Vorstand/Antrag/2010.34

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Anträge zu piratengerechtem Handeln

2010.34.1 Werte - Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglied [Initialien entfernt]

Antragstext

Es wird dem Vorstand hiermit zur Kenntnis gegeben, dass es nicht sinnvoll ist, eigene #Fails seiner Vorstandsmitglieder durch Löschung von Anträgen zu beantworten und entsprechende Antragsteller mit Ordnungsmaßnahmen zu bedrohen. Es wird betont das die Piratenpartei für Offenheit und Integretät steht. Dazu zählt auch politisch zu gravierendem eigenen Fehlverhalten als Vorstandsmitglied zu stehen. In diesem Fall ist wird [Initialien entfernt] um eine entsprechende entschuldigende Äußerung gebeten.

Bedeutet auch, wenn das entsprechende Vorstandsmitglied weiterhin auf Ordnungsmaßnahmen gegenüber dem damaligen Antragsteller besteht, ist es möglich, dass diverse Leute einen selben Antrag parallel einstellen und Ordnungsmaßnahmen für sich selbst verlangen. Man möge die eigene Vorgehensweise überdenken, sich für das im damaligen Antrag herausgestellte Fehlverhalten öffentlich entschuldigen und die Ordnungsmaßnahmenandrohung zurückziehen. Das wäre sehr im Sinne gemeinsamen Arbeitens.

Antragsteller

Mitglied 236

2010.34.2 Werte - Ordnungsmaßnahmen generell

Antragstext

Bisher ist feststellbar, das der neue Vorstand irgendwo um das dutzendmal Ordnungsmaßnahmen angedroht hat. Besonders auffällig aktiv sind dabei [Name entfernt] und [Name entfernt]. Insbesondere fragwürdig erscheint das, wenn eigene Mitglieder des Vorstandes und ehemalige Vorstandsmitglieder betroffen wären. Es wird darum gebeten das der Vorstand seine Arbeit stärker an den Prinzipien und Werten der Piratenpartei orientiert. Der Vorstand möge die Anzahl der Ordnungsmaßnahmenandrohungen offen benennen/aufzählen und jeweils den Ideengeber/ Absender hinzufügen. So wäre Transparenz und Datenschutz sichergestellt.

Antragsteller

Mitglied 236

2010.34.3 Werte - Nachvollziehbare Sitzungen

Antragstext

Es ist unverständlich, dass die Transparenzfans der Vergangenheit und heutige Vorstandsmitglieder, große Teile ihrer Sitzungen in nichtöffentliche Teile auslagern. Nichtöffentliche Teile einer Vorstandssitzung sollten gravierende Gründe haben, wie zum Beispiel Ordnungsmaßnahmen. Interne Unstimmigkeiten im Vorstand sollten in der Regel öffentlich sein, um den Mitgliedern die Chance auf Heilung zu geben. In der vergangenen Sitzung war der interne Teil 3h lang und endete frühmorgens, was wiederrum der normal arbeitenden Mitgliederschicht auch so keine Chance auf Teilnahme ermöglicht. Solche Sitzungsteile sind in der Piratenpartei eher selten, in Brandenburg scheinbar neuerdings nicht.

Antragsteller

Mitglied 236

2010.34.4 Werte - Löschung von Wikibeiträgen

Antragstext

Es ist feststellbar, dass bei vielen leidigen Anträgen die den Vorstand in irgendeiner Weise betreffen, um vorgeblichen Datenschutz geredet wird, Anträge gelöscht werden und Ordnungsmaßnahmen angedroht werden. Dem abzuhelfen gelingt nur wenn man klare Regeln anerkennt, aufstellt und sie mit dem Wesen einer politischen Partei und ihrer Ansprüche an Transparenz verbindet. Der Vorstand möge entsprechende Regeln aufstellen und Sorge tragen, dass nicht bei jeder mißliebigen Äußerung intern z.B. um PAVs gegenüber vormaligen Vorständen o.ä. diskutiert wird.

Antragsteller

Mitglied 236

2010.34.5 Werte - Rechtsfreie Landesplattformen?

Antragstext

Vorab, der konkrete Fall ist beigelegt, aber sollte auf andere Weise in Zukunft behandelt werden. In einem Fall wurden auf einer Landesplattform (Mailingliste) rechtsrelevante Äußerungen getätigt. Es wurde dann an den Vorstand der Antrag gestellt, dieses zu ahnden. Der Vorstand hat dann öffentlich protokolliert dass keine Begründung des Antrages vorliegt (ohne Sachzusammenhangsnennung). ;)Intern wurde formuliert das man für "private" Kommunikation nicht zuständig sei. Der Landesvorstand sollte sich darum bemühen, anzuerkennen, dass er für seine Medienplattformen und unterlassenes Handeln im Zweifel zur Verantwortung gezogen werden könnte. Eine solche Begründung sollte in Zukunft nicht mehr möglich sein. Der Vorstand wird gebeten, dies zur Kenntnis zu nehmen.

Antragsteller

Mitglied 236

2010.34.6 Aufarbeitung Vergangenheit der Vorstandsmitglieder

Antragstext

Ich mache es kurz, für viele Mitglieder steht und fällt die Zukunft der Piratenpartei mit dem Wort Integretät. Die betreffenden Vorstandsmitglieder sollten ihr Handeln der Vergangenheit plausibel, gemeinschaftlich verantworten, damit ein Neuanfang des Landesverbandes möglich wird. Es liegt im Rahmen des Vorstandes, sich entsprechend zu äußern und Abhilfe zu schaffen. Es stünden zahlreiche Vorkommnisse dieser Vorstandsmitglieder zur Klärung an. In diesem Rahmen wäre es sinnvoll die seit mehreren Wochen vorliegende Anfrage, zur Hinzufügung der "Rede auf dem Landesparteitag" in das Protokoll, und dessen Veröffentlichung positiv vollumfänglich zu bestätigen. Die Anfrage wurde leider nie beantwortet.

Antragsteller

Mitglied 236