Wahlen/Europawahl 2019: Unterschied zwischen den Versionen
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+ | [[Wahlen/Europawahl 2019/Potsdam |SV Potsdam]] | ||
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+ | * [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/impressumspflicht-bei-wahlver%c3%b6ffentlichungen Impressumspflicht] | ||
+ | : "''Veröffentlichungen, die von Wahlvorschlagsträgern, Unterstützergruppen und anderen Interessenverbänden im Zusammenhang mit Wahlen herausgegeben werden (Plakate, Flyer, Wurfsendungen etc.) sind Druckerzeugnisse im Sinne des Brandenburgischen Pressegesetzes (BbgPG). Sie unterliegen der Impressumspflicht des [http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgpg § 8 BbgPG]. Der Impressumgpflicht wird insbesondere nicht genüge geleistet, wenn lediglich eine E-Mail-Adresse angegeben wird. Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.''" | ||
[[Kategorie:Europawahl 2019| ]] | [[Kategorie:Europawahl 2019| ]] |
Aktuelle Version vom 16. April 2019, 11:22 Uhr
AG Taskforce Wahlkampf | Bundestagswahl 2021 | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Anträge | Anfragen | Beschlüsse | Budget | Wahltermine | Wahlplakate | Archiv
Inhaltsverzeichnis
Europawahl 2019
Allgemeine Informationen vom Wahlleiter
- Termin: 26. Mai 2019
Unterstützerunterschriften
- Bundesweit mussten wir 4000 Unterstützerunterschriften sammeln. Die Unterschriften sind komplett, wir sind zur Wahl zugelassen.
Am 18.01.2019 wurden 130 bestätigte UUs an die BGS übergeben.
Kandidaten
Auflistung der Kandidaten hier
Plakatierung
Wahlseite der Gliederungen
Sonstiges
- "Veröffentlichungen, die von Wahlvorschlagsträgern, Unterstützergruppen und anderen Interessenverbänden im Zusammenhang mit Wahlen herausgegeben werden (Plakate, Flyer, Wurfsendungen etc.) sind Druckerzeugnisse im Sinne des Brandenburgischen Pressegesetzes (BbgPG). Sie unterliegen der Impressumspflicht des § 8 BbgPG. Der Impressumgpflicht wird insbesondere nicht genüge geleistet, wenn lediglich eine E-Mail-Adresse angegeben wird. Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar."