PiratenWiki - Benutzerbeiträge [de]

Vorstand/Beschluss/2016-020

2016-06-04T21:36:53Z

Friedrich Ludwig:

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Beschluss|Übersicht der Beschlüsse]]'''



{{Beschluss
|Thema = Rechtsmittelverfahren (Urteil und Beschluss zu: LSG-HE 2015-11-26)
|Name = Vorstandsbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
|Datum = 04.06.2016
|Status = Antrag für die nächste Sitzung des Landesvorstandes (05.06.2016)
}}

== Rechtsmittelverfahren (Urteil und Beschluss zu: LSG-HE 2015-11-26) ==

Der Landesvorstand möge beschließen:

Gegen den Beschluss des Landesschiedsgerichtes Hessen vom 26.05.2016 (LSG-HE 2015-11-26) sowie das Urteil des Landesschiedsgerichtes Hessen vom 27.05.2016 (LSG-HE 2015-11-26), zugegangen jeweils am 28.05.2016, werden Rechtsmittel eingelegt.

Andreas Schramm wird (auch) im Rechtsmittelverfahren mit der Vertretung des Landesparteitages des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beauftragt.

== Begründung ==

Der Kläger klagt gegen die Mitglieder (Landesparteitag). Vom Landesvorstand ist ein Vertreter zur Rechtsmitteleinlegung sowie weiteren Vertretung vor dem Bundesschiedsgericht zu benennen.

== Anmerkung ==

Es tut mir sehr leid, dass ich nunmehr in der Sache und auch in der Anhörung zu meiner OM durch den LV nichts mehr hinzufügen kann. HIER gilt der gleiche - von mir etwas sarkastisch und mit Absicht - kritisierte Sachverhalt.
HIER kommt sogar noch erschwerend hinzu, dass der Antragsteller in Personalunion auch noch der Ausführende und natürlich der Nutznießer des Verfahrens sein möchte. Hans-Peter Delius

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|2016-020]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}




[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2016]]

Vorstand/Beschluss/2016-020

2016-06-04T21:35:30Z

Friedrich Ludwig:

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Beschluss|Übersicht der Beschlüsse]]'''



{{Beschluss
|Thema = Rechtsmittelverfahren (Urteil und Beschluss zu: LSG-HE 2015-11-26)
|Name = Vorstandsbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
|Datum = 04.06.2016
|Status = Antrag für die nächste Sitzung des Landesvorstandes (05.06.2016)
}}

== Rechtsmittelverfahren (Urteil und Beschluss zu: LSG-HE 2015-11-26) ==

Der Landesvorstand möge beschließen:

Gegen den Beschluss des Landesschiedsgerichtes Hessen vom 26.05.2016 (LSG-HE 2015-11-26) sowie das Urteil des Landesschiedsgerichtes Hessen vom 27.05.2016 (LSG-HE 2015-11-26), zugegangen jeweils am 28.05.2016, werden Rechtsmittel eingelegt.

Andreas Schramm wird (auch) im Rechtsmittelverfahren mit der Vertretung des Landesparteitages des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beauftragt.

== Begründung ==

Der Kläger klagt gegen die Mitglieder (Landesparteitag). Vom Landesvorstand ist ein Vertreter zur Rechtsmitteleinlegung sowie weiteren Vertretung vor dem Bundesschiedsgericht zu benennen.

== Anmerkung ==

Es tut mir sehr leid, dass ich nunmehr in der Sache und auch in der Anhörung zu meiner OM durch den LV nichts mehr hinzufügen kann. HIER gilt der gleiche - von mir etwas sarkastisch und mit Absicht - kritisierte Sachverhalt.
HIER kommt sogar noch erschwerend hinzu, dass der Antragsteller in Personalunion auch noch der Ausführende und natürlich der Nutznießer des Verfahrens sein möchte.

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|2016-020]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}




[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2016]]

Benutzer:Friedrich Ludwig

2014-10-24T19:11:30Z

Friedrich Ludwig:

--"Friedrich Ludwig" 01:52, 13. Aug. 2012 (CEST)--"Hans-Peter"--
Ahoi !
Mein bgl. Name ist Hans-Peter Delius (52);segle seit fast 30 Jahren im schönen Spreewald herum ;bin Dipl.-Lehrer a.D.; habe in den letzten über 20 Jahren hier vor Ort aktive Kommunalpolitik als "EinzelKämpfer" mit fast allen Höhen und Tiefen hinter mir - u. vor allem nach der sog. "Wende" in den "wilden" Jahren soviel lernen dürfen, wie im ganzen früheren Studium nicht !!! - Diese enorme Vielfalt an Erfahrungen stelle ich jetzt gerne in den Dienst der "Piraten"...
Wer mich persönlich erreichen will , wendet sich an :

[[mailto:hanspeter@delius.me]]

Tel.: 035475/899002 = 0151 / 12375006

http://twitter.com/luhanpe

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Friedrich_Ludwig

Moin,Moin - H.-P.

Mitglied im Vorstand des Regionalverbandes DOS:#RV_DOS

== BERICHT ÜBER DIE WAHLPERIODE 2013-14 des RV DOS ==

Auch in der nunmehr zu Ende gehenden Legislatur unseres RV möchte ich zuerst allen Vorstandsmitgliedern für die kollegiale, streitbare und besonnene Zusammenarbeit recht herzlich danken.

Durch die gute konstruktive Arbeit der aktiven Piraten und vor allem des Vorstandes ist es gelungen, den RV DOS auch trotz der vielen Arbeit in den vergangenen 3 Wahlkämpfen und über das ganze Jahr hindurch "gut auf Kurs" zu halten.
Sicher gibt es immer noch recht große regionale Unterschiede in der Intensität der Arbeit im Regionalverband, aber gerade das soll und muss auch in der Zukunft ein stetiges Feld sein, diese weiter auszugleichen.
Hier sehe ich gerade in meinem Bereich des südlichen LDS noch Nachholebedarf.

Zu meiner Mitarbeit im Vorstand der vergangenen Wahlperiode gibt es leider nur Aussagen mit Einschränkungen, da ich gleich nach dem BT-WK13 schwer erkrankte und darum mehrere Monate ausfiel sowie mit einigen Einschränkungen bis heute noch zu kämpfen habe.
Nachdem ich wieder über eine stabile Verbindung von zu Hause aus verfügte war ich dann jedoch sehr bemüht, regelmäßig an den Mumble-Sitzungen aktiv teil zu nehmen (Ich versäumte gesamt nur zwei.).Und konnte dann zum LT-WK14 auch schon wieder einige Aufgaben der Koordination und in der Vorbereitung sowie Durchführung der Plakatierung selbständig übernehmen.
Recht verärgert bin ich allerdings bis heute, dass ich mein Ziel: für ein kommunales Mandat der Piraten im LDS anzutreten, nicht erreichen konnte. Um so mehr freut es mich für die sechs gewählten Mandatsträger im Einzugsbereich des RV DOS. Nochmal herzlichen Glückwunsch dazu.

Piratisch tätig sein konnte ich aber auch im weiteren Sinne und damit für unseren RV zur Außenwirkung beitragen. So war ich für den Verein "Wir gehen mit" als Begleiter eines jungen Mannes beim Jobcenter Lübbenau erfolgreich. Zum anderen beteiligte ich mich aktiv bei der Vorbereitung der Demo : "Menschenkette gegen die weitere Abbaggerung der Lausitz" im Frühsommer diesen Jahres (hier : Unterstützung für "atac"-Cottbus).

Liebe Piraten, lasst uns dafür Sorge tragen, dass in unserem RV auch in der nun folgenden Wahlperiode das sachliche Arbeiten jenseits von sinnlosem persönlichen Streit im Mittelpunkt steht.
Dass wir in unserem RV damit im Gegensatz zu einigen anderen KV und RV weiterhin in Ruhe aber eben durchaus auch streitbar Piratenpolitik machen können.

Persönlich wünsche ich mir, dass wir auch im neuen Vorstand und im ganzen RV vor allem unsere Mandatstäger in ihrer Arbeit unterstützen und damit vielleicht auch ein wenig entlasten.

Ahoi ! Hans-Peter Delius

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2014-10-20T21:38:09Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2014-36 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2014-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
: - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
: - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
: - Mitgliederverwaltung
: - Organisation von Informationsmaterialien

(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
: - Öffentlichkeitsarbeit
: - Kontakt zur AG PrÖA
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur
: - Wahlkampforganisation
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte

(Beisitzer): congerpirat
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
: - Monitoring Wiki und Blog
: - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen

(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe
: - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
: - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.

Vorstand (mehrheitlich):
: - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Fassung von Beschlüssen
: - Wahlkampforganisation
: - Betreuung der Geschäftsstelle

'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-01
|dafür= TheBug+geka+conger+frankb+kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten. <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-02
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-03 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Veröffentlichungen<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-03
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-04 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-04
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-05 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-05
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-06 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Post Weiterleitung aus LGS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-06
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-07
|dafür= K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA <br />
'''Initiator:''' K.P. <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (14.01.2013 16:45)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.

'''Begründung:''' Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-08
|dafür= FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-09
|dafür= FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.01.2014 21:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-10 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext:''' Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-10
|dafür= frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-11 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Eigene Plakate für die Kommunalwahl<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl.
Hauptverantwortliche ist geka.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-11
|dafür= geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-12 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-12
|dafür= geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-13 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 20.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,
der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlung für die Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Oder-Spree für die Kommunalwahlen 2014 am 26.02.2014 im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ein. Diese AV betrifft ausschließlich die Kreistagswahlen Oder-Spree.
Die Akkreditierung für alle Versammlungen beginnt um 19.30 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlungen möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.
Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlungen fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Oder-Spree
1 Ort und Zeit der Versammlung: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ab 20:00.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-13
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-14 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 24.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,

der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen 2014 am 27.02.2014 im Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ein. Die jetzt anstehenden AVs betreffen ausschließlich die Kreistagswahlen Dahme-Spreewald.

Die Akkreditierung für die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.

Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.

Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlung fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Dahme-Spreewald
1 Ort und Zeit der Versammlung: Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ab 19:00 Uhr.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-14
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-15 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Miete Strato <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|SK]] und [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-15
|dafür= geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-16
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]],K.P.,FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (Montag, 10.3. 22:45 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 100 Euro für den Infostand (Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 13.3.2014 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-17
|dafür= TheBug Kai24, Hans-Peter, Geka_FF, FrankB,K.P
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anzeigen im Spreeboten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.4.2014 22:30

'''Antragstext:''' Kai möchte je eine Anzeige in 2 Auflagen des Spreeboten für die Kommunalwahlen schalten.
Der Spreebote wird in Fürstenwalde und Umgebung an fast alle Haushaltungen kostenlos verteilt.
Der (Sonder-)Preis für eine viertel Seite je Auflage beträgt 150 €.
250 € davon sind bereits als Spenden zugesagt.

'''Begründung:''' Das Angebot ist gut und die Reichweite sehr ordentlich.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-18
|dafür= FrankB, Guido, Geka, KlausP, Kai,
|dagegen=
|enthalten= H.-P.
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung Streuwerbemittel <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 25.4.2014 14:15

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die folgenden Werbe/Streuwerbe Artikel aus dem angedachten Budget zu bestellen.

(extern)
:Flaschenöffner 500
:Kugelschreiber 1400
(PShop)
:Luftballon 1000
:Feuerzeug 200
:Positionspapiere 80
:Kondombriefchen 500

(in Summe sind das ca. 1151,01 + Versand)

Die Materialien sollen allen Kandidaten und Piraten für Wahlkampfzwecke zur Verfügung stehen und werden zentral bei Kai angeliefert und dann nach Bedarf verteilt.

'''Begründung:''' KaiH und FrankB werden nach Annahme für eine rasche Umsetzung sorgen

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= 1. Mai Frankfurt (Oder)
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2014 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und K.P. zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-20
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 2x A1-Aufsteller <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Kosten in Höhe von ca 34 Euro für den Druck zweier A1-Plakate für den Aufsteller FFO zu übernehmen 2. mit der Durchführung Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Aufsteller dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-21==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-21
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, K.P. , Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 5.5.2014 9:05)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-22
|dafür= FrankB, KaiH, H.P., K.P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= [[Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister_Kandidatenbudgets_LTW2014]]
}}
</div>
'''Titel:''' Ausgaben Kandidatenbudget <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.5.2014 9:40)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand möge beschließen: Der Schatzmeister darf das Kandidatenbudget nach Wunsch der Kandidaten ausgeben. Sollte das Budget (100.-€ je Kandidatur) nicht reichen wird der Vorstand via UB entscheiden ob ob eine Zuzahlung vom RV gewert wird.

'''Begründung:''' Damit wir schnell Material für die Bereitgestellten Gelder anschaffen können.

'''Ergebnis:''' angenommen

'''Bemerkung:''' Der Schatzmeister wird alle Ausgaben im Wiki Dokumentieren und den gesamten Vorstand regelmäßig Infomieren.


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-23
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzerin:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:TheBug|Guido]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Überzahlung Lieberose <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:
die Bestellung für Lieberose betragen gesamt 306,33 Euro (192,07 Euro für die Plakate und 114,26 Euro für die Flyer).
Damit liegen die beiden Lieberoser Kandidaten mit 6,33 Euro über dem Budget. Sie bitte um eine Freigabe für die Bestellung und übernehmen die Mehrkosten gemeinsam.

'''Begründung:''' wie oben

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-24
|dafür= TheBug, Hans-Peter, FrankB, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Klaus, Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung Kabelbinder für Plakatierung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 13.5.2014 13:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt Guido Körber 2000 lange und 10000 kleine Kabelbinder zum Gesamtpreis von €233,34 zzgl. Versand zu beschaffen.

'''Begründung:''' Werden für den Endspurt zur Kommunalwahl umgehend benötigt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-25
|dafür= geka, hapede, thebug, kai, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Reisekostenerstattung Arbeitstreffen Mandatsträger am 7.6.2014 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 6.6.2014 22:50Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mandatsträger Ronny Friedrich für das notwendige Arbeitstreffen am 7.6.2014 in Frankfurt (Oder) die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-Pauschale von -,30 € pro gefahrenen km. Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden, das beim Schatzmeister erhältlich ist.

'''Begründung:''' Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial, Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-26 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-26
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Veranstaltung "TTIP was ist das? in Königs Wusterhausen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Ronnykwh|Ronny Friedrich]], durch [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)

'''Antragstext:''' Am 7.7.2014 soll in Königs Wusterhausen eine Veranstaltung mit dem Thema "TTIP was ist das?" statt finden. Zum Thema vortragen wird u.a. Bruno Kramm.

Dafür ist ein Raum anzumieten und Einladungs-Flyer müssen gedruckt werden. Gesamtkosten werden maximal 200 Euro sein, dafür beantrage ich ein Budget bereit zu stellen.

Eine Spendenbox wird auf der Veranstaltung aufgestellt werden, so dass die tatsächlichen Kosten teilweise kompensiert werden.

'''Begründung:''' TTIP ist ein wichtiges Thema für den Landtagswahlkampf, in Kombination mit unserem neu gewonnenen SVV Mandat in KW wird diese Veranstaltung eine positive Aussenwirkung erzielen. Gleichzeitig können bei der Veranstaltung Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl gesammelt werden.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-27 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-27
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],[[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' TTIP Flyer 1000 Stück beschaffen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)

'''Antragstext:''' Der RV möge 1000 Stück TTIP Flyer über den PShop beschaffen:
http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=27

Die Kosten dafür sind 42 Euro plus Versand.

'''Begründung:''' Wird für den Landtagswahlkampf und für Informationsveranstaltungen benötigt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-28 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-28
|dafür= Kai24, TheBug, FrankB, Geka_FF
|dagegen= K.P., luhanpe
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Verabschiedung+Begrüssung neuer LaVo <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' xxx

'''Antragstext:''' Der RV möge beschliessen:
Zu Verabschiedung des bisherigen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.
Zu Begrüssung des neuen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.

Die Kosten dafür sind 125 Euro.

'''Begründung:''' Der RV DOS hat den LPT 2014.2 nach Frankfurt (Oder) gelotst und möchte sich beim bisherigen Landesvorstand für die geleistete Arbeit bedanken. Auch die Begrüssung des neuen LaVos ist ganz im Sinne der Förderung der internen Kommunikation.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-29
|dafür= TheBug, Hans-Peter, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Saal, TTIP in Schönefeld <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ([[Benutzer Diskussion:TheBug|Diskussion]]) 17:41, 22. Jul. 2014 (CEST) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 22.7.2014 18:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die €40 Saalmiete für den Vortrag "TTIP, was ist das eigentlich?" zu übernehmen. Die €40 sind nur fällig, wenn weniger als €200 Getränkerechnung (durch die Teilnehmer selber zu bezahlen) anfallen.

'''Begründung:''' Unterstützung des Wahlkampfes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-30
|dafür= K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Plakate FrankB <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 31.07.2014 22:10

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: die Bestellung von 100 Kandidatenplakaten für FrankB zum preis von 109,52€ zu veranlassen.

'''Begründung:''' Die Hüttepiraten wollen am 18.8. Plakate bekleben mit dem Foto Ihres Direktkandidaten um dann am 23./24.8. die Laternen in Hütte damit zu Plakatieren. Der Schatzmeister wird in den nächsten Wochen Wahlspenden einwerfen um das zu finanzieren.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-31 ==
<div style="float:left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-31
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai, FrankB
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Ich löse dann den Auftrag aus, TheBug
}}
</div>
'''Titel:''' Druck von Postkarten mit Motiv "Milliarden Aufgeraucht" <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 2500 Postkarten mit dem Motiv "Milliarden aufgeraucht" drucken zu lassen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 80 Euro

'''Begründung:''' Das Motiv ist leider nicht für das Großplakat am Flughafen genommen worden, trifft aber auf sehr viel positive Reaktion. Als Postkarte können wir es vielfältig verwenden und ggf. auch die Rückseite bei Bedarf bedrucken.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-32 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-32
|dafür= TheBug, H.-P., geka, K.P., FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Wahlkampfaktion in KW <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 30.8.2014 15:00

'''Antragstext:''' Für die Wahlkampfaktion mit LTW Kandidaten am 4.9.2014 in Königs Wusterhausen wird ein Budget von max. 100 Euro für Flyer und Aushänge zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:''' Die Aktion muss beworben werden, es bietet sich an ein paar Plakate mit der Information aufzuhängen, diese müssen gedruckt werden. Evtl. dazu noch einige Flyer.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-33 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-33
|dafür= Frank, Geka, Kai, K.P., TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung HV <br />
'''Initiator:''' Kai24<br />
'''bis 22.09.2014:''' xxx

'''Antragstext:'''
UB 2014-33

Der Vorstand möge beschließen die Hauptversammlung in

Restaurant Balkangrill
Rosa-Luxemburg-Straße 3
15890 Eisenhüttenstadt
am
25.10.2014 um 14.00
durchzuführen.

'''Begründung:'''
Die jährliche Hauptversammlungen zur Neuwahl des Vorstandes sollte an
wechselnden Orten stattfinden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-34==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-34
|dafür= FrankB, K.P., GuidoK, H.P., Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.10.2014 21:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-35 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-35
|dafür= FrankB, K.P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], TheBug , Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung= }}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' FrankB<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2014 20:26)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die HV am 25.10.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-36 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-36
|dafür= FrankB, K.P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], TheBug , Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung= }}
</div>
'''Titel:''' Wahlkampfkosten Martin Hampel BTW <br />
'''Initiator:''' FrankB<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2014 20:45)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Wahlkampfkosten des BTW-Kandidaten Martin Hampel in höhe der eingegangenen Spenden zu übernehmen/zu erstatten.

'''Begründung:''' hier sind Zweckgebundene Spenden aufgelaufen, diese Gilt es dem Zweck entsprechend zuzuführen

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2014-10-20T21:37:37Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2014-35 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2014-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
: - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
: - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
: - Mitgliederverwaltung
: - Organisation von Informationsmaterialien

(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
: - Öffentlichkeitsarbeit
: - Kontakt zur AG PrÖA
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur
: - Wahlkampforganisation
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte

(Beisitzer): congerpirat
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
: - Monitoring Wiki und Blog
: - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen

(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe
: - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
: - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.

Vorstand (mehrheitlich):
: - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Fassung von Beschlüssen
: - Wahlkampforganisation
: - Betreuung der Geschäftsstelle

'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-01
|dafür= TheBug+geka+conger+frankb+kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten. <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-02
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-03 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Veröffentlichungen<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-03
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-04 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-04
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-05 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-05
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-06 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Post Weiterleitung aus LGS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-06
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-07
|dafür= K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA <br />
'''Initiator:''' K.P. <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (14.01.2013 16:45)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.

'''Begründung:''' Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-08
|dafür= FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-09
|dafür= FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.01.2014 21:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-10 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext:''' Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-10
|dafür= frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-11 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Eigene Plakate für die Kommunalwahl<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl.
Hauptverantwortliche ist geka.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-11
|dafür= geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-12 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-12
|dafür= geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-13 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 20.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,
der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlung für die Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Oder-Spree für die Kommunalwahlen 2014 am 26.02.2014 im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ein. Diese AV betrifft ausschließlich die Kreistagswahlen Oder-Spree.
Die Akkreditierung für alle Versammlungen beginnt um 19.30 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlungen möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.
Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlungen fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Oder-Spree
1 Ort und Zeit der Versammlung: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ab 20:00.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-13
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-14 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 24.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,

der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen 2014 am 27.02.2014 im Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ein. Die jetzt anstehenden AVs betreffen ausschließlich die Kreistagswahlen Dahme-Spreewald.

Die Akkreditierung für die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.

Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.

Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlung fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Dahme-Spreewald
1 Ort und Zeit der Versammlung: Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ab 19:00 Uhr.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-14
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-15 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Miete Strato <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|SK]] und [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-15
|dafür= geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-16
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]],K.P.,FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (Montag, 10.3. 22:45 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 100 Euro für den Infostand (Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 13.3.2014 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-17
|dafür= TheBug Kai24, Hans-Peter, Geka_FF, FrankB,K.P
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anzeigen im Spreeboten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.4.2014 22:30

'''Antragstext:''' Kai möchte je eine Anzeige in 2 Auflagen des Spreeboten für die Kommunalwahlen schalten.
Der Spreebote wird in Fürstenwalde und Umgebung an fast alle Haushaltungen kostenlos verteilt.
Der (Sonder-)Preis für eine viertel Seite je Auflage beträgt 150 €.
250 € davon sind bereits als Spenden zugesagt.

'''Begründung:''' Das Angebot ist gut und die Reichweite sehr ordentlich.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-18
|dafür= FrankB, Guido, Geka, KlausP, Kai,
|dagegen=
|enthalten= H.-P.
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung Streuwerbemittel <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 25.4.2014 14:15

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die folgenden Werbe/Streuwerbe Artikel aus dem angedachten Budget zu bestellen.

(extern)
:Flaschenöffner 500
:Kugelschreiber 1400
(PShop)
:Luftballon 1000
:Feuerzeug 200
:Positionspapiere 80
:Kondombriefchen 500

(in Summe sind das ca. 1151,01 + Versand)

Die Materialien sollen allen Kandidaten und Piraten für Wahlkampfzwecke zur Verfügung stehen und werden zentral bei Kai angeliefert und dann nach Bedarf verteilt.

