===LANDESPARTEITAG LV BRANDENBURG 2012.1 23.06.2012===*********************************************************************************************

 == TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung==

:* Die Anträge Q003 ESM,Q001 Volksentscheid,Q004 Positionspapier BER, Q006 Volksbegehren Nachtflugverbot BER, X002Synkron. der Mailingliste unter sonstige Anträge sollen vorgezogen werden, und zwischen TOP 11-12 behandelt werden.

::* Abstimmung: Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und einige Enthaltungen angenommen.

::* Abstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen.

::*[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Positionspapier_BER Q004 - Positionspapier BER]::* WM Magnus:Erläuterung zum Papier, Auswirkungen für ganz Brandenburg, Transparenz soll gewährleistet werden, Mehrkosten über 1 Millarde lt.Aufsichtsrat Herr SchwarzMehrheit dafür ::* Abstimmung: Antrag wird mit 7 Gegenstimmen, und 1 Enthaltung beschlossenQ006 vorgezogen Nachtflug BERMehrheit dafür 8 Gegenstimmen-beschlossenangenommen.* TOP 12 - Programmänderungsanträge:* TOP 12.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erweiterung_Pr%C3%A4ambel_Landesprogramm GP001 Volksbegehren_Nachtflugverbot_BER Q006 - Erweiterung der Präambel des Landesprogramms]Mehrheit dafür, 2 Gegenstimmen,einigeEnthaltungen, Antrag angenommenVolksbegehren Nachtflugverbot BER]::* [httpAbstimmung://wikiAntrag mit 8 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.piratenbrandenburg.de == TOP 12 - Programmänderungsanträge ===== TOP 12.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm ===* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_Erweiterung_Pr%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern_im_Programm GP002 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen TrägernA4ambel_Landesprogramm GP001 - Erweiterung der Präambel des Landesprogramms]Raimond:Vorstellung des Themas* Abstimmung:Antrag mit 2 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen.Wettbewerb soll verstärkt werdenWM* [http:keine andere Zugangsbeschränkung an //wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern_im_Programm GP002 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]:* WM: Antragsteller gibt Erläuterungen zum Thema:* WM: keine andere Zugangsbeschränkung an freien Schulen, Erweiterung kann nicht beantragt werden da nicht eingereicht:* WM:zu knapp für Grundsatzprogramm:* WM:pauschale Regelungen sollen abgelehnt werden:* WM: staatliche Schulen leiden unter der Regelung, Inklusion wird gefährdetRaimond: rechtliche /* WM: Antragsteller weist noch einmal auf rechtliche /gesetzliche Regelung auf freie SchulenMehrheit ist dagegen, :* Abstimmung: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehntWP-Änderung 67 wird vorgezogen, 30 dafür * Der Antrag 38 dagegen Antrag ist abgelehnt::* [http[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion_Programm GP003 Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern WP067 - InklusionFinanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]wird, da Identisch mit dem eben behandelten Antrag GP002 vorgezogen. Nadine: Erläuterung zu InklusionWM Frank: gegen Abschaffung Förderschulen * Abstimmung: Mit 30 Fürstimmen und Sonderschulen38 Gegenstimmen ist der Antrag abgelehnt. WM Ron: Gegenrede * [http:Umsetzung der Inklwird angezweifelt//wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion_Programm GP003 - Inklusion]weitere :* WM`en , Erläuterungen: Antragsteller gibt Erläuterung zum Thema InklusionAntrag zur Geschäftsordnung :* WM: gegen Abschaffung Förderschulen und Sonderschulen:* WM: Umsetzung der Inklusion wird angezweifelt*Antrag zur Geschäftsordnung :Redezeitbegrenzung auf eine Minute* Abstimmung: Antrag abgelehntWP 003 Mehrheit dafür WP 070 auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute wird nicht mehr beantragtmehrheitlich abgelehnt:* TOP 12.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogrammweitere WM`en , Erläuterungen:* Abstimmung:* TOP 12.2Der Antrag GP003 wird mehrheitlich angenommen.1 - Anträge zur Thematik "Vorwort":::* Der Antrag [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einleitung_Wahlprogramm WP001 Inklusion WP070 - Einleitung WahlprogrammInklusion]wird vom Antragsteller zurückgezogen.Mehrheit dafür , einige Enthaltungen, Antrag angenommen=== TOP 12.