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{{Antrag
|nummer= 2011-005
|datum= 12.02.2011
|gliederung= KV Cottbus
|antragsteller= Pirat [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
|termin= 25.02.2011
|status= neu
|thema=
Piratenwerke und Landesgeschäftsstelle
|antrag= Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge über folgende Unteranträge einzeln abstimmen.
=== 1: Distanzierung vom Bildungswerk der Piraten ===
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: "Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland distanziert sich hiermit öffentlich vom Bundesverband der Bildungswerke der Piraten e.V. und vom Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V."
Sollte der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland diesen Antrag nicht beschließen, wird um eine Stellungnahme gebeten, wie der Landesvorstand zu den Bildungswerken der Piraten e.V. steht.
=== 2: Auflösung der Landesgeschäftsstelle ===
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: "Die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Brandenburg in der August-Bebel-Straße 68 in 14482 Potsdam wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufgelöst. Bestehende Mietverträge werden schnellstmöglich gekündigt und nicht verlängert. In der Landesgeschäftsstelle vorliegende Dokumente, Materialien und Geräte - die sich im Besitz des Landesverbandes befinden - werden je nach Bedarf und Zuständigkeit an die Mitglieder des Landesvorstandes ausgehändigt. Verantwortlich für die Umsetzung dieses Beschlusses ist <Name durch Vorstand zu ergänzen>. Des Weiteren bemüht sich der Landesvorstand aktiv darum, eine Landesgeschäftsstelle für den Landesverband Brandenburg in einer anderen Einrichtung zu einem vertretbaren Preis zu finden."
=== 3: Anlage eines Postfaches für den Landesverband ===
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge - wenn das Antragsbegehren 2 angenommen wurde - beschließen: "Zur postalischen Erreichbarkeit des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wird in Potsdam ein Postfach angelegt. Die einmalig anfallenden Kosten in Höhe von 15,00 Euro übernimmt der Landesverband. Verantwortlich für die Umsetzung dieses Beschlusses ist <Name durch Vorstand zu ergänzen>."
|grund= Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge folgende Begründungen zu den einzeln abzustimmenden Unteranträgen zur Kenntnis nehmen.
=== zu Antragsbegehren 1 ===
Die Bildungswerke der Piraten sind mit dem Ziel entstanden, die Grundwerte der Piraten als eigenständiger Verein in die Gesellschaft zu tragen und diese, nebst Vermittlung von Bildung, vorzuleben. Leider ist es jedoch anscheinend unmöglich, verschiedene Aspekte des Vereins in Erfahrung zu bringen. So gelang es trotz mehrfacher Nachfragen nicht herauszufinden, wer aktuell Mitglied in den jeweiligen Vorständen der beiden Vereine (Bundesverband und Landesverband) ist oder was für Rechte und Pflichten für die Mitglieder bestehen. Außerdem ist es - selbst nach über einem Jahr vollendeter Gründung (Bundesverband) - nicht möglich in Erfahrung zu bringen, welche Bedingungen für eine Mitgliedschaft zu Grunde liegen, wie der aktuelle Stand der Vereinssatzung lautet und welchen Aufgaben sich der Verein mit seinen Verbänden im Aktuellen verschrieben hat. Nachfragen werden "abgebügelt" und es wird auf den Datenschutz der Vorstandsmitglieder verwiesen.
Obwohl der Verein der Piratenpartei Deutschland offenbar nahe steht - was auch an dem Namen des Vereins ersichtlich ist -, wird eine Zusammenarbeit - laut Aussage des vermutlich amtierenden Vorsitzenden - mit einem Großteil der aktiven Piraten des Landesverbandes Brandenburg kategorisch abgelehnt. Obwohl von der angesprochenen Person - dem Antragsteller dieses Antrages - keinerlei Kontaktaufnahme mit dem vermutlich amtierenden Vorsitzenden stattgefunden hat, wurden folgende Meldungen über den Online-Dienst Twitter verbreitet:
* ''"Jetzt werde ich von diesen Deppen aus Brandenburg genervt. Es wird mit Sebastian Krone und seinen Jüngern keine Zusammenarbeit geben. Punkt."'' ([https://twitter.com/kameralistiker/status/24211950321803264 Quelle]
* ''"Diese politische Trümmertruppe rund um dem Herrn Krone aus dem LV Brandenburg will wohl einen echten Konflikt mit mir. Ob das so klug ist ?"'' ([https://twitter.com/kameralistiker/status/24212491038887936 Quelle])
Eine gewollte Zusammenarbeit ist nicht zu erkennen. Außerdem ist laut Ansicht des Antragstellers nicht erkennbar, dass sich der Verein den piratischen Prinzipien - wie zum Beispiel der Transparenz - verschrieben hat. Außerdem ist ein solch verbaler Umgang mit Mitgliedern des Landesverbandes nicht zu tolerieren.
=== zu Antragsbegehren 2 ===
NachInformationen des Antragstellers nutzt das "Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V." die gleiche Adresse wie die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Brandenburg (siehe https://www.handelsregister.de/ im Registerportal) - ob auch die gleichen Räumlichkeiten genutzt werden kann vom Antragsteller nicht zu 100 Prozent bestätigt werden. Diese eventuelle mehrfache Nutzung der gleichen Räumlichkeiten ist nicht hinnehmbar.
Außerdem entstehen durch die Landesgeschäftsstelle monatliche Kosten in Höhe von 100 Euro, jährlich also 1200 Euro. Andere Landesverbände - auch Beispiele deutlich größerer Landesverbände - zeigen, dass ein erfolgreiches politisches Handeln auch ohne eine Landesgeschäftsstelle möglich ist. Dies verdeutlicht folgende Übersicht:
* LV Bayern, 2637 Mitglieder: Postfach ([http://wiki.piratenpartei.de/Bayerischer_Vorstand#Kontakt Quelle])
* LV Nordrhein-Westfalen, 2099 Mitglieder: Postfach ([http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kontakt Quelle])
* LV Baden-Württemberg, 1445 Mitglieder: Postfach ([http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg#Postfach Quelle])
* LV Niedersachsen, 1023 Mitglieder: Postfach ([http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/impressum.html Quelle])
* '''LV Berlin, 873 Mitglieder: Geschäftsstelle ([http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gesch%C3%A4ftsstelle Quelle])'''
* LV Hessen, 872 Mitglieder: Postfach ([http://www.piratenpartei-hessen.de/impressum Quelle])
* LV Rheinland-Pfalz, 515 Mitglieder: Postfach ([http://www.piraten-rlp.de/index.php/service/kontakt Quelle])
* LV Hamburg, 453 Mitglieder: Postfach ([http://www.piratenpartei-hamburg.de/contact Quelle])
* '''LV Schleswig-Holstein, 374 Mitglieder: Geschäftsstelle ([http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Schleswig-Holstein Quelle])'''
* '''LV Sachsen, 354 Mitglieder: Geschäftsstelle ([http://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle Quelle])'''
* '''LV Brandenburg, 342 Mitglieder: Geschäftsstelle'''
* LV Mecklenburg-Vorpommern, 220 Mitglieder: Postfach ([http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Mecklenburg-Vorpommern Quelle])
* LV Sachsen-Anhalt, 200 Mitglieder: Postfach ([http://www.piraten-lsa.de/impressum Quelle])
* LV Thüringen, 194 Mitglieder: Postfach ([http://www.piraten-thueringen.de/Impressum Quelle])
* LV Bremen, 152 Mitglieder: Postfach ([http://bremen.piratenpartei.de/Inhalt/ueber-die-piraten-in-bremen/kontakt-und-kommunikation.html Quelle])
* LV Saarland, 89 Mitglieder: Postfach ([http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Saarland/Kontakt#Postfach Quelle])
( Quelle der Mitgliederzahlen: http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Mitglieder&oldid=898357 - Keine Garantie für Aktualität der Postfach-/Geschäftsstellen-Zuordnung)
Diese monatlich anfallenden Kosten sind aus Sicht des Antragstellers nicht notwendig. Die dafür genutzten finanziellen Mittel können anderweitig sinnvoller eingesetzt werden (Öffentlichkeitsarbeit, Wahlkämpfe, ...).
