Kreisverband BRB/Treffen/2011-03-30: Unterschied zwischen den Versionen
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| + | :* ungeachtet politischer Ausrichtung sieht er sich als Impulsgeber z.B. Piraten und auch andere Parteien in der Havelstadt | ||
| + | :* Der Landkreis Dahme-Spree hat sich vor kurzem eine Art Bürgerhaushalt gegeben, bei dem es eine gewisse Mitspracher beim Haushalt geben soll | ||
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| + | ==OB-Wahl== | ||
| + | * Es wird nachgefragt ob jemand als Kandidat zur Verfügung steht | ||
| + | :* Da Sven regelmäßig Ausschussitzungen und SVVs besucht ist er, nach Christophs Meinung, gut über die Stadtthemen informiert und damit gut geeignet | ||
| + | ::* Micha und Anwesende schlossen sich der Meinung von Christoph an | ||
| + | * Christoph schlägt Sven vor | ||
| + | :* Wir unterstützen Sven so gut wir können | ||
| + | * nach kurzer Beratung wurde überzeugt seitens von Sven bekundet: isch kandidiere! | ||
| + | * Der Kreisvorstand wird zeitnah Einladungen für den dazu benötigten Kreisparteitag an die Mitglieder versenden, um die Willensbekundung seitens der Mitglieder des Kreisverbandes bestätigen zu lassen | ||
| + | * 2 Pressemitteilung ist vorzubereiten | ||
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| + | ==Finanzen== | ||
| + | * Kontostand: 1.102,11 € | ||
| + | * Barkasse: 70,00 € | ||
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| + | ==Ausschreibung Landesparteitag / OB-Kandidatur== | ||
| + | * Rico hat den Antrag an den Landesvorstand eingebracht den Landesparteitag auszuschreiben | ||
| + | :* Zu dem hat er nachgefragt ob Brandenburg daran interessiert wäre diesen auszurichten, da die Oberbürgerbürgermeisterwahl | ||
| + | :* Die Aufstellung eines Kandidaten muss spätestens 8 Wochen vorher erfolgen | ||
| + | ::* Wäre für die Brandenburger Piraten eine gute Möglichkeit mehr Aufmerksamkeit in der Stadt zu bekommen | ||
| + | ::* Das wir tatsächlich gewählt werden ist wohl eher unrealistisch | ||
| + | :* Landesparteitag wird voraussichltich am 20.08.2011 stattfinden | ||
| + | * Angedacht war der Parteitag in Frankfurt (Oder) um die dort entstehende Gliederung zu unterstützen | ||
| + | * Wir halten es für sinnvoller, Frankfurt (Oder) oder andere entstehende Gebietsverbände durch den Landesparteitag zu unterstützen | ||
| + | * Falls Brandenburg einen Oberbürgermeisterkandidaten aufstellen würde, dann könnte der Landesparteitag in Brandenburg unterstützend wirken | ||
| + | :* Die andere Frage wäre dann jedoch, ob beides zeitgleich schaffbar wäre | ||
| + | * Brandenburg wird daher sich vorerst nicht an der Ausschreibung beteiligen | ||
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| + | ==Diskussion / Grobkonzept Bürgerhaushalt BRB== | ||
| + | * Bürgerhaushaltsdiskussion / Konzeptioneller Entwurf für die Stadt speziell | ||
| + | :* unterschiedliche Stufen nötig, angepasst an die jeweilige Situation | ||
| + | * Bürgerhaushalt bindet sich in unterschiedliche Rahmen ein | ||
| + | * Kommunen haben grundsätzlich in D kein Geld - Strukturproblem in Deutschland, da Aufgaben nach unten (Kommunen) delegiert, aber nicht finanziell passend dafür ausgestattet werden | ||
| + | :* Kommunen haben Pflichtaufgaben, hauptsächlich soziale, für die ein großer Teil des zur Verfügung stehenden Bugdets verwendet werden muss | ||
| + | * Wertewandel fand/findet statt und Bürger gehen weniger wählen | ||
| + | * Auslagern an private Träger von Kita's & Co (Jugendarbeit, Weiterbildung u.a.) als Folge der Knappheit | ||
| + | * daraus Konzept der Bürgerkommune entwickelt: Einsetzen von bürgernahen Instrumenten wurde notwendig (Beispiel Esslingen (Link: http://de.wikipedia.org/wiki/Esslingen_am_Neckar#B.C3.BCrgeraussch.C3.BCsse)) | ||
| + | :* finden von möglichst vielen Instrumenten, um politisch partizipieren zu lassen | ||
| + | ::* Beispiel Straßenbau: Bürger stehen nach politischen Entscheidungen vor vollendeten Tatsachen (populäres Beispiel Stuttgart 21) | ||
| + | :* andere Beispiele, wie Bürgerforen ebenso Instrumente - jedes für sich losgelöst und kein Ganzes | ||
| + | * Vorbild war Porto Alegre | ||
| + | * Überlegungen, wie Bürger an elementarsten Entscheidungen beteiligt werden können -> Bürgerhaushalt | ||
| + | :* die Auslegung und Einbindung des Bürgerhaushaltet entscheidet über Durchsetzbarkeit in der letztendlichen Entscheidung | ||
| + | :* Bsp: Kölner Haushalt - Nutzung der Bürger vor Ort als Experten vor Ort | ||
| + | ::* Schulden dort tendieren aber gen 0 | ||
| + | * Solingen: hohe Schulden (ähnlich wie Brandenburg a.d. Havel) | ||
| + | :* stehen unter dem HSK (Haushaltssicherungskonzept) | ||
| + | :* Vorteil war: OB, Kämmerer und Stadtverwaltung am gleichen Strang gezogen haben und somit dies auf der kommunalen Ebene urchsetzbar war | ||
| + | ::* es ist zwingend, dass Politik und Verwaltung gemeinsam gewillt sind, einen Bürgerhaushalt durchzuführen | ||
| + | ::* Einsparungspotenziale: Verbesserung der Haushaltslage durch Vorschläge/Einsparung bei Pflichtaufgaben (das wie, für das was) -> 43,6 Millionen € | ||
| + | :::* Pflichtaufgaben die durch die Kommunen erfüllt werden müssen, die Kommune hat jedoch die Möglichkeit auszugestalten, wie diese Aufgaben erfüllt werden (dort wurden Einsparungen erzielt) | ||
| + | * Ein Bürgerhaushalt ist möglich und bringt Vorteile auch dann, wenn eine Kommune verschuldet ist | ||
| + | :* Die Kommunen haben alle ähnliche Probleme ( | ||
| + | :* Bessere Beteiligung der Bürger und Vorschläge die Arbeitsabläufe zu verbessern | ||
| + | :* Bessere Informierung der Politik und Verwaltung was durch die Bürger wirklich gefordert wird und was ihrer Ansicht nicht gebraucht wird | ||
| + | * Das funktionieren eines Bürgerhaushalts setzt das wollen von Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat voraus | ||
| + | ::* Anregungen und Vergleiche anderer Städte zu Brandenburg darstellen um zu überzeugen | ||
| + | ::* Konzept überlegen, wie man dies trotz Schulden umsetzen kann | ||
| + | * Infomaterial wird man uns zukommen lassen | ||
| + | |||
| + | == Konditionen für GLS-Unterkonten== | ||
| + | * http://www.gls.de/unsere-angebote/girokonto/konditionen-der-gls-girokonten.html | ||
| + | :* GLS gGeschäftskonto | ||
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| + | ==Sonstiges== | ||
| + | * Die Idee der Piraten die Stadtwerke wieder zu rekommunalisieren wurde durch den SPD Oberbürgermeisterkandidaten aufgegriffen und im Rahmen des Wahlkampfes von diesem gefordert | ||
| + | :* Es kam kürzlich eine neue Pressemitteilung eines anderen SPD-Mitglieds welcher dieses für nicht finanzierbar hält | ||
| + | ::* Der Vorteil dass dies langfristig eine positive Bilanz ergeben würde und um welche tatsächlichen Kosten es geht, wurde nicht erwähnt | ||
| + | * Morgen findet das Bürgerforum der CDU statt zu dem die Oberbürgermeisterin einlud | ||
| + | :* Sven wird vor Ort sein | ||
| + | :* Micha sofern es zeitlich bei ihm klappt | ||
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Aktuelle Version vom 3. Januar 2012, 14:11 Uhr
Kreisverband BRB | Kreisparteitag | Vorstand | Finanzen | Mitglieder | Aktionen | Treffen & Protokolle | Logbuch | Satzung | Presse | Galerie | Dokumente
38. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Datum: 30. März 2011
- Beginn: 19:00 Uhr
- Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
- Teilnehmer: 5 Piraten, 2 Gäste
Pad
Live-Übertragung
Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Ansprechpartner
Geplante Tagesordnung
- Mahnwache
- 2. Bürgerforum
- OB-Wahl
- Finanzen
- Ausschreibung Landesparteitag
- Diskussion / Grobkonzept Bürgerhaushalt BRB (Gast/Referent/Diskussionspartner hat zugesagt)
- Kommunales Programm
- Diverses
Protokoll
- Beginn 19:38 Uhr
- Gast stellt sich vor
- Uni Potsdam
- hatte den Bürgerhaushalt in Potsdam mit begleitet
- Steckenpferd kommunale Partizipation / Demokratie
- im AK Stadtentwicklung Potsdam involviert
- ungeachtet politischer Ausrichtung sieht er sich als Impulsgeber z.B. Piraten und auch andere Parteien in der Havelstadt
- Der Landkreis Dahme-Spree hat sich vor kurzem eine Art Bürgerhaushalt gegeben, bei dem es eine gewisse Mitspracher beim Haushalt geben soll
OB-Wahl
- Es wird nachgefragt ob jemand als Kandidat zur Verfügung steht
- Da Sven regelmäßig Ausschussitzungen und SVVs besucht ist er, nach Christophs Meinung, gut über die Stadtthemen informiert und damit gut geeignet
- Micha und Anwesende schlossen sich der Meinung von Christoph an
- Christoph schlägt Sven vor
- Wir unterstützen Sven so gut wir können
- nach kurzer Beratung wurde überzeugt seitens von Sven bekundet: isch kandidiere!
- Der Kreisvorstand wird zeitnah Einladungen für den dazu benötigten Kreisparteitag an die Mitglieder versenden, um die Willensbekundung seitens der Mitglieder des Kreisverbandes bestätigen zu lassen
- 2 Pressemitteilung ist vorzubereiten
Finanzen
- Kontostand: 1.102,11 €
- Barkasse: 70,00 €
Ausschreibung Landesparteitag / OB-Kandidatur
- Rico hat den Antrag an den Landesvorstand eingebracht den Landesparteitag auszuschreiben
- Zu dem hat er nachgefragt ob Brandenburg daran interessiert wäre diesen auszurichten, da die Oberbürgerbürgermeisterwahl
- Die Aufstellung eines Kandidaten muss spätestens 8 Wochen vorher erfolgen
- Wäre für die Brandenburger Piraten eine gute Möglichkeit mehr Aufmerksamkeit in der Stadt zu bekommen
- Das wir tatsächlich gewählt werden ist wohl eher unrealistisch
- Landesparteitag wird voraussichltich am 20.08.2011 stattfinden
- Angedacht war der Parteitag in Frankfurt (Oder) um die dort entstehende Gliederung zu unterstützen
- Wir halten es für sinnvoller, Frankfurt (Oder) oder andere entstehende Gebietsverbände durch den Landesparteitag zu unterstützen
- Falls Brandenburg einen Oberbürgermeisterkandidaten aufstellen würde, dann könnte der Landesparteitag in Brandenburg unterstützend wirken
- Die andere Frage wäre dann jedoch, ob beides zeitgleich schaffbar wäre
- Brandenburg wird daher sich vorerst nicht an der Ausschreibung beteiligen
Diskussion / Grobkonzept Bürgerhaushalt BRB
- Bürgerhaushaltsdiskussion / Konzeptioneller Entwurf für die Stadt speziell
- unterschiedliche Stufen nötig, angepasst an die jeweilige Situation
- Bürgerhaushalt bindet sich in unterschiedliche Rahmen ein
- Kommunen haben grundsätzlich in D kein Geld - Strukturproblem in Deutschland, da Aufgaben nach unten (Kommunen) delegiert, aber nicht finanziell passend dafür ausgestattet werden
- Kommunen haben Pflichtaufgaben, hauptsächlich soziale, für die ein großer Teil des zur Verfügung stehenden Bugdets verwendet werden muss
- Wertewandel fand/findet statt und Bürger gehen weniger wählen
- Auslagern an private Träger von Kita's & Co (Jugendarbeit, Weiterbildung u.a.) als Folge der Knappheit
- daraus Konzept der Bürgerkommune entwickelt: Einsetzen von bürgernahen Instrumenten wurde notwendig (Beispiel Esslingen (Link: http://de.wikipedia.org/wiki/Esslingen_am_Neckar#B.C3.BCrgeraussch.C3.BCsse))
- finden von möglichst vielen Instrumenten, um politisch partizipieren zu lassen
- Beispiel Straßenbau: Bürger stehen nach politischen Entscheidungen vor vollendeten Tatsachen (populäres Beispiel Stuttgart 21)
- andere Beispiele, wie Bürgerforen ebenso Instrumente - jedes für sich losgelöst und kein Ganzes
- Vorbild war Porto Alegre
- Überlegungen, wie Bürger an elementarsten Entscheidungen beteiligt werden können -> Bürgerhaushalt
- die Auslegung und Einbindung des Bürgerhaushaltet entscheidet über Durchsetzbarkeit in der letztendlichen Entscheidung
- Bsp: Kölner Haushalt - Nutzung der Bürger vor Ort als Experten vor Ort
- Schulden dort tendieren aber gen 0
- Solingen: hohe Schulden (ähnlich wie Brandenburg a.d. Havel)
- stehen unter dem HSK (Haushaltssicherungskonzept)
- Vorteil war: OB, Kämmerer und Stadtverwaltung am gleichen Strang gezogen haben und somit dies auf der kommunalen Ebene urchsetzbar war
- es ist zwingend, dass Politik und Verwaltung gemeinsam gewillt sind, einen Bürgerhaushalt durchzuführen
- Einsparungspotenziale: Verbesserung der Haushaltslage durch Vorschläge/Einsparung bei Pflichtaufgaben (das wie, für das was) -> 43,6 Millionen €
- Pflichtaufgaben die durch die Kommunen erfüllt werden müssen, die Kommune hat jedoch die Möglichkeit auszugestalten, wie diese Aufgaben erfüllt werden (dort wurden Einsparungen erzielt)
- Ein Bürgerhaushalt ist möglich und bringt Vorteile auch dann, wenn eine Kommune verschuldet ist
- Die Kommunen haben alle ähnliche Probleme (
- Bessere Beteiligung der Bürger und Vorschläge die Arbeitsabläufe zu verbessern
- Bessere Informierung der Politik und Verwaltung was durch die Bürger wirklich gefordert wird und was ihrer Ansicht nicht gebraucht wird
- Das funktionieren eines Bürgerhaushalts setzt das wollen von Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat voraus
- Anregungen und Vergleiche anderer Städte zu Brandenburg darstellen um zu überzeugen
- Konzept überlegen, wie man dies trotz Schulden umsetzen kann
- Infomaterial wird man uns zukommen lassen
Konditionen für GLS-Unterkonten
- GLS gGeschäftskonto
Sonstiges
- Die Idee der Piraten die Stadtwerke wieder zu rekommunalisieren wurde durch den SPD Oberbürgermeisterkandidaten aufgegriffen und im Rahmen des Wahlkampfes von diesem gefordert
- Es kam kürzlich eine neue Pressemitteilung eines anderen SPD-Mitglieds welcher dieses für nicht finanzierbar hält
- Der Vorteil dass dies langfristig eine positive Bilanz ergeben würde und um welche tatsächlichen Kosten es geht, wurde nicht erwähnt
- Morgen findet das Bürgerforum der CDU statt zu dem die Oberbürgermeisterin einlud
- Sven wird vor Ort sein
- Micha sofern es zeitlich bei ihm klappt
