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Protokoll aus PiratePad - 9. Stammtisch am 10.03.2010
* Beginn: ca. 19.00 Uhr
* Ort: [http://www.sechzig-grad-waschcafe.de 60°Waschcafe], Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
* Teilnehmer: x 8 Piraten, 2 Interessenten (Neumitglieder), 3 Mumble-Gäste
* PiratenPad [http://brb.piratenpad.de/23]
* Live Übertragen auf Mumble "mumble.piraten-lds.de"
= Themen =
= vorgeschlagene =Piratenfest==* aktueller Stand:* Altstädter e.V. Vorstand hat auf Grund von Bedenken mehrheitlich eine Mitarbeit mit einer Partei allgemein nicht befürwortet::* Konzept wurde sehr positiv aufgenommen, aber weniger Piratenhuldigung:* Slawendorf::* Termin ginge::* Kosten 50-80 Euro::* Projektinhalt sehr positiv angenommen::* KV BRB wäre aber Veranstalter und müsste sich um alles kümmern:* Anmeldung / Behörden geben grünes Licht::* Tenor über Inhalt überwiegend sehr positiv aufgenommen im Amt/Behörde:* Feuerwehr & Co müssen voraussichtlich nicht bezahlt werden:* Genehmigungskosten + Ortskosten ca. 120-150 Euro:* Konzept ist verbal und schriftlich bei Rotary eingereicht worden::* die Mitglieder, mit denen gesprochen wurde, zeigten Interesse und wollen dies vom Vorstand absegnen lassen* weitere Vorgehensweise:* PM + Sebastian Clauss einladen oder gemeinsam ein Treffen organisieren, um über das Fest zu sprechen und Erfahrungen und Kenntnisse zB. von Sebastian zu erfahren - Wissensquelle anzapfen:* Frage nach Finanzierung, Frage nach Realisierung überhaupt::* Stichtag 24.03.2010 für Fristsetzung * Zuständigkeiten klären:* Micha * Diskussion über inhaltliche Realisierung == Aktionsbündnis für Demokratie und Toleranz ==* FH Präsident beteiligt:* offizielle Bereitschaftserklärung an FH Präsidenten stellen für Teilhabe am Aktionsbündnis:* KV BRB gegen Extremismus bzw. Organisationen, die den Abbau von Bürgerrechten/Grundrechten befürworten ...:* Meinungsbild unter den Anwesenden::* einstimmig für Bereitschaftserklärung:* ein Meinungsbild im Vorstand hat ergeben, dass eine Erklärung diesem Bündnis gegenüber abgegeben werden soll::* der Vorstand bzw. der Vorsitzende wird hierzu den FH Präsidenten kontaktieren * Politikverdrossenheit in BRB:* Tobias erzählt über Aussagen seiner Bekannten in der Stadt (SVV) und deren Ansichten über das Interesse der Bürger an Politik == Mitgliedsbeitritt ==* Erklärung des Sachverhaltes:* KV spricht sich für Mitglied aus ==Gender-Diskussion==* kurze Diskussion über die Genderdiskussion* Tobias klärt kurz über den Sachverhalt / Ablauf auf == Kurzbericht aus Berlin ==* Tobias berichtet von der JWD:* waren sehr aktiv im Sommer:* Kiezspaziergänge* Breipott = Lokal in Berlin / Szenecafe, wo OpenSource Musik gespielt wird ...:* Musik, die gefällt, kann direkt abgegriffen werden (USB-Stick)::* sind nach Ostkreuz umgezogen == Antrag 2010.4 / 2010.5 ==* Erklärung des Sachverhaltes:* Meinungen der Anwesenden ==Antrag von ChristophB==* Verlesen des Antrages, den Christoph ins Programm des BV aufgenommen haben möchte:* [http://brb.piratenpad.de/21 Antrag im BRB Pad]* möchte dies auf dem Treffen der AGs einbringen:* inhaltliche Unterstützung: Sven, Micha == Treffen AG innerparteiliche Transparenz ==:* Ansprechen aktueller Ereignisse in und um MOL:* Richtlinien / Guidelines entwickeln unter Berücksichtigung von Datenschutz/Aufwand usw.:* Abstraktionsebenen einführen, wie kann man viele Informationen sinnvoll strukturieren, so dass man Informationen, welche man sucht finden kann::* an AG Technik: Wie kann man Innerparteiliche Transparenz technisch Aufarbeiten/Darstellen == Offene Diskussion ==* Gemeinnützigkeit:* Kommentar Gast: Parteien sind schon deswegen gemeinnützig, da sie Spenden annehmen dürfen § 25 (1) PartG. Es muss beim FA nur die Parteieneigenschaft nachgewiesen werden. Das ist der Fall, da die PIRATEN bereits an der BTW (als Partei) teilgenommen haben.:*Das FA ist für ein KV nicht zuständig; sondern NUR für den LV (angeblich gibt es dort bereits eine Steuernummer).::* Frage: hat der KV davon einen Nutzen? :::* Gast: Nein, da der KV Rechenschaft über den LV ablegt. Und die Sparkasse müsste den Hinweis auf §25 akzeptieren. == Ende der Sitzung ==* 22:30 Uhr* Verweis auf Online-Sitzung am 31.03.2010 mit dem Thema "Stasi" = nicht bearbeitete Themen =
* Satzungsänderungen
* Bürgerhaushalte
* Kontaktaufbau zum DSB in BRB
= Teilnehmer Termin =* nächster Termin ist das [[Kreisverband_BRB/Treffen/17.10.2010 |11.Arbeitstreffen]]
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