Vorstand/Beschluss/2011-032 - Versionsgeschichte

Niemand am 2. Januar 2012 um 07:48 Uhr

2012-01-02T07:48:04Z

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	<!-- Kategorien ~~- falls Umlaufbeschluss bitte Kategorie:Umlaufbeschluss ergänzen~~ -->		<!-- Kategorien -->
	[[Kategorie:Landesvorstand]]		[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss\|2011]]
	~~[[Kategorie:~~Beschluss]]

Sebastian Pochert am 12. August 2011 um 21:21 Uhr

2011-08-12T21:21:14Z

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	{{Beschluss		{{Beschluss
	\|Thema = Beauftragung zur Verfassungsklage		\|Thema = Beauftragung zur Verfassungsklage
	\|Name = ~~Sven Weller~~		\|Name = Beschlussvorlage
	\|Datum = 25.07.2011		\|Datum = 25.07.2011
	\|Status = angenommen		\|Status = angenommen

Uk: /* Protokoll */

2011-07-27T13:49:00Z

Protokoll

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	== Protokoll ==		== Protokoll ==

	siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2011-07-26#2011-032_Beauftragung_zur_Verfassungsklage\|27.07.2011]]		siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2011-07-26#2011-032_Beauftragung_zur_Verfassungsklage\|26.07.2011]]

Uk am 27. Juli 2011 um 13:44 Uhr

2011-07-27T13:44:38Z

← Nächstältere Version		Version vom 27. Juli 2011, 13:44 Uhr
Zeile 9:		Zeile 9:
	\|Name = Sven Weller		\|Name = Sven Weller
	\|Datum = 25.07.2011		\|Datum = 25.07.2011
	\|Status = ~~Entwurf~~		\|Status = angenommen
	}}		}}

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	<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Markus, Holger, Eik, Oliver, Sven, Clara -->		<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Markus, Holger, Eik, Oliver, Sven, Clara -->
	{{Voting		{{Voting
	\|betreff= [[Vorstand/Beschluss\|Beschluss X]]		\|betreff= [[Vorstand/Beschluss\|Beschluss 2011-032]]
	\|dafür=		\|dafür=Markus, Holger, Eik, Sven, Clara
	\|dagegen=		\|dagegen=
	\|enthalten=		\|enthalten=
	\|fehlt=		\|fehlt=Oliver
	\|ergebnis= angenommen ~~/ abgelehnt / vertagt~~		\|ergebnis= angenommen
	\|bemerkung=		\|bemerkung=
	}}		}}

	~~<!--~~
	== Protokoll ==		== Protokoll ==

	siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2011-MM-DD\|DD.MM.2011]]		siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2011-07-26#2011-032_Beauftragung_zur_Verfassungsklage\|27.07.2011]]
	~~-->~~

	<!-- Kategorien - falls Umlaufbeschluss bitte Kategorie:Umlaufbeschluss ergänzen -->		<!-- Kategorien - falls Umlaufbeschluss bitte Kategorie:Umlaufbeschluss ergänzen -->
	[[Kategorie:Landesvorstand]]		[[Kategorie:Landesvorstand]]
	[[Kategorie:Beschluss]]		[[Kategorie:Beschluss]]

Sebastian Pochert am 25. Juli 2011 um 15:05 Uhr

2011-07-25T15:05:04Z

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	== Thema: Beauftragung und Vorbereitung einer Verfassungsklage ==		== Thema: Beauftragung und Vorbereitung einer Verfassungsklage ==

	Der Vorstand möge beschließen, das Mitglied Sven Weller damit zu ~~Beauftragen~~, eine Verfassungsklage gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften nur mit Amtseintrag vorzubereiten und in spätestens 3 Monaten dem Landesvorstand den Arbeitsstand vorzulegen um eine daraus resultierende Verfassungsklage dann in Angriff zu nehmen.		Der Vorstand möge beschließen, das Mitglied Sven Weller damit zu beauftragen, eine Verfassungsklage gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften nur mit Amtseintrag vorzubereiten und in spätestens 3 Monaten dem Landesvorstand den Arbeitsstand vorzulegen, um eine daraus resultierende Verfassungsklage dann in Angriff zu nehmen.

	== Begründung ==		== Begründung ==

	Durch meine Erfahrungen beim Sammeln von UUs 2009 für den Bundestag, das Anschieben von UU Sammeln in LSA für die LTW, das ~~sammeln~~ für den Direktkandidaten Robert in MVP für die LTW und besonders ~~dem~~ Vergleich zwischen der OB Wahl in Potsdam 2010, wo ich mehr als 5 Tage half die 112 UUs zusammen zu bekommen, und dem ~~sammeln~~ der UUs auf dem Amt in BRB Juli 2011 und mehr als mind. 70h dort investieren zu müssen um überhaupt es möglich zu machen dort als OB Kandidat antreten zu können muss ich feststellen ~~das~~ diese Hürde in Brandenburg unzulässig und unverhältnismäßig hoch ist.		Durch meine Erfahrungen beim Sammeln von UUs 2009 für den Bundestag; das Anschieben von UU Sammeln in LSA für die LTW; das Sammeln für den Direktkandidaten Robert in MVP für die LTW und besonders beim Vergleich zwischen der OB-Wahl in Potsdam 2010, wo ich mehr als 5 Tage half, die 112 UUs zusammen zu bekommen, und dem Sammeln der UUs auf dem Amt in BRB Juli 2011 und mehr als mind. 70h dort investieren zu müssen, um überhaupt es möglich zu machen, dort als OB-Kandidat antreten zu können, muss ich feststellen, dass diese Hürde in Brandenburg unzulässig und unverhältnismäßig hoch ist. <br>
	Wir als Piraten Brandenburg haben im Grundsatzprogramm beschlossen solche Hürden abbauen zu wollen. Wir wollen u.a. einen leichteren Zugang zu solchen Ämtern und Mandaten um die demokratische Vielfalt zu fördern. Es muss den Bürgerinnen und Bürgern auch dann möglich sein sich für ein solches Amt aufstellen zu lassen wenn diese keine 70h und mehr Zeit ~~haben~~ für das Sammeln von UUs oder ohne ~~einen~~ großen Verein hinter sich zu haben.		Wir als Piraten Brandenburg haben im Grundsatzprogramm beschlossen, solche Hürden abbauen zu wollen. Wir wollen u.a. einen leichteren Zugang zu solchen Ämtern und Mandaten, um die demokratische Vielfalt zu fördern. Es muss den Bürgerinnen und Bürgern auch dann möglich sein, sich für ein solches Amt aufstellen zu lassen, wenn diese keine 70h und mehr Zeit für das Sammeln von UUs oder ohne keinen großen Verein hinter sich haben - zumal die Hürde, die Unterschrift nur auf dem Amt mit Prüfung zu leisten, noch dazu diesen Vorgang enorm verstärkt.
	~~Zumal~~ die Hürde die Unterschrift nur auf dem Amt mit Prüfung zu leisten noch dazu diesen Vorgang enorm verstärkt.

	== Anmerkung ==		== Anmerkung ==

	Ich sehe es als meine Pflicht als Mitglied des Landesvorstands und als Wahlkampfkoordinator hier eine Verfassungsklage einzureichen. Nur so können wir unsere Ziele aus dem Grundsatzprogramm versuchen nachzukommen wenn wir gegen solche Hürden ~~Aufbegehren~~.		Ich sehe es als meine Pflicht als Mitglied des Landesvorstands und als Wahlkampfkoordinator, hier eine Verfassungsklage einzureichen. Nur so können wir unsere Ziele aus dem Grundsatzprogramm versuchen nachzukommen, wenn wir gegen solche Hürden aufbegehren.

	== Abstimmung ==		== Abstimmung ==

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2011-07-25T14:15:28Z

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{{Beschluss
|Thema = Beauftragung zur Verfassungsklage
|Name = Sven Weller
|Datum = 25.07.2011
|Status = Entwurf
}}

== Thema: Beauftragung und Vorbereitung einer Verfassungsklage ==

Der Vorstand möge beschließen, das Mitglied Sven Weller damit zu Beauftragen, eine Verfassungsklage gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften nur mit Amtseintrag vorzubereiten und in spätestens 3 Monaten dem Landesvorstand den Arbeitsstand vorzulegen um eine daraus resultierende Verfassungsklage dann in Angriff zu nehmen.

== Begründung ==

Durch meine Erfahrungen beim Sammeln von UUs 2009 für den Bundestag, das Anschieben von UU Sammeln in LSA für die LTW, das sammeln für den Direktkandidaten Robert in MVP für die LTW und besonders dem Vergleich zwischen der OB Wahl in Potsdam 2010, wo ich mehr als 5 Tage half die 112 UUs zusammen zu bekommen, und dem sammeln der UUs auf dem Amt in BRB Juli 2011 und mehr als mind. 70h dort investieren zu müssen um überhaupt es möglich zu machen dort als OB Kandidat antreten zu können muss ich feststellen das diese Hürde in Brandenburg unzulässig und unverhältnismäßig hoch ist.
Wir als Piraten Brandenburg haben im Grundsatzprogramm beschlossen solche Hürden abbauen zu wollen. Wir wollen u.a. einen leichteren Zugang zu solchen Ämtern und Mandaten um die demokratische Vielfalt zu fördern. Es muss den Bürgerinnen und Bürgern auch dann möglich sein sich für ein solches Amt aufstellen zu lassen wenn diese keine 70h und mehr Zeit haben für das Sammeln von UUs oder ohne einen großen Verein hinter sich zu haben.
Zumal die Hürde die Unterschrift nur auf dem Amt mit Prüfung zu leisten noch dazu diesen Vorgang enorm verstärkt.

== Anmerkung ==

Ich sehe es als meine Pflicht als Mitglied des Landesvorstands und als Wahlkampfkoordinator hier eine Verfassungsklage einzureichen. Nur so können wir unsere Ziele aus dem Grundsatzprogramm versuchen nachzukommen wenn wir gegen solche Hürden Aufbegehren.

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss X]]
|dafür=
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|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
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[[Kategorie:Landesvorstand]]
[[Kategorie:Beschluss]]