Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen/2012-07-06 - Versionsgeschichte

Andreas390 am 6. Juli 2012 um 21:34 Uhr

2012-07-06T21:34:24Z

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	Die Piraten Brandenburg sind der Überzeugung, dass ein solides Haushalten nur mit Effizienz (Die Dinge richtig tun) und Effektivität (Die richtigen Dinge tun) funktionieren kann die auf den Prinzipen des Open Government basiert. Neben den bereits genannten Punkten sind für uns die Prinzipien der Open Government Bewegung ein zentrales Element erfolgreicher Landespolitik. Durch Transparenz, offenes Haushaltswesen, Barrierefreien Zugang zu Haushaltsdaten aber auch Fairness und Verantwortungsbewusstsein wird mehr Beteiligung und Kontrolle erreicht.		Die Piraten Brandenburg sind der Überzeugung, dass ein solides Haushalten nur mit Effizienz (Die Dinge richtig tun) und Effektivität (Die richtigen Dinge tun) funktionieren kann die auf den Prinzipen des Open Government basiert. Neben den bereits genannten Punkten sind für uns die Prinzipien der Open Government Bewegung ein zentrales Element erfolgreicher Landespolitik. Durch Transparenz, offenes Haushaltswesen, Barrierefreien Zugang zu Haushaltsdaten aber auch Fairness und Verantwortungsbewusstsein wird mehr Beteiligung und Kontrolle erreicht.


	Diskussion/Anmerkungen, andreas390 am 06.07.2012		Diskussion/Anmerkungen, andreas390 am 06.07.2012

Andreas390 am 6. Juli 2012 um 21:30 Uhr

2012-07-06T21:30:36Z

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	> Top 3 wurde kurz angesprochen, bislang weder Gegner noch Befürworter aufgetreten. TF HuF unterstützt.		> Top 3 wurde kurz angesprochen, bislang weder Gegner noch Befürworter aufgetreten. TF HuF unterstützt.

	> Top 4 wird vertagt. Es hat den Anschein als ob hier versehentlich zu viel über die Mail kam. Ralf ist wahrscheinlich beim nächsten Mal wieder mit dabei und es kann dann mit ihm ~~alles~~ durchgesprochen werden. Meinhard klärt in Berlin inwieweit dort Zusammenarbeit möglich ist, Doppelarbeit soll vermieden werden.		> Top 4 wird vertagt. Es hat den Anschein als ob hier versehentlich zu viel über die Mail kam. Ralf (heute urlaubsabwesend) ist wahrscheinlich beim nächsten Mal wieder mit dabei und es kann dann alles mit ihm zusammen durchgesprochen werden. Meinhard klärt in Berlin zwischenzeitlich inwieweit dort Zusammenarbeit möglich ist, Doppelarbeit soll vermieden werden.

	Ende: 22.15 Uhr		Ende: 22.15 Uhr
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	Nächster Termin im mumble: 20.07.2012 - 20.00 Uhr, andreas390 bereitet es vor (Wiki, Einladungen)		Nächster Termin im mumble: 20.07.2012 - 20.00 Uhr, andreas390 bereitet es vor (Wiki, Einladungen)

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	Top 1 / 06.07.2012		Top 1 / 06.07.2012
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	Artikel 103 (Kreditaufnahme) der Landesverfassung von Brandenburg soll ergänzt werden um den		Artikel 103 (Kreditaufnahme) der Landesverfassung von Brandenburg soll ergänzt werden um den
	Satz 3)		Satz 3)
	die Nettokreditaufnahme erfordert eine 2/3 Mehrheit des Landtages		- die Nettokreditaufnahme erfordert eine 2/3 Mehrheit des Landtages

	Artikel 101 (Haushaltsplan)		Artikel 101 (Haushaltsplan)

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	Artikel 40 (Grund und Boden) (1) der Landesverfassung von Brandenburg soll erweitert werden:		Artikel 40 (Grund und Boden) (1) der Landesverfassung von Brandenburg soll erweitert werden:

	Die Veräußerung von Vermögensgegenständen bedarf eines Beschlusses des Abgeordnetenhauses mit 2/3 Mehrheit und wird durch Gesetz geregelt.		Die Veräußerung von Vermögensgegenständen bedarf eines Beschlusses des Abgeordnetenhauses mit 2/3 Mehrheit und wird durch Gesetz geregelt.

	Begründung		Begründung

	Die derzeitige Verschuldungslage Brandenburgs erfordert eine Stärkung der in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse.		Die derzeitige Verschuldungslage Brandenburgs erfordert eine Stärkung der in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse.
	Die Veräußerung von Vermögensgegenständen erfolgte in der Vergangenheit oft zu Ungunsten des Landes. Deshalb soll auch hier die Hürde entsprechend angehoben werden.		Die Veräußerung von Vermögensgegenständen erfolgte in der Vergangenheit oft zu Ungunsten des Landes. Deshalb soll auch hier die Hürde entsprechend angehoben werden.

	Link zur Landesverfassung: http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.23338.de#103		Link zur Landesverfassung: http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.23338.de#103

	Gegenwärtig (Verfassung BRANDENBURG, Art 101 - 103):		Gegenwärtig (Verfassung BRANDENBURG, Art 101 - 103):

	Artikel 101		Artikel 101
	(Haushaltsplan)		(Haushaltsplan)

	(1) Das Land hat bei seiner Haushaltswirtschaft im Rahmen der Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gegenwärtiger und künftiger Generationen Rechnung zu tragen.		(1) Das Land hat bei seiner Haushaltswirtschaft im Rahmen der Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gegenwärtiger und künftiger Generationen Rechnung zu tragen.

	(2) Alle Einnahmen und Ausgaben des Landes sind in den Haushaltsplan einzustellen. Bei Landesbetrieben und bei Sondervermögen brauchen nur die Zuführungen oder Ablieferungen eingestellt zu werden. Ein Nachtragshaushaltsplan kann sich auf einzelne Einnahmen und Ausgaben beschränken. Der Haushaltsplan und der Nachtragshaushaltsplan haben in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen zu sein.		(2) Alle Einnahmen und Ausgaben des Landes sind in den Haushaltsplan einzustellen. Bei Landesbetrieben und bei Sondervermögen brauchen nur die Zuführungen oder Ablieferungen eingestellt zu werden. Ein Nachtragshaushaltsplan kann sich auf einzelne Einnahmen und Ausgaben beschränken. Der Haushaltsplan und der Nachtragshaushaltsplan haben in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen zu sein.

	(3) Der Haushaltsplan wird für ein Haushaltsjahr oder mehrere Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, vor Beginn des ersten Haushaltsjahres durch das Haushaltsgesetz festgestellt. Für Teile des Haushaltsplanes kann vorgesehen werden, daß sie für unterschiedliche Zeiträume, nach Haushaltsjahren getrennt, gelten.		(3) Der Haushaltsplan wird für ein Haushaltsjahr oder mehrere Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, vor Beginn des ersten Haushaltsjahres durch das Haushaltsgesetz festgestellt. Für Teile des Haushaltsplanes kann vorgesehen werden, daß sie für unterschiedliche Zeiträume, nach Haushaltsjahren getrennt, gelten.

	Artikel 102		Artikel 102
	(Übergangsermächtigung)		(Übergangsermächtigung)

	Ist bis zum Schluß eines Haushaltsjahres der Haushaltsplan für das folgende Jahr nicht festgestellt, so ist bis zu seinem Inkrafttreten die Landesregierung ermächtigt:		Ist bis zum Schluß eines Haushaltsjahres der Haushaltsplan für das folgende Jahr nicht festgestellt, so ist bis zu seinem Inkrafttreten die Landesregierung ermächtigt:

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	Artikel 103		Artikel 103
	(Kreditaufnahme)		(Kreditaufnahme)

	(1) Die Aufnahme von Krediten sowie die Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen, die zu Ausgaben in künftigen Haushaltsjahren führen können, bedürfen einer der Höhe nach bestimmten Ermächtigung durch Gesetz. Die Einnahmen aus Krediten dürfen die im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten. Ausnahmen sind nur zulässig zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts im Sinne von Artikel 101 Absatz 1.		(1) Die Aufnahme von Krediten sowie die Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen, die zu Ausgaben in künftigen Haushaltsjahren führen können, bedürfen einer der Höhe nach bestimmten Ermächtigung durch Gesetz. Die Einnahmen aus Krediten dürfen die im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten. Ausnahmen sind nur zulässig zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts im Sinne von Artikel 101 Absatz 1.

	(2) Das Nähere regelt ein Gesetz.		(2) Das Nähere regelt ein Gesetz.

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	zu These 2: Gibt es denn starre Schuldenbremsen in der Realität überhaupt oder werden vorgegebene Schuldenbremsen nicht ohnehin laufend auf Grund von Konjunkturschwankungen pp. ausgehebelt ? Begriff "starke" Konjunktur ?		zu These 2: Gibt es denn starre Schuldenbremsen in der Realität überhaupt oder werden vorgegebene Schuldenbremsen nicht ohnehin laufend auf Grund von Konjunkturschwankungen pp. ausgehebelt ? Begriff "starke" Konjunktur ?

	zu These 4: Wenn wir einen Wegfall der Gewerbesteuer fordern, müssen wir konkret darlegen aus welchem Topf das Geld dann kommen soll. Letztlich wird sich dies wohl nur über eine Erhöhung bereits gegebener Steuern bzw. Einführung neuer Steuern darstellen lassen. Bei dieser Sachlage könnte man es aber auch gleich bei der gegebenen Steuer belassen und nur festlegen wie ein Abweichen von festgelegten Einnahmen/Ausgaben gestaltet wird.		zu These 4: Wenn wir einen Wegfall der Gewerbesteuer fordern, müssen wir konkret darlegen aus welchem Topf das Geld dann kommen soll. Letztlich wird sich dies wohl nur über eine Erhöhung bereits gegebener Steuern bzw. Einführung neuer Steuern darstellen lassen. Bei dieser Sachlage könnte man es aber auch gleich bei der gegebenen Steuer belassen und nur festlegen wie ein Abweichen von festgelegten Einnahmen/Ausgaben gestaltet wird.

	zu These 5 zur Info: http://de.wikipedia.org/wiki/Open_Government		zu These 5 zur Info: http://de.wikipedia.org/wiki/Open_Government


	Top 3 / 06.07.2012		Top 3 / 06.07.2012
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	Begründung		Begründung

	Die Finanzsituation des Landes bietet keine Alternative zur Haushaltskonsolidierung. Das Land wird langfristig gezwungen sein nur mit seinen eigenen Einnahmen auszukommen. Gleichzeitig brauchen z.B. die Bereiche Bildung und Wissenschaft mehr Mittel um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern. Die Task Force Haushalt und Finanzen wird Vorschläge für eine optimierte und inhaltlich programmatisch veränderte Haushaltspolitik erarbeiten.		Die Finanzsituation des Landes bietet keine Alternative zur Haushaltskonsolidierung. Das Land wird langfristig gezwungen sein nur mit seinen eigenen Einnahmen auszukommen. Gleichzeitig brauchen z.B. die Bereiche Bildung und Wissenschaft mehr Mittel um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern. Die Task Force Haushalt und Finanzen wird Vorschläge für eine optimierte und inhaltlich programmatisch veränderte Haushaltspolitik erarbeiten.

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	http://www.mdf.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Subventionsbericht_2009-2011_22112011.pdf		http://www.mdf.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Subventionsbericht_2009-2011_22112011.pdf


	Top 4 / 06.07.2012		Top 4 / 06.07.2012

Andreas390 am 6. Juli 2012 um 21:08 Uhr

2012-07-06T21:08:07Z

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	> Top 2 wurde sehr umfassend besprochen. Mücke wird die Ziffern 1, 3 und 5 für das Wahlprogramm in die Antragsfabrik einstellen (Entwurf), TF HuF unterstützt, Meinhard wird beim LPT 2012.2 anwesend sein und den Antrag ggf. mit vertreten. Die Ziffern 2. und 4 sollen noch weiter spezifiziert werden.		> Top 2 wurde sehr umfassend besprochen. Mücke wird die Ziffern 1, 3 und 5 für das Wahlprogramm in die Antragsfabrik einstellen (Entwurf), TF HuF unterstützt, Meinhard wird beim LPT 2012.2 anwesend sein und den Antrag ggf. mit vertreten. Die Ziffern 2. und 4 sollen noch weiter spezifiziert werden.

