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→TOP 10a - Diskussion und Erfahrungen zu Kommunalpolitik
: Es soll etwas über Kommunalpolitik und -erfahrungen in Berlin erzählt werden
: Hintergrund/Motivation: in Berlin zu kurze Listen, das sollte anders sein
:gut eine Stunde Vortrag mit Diskussion. (Link zu Folien folgt noch: https://dl.dropboxusercontent.com/u/2441861/20140122_Kommunalpolitik_BB.pdf).
Anmerkungen:
: Ausschüsse können auch z.B. Gästen Rederechte einräumen.
: auch (zeitlich) partielle Beteiligung kann hilfreich sein! Zeitliche Beschränkungen sollten kein Grund sein, gar nichts beizutragen
:alle möglichen Formate sollten genutzt werden, um Input zu bekommen, zB openantrag und viele mehr - Infos auf Nachfrage in Berlin
== TOP 11 - Satzungsänderungsanträge ==
:Es liegen keine vor.
Der Antrag wird vorgestellt.
Es wird kurz die Genese der Liste (SUB) von Robert vorgestellt. Damals (vor fünf Jahren) starker Fokus auf Kultur und Straßenbahn. Einzug eines Stadtverordneten an 11 Stimmen gescheitert. Es gab zur Kommunalwahl 2013 wieder Interesse von verschiedenen Gruppen, sowie Parteien ("die Partei", "Piratenpartei") wieder als Liste anzutreten. Bereits Themenfelder gesammelt.
:Meinungsbild: Ist die Information ausreichend, um sich eine Meinung zur Unterstützung dieser Liste zu bilden?Ja.:Mit einer Enthaltung ist der Antrag einstimmig angenommen.
== Beteiligung bei Listenvereinigung für Cottbus ==
:http://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/HV14.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004
Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, da nicht vereibar vereinbar mit dem vorherigen.
== "Mandatsabgabe" ==
Es wird ad hoc ein Antrag eingereicht:
Es wird auf den Charakter des Antrags als Empfehlung hingewiesen. Es muss nicht gespendet werden, darf aber auch mehr gespendet werden.
Alternativ könnte auf den AVVs konkret gefragt werden, welche Beitrag derjenige bereit ist als Mandatsträger zu spenden.
Einstimmig mit 9 Ja-Stimmen (einstimmig) angenommen.
== TOP 15 - Sonstiges ==
: Lutz Bommel - Kreis EE
: Dirk Ruhbach - Neuhausen, Kreis SPN
Cornell wird schnellstmöglich per E-Mail bekannt geben, das dass es zu den obigen Vertretungen AVs geben wird, verbunden mit dem Wunsch das , dass sich weitere Kandidaten schnellstmöglich melden, falls noch zusätzliche AVs gewünscht sind.
=== TOP 15.1 - Europawahl 2014 ===
:Lutz als Koordinator der AG Taskforce merkt an, dass dies über den Bund organisiert wird.
=== TOP 15.2 - Landtagswahl 2014 ===
Lutz Bommelwird Bommel wird sich eventuell als Kandidat aufstellen lassen, Lutz Häschel ebenfalls.
Direktkandidaten wurde in der BTW13 aktiv von den Medien eingebunden, deswegen ist es auch bei der LTW14 wichtig, das wir neben den Listenkandidaten auch Direktkandidaten im Süden haben.
Thomas Langen würde wird eventuell auf einen der hinteren Listenplätze kandidieren.
Es soll einen Kandidaten-Etat von ca. 19k Euro geben, den die AG Taskforce verwaltet.