'''Begründung:''' KaiH und FrankB werden nach Annahme für eine rasche Umsetzung sorgen

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= 1. Mai Frankfurt (Oder)
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2014 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und K.P. zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-20
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 2x A1-Aufsteller <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Kosten in Höhe von ca 34 Euro für den Druck zweier A1-Plakate für den Aufsteller FFO zu übernehmen 2. mit der Durchführung Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Aufsteller dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-21==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-21
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, K.P. , Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 5.5.2014 9:05)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-22
|dafür= FrankB, KaiH, H.P., K.P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= [[Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister_Kandidatenbudgets_LTW2014]]
}}
</div>
'''Titel:''' Ausgaben Kandidatenbudget <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.5.2014 9:40)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand möge beschließen: Der Schatzmeister darf das Kandidatenbudget nach Wunsch der Kandidaten ausgeben. Sollte das Budget (100.-€ je Kandidatur) nicht reichen wird der Vorstand via UB entscheiden ob ob eine Zuzahlung vom RV gewert wird.

'''Begründung:''' Damit wir schnell Material für die Bereitgestellten Gelder anschaffen können.

'''Ergebnis:''' angenommen

'''Bemerkung:''' Der Schatzmeister wird alle Ausgaben im Wiki Dokumentieren und den gesamten Vorstand regelmäßig Infomieren.


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-23
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzerin:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:TheBug|Guido]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Überzahlung Lieberose <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:
die Bestellung für Lieberose betragen gesamt 306,33 Euro (192,07 Euro für die Plakate und 114,26 Euro für die Flyer).
Damit liegen die beiden Lieberoser Kandidaten mit 6,33 Euro über dem Budget. Sie bitte um eine Freigabe für die Bestellung und übernehmen die Mehrkosten gemeinsam.

'''Begründung:''' wie oben

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-24
|dafür= TheBug, Hans-Peter, FrankB, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Klaus, Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung Kabelbinder für Plakatierung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 13.5.2014 13:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt Guido Körber 2000 lange und 10000 kleine Kabelbinder zum Gesamtpreis von €233,34 zzgl. Versand zu beschaffen.

'''Begründung:''' Werden für den Endspurt zur Kommunalwahl umgehend benötigt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-25
|dafür= geka, hapede, thebug, kai, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Reisekostenerstattung Arbeitstreffen Mandatsträger am 7.6.2014 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 6.6.2014 22:50Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mandatsträger Ronny Friedrich für das notwendige Arbeitstreffen am 7.6.2014 in Frankfurt (Oder) die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-Pauschale von -,30 € pro gefahrenen km. Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden, das beim Schatzmeister erhältlich ist.

'''Begründung:''' Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial, Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-26 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-26
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Veranstaltung "TTIP was ist das? in Königs Wusterhausen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Ronnykwh|Ronny Friedrich]], durch [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)

'''Antragstext:''' Am 7.7.2014 soll in Königs Wusterhausen eine Veranstaltung mit dem Thema "TTIP was ist das?" statt finden. Zum Thema vortragen wird u.a. Bruno Kramm.

Dafür ist ein Raum anzumieten und Einladungs-Flyer müssen gedruckt werden. Gesamtkosten werden maximal 200 Euro sein, dafür beantrage ich ein Budget bereit zu stellen.

Eine Spendenbox wird auf der Veranstaltung aufgestellt werden, so dass die tatsächlichen Kosten teilweise kompensiert werden.

'''Begründung:''' TTIP ist ein wichtiges Thema für den Landtagswahlkampf, in Kombination mit unserem neu gewonnenen SVV Mandat in KW wird diese Veranstaltung eine positive Aussenwirkung erzielen. Gleichzeitig können bei der Veranstaltung Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl gesammelt werden.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-27 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-27
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],[[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' TTIP Flyer 1000 Stück beschaffen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)

'''Antragstext:''' Der RV möge 1000 Stück TTIP Flyer über den PShop beschaffen:
http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=27

Die Kosten dafür sind 42 Euro plus Versand.

'''Begründung:''' Wird für den Landtagswahlkampf und für Informationsveranstaltungen benötigt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-28 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-28
|dafür= Kai24, TheBug, FrankB, Geka_FF
|dagegen= K.P., luhanpe
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Verabschiedung+Begrüssung neuer LaVo <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' xxx

'''Antragstext:''' Der RV möge beschliessen:
Zu Verabschiedung des bisherigen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.
Zu Begrüssung des neuen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.

Die Kosten dafür sind 125 Euro.

'''Begründung:''' Der RV DOS hat den LPT 2014.2 nach Frankfurt (Oder) gelotst und möchte sich beim bisherigen Landesvorstand für die geleistete Arbeit bedanken. Auch die Begrüssung des neuen LaVos ist ganz im Sinne der Förderung der internen Kommunikation.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-29
|dafür= TheBug, Hans-Peter, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Saal, TTIP in Schönefeld <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ([[Benutzer Diskussion:TheBug|Diskussion]]) 17:41, 22. Jul. 2014 (CEST) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 22.7.2014 18:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die €40 Saalmiete für den Vortrag "TTIP, was ist das eigentlich?" zu übernehmen. Die €40 sind nur fällig, wenn weniger als €200 Getränkerechnung (durch die Teilnehmer selber zu bezahlen) anfallen.

'''Begründung:''' Unterstützung des Wahlkampfes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-30
|dafür= K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Plakate FrankB <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 31.07.2014 22:10

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: die Bestellung von 100 Kandidatenplakaten für FrankB zum preis von 109,52€ zu veranlassen.

'''Begründung:''' Die Hüttepiraten wollen am 18.8. Plakate bekleben mit dem Foto Ihres Direktkandidaten um dann am 23./24.8. die Laternen in Hütte damit zu Plakatieren. Der Schatzmeister wird in den nächsten Wochen Wahlspenden einwerfen um das zu finanzieren.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-31 ==
<div style="float:left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-31
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai, FrankB
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Ich löse dann den Auftrag aus, TheBug
}}
</div>
'''Titel:''' Druck von Postkarten mit Motiv "Milliarden Aufgeraucht" <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 2500 Postkarten mit dem Motiv "Milliarden aufgeraucht" drucken zu lassen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 80 Euro

'''Begründung:''' Das Motiv ist leider nicht für das Großplakat am Flughafen genommen worden, trifft aber auf sehr viel positive Reaktion. Als Postkarte können wir es vielfältig verwenden und ggf. auch die Rückseite bei Bedarf bedrucken.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-32 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-32
|dafür= TheBug, H.-P., geka, K.P., FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Wahlkampfaktion in KW <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 30.8.2014 15:00

'''Antragstext:''' Für die Wahlkampfaktion mit LTW Kandidaten am 4.9.2014 in Königs Wusterhausen wird ein Budget von max. 100 Euro für Flyer und Aushänge zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:''' Die Aktion muss beworben werden, es bietet sich an ein paar Plakate mit der Information aufzuhängen, diese müssen gedruckt werden. Evtl. dazu noch einige Flyer.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-33 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-33
|dafür= Frank, Geka, Kai, K.P., TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung HV <br />
'''Initiator:''' Kai24<br />
'''bis 22.09.2014:''' xxx

'''Antragstext:'''
UB 2014-33

Der Vorstand möge beschließen die Hauptversammlung in

Restaurant Balkangrill
Rosa-Luxemburg-Straße 3
15890 Eisenhüttenstadt
am
25.10.2014 um 14.00
durchzuführen.

'''Begründung:'''
Die jährliche Hauptversammlungen zur Neuwahl des Vorstandes sollte an
wechselnden Orten stattfinden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-34==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-34
|dafür= FrankB, K.P., GuidoK, H.P., Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.10.2014 21:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-35 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-35
|dafür= FrankB, K.P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], TheBug , Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung= }}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' FrankB<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2014 20:26)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die HV am 25.10.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-36 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-36
|dafür= FrankB, K.P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung= }}
</div>
'''Titel:''' Wahlkampfkosten Martin Hampel BTW <br />
'''Initiator:''' FrankB<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2014 20:45)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Wahlkampfkosten des BTW-Kandidaten Martin Hampel in höhe der eingegangenen Spenden zu übernehmen/zu erstatten.

'''Begründung:''' hier sind Zweckgebundene Spenden aufgelaufen, diese Gilt es dem Zweck entsprechend zuzuführen

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2014-08-29T13:10:03Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2014-32 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2014-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
: - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
: - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
: - Mitgliederverwaltung
: - Organisation von Informationsmaterialien

(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
: - Öffentlichkeitsarbeit
: - Kontakt zur AG PrÖA
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur
: - Wahlkampforganisation
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte

(Beisitzer): congerpirat
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
: - Monitoring Wiki und Blog
: - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen

(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe
: - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
: - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.

Vorstand (mehrheitlich):
: - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Fassung von Beschlüssen
: - Wahlkampforganisation
: - Betreuung der Geschäftsstelle

'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-01
|dafür= TheBug+geka+conger+frankb+kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten. <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-02
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-03 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Veröffentlichungen<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-03
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-04 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-04
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-05 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-05
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-06 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Post Weiterleitung aus LGS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-06
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-07
|dafür= K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA <br />
'''Initiator:''' K.P. <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (14.01.2013 16:45)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.

'''Begründung:''' Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-08
|dafür= FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-09
|dafür= FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.01.2014 21:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-10 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext:''' Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-10
|dafür= frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-11 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Eigene Plakate für die Kommunalwahl<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl.
Hauptverantwortliche ist geka.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-11
|dafür= geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-12 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-12
|dafür= geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-13 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 20.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,
der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlung für die Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Oder-Spree für die Kommunalwahlen 2014 am 26.02.2014 im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ein. Diese AV betrifft ausschließlich die Kreistagswahlen Oder-Spree.
Die Akkreditierung für alle Versammlungen beginnt um 19.30 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlungen möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.
Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlungen fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Oder-Spree
1 Ort und Zeit der Versammlung: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ab 20:00.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-13
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-14 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 24.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,

der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen 2014 am 27.02.2014 im Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ein. Die jetzt anstehenden AVs betreffen ausschließlich die Kreistagswahlen Dahme-Spreewald.

Die Akkreditierung für die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.

Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.

Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlung fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Dahme-Spreewald
1 Ort und Zeit der Versammlung: Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ab 19:00 Uhr.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-14
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-15 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Miete Strato <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|SK]] und [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-15
|dafür= geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-16
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]],K.P.,FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (Montag, 10.3. 22:45 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 100 Euro für den Infostand (Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 13.3.2014 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-17
|dafür= TheBug Kai24, Hans-Peter, Geka_FF, FrankB,K.P
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anzeigen im Spreeboten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.4.2014 22:30

'''Antragstext:''' Kai möchte je eine Anzeige in 2 Auflagen des Spreeboten für die Kommunalwahlen schalten.
Der Spreebote wird in Fürstenwalde und Umgebung an fast alle Haushaltungen kostenlos verteilt.
Der (Sonder-)Preis für eine viertel Seite je Auflage beträgt 150 €.
250 € davon sind bereits als Spenden zugesagt.

'''Begründung:''' Das Angebot ist gut und die Reichweite sehr ordentlich.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-18
|dafür= FrankB, Guido, Geka, KlausP, Kai,
|dagegen=
|enthalten= H.-P.
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung Streuwerbemittel <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 25.4.2014 14:15

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die folgenden Werbe/Streuwerbe Artikel aus dem angedachten Budget zu bestellen.

(extern)
:Flaschenöffner 500
:Kugelschreiber 1400
(PShop)
:Luftballon 1000
:Feuerzeug 200
:Positionspapiere 80
:Kondombriefchen 500

(in Summe sind das ca. 1151,01 + Versand)

Die Materialien sollen allen Kandidaten und Piraten für Wahlkampfzwecke zur Verfügung stehen und werden zentral bei Kai angeliefert und dann nach Bedarf verteilt.

'''Begründung:''' KaiH und FrankB werden nach Annahme für eine rasche Umsetzung sorgen

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= 1. Mai Frankfurt (Oder)
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2014 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und K.P. zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-20
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 2x A1-Aufsteller <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Kosten in Höhe von ca 34 Euro für den Druck zweier A1-Plakate für den Aufsteller FFO zu übernehmen 2. mit der Durchführung Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Aufsteller dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-21==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-21
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, K.P. , Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 5.5.2014 9:05)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-22
|dafür= FrankB, KaiH, H.P., K.P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= [[Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister_Kandidatenbudgets_LTW2014]]
}}
</div>
'''Titel:''' Ausgaben Kandidatenbudget <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.5.2014 9:40)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand möge beschließen: Der Schatzmeister darf das Kandidatenbudget nach Wunsch der Kandidaten ausgeben. Sollte das Budget (100.-€ je Kandidatur) nicht reichen wird der Vorstand via UB entscheiden ob ob eine Zuzahlung vom RV gewert wird.

'''Begründung:''' Damit wir schnell Material für die Bereitgestellten Gelder anschaffen können.

'''Ergebnis:''' angenommen

'''Bemerkung:''' Der Schatzmeister wird alle Ausgaben im Wiki Dokumentieren und den gesamten Vorstand regelmäßig Infomieren.


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-23
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzerin:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:TheBug|Guido]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Überzahlung Lieberose <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:
die Bestellung für Lieberose betragen gesamt 306,33 Euro (192,07 Euro für die Plakate und 114,26 Euro für die Flyer).
Damit liegen die beiden Lieberoser Kandidaten mit 6,33 Euro über dem Budget. Sie bitte um eine Freigabe für die Bestellung und übernehmen die Mehrkosten gemeinsam.

'''Begründung:''' wie oben

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-24
|dafür= TheBug, Hans-Peter, FrankB, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Klaus, Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung Kabelbinder für Plakatierung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 13.5.2014 13:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt Guido Körber 2000 lange und 10000 kleine Kabelbinder zum Gesamtpreis von €233,34 zzgl. Versand zu beschaffen.

'''Begründung:''' Werden für den Endspurt zur Kommunalwahl umgehend benötigt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-25
|dafür= geka, hapede, thebug, kai, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Reisekostenerstattung Arbeitstreffen Mandatsträger am 7.6.2014 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 6.6.2014 22:50Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mandatsträger Ronny Friedrich für das notwendige Arbeitstreffen am 7.6.2014 in Frankfurt (Oder) die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-Pauschale von -,30 € pro gefahrenen km. Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden, das beim Schatzmeister erhältlich ist.

'''Begründung:''' Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial, Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-26 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-26
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Veranstaltung "TTIP was ist das? in Königs Wusterhausen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Ronnykwh|Ronny Friedrich]], durch [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)

'''Antragstext:''' Am 7.7.2014 soll in Königs Wusterhausen eine Veranstaltung mit dem Thema "TTIP was ist das?" statt finden. Zum Thema vortragen wird u.a. Bruno Kramm.

Dafür ist ein Raum anzumieten und Einladungs-Flyer müssen gedruckt werden. Gesamtkosten werden maximal 200 Euro sein, dafür beantrage ich ein Budget bereit zu stellen.

Eine Spendenbox wird auf der Veranstaltung aufgestellt werden, so dass die tatsächlichen Kosten teilweise kompensiert werden.

'''Begründung:''' TTIP ist ein wichtiges Thema für den Landtagswahlkampf, in Kombination mit unserem neu gewonnenen SVV Mandat in KW wird diese Veranstaltung eine positive Aussenwirkung erzielen. Gleichzeitig können bei der Veranstaltung Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl gesammelt werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-27 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-27
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],[[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' TTIP Flyer 1000 Stück beschaffen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)

'''Antragstext:''' Der RV möge 1000 Stück TTIP Flyer über den PShop beschaffen:
http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=27

Die Kosten dafür sind 42 Euro plus Versand.

'''Begründung:''' Wird für den Landtagswahlkampf und für Informationsveranstaltungen benötigt.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-28 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-28
|dafür= Kai24, TheBug, FrankB, Geka_FF
|dagegen= K.P., luhanpe
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Verabschiedung+Begrüssung neuer LaVo <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' xxx

'''Antragstext:''' Der RV möge beschliessen:
Zu Verabschiedung des bisherigen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.
Zu Begrüssung des neuen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.

Die Kosten dafür sind 125 Euro.

'''Begründung:''' Der RV DOS hat den LPT 2014.2 nach Frankfurt (Oder) gelotst und möchte sich beim bisherigen Landesvorstand für die geleistete Arbeit bedanken. Auch die Begrüssung des neuen LaVos ist ganz im Sinne der Förderung der internen Kommunikation.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-29
|dafür= TheBug, Hans-Peter, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Saal, TTIP in Schönefeld <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ([[Benutzer Diskussion:TheBug|Diskussion]]) 17:41, 22. Jul. 2014 (CEST) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 22.7.2014 18:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die €40 Saalmiete für den Vortrag "TTIP, was ist das eigentlich?" zu übernehmen. Die €40 sind nur fällig, wenn weniger als €200 Getränkerechnung (durch die Teilnehmer selber zu bezahlen) anfallen.

'''Begründung:''' Unterstützung des Wahlkampfes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-30
|dafür= K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Plakate FrankB <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 31.07.2014 22:10

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: die Bestellung von 100 Kandidatenplakaten für FrankB zum preis von 109,52€ zu veranlassen.

'''Begründung:''' Die Hüttepiraten wollen am 18.8. Plakate bekleben mit dem Foto Ihres Direktkandidaten um dann am 23./24.8. die Laternen in Hütte damit zu Plakatieren. Der Schatzmeister wird in den nächsten Wochen Wahlspenden einwerfen um das zu finanzieren.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-31 ==
<div style="float:left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-31
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai, FrankB
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Ich löse dann den Auftrag aus, TheBug
}}
</div>
'''Titel:''' Druck von Postkarten mit Motiv "Milliarden Aufgeraucht" <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 2500 Postkarten mit dem Motiv "Milliarden aufgeraucht" drucken zu lassen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 80 Euro

'''Begründung:''' Das Motiv ist leider nicht für das Großplakat am Flughafen genommen worden, trifft aber auf sehr viel positive Reaktion. Als Postkarte können wir es vielfältig verwenden und ggf. auch die Rückseite bei Bedarf bedrucken.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-32 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-32
|dafür= TheBug, H.-P.,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Wahlkampfaktion in KW <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 30.8.2014 15:00

'''Antragstext:''' Für die Wahlkampfaktion mit LTW Kandidaten am 4.9.2014 in Königs Wusterhausen wird ein Budget von max. 100 Euro für Flyer und Aushänge zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:''' Die Aktion muss beworben werden, es bietet sich an ein paar Plakate mit der Information aufzuhängen, diese müssen gedruckt werden. Evtl. dazu noch einige Flyer.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2014-08-26T23:16:39Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2014-31 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2014-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
: - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
: - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
: - Mitgliederverwaltung
: - Organisation von Informationsmaterialien

(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
: - Öffentlichkeitsarbeit
: - Kontakt zur AG PrÖA
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur
: - Wahlkampforganisation
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte

(Beisitzer): congerpirat
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
: - Monitoring Wiki und Blog
: - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen

(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe
: - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
: - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.

Vorstand (mehrheitlich):
: - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Fassung von Beschlüssen
: - Wahlkampforganisation
: - Betreuung der Geschäftsstelle

'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-01
|dafür= TheBug+geka+conger+frankb+kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten. <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-02
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-03 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Veröffentlichungen<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-03
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-04 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-04
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-05 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-05
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-06 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Post Weiterleitung aus LGS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-06
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-07
|dafür= K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA <br />
'''Initiator:''' K.P. <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (14.01.2013 16:45)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.

'''Begründung:''' Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-08
|dafür= FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-09
|dafür= FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.01.2014 21:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-10 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext:''' Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-10
|dafür= frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-11 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Eigene Plakate für die Kommunalwahl<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl.
Hauptverantwortliche ist geka.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-11
|dafür= geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-12 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-12
|dafür= geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-13 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 20.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,
der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlung für die Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Oder-Spree für die Kommunalwahlen 2014 am 26.02.2014 im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ein. Diese AV betrifft ausschließlich die Kreistagswahlen Oder-Spree.
Die Akkreditierung für alle Versammlungen beginnt um 19.30 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlungen möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.
Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlungen fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Oder-Spree
1 Ort und Zeit der Versammlung: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ab 20:00.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-13
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-14 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 24.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,

der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen 2014 am 27.02.2014 im Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ein. Die jetzt anstehenden AVs betreffen ausschließlich die Kreistagswahlen Dahme-Spreewald.

Die Akkreditierung für die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.

Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.

Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlung fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Dahme-Spreewald
1 Ort und Zeit der Versammlung: Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ab 19:00 Uhr.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-14
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-15 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Miete Strato <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|SK]] und [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-15
|dafür= geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-16
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]],K.P.,FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (Montag, 10.3. 22:45 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 100 Euro für den Infostand (Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 13.3.2014 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-17
|dafür= TheBug Kai24, Hans-Peter, Geka_FF, FrankB,K.P
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anzeigen im Spreeboten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.4.2014 22:30

'''Antragstext:''' Kai möchte je eine Anzeige in 2 Auflagen des Spreeboten für die Kommunalwahlen schalten.
Der Spreebote wird in Fürstenwalde und Umgebung an fast alle Haushaltungen kostenlos verteilt.
Der (Sonder-)Preis für eine viertel Seite je Auflage beträgt 150 €.
250 € davon sind bereits als Spenden zugesagt.

'''Begründung:''' Das Angebot ist gut und die Reichweite sehr ordentlich.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-18
|dafür= FrankB, Guido, Geka, KlausP, Kai,
|dagegen=
|enthalten= H.-P.
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung Streuwerbemittel <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 25.4.2014 14:15

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die folgenden Werbe/Streuwerbe Artikel aus dem angedachten Budget zu bestellen.

(extern)
:Flaschenöffner 500
:Kugelschreiber 1400
(PShop)
:Luftballon 1000
:Feuerzeug 200
:Positionspapiere 80
:Kondombriefchen 500

(in Summe sind das ca. 1151,01 + Versand)

Die Materialien sollen allen Kandidaten und Piraten für Wahlkampfzwecke zur Verfügung stehen und werden zentral bei Kai angeliefert und dann nach Bedarf verteilt.

'''Begründung:''' KaiH und FrankB werden nach Annahme für eine rasche Umsetzung sorgen

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= 1. Mai Frankfurt (Oder)
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2014 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und K.P. zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-20
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 2x A1-Aufsteller <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Kosten in Höhe von ca 34 Euro für den Druck zweier A1-Plakate für den Aufsteller FFO zu übernehmen 2. mit der Durchführung Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Aufsteller dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-21==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-21
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, K.P. , Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 5.5.2014 9:05)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-22
|dafür= FrankB, KaiH, H.P., K.P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= [[Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister_Kandidatenbudgets_LTW2014]]
}}
</div>
'''Titel:''' Ausgaben Kandidatenbudget <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.5.2014 9:40)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand möge beschließen: Der Schatzmeister darf das Kandidatenbudget nach Wunsch der Kandidaten ausgeben. Sollte das Budget (100.-€ je Kandidatur) nicht reichen wird der Vorstand via UB entscheiden ob ob eine Zuzahlung vom RV gewert wird.

'''Begründung:''' Damit wir schnell Material für die Bereitgestellten Gelder anschaffen können.

'''Ergebnis:''' angenommen

'''Bemerkung:''' Der Schatzmeister wird alle Ausgaben im Wiki Dokumentieren und den gesamten Vorstand regelmäßig Infomieren.


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-23
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzerin:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:TheBug|Guido]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Überzahlung Lieberose <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:
die Bestellung für Lieberose betragen gesamt 306,33 Euro (192,07 Euro für die Plakate und 114,26 Euro für die Flyer).
Damit liegen die beiden Lieberoser Kandidaten mit 6,33 Euro über dem Budget. Sie bitte um eine Freigabe für die Bestellung und übernehmen die Mehrkosten gemeinsam.