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm ===::* ==== TOP 12.2.2 1 - Anträge zur Thematik "Privatsphäre, Datenschutz und BürgerrechteVorwort"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Beobachtung_und_%C3%9Cberwachung_im_%C3%B6ffentlichen_Raum WP002 - Beobachtung und Überwachung im öffentlichen RaumEinleitung_Wahlprogramm WP001 - Einleitung Wahlprogramm]:* Antrag einstimmig wird bei einigen Enthaltungen mehrheitlich angenommen. ==== TOP 12.2.2 - Anträge zur Thematik "Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte" ====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/VideoBeobachtung_und_%C3%9Cberwachung_im_%C3%BCberwachung_auf_Demonstrationen WP003 B6ffentlichen_Raum WP002 - Videoüberwachung auf DemonstrationenBeobachtung und Überwachung im öffentlichen Raum]WM Antragssteller: Erläuterungen zum * Abstimmung: Antragwird einstimmig angenommen mehrheit dafür 1 gegenstimmt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Automatisierte_Kennzeichenerfassung WP004 Video%C3%BCberwachung_auf_Demonstrationen WP003 - Automatisierte KennzeichenerfassungVideoüberwachung auf Demonstrationen]:* WM: Antragssteller gibt Erläuterungen zum Antrag.:* Abstimmung: Bei einer Gegenstimmme ist der Antrag angenommen. mehrheit dafür 1 gegenstimme* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erfassung_und_Speicherung_von_Biometrischen_Daten WP006 Automatisierte_Kennzeichenerfassung WP004 - Erfassung und Speicherung von Biometrischen DatenAutomatisierte Kennzeichenerfassung]Mehrheit dafür , beschlossen:*WM::*mehrheit dafür 1 gegenstimme * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/F%C3%BCr_Menschenrechte_k%C3%A4mpfen WP012 Erfassung_und_Speicherung_von_Biometrischen_Daten WP006 - Für Menschenrechte kämpfenErfassung und Speicherung von Biometrischen Daten]WM:Menschenrechte sollen genauer bezeichnet werden(z* Mehrheit dafür , beschlossen * [http://wiki.B. Recht auf.. etc..)Antrag ist beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburgpiratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Grundgesetz_bewahren,_BF%C3%BCrgerrechte_verteidigen WP013 BCr_Menschenrechte_k%C3%A4mpfen WP012 - Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte verteidigenFür Menschenrechte kämpfen]WM Christoff:Gegenrede* WM: ebenfalls GegenredeAntrag ist zurückgezogenMenschenrechte sollen genauer bezeichnet werden(z.B. Recht auf.. etc..):::* Antrag ist beschlossen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/OnlineGrundgesetz_bewahren,_B%C3%BCberwachung WP014 BCrgerrechte_verteidigen WP013 - Onlineüberwachung]Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte verteidigen]Mehrheit dafür, Antrag angenommen:*WM Christoff:Gegenrede:*WM:ebenfalls Gegenrede:*Antrag ist zurückgezogen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_von_KOnline%C3%B6rperscannern WP015 BCberwachung WP014 - Ablehnung von KörperscannernOnlineüberwachung]:*Mehrheit dafür, beschlossenAntrag angenommen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Personelle_Ausstattung_der_Landesbeauftragten_fAblehnung_von_K%C3%BCr_den_Datenschutz_und_f%C3%BCr_das_Recht_auf_Akteneinsicht WP052 B6rperscannern WP015 - Personelle Ausstattung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht]Ablehnung von Körperscannern]:*Mehrheit dafür, beschlossenbeschlossen mit 1 Gegenstimme:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_Einsatzes_des_Personelle_Ausstattung_der_Landesbeauftragten_f%C3%22SchultrojanersBCr_den_Datenschutz_und_f%22 WP076 C3%BCr_das_Recht_auf_Akteneinsicht WP052 - Ablehnung des Einsatzes des "Schultrojaners"Personelle Ausstattung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht]bei :* beschlossen mit 1 Gegenstimme:beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_Einsatzes_des_Staatstrojaners WP082 Ablehnung_des_Einsatzes_des_%22Schultrojaners%22 WP076 - Ablehnung des Einsatzes des Staatstrojaners"Schultrojaners"]:*bei 1 Gegenstimme:beschlossen, keine Gegenstimmen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Grundrecht_auf_Internetzugang WP087 Ablehnung_des_Einsatzes_des_Staatstrojaners WP082 - Ablehnung des Einsatzes des Staatstrojaners]:*beschlossen, keine Gegenstimmen * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Grundrecht_auf_Internetzugang WP087 - Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)]:*Mehrheit