• Subjektiver Bericht von der 39* 37. Sitzung des Ausschusses für Inneres (andreas390)Arbeit, Soziales, Frauen und Familie: • http://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/39._%28oeffentliche%29_sitzung_des_ausschusses_fuer_inneres/586833?_referer=396363&terminart=bb1.c.267952.deSubjektiver Bericht von andreas390: Zeitpunkt:1016.01.2013, 1310:00 Uhr

>> hier erfolgte ein kurzer Bericht * 1. Vorstellung der neuen Integrationsbeauftragten des Innenministers Woidke: NPD – Verbotsverfahren wie aus Landes Brandenburg - Frau Dr. doris Lemmermeier - Darstellung der Presse bekannt; NSU – Verfahren; Unterwanderung von Fussballvereinen durch HooligansArbeitsschwerpunkte. --- Im Ergebnis nichts was nicht schon bekannt istIn Verbindung mit Information zur Verleihung des Brandenburger Integrationspreises 2012.

: 7>>> Frau Dr. Bericht über Lemmermeier machte Ausführungen zu ihrem werdegang sowie zu ihren Schwerpunkten ( Neufassung des Landesintegrationskonzeptes; Zusammenarbeit mit Polen; Partizipation im Bereich der ehrenamtlichen Tätigkeit); die Errichtung 5 Tsd. € gingen an 2 Projekte W.E.L.T und Diamant e.V.; auch 2013 werden 5 Tsd. € ausgelobt:* 2. Gesetzt des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BbgBGG) - Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 5/5832.: In Verbindung mit Mitberatung der Petitionen Nr. 3309/4 und 3419/4:: 1) Bereitstellung eines Landesmelderegisters Gebärdendolmetschers für die Kommunikation zwischen der Schule und gehörlosen Eltern (§ 37 Brandenburgisches MeldegesetzElternsprechtage)Beratung: 2) Schaffung von Normen hierzu wie in anderen Bundesländern: Erarbeitung Beschlussempfehlung und Bericht.:: >> bleibt weiter auf > der Gesetzentwurf wurde angenommen (mit kleineren Änderungen) und wird dem SchirmParlament zur weiteren Entscheidung vorgelegt: 8* 3. Ausbildungsjahr 2012/2013 - Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie zum aktuellen Stand der Umsetzung des Seniorenpolitischen Maßnahmenpaketes „Aktives Altern in Brandenburg – Seniorenpolitisches Maßnahmenpaket Versorgung von Jugendlichen mit Ausbildungsplätzen.:: >>> wurde von der Landesregierung“Tagesordnung genommen, da Zahlen erst am 10.3 vorliegen:Beratung* 3(4). Weiterentwicklung der Familienbildung im Land Brandenburg - Information des Ministeriums für Arbeit, Soizales, Frauen und Familie.: >> es werden derzeit alle gesetzlichen Vorschriften in BB überprüft inwieweit sie mit dem Maßnahmepaket in Einklang > lt. Staatssekretär umfassende Berichterstattung im IV Quartal zu bringen sinderwarten: 9* 4(5). Umsetzung Stellungnahme der Polizeireform, insbesondere Umbau Landesregierung zum Gesetzentwurf der ReviereZwischenbericht Bundesregierung zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes - Information des Ministeriums des Innernfür Arbeit, Soziales, Frauen und Familie:: >> langatmige Ausführungen aus dem Ministerium > BB hat am 7.1 zum Referentenentwurf Stellung genommen, Kritik geübt beispielsweise hinsichtlich Vorrang Sachleistungsprinzip:* 5(„mir wurde gesagt, es ist alles OK; Probleme gibt es nur um Besoldungsfragen“6); kontroverse Diskussion . Vereinbarung zur Polizeireform, ohne erkennbar neuen Inhalt (Opposition: weniger Personal bei Förderung der Polizei ist Spitzenverbände der falsche WegFreien Wohlfahrtspflege im Land Brandenburg (LIGA-Vereinbarung), Fortschreibung 2013 bis 2015 - Information des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie: 15 Uhr - für mich Heute Ende: >>> Staatssekretär: Unterzeichnung am 17.12 erfolgt; 1, Inhalt zu Top 10 2 Mio. gehen an die Wohlfahrtsverbände per anno:* 7. Verschiedenes:: >>> Frau Hase ist seit gestern nicht mehr angehört ;-Gleichstellungsbeauftragte (jetzt anderer Arbeitsbereich), jetzt Frau Hübner:: Ende gegen 12 Uhr