=== zu Antragsbegehren 3 ===
Der Antrag enthält die Begründung.
|bemerkung=
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
|mitzeichner=
# ???
# ...
|gegner=
# ???
# ...
}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2011-MM-DD|DD.MM.2011]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand]]
[[Kategorie:Antrag]]
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{{Antrag
|nummer= 2011-005
|datum= 12.02.2011
|gliederung= KV Cottbus
|antragsteller= Pirat [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
|termin= 25.02.2011
|status= neu
|thema=
Piratenwerke und Landesgeschäftsstelle
|antrag= Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge über folgende Unteranträge einzeln abstimmen.
=== 1: Distanzierung vom Bildungswerk der Piraten ===
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: "Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland distanziert sich hiermit öffentlich vom Bundesverband der Bildungswerke der Piraten e.V. und vom Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V."
Sollte der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland diesen Antrag nicht beschließen, wird um eine Stellungnahme gebeten, wie der Landesvorstand zu den Bildungswerken der Piraten e.V. steht.
=== 2: Auflösung der Landesgeschäftsstelle ===
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: "Die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Brandenburg in der August-Bebel-Straße 68 in 14482 Potsdam wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufgelöst. Bestehende Mietverträge werden schnellstmöglich gekündigt und nicht verlängert. In der Landesgeschäftsstelle vorliegende Dokumente, Materialien und Geräte - die sich im Besitz des Landesverbandes befinden - werden je nach Bedarf und Zuständigkeit an die Mitglieder des Landesvorstandes ausgehändigt. Verantwortlich für die Umsetzung dieses Beschlusses ist <Name durch Vorstand zu ergänzen>. Des Weiteren bemüht sich der Landesvorstand aktiv darum, eine Landesgeschäftsstelle für den Landesverband Brandenburg in einer anderen Einrichtung zu einem vertretbaren Preis zu finden."
=== 3: Anlage eines Postfaches für den Landesverband ===
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge - wenn das Antragsbegehren 2 angenommen wurde - beschließen: "Zur postalischen Erreichbarkeit des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wird in Potsdam ein Postfach angelegt. Die einmalig anfallenden Kosten in Höhe von 15,00 Euro übernimmt der Landesverband. Verantwortlich für die Umsetzung dieses Beschlusses ist <Name durch Vorstand zu ergänzen>."
|grund= Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge folgende Begründungen zu den einzeln abzustimmenden Unteranträgen zur Kenntnis nehmen.
=== zu Antragsbegehren 1 ===
Die Bildungswerke der Piraten sind mit dem Ziel entstanden, die Grundwerte der Piraten als eigenständiger Verein in die Gesellschaft zu tragen und diese, nebst Vermittlung von Bildung, vorzuleben. Leider ist es jedoch anscheinend unmöglich, verschiedene Aspekte des Vereins in Erfahrung zu bringen. So gelang es trotz mehrfacher Nachfragen nicht herauszufinden, wer aktuell Mitglied in den jeweiligen Vorständen der beiden Vereine (Bundesverband und Landesverband) ist oder was für Rechte und Pflichten für die Mitglieder bestehen. Außerdem ist es - selbst nach über einem Jahr vollendeter Gründung (Bundesverband) - nicht möglich in Erfahrung zu bringen, welche Bedingungen für eine Mitgliedschaft zu Grunde liegen, wie der aktuelle Stand der Vereinssatzung lautet und welchen Aufgaben sich der Verein mit seinen Verbänden im Aktuellen verschrieben hat. Nachfragen werden "abgebügelt" und es wird auf den Datenschutz der Vorstandsmitglieder verwiesen.
Obwohl der Verein der Piratenpartei Deutschland offenbar nahe steht - was auch an dem Namen des Vereins ersichtlich ist -, wird eine Zusammenarbeit - laut Aussage des vermutlich amtierenden Vorsitzenden - mit einem Großteil der aktiven Piraten des Landesverbandes Brandenburg kategorisch abgelehnt. Obwohl von der angesprochenen Person - dem Antragsteller dieses Antrages - keinerlei Kontaktaufnahme mit dem vermutlich amtierenden Vorsitzenden stattgefunden hat, wurden folgende Meldungen über den Online-Dienst Twitter verbreitet:
* ''"Jetzt werde ich von diesen Deppen aus Brandenburg genervt. Es wird mit Sebastian Krone und seinen Jüngern keine Zusammenarbeit geben. Punkt."'' ([https://twitter.com/kameralistiker/status/24211950321803264 Quelle]
* ''"Diese politische Trümmertruppe rund um dem Herrn Krone aus dem LV Brandenburg will wohl einen echten Konflikt mit mir. Ob das so klug ist ?"'' ([https://twitter.com/kameralistiker/status/24212491038887936 Quelle])
Eine gewollte Zusammenarbeit ist nicht zu erkennen. Außerdem ist laut Ansicht des Antragstellers nicht erkennbar, dass sich der Verein den piratischen Prinzipien - wie zum Beispiel der Transparenz - verschrieben hat. Außerdem ist ein solch verbaler Umgang mit Mitgliedern des Landesverbandes nicht zu tolerieren.
=== zu Antragsbegehren 2 ===
NachInformationen des Antragstellers nutzt das "Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V." die gleiche Adresse wie die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Brandenburg (siehe https://www.handelsregister.de/ im Registerportal) - ob auch die gleichen Räumlichkeiten genutzt werden kann vom Antragsteller nicht zu 100 Prozent bestätigt werden. Diese eventuelle mehrfache Nutzung der gleichen Räumlichkeiten ist nicht hinnehmbar.
Außerdem entstehen durch die Landesgeschäftsstelle monatliche Kosten in Höhe von 100 Euro, jährlich also 1200 Euro. Andere Landesverbände - auch Beispiele deutlich größerer Landesverbände - zeigen, dass ein erfolgreiches politisches Handeln auch ohne eine Landesgeschäftsstelle möglich ist. Dies verdeutlicht folgende Übersicht:
* LV Bayern, 2637 Mitglieder: Postfach ([http://wiki.piratenpartei.de/Bayerischer_Vorstand#Kontakt Quelle])
* LV Nordrhein-Westfalen, 2099 Mitglieder: Postfach ([http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kontakt Quelle])
* LV Baden-Württemberg, 1445 Mitglieder: Postfach ([http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg#Postfach Quelle])
* LV Niedersachsen, 1023 Mitglieder: Postfach ([http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/impressum.html Quelle])
* '''LV Berlin, 873 Mitglieder: Geschäftsstelle ([http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gesch%C3%A4ftsstelle Quelle])'''
* LV Hessen, 872 Mitglieder: Postfach ([http://www.piratenpartei-hessen.de/impressum Quelle])
* LV Rheinland-Pfalz, 515 Mitglieder: Postfach ([http://www.piraten-rlp.de/index.php/service/kontakt Quelle])
* LV Hamburg, 453 Mitglieder: Postfach ([http://www.piratenpartei-hamburg.de/contact Quelle])
* '''LV Schleswig-Holstein, 374 Mitglieder: Geschäftsstelle ([http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Schleswig-Holstein Quelle])'''
* '''LV Sachsen, 354 Mitglieder: Geschäftsstelle ([http://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle Quelle])'''
* '''LV Brandenburg, 342 Mitglieder: Geschäftsstelle'''
* LV Mecklenburg-Vorpommern, 220 Mitglieder: Postfach ([http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Mecklenburg-Vorpommern Quelle])
* LV Sachsen-Anhalt, 200 Mitglieder: Postfach ([http://www.piraten-lsa.de/impressum Quelle])
* LV Thüringen, 194 Mitglieder: Postfach ([http://www.piraten-thueringen.de/Impressum Quelle])
* LV Bremen, 152 Mitglieder: Postfach ([http://bremen.piratenpartei.de/Inhalt/ueber-die-piraten-in-bremen/kontakt-und-kommunikation.html Quelle])
* LV Saarland, 89 Mitglieder: Postfach ([http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Saarland/Kontakt#Postfach Quelle])
( Quelle der Mitgliederzahlen: http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Mitglieder&oldid=898357 - Keine Garantie für Aktualität der Postfach-/Geschäftsstellen-Zuordnung)
Diese monatlich anfallenden Kosten sind aus Sicht des Antragstellers nicht notwendig. Die dafür genutzten finanziellen Mittel können anderweitig sinnvoller eingesetzt werden (Öffentlichkeitsarbeit, Wahlkämpfe, ...).
=== zu Antragsbegehren 3 ===
Der Antrag enthält die Begründung.
|bemerkung=
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
|mitzeichner=
# ???
# ...
|gegner=
# ???
# ...
}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2011-MM-DD|DD.MM.2011]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand]]
[[Kategorie:Antrag]]