dafür, beschlossen::* ==== TOP 12.2.3 - Anträge zur Thematik "Inneres und Justiz"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Jugendkriminalit%C3%A4t_und_Pr%C3%A4vention WP005 - Jugendkriminalität und Prävention]:* WM Markus: Wahlprogramm Resozialisierungsprogramme plädiert Antrag ablehnen:* Mehrheit dagegen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Der_Polizeibeauftragte_des_Landtages WP008 - Der Polizeibeauftragte des Landtages]:* Mehrheit dafür, 1 Gegenstimme, bewschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kennzeichnung_von_Polizisten WP009 - Kennzeichnung von Polizisten]:* Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Rechtsextremismus WP010 - Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus]:*Mehrheit dafür , beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_im_Strafverfahren WP011 - Transparenz im Strafverfahren]:* WM:Erläuterung:* weitere WM en:* Mehrheit dagegen, einige Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbesserte_Ausstattung_der_Polizei WP016 - Verbesserte Ausstattung der Polizei]:*Mehrheit dafür, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_Flughafenasylverfahren WP063 - Ablehnung Flughafenasylverfahren] :*angenommen mehrheitlich, beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_Residenzpflicht WP064 - Abschaffung Residenzpflicht]:* Mehrheit dafür 7 enthalten sich:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_der_elektronischen_Fu%C3%9Ffessel_f%C3%BCr_ehemalige_Straft%C3%A4ter WP083 - Ablehnung der :* elektronischen Fußfessel für ehemalige Straftäter]:* WM en: Antrag wurde nach Auszählung abgelehnt:* Nach Abstimmung 3 Minuten Pause:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_des_Landesamtes_f%C3%BCr_Verfassungsschutz WP084 - Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz]:* WM:* Antrag angenommen, Mehrheit dafür:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Brandenburgisches_Brand-_und_Katastrophenschutzgesetz WP085 - Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst]:* WM Mehrheit dagegen::* ==== TOP 12.2.4 - Anträge zur Thematik "Transparenz in Politik und Verwaltung"====:* WM, Erläuterung:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparente_Strukturen_in_der_%C3%B6ffentlichen_Verwaltung WP007 - Transparente Strukturen in der öffentlichen Verwaltung]:* einstimmig beschlossen:::* * [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Livestream_und_Videoprotokolle_des_Landtags WP019 - Livestream und Videoprotokolle des Landtags]:* Diskussion über Konkurenz WP019 und WP23 :* Abstimmung 1bei gegenstimme 1 enthaltung beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_in_Verwaltung_und_Politik WP023 - Transparenz in Verwaltung und Politik] :* bei 2 gegenstimmen 2 enthaltungen angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Akteneinsichts-_und_Informationszugangsgesetzes WP051 - Reform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes]]:* bei 1 gegenstimme und 6 enthaltungen so beschlossen::* ==== TOP 12.2.5 - Anträge zur Thematik "Medien, Kunst und Kultur"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Depublizieren_abschaffen WP017 - Depublizieren abschaffen] :* WM: für den Antrag :* Abstimmung: bei 2 Entahltungen und keiner Gegenstimme angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freier_Zugang_zu_%C3%B6ffentlich_finanzierten_Daten WP018 - Freier Zugang zu öffentlich finanzierten Daten]:* bei 1 Enthaltung und keiner Gegenstimme so beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freies_WLAN_in_%C3%B6ffentlichen_Geb%C3%A4uden WP021 - Freies WLAN in öffentlichen Gebäuden]:* WM:gegenrede aus gesundheitlichen gründen :* WM:gegenrede da Antrag nicht klar genug, wer muss z.B. Hardware stellen, also genau definieren was die Kommunen besiteuern sollen. verweis auf sicherheitsrisiko :* WM:gegenrede, besser ein Netz für Bürger. :* Abstimmung:bei vier Enthaltungen und einigen dafür Stimmen abgelehnt.::* ==== TOP 12.2.6 - Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Onlinepetitionen_nach_Bundesvorbild WP020 - Onlinepetitionen nach Bundesvorbild] :* Abstimmung:Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_neuer_Onlinebeteiligungsformen WP022 - Einführung neuer Onlinebeteiligungsformen]Abstimmung:* Abstimmung: bei einigen Enthaltungen so beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sperrklauseln_bei_Wahlen WP029 - Sperrklauseln bei Wahlen]:* WM: gegenrede wegen Angst vor rechten Gruppierungen :* WM: dafür :* WM: hinweis darauf ,dass auf Landesebene 3% auf Kommunalebene 0% :* Abstimmung: Antrag angenommen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/B%C3%BCrgermeister_per_Zustimmungswahl WP030 - Bürgermeister per Zustimmungswahl]:* Abstimmung: Mehrheit dafür :* Antrag angenommen bei 6 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_bezieht_alle_ein WP031 - Demokratie bezieht alle ein]:* WM: gegenrede insbesondere gegen Wahlrecht ab Geburt, mit bBtte um Ablehnung des WP031 und einzelne Abstimmung der WP094, WP095 und WP096. Hinter Anke :* Rednerliste vom Versammlungsleiter geschlossen.Hinweis auf manipulation der Kinder. :* Abstimmung: bei einigen Fürstimmen und ENthaltungen mehrheitlich abgelehnt.::::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_ohne_Staatszugehoerigkeit WP094 - Demokratie ohne Staatszugehörigkeit]:::*Abstimmung: bei einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen::::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Wahlrecht_ab_Geburt WP095 - Wahlrecht ab Geburt] :::* WM: dagegen mit Verweis auf Kinderfreundlichkeit,rechtsfähigkeit der Kinder :::* WM: dafür auch Erwachsene wissen nicht immer was sie tun. Kinder haben unterschiedlichen Reifegrad. :::* bei Frank endet die Rednerliste nach Ansage von Versammlungsleiter :::* Abstimmung:einige dafür , Mehrheit dagegen, 3 Enthaltungen, Antrag abgelehnt :::* mehrere WM::::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Staatsangehoerigkeit WP096 - Staatsangehörigkeit]:::* WM: Zusammenhang zum BGE wird erläutert:::* Abstimmung: 51 dafür, 28 dagegen, 9 Enthaltungen, Antrag abgelehnt:::* GO Antrag für erneute Auszählung: mehrheitlich Angenommen:::* Erneute Abstimmung:54 dafür 31 dagegen, 8 Enthaltungen, Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleiches_Kommunalwahlrecht_f%C3%BCr_alle_B%C3%BCrger WP050 - Gleiches Kommunalwahlrecht für alle Brandenburger Wählerinnen und Wähler!] :* Abstimmung: mehrheitlich angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Senkung_der_H%C3%BCrden_f%C3%BCr_Volksbegehren WP053 - Senkung der Hürden für Volksbegehren] :* WM: Kokunrierend zu WP073 Antragsteller zieht WP073 zurück :* Abstimmung:bei einer Gegenstimme Antrag angenommen  

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kumulieren_und_Panaschieren WP054 - Kumulieren und Panaschieren]:* Abstimmung:Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/B%C3%BCrgerbegehren_zu_Bauprojekten WP055 - Bürgerbegehren zu Bauprojekten]:* Abstimmung:bei 2 Gegennstimmen und einer Enthaltung angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Zwingende_B%C3%BCrgerentscheide_bei_Gemeindefusionen WP056 - Zwingende Bürgerentscheide bei Gemeindefusionen]:* WM: schwierig zu entscheiden wegen rückgängiger Bevölkerungsquote:* WM:Bürgerinnen und Bürger sollten mitbestimmen:* WM:Bürger sollte Erklärung erhalten:* WM:ablehnende Worte:* Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen , Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Frist_f%C3%BCr_Korrekturbegehren_verl%C3%A4ngern WP057 - Frist für Korrekturbegehren verlängern]:* WM:den Antrag ist keine ersatzfrist zu entnehmen, 1Jahr zu lang:* Abstimmung: Antrag wird bei einigen dafür und enthaltungen mehrheitlich abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mindestfraktionsst%C3%A4rke_auf_zwei_Sitze_begrenzen WP058 - Mindestfraktionsstärke auf zwei Sitze begrenzen]:* Abstimmung:Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_der_Amtseintragung WP072 - Abschaffung der Amtseintragung]:*Abstimmung: Mehrheit dafür, Antrag angenommen, einige Enthaltungen:*allgemeine Erläuterung Wahlleiter:2/3Mehrheit notwendig:* Sonstiger Antrag GO Antrag Meinungsbild:* Neuberechnung der Altwasseranschlüsse. wird bereits bearbeitet:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Verfahrens_f%C3%BCr_Volksentscheide WP073 - Reform des Verfahrens für Volksentscheide]::* Antrag wurde zurückgezogen siehe WP 053 ==== TOP 12.2.7 - Anträge zur Thematik "Geschlechter- und Familienpolitik" ==== Antrag wurde zurückgezogen siehe WP 053:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Geschlechter-_und_Familienpolitik:_Familie_hat_viele_Gesichter WP025 - Geschlechter- und Familienpolitik: Familie hat viele Gesichter]:* Abstimmung:dafür , Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_von_geschlechtlicher_und_sexueller_Identit%C3%A4t_und_Orientierung WP026 - Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung]:* dafür:4 Enthaltungen, 1 gegenstimme,Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_des_Zusammenlebens WP027 - Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens]:* Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_und_Familienf%C3%B6rderung WP028 - Freie Selbstbestimmung und Familienförderung] :* Abstimmung: ohne gegenstimme mit einigen Entahltungen angenommen::* ==== TOP 12.2.8 - Anträge zur Thematik "Umwelt- und Naturpolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umweltpolitik_im_Land_Brandenburg WP032 - Umweltpolitik im Land Brandenburg]:* Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Nachhaltigkeit_und_Best%C3%A4ndigkeit WP033 - Nachhaltigkeit und Beständigkeit] :* Abstimmung:ohne Gegenstimme angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Weiterentwicklung_des_Landesumweltinformationsgesetzes WP034 - Weiterentwicklung des Landesumweltinformationsgesetzes]:* WM:Verkoppelung 4 Informationsgesetze, Bündelung unter einem Gesetz wäre sinnvoll:* WM:quartalsmäßige Offenlegung problematisch, zu viele Daten-problematisch:* WM:unpraktikabel:* WM:Transparenz würde unterstützt werden:* weitere WM:* Abstimmung: Antrag angenommen:* GO Antrag auf Auszählung wird gestellt:* 36 dafür 18 dagegen, 32 Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbandsklagerecht_f%C3%BCr_Umweltverb%C3%A4nde WP035 - Verbandsklagerecht für Umweltverbände]:* Abstimmung:bei 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen mehrheitlich angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Lichtverschmutzung WP036 - Lichtverschmutzung reduzieren]:* dafür : Mehrheit, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freier_Zugang_zu_Natursch%C3%B6nheiten,_Erholung_in_freier_Natur WP037 - Freier Zugang zu Naturschönheiten, Erholung in freier Natur] :* WM: Gegenrede wegen verpflichtungen der Kommunen z.B. Infrastruktur bereitstellen. :* WM: Ablehnung wegen geringer Fläche die pro Person zu Verfügung steht:* WM:Naturschutz muss vorgehen:* WM: Privatrecht soll vor öffentlichem Interesse zurückstehen:* WM:Dafürrede 2 x , z.B. bestimmte Landschaften sind nicht zugänglich, Demokratie wird dadurch eingeschränkt:* Anmerkung:Antrag soll erneut gestellt werden:* Abstimmung:Mehrheit dagegen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_Privatisierungen_gro%C3%9Fer_staatlicher_Fl%C3%A4chen WP038 - Keine Privatisierungen großer staatlicher Flächen] :* WM:Gegenrede, kein definitives Verbot,besser Regeln wie Landschaft/Wald im öffentlichen und privaten interesse ausgewogen zu nutzen ist. Antrag zu ungenau, da nicht definiert was Großflächig bedeutet.:* WM: dafür um insb. Waldflächen zu schützen Großflächig ist relativ abhängig von der Nutzung, da andere Definition für Großflächig Wald, Wiese oder Wasserfläserflächen Abstimmung: Antrag wurde abgelehnt.  

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/St%C3%A4rkung_regionaler_Anbieter_und_Versorgerstrukturen WP040 - Stärkung regionaler Anbieter und Versorgerstrukturen]:* WM:Antrag soll ausgebaut werden :* Abst.:Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kleingartenanlagen WP041 - Kleingartenanlagen]:* WM:Gegenrede, Raumbedarf /in der Stadt gering, daher dagegen:* WM:Erholung in der Stadt notwendig:* WM:Antrag sollte weiter gefasst werden:* WM:Erläuterung:Ausbau ist nicht gemeint:* Antrag angenommen:* GO Antrag auf Auszählung, :es wurde mehrheitlich beschlossen, dass dieser nicht ausgezählt wird:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbandsklagerecht_f%C3%BCr_Tierschutzorganisationen WP062 - Verbandsklagerecht im Tierschutz] :* Abstimmung wird mehrheitlich angenommen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Vielfalt_statt_Monokulturen WP077 - Vielfalt statt Monokulturen]:* Abstimmung: 2 Gegenstimmen, sonst überwältigende Mehrheit:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umweltsch%C3%A4den_Flugverkehr WP086 - Umweltbelastungen Flugverkehr]:* Abstimmung:bei großer Zahl Enthaltungen und geringer zahl gegenstimmen wird antrag angenommen.:* Enthaltungen: ca. 10:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Landesweite_L%C3%A4rmkartierung WP097 - Landesweite Lärmkartierung] :* WM:Gegenrede zu viel Aufwand:* WM: Fürrede,Pflicht zur Kartierung ist derzeit zu gering ausgeprägt, schlecht zu verstehen(statische PDF Dateien),es soll nicht überall gemessen werden, aber dort wo gemessen wird, soll kartiert werden:* WM:Gegenrede:* Abstimmung:sinnerhaltene Änderungen in Anträgen möglich(Anmerkung)das Wort "flächendeckend" soll ersatzlos gestrichen werden:* WM:Beschreibung soll verändert werden, hohe Kosten:* Fazit: Antrag soll noch einmal behandelt werden?:* Antrag wird zu erneuten Überarbeitung zurückgezogen::* ==== TOP 12.2.9 - Anträge zur Thematik "Verkehrspolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_%C3%B6ffentlicher_Verkehrsmittel_und_Ausbau_des_Angebots_freier_und_%C3%B6ffentlicher_Individualverkehrsl%C3%B6sungen WP039 - Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel und Ausbau des Angebots freier und öffentlicher Individualverkehrslösungen]:* WM:berücksichtigt nicht die ländliche Entwicklung, Antrag soll bearbeitet werden:* individueller Nahverkehr:Erläuterung:* WM:Antrag sollte noch einmal überarbeitet werden, Bedenken: gibt es Kalkulationen:nein:* Abstimmung:Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/F%C3%B6rderung_des_Fahrrad-_und_Fu%C3%9Fg%C3%A4ngerverkehrs WP078 - Förderung des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs]:* Verständnisfrage: Stadt/Land:Fahrrad und Fußgängerverkehr soll gefördert werden:* finanzielle Mittel würden in der Verkehrsplanung berücksichtigt werden:* WM:Fußverkehrsatz sollte herausgenommen werden:* Beantragung: Neubeantragung des Antrages:* Anmerkung;Antrag wird zurückgezogen::* ==== TOP 12.2.10 - Anträge zur Thematik "Energiepolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP042 - Energiepolitik im Land Brandenburg]:* WM: Erklärung zum Antrag vom Vertreter der Antragsteller:* WM: konventionelle Energie zu "billig", Befürwortung:*Antrag gehört zum Grundsatzprogramm:* Abstimmung:bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimme angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ziel_der_Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP043 - Ziel der Energiepolitik im Land Brandenburg]:* Abstimmung: Antrag mehrheitlich Angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Nachhaltigkeit_der_Energieerzeugung WP044 - Nachhaltigkeit der Energieerzeugung]:* WM: redaktionelle Änderung statt regenerativ besser nachhaltig :* Antrag wird zurückgezogen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie_und_Fracking WP045 - Ablehnung von Fracking] :* WM:Dafür weil klar und einfach. :*WM: nachfrage was bedeutet Fracking, welche Risiken birgt es in sich ? RicoTB beantwortet. :* Antrag ist allgemein schlecht verständlich, WM:kann gegoogelt werden:* WM: Gegenrede, Fürrede : Verständnisfrage:* WM:Giftstoffe werden mit eingeleitet:* Abstimmung:bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleichberechtigter_Netzzugang WP046 - Gleichberechtigter Netzzugang]:* Erläuterung: Fotovoltaikanlage o.ä. sollte privat /öffentlich gleichermaßen eingespeist werden können ohne bürokratische Hindernisse :* verschiedenste WM u.a. Bitte um Überarbeitung:* Abstimmung: Antrag angenommen, Mehrheit dafür, einige Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_der_Speichermedien WP047 - Ausbau der Speichermedien]:* WM:Vor und Nachteile werden erläutert:* Abstimmung: Antrag angenommen mehrheitlich:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kein_Ausbau_des_Braunkohleabbaus WP048 - Kein Ausbau des Braunkohleabbaus]:* Abstimmung:Antrag angenommen, Mehrheit dafür:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einbeziehung_der_B%C3%BCrger_bei_der_Nutzung_von_Windstrom WP049 - Einbeziehung der Bürger bei der Nutzung von Windstrom]:* Abstimmung:Antrag ist angenommen, Mehrheit ist dafür :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sonnenenergie WP079 - Sonnenenergie]:* Erläuterung: Kapazitäten sollten sinnvoll genutzt werden, WM:Befürwortung:* Antrag angenommen, 1 Gegenstimme:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/L%C3%A4rmemissionen WP080 - Lärmemissionen]:* Antrag mit großer Mehrheit angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie WP081 - Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie]:* soll heißen:keine Co2 Einleitung in den Boden:* Steuergelder oder Stromkosten? Finanzierung durch Steuergelder:* Antrag lehnt Technologie ab:*WM: mehrere Fürrede zum Antrag:* Antrag einstimmig angenommen:* VL:

:* Abstimmung: 1 Gegenstimme, 1 Enthalt.:* Antrag angenommen Mehrheit dafür 

::* ==== TOP 12.2.11 - Anträge zur Thematik "Gesundheitspolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/%C3%84rztliche_Versorgung_im_l%C3%A4ndlichen_Raum_sichern WP061 - Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern]:* WM: Das Problem der ärtzlichen Unterversorgung ist richtig erkannt aber die gefundenen Lösungen sind nicht Problemlösend. :* WM: es wird um Ablehnung gebeten da Antrag am Problem vorbei geht :* WM: Dafür da Problem besteht und später Verbesserung möglich sind :* Abstimmung: Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.::* ==== TOP 12.2.12 - Anträge zur Thematik "Bildungspolitik und Inklusion"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mehr_Geld_f%C3%BCr_Bildung WP065 - Mehr Geld für Bildung] :* WM:Antragssteller führt weitergehende Erläuterungen zum Antrags aus.:* WM: Gegenrede wie soll eine 10%ige Erhöhung finanziert werden:* WM:Erläuterung:Elitenbildung, Pro Erhöhung:* Redaktionelle Änderung auf bitte des Antragsstellers: streichen der 10% und Reduzierung des Wortlautes auf mehr? wird abgelehnt.:* GO Antrag: Rang der Anträge:* WP 0065 abstimmen? mehrheitlich ja:* Abstimmung:für den Antrag WP 0065: mit großer Mehrheit beschlossen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_weitere_Verbeamtung_von_Lehrkr%C3%A4ften WP066 - Keine weitere Verbeamtung von Lehrkräften]:* WM: wir sollten uns wegen der WErtschätzung Gedanken machen um Lehrer anzulocken:* WM:Loyalitätspflicht von Beamten:* WM: Gegenrede-Abwanderung der Lehrer in Bundesländer, in denen verbeamtet wird:* Pensionsrückstellungen sind zu hoch besonders für die Zukunft,Flexibilität soll erhalten bleiben:* Berlin:Lehrermangel durch Streichung der Verbeamtung:* WM:Pensionslasten anders als Rentenlasten?:* WM:Beamter.hoheitliche Aufgabe?sollen Lehrer als Beamte hoheitliche Aufgaben übernehmen?:* WM:Verbeamtung sollte nicht ländermäßg geregelt werden:* Beantragung Antrag zurückzustellen:* WM:Lehrer als Beamter verursacht höhere Folgekosten(bzw. längerfristige):* Abstimmung: Antrag mit großer Mehrheit beschlossen:::*

* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern WP067 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]:* Antrag wurde vorgezogen siehe GP 002::* "WP-Änderung 67 wird vorgezogen, :* 30 dafür 38 dagegen Antrag ist abgelehnt":::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Qualit%C3%A4tswettbewerb_f%C3%B6rdern WP068 - Qualitätswettbewerb fördern] :* MW: Anttragssteller führt Erläuterung zum Antrag vor:* MW: Fürrede informative Erweiterung, auch die "Wirtschaft" hat erkannt, dass es Sinnvoll ist auch freie Trägerschaften ab Beginn zu fördern. Ein Beispiel für die Benachteiligung der freien Schulen.:* MW: Bitte um Erläuterung warum erst ab dem zweiten oder dritten Jahr finanziell gefördert werden.:* Abstimmung: Antrag mehrheitlich Abgelehnt.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Visitation_an_allen_Schulen WP069 - Visitation an alle Schulen]:* Abstimmung: Antrag mit großer mehrheit Angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion WP070 - Inklusion] bereits abgestimmt siehe GP003:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umsetzung_Inklusion WP071 - Umsetzung Inklusion]:* Abstimmung:Antrag ist mehrheitlich angenommen  

::* ==== TOP 12.2.13 - Anträge zur Thematik "Staat und Religion"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Religion WP074 - Staat und Religion]:* WM: Gegenrede konfessionelle Einrichtungen übernehmen derzeit viele wichtige Aufgaben, Pflegeheime, Kindergärten, Förderschulen ect. solange keine Alternativen vorliegen bitte ablehnen.:* WM: Fürrede es soll nicht gleich Pauschal alles gekürzt werden, sondern nur "privilegien einzelner Glaubensgemeinschaften".:* Rednerliste geschlossen, beschlossen von allen :* Antrag mehrstimmig abgelehnt::* ==== TOP 12.2.14 - Anträge zur Thematik "Suchtpolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Suchtpolitik WP098 - Suchtpolitik]:* Abstimmung: bei einigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen wird der Antrag mehrheitlich angenommen::::* ''nur wenn WP098 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Praeventionsunterricht_an_Schulen WP088 - Präventionsarbeit an Schulen]fällt weg weil Antrag WP098 angenommen wurde und der WP088 teil des WP098 ist.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freigabe_von_Cannabis_zu_medizinischen_zwecken WP089 - Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken] :* Abstimmung: mit 8 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen wird der Antrag angenommen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Drogen_und_Suchtpraevention WP090 - Drogen- und Suchtprävention]:* WM: Drogenprävention gibt es schon:* WM:Bewahrung vor Folgekosten-als Fürargument:* zu wenig Anlaufstellen vorhanden..:* Abstimmung:Antrag mit einigen Gegenstimmen angenommen:* Hinweis WL: Beschluss dessen, was bereits Gesetzeslage ist, :* Vorschlag:Rückstellung bis zum nä PT?:* Antrag nicht ins Wahlprogramm aufnehmen..?Prüfung, Meinungsbild: alle dafür, Mehrheit::* ==== TOP 12.2.15 - Anträge zur Thematik "Haushaltspolitik"====:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Barrierefreier_und_maschinenlesbarer_Haushalt WP091 - Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt]:* Abstimmung:mehrheitlich angenommen, beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Unzul%C3%A4ssigkeit_von_Globalen_Minder-_und_Mehrausgaben_sowie_Platzhaltern_im_Haushalt WP092 - Unzulässigkeit von Globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern im Haushalt]:* WM: Fürrede und Erläuterung des Antragsstellers zum Antrag:* Widerspruch:wird Doppik oder Kameralistik damit angesprochen?:* Abstimmung: 3 Gegenstimmen, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_des_doppischen_Haushalts%E2%80%90_und_Rechnungswesens_auch_auf_Landesebene WP093 - Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auch auf Landesebene]:* Abstimmung:Antrag mehrheitlich angenommen, 1 Gegenstimme* == TOP 13 - Sonstige Anträge==:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksentscheid_%C3%BCber_ESM Q001 - Volksentscheid zum ESM]:* bereits abgestimmt siehe Zeile 40:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_ESM-Vertrages Q003 - Ablehnung des ESM-Vertrages]:* bereits verhandelt siehe Zeile 40:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Unterst%C3%BCtzung_der_Volksinitiative_Hochschulen_erhalten Q002 - Unterstützung der Volksinitiative Hochschulen erhalten]:* Antrag angenommen mehrheitlich:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Positionspapier_BER Q004 - Positionspapier BER]:* bereits abgestimmt siehe Zeile 40:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/gemeinsames_Sorgerecht_ab_Geburt Q005 - Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt]:* WM:schwierig -Auseinandersetzungschwierigkeiten Vater Mutter werden forciert:* Schwierigkeit Klagemöglichkeiten:* WM:Forderung bereits gängiges Recht?Prüfung derzeit nicht möglich:* GO Antrag Schließung der Rednerliste, mehrstimmig beschlossen:* Info WM: Sorgerecht unverheirateter muss beidseitig bentragt werden:* weitere Erläuterung: EuGhof hat die Regelungen als widrig erklärt:* WM Frank: "Ich bin das Ende der Rednerliste" :* Abstimmung: Antrag mit wenigen Gegenstimmen mehrheitlich angenommen:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksbegehren_Nachtflugverbot_BER Q006 - Volksbegehren Nachtflugverbot BER]:* bereits angenommen, siehe === 2. Sonstige Anträge nach Antragsfrist (Eingang 16.Juni)=== :* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/BER_-_Un%C3%BCberschaubare_Gesundheitsfolgen_und_die_finanziellen_Konsequenzen Q007- BER - Unüberschaubare Gesundheitsfolgen und die finanziellen Konsequenzen] :* Mehrheit entscheidet, dass wir den Antrag behandeln wollen. :* WM: Antrag wird negativ gesehen, da Gesundheitsfolgen an anderen Standorten auch vorhanden. :* Abstimmung: nahezu einstimmig Abgelehnt. === Teil V. Sonstige Anträge === :* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Redaktionskommission X001 - Redaktionskommission] :* Keine Wortmeldungen :* Abstimmung:Antrag wird mit 1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Synchronisation_der_Landes-Mailingliste X002 - Synchronisation der Landes-Mailingliste] :*Antrag wurde bereits behandelt

Antragsabstimmung ist um 16:25 abgeschlossen. Alle Anträge konnten behandelt werden. Großer Applaus der Versammlung* == TOP 14 - Sonstiges ==

* == TOP 15 - Schließung der Sitzung ==