	> Die_Dine wird evt. bis Montag noch einen weiteren Antragsentwurf zu Finanzierung durch "~~Emmissionsschutzrechten~~" zur Diskussion auf die Mailingliste setzen.		> Die_Dine wird evt. bis Montag noch einen weiteren Antragsentwurf zur Finanzierung durch "Emmissionsschutzrechte" zur Diskussion auf die Mailingliste setzen.

	> Top 3 wurde kurz angesprochen, bislang weder Gegner noch Befürworter aufgetreten. TF HuF unterstützt.		> Top 3 wurde kurz angesprochen, bislang weder Gegner noch Befürworter aufgetreten. TF HuF unterstützt.

	> Top 4 wird vertagt. Es hat den Anschein als ob hier versehentlich zu viel über die Mail kam. Ralf ist wahrscheinlich beim nächsten Mal wieder mit dabei und es kann dann mit ihm ~~besprochen~~ werden. Meinhard klärt in Berlin inwieweit dort Zusammenarbeit möglich ist, Doppelarbeit soll vermieden werden.		> Top 4 wird vertagt. Es hat den Anschein als ob hier versehentlich zu viel über die Mail kam. Ralf ist wahrscheinlich beim nächsten Mal wieder mit dabei und es kann dann mit ihm alles durchgesprochen werden. Meinhard klärt in Berlin inwieweit dort Zusammenarbeit möglich ist, Doppelarbeit soll vermieden werden.

	Ende: 22.15 Uhr		Ende: 22.15 Uhr

Andreas390 am 6. Juli 2012 um 21:06 Uhr

2012-07-06T21:06:35Z

← Nächstältere Version		Version vom 6. Juli 2012, 21:06 Uhr
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	Beginn: 20.00 Uhr		Beginn: 20.00 Uhr

	Teilnehmer: andreas390, Mücke, Meinhard, Die_Dine, Lars, Maikleo1963		Teilnehmer: andreas390, Mücke, Meinhard, Die_Dine, Lars, Maikleo1963

	Protokoll: andreas390		Protokoll: andreas390

	Versammlungsleitung: alle		Versammlungsleitung: alle

Andreas390 am 6. Juli 2012 um 21:06 Uhr

2012-07-06T21:06:13Z

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Andreas390 am 6. Juli 2012 um 20:45 Uhr

2012-07-06T20:45:44Z

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	~~Ptokoll~~ des Arbeitstreffens im mumble vom 06.07.2012		Protokoll des Arbeitstreffens im mumble vom 06.07.2012
	Beginn: 20.00 Uhr		Beginn: 20.00 Uhr
	Teilnehmer: andreas390, Mücke, Meinhard, Die_Dine, Lars, Maikleo1963		Teilnehmer: andreas390, Mücke, Meinhard, Die_Dine, Lars, Maikleo1963

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Andreas390: Die Seite wurde neu angelegt: „Ptokoll des Arbeitstreffens im mumble vom 06.07.2012 Beginn: 20.00 Uhr Teilnehmer: andreas390, Mücke, Meinhard, Die_Dine, Lars, Maikleo1963 1.“

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Die Seite wurde neu angelegt: „Ptokoll des Arbeitstreffens im mumble vom 06.07.2012 Beginn: 20.00 Uhr Teilnehmer: andreas390, Mücke, Meinhard, Die_Dine, Lars, Maikleo1963 1.“

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Ptokoll des Arbeitstreffens im mumble vom 06.07.2012
Beginn: 20.00 Uhr
Teilnehmer: andreas390, Mücke, Meinhard, Die_Dine, Lars, Maikleo1963

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