Südbrandenburg/Treffen/2014-01-28

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Vorstandssitzung 2014-01-28

Vorstandssitzung über Mumble, Dienstag, 28. Januar 2014, 20:00 Uhr

Anwesende Piraten

• Lutz Bommel
• Sascha Kahle
• Cornell Binder
• Kerstin Schenkel
• Thomas Langen

Gäste:

Fundstellen Protokoll

• Pad: https://suedbb.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-01-28
• Wiki: http://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Treffen/2014-01-28

Tagesordnung

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
• TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 03 - Wahl des Protokollführers
• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 - Zulassung von Tonaufzeichnungen
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 09 - Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
• TOP 10 - Bericht des Kassenwartes
• TOP 11 - Anträge
• TOP 12 - Kommunalwahlen 2014
• TOP 13 - Sonstiges
• TOP 14 - Schließen der Versammlung

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Lutz eröffnet um 20:04h.

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

Lutz wird einstimmig gewählt.

TOP 3 Wahl des Protokollführers

Thomas wird einstimmig gewählt.

TOP 4 Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Die Einladung ist satzungsgemäß erfolgt.

TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

beschlussfähig (4 von 5)

TOP 6 Zulassung von Tonaufzeichnungen

keine Einwände, Kerstin nimmt auf

TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind herzlich willkommen

TOP 8: Beschluss der Tagesordnung

keine Einwände

TOP 9 Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Südbrandenburg/Treffen/2014-01-07 keine Einwände

TOP 10 Bericht des Kassenwartes

Es gab einen Austritt und sieben Mitgliedsbeiträge für 2014. Aktuell 135 Mitglieder, von denen 14 stimmberechtigt sind. (10%).

Zum Warmlaufen des neuen Verwaltungsteams wurden bereits einige Mitgliedsdaten aufgeräumt und verifiziert. In den nächsten Tagen werden nochmal alle Daten aus Schattenliste und CRM abgeglichen um eine saubere Grundlage für die Streichungen zu haben.

Kontakt-/Akkreditierungs-Daten für die AVs wurden angefordert um auch Parteimitglieder einladen zu können die im RV wohnen aber einer anderen Gliederung angehören.

Streichungen werden vermutlich Ende Februar angegangen. Betroffene Mitglieder werden vorher zweimal gemahnt um auf die drohende Streichung reagieren zu können.

TOP 11 Anträge

Antrag 2014-002: Zugang zum Blog

http://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Antrag/2014-002 einstimmig angenommen

Zwischenbemerkung: Thomas' Blogvorschlag wird ins Blog übernommen.

TOP 12 - Kommunalwahlen 2014

Mitglieder, die ihren Aufstellungswunsch mitgeteilt haben:

Kreistag Elbe-Elster:

• WK 2: Kerstin Schenkel, Lutz Bommel
• WK 3: Mike Rausch

Kreistag Oberspreewald-Lausitz:

• WK 4: Roland Elsner

Kreistag Spree-Neisse:

• WK 2: Thomas Friedrich
• WK 5: Dirk Ruhbach

Stadtverordnetenversammlung Cottbus:

• Lutz Häschel

Stadtverordnetenversammlung Elsterwerda:

• Kerstin Schenkel

Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer:

• Roland Elsner

Gemeindevertretung Neuhausen/Spree:

• Dirk Ruhbach

Unklar:

Finsterwalde

• Maik Rausch
• Notizen

- pro WahlGEBIET eine AV - innerhalb der AV kann es dann Abstimmungen zu verschiedenen Wahlkreisen im Wahlgebiet geben - Personalbedarf: Versammlungsleiter, Protokollant, 2 Zeugen, 2 Vertrauensleute, Wahlleiter, 2 Wahlhelfer

längere Diskussion, ob

• Landes-Direktkandidaten mit auf der Kommunal-AV bestimmt werden sollen (überwiegende Meinung: eher nein); Alternative ist in Verbindung mit Jahres-HV des RVs
• der avisierte Landeslisten-AV-Termin sinnvoll ist

OSL (ab 14h), EE (ab 15h) zusammen am 8. 2. in "Elsterinsel"

SPN (ab 14h), CB (ab 15h) zusammen am 9. 2. im QuasiMono

Für diese Termine wird noch externe Unterstützung gesucht.

Die Einladung erfolgt in der Regel per E-Mail, bei Erfordernis per Papierbrief.

Unterstützungunterschriften (pro Liste, nicht pro Kandidat) müssen nach AV von im Wahlkreis Ansässigen geleistet werden (67. Tag vor der Wahl bei der Wahlbehörde, also Mitte März). Dazu muß wieder aktiviert werden, ein Flyer o.ä. mit Infos über Ämter etc. wäre hilfreich (Adressen und Öffnungszeiten!). Zwecks Sicherstellung der Gültigkeit der Unterstützungsunterschriften ist ein numerischer Puffer unabdingbar.

Vor dem Aufruf zur Leistung der Unterstützungsunterschriften muß die Möglichkeit bei den Ämtern gesichert werden.

Wählbarkeitsbescheinigungen werden vom Amt nach Muster ausgestellt (http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47177.de). Für die AV sind sie noch nicht notwendig. Muster:

http://www.wahlen.brandenburg.de/media_fast/4055/F_Mustervordruck_Anlage_8a__Bescheinigung_der_Waehlbarkeit_fuer_die_Wahl_des_KT__der_StVV__der_GV__des_O.pdf

In EE sind Markttage oft direkt vorm Rathaus.

Es stellt sich das Problem, wie 3 stimmberechtigte Piraten für die AV für OSL gewonnen werden können.

TOP 13 Sonstiges

Cottbus Nazifrei am 15.02.2014. Ein Piratenstand wird angedacht, dazu sollte eine Abstimmung mit den Organisatoren stattfinden (auch zwecks Sammelanmeldung).

Der Vorstand ist sich einig, daß ein Aufruf stattfinden sollte.

Kerstin stellt eine padgestützte Erarbeitung eines Kommunalwahlprogramms statt.

TOP 14 Schließen der offiziellen Versammlung

• Lutz beendet die Sitzung um 22:01h
• nächste Vorstandssitzung: Di, 25. Februar 2014, 20 Uhr per Mumble (u.V.)