'''Begründung:''' wie oben

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-24
|dafür= TheBug, Hans-Peter, FrankB, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Klaus, Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung Kabelbinder für Plakatierung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 13.5.2014 13:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt Guido Körber 2000 lange und 10000 kleine Kabelbinder zum Gesamtpreis von €233,34 zzgl. Versand zu beschaffen.

'''Begründung:''' Werden für den Endspurt zur Kommunalwahl umgehend benötigt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-25
|dafür= geka, hapede, thebug, kai, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Reisekostenerstattung Arbeitstreffen Mandatsträger am 7.6.2014 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 6.6.2014 22:50Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mandatsträger Ronny Friedrich für das notwendige Arbeitstreffen am 7.6.2014 in Frankfurt (Oder) die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-Pauschale von -,30 € pro gefahrenen km. Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden, das beim Schatzmeister erhältlich ist.

'''Begründung:''' Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial, Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-26 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-26
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Veranstaltung "TTIP was ist das? in Königs Wusterhausen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Ronnykwh|Ronny Friedrich]], durch [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)

'''Antragstext:''' Am 7.7.2014 soll in Königs Wusterhausen eine Veranstaltung mit dem Thema "TTIP was ist das?" statt finden. Zum Thema vortragen wird u.a. Bruno Kramm.

Dafür ist ein Raum anzumieten und Einladungs-Flyer müssen gedruckt werden. Gesamtkosten werden maximal 200 Euro sein, dafür beantrage ich ein Budget bereit zu stellen.

Eine Spendenbox wird auf der Veranstaltung aufgestellt werden, so dass die tatsächlichen Kosten teilweise kompensiert werden.

'''Begründung:''' TTIP ist ein wichtiges Thema für den Landtagswahlkampf, in Kombination mit unserem neu gewonnenen SVV Mandat in KW wird diese Veranstaltung eine positive Aussenwirkung erzielen. Gleichzeitig können bei der Veranstaltung Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl gesammelt werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-27 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-27
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],[[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' TTIP Flyer 1000 Stück beschaffen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)

'''Antragstext:''' Der RV möge 1000 Stück TTIP Flyer über den PShop beschaffen:
http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=27

Die Kosten dafür sind 42 Euro plus Versand.

'''Begründung:''' Wird für den Landtagswahlkampf und für Informationsveranstaltungen benötigt.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-28 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-28
|dafür= Kai24, TheBug, FrankB, Geka_FF
|dagegen= K.P., luhanpe
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Verabschiedung+Begrüssung neuer LaVo <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' xxx

'''Antragstext:''' Der RV möge beschliessen:
Zu Verabschiedung des bisherigen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.
Zu Begrüssung des neuen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.

Die Kosten dafür sind 125 Euro.

'''Begründung:''' Der RV DOS hat den LPT 2014.2 nach Frankfurt (Oder) gelotst und möchte sich beim bisherigen Landesvorstand für die geleistete Arbeit bedanken. Auch die Begrüssung des neuen LaVos ist ganz im Sinne der Förderung der internen Kommunikation.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-29
|dafür= TheBug, Hans-Peter, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Saal, TTIP in Schönefeld <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ([[Benutzer Diskussion:TheBug|Diskussion]]) 17:41, 22. Jul. 2014 (CEST) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 22.7.2014 18:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die €40 Saalmiete für den Vortrag "TTIP, was ist das eigentlich?" zu übernehmen. Die €40 sind nur fällig, wenn weniger als €200 Getränkerechnung (durch die Teilnehmer selber zu bezahlen) anfallen.

'''Begründung:''' Unterstützung des Wahlkampfes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-30
|dafür= K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Plakate FrankB <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 31.07.2014 22:10

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: die Bestellung von 100 Kandidatenplakaten für FrankB zum preis von 109,52€ zu veranlassen.

'''Begründung:''' Die Hüttepiraten wollen am 18.8. Plakate bekleben mit dem Foto Ihres Direktkandidaten um dann am 23./24.8. die Laternen in Hütte damit zu Plakatieren. Der Schatzmeister wird in den nächsten Wochen Wahlspenden einwerfen um das zu finanzieren.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-31 ==
<div style="float:left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-31
|dafür= TheBug, H.-P.,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck von Postkarten mit Motiv "Milliarden Aufgeraucht" <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 2500 Postkarten mit dem Motiv "Milliarden aufgeraucht" drucken zu lassen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 80 Euro

'''Begründung:''' Das Motiv ist leider nicht für das Großplakat am Flughafen genommen worden, trifft aber auf sehr viel positive Reaktion. Als Postkarte können wir es vielfältig verwenden und ggf. auch die Rückseite bei Bedarf bedrucken.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2014-07-22T15:58:43Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2014-29 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2014-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
: - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
: - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
: - Mitgliederverwaltung
: - Organisation von Informationsmaterialien

(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
: - Öffentlichkeitsarbeit
: - Kontakt zur AG PrÖA
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur
: - Wahlkampforganisation
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte

(Beisitzer): congerpirat
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
: - Monitoring Wiki und Blog
: - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen

(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe
: - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
: - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.

Vorstand (mehrheitlich):
: - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Fassung von Beschlüssen
: - Wahlkampforganisation
: - Betreuung der Geschäftsstelle

'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-01
|dafür= TheBug+geka+conger+frankb+kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten. <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-02
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-03 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Veröffentlichungen<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-03
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-04 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-04
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-05 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-05
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-06 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Post Weiterleitung aus LGS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-06
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-07
|dafür= K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA <br />
'''Initiator:''' K.P. <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (14.01.2013 16:45)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.

'''Begründung:''' Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-08
|dafür= FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-09
|dafür= FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.01.2014 21:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-10 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext:''' Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-10
|dafür= frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-11 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Eigene Plakate für die Kommunalwahl<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl.
Hauptverantwortliche ist geka.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-11
|dafür= geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-12 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-12
|dafür= geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-13 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 20.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,
der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlung für die Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Oder-Spree für die Kommunalwahlen 2014 am 26.02.2014 im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ein. Diese AV betrifft ausschließlich die Kreistagswahlen Oder-Spree.
Die Akkreditierung für alle Versammlungen beginnt um 19.30 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlungen möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.
Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlungen fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Oder-Spree
1 Ort und Zeit der Versammlung: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ab 20:00.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-13
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-14 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 24.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,

der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen 2014 am 27.02.2014 im Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ein. Die jetzt anstehenden AVs betreffen ausschließlich die Kreistagswahlen Dahme-Spreewald.

Die Akkreditierung für die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.

Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.

Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlung fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Dahme-Spreewald
1 Ort und Zeit der Versammlung: Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ab 19:00 Uhr.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-14
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-15 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Miete Strato <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|SK]] und [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-15
|dafür= geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-16
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]],K.P.,FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (Montag, 10.3. 22:45 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 100 Euro für den Infostand (Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 13.3.2014 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-17
|dafür= TheBug Kai24, Hans-Peter, Geka_FF, FrankB,K.P
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anzeigen im Spreeboten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.4.2014 22:30

'''Antragstext:''' Kai möchte je eine Anzeige in 2 Auflagen des Spreeboten für die Kommunalwahlen schalten.
Der Spreebote wird in Fürstenwalde und Umgebung an fast alle Haushaltungen kostenlos verteilt.
Der (Sonder-)Preis für eine viertel Seite je Auflage beträgt 150 €.
250 € davon sind bereits als Spenden zugesagt.

'''Begründung:''' Das Angebot ist gut und die Reichweite sehr ordentlich.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-18
|dafür= FrankB, Guido, Geka, KlausP, Kai,
|dagegen=
|enthalten= H.-P.
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung Streuwerbemittel <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 25.4.2014 14:15

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die folgenden Werbe/Streuwerbe Artikel aus dem angedachten Budget zu bestellen.

(extern)
:Flaschenöffner 500
:Kugelschreiber 1400
(PShop)
:Luftballon 1000
:Feuerzeug 200
:Positionspapiere 80
:Kondombriefchen 500

(in Summe sind das ca. 1151,01 + Versand)

Die Materialien sollen allen Kandidaten und Piraten für Wahlkampfzwecke zur Verfügung stehen und werden zentral bei Kai angeliefert und dann nach Bedarf verteilt.

'''Begründung:''' KaiH und FrankB werden nach Annahme für eine rasche Umsetzung sorgen

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= 1. Mai Frankfurt (Oder)
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2014 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und K.P. zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-20
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 2x A1-Aufsteller <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Kosten in Höhe von ca 34 Euro für den Druck zweier A1-Plakate für den Aufsteller FFO zu übernehmen 2. mit der Durchführung Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Aufsteller dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-21==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-21
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, K.P. , Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 5.5.2014 9:05)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-22
|dafür= FrankB, KaiH, H.P., K.P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= [[Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister_Kandidatenbudgets_LTW2014]]
}}
</div>
'''Titel:''' Ausgaben Kandidatenbudget <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.5.2014 9:40)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand möge beschließen: Der Schatzmeister darf das Kandidatenbudget nach Wunsch der Kandidaten ausgeben. Sollte das Budget (100.-€ je Kandidatur) nicht reichen wird der Vorstand via UB entscheiden ob ob eine Zuzahlung vom RV gewert wird.

'''Begründung:''' Damit wir schnell Material für die Bereitgestellten Gelder anschaffen können.

'''Ergebnis:''' angenommen

'''Bemerkung:''' Der Schatzmeister wird alle Ausgaben im Wiki Dokumentieren und den gesamten Vorstand regelmäßig Infomieren.


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-23
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzerin:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:TheBug|Guido]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Überzahlung Lieberose <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:
die Bestellung für Lieberose betragen gesamt 306,33 Euro (192,07 Euro für die Plakate und 114,26 Euro für die Flyer).
Damit liegen die beiden Lieberoser Kandidaten mit 6,33 Euro über dem Budget. Sie bitte um eine Freigabe für die Bestellung und übernehmen die Mehrkosten gemeinsam.

'''Begründung:''' wie oben

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-24
|dafür= TheBug, Hans-Peter, FrankB, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Klaus, Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung Kabelbinder für Plakatierung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 13.5.2014 13:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt Guido Körber 2000 lange und 10000 kleine Kabelbinder zum Gesamtpreis von €233,34 zzgl. Versand zu beschaffen.

'''Begründung:''' Werden für den Endspurt zur Kommunalwahl umgehend benötigt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-25
|dafür= geka, hapede, thebug, kai, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Reisekostenerstattung Arbeitstreffen Mandatsträger am 7.6.2014 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 6.6.2014 22:50Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mandatsträger Ronny Friedrich für das notwendige Arbeitstreffen am 7.6.2014 in Frankfurt (Oder) die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-Pauschale von -,30 € pro gefahrenen km. Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden, das beim Schatzmeister erhältlich ist.

'''Begründung:''' Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial, Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-26 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-26
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Veranstaltung "TTIP was ist das? in Königs Wusterhausen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Ronnykwh|Ronny Friedrich]], durch [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)

'''Antragstext:''' Am 7.7.2014 soll in Königs Wusterhausen eine Veranstaltung mit dem Thema "TTIP was ist das?" statt finden. Zum Thema vortragen wird u.a. Bruno Kramm.

Dafür ist ein Raum anzumieten und Einladungs-Flyer müssen gedruckt werden. Gesamtkosten werden maximal 200 Euro sein, dafür beantrage ich ein Budget bereit zu stellen.

Eine Spendenbox wird auf der Veranstaltung aufgestellt werden, so dass die tatsächlichen Kosten teilweise kompensiert werden.

'''Begründung:''' TTIP ist ein wichtiges Thema für den Landtagswahlkampf, in Kombination mit unserem neu gewonnenen SVV Mandat in KW wird diese Veranstaltung eine positive Aussenwirkung erzielen. Gleichzeitig können bei der Veranstaltung Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl gesammelt werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-27 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-27
|dafür= [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],[[Benutzer:FrankB|FrankB]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' TTIP Flyer 1000 Stück beschaffen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 24.6.2014 23:59)

'''Antragstext:''' Der RV möge 1000 Stück TTIP Flyer über den PShop beschaffen:
http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=27

Die Kosten dafür sind 42 Euro plus Versand.

'''Begründung:''' Wird für den Landtagswahlkampf und für Informationsveranstaltungen benötigt.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-28 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-28
|dafür= Kai24, TheBug, FrankB, Geka_FF
|dagegen= K.P., luhanpe
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Verabschiedung+Begrüssung neuer LaVo <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' xxx

'''Antragstext:''' Der RV möge beschliessen:
Zu Verabschiedung des bisherigen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.
Zu Begrüssung des neuen LaVos werden Blumen+Präsente besorgt.

Die Kosten dafür sind 125 Euro.

'''Begründung:''' Der RV DOS hat den LPT 2014.2 nach Frankfurt (Oder) gelotst und möchte sich beim bisherigen Landesvorstand für die geleistete Arbeit bedanken. Auch die Begrüssung des neuen LaVos ist ganz im Sinne der Förderung der internen Kommunikation.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-29
|dafür= TheBug,Hans-Peter,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Saal, TTIP in Schönefeld <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ([[Benutzer Diskussion:TheBug|Diskussion]]) 17:41, 22. Jul. 2014 (CEST) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 22.7.2014 18:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die €40 Saalmiete für den Vortrag "TTIP, was ist das eigentlich?" zu übernehmen. Die €40 sind nur fällig, wenn weniger als €200 Getränkerechnung (durch die Teilnehmer selber zu bezahlen) anfallen.

'''Begründung:''' Unterstützung des Wahlkampfes

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Wahlen

2014-05-29T19:58:17Z

Friedrich Ludwig: /* ToDo */

{{DOS TopNavigation}}

=Hilfsmittel für Wahlen=
How-To für [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/HowTos/HowToAV Aufstellungsversammlungen], was man so alles falsch oder auch richtig machen kann.

Plakate aufhängen, dafür braucht man eine Genehmigung von der jeweiligen Gemeinde. Und damit man nach der Wahl auch alle Plakate wieder findet um sie ab zu hängen gibt es eine [http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Plakatkarte Piratenkarte]. Die gibt es auch für Mobilgeräte, so dass man einfach jedes aufgehängte Plakat gleich eintragen kann.

=Landtagswahl 2014=

===Informationsseite des Landeswahlleiters===
[http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.301125.de Landtagswahl]

===Deadlines===
* 16.06.2014 - Plakatierung bei den Gemeinden beantragen
* 01.07.2014 - Plakate bestellen
* 14.07.2014 - Beginn der Plakatierung
* ??.??.2014 - Abgabe der Unterstützungsunterschriften (Listen)
* 28.07.2014 - Letzter Zeitpunkt für die Einreichung von Kreiswahlvorschlägen
* 01.08.2014 - Letzter Zeitpunkt für die Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der Wahlvorschläge
* 14.09.2014 - Wahltag

===ToDo===
* AV (zum 21.05.2014 nach Fürstenwalde) für Direktkandidaten einberufen, zusammen mit MOL wegen gemeinsamem Wahlkreis
* Vollmacht von LV holen für Abwicklung mit Wahlleiter (TERMIN ????)

===Unsere Wahlkreise===
{|class="wikitable" style="text-align: left;"
|Nummer
!Wahlkreis
!Region
!Bewerber
|-
|26
|Dahme-Spreewald I
|Gemeinde Bestensee <br/>
Gemeinde Eichwalde<br/>
Stadt Mittenwalde<br/>
Gemeinde Schönefeld<br/>
Gemeinde Schulzendorf<br/>
Stadt Wildau<br/>
Gemeinde Zeuthen
|
|-
|27
|Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
|Stadt Königs Wusterhausen<br/>
Amt Scharmützelsee<br/>
Amt Spreenhagen<br/>
Stadt Storkow (Mark)<br/>
Gemeinde Tauche
|
|-
|28
|Dahme-Spreewald III
|Gemeinde Heideblick<br/>
Gemeinde Heidesee<br/>
Amt Lieberose/Oberspreewald<br/>
Stadt Lübben (Spreewald)<br/>
Stadt Luckau<br/>
Gemeinde Märkische Heide<br/>
Amt Schenkenländchen<br/>
Amt Unterspreewald
|
|-
|29
|Oder-Spree II
|Amt Brieskow-Finkenheerd<br/>
Stadt Eisenhüttenstadt<br/>
Stadt Friedland<br/>
Amt Neuzelle<br/>
Amt Schlaubetal
|
|-
|30
|Oder-Spree III
|Stadt Beeskow<br/>
Stadt Fürstenwalde/Spree<br/>
Gemeinde Grünheide (Mark)<br/>
Amt Odervorland<br/>
Gemeinde Rietz-Neuendorf<br/>
Gemeinde Steinhöfel
|
|-
|31
|Märkisch-Oderland I/
Oder-Spree IV
|Stadt Erkner<br/>
Gemeinde Hoppegarten<br/>
Gemeinde Neuenhagen bei Berlin<br/>
Gemeinde Schöneiche bei Berlin<br/>
Gemeinde Woltersdorf
|
|-
|35
|Frankfurt (Oder)
|Stadt Frankfurt (Oder)
|
|}

===Plakatierung===
Auf den nachfolgenden Seiten organisieren wir Beantragung und Durchführung der Plakatierung. Für FFO ist die Plakatierung nur dem Ordnungsamt anzuzeigen. Andere Gemeinden und Städte haben da teilweise erheblich kompliziertere Verfahren.

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landtagswahl_2014/Oder-Spree LOS]

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landtagswahl_2014/Dahme-Spreewald LDS]

=Kommunalwahl 2014=

===Ergebnisse===

====SVVs====
*[http://www.eisenhuettenstadt.de/Wahlen/wahl.html SVV Eisenhüttenstadt]
*[https://www.wahlergebnisse.brandenburg.de/wahlen/KO2014/ergebnis/ergebwk51.asp?sel1=4350&sel2=0664&gebiet=53 Frankfurt]
*[http://wahlen.fuerstenwalde-spree.de/KW2014-js/ SVV Fürstenwalde]
*[http://wahl.koenigs-wusterhausen-online.de/2014/gw2014.html SVV Königs Wusterhausen]
*[http://www.amt-lieberose-oberspreewald.de/download/amt/Wahlen2014/Lieberose2.pdf Lieberose]

====Kreistage====
*[http://www.wahlen.luebben-rathaus.de/kw2014.html LDS Wahlkreis Lübben]

====Europawahl, Brandenburg komplett====
*[https://www.wahlergebnisse.brandenburg.de/Wahlen/EU2014/ergebnis/ergeblandbb.asp?sel1=3355&sel2=0661 EU komplett]

===Plakatierung===
Auf den nachfolgenden Seiten organisieren wir Beantragung und Durchführung der Plakatierung. Für FFO ist die Plakatierung nur dem Ordnungsamt anzuzeigen. Andere Gemeinden und Städte haben da teilweise erheblich kompliziertere Verfahren.

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kommunalwahl_2014/Oder-Spree LOS]

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kommunalwahl_2014/Dahme-Spreewald LDS]

=Bundestagswahl 2013=
== Organisation und Kommunale Richtlinien bei der Aufstellung von Wahlwerbeträgern ==
wird auf den folgenden Seiten hinterlegt:

- [[Bundestagswahl_2013/Oder-Spree|Landkreis Oder-Spree]]

- [[Bundestagswahl_2013/Dahme-Spreewald|Dahme-Spreewald]]

- [[Bundestagswahl_2013/Frankfurt_(Oder)|Frankfurt_(Oder)]]

Dahme-Oder-Spree/Wahlen

2014-05-29T19:55:33Z

Friedrich Ludwig: /* ToDo */

{{DOS TopNavigation}}

=Hilfsmittel für Wahlen=
How-To für [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/HowTos/HowToAV Aufstellungsversammlungen], was man so alles falsch oder auch richtig machen kann.

Plakate aufhängen, dafür braucht man eine Genehmigung von der jeweiligen Gemeinde. Und damit man nach der Wahl auch alle Plakate wieder findet um sie ab zu hängen gibt es eine [http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Plakatkarte Piratenkarte]. Die gibt es auch für Mobilgeräte, so dass man einfach jedes aufgehängte Plakat gleich eintragen kann.

=Landtagswahl 2014=

===Informationsseite des Landeswahlleiters===
[http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.301125.de Landtagswahl]

===Deadlines===
* 16.06.2014 - Plakatierung bei den Gemeinden beantragen
* 01.07.2014 - Plakate bestellen
* 14.07.2014 - Beginn der Plakatierung
* ??.??.2014 - Abgabe der Unterstützungsunterschriften (Listen)
* 28.07.2014 - Letzter Zeitpunkt für die Einreichung von Kreiswahlvorschlägen
* 01.08.2014 - Letzter Zeitpunkt für die Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der Wahlvorschläge
* 14.09.2014 - Wahltag

===ToDo===
* AV für Direktkandidaten einberufen, zusammen mit MOL wegen gemeinsamem Wahlkreis
* Vollmacht von LV holen für Abwicklung mit Wahlleiter (TERMIN ????)

===Unsere Wahlkreise===
{|class="wikitable" style="text-align: left;"
|Nummer
!Wahlkreis
!Region
!Bewerber
|-
|26
|Dahme-Spreewald I
|Gemeinde Bestensee <br/>
Gemeinde Eichwalde<br/>
Stadt Mittenwalde<br/>
Gemeinde Schönefeld<br/>
Gemeinde Schulzendorf<br/>
Stadt Wildau<br/>
Gemeinde Zeuthen
|
|-
|27
|Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
|Stadt Königs Wusterhausen<br/>
Amt Scharmützelsee<br/>
Amt Spreenhagen<br/>
Stadt Storkow (Mark)<br/>
Gemeinde Tauche
|
|-
|28
|Dahme-Spreewald III
|Gemeinde Heideblick<br/>
Gemeinde Heidesee<br/>
Amt Lieberose/Oberspreewald<br/>
Stadt Lübben (Spreewald)<br/>
Stadt Luckau<br/>
Gemeinde Märkische Heide<br/>
Amt Schenkenländchen<br/>
Amt Unterspreewald
|
|-
|29
|Oder-Spree II
|Amt Brieskow-Finkenheerd<br/>
Stadt Eisenhüttenstadt<br/>
Stadt Friedland<br/>
Amt Neuzelle<br/>
Amt Schlaubetal
|
|-
|30
|Oder-Spree III
|Stadt Beeskow<br/>
Stadt Fürstenwalde/Spree<br/>
Gemeinde Grünheide (Mark)<br/>
Amt Odervorland<br/>
Gemeinde Rietz-Neuendorf<br/>
Gemeinde Steinhöfel
|
|-
|31
|Märkisch-Oderland I/
Oder-Spree IV
|Stadt Erkner<br/>
Gemeinde Hoppegarten<br/>
Gemeinde Neuenhagen bei Berlin<br/>
Gemeinde Schöneiche bei Berlin<br/>
Gemeinde Woltersdorf
|
|-
|35
|Frankfurt (Oder)
|Stadt Frankfurt (Oder)
|
|}

===Plakatierung===
Auf den nachfolgenden Seiten organisieren wir Beantragung und Durchführung der Plakatierung. Für FFO ist die Plakatierung nur dem Ordnungsamt anzuzeigen. Andere Gemeinden und Städte haben da teilweise erheblich kompliziertere Verfahren.

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landtagswahl_2014/Oder-Spree LOS]

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landtagswahl_2014/Dahme-Spreewald LDS]

=Kommunalwahl 2014=

===Ergebnisse===

====SVVs====
*[http://www.eisenhuettenstadt.de/Wahlen/wahl.html SVV Eisenhüttenstadt]
*[https://www.wahlergebnisse.brandenburg.de/wahlen/KO2014/ergebnis/ergebwk51.asp?sel1=4350&sel2=0664&gebiet=53 Frankfurt]
*[http://wahlen.fuerstenwalde-spree.de/KW2014-js/ SVV Fürstenwalde]
*[http://wahl.koenigs-wusterhausen-online.de/2014/gw2014.html SVV Königs Wusterhausen]
*[http://www.amt-lieberose-oberspreewald.de/download/amt/Wahlen2014/Lieberose2.pdf Lieberose]

====Kreistage====
*[http://www.wahlen.luebben-rathaus.de/kw2014.html LDS Wahlkreis Lübben]

====Europawahl, Brandenburg komplett====
*[https://www.wahlergebnisse.brandenburg.de/Wahlen/EU2014/ergebnis/ergeblandbb.asp?sel1=3355&sel2=0661 EU komplett]

===Plakatierung===
Auf den nachfolgenden Seiten organisieren wir Beantragung und Durchführung der Plakatierung. Für FFO ist die Plakatierung nur dem Ordnungsamt anzuzeigen. Andere Gemeinden und Städte haben da teilweise erheblich kompliziertere Verfahren.

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kommunalwahl_2014/Oder-Spree LOS]

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kommunalwahl_2014/Dahme-Spreewald LDS]

=Bundestagswahl 2013=
== Organisation und Kommunale Richtlinien bei der Aufstellung von Wahlwerbeträgern ==
wird auf den folgenden Seiten hinterlegt:

- [[Bundestagswahl_2013/Oder-Spree|Landkreis Oder-Spree]]

- [[Bundestagswahl_2013/Dahme-Spreewald|Dahme-Spreewald]]

- [[Bundestagswahl_2013/Frankfurt_(Oder)|Frankfurt_(Oder)]]

Dahme-Oder-Spree/Wahlen

2014-05-29T19:54:26Z

Friedrich Ludwig: /* Deadlines */

{{DOS TopNavigation}}

=Hilfsmittel für Wahlen=
How-To für [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/HowTos/HowToAV Aufstellungsversammlungen], was man so alles falsch oder auch richtig machen kann.

Plakate aufhängen, dafür braucht man eine Genehmigung von der jeweiligen Gemeinde. Und damit man nach der Wahl auch alle Plakate wieder findet um sie ab zu hängen gibt es eine [http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Plakatkarte Piratenkarte]. Die gibt es auch für Mobilgeräte, so dass man einfach jedes aufgehängte Plakat gleich eintragen kann.

=Landtagswahl 2014=

===Informationsseite des Landeswahlleiters===
[http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.301125.de Landtagswahl]

===Deadlines===
* 16.06.2014 - Plakatierung bei den Gemeinden beantragen
* 01.07.2014 - Plakate bestellen
* 14.07.2014 - Beginn der Plakatierung
* ??.??.2014 - Abgabe der Unterstützungsunterschriften (Listen)
* 28.07.2014 - Letzter Zeitpunkt für die Einreichung von Kreiswahlvorschlägen
* 01.08.2014 - Letzter Zeitpunkt für die Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der Wahlvorschläge
* 14.09.2014 - Wahltag

===ToDo===
* AV für Direktkandidaten einberufen, zusammen mit MOL wegen gemeinsamem Wahlkreis
* Vollmacht von LV holen für Abwicklung mit Wahlleiter

===Unsere Wahlkreise===
{|class="wikitable" style="text-align: left;"
|Nummer
!Wahlkreis
!Region
!Bewerber
|-
|26
|Dahme-Spreewald I
|Gemeinde Bestensee <br/>
Gemeinde Eichwalde<br/>
Stadt Mittenwalde<br/>
Gemeinde Schönefeld<br/>
Gemeinde Schulzendorf<br/>
Stadt Wildau<br/>
Gemeinde Zeuthen
|
|-
|27
|Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
|Stadt Königs Wusterhausen<br/>
Amt Scharmützelsee<br/>
Amt Spreenhagen<br/>
Stadt Storkow (Mark)<br/>
Gemeinde Tauche
|
|-
|28
|Dahme-Spreewald III
|Gemeinde Heideblick<br/>
Gemeinde Heidesee<br/>
Amt Lieberose/Oberspreewald<br/>
Stadt Lübben (Spreewald)<br/>
Stadt Luckau<br/>
Gemeinde Märkische Heide<br/>
Amt Schenkenländchen<br/>
Amt Unterspreewald
|
|-
|29
|Oder-Spree II
|Amt Brieskow-Finkenheerd<br/>
Stadt Eisenhüttenstadt<br/>
Stadt Friedland<br/>
Amt Neuzelle<br/>
Amt Schlaubetal
|
|-
|30
|Oder-Spree III
|Stadt Beeskow<br/>
Stadt Fürstenwalde/Spree<br/>
Gemeinde Grünheide (Mark)<br/>
Amt Odervorland<br/>
Gemeinde Rietz-Neuendorf<br/>
Gemeinde Steinhöfel
|
|-
|31
|Märkisch-Oderland I/
Oder-Spree IV
|Stadt Erkner<br/>
Gemeinde Hoppegarten<br/>
Gemeinde Neuenhagen bei Berlin<br/>
Gemeinde Schöneiche bei Berlin<br/>
Gemeinde Woltersdorf
|
|-
|35
|Frankfurt (Oder)
|Stadt Frankfurt (Oder)
|
|}

===Plakatierung===
Auf den nachfolgenden Seiten organisieren wir Beantragung und Durchführung der Plakatierung. Für FFO ist die Plakatierung nur dem Ordnungsamt anzuzeigen. Andere Gemeinden und Städte haben da teilweise erheblich kompliziertere Verfahren.

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landtagswahl_2014/Oder-Spree LOS]

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landtagswahl_2014/Dahme-Spreewald LDS]

=Kommunalwahl 2014=

===Ergebnisse===

====SVVs====
*[http://www.eisenhuettenstadt.de/Wahlen/wahl.html SVV Eisenhüttenstadt]
*[https://www.wahlergebnisse.brandenburg.de/wahlen/KO2014/ergebnis/ergebwk51.asp?sel1=4350&sel2=0664&gebiet=53 Frankfurt]
*[http://wahlen.fuerstenwalde-spree.de/KW2014-js/ SVV Fürstenwalde]
*[http://wahl.koenigs-wusterhausen-online.de/2014/gw2014.html SVV Königs Wusterhausen]
*[http://www.amt-lieberose-oberspreewald.de/download/amt/Wahlen2014/Lieberose2.pdf Lieberose]

====Kreistage====
*[http://www.wahlen.luebben-rathaus.de/kw2014.html LDS Wahlkreis Lübben]

====Europawahl, Brandenburg komplett====
*[https://www.wahlergebnisse.brandenburg.de/Wahlen/EU2014/ergebnis/ergeblandbb.asp?sel1=3355&sel2=0661 EU komplett]

===Plakatierung===
Auf den nachfolgenden Seiten organisieren wir Beantragung und Durchführung der Plakatierung. Für FFO ist die Plakatierung nur dem Ordnungsamt anzuzeigen. Andere Gemeinden und Städte haben da teilweise erheblich kompliziertere Verfahren.

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kommunalwahl_2014/Oder-Spree LOS]

[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kommunalwahl_2014/Dahme-Spreewald LDS]

=Bundestagswahl 2013=
== Organisation und Kommunale Richtlinien bei der Aufstellung von Wahlwerbeträgern ==
wird auf den folgenden Seiten hinterlegt:

- [[Bundestagswahl_2013/Oder-Spree|Landkreis Oder-Spree]]

- [[Bundestagswahl_2013/Dahme-Spreewald|Dahme-Spreewald]]

- [[Bundestagswahl_2013/Frankfurt_(Oder)|Frankfurt_(Oder)]]

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2014-05-12T12:07:37Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2014-24 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2014-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen
: - Einberufung der Vorstandssitzungen
: - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
: - Wahlkampforganisation
: - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
: - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
: - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
: - Mitgliederverwaltung
: - Organisation von Informationsmaterialien

(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
: - Öffentlichkeitsarbeit
: - Kontakt zur AG PrÖA
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur
: - Wahlkampforganisation
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte

(Beisitzer): congerpirat
: - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
: - Monitoring Wiki und Blog
: - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen

(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe
: - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
: - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.

Vorstand (mehrheitlich):
: - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
: - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
: - Fassung von Beschlüssen
: - Wahlkampforganisation
: - Betreuung der Geschäftsstelle

'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-01
|dafür= TheBug+geka+conger+frankb+kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten. <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-02
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-03 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Veröffentlichungen<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-03
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-04 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufstellungs- und Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:'''

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-04
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-05 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Wahlgebietsvorschlag statt Wahlkreise in Frankfurt(Oder)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-05
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-06 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Post Weiterleitung aus LGS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|Geka_FF]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10| Vorstandssitzung 10.01.2014]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-06
|dafür= TheBug, geka, frankb, conger, kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-07
|dafür= K.P., congerpirat, FrankB, Kai_H, Geka, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Veranstaltung Freihandelsabkommen mit den USA <br />
'''Initiator:''' K.P. <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (14.01.2013 16:45)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die Teilnahme von Guido zu befürworten und die anfallenden Kosten für die Teilnahme an der Veranstaltung, Freihandelsabkommen mit den USA am 28.01.2013 veranstaltet durch die IHK, zu übernehmen.

'''Begründung:''' Das momentan verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bietet viele neue Chancen aber auch Risiken für Unternehmen in Brandenburg, Unternehmer werden mit Experten Chancen und Risiken diskutieren, sowie einen Ausblick in die Zukunft der deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen geben. Gerade hier sollten wir die Möglichkeit nutzen und mehr auf bestehende Risiken hinzuweisen. Mit Guido könnten wir einen kompetenten Vertreter entsenden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-08
|dafür= FrankB, Guido, K.P., Geka, H.-P., congerpirat,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 19.01.2014 8:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-09
|dafür= FrankB, K.P. , H.-P., Guido, Conger,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 24.01.2014 21:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Bemerkung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-10 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Beteiligung an Bundes-Plakaten EU Wahl <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext:''' Der RV-DOS wird sich an den Bundes-Plakaten zur EU Wahl nicht beteiligen, da diese für Brandenburg wenig bis keinen Bezug haben und für den ländlichen Raum optisch schlecht geeignet sind. Der RV DOS wird sich auch nicht an der Finanzierung der Bundes-Plakate beteiligen. Statt dessen sollen die geplanten Plakate von Brandenburg eingesetzt werden.

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-10
|dafür= frankB, geka, TheBug, K.P., kai, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-11 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Eigene Plakate für die Kommunalwahl<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Geka_FF|geka]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:
Der Regionalverband entwickelt eigene Plakate für die Kommunalwahl.
Hauptverantwortliche ist geka.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-11
|dafür= geka, FrankB, TheBug,kai, congerpirat,K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Beschluss 2014-12 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Fahrtkostenerstattung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Beauftragten und Helfern für die AV und HV am 15.2.2014 die Fahrtkosten gemäß Fahrtkosten-Antrag RV-DOS zu erstatten.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-12
|dafür= geka, FrankB, conger, K.P.kai, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-13 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 20.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,
der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlung für die Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag des Landkreises Oder-Spree für die Kommunalwahlen 2014 am 26.02.2014 im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ein. Diese AV betrifft ausschließlich die Kreistagswahlen Oder-Spree.
Die Akkreditierung für alle Versammlungen beginnt um 19.30 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlungen möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.
Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlungen fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Oder-Spree
1 Ort und Zeit der Versammlung: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt ab 20:00.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-13
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-14 ==
'''Titel:''' Einladung <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, folgende Einladung an die Mitglieder Oder-Spree zu versenden:

{{OrangeBox2|1=Einladung vom 24.2.2014 (link)|2=
Liebe Piraten,

der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Brandenburg lädt zu der Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen 2014 am 27.02.2014 im Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ein. Die jetzt anstehenden AVs betreffen ausschließlich die Kreistagswahlen Dahme-Spreewald.

Die Akkreditierung für die Versammlung beginnt um 19:00 Uhr und ist über den gesamten Zeitraum der Versammlung möglich. Bitte bringt für die Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass mit einer aktuellen Meldebescheinigung mit, da für die Akkreditierung wichtig ist, ob ihr in dem jeweiligen Wahlgebiet bzw. Wahlkreis wahlberechtigt seid.

Die Wahlberechtigung ist nicht abhängig vom Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge. Wahlberechtigt ist wer am Tag der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.

Wenn ihr als Kandidaten für die Aufstellung antreten wollt, besorgt euch bitte eine Wählbarkeitsbescheinigung und bringt diese im Original mit oder reicht sie bitte umgehend nach. Die Wählbarkeitsbescheinigung erteilt das zuständige Einwohnermeldeamt bzw. Wahlamt. [1] Ebenfalls benötigt wird euer Personalausweis, da wir die Wahlvorschläge exakt und ohne Fehler direkt auf der Versammlung komplettieren müssen. Wir wollen die Unterlagen direkt am Tag der Versammlung fertigstellen und haben wenig Zeit, fehlende Informationen nachträglich einzufügen.

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Kommunalwahl 25.05.2014 für den Kreistag Dahme-Spreewald
1 Ort und Zeit der Versammlung: Zur Darre, Schlosshof 3A, 15868 Lieberose ab 19:00 Uhr.
2 Tagesordnung
2.1 Eröffnung und Begrüßung
2.2 Wahl eines/r Versammlungsleiters/in
2.3 Wahl der Protokollführung
2.4 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
2.4.1 Zulassung von Gästen
2.4.2 Zulassung von Audio-/Videoaufnahmen
2.5 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.6 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
2.7 Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
2.8 Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
2.9 Abstimmung über die Geschäftsordnung
2.10 Abstimmung über die Wahlordnung
2.11 Wahl eines/r Wahlleiters/in
2.12 Wahl von Wahlhelfern/innen
2.13 Vorschlag von Kandidaten
2.14 Vorstellung und Wahl der Kandidaten
2.15 Schlußwort und Schließen der Versammlung

Mit freundlichen Grüßen
Für den Regionalvorstand DOS
}}

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-14
|dafür= Kai, FrankB, geka, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

'''Begründung:''' Es liegt im Ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung postalisch zukommen zulassen (siehe Satzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2014-15 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Miete Strato <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|SK]] und [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-02-12| Vorstandssitzung 12.02.2014]]

'''Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt BlackRocket + sk damit, über den Schatzmeister FrankB den Server wie von ihnen vorgeschlagen zum monatlichen Preis von €39 bei Strato anzumieten. Über Spenden für die Finanzierung des Serverbetriebs würden wir uns freuen.'''

'''Begründung: '''

'''Ergebnis:''' Angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2014-15
|dafür= geka, Kai, TheBug, K.P., congerpirat, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-16
|dafür= TheBug, H.-P., [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]],K.P.,FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (Montag, 10.3. 22:45 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 100 Euro für den Infostand (Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 13.3.2014 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-17
|dafür= TheBug Kai24, Hans-Peter, Geka_FF, FrankB,K.P
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anzeigen im Spreeboten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.4.2014 22:30

'''Antragstext:''' Kai möchte je eine Anzeige in 2 Auflagen des Spreeboten für die Kommunalwahlen schalten.
Der Spreebote wird in Fürstenwalde und Umgebung an fast alle Haushaltungen kostenlos verteilt.
Der (Sonder-)Preis für eine viertel Seite je Auflage beträgt 150 €.
250 € davon sind bereits als Spenden zugesagt.

'''Begründung:''' Das Angebot ist gut und die Reichweite sehr ordentlich.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-18
|dafür= FrankB, Guido, Geka, KlausP, Kai,
|dagegen=
|enthalten= H.-P.
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anzeigen im Spreeboten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 25.4.2014 14:15

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die folgenden Werbe/Streuwerbe Artikel aus dem angedachten Budget zu bestellen.

(extern)
:Flaschenöffner 500
:Kugelschreiber 1400
(PShop)
:Luftballon 1000
:Feuerzeug 200
:Positionspapiere 80
:Kondombriefchen 500

(in Summe sind das ca. 1151,01 + Versand)

Die Materialien sollen allen Kandidaten und Piraten für Wahlkampfzwecke zur Verfügung stehen und werden zentral bei Kai angeliefert und dann nach Bedarf verteilt.

'''Begründung:''' KaiH und FrankB werden nach Annahme für eine rasche Umsetzung sorgen

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= 1. Mai Frankfurt (Oder)
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2014 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und K.P. zu beauftragen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2014-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-20
|dafür= [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] [[Benutzer:TheBug|TheBug]] [[Benutzer:Geka_FF|geka]] [[Benutzer:K.P.|K.P.]], FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 2x A1-Aufsteller <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Kosten in Höhe von ca 34 Euro für den Druck zweier A1-Plakate für den Aufsteller FFO zu übernehmen 2. mit der Durchführung Angelika Meier zu beauftragen.

'''Begründung:''' Aufsteller dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2014-21==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-21
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, K.P. , Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 5.5.2014 9:05)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-22
|dafür= FrankB, KaiH, H.P., K.P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= [[Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister_Kandidatenbudgets_LTW2014]]
}}
</div>
'''Titel:''' Ausgaben Kandidatenbudget <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.5.2014 9:40)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Der Vorstand möge beschließen: Der Schatzmeister darf das Kandidatenbudget nach Wunsch der Kandidaten ausgeben. Sollte das Budget (100.-€ je Kandidatur) nicht reichen wird der Vorstand via UB entscheiden ob ob eine Zuzahlung vom RV gewert wird.

'''Begründung:''' Damit wir schnell Material für die Bereitgestellten Gelder anschaffen können.

'''Ergebnis:''' angenommen

'''Bemerkung:''' Der Schatzmeister wird alle Ausgaben im Wiki Dokumentieren und den gesamten Vorstand regelmäßig Infomieren.


{{clear}}


== Überzahlung Lieberose ==


== Umlaufbeschluss 2014-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-23
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzerin:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:TheBug|Guido]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Überzahlung Lieberose <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen:
die Bestellung für Lieberose betragen gesamt 306,33 Euro (192,07 Euro für die Plakate und 114,26 Euro für die Flyer).
Damit liegen die beiden Lieberoser Kandidaten mit 6,33 Euro über dem Budget. Sie bitte um eine Freigabe für die Bestellung und übernehmen die Mehrkosten gemeinsam.

'''Begründung:''' wie oben

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2014-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-24
|dafür= TheBug, Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung Kabelbinder für Plakatierung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 13.5.2014 13:00

'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt Guido Körber 2000 lange und 10000 kleine Kabelbinder zum Gesamtpreis von €233,34 zzgl. Versand zu beschaffen.

'''Begründung:''' Werden für den Endspurt zur Kommunalwahl umgehend benötigt.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2014-04-27T19:44:15Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2014-19 */

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2014-04-27T19:42:20Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2014-20 */

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2014-04-08T20:42:27Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2014-17 */

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2014-03-08T23:35:36Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2014-16 */

Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-11-05

2013-11-05T16:16:25Z

Friedrich Ludwig: /* Pad */

{{DOS TopNavigation}}

=Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Lübben=

==Ort usw.==
* Ort: Dodge-City-Restaurant, Bergstraße 3a, 15907 Lübben
* Datum: Donnerstag, 5. November 2013, 19:00
* Ansprechpartner: [[Benutzer:Michael_Nüßler | Michael_Nüßler]]

==Tagesordnung==

*Begrüßung und Vorstellung
*Impulsvortrag: Nachhaltiges Wirtschaften
*Kommunalwahlen:
*Wer kandidiert?
*Was haben wir an lokalen Themen?
*Sonstiges

Tagesordnung bitte mit gewünschten Themen ergänzen, dabei bitte angeben wer das Thema einträgt, wir hatten schon mal ein paar "Mystery"-Themen.

==Pad==
https://dahme-oder-spree.piratenpad.de/lue lübben 05.11.2013 <br />

==Protokoll==

===Nächstes Treffen:===


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Treffen|2013]]

Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-11-05

2013-11-05T15:43:43Z

Friedrich Ludwig:

{{DOS TopNavigation}}

=Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Lübben=

==Ort usw.==
* Ort: Dodge-City-Restaurant, Bergstraße 3a, 15907 Lübben
* Datum: Donnerstag, 5. November 2013, 19:00
* Ansprechpartner: [[Benutzer:Michael_Nüßler | Michael_Nüßler]]

==Tagesordnung==

*Begrüßung und Vorstellung
*Impulsvortrag: Nachhaltiges Wirtschaften
*Kommunalwahlen:
*Wer kandidiert?
*Was haben wir an lokalen Themen?
*Sonstiges

Tagesordnung bitte mit gewünschten Themen ergänzen, dabei bitte angeben wer das Thema einträgt, wir hatten schon mal ein paar "Mystery"-Themen.

==Pad==
https://dahme-oder-spree.piratenpad.de/stammtisch lübben 05.11.2013 <br />

==Protokoll==

===Nächstes Treffen:===


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Treffen|2013]]

Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben

2013-11-05T03:21:21Z

Friedrich Ludwig:

{{DOS TopNavigation}}
{{DOS_OV_Vorlage
|Newsbox=

{{OrangeBox1|1=
'''Am 11.07.2012 hat sich der Stammtisch Lübben gegründet'''<br />
[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Treffen/2012-07-11|Protokoll Gründung Stammtisch in Lübben 11.07.2012]]<br />

'''Die nächste Sitzung findet am 5.11.2013 ab 19:00 Uhr statt. Dodge-City-Restaurant, Bergstraße 3a in Lübben'''<br />
[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Stammtisch/2013-11-05]]
*http://

Stammtisch in Lübben, am 05.11. um 19:00 Uhr
im Restaurant Dodge-City, Bergstraße 3a, 15907 Lübben

1. Vorstellung des Regionalverbandes DOS

2. Vorstellung des Regionalbeauftragten des Kreises LDS

3. Auswertung der Bundestagswahl

4. Impulsvortrag zum Thema „Nachhaltiges Wirtschaften“

5. Diskussion

6. Sammlung von Vorschlägen zu regionalen Themen

7. Sonstiges

'''Wir wollen den Stammtisch Lübben jetzt regelmäßig ein mal im Monat veranstalten.'''<br />


}}
|Gliederung=Stammtisch
|Name=Lübben
|Gründung= 11.07.2012
|Mitglieder= 85 (Stand Ende 2012)

|Übersicht= Der politische Stammtisch für die Piraten und Interessierte, in Lübben und Umgebung.

|Allgemeines=

|Ansprechpartner=*[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]

|Kontakt=
Regionalverband
*'''E-Mail:''' [mailto:brb-dos@lists.piratenpartei.de brb-dos@lists.piratenpartei.de]
*'''Mailingliste:''' [https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-dos Dahme-Oder-Spree-Piraten] <br />
Lokal
*'''E-Mail:''' [mailto:brb-lds@lists.piratenpartei.de brb-lds@lists.piratenpartei.de]
*'''Mailingliste:''' [https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-lds Dahme-Spreewald]
*'''Telefon:''' 0151 123 75 006
|Dokumente=

|Piraten=
*[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]

|Aktiv=
Nehmt an unseren Treffen teil und arbeitet im Wiki mit.

'''Zur Belebung dieses Stammtisches brauchen wir Themen, die vor Ort Gehör finden. Es werden aktive Mitstreiter gesucht, die sachgerecht mit uns in die Diskussionen gehen möchten. Das betrifft weit mehr als nur die Stadt Lübben, es betrifft auch das ländliche Umland. Tragt einfach die gewünschten Themen hier ein oder wendet euch an [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] Unser gemeinsames Motto sollte sein: "Mitgestalten, statt nur verwalten" Vielen Dank!'''

|Treffen=
[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Treffen/2012-07-11|Protokoll Gründung Stammtisch in Lübben 11.07.2012]]

[[Dahme-Oder-Spree/Info-u. Arbeitstreffen/Lübben/2012-10-23]]
*http://dahme-oder-spree.piratenpad.de/130715

|Diskussion=
Altuelle Themen:
*Thema Beitragserhebung für Grundstückseigentümer
*Thema Umweltschutz Regionalplan Energie
*Aktiv gegen die Verokerung der Spree
*Umgehungsstraße
*Wasserwirtschaft
*Kommunale Umlagen
*Gewerbesteuern für die Energieerzeuger (Wind/Solar) an die Kommunen, wo die Erzeugung stattfindet.
|Ergebnisse=
}}

[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Stammtisch/2013-11-05]]
*http://

|Tagesordnung=
Stammtisch in Lübben, am 05.11. um 19:00 Uhr
im Restaurant Dodge-City, Bergstraße 3a, 15907 Lübben

1. Vorstellung des Regionalverbandes DOS

2. Vorstellung des Regionalbeauftragten des Kreises LDS

3. Auswertung der Bundestagswahl

4. Impulsvortrag zum Thema „Nachhaltiges Wirtschaften“

5. Diskussion

6. Sammlung von Vorschlägen zu regionalen Themen

7. Sonstiges

|Ergebnisse=
}}

Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Stammtisch/2013-11-05

2013-11-05T02:38:55Z

Friedrich Ludwig: Die Seite wurde neu angelegt: „|Treffen= Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Stammtisch/2013-11-05 *http:// |Tagesordnung= Stammtisch in Lübben, am 05.11. um 19:00 Uhr im Restaurant Do…“

|Treffen=
[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Stammtisch/2013-11-05]]
*http://

|Tagesordnung=
Stammtisch in Lübben, am 05.11. um 19:00 Uhr
im Restaurant Dodge-City, Bergstraße 3a, 15907 Lübben

1. Vorstellung des Regionalverbandes DOS

2. Vorstellung des Regionalbeauftragten des Kreises LDS

3. Auswertung der Bundestagswahl

4. Impulsvortrag zum Thema „Nachhaltiges Wirtschaften“

5. Diskussion

6. Sammlung von Vorschlägen zu regionalen Themen

7. Sonstiges

|Ergebnisse=
}}

Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben

2013-11-05T02:29:08Z

Friedrich Ludwig: Stammtisch Lübben 05-11-2013

{{DOS TopNavigation}}
{{DOS_OV_Vorlage
|Newsbox=

{{OrangeBox1|1=
'''Am 11.07.2012 hat sich der Stammtisch Lübben gegründet'''<br />
[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Treffen/2012-07-11|Protokoll Gründung Stammtisch in Lübben 11.07.2012]]<br />

'''Die nächste Sitzung findet am 5.11.2013 ab 19:00 Uhr statt. Dodge-City-Restaurant, Bergstraße 3a in Lübben'''<br />
[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Stammtisch/2013-11-05]]
*http://

|Tagesordnung=
Stammtisch in Lübben, am 05.11. um 19:00 Uhr
im Restaurant Dodge-City, Bergstraße 3a, 15907 Lübben

1. Vorstellung des Regionalverbandes DOS

2. Vorstellung des Regionalbeauftragten des Kreises LDS

3. Auswertung der Bundestagswahl

4. Impulsvortrag zum Thema „Nachhaltiges Wirtschaften“

5. Diskussion

6. Sammlung von Vorschlägen zu regionalen Themen

7. Sonstiges

'''Wir wollen den Stammtisch Lübben jetzt regelmäßig ein mal im Monat veranstalten.'''<br />


}}
|Gliederung=Stammtisch
|Name=Lübben
|Gründung= 11.07.2012
|Mitglieder= 85 (Stand Ende 2012)

|Übersicht= Der politische Stammtisch für die Piraten und Interessierte, in Lübben und Umgebung.

|Allgemeines=

|Ansprechpartner=*[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]

|Kontakt=
Regionalverband
*'''E-Mail:''' [mailto:brb-dos@lists.piratenpartei.de brb-dos@lists.piratenpartei.de]
*'''Mailingliste:''' [https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-dos Dahme-Oder-Spree-Piraten] <br />
Lokal
*'''E-Mail:''' [mailto:brb-lds@lists.piratenpartei.de brb-lds@lists.piratenpartei.de]
*'''Mailingliste:''' [https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-lds Dahme-Spreewald]
*'''Telefon:''' 0151 123 75 006
|Dokumente=

|Piraten=
*[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]

|Aktiv=
Nehmt an unseren Treffen teil und arbeitet im Wiki mit.

'''Zur Belebung dieses Stammtisches brauchen wir Themen, die vor Ort Gehör finden. Es werden aktive Mitstreiter gesucht, die sachgerecht mit uns in die Diskussionen gehen möchten. Das betrifft weit mehr als nur die Stadt Lübben, es betrifft auch das ländliche Umland. Tragt einfach die gewünschten Themen hier ein oder wendet euch an [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] Unser gemeinsames Motto sollte sein: "Mitgestalten, statt nur verwalten" Vielen Dank!'''

|Treffen=
[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Treffen/2012-07-11|Protokoll Gründung Stammtisch in Lübben 11.07.2012]]

[[Dahme-Oder-Spree/Info-u. Arbeitstreffen/Lübben/2012-10-23]]
*http://dahme-oder-spree.piratenpad.de/130715

|Diskussion=
Altuelle Themen:
*Thema Beitragserhebung für Grundstückseigentümer
*Thema Umweltschutz Regionalplan Energie
*Aktiv gegen die Verokerung der Spree
*Umgehungsstraße
*Wasserwirtschaft
*Kommunale Umlagen
*Gewerbesteuern für die Energieerzeuger (Wind/Solar) an die Kommunen, wo die Erzeugung stattfindet.
|Ergebnisse=
}}

[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Stammtisch/2013-11-05]]
*http://

|Tagesordnung=
Stammtisch in Lübben, am 05.11. um 19:00 Uhr
im Restaurant Dodge-City, Bergstraße 3a, 15907 Lübben

1. Vorstellung des Regionalverbandes DOS

2. Vorstellung des Regionalbeauftragten des Kreises LDS

3. Auswertung der Bundestagswahl

4. Impulsvortrag zum Thema „Nachhaltiges Wirtschaften“

5. Diskussion

6. Sammlung von Vorschlägen zu regionalen Themen

7. Sonstiges

|Ergebnisse=
}}

Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben

2013-11-05T02:18:40Z

Friedrich Ludwig:

{{DOS TopNavigation}}
{{DOS_OV_Vorlage
|Newsbox=

{{OrangeBox1|1=
'''Am 11.07.2012 hat sich der Stammtisch Lübben gegründet'''<br />
[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Treffen/2012-07-11|Protokoll Gründung Stammtisch in Lübben 11.07.2012]]<br />

'''Die nächste Sitzung findet am 5.11.2013 ab 19:00 Uhr statt. Dodge-City-Restaurant, Bergstraße 3a in Lübben'''<br /> {{mumble2}}

'''Wir wollen den Stammtisch Lübben jetzt regelmäßig ein mal im Monat veranstalten.'''<br />

}}
|Gliederung=Stammtisch
|Name=Lübben
|Gründung= 11.07.2012
|Mitglieder= 85 (Stand Ende 2012)

|Übersicht= Der politische Stammtisch für die Piraten und Interessierte, in Lübben und Umgebung.

|Allgemeines=

|Ansprechpartner=*[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]

|Kontakt=
Regionalverband
*'''E-Mail:''' [mailto:brb-dos@lists.piratenpartei.de brb-dos@lists.piratenpartei.de]
*'''Mailingliste:''' [https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-dos Dahme-Oder-Spree-Piraten] <br />
Lokal
*'''E-Mail:''' [mailto:brb-lds@lists.piratenpartei.de brb-lds@lists.piratenpartei.de]
*'''Mailingliste:''' [https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-lds Dahme-Spreewald]
*'''Telefon:''' 0151 123 75 006
|Dokumente=

|Piraten=
*[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]

|Aktiv=
Nehmt an unseren Treffen teil und arbeitet im Wiki mit.

'''Zur Belebung dieses Stammtisches brauchen wir Themen, die vor Ort Gehör finden. Es werden aktive Mitstreiter gesucht, die sachgerecht mit uns in die Diskussionen gehen möchten. Das betrifft weit mehr als nur die Stadt Lübben, es betrifft auch das ländliche Umland. Tragt einfach die gewünschten Themen hier ein oder wendet euch an [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] Unser gemeinsames Motto sollte sein: "Mitgestalten, statt nur verwalten" Vielen Dank!'''

|Treffen=
[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Treffen/2012-07-11|Protokoll Gründung Stammtisch in Lübben 11.07.2012]]

[[Dahme-Oder-Spree/Info-u. Arbeitstreffen/Lübben/2012-10-23]]
*http://dahme-oder-spree.piratenpad.de/130715

|Diskussion=
Altuelle Themen:
*Thema Beitragserhebung für Grundstückseigentümer
*Thema Umweltschutz Regionalplan Energie
*Aktiv gegen die Verokerung der Spree
*Umgehungsstraße
*Wasserwirtschaft
*Kommunale Umlagen
*Gewerbesteuern für die Energieerzeuger (Wind/Solar) an die Kommunen, wo die Erzeugung stattfindet.
|Ergebnisse=
}}

[[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/Lübben/Stammtisch/2013-11-05]]
*http://

|Tagesordnung=
Stammtisch in Lübben, am 05.11. um 19:00 Uhr
im Restaurant Dodge-City, Bergstraße 3a, 15907 Lübben

1. Vorstellung des Regionalverbandes DOS

2. Vorstellung des Regionalbeauftragten des Kreises LDS

3. Auswertung der Bundestagswahl

4. Impulsvortrag zum Thema „Nachhaltiges Wirtschaften“

5. Diskussion

6. Sammlung von Vorschlägen zu regionalen Themen

7. Sonstiges

|Ergebnisse=
}}

Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Barkasse

2013-10-16T13:14:42Z

Friedrich Ludwig: /* Barkasse */

{{DOS TopNavigation}}
{{DOS VorstandNavigation}}

==Barkasse==
* Kassenstand: 16.10.2013 '''0,00 €'''

{|width="100%"
|- bgcolor="#ffc880"
! width="15%" | Datum !! width="15%" | Eingang (in €) !! width="15%" | Ausgang (in €) !! width="15%" | Saldo (in €) !! width="40%" | Verwendungszweck
|- valign="top" bgcolor="#ffe1bf"

=== 2013 ===

|- align="center"
| 16.10.2013
|
|
| 0,00 €
| Barkasse <leer>

|- align="center"
| 07-09-2013
|
|
| 0.00 €
| Barkasse <leer>

|- align="center"
| 15.08.2013
|
|
| 0,00 €
| Barkasse <leer>

|- align="center"
| 12.06.2013
|
|
| 0.00€
| Barkasse <leer<

|- align="center"
| 10.05.2013
|
|
| 0,00 €
|Barkasse <leer>

|- align="center"
| 10.04.2013
|
|
| 0,00 €
|Barkasse <leer>

|- align="center"
| 27.12.2012
|
| 172,72
| 0,00
| Einzahlung auf Konto RV DOS

|- align="center"
| 10.11.2012
|
| 21,00
| 172,72
| Transport FfO-Lübben-FfO UB 54-12

|- align="center"
| 10.11.2012
|
| 13,50
| 193,72
| Transport FüWa-KW-FüWa UB 56-12

|- align="center"
| 10.11.2012
|
| 7,50
| 207,22
| Gebühren Stand OOD UB51

|- align="center"
| 20.09.2012
|
| 17,50
| 214,72
| Plakate für Infostand OOD UB 2012-51

|- align="center"
| 12.09.2012
|
| 65,45
| 232,22
| Ausgleich für Überweisung (Privatkonto) Stand Lübben UB 52

|- align="center"
| 14.08.2012
| 293,68
|
| 297,67
| Bareinlage vom Konto RV DOS

|- align="center"
| 11.08.2012
| 132,50
|
| 3,99
| Tellerspende HV Ausgleich Fehlbetrag Pausenversorgung (130,00 vom RV)

|- align="center"
| 11.08.2012
|
| 262,50
| -128,51
| Pausenversorgung Hauptversammlung UB-2012-42

|- align="center"
| 21.06.2012
| 100,00
|
| 133,99
| Bareinlage (v.Konto RV DOS Verwaltet vom LV)

|- align="center"
| 21.06.2012
|
| 38,50
| 33,99
| Briefmarken

|- align="center"
| 21.06.2012
| 40,00
|
| 72,49
| Barspende zweckgebunden für Kauf v Briefmarken

|- align="center"
| 01.05.2012
|
| 11,10
| 32,49
| Kosten Transport Stand+AM FfO-FüWa-FfO UB 2012-23

|- align="center"
| 16.03.2012
|
| 29,90
| 43,59
| Blumen für Infostand FdF UB 2012-09

|- align="center"
| 14.03.2012
|
| 8,55
| 73,49
| Süßigkeiten für Infostand FdF UB 2012-09

|- align="center"
| 14.03.2012
|
| 42,96
| 82,04
| Plakate für Infostand FdF UB 2012-09

|- align="center"
| 12.01.2012
| 25,00
|
| 125,00
| Tellerspende 12.01.2012 (ReVo Sitzung)

|- align="center"
| 12.01.2012
| 100,00
|
| 100,00
| Einrichtung Barkasse (vom Konto RV DOS UB 2012-03 Verwaltet vom LV)

|-
|}


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Vorstand|!]]

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-10-12T23:56:00Z

Friedrich Ludwig:

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;TheBug;Kai; FrankB, GekaFF; congerpirat;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}

== Umlaufbeschluss 2013-31 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-31
|dafür= FrankB; TheBug; Conger; Hans-Peter; Kai; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 06.09.2013; 21.33 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-32 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-32
|dafür= FrankB, geka
|dagegen= K.P.,H.-P.,conger, TheBug, Kai
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= Nach informeller Rücksprache hält die Mehrheit des Vorstandes die Ausgabe in Anbetracht der finanziellen Lage und drei Wahlen in 2014 für unverhältnismäßig. Die Veranstaltung einer Wahlparty wird dagegen ausdrücklich befürwortet.
}}
</div>
'''Titel:''' Wahlfeier FFO <br />
'''Initiator:''' Guido nach Antrag Pirat Azarus<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 19.9.2013 3:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, die Wahlfeier am 22.9.2013 im MIKADO, FFO, zu unterstützen und die Kosten zu übernehmen.

'''Begründung:''' Wir wollen nach Wochen der Anstrengung des Wahlkamps uns etwas Gutes tun und im MIKADO von 18 bis 23 Uhr feiern.
Die Kosten belaufen sich auf 36 €/Stunde, dh gesamt 180 €. Die Feier kann zusammen mit den Grünen stattfinden. Es ist gesorgt für: Beamer, Fernsehen, DVB-T, Musik, Internet, Sofa und Sessel. Küche ist exklusive, Selbstversorgung erwünscht. Geka_FF bringt Kartoffelsalat mit. Azarus bringt Bouletten mit. Weitere Gschmäckle sind willkommen.

'''Ergebnis:''' abgelehnt


{{clear}}


== Unterstützung Wahlkampfabschlußveranstaltung von Martin Hampel ==


== Umlaufbeschluss 2013-33==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-33
|dafür= Kai, Guido, FrankB, geka
|dagegen= Hans-Peter K.P., congerpirat
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= ANGENOMMEN
|bemerkung= '''''von congerpirat:''''' Der RV-DOS umfasst zwei WKs, die Veranstaltung dient aber nur einem. Auf Grund der Kurzfristigkeit und teils weiten Entfernungen zum Veranstaltungsort werden viele Piraten und Sympathisanten benachteiligt. Deshalb bin ich dagegen. Außerdem kann dem UB nicht entnommen werden, ob für diese Veranstaltung eine zweckgebundene Spende einging.Entspricht 100% meiner Meinung (K.P.)
}}
</div>
'''Titel:''' < Unterstützung Wahlkampfabschlußveranstaltung von Martin Hampel >
'''Initiator:''' Kai24<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Bis 20.09.2013 20.00Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Veranstaltung am 22.09.2013 von Martin Hampel mit einem Betrag von 50 € zu unterstützen.

'''Begründung:'''
Diese Veranstaltung dient der Parteienwerbung.
'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-34 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-34
|dafür= [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]]
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufwandsspenden Kassenprüfung 16.10.2013 <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 14.10.2013 22:30Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, den Kassenprüfern für die notwendige Kassenprüfung am 16.10.2013 in Eisenhüttenstadt die Reisekosten laut Reisekostenformular zu erstatten. Dies wären Fahrkarten des ÖPNV oder eine Km-pauschale von -,30€ pro gefahrenen km.
Es ist das Reisekostenformular des RV_DOS zu verwenden das beim Schatzmeister erhältlich ist.

'''Begründung:''' Der Ersatz tatsächlich entstandener Auslagen* *(zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten, Büromaterial,
Telefonkosten oder Beschaffungen im Auftrag der Körperschaft) ist auch ohne entsprechende Regelung in der Satzung zulässig.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-09-19T13:19:07Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2013-33 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;TheBug;Kai; FrankB, GekaFF; congerpirat;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}

== Umlaufbeschluss 2013-31 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-31
|dafür= FrankB; TheBug; Conger; Hans-Peter; Kai; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 06.09.2013; 21.33 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-32 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-32
|dafür= FrankB, geka
|dagegen= K.P.,H.-P.,conger, TheBug, Kai
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= Nach informeller Rücksprache hält die Mehrheit des Vorstandes die Ausgabe in Anbetracht der finanziellen Lage und drei Wahlen in 2014 für unverhältnismäßig. Die Veranstaltung einer Wahlparty wird dagegen ausdrücklich befürwortet.
}}
</div>
'''Titel:''' Wahlfeier FFO <br />
'''Initiator:''' Guido nach Antrag Pirat Azarus<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 19.9.2013 3:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, die Wahlfeier am 22.9.2013 im MIKADO, FFO, zu unterstützen und die Kosten zu übernehmen.

'''Begründung:''' Wir wollen nach Wochen der Anstrengung des Wahlkamps uns etwas Gutes tun und im MIKADO von 18 bis 23 Uhr feiern.
Die Kosten belaufen sich auf 36 €/Stunde, dh gesamt 180 €. Die Feier kann zusammen mit den Grünen stattfinden. Es ist gesorgt für: Beamer, Fernsehen, DVB-T, Musik, Internet, Sofa und Sessel. Küche ist exklusive, Selbstversorgung erwünscht. Geka_FF bringt Kartoffelsalat mit. Azarus bringt Bouletten mit. Weitere Gschmäckle sind willkommen.

'''Ergebnis:''' abgelehnt


{{clear}}


== Unterstützung Wahlkampfabschlußveranstaltung von Martin Hampel ==


== Umlaufbeschluss 2013-33==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-33
|dafür=
|dagegen= Hans-Peter
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' < Unterstützung Wahlkampfabschlußveranstaltung von Martin Hampel >
'''Initiator:''' Kai24<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Bis 20.09.2013 20.00Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Veranstaltung am 22.09.2013 von Martin Hampel mit einem Betrag von 50 € zu unterstützen.

'''Begründung:'''
Diese Veranstaltung dient der Parteienwerbung.
'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-09-19T00:15:52Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2013-32 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;TheBug;Kai; FrankB, GekaFF; congerpirat;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}

== Umlaufbeschluss 2013-31 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-31
|dafür= FrankB; TheBug; Conger; Hans-Peter; Kai; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 06.09.2013; 21.33 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-32 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-32
|dafür= FrankB, geka
|dagegen= K.P.,H.-P.,conger, TheBug, Kai
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= Nach informeller Rücksprache hält die Mehrheit des Vorstandes die Ausgabe in Anbetracht der finanziellen Lage und drei Wahlen in 2014 für unverhältnismäßig. Die Veranstaltung einer Wahlparty wird dagegen ausdrücklich befürwortet.
}}
</div>
'''Titel:''' Wahlfeier FFO <br />
'''Initiator:''' Guido nach Antrag Pirat Azarus<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 19.9.2013 3:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, die Wahlfeier am 22.9.2013 im MIKADO, FFO, zu unterstützen und die Kosten zu übernehmen.

'''Begründung:''' Wir wollen nach Wochen der Anstrengung des Wahlkamps uns etwas Gutes tun und im MIKADO von 18 bis 23 Uhr feiern.
Die Kosten belaufen sich auf 36 €/Stunde, dh gesamt 180 €. Die Feier kann zusammen mit den Grünen stattfinden. Es ist gesorgt für: Beamer, Fernsehen, DVB-T, Musik, Internet, Sofa und Sessel. Küche ist exklusive, Selbstversorgung erwünscht. Geka_FF bringt Kartoffelsalat mit. Azarus bringt Bouletten mit. Weitere Gschmäckle sind willkommen.

'''Ergebnis:''' abgelehnt


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-09-17T15:35:24Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2013-32 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;TheBug;Kai; FrankB, GekaFF; congerpirat;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}

== Umlaufbeschluss 2013-31 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-31
|dafür= FrankB; TheBug; Conger; Hans-Peter; Kai; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 06.06.2013; 21.33 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-32 ==
<div style="float:left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-32
|dafür=
|dagegen= K.P.,H.-P.
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Wahlfeier FFO <br />
'''Initiator:''' Pirat Azarus <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 19.9.2013 3:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, die Wahlfeier am 22.9.2013 im MIKADO, FFO, zu unterstützen und die Kosten zu übernehmen.

'''Begründung:''' Wir wollen nach Wochen der Anstrengung des Wahlkamps uns etwas Gutes tun und im MIKADO von 18 bis 23 Uhr feiern.
Die Kosten belaufen sich auf 36 €/Stunde, dh gesamt 180 €. Die Feier kann zusammen mit den Grünen stattfinden. Es ist gesorgt für: Beamer, Fernsehen, DVB-T, Musik, Internet, Sofa und Sessel. Küche ist exklusive, Selbstversorgung erwünscht. Geka_FF bringt Kartoffelsalat mit. Azarus bringt Bouletten mit. Weitere Gschmäckle sind willkommen.

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Konto

2013-09-06T22:56:15Z

Friedrich Ludwig: /* Konto */

{{DOS TopNavigation}}
{{DOS VorstandNavigation}}

=Konto=

* Kontoverbindung:
:* Kontoinhaber: Piratenpartei RV Dahme-Oder-Spree
:* Kontonummer: 4756894
:* Bankleitzahl: 83065408
:* Bank: Deutsche Skatbank
* Kontostand: '''H 3.520,25 €'''

==2013==

{|width="100%"
|- bgcolor="#ffc880"
! width="15%" | Datum !! width="15%" | Eingang (in €) !! width="15%" | Ausgang (in €) !! width="15%" | Saldo (in €) !! width="40%" | Verwendungszweck
|- valign="top" bgcolor="#ffe1bf"

|-align="center"
| 02.09.2013
|
| 37,28 €
| 3520,25 €
| Rg. Code mercenaries [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Beschluss_2013-27|B 2013-27]]

|-align="center"
| 28.08.2013
|
| 55.75 €
| 3557,53 €
| Rg.PShop [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Beschluss_2013-29|B 2013-29]]

|-align="center"
| 27.08.2013
| 20,00 €
|
| 3613,28 €
| zweckgeb. Spende RV DOS Plakat SF

|-align="center"
| 15.08.2013
|
| 127,00
| 3593,28 €
| RG. P-Shop [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Beschluss_2013-26|B 2013-26]] (zwei Drittel)

|-align="center"
| 15.08.2013
|
| 63,50
| 3720,28 €
| RG. P-Shop [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Beschluss_2013-26|B 2013-26]] (ein Drittel)

|-align="center"
| 15.08.2013
| 100,00 €
|
| 3783,78 €
| zweckgeb.Spende Flyer "Lärm"

|-align="center"
| 14.08.2013
| 40,00
|
| 3683,78 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS - Kabelbinder

|-align="center"
| 09.08.2013
| 1321,25 €
|
| 3643,78 €
| Überweisung LVBB - Umlagen RV DOS 2012

|-align="center"
| 06.08.2013
| 20,00
|
| 2322,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS für FFO

|-align="center"
| 02.08.2013
| 50,00
|
| 2302,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF

|-align="center"
| 30.07.2013
| 60,00
|
| 2252,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF

|-align="center"
| 30.07.2013
| 20,00
|
| 2192,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF (Überweisung aus Barspende)

|-align="center"
| 30.07.2013
| 10,00
|
| 2172,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF (Überweisung aus Barspende)

|-align="center"
| 30.07.2013
| 50,00
|
| 2162,53 €
| Zeckgeb.Spende RV DOS Großplakat SF

|-align="center"
| 24.07.2013
| 30,00
|
| 2112,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF

|-align="center"
| 24.07.2013
| 25,00
|
| 2082,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF

|-align="center"
| 19.07.2013
| 20,00
|
| 2057,53 €
| Zweckgebundene Spende RV DOS für Großplakat SF

|-align="center"
| 19.07.2013
|
| 84,00
| 2027,53 €
| RG.PShop : [[ Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-14|UB 2013-14]]

|-align="center"
| 19.07.2013
|
| 81,12
| 2121,53 €
| Rg.PShop : [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-13|UB 2013-13 in Verbindg.mit#Umlaubeschluss_2012-59|UB 2012-59]]

|-align="center"
| 10.07.2013
| 50,00
|
| 2202,65 €
| Überweisg. Spende RV DOS

|-align="center"
| 05.07.2013
| 159,58
|
| 1334,81 €
| PP LVBB-Anteil FFO - Staatl.Teilfinanzg. 2013

|-align="center"
| 05.07.2013
| 359,05
|
| 1693,86 €
| PP LVBB-Anteil LOS - Staatl.Teilfinanzg. 2013

|-align="center"
| 05.07.2013
| 458,79
|
| 2152,65 €
| PP LVBB-Anteil LDS - Staatl.Teifinanzg. 2013

|-align="center"
| 06.06.2013
|
| 35,00
| 1175,23 €
| Erstattg.: [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-11|UB 2013-11]]

|-align="center"
| 03.06.2013
| 40.00
|
| 1.210,23 €
| Weiterltg. Spende RV DOS

|- align="center"
| 10.04.2013
|
| 50,00
| 1170,23 €
| Spende Holi Festival Beeskow

|- align="center"
| 09.04.2013
| 30,00
|
| 1220,23 €
| Überw. Spende RV DOS

|- align="center"
| 05.04.2013
| 52,00
|
| 1190,23 €
| Weiterltg. Spende RV DOS

|- align="center"
| 05.04.2013
| 22,00
|
| 1138,23 €
| Weiterltg. Spende RV DOS

|- align="center"
| 14.03.2013
|
| 65,45
| 1116,23 €
| RG.PShop : [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-04|UB 2013-04]]

|- align="center"
| 4.03.2013
| 19,50
|
| 1181,68 €
| Zweckgebundene SPENDE RV DOS für PShop Bestellung

|- align="center"
| 1.03.2013
| 45,95
|
| 1162,18 €
| Zweckgebundene SPENDE RV DOS für PShop Bestellung

|- align="center"
| 08.02.2013
|
| 11,90 €
| 1116,23 €
| Standgebühr Infostände FFO [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Beschluss_2013-01| UB 2013-01]]

|- align="center"
| 01.02.2013
|
| 0,20 €
| 1128,13 €
|Gebühren 01.01.-31.01.2013

|- align="center"
| 18.01.2013
| 30,00 €
|
| 1128,33 €
|Weiterltg.Sp.DOS

|- align="center"
| 18.01.2013
| 7.55 €
|
| 1098,33 €
|Weiterltg.Sp.DOS

|- align="center"
| 18.01.2013
| 2,00 €
|
| 1090,78 €
| Weiterltg. Sp. DOS

|- align="center"
| 15.01.2013
| 0,45 €
|
| 1088,78 €
| Überweisungsgutschr. ( durch ZALANDOGMBH Rückbuchung)

|- align="center"
| 15.01.2013
| 127,90 €
|
| 1088,33 €
| ZALANDOGMBH Rückbuchung

|- align="center"
| 14.01.2013
|
| 127,90 €
| 960,43 €
| ZALANDOGMBH unberechtigte Lastschrift

|- align="center"
| 07.01.2013
|
| 26,00 €
| 1088,33 €
| Piratenshop UB 2012-73

|- align="center"
| 07.01.2013
| 10,00 €
|
| 1114,33 €
| Spende RV DOS

|- align="center"
| 02.01.2013
| 20,13 €
|
| 1104,33 €
| Spende RV DOS

|- align="center"
| 02.01.2013
|
| 0,10 €
| 1084,20 €
| Gebühren 01.12.-31.11.2012

|}

==2012==

{|width="100%"
|- bgcolor="#ffc880"
! width="15%" | Datum !! width="15%" | Eingang (in €) !! width="15%" | Ausgang (in €) !! width="15%" | Saldo (in €) !! width="40%" | Verwendungszweck
|- valign="top" bgcolor="#ffe1bf"

|- align="center"
| 27.12.2012
| 172,72 €
|
| 1084,30 €
|EINZAHLUNG BARKASSE RV DOS

|- align="center"
| 18.12.2012
| 120,00 €
|
| 911,58 €
| Piratenpartei BB Weiterleitung Spende

|- align="center"
| 18.12.2012
| 54,45 €
|
| 791,58 €
| Telekom Rückbuchung

|- align="center"
| 17.12.2012
| 50,00 €
|
| 737,13 €
| Spende

|- align="center"
| 17.12.2012
| 50,00 €
|
| 687,13 €
| Spende

|- align="center"
| 12.12.2012
| 20,00 €
|
| 637,13 €
| Spende

|- align="center"
| 10.12.2012
|
| 54,45 €
| 617,13 €
| Telekom unberechtigte Lastschrift

|- align="center"
| 03.12.2012
|
| 0,60 €
| 671,58 €
| Gebühren 01.11.-30.11.2012

|- align="center"
| 20.11.2012
| 41,95 €
|
| 672,18 €
| Telekom Rückbuchung

|- align="center"
| 20.11.2012
|
| 41,95 €
| 630,23 €
| Telekom unberechtigte Lastschrift

|- align="center"
| 12.11.2012
|
| 202,30 €
| 672,18 €
| Dr.Pfützner Trillerpfeifen UB2012-66

|- align="center"
| 12.11.2012
|
| 42,07 €
| 874.48 €
| Flyeralarm GmbH UB 2012-68

|- align="center"
| 09.11.2012
|
| 28,00 €
| 916,55 €
| OOD KW UB 2012-55

|- align="center"
| 07.11.2012
|
| 152,06 €
| 944,55 €
| Piratenshop UB 2012-59

|- align="center"
| 01.11.2012
|
| 0,50 €
| 1096.61 €
| Gebühren 01.10.-31.10

|- align="center"
| 19.10.2012
|
| 0,20 €
| 1097,11 €
| Gebühren 01.09.-30.09

|- align="center"
| 08.10.2012
|
| 200,00 €
| 1097,31 €
| Ausgleich für Auszahlung Barkasse siehe RV DOS Barkasse 12.01. u. 21.06.12

|- align="center"
| 08.10.2012
|
| 21,50 €
| 1297.31 €
| Ausgleich Standgebühr FDF UB 2012-19 s.h.Konto LV v.21.05.12

|- align="center"
| 08.10.2012
|
| 7,50 €
| 1318.81 €
| Ausgleich Standgebühr FDF UB 2012-09 s.h.Konto LV v.06.03.12

|- align="center"
| 28.09.2012
| 587,36 €
|
| 1326.31 €
| Anteil LOS staatliche Teilfinanzierung 2011

|- align="center"
| 28.09.2012
| 557,99 €
|
| 738.95 €
| Anteil LDS staatliche Teilfinanzierung 2011

|- align="center"
| 28.09.2012
| 49,00 €
|
| 180.96 €
| Weiterleitung Spenden DOS

|- align="center"
| 28.09.2012
| 42,81 €
|
| 131.96 €
| Umlagen LDS 2011

|- align="center"
| 28.09.2012
| 38,15 €
|
| 89,15 €
| Umlagen LOS 2011

|- align="center"
| 28.09.2012
| 21,00 €
|
| 51,00 €
| Umlagen Frankfurt (Oder)2011

|- align="center"
| 27.09.2012
| 20,00 €
|
| 30,00 €
| SPENDE RV DOS

|- align="center"
| 24.09.2012
| 10,00 €
|
| 10,00 €
| SPENDE RV DOS
|-
|}


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Vorstand|!]]

Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Barkasse

2013-09-06T22:22:58Z

Friedrich Ludwig: /* Barkasse */

{{DOS TopNavigation}}
{{DOS VorstandNavigation}}

==Barkasse==
* Kassenstand: 07.09.2013 '''0,00 €'''

{|width="100%"
|- bgcolor="#ffc880"
! width="15%" | Datum !! width="15%" | Eingang (in €) !! width="15%" | Ausgang (in €) !! width="15%" | Saldo (in €) !! width="40%" | Verwendungszweck
|- valign="top" bgcolor="#ffe1bf"

=== 2013 ===

|- align="center"
| 07-09-2013
|
|
| 0.00 €
| Barkasse <leer>

|- align="center"
| 15.08.2013
|
|
| 0,00 €
| Barkasse <leer>

|- align="center"
| 12.06.2013
|
|
| 0.00€
| Barkasse <leer<

|- align="center"
| 10.05.2013
|
|
| 0,00 €
|Barkasse <leer>

|- align="center"
| 10.04.2013
|
|
| 0,00 €
|Barkasse <leer>

|- align="center"
| 27.12.2012
|
| 172,72
| 0,00
| Einzahlung auf Konto RV DOS

|- align="center"
| 10.11.2012
|
| 21,00
| 172,72
| Transport FfO-Lübben-FfO UB 54-12

|- align="center"
| 10.11.2012
|
| 13,50
| 193,72
| Transport FüWa-KW-FüWa UB 56-12

|- align="center"
| 10.11.2012
|
| 7,50
| 207,22
| Gebühren Stand OOD UB51

|- align="center"
| 20.09.2012
|
| 17,50
| 214,72
| Plakate für Infostand OOD UB 2012-51

|- align="center"
| 12.09.2012
|
| 65,45
| 232,22
| Ausgleich für Überweisung (Privatkonto) Stand Lübben UB 52

|- align="center"
| 14.08.2012
| 293,68
|
| 297,67
| Bareinlage vom Konto RV DOS

|- align="center"
| 11.08.2012
| 132,50
|
| 3,99
| Tellerspende HV Ausgleich Fehlbetrag Pausenversorgung (130,00 vom RV)

|- align="center"
| 11.08.2012
|
| 262,50
| -128,51
| Pausenversorgung Hauptversammlung UB-2012-42

|- align="center"
| 21.06.2012
| 100,00
|
| 133,99
| Bareinlage (v.Konto RV DOS Verwaltet vom LV)

|- align="center"
| 21.06.2012
|
| 38,50
| 33,99
| Briefmarken

|- align="center"
| 21.06.2012
| 40,00
|
| 72,49
| Barspende zweckgebunden für Kauf v Briefmarken

|- align="center"
| 01.05.2012
|
| 11,10
| 32,49
| Kosten Transport Stand+AM FfO-FüWa-FfO UB 2012-23

|- align="center"
| 16.03.2012
|
| 29,90
| 43,59
| Blumen für Infostand FdF UB 2012-09

|- align="center"
| 14.03.2012
|
| 8,55
| 73,49
| Süßigkeiten für Infostand FdF UB 2012-09

|- align="center"
| 14.03.2012
|
| 42,96
| 82,04
| Plakate für Infostand FdF UB 2012-09

|- align="center"
| 12.01.2012
| 25,00
|
| 125,00
| Tellerspende 12.01.2012 (ReVo Sitzung)

|- align="center"
| 12.01.2012
| 100,00
|
| 100,00
| Einrichtung Barkasse (vom Konto RV DOS UB 2012-03 Verwaltet vom LV)

|-
|}


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Vorstand|!]]

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-09-05T00:46:55Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2013-31 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;TheBug;Kai; FrankB, GekaFF; congerpirat;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}

== Umlaufbeschluss 2013-31 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-31
|dafür= FrankB; TheBug; Conger; Hans-Peter;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 06.06.2013; 21.33 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07

2013-09-01T21:09:57Z

Friedrich Ludwig: /* KassenwartIn (Schatzmeister) */

{{DOS TopNavigation}}

== Hauptversammlung 2013.1 des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ==
=== Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung) ===
{{OrangeBox2|1=Einladung vom 25.07.2013|2=
'''Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2012 in Königs Wusterhausen'''

Liebes Mitglied des Regionalverbands Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland, hiermit lädt der Vorstand des Regionalverbandes zur Jahreshauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 24.07.2013. Die Hauptversammlung findet statt am:

Datum: 07.09.2013
Zeit: Akkreditierung ab 10:30 Uhr; Beginn um 11:00 Uhr
Ort: Restaurant Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen

Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:<br />
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand<br />
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter<br />
TOP 03 - Wahl des Protokollführers<br />
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung<br />
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung<br />
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen<br />
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen<br />
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung<br />
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer<br />
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer<br />
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände<br />
TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer<br />
TOP 14 - Entlastung des Vorstandes<br />
TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes<br />
TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes<br />
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht<br />
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes<br />
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter<br />
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer<br />
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge<br />
TOP 19 - Programmänderungsanträge<br />
TOP 20 - Sonstige Anträge<br />
TOP 21 - Sonstiges<br />
TOP 22 - Schließen der Versammlung<br />

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,<br />
der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree<br />

Piratenpartei LV Brandenburg<br />
Regionalverband Dahme-Oder-Spree<br />
Landesgeschäftsstelle<br />
Am Bürohochhaus 2-4<br />
14478 Potsdam<br />

E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de<br />
Telefon (0179) 9193739<br />
Telefax (0331) 6475 8964<br />
}}

== Anträge und Beschlussvorlagen ==
:* siehe [[Antragsfabrik/DOS/HV_2013.1|Antragsfabrik]]

== Kandidaten... ==
=== ...für Parteitagsämter ===
==== Versammlungsleiter ====

==== Protokollführer ====

==== Wahlleiter ====

==== Wahlhelfer ====

==== Rechnungsprüfer ====

=== ...für Vorstandsämter ===
Gemäß Satzung § 11 des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree besteht der Regionalvorstand zum Zeitpunkt der Wahl mindestens aus:
a) dem 1. Vorsitzenden,
b) dem 2. Vorsitzenden,
c) dem Schatzmeister,
d) keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern.

==== 1. VorsitzendeR ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''KAI Hamacher''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== 2. VorsitzendeR ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''Guido Körber''
|
''Selbständiger Unternehmer''
|
''2. Vorsitzender RV DOS (2 Amtsperioden)''
|
''Koordinator AG Umwelt (Bund), AG Waffenrecht, AG SingleMalt''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== KassenwartIn (Schatzmeister) ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]''
|
''pers. MA (MdB); @luhanpe''
|
''Beisitzer 2012/13;Schatzmeister;Tätigkeitbericht [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Hans-Peter]''
|
''Kom. Schatzmeister RV DOS (seit 01.01.2013)''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== Beisitzer ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''Frank Giebel-Schink''
|
''Arbeiter (Wasserwerker), Familie, Kaffeesegler, @congerpirat''
|
''Beisitzer 2012/13''
|
''Minister ohne Amtsbereich ;-) / siehe auch Logbuch + Tätigkeitsbericht [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Congerpirat]''
|-
|
''[[Benutzerin:Geka_FF|Angelika Meier]]''
|
''2 Katzen, 2 Gärten, 2 Computer''
|
''Beisitzer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit DOS, Mitkoordinatorin AG PrÖA, stellvertr. Presseverantwortliche Land Brandenburg''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''[[Benutzer:FrankB|FrankB]]''
|
''Papa, Vollzeitpirat, Angestellter, ''
|
''im Vorstand [[Dahme-Oder-Spree|RV_DOS]], Koordinator [[AG_Umwelt_und_Energie|AG_U&E]], Sonstiges''
|
''Kandidatur zum GenSec, wenn im Vorfeld entschieden wird keinen GenSek für die Mitgliederverwaltung zu besetzen Kandidiere ich für dann Kassenwart''
|-
|
''Kandidat 4 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 5 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 6 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 7 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 8 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|}

=== ...für Kassenprüfer ===

== Tätigkeitsberichte ==

{|{{prettytable}}
! Aufgabe/Name
! Tätigkeitsbericht
|-
|1. Vorsitzender [[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
| [[Media:Tätigkeitsberich_FrankB_DOS_12_13.pdf|Tätigkeitsbericht FrankB]]
|-
|2. Vorsitzender [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]]
| [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:TheBug/Bericht2012-2013 Bericht 2012/2013]
|-
|Kassenwart [[Benutzer:K.P.|Klaus Peter]] bis 31.12.2012
|-
|Kommissarischer Schatzmeister [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] ab 01.01.2013
| [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Hans-Peter/Bericht2012-2013 Bericht 2012-2013]
|-
| Generalsekretär [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]]
|
|-
| Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit [[Benutzer:Geka_FF|Angelika Meier]]
|
|-
| Beisitzer [[Benutzer:Congerpirat|Frank Giebel-Schink]]
| [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Congerpirat]
|}

== Geschäftsordnung ==
* [[Dahme-Oder-Spree/Dokumente/GO|Geschäftsordnung der Hauptversammlung]]

= voraussichtliche Teilnehmer =

= Teilnehmer =

== Ich komme sicher ==
#[[Benutzer:congerpirat|congerpirat]]
#[[Benutzer:TheBug|TheBug]]
#[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
#[[Benutzer:kannstewissen|kannstewissen]]
#[[Benutzer:K.P.|K.P]]

== Ich komme vielleicht ==

== Ich komme nicht ==
#[[Benutzer:FrankB|FrankB]]

= Fahrgemeinschaften =
=Protokoll=


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Treffen|2013]]

Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07

2013-09-01T21:06:30Z

Friedrich Ludwig: /* KassenwartIn (Schatzmeister) */

{{DOS TopNavigation}}

== Hauptversammlung 2013.1 des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ==
=== Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung) ===
{{OrangeBox2|1=Einladung vom 25.07.2013|2=
'''Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2012 in Königs Wusterhausen'''

Liebes Mitglied des Regionalverbands Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland, hiermit lädt der Vorstand des Regionalverbandes zur Jahreshauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 24.07.2013. Die Hauptversammlung findet statt am:

Datum: 07.09.2013
Zeit: Akkreditierung ab 10:30 Uhr; Beginn um 11:00 Uhr
Ort: Restaurant Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen

Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:<br />
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand<br />
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter<br />
TOP 03 - Wahl des Protokollführers<br />
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung<br />
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung<br />
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen<br />
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen<br />
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung<br />
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer<br />
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer<br />
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände<br />
TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer<br />
TOP 14 - Entlastung des Vorstandes<br />
TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes<br />
TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes<br />
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht<br />
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes<br />
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter<br />
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer<br />
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge<br />
TOP 19 - Programmänderungsanträge<br />
TOP 20 - Sonstige Anträge<br />
TOP 21 - Sonstiges<br />
TOP 22 - Schließen der Versammlung<br />

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,<br />
der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree<br />

Piratenpartei LV Brandenburg<br />
Regionalverband Dahme-Oder-Spree<br />
Landesgeschäftsstelle<br />
Am Bürohochhaus 2-4<br />
14478 Potsdam<br />

E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de<br />
Telefon (0179) 9193739<br />
Telefax (0331) 6475 8964<br />
}}

== Anträge und Beschlussvorlagen ==
:* siehe [[Antragsfabrik/DOS/HV_2013.1|Antragsfabrik]]

== Kandidaten... ==
=== ...für Parteitagsämter ===
==== Versammlungsleiter ====

==== Protokollführer ====

==== Wahlleiter ====

==== Wahlhelfer ====

==== Rechnungsprüfer ====

=== ...für Vorstandsämter ===
Gemäß Satzung § 11 des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree besteht der Regionalvorstand zum Zeitpunkt der Wahl mindestens aus:
a) dem 1. Vorsitzenden,
b) dem 2. Vorsitzenden,
c) dem Schatzmeister,
d) keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern.

==== 1. VorsitzendeR ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''KAI Hamacher''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== 2. VorsitzendeR ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''Guido Körber''
|
''Selbständiger Unternehmer''
|
''2. Vorsitzender RV DOS (2 Amtsperioden)''
|
''Koordinator AG Umwelt (Bund), AG Waffenrecht, AG SingleMalt''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== KassenwartIn (Schatzmeister) ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]''
|
''pers. MA (MdB); @luhanpe''
|
''Beisitzer 2012/13;Tätigkeitbericht [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Hans-Peter]''
|
''Kom. Schatzmeister RV DOS (seit 01.01.2013)''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== Beisitzer ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''Frank Giebel-Schink''
|
''Arbeiter (Wasserwerker), Familie, Kaffeesegler, @congerpirat''
|
''Beisitzer 2012/13''
|
''Minister ohne Amtsbereich ;-) / siehe auch Logbuch + Tätigkeitsbericht [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Congerpirat]''
|-
|
''[[Benutzerin:Geka_FF|Angelika Meier]]''
|
''2 Katzen, 2 Gärten, 2 Computer''
|
''Beisitzer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit DOS, Mitkoordinatorin AG PrÖA, stellvertr. Presseverantwortliche Land Brandenburg''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''[[Benutzer:FrankB|FrankB]]''
|
''Papa, Vollzeitpirat, Angestellter, ''
|
''im Vorstand [[Dahme-Oder-Spree|RV_DOS]], Koordinator [[AG_Umwelt_und_Energie|AG_U&E]], Sonstiges''
|
''Kandidatur zum GenSec, wenn im Vorfeld entschieden wird keinen GenSek für die Mitgliederverwaltung zu besetzen Kandidiere ich für dann Kassenwart''
|-
|
''Kandidat 4 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 5 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 6 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 7 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 8 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|}

=== ...für Kassenprüfer ===

== Tätigkeitsberichte ==

{|{{prettytable}}
! Aufgabe/Name
! Tätigkeitsbericht
|-
|1. Vorsitzender [[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
| [[Media:Tätigkeitsberich_FrankB_DOS_12_13.pdf|Tätigkeitsbericht FrankB]]
|-
|2. Vorsitzender [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]]
| [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:TheBug/Bericht2012-2013 Bericht 2012/2013]
|-
|Kassenwart [[Benutzer:K.P.|Klaus Peter]] bis 31.12.2012
|-
|Kommissarischer Schatzmeister [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] ab 01.01.2013
| [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Hans-Peter/Bericht2012-2013 Bericht 2012-2013]
|-
| Generalsekretär [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]]
|
|-
| Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit [[Benutzer:Geka_FF|Angelika Meier]]
|
|-
| Beisitzer [[Benutzer:Congerpirat|Frank Giebel-Schink]]
| [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Congerpirat]
|}

== Geschäftsordnung ==
* [[Dahme-Oder-Spree/Dokumente/GO|Geschäftsordnung der Hauptversammlung]]

= voraussichtliche Teilnehmer =

= Teilnehmer =

== Ich komme sicher ==
#[[Benutzer:congerpirat|congerpirat]]
#[[Benutzer:TheBug|TheBug]]
#[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
#[[Benutzer:kannstewissen|kannstewissen]]
#[[Benutzer:K.P.|K.P]]

== Ich komme vielleicht ==

== Ich komme nicht ==
#[[Benutzer:FrankB|FrankB]]

= Fahrgemeinschaften =
=Protokoll=


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Treffen|2013]]

Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07

2013-09-01T20:47:53Z

Friedrich Ludwig: /* Tätigkeitsberichte */

{{DOS TopNavigation}}

== Hauptversammlung 2013.1 des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ==
=== Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung) ===
{{OrangeBox2|1=Einladung vom 25.07.2013|2=
'''Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2012 in Königs Wusterhausen'''

Liebes Mitglied des Regionalverbands Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland, hiermit lädt der Vorstand des Regionalverbandes zur Jahreshauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 24.07.2013. Die Hauptversammlung findet statt am:

Datum: 07.09.2013
Zeit: Akkreditierung ab 10:30 Uhr; Beginn um 11:00 Uhr
Ort: Restaurant Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen

Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:<br />
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand<br />
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter<br />
TOP 03 - Wahl des Protokollführers<br />
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung<br />
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung<br />
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen<br />
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen<br />
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung<br />
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer<br />
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer<br />
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände<br />
TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer<br />
TOP 14 - Entlastung des Vorstandes<br />
TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes<br />
TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes<br />
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht<br />
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes<br />
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter<br />
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer<br />
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge<br />
TOP 19 - Programmänderungsanträge<br />
TOP 20 - Sonstige Anträge<br />
TOP 21 - Sonstiges<br />
TOP 22 - Schließen der Versammlung<br />

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,<br />
der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree<br />

Piratenpartei LV Brandenburg<br />
Regionalverband Dahme-Oder-Spree<br />
Landesgeschäftsstelle<br />
Am Bürohochhaus 2-4<br />
14478 Potsdam<br />

E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de<br />
Telefon (0179) 9193739<br />
Telefax (0331) 6475 8964<br />
}}

== Anträge und Beschlussvorlagen ==
:* siehe [[Antragsfabrik/DOS/HV_2013.1|Antragsfabrik]]

== Kandidaten... ==
=== ...für Parteitagsämter ===
==== Versammlungsleiter ====

==== Protokollführer ====

==== Wahlleiter ====

==== Wahlhelfer ====

==== Rechnungsprüfer ====

=== ...für Vorstandsämter ===
Gemäß Satzung § 11 des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree besteht der Regionalvorstand zum Zeitpunkt der Wahl mindestens aus:
a) dem 1. Vorsitzenden,
b) dem 2. Vorsitzenden,
c) dem Schatzmeister,
d) keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern.

==== 1. VorsitzendeR ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''KAI Hamacher''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== 2. VorsitzendeR ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''Guido Körber''
|
''Selbständiger Unternehmer''
|
''2. Vorsitzender RV DOS (2 Amtsperioden)''
|
''Koordinator AG Umwelt (Bund), AG Waffenrecht, AG SingleMalt''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== KassenwartIn (Schatzmeister) ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]''
|
''pers. MA (MdB); @luhanpe''
|
''Beisitzer 2012/13''
|
''Kom. Schatzmeister RV DOS (seit 01.01.2013)''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== Beisitzer ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''Frank Giebel-Schink''
|
''Arbeiter (Wasserwerker), Familie, Kaffeesegler, @congerpirat''
|
''Beisitzer 2012/13''
|
''Minister ohne Amtsbereich ;-) / siehe auch Logbuch + Tätigkeitsbericht [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Congerpirat]''
|-
|
''[[Benutzerin:Geka_FF|Angelika Meier]]''
|
''2 Katzen, 2 Gärten, 2 Computer''
|
''Beisitzer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit DOS, Mitkoordinatorin AG PrÖA, stellvertr. Presseverantwortliche Land Brandenburg''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''[[Benutzer:FrankB|FrankB]]''
|
''Papa, Vollzeitpirat, Angestellter, ''
|
''im Vorstand [[Dahme-Oder-Spree|RV_DOS]], Koordinator [[AG_Umwelt_und_Energie|AG_U&E]], Sonstiges''
|
''Kandidatur zum GenSec, wenn im Vorfeld entschieden wird keinen GenSek für die Mitgliederverwaltung zu besetzen Kandidiere ich für dann Kassenwart''
|-
|
''Kandidat 4 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 5 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 6 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 7 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 8 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|}

=== ...für Kassenprüfer ===

== Tätigkeitsberichte ==

{|{{prettytable}}
! Aufgabe/Name
! Tätigkeitsbericht
|-
|1. Vorsitzender [[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
| [[Media:Tätigkeitsberich_FrankB_DOS_12_13.pdf|Tätigkeitsbericht FrankB]]
|-
|2. Vorsitzender [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]]
| [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:TheBug/Bericht2012-2013 Bericht 2012/2013]
|-
|Kassenwart [[Benutzer:K.P.|Klaus Peter]] bis 31.12.2012
|-
|Kommissarischer Schatzmeister [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] ab 01.01.2013
| [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Hans-Peter/Bericht2012-2013 Bericht 2012-2013]
|-
| Generalsekretär [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]]
|
|-
| Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit [[Benutzer:Geka_FF|Angelika Meier]]
|
|-
| Beisitzer [[Benutzer:Congerpirat|Frank Giebel-Schink]]
| [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Congerpirat]
|}

== Geschäftsordnung ==
* [[Dahme-Oder-Spree/Dokumente/GO|Geschäftsordnung der Hauptversammlung]]

= voraussichtliche Teilnehmer =

= Teilnehmer =

== Ich komme sicher ==
#[[Benutzer:congerpirat|congerpirat]]
#[[Benutzer:TheBug|TheBug]]
#[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
#[[Benutzer:kannstewissen|kannstewissen]]
#[[Benutzer:K.P.|K.P]]

== Ich komme vielleicht ==

== Ich komme nicht ==
#[[Benutzer:FrankB|FrankB]]

= Fahrgemeinschaften =
=Protokoll=


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Treffen|2013]]

Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07

2013-09-01T18:04:55Z

Friedrich Ludwig: /* KassenwartIn (Schatzmeister) */

{{DOS TopNavigation}}

== Hauptversammlung 2013.1 des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ==
=== Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung) ===
{{OrangeBox2|1=Einladung vom 25.07.2013|2=
'''Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2012 in Königs Wusterhausen'''

Liebes Mitglied des Regionalverbands Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland, hiermit lädt der Vorstand des Regionalverbandes zur Jahreshauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 24.07.2013. Die Hauptversammlung findet statt am:

Datum: 07.09.2013
Zeit: Akkreditierung ab 10:30 Uhr; Beginn um 11:00 Uhr
Ort: Restaurant Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen

Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:<br />
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand<br />
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter<br />
TOP 03 - Wahl des Protokollführers<br />
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung<br />
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung<br />
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen<br />
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen<br />
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung<br />
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer<br />
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer<br />
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände<br />
TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer<br />
TOP 14 - Entlastung des Vorstandes<br />
TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes<br />
TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes<br />
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht<br />
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes<br />
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter<br />
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer<br />
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge<br />
TOP 19 - Programmänderungsanträge<br />
TOP 20 - Sonstige Anträge<br />
TOP 21 - Sonstiges<br />
TOP 22 - Schließen der Versammlung<br />

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,<br />
der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree<br />

Piratenpartei LV Brandenburg<br />
Regionalverband Dahme-Oder-Spree<br />
Landesgeschäftsstelle<br />
Am Bürohochhaus 2-4<br />
14478 Potsdam<br />

E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de<br />
Telefon (0179) 9193739<br />
Telefax (0331) 6475 8964<br />
}}

== Anträge und Beschlussvorlagen ==
:* siehe [[Antragsfabrik/DOS/HV_2013.1|Antragsfabrik]]

== Kandidaten... ==
=== ...für Parteitagsämter ===
==== Versammlungsleiter ====

==== Protokollführer ====

==== Wahlleiter ====

==== Wahlhelfer ====

==== Rechnungsprüfer ====

=== ...für Vorstandsämter ===
Gemäß Satzung § 11 des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree besteht der Regionalvorstand zum Zeitpunkt der Wahl mindestens aus:
a) dem 1. Vorsitzenden,
b) dem 2. Vorsitzenden,
c) dem Schatzmeister,
d) keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern.

==== 1. VorsitzendeR ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''KAI Hamacher''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== 2. VorsitzendeR ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''Guido Körber''
|
''Selbständiger Unternehmer''
|
''2. Vorsitzender RV DOS (2 Amtsperioden)''
|
''Koordinator AG Umwelt (Bund), AG Waffenrecht, AG SingleMalt''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== KassenwartIn (Schatzmeister) ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''[[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]''
|
''pers. MA (MdB); @luhanpe''
|
''Beisitzer 2012/13''
|
''Kom. Schatzmeister RV DOS (seit 01.01.2013)''
|-
|
''Kandidat 2 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|}

==== Beisitzer ====

{| {{prettytable}}
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="200" |<center> Kandidat </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Kurzinfo </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="300" |<center> Parteitätigkeiten </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" width="225" |<center> Weitere Informationen </center>
|-
|
''Frank Giebel-Schink''
|
''Arbeiter (Wasserwerker), Familie, Kaffeesegler, @congerpirat''
|
''Beisitzer 2012/13''
|
''Minister ohne Amtsbereich ;-) / siehe auch Logbuch + Tätigkeitsbericht [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Congerpirat]''
|-
|
''[[Benutzerin:Geka_FF|Angelika Meier]]''
|
''2 Katzen, 2 Gärten, 2 Computer''
|
''Beisitzer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit DOS, Mitkoordinatorin AG PrÖA, stellvertr. Presseverantwortliche Land Brandenburg''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 3 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 4 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 5 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 6 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 7 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|-
|
''Kandidat 8 hier eintragen''
|
''Kurzinfo hier eintragen''
|
''Parteitätigkeiten hier eintragen''
|
''Weitere Informationen hier eintragen''
|}

=== ...für Kassenprüfer ===

== Tätigkeitsberichte ==

{|{{prettytable}}
! Aufgabe/Name
! Tätigkeitsbericht
|-
|1. Vorsitzender [[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
| [[Media:Tätigkeitsberich_FrankB_DOS_12_13.pdf|Tätigkeitsbericht FrankB]]
|-
|2. Vorsitzender [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]]
| [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:TheBug/Bericht2012-2013 Bericht 2012/2013]
|-
|Kassenwart [[Benutzer:K.P.|Klaus Peter]] bis 31.12.2012
|
|-
|Kommissarischer Schatzmeister [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] ab 01.01.2013
|
|-
| Generalsekretär [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]]
|
|-
| Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit [[Benutzer:Geka_FF|Angelika Meier]]
|
|-
| Beisitzer [[Benutzer:Congerpirat|Frank Giebel-Schink]]
| [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Congerpirat]
|}

== Geschäftsordnung ==
* [[Dahme-Oder-Spree/Dokumente/GO|Geschäftsordnung der Hauptversammlung]]

= voraussichtliche Teilnehmer =

= Teilnehmer =

== Ich komme sicher ==
#[[Benutzer:congerpirat|congerpirat]]
#[[Benutzer:TheBug|TheBug]]
#[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
#[[Benutzer:kannstewissen|kannstewissen]]

== Ich komme vielleicht ==

== Ich komme nicht ==
#[[Benutzer:FrankB|FrankB]]

= Fahrgemeinschaften =
=Protokoll=


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Treffen|2013]]

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-08-29T23:37:50Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2013-30 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;TheBug;Kai; FrankB, GekaFF; congerpirat;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds [Name entfernt] in die Piratenpartei Deutschlands, Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen (§ 2 Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-08-27T23:05:42Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2013-30 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;TheBug;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds[Name entfern]in die PiratenPartei Deutschlands,Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen ($2Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-08-27T22:51:09Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2013-30 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-30 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds[Name entfern]in die PiratenPartei Deutschlands,Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen ($2Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-08-27T22:47:56Z

Friedrich Ludwig:

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-xx ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-30
|dafür= H.-P.;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Hans-Peter|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 30.08.2013; 01.00 Uhr (48 h)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme eines Neumitglieds[Name entfern]in die PiratenPartei Deutschlands,Regionalverband Dahme-Oder-Spree zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung zustimmen ($2Abs.2 Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-08-19T12:55:31Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2013-29 */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Beschluss 2013-26==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Störerplakate für BTW2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 90 Störerplakate "Motiv MerkelKamera1" zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 190,50 Euro (inkl MwSt und Versand (kostenlos)) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-26
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-27==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Bestellung Kabelbinder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 400 Kabelbinder zu beschaffen, die dann in DOS verteilt werden.
Die Kosten in Höhe von 37,30 Euro (inkl MwSt und Versand ) werden vom RV DOS übernommen.

'''Begründung:''' Plakate dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-27
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




==Beschluss 2013-28==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitglieds<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-08-13| Vorstandssitzung 13.08.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-28
|dafür= FrankB ,TheBug ,HP ,KaiH, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.; FrankB; Geka; congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug,Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}

DOS/Vorstand/Antrag/2013-008

2013-08-15T23:15:35Z

Friedrich Ludwig: Die Seite wurde neu angelegt: „{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__ '''Zurück zur Übersicht der Anträge''' {{Antrag |nummer= 2013-008 |datum= 15.08.2013 |glieder…“

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

'''Zurück zur [[Dahme-Oder-Spree/Antrag|Übersicht der Anträge]]'''

{{Antrag
|nummer= 2013-008

|datum= 15.08.2013

|gliederung= RV Dahme-Oder-Spree

|antragsteller= Pirat R.Suckow

|termin= UB 2013-29 per 17.08.2013

|status= neu

|thema= Druck Themenflyer Lärm

Hier steht das Thema.

|antrag= Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschließt:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.
Rainer Suckow

Das ist ein Antragstext.

|grund= WK zur BTW13 und folgende

Hier steht die Begründung.

|bemerkung=

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

|mitzeichner=

# ???
# ...

|gegner=

# ???
# ...

}} 




[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Antrag]]

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-08-15T20:40:23Z

Friedrich Ludwig: /* Druck/Bestellung Themenflyer "Lärm" */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-08-15T20:38:10Z

Friedrich Ludwig: Neuer Abschnitt /* Druck/Bestellung Themenflyer "Lärm" */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]

<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]

__TOC__

{{clear}}



== Beschluss 2013-01 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Infostände Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:BlackRocket|BlackRocket]] via [[DOS/Vorstand/Antrag/2013-001| Antrag 2013-001]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-01-15|Vorstandssitzung 15.01.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Thema Datenschutztag am 28.01.2013 und zum Safer Internet Day am 05.02.2013 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Geka FF zu Beauftragung

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-02
|dafür= Kai, Geka, Guido, FrankB, FrankG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HP
|ergebnis=Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.02.2013 12:30)<br />

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. <br />

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung). <br />

'''Ergebnis:''' amgenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= Frank, Kai, Guido, Geka, FrankG, H.-P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Kann nicht statt finden da keine Genehmigung erteilt wurde.

}}
</div>
'''Titel:''' Infostand IDP-Tag 23. Februar 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (20.2.2013 9:15)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum IDP-Tag am 23.02.2013 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung PShop<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (08.03.2013 21:20)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die erhaltene Zweckgebundene Spende der Piraten aus Eisenhüttenstadt laut Zweck auszugeben und die Materialien den Piraten in Hütte zukommen zulassen. Hierbei handelt es sich um die Eingänge auf dem Konto vom 01.03.2013 und 04.03.2013 die zusammen 65,45 ergeben und für Folgende Sachen gedacht sind (laut Verwendungszweck):
: 100x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=28| Kulie Orange] 30,00€
: 10x [https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=123| Kulie Pirat] 29,50
: Verrsandkosten 5,95€
:Summe = 65,45€

'''Begründung:''' Zweckgebundene Spenden müssen Zweckgebunden ausgegeben werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= FrankB, H.-P., Guido, FrankGS, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Welltwassertag 23. März 2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (12.3.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) zum Welltwassertag 23. März 2013 in Storkow zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird [[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]] Beauftragt.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= FrankB, Guido, GeKa, H.-P., FrankGS, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten zum Infostand Weltwassertag + Änderung UB 2013-5<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (19.3.2013 22:10)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Änderung Inhalt UB 2013-5: Veranstaltungsort ist Lübben und Veranstaltungstag zu 22.03.2013. 2. die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Weltwassertag 22. März 2013 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km zu erstatten. Fahrt von Fürstenwalde nach Lübben und zurück (eine Strecke 62km macht 124km * 0,30€ = 37,20)

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Ergebnis:''' xxx


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= FrankB, GeKa, H.-P., FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Früling der Freiheit Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' GeKa <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.4.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 06.04.2013 in Frankfurt(Oder) Einen Infostand zum
Thema "Frühling der Freiheit" Veranstalten. Anfallenden Kosten für
Material wie Blumen Flyer und Plakate werden übernehmen. Sebastian
Bretag wird Vorort die Organisation übernehmen.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wurde von Sebastian Bretag schon angemeldet er
übernimmt die Standgebühr.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-08 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Holi-Festival Beeskow 20.04.2013 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-04-04|Vorstandssitzung 04.04.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt am Fest für kulturelle Vielfalt am 20.4. in Beeskow teil zu nehmen. An den Veranstalter wird eine Spende von 50 Euro für den Organisationsaufwand gezahlt. Frank Behr übernimmt die Organisation.

'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-01
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= Hans-Peter, TheBug, congerpirat, FrankB, Kai,Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Antrag des KV Havelland an den RV DOS - Vorverlegung LPT 13.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' verkürzt-eilt : 24 Stunden (26.04.2013, 13.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen : 1. Den Antrag an den Vorstand - 2013-02 vom 19.04.2013 (Initiator : Raimond Heydt (KV Havelland)); Inhalt :- auch der RV DOS möge sich für die schnellstmögliche Vorverlegung den LPT 13.1 einsetzen;- abzulehnen. 2. An der MarinaBB am 26.04. nehmen für den RV DOS Kai Hamacher und Hans-Peter Delius teil und vertreten unseren Standpunkt dort.

'''Begründung:''' Wir als Vorstand sind allein für die Belange des RV DOS zuständig und wollen uns nicht an den persönlichen Streitigkeiten innerhalb des LVBB beteiligen, Wir lassen uns nicht zum Spielball anderer KV machen,um uns parleiisch auf eine Seite des Streits zu stellen. Wir wollen objektiv,ergebnisoffen und unabhängig gemäß den Statuten der PiratenPartei BB handeln.

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}




== Umlaufbeschluss 2013-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= FrankB, Hans-Peter,Geka, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug, Congerpirat
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neu Ausschreibung des Regionalbeauftragten für LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (27.04.2012 22:20)

Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.

Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.

Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 21.05.2013 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.

Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

'''Begründung:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}




==Umlaufbeschluss 2013-11==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= FranB, Hans-Peter, Geka, congerpirat, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiLOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für 2 Plakate zum Infostand "Brückenfest" in FFO <br />
'''Initiator:''' Hans-Peter/BlackRocket <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (29.04.2013,18.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen . Die Kostenübernahme für zwei neue Plakate für unseren Aufsteller.Die vorhandenen sind veraltet und nicht passend zur Thematik des Brückenfestes. Kosten : 35,-€ Die Crew Odertreidler spendet 35,00 €.

'''Begründung:''' Die Maßnahme dient dem Interesse der PiratenPartei, den Bürgern unsere Anliegen direkt näher zu bringen. Es handelt sich zudem um eine zweckgebundene Spende, die auch zweckgebunden ausgegeben werden muss.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


==Beschluss 2013-12==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibungsverlängerung Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-05-21| Vorstandssitzung 21.05.2013]]

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Ausschreibung vorerst bis zur nächsten Sitzung zu verlängern. ([[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-10|UB 2013-10]])

'''Begründung:''' Die Ausschreibung für den Regionalbeauftragten war bis zu dieser Sitzung befristet, sie muss verlängert werden.

'''Ergebnis:''' angenommen
}}

<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-12
|dafür= FrankGS, HP, TheBug, FrankB, KaiH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= FrankB, KaiH, GeKa, H.-P., Guido, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (30.06.2013 14:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 700 "Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 63,98€ ( 7 x 9,14€ Versandkostenfrei), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-14 ==
<div style="left;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= FrankB, FrankGS, H.-P., Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KaiH, GeKa
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' bestellung Shop - Wahlprogramm <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 6h (07.07.2013 12:30)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 200 "Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung" im PShop zu bestellen und zum Wahlkampf zur Verfügung zustellen. Dies wären 88,32€ (incl. Versandkosten), der Regionalverband übernimmt die Zahlung.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-15
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen aufstellen <br />
'''Initiator:''' Guido Körber <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (19.07.2013 23:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am Flughafen Schönefeld im Rahmen der Wahlwerbung für die Bundestagswahl 2013 ein Großplakat aufzustellen. Eine Genehmigung liegt bereits vor. Die Kosten für Plakataufstellung und Druck werden bei etwa 600 Euro liegen. Das Geld soll über Spenden eingeworben werden. Sollte der Betrag bis zum 24.7.2013 nicht komplett zusammen gekommen sein, ist ein Beschluss über die Finanzierung zu treffen.

'''Begründung:''' xxx

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Beschluss 2013-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-16
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Kai, Hans-Peter, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter LDS <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Michael Nüster zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-17
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido
|dagegen=
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Postkarten <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand solle Beschließen die Bezahlung der Postkartenbestellung der FFO-Piraten in Höhe von 28,47 + ggf. anfallenden Versandkosten zu übernehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-18
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kommunalwahlprogramm erstellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Antrag 2013-005, von der letzten Sitzung vertagt, wird vom Vorstand dahin beantwortet, dass ein Koordinator für die Erstellung des Kommunalwahlprogramms gesucht wird, bald möglichst eine Antragsfabrik im Wiki eröffent wird und der Vorstand die Hauptversammlung dazu auffordern wird eine Programm-Hauptversammlung für die Kommunalwahlen zu beschließen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-19
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Großplakat am Flughafen Schönefeld stellen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Der Vorstand beschließt die Finanzierung des Großplakates zu übernehmen.

'''Begründung:''' Spendenzusagen sind vorhanden, so dass voraussichtlich keine oder nur geringe Belastung beim RV verbleibt.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}


== Beschluss 2013-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2013-20
|dafür= FrankB, FrankGS, GeKa, Guido, Hans-Peter, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung einberufen <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 24.07.2013

'''Antragstext:''' Einladung zur Hauptversammlung am 07.09.2013 in Königs Wusterhausen. Kompletter Einladungstext wird hier veröffentlicht: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-09-07]

'''Begründung:''' Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-21
|dafür= H.-P.,Guido; FrankB; Kai; Frank-conger; Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 31.07.2013 00.11 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

'''Ergebnis:''' einstimmig angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-22 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-22
|dafür= H.-P.;Guido, Geka, Frank-conger, FrankB,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai_LOS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahmen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 03.08.2013, 00:30 Uhr

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Neumitglieder [Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

'''Begründung:''' Um dieAufnahme eines neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2,Abs.2 der Regionalverbandsatzung).

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}



== Umlaufbeschluss 2013-23 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-23
|dafür= Kai24, GeKa, TheBug, Hans-Peter; Frank-conger, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostände Schöneiche und Erkner <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(5.8.2013 20:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Der RV-DOS wird am 28.08.2013 in Erkner und Grünheide Infostände zum
Thema "Parteienwerbung" mit der Piratin A.D.B durchführen veranstalten. Kosten fallen keine an.

'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere
Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom
Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

'''Bemerkung:''' Der Infostand wird noch angemeldet. Weitere Organisation über den Pirat ML.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-24 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-24
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]],Hans-Peter, FrankB, congerpirat
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai24, Guido
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung eines Streaming-Piraten für RV DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (09.08.2013 19:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, [[Benutzer:Skff|SK]] als Streaming-Beauftragten einzusetzen. Er wird beauftragt, den Account bei [1] einzurichten und zu betreuen.

'''Begründung:''' Streamingangebote sind wichtig für Piraten und nicht-Mitglieder, die -aus welchen Gründen auch immer- nicht auf Veranstaltungen live dabei sein können. Es entspricht einem unserer Grundsätze, jedermann an Veranstaltungen teilhaben lassen zu können.

[1] http://www.piraten-streaming.de/
[2] http://www.streamservices.de/?page_

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Umlaufbeschluss 2013-25 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-25
|dafür= Hans-Peter, FrankB, congerpirat, KAI, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= TheBug0815
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Freigabe und Übernahme V.i.s.d.P. durch den Vorstand DOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter]];R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (13.08.2013; 02.00Uhr)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem u.g. Antrag zuzustimmen und die Vorlage entsprechend freizugeben. Es entstehen durch diesen UB keine Kosten.

'''Begründung:'''
Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow
mobil: 0171 780 65 99
@kannstewissen

Themenflyer_Laerm.jpg

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== Druck/Bestellung Themenflyer "Lärm" ==


== Umlaufbeschluss 2013-29 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-29
|dafür= H.-P.;
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Druck/Bestellung von Themenflyer "Lärm" <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Friedrich Ludwig|Hans-Peter Delius]]; R.Suckow <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (17.08.2013; 23.00 Uhr)

'''Antragstext:''' Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS folgendes beschliest:

Der Themenflyer Lärm wird in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt.

1500 Stück werden dem LVBB zur Verfügung gestellt, mindestens die Hälfte RVDOS und TF.

3500 Stück werden in 500Stück-Teilen interessierten Piraten
in anderen Landesverbänden zur Verfügung gestellt.

Zur Information:
Der Druck kostet etwa 65,00 Euro, der Versand 7x500 Stück etwa 35 Euro.

Rainer Suckow

'''Begründung:''' Für die Kosten steht eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100.00 € zur Verfügung.
Zweckgebundene Spenden müssen auch zweckgebunden ausgegeben werden.
Die Flyer sollen u.a. auch noch für den BTW-Kampf Verwendung finden. Sie dienen (damit) der Aussendarstellung von Positionen der PiratenPartei .

'''Ergebnis:''' offen


{{clear}}

Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Kassenprüfer

2013-08-15T15:28:32Z

Friedrich Ludwig: /* Legislatur 2012/2013 */

{{DOS TopNavigation}}
{{DOS VorstandNavigation}}

= Die Kassenprüfer =

=== Legislatur 2012/2013 ===

auf der [[Media:HV-RV-DOS-2012-Protokoll.pdf|Hauptversammlung 2012]] am 11.08.2012 wurden
:Sebastian Bretag
:Steffen Kern
zu Kassenprüfer gewählt.

=== Kassenprüfungen ===


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Vorstand|!]]

Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Konto

2013-08-15T15:24:52Z

Friedrich Ludwig: /* Konto */

{{DOS TopNavigation}}
{{DOS VorstandNavigation}}

=Konto=

* Kontoverbindung:
:* Kontoinhaber: Piratenpartei RV Dahme-Oder-Spree
:* Kontonummer: 4756894
:* Bankleitzahl: 83065408
:* Bank: Deutsche Skatbank
* Kontostand: '''H 3.493,28 €'''

==2013==

{|width="100%"
|- bgcolor="#ffc880"
! width="15%" | Datum !! width="15%" | Eingang (in €) !! width="15%" | Ausgang (in €) !! width="15%" | Saldo (in €) !! width="40%" | Verwendungszweck
|- valign="top" bgcolor="#ffe1bf"

|-align="center"
| 15.08.2013
|
| 127,00
| 3493,28 €
| RG. P-Shop [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Beschluss_2013-26|B 2013-26]] (zwei Drittel)

|-align="center"
| 15.08.2013
|
| 63,50
| 3620,28 €
| RG. P-Shop [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Beschluss_2013-26|B 2013-26]] (ein Drittel)

|-align="center"
| 14.08.2013
| 40,00
|
| 3683,78 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS - Kabelbinder

|-align="center"
| 09.08.2013
| 1321,25 €
|
| 3643,78 €
| Überweisung LVBB - Umlagen RV DOS 2012

|-align="center"
| 06.08.2013
| 20,00
|
| 2322,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS für FFO

|-align="center"
| 02.08.2013
| 50,00
|
| 2302,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF

|-align="center"
| 30.07.2013
| 60,00
|
| 2252,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF

|-align="center"
| 30.07.2013
| 20,00
|
| 2192,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF (Überweisung aus Barspende)

|-align="center"
| 30.07.2013
| 10,00
|
| 2172,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF (Überweisung aus Barspende)

|-align="center"
| 30.07.2013
| 50,00
|
| 2162,53 €
| Zeckgeb.Spende RV DOS Großplakat SF

|-align="center"
| 24.07.2013
| 30,00
|
| 2112,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF

|-align="center"
| 24.07.2013
| 25,00
|
| 2082,53 €
| Zweckgeb. Spende RV DOS Großplakat SF

|-align="center"
| 19.07.2013
| 20,00
|
| 2057,53 €
| Zweckgebundene Spende RV DOS für Großplakat SF

|-align="center"
| 19.07.2013
|
| 84,00
| 2027,53 €
| RG.PShop : [[ Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-14|UB 2013-14]]

|-align="center"
| 19.07.2013
|
| 81,12
| 2121,53 €
| Rg.PShop : [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-13|UB 2013-13 in Verbindg.mit#Umlaubeschluss_2012-59|UB 2012-59]]

|-align="center"
| 10.07.2013
| 50,00
|
| 2202,65 €
| Überweisg. Spende RV DOS

|-align="center"
| 05.07.2013
| 159,58
|
| 1334,81 €
| PP LVBB-Anteil FFO - Staatl.Teilfinanzg. 2013

|-align="center"
| 05.07.2013
| 359,05
|
| 1693,86 €
| PP LVBB-Anteil LOS - Staatl.Teilfinanzg. 2013

|-align="center"
| 05.07.2013
| 458,79
|
| 2152,65 €
| PP LVBB-Anteil LDS - Staatl.Teifinanzg. 2013

|-align="center"
| 06.06.2013
|
| 35,00
| 1175,23 €
| Erstattg.: [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-11|UB 2013-11]]

|-align="center"
| 03.06.2013
| 40.00
|
| 1.210,23 €
| Weiterltg. Spende RV DOS

|- align="center"
| 10.04.2013
|
| 50,00
| 1170,23 €
| Spende Holi Festival Beeskow

|- align="center"
| 09.04.2013
| 30,00
|
| 1220,23 €
| Überw. Spende RV DOS

|- align="center"
| 05.04.2013
| 52,00
|
| 1190,23 €
| Weiterltg. Spende RV DOS

|- align="center"
| 05.04.2013
| 22,00
|
| 1138,23 €
| Weiterltg. Spende RV DOS

|- align="center"
| 14.03.2013
|
| 65,45
| 1116,23 €
| RG.PShop : [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2013-04|UB 2013-04]]

|- align="center"
| 4.03.2013
| 19,50
|
| 1181,68 €
| Zweckgebundene SPENDE RV DOS für PShop Bestellung

|- align="center"
| 1.03.2013
| 45,95
|
| 1162,18 €
| Zweckgebundene SPENDE RV DOS für PShop Bestellung

|- align="center"
| 08.02.2013
|
| 11,90 €
| 1116,23 €
| Standgebühr Infostände FFO [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Beschluss_2013-01| UB 2013-01]]

|- align="center"
| 01.02.2013
|
| 0,20 €
| 1128,13 €
|Gebühren 01.01.-31.01.2013

|- align="center"
| 18.01.2013
| 30,00 €
|
| 1128,33 €
|Weiterltg.Sp.DOS

|- align="center"
| 18.01.2013
| 7.55 €
|
| 1098,33 €
|Weiterltg.Sp.DOS

|- align="center"
| 18.01.2013
| 2,00 €
|
| 1090,78 €
| Weiterltg. Sp. DOS

|- align="center"
| 15.01.2013
| 0,45 €
|
| 1088,78 €
| Überweisungsgutschr. ( durch ZALANDOGMBH Rückbuchung)

|- align="center"
| 15.01.2013
| 127,90 €
|
| 1088,33 €
| ZALANDOGMBH Rückbuchung

|- align="center"
| 14.01.2013
|
| 127,90 €
| 960,43 €
| ZALANDOGMBH unberechtigte Lastschrift

|- align="center"
| 07.01.2013
|
| 26,00 €
| 1088,33 €
| Piratenshop UB 2012-73

|- align="center"
| 07.01.2013
| 10,00 €
|
| 1114,33 €
| Spende RV DOS

|- align="center"
| 02.01.2013
| 20,13 €
|
| 1104,33 €
| Spende RV DOS

|- align="center"
| 02.01.2013
|
| 0,10 €
| 1084,20 €
| Gebühren 01.12.-31.11.2012

|}

==2012==

{|width="100%"
|- bgcolor="#ffc880"
! width="15%" | Datum !! width="15%" | Eingang (in €) !! width="15%" | Ausgang (in €) !! width="15%" | Saldo (in €) !! width="40%" | Verwendungszweck
|- valign="top" bgcolor="#ffe1bf"

|- align="center"
| 27.12.2012
| 172,72 €
|
| 1084,30 €
|EINZAHLUNG BARKASSE RV DOS

|- align="center"
| 18.12.2012
| 120,00 €
|
| 911,58 €
| Piratenpartei BB Weiterleitung Spende

|- align="center"
| 18.12.2012
| 54,45 €
|
| 791,58 €
| Telekom Rückbuchung

|- align="center"
| 17.12.2012
| 50,00 €
|
| 737,13 €
| Spende

|- align="center"
| 17.12.2012
| 50,00 €
|
| 687,13 €
| Spende

|- align="center"
| 12.12.2012
| 20,00 €
|
| 637,13 €
| Spende

|- align="center"
| 10.12.2012
|
| 54,45 €
| 617,13 €
| Telekom unberechtigte Lastschrift

|- align="center"
| 03.12.2012
|
| 0,60 €
| 671,58 €
| Gebühren 01.11.-30.11.2012

|- align="center"
| 20.11.2012
| 41,95 €
|
| 672,18 €
| Telekom Rückbuchung

|- align="center"
| 20.11.2012
|
| 41,95 €
| 630,23 €
| Telekom unberechtigte Lastschrift

|- align="center"
| 12.11.2012
|
| 202,30 €
| 672,18 €
| Dr.Pfützner Trillerpfeifen UB2012-66

|- align="center"
| 12.11.2012
|
| 42,07 €
| 874.48 €
| Flyeralarm GmbH UB 2012-68

|- align="center"
| 09.11.2012
|
| 28,00 €
| 916,55 €
| OOD KW UB 2012-55

|- align="center"
| 07.11.2012
|
| 152,06 €
| 944,55 €
| Piratenshop UB 2012-59

|- align="center"
| 01.11.2012
|
| 0,50 €
| 1096.61 €
| Gebühren 01.10.-31.10

|- align="center"
| 19.10.2012
|
| 0,20 €
| 1097,11 €
| Gebühren 01.09.-30.09

|- align="center"
| 08.10.2012
|
| 200,00 €
| 1097,31 €
| Ausgleich für Auszahlung Barkasse siehe RV DOS Barkasse 12.01. u. 21.06.12

|- align="center"
| 08.10.2012
|
| 21,50 €
| 1297.31 €
| Ausgleich Standgebühr FDF UB 2012-19 s.h.Konto LV v.21.05.12

|- align="center"
| 08.10.2012
|
| 7,50 €
| 1318.81 €
| Ausgleich Standgebühr FDF UB 2012-09 s.h.Konto LV v.06.03.12

|- align="center"
| 28.09.2012
| 587,36 €
|
| 1326.31 €
| Anteil LOS staatliche Teilfinanzierung 2011

|- align="center"
| 28.09.2012
| 557,99 €
|
| 738.95 €
| Anteil LDS staatliche Teilfinanzierung 2011

|- align="center"
| 28.09.2012
| 49,00 €
|
| 180.96 €
| Weiterleitung Spenden DOS

|- align="center"
| 28.09.2012
| 42,81 €
|
| 131.96 €
| Umlagen LDS 2011

|- align="center"
| 28.09.2012
| 38,15 €
|
| 89,15 €
| Umlagen LOS 2011

|- align="center"
| 28.09.2012
| 21,00 €
|
| 51,00 €
| Umlagen Frankfurt (Oder)2011

|- align="center"
| 27.09.2012
| 20,00 €
|
| 30,00 €
| SPENDE RV DOS

|- align="center"
| 24.09.2012
| 10,00 €
|
| 10,00 €
| SPENDE RV DOS
|-
|}


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Vorstand|!]]

Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Barkasse

2013-08-15T13:16:32Z

Friedrich Ludwig: /* Barkasse */

{{DOS TopNavigation}}
{{DOS VorstandNavigation}}

==Barkasse==
* Kassenstand: 15.08.2013 '''0,00 €'''

{|width="100%"
|- bgcolor="#ffc880"
! width="15%" | Datum !! width="15%" | Eingang (in €) !! width="15%" | Ausgang (in €) !! width="15%" | Saldo (in €) !! width="40%" | Verwendungszweck
|- valign="top" bgcolor="#ffe1bf"

=== 2013 ===

|- align="center"
| 15.08.2013
|
|
| 0,00 €
| Barkasse <leer>

|- align="center"
| 12.06.2013
|
|
| 0.00€
| Barkasse <leer<

|- align="center"
| 10.05.2013
|
|
| 0,00 €
|Barkasse <leer>

|- align="center"
| 10.04.2013
|
|
| 0,00 €
|Barkasse <leer>

|- align="center"
| 27.12.2012
|
| 172,72
| 0,00
| Einzahlung auf Konto RV DOS

|- align="center"
| 10.11.2012
|
| 21,00
| 172,72
| Transport FfO-Lübben-FfO UB 54-12

|- align="center"
| 10.11.2012
|
| 13,50
| 193,72
| Transport FüWa-KW-FüWa UB 56-12

|- align="center"
| 10.11.2012
|
| 7,50
| 207,22
| Gebühren Stand OOD UB51

|- align="center"
| 20.09.2012
|
| 17,50
| 214,72
| Plakate für Infostand OOD UB 2012-51

|- align="center"
| 12.09.2012
|
| 65,45
| 232,22
| Ausgleich für Überweisung (Privatkonto) Stand Lübben UB 52

|- align="center"
| 14.08.2012
| 293,68
|
| 297,67
| Bareinlage vom Konto RV DOS

|- align="center"
| 11.08.2012
| 132,50
|
| 3,99
| Tellerspende HV Ausgleich Fehlbetrag Pausenversorgung (130,00 vom RV)

|- align="center"
| 11.08.2012
|
| 262,50
| -128,51
| Pausenversorgung Hauptversammlung UB-2012-42

|- align="center"
| 21.06.2012
| 100,00
|
| 133,99
| Bareinlage (v.Konto RV DOS Verwaltet vom LV)

|- align="center"
| 21.06.2012
|
| 38,50
| 33,99
| Briefmarken

|- align="center"
| 21.06.2012
| 40,00
|
| 72,49
| Barspende zweckgebunden für Kauf v Briefmarken

|- align="center"
| 01.05.2012
|
| 11,10
| 32,49
| Kosten Transport Stand+AM FfO-FüWa-FfO UB 2012-23

|- align="center"
| 16.03.2012
|
| 29,90
| 43,59
| Blumen für Infostand FdF UB 2012-09

|- align="center"
| 14.03.2012
|
| 8,55
| 73,49
| Süßigkeiten für Infostand FdF UB 2012-09

|- align="center"
| 14.03.2012
|
| 42,96
| 82,04
| Plakate für Infostand FdF UB 2012-09

|- align="center"
| 12.01.2012
| 25,00
|
| 125,00
| Tellerspende 12.01.2012 (ReVo Sitzung)

|- align="center"
| 12.01.2012
| 100,00
|
| 100,00
| Einrichtung Barkasse (vom Konto RV DOS UB 2012-03 Verwaltet vom LV)

|-
|}


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Vorstand|!]]

Dahme-Oder-Spree/Antrag

2013-08-12T23:49:57Z

Friedrich Ludwig: /* Anträge zu Vorstandssitzungen */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

{{OrangeBox1|1=
'''Antrage für die Hauptversammlung 2013.1 am xx.08.2012 können [[Antragsfabrik/DOS/HV_2013.1|HIER]] eingereicht werden.'''
}}
Anträge zu Hauptversammlungen findet man in der '''[[Antragsfabrik]].'''

== Umlaufbeschlüsse ==
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse/Umlaufbeschlüsse des Regionalvorstandes]]

== Anträge zu Vorstandssitzungen ==

=== Bitte eine neue Wiki-Seite pro Antrag erstellen ===
Der erste Schritt zum Anlegen einer Wiki-Seite: einfach hier auf 'neuen Antrag erstellen' klicken:

<div style="border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 20px; margin: 10px;">
<inputbox>
type=create
buttonlabel=neuen Antrag erstellen
break=no
width=35
preload=Dahme-Oder-Spree/Antrag/Vorlage
default=DOS/Vorstand/Antrag/{{CURRENTYEAR}}-{{padleft:{{#expr:{{#replace:{{#dpl:titleregexp=^DOS/Vorstand/Antrag/{{CURRENTYEAR}}-[0-9]{3}$|namespace=|order=descending|noresultsheader=0|count=1|format=,%PAGE%,,}}|DOS/Vorstand/Antrag/{{CURRENTYEAR}}-|}}+1}}|3}}
</inputbox>
</div>

Die [[Dahme-Oder-Spree/Antrag/Vorlage|preload-Vorlage]] kann bei Bedarf für ''alle '''neuen''''' Anträge angepasst werden.

===Anträge 2013 an den Regionalvorstand Dahme-Oder-Spree===

<DPL>
titleregexp = ^DOS/Vorstand/Antrag/2013-[1-9]{3}$
notnamespace = Diskussion
order = descending
include = {Antrag}:Thema:Antragsteller:Datum:Termin:Staus
addpagecounter=true
listseparators=\n{|class=sortable border=1 cellspacing=0 cellpadding=5 \n!Antrags-Nr. \n!Antragsbetreff \n!Antragsteller \n!Antragseingang \n!Termin für Sitzung \n!Status \n|-,\n|-\n|[[%PAGE%|{{#replace:%PAGE%|DOS/Vorstand/Antrag/|}}]]\n,\n,\n|}
secseparators=\n|
noresultsheader= Noch keine Anträge in 2013 vorhanden!
</DPL>

===Anträge 2012 an den Regionalvorstand Dahme-Oder-Spree===

<DPL>
titleregexp = ^DOS/Vorstand/Antrag/2012-[0-9]{3}$
notnamespace = Diskussion
order = descending
include = {Antrag}:thema:antragsteller:datum:termin:status
addpagecounter=true
listseparators=\n{|class=sortable border=1 cellspacing=0 cellpadding=5 \n!Antrags-Nr. \n!Antragsbetreff \n!Antragsteller \n!Antragseingang \n!Termin für Sitzung \n!Status \n|-,\n|-\n|[[%PAGE%|{{#replace:%PAGE%|DOS/Vorstand/Antrag/|}}]]\n,\n,\n|}
secseparators=\n|
noresultsheader= Noch keine Anträge in 2012 vorhanden!
</DPL>

===Anträge 2011 an den Regionalvorstand Dahme-Oder-Spree===
Keine Anträge in 2011 vorhanden!


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Antrag|!]]

Dahme-Oder-Spree/Beschluss

2013-08-12T23:44:39Z

Friedrich Ludwig: /* Umlaufbeschluss 2013-25 */

DOS/Vorstand/Antrag/2013-007

2013-08-12T23:40:24Z

Friedrich Ludwig: */Antrag 2013-7/*

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

'''Zurück zur [[Dahme-Oder-Spree/Antrag|Übersicht der Anträge]]'''

{{Antrag
|nummer= 2013-07

|datum= 10.08.2013

|gliederung= RV Dahme-Oder-Spree

|antragsteller= Pirat R. Suckow

|termin= UB 2013-25

|status= neu

|thema= Flyer Lärm

Hier steht das Thema.

|antrag= Lieber Vorstand RVDOS,

hiermit beantrage ich, das der Vorstand des RVDOS beschliest, für den angefügten Themenflyer Lärm
die V.i.s.d.P. zu übernehmen.

Ich bitte dies beschleunigt im Umlaufverfahren durchzuführen,
um den Flyer noch im Bundestagswahlkampf nutzen zu können.

Weiterhin bitte ich den Vorstand, den Antrag ins RVDOS Wiki einzutragen.
Vielen Dank.

Rainer Suckow

Das ist ein Antragstext.

|grund=

Hier steht die Begründung.

|bemerkung=

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

|mitzeichner=

# R.Sukow
# ...

|gegner=

# ???
# ...

}} 




[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Antrag]]

Dahme-Oder-Spree/Antrag

2013-08-12T23:30:45Z

Friedrich Ludwig: /* Anträge 2013 an den Regionalvorstand Dahme-Oder-Spree */

{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__

{{OrangeBox1|1=
'''Antrage für die Hauptversammlung 2013.1 am xx.08.2012 können [[Antragsfabrik/DOS/HV_2013.1|HIER]] eingereicht werden.'''
}}
Anträge zu Hauptversammlungen findet man in der '''[[Antragsfabrik]].'''

== Umlaufbeschlüsse ==
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse/Umlaufbeschlüsse des Regionalvorstandes]]

== Anträge zu Vorstandssitzungen ==

=== Bitte eine neue Wiki-Seite pro Antrag erstellen ===
Der erste Schritt zum Anlegen einer Wiki-Seite: einfach hier auf 'neuen Antrag erstellen' klicken:

<div style="border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 20px; margin: 10px;">
<inputbox>
type=create
buttonlabel=neuen Antrag erstellen
break=no
width=35
preload=Dahme-Oder-Spree/Antrag/Vorlage
default=DOS/Vorstand/Antrag/{{CURRENTYEAR}}-{{padleft:{{#expr:{{#replace:{{#dpl:titleregexp=^DOS/Vorstand/Antrag/{{CURRENTYEAR}}-[0-9]{3}$|namespace=|order=descending|noresultsheader=0|count=1|format=,%PAGE%,,}}|DOS/Vorstand/Antrag/{{CURRENTYEAR}}-|}}+1}}|3}}
</inputbox>
</div>

Die [[Dahme-Oder-Spree/Antrag/Vorlage|preload-Vorlage]] kann bei Bedarf für ''alle '''neuen''''' Anträge angepasst werden.

===Anträge 2013 an den Regionalvorstand Dahme-Oder-Spree===

<DPL>
titleregexp = ^DOS/Vorstand/Antrag/2013-7{3}$
notnamespace = Diskussion
order = descending
include = {Antrag}:Flyer Lärm:R.Suckow:110.08.2013:UB 2013-25:angenommen
addpagecounