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* Beginn: '''ab 19.00 Uhr'''
* Ort: [http://www.sechzig-grad-waschcafe.de 60°Waschcafé], Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
* Teilnehmer: x 7 Piraten (davon y 2 online), z 0 Gäste
= Pad =
= Ansprechpartner =
* [[Benutzer:FireFox|FireFox]] /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [mailto:pirat@keentech.de]
= Geplante Tagesordnung =
* Bericht über den KPT Cottbus
* Bericht über den Vortrag "Bürgerrechte 2.0 - Freiheit und Privatheit im digitalen Zeitalter" vom 05.10.2010
* S21 - aktuelle Begebenheiten (zB...PK Polizei / aktuelle Stunde Bundestag)
= Protokoll =
== Bericht KPT Cottbus ==
* obsolet, da Anwesende in Cottbus anwesend waren
==Bericht über den Vortrag "Bürgerrechte 2.0 - Freiheit und Privatheit im digitalen Zeitalter"==
* Frau Leutheusser-Schnarrenberger war "verhindert" (Koalitionsgespräche - ultra wichtig( und wurde vertreten durch ihre 1. Staatssekretärin aus dem BMJ Fr. Dr. Grundmann ([http://www.bmj.bund.de/enid/fbae6bc11dd637d13635ae54cfcc7194,87b3ba305f7472636964092d0933313031/Ministerium/Staatssekretaerin_vp.html])
* Projekt: Stiftung "Datenschutz" geplant durch BMI und BMJ
:* Planung eines Datenschutz-Siegels (analog der Umweltplakette?), um Dienste der Wirtschaft unter datenschutzrechtlichen Aspekten zu "benoten"
:* Förderung von Medienkompetenz zweitrangig, denn das Siegel klärt angeblich allein die Bürger auf und sensibilisiert
* BMJ das kleinste Ministerium und "muss" viele Gesetzespakete mangels ManPower und Unvermögen diese ins BGB einzubinden separat veröffentlichen ohne große Korrekturmöglichkeit
* selbst anwesende Richter bemängelten die Verständlichkeit der ausformulierten Gesetzestexte und die hohe Einarbeitungszeit
* Schwenk über Themengebiete (VDS, ELENA, PNR (EU)) und der stetige Hinweis darauf, wie stark die FDP auf Grund der Grund- und Bürgerrechte dagegen arbeitet
* danach Buffet / Trinken
* Hinweis durch anwesende Piraten auf INDECT - sie war/tat überrascht/erstaunt und hat sich Notizen mitgenommen
:* inwiefern das glaubhaft ist, ist unklar (sie wusste sofort wer sich dafür verantwortlich zeichnet)
* Fazit durch Zitat eines Gastes: "Wenn selbst Richter mich um Hilfe bitten, dann muss ich mir keine Sorgen bezüglich des Datenschutzes machen."
== Bericht des KSM ==
* Bericht über Treffen mit ehemaligen KSM
:* ca. 75% an Unterlagen erhalten - es sind noch Dokumente und Weiteres offen
:* Verlesen des Übergabeprotokolls
* aktueller Kontostand: 147,75€
* aktuelle Mitgliederzahl: 21
== S21 - aktuelle Begebenheiten ==
* Man kann für oder gegen den Bahnhofsbau sein, das aggressive Vorgehen der Polizei kann jedoch aus Sicht der Piraten nicht akzeptiert werden
:* Die Verantwortlichen sollten zur Rechenschaft gezogen werden
* Reinhören in Ausschnitte der heutigen Debatte im Bundestag
== Vorstandsarbeit ==
* Tobias unterschreibt das KPT-Protokoll
* Schatzmeisterübergabe von Christian an Tobias (Siehe Bericht des KSM)
* Was ist noch zu tun
:* Satzung und GO müssen im Wiki angepasst werden
:* Eröffnung eines Postfachs für den KV
::* Micha spendet die Kosten
:* Bestätigung der eMail-Einladung zu Vorstandssitzungen
* Unterstützung des Bürgerforums
:* Interesse der Grünen und der Altstädter
:* Soll als offizielles Projekt des KVs bestätigt werden
==Sonstiges==
* Kameraprojekt in Cottbus eventuell auch für Brandenburg bzw. LV?
* Kreisparteitag MOL 15.10.
:* Ike und Sven sind vor Ort
* Landestreffen am 17.10. in Senftenberg
:* Sven wird da sein
:* Micha, Ike, Tobias versuchen es einzuplanen
:* Christoph ist das ganze Wochenende nicht da
* LSA-Hilfe am 23.10.
:* Christoph hilft in Stendal
:* Micha und Sven im Jerichower Land
:* Tobias und Ike müssen schauen ob es klappt
* BGE-Vortrag Ralph Boes in der Uckermark ab 16Uhr
:* Sieht bei Ike und Micha schlecht aus
::* Micha versucht dies einzuplanen
:* Christoph kann vielleicht bis zu einer gewissen Zeit
:* Tobias überlegt sichs
:* Sven ist da
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Brandenburg an der Havel]]
[[Kategorie:Brandenburg Treffen]]
[[Kategorie:Brandenburg Protokolle]]