Vorstand/Antrag/2011-018

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Nummer: 2011-18

Datum: 22.08.2011

Gliederung: KV HVL

Antragsteller: baddaddie

Termin für Sitzung: 02.09.2011

Status: Teil 1 angenommen, Teil 2 abgelehnt

Antrag

"Kundiger Pirat"

Antragsbegehren

Antrag Teil 1 (Vorprüfung):

Der Landesvorstand soll bitte prüfen ob folgender Antrag per Beschluss bearbeitet werden darf, oder ob es eine Änderung der Landessatzung von Nöten hätte. Insbesondere dann wenn er angenommen werden würde.

Sollte eine theoretische Annahme dieses Antrages möglich sein und damit nicht gegen die Satzung verstoßen werden wird dieser (Antrag Teil 2) nach Abschluss der Prüfung auf der darauf folgenden Vorstandssitzung behandelt.

Antrag Teil 2 (Der eigentliche Antrag):

Der Vorstand möge beschließen:

Jede Untergliederungsebene kann einen Piraten in den Landesvorstand entsenden. Dieser Pirat hat innerhalb des Landesvorstandes eine beratende Tätigkeit.

Dieser Pirat soll „Kundiger Pirat“ genannt werden

Er wird in alle Vorgänge des Landesvorstandes eingebunden. Ein Stimmrecht besitzt der „Kundige Pirat“ NICHT. Bei Landesvorstandssitzungen muss der „Kundige Pirat“ keine „Wortmeldung“ beantragen. Er unterliegt auch der Verschwiegenheitspflicht und darf Interna des Landesvorstandes nicht nach außen tragen. Darunter fallen auch Mailaustausch und Meinungen der Vorstandsmitglieder.

Der „Kundige Pirat“ nimmt ausdrücklich an der gesamten Landesvorstands-Kommunikation teil. Er darf auch nicht in nicht öffentlichen Belangen ausgeschlossen werden. Diese gilt auch für Vorstandssitzungen.

Der „Kundige Pirat“ muss eine DSV hinterlegt haben.

Der „Kundige Pirat“ wird alle 12 Monate neu von der Untergliederung gewählt.

In Kreisen wo noch keine Untergliederungsebenen vorhanden sind kann von den stimmberechtigten Piraten des betreffenden Kreises eine Wahl getroffen werden.

Ein Quorum ist in beiden Fällen der Wahl nicht notwendig. Die Ladungen müssen aber an alle Mitglieder des Kreises mit einer Frist von 2 Wochen versendet werden. Dieses kann per E-Mail geschehen, sofern eine E-Mai-Adresse bekannt ist. Bei fehlender E-Mail-Adresse hat die Ladung schriftlich per Brief zu erfolgen.

Besteht ein Regionalverband entsendet dieser auch nur einen „Kundigen Piraten“ und nicht für jeden eingebunden Kreis einen.

Jeder Pirat kann beantragen, dass für seinen Kreis ein „Kundiger Pirat“ gewählt wird. Der jeweilige Vorstand hat darüber nicht zu entscheiden. Der Beantragung muss stattgegeben werden.

Antragsbegründung

Beschlüsse können alle Kreise betreffen. Vorab ist eine Diskussion im Wiki nicht immer optimal. Eine Auseinandersetzung auf der Vorstandssitzung ist teilweise auch zu kurzfristig. Es kann auch nicht jeder zu diesen Terminen erscheinen. Wenn vorab aber schon aus jeden Kreis ein Pirat aktiv an der Entscheidungsfindung mithelfen kann wird eher sichergestellt dass alle Facetten betrachtet werden können. Gleichzeitig bindet man somit die Basis besser ein. Da der „Kundige Pirat“ auch kein Stimmrecht hat besteht auch nicht die Gefahr, dass der Landesvorstand ausgehebelt wird.

Ich würde diese Aufgabe mit der eines sachkundigen Bürgers in den Ausschüssen von SVV/GVV vergleichen wollen.

Ein Quorum ist in beiden Fällen der Wahl (Untergliederungsebene vorhanden oder nicht) nicht notwendig, da der Pirat kein Stimmrecht besitzt. Dadurch soll auch sichergestellt werden, dass Kreise mit sehr wenig aktiven Piraten eingebunden werden können.

Die Problematik „Ämteranhäufung“ habe ich absichtlich ausgelassen. Die Zahl der Aktiven Piraten ist nicht sehr groß und nicht alle Aktiven wollen auch ein Amt haben. Da dieses Amt kein Stimmrecht besitzt würde ich eine mögliche „Ämteranhäufung“ für gut heißen. Außerdem soll die Basis selber entscheiden wem sie es zutrauen.

Bemerkung

Ich erwarte nicht, dass die gewünschte Prüfung bis zur darauf folgenden LaVo-Sitzung erfolgt. Wünschenswert wäre es, wenn dieses aber innerhalb von 4 Wochen geschehen würde. Der neue Vorstand soll sich erst mal „finden“ ;) Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

Unterstützer

1. Christoph B. 15:26, 23. Aug. 2011 (CEST)
2. ...

Gegner

1. Ich sehe keinen wirklichen Nutzen gegenüber der bisherigen Situation in den LaVo-Sitzungen. Bislang kann sich jeder Pirat per Wortmeldung zu Wort melden - und das sollte auch so beibehalten werden um ein "Chaos" zu verhindern. In meinen Augen baut das nur noch mehr Bürokratie auf, wenn in den Hauptversammlungen bzw. Parteitagen der Untergliederungen nun auch noch "kundige Piraten" gewählt werden sollen. Ich denke, dass die bisherigen Mitwirkungsmöglichkeiten an den Entscheidungsfindungen des Landesvorstandes genügen. "Nicht öffentliche Belange" sollten darüber hinaus auch nur von vom Landesparteitag gewählten Personen in jedem Detail verfolgt werden können.--RicoB CB 10:34, 23. Aug. 2011 (CEST)
2. Schade, dass ich zur Sitzung nicht da sein konnte. Meine Argumentation schließt sich an Ricos an. Ich verstehe Olis gute Intention, aber das ist wahrlich ein geschaffenes Hierarchie-Monster, dass das zugrundeliegende Problem nur verschlimmert und Sitzungen in unhabbare Formalien ausarten lässt. Damit habt ihr euch wahrlich keinen Gefallen getan, und den Piraten auf Kreisebene auch nicht. Beteiligung schafft man nicht durch Verpflichtung. Lasst die Kreise ihre Informationspolitik lösen wie sie das möchten. Gehör hat bei uns bisher noch jeder gefunden. --Markus F. 21:05, 8. Sep. 2011 (CEST)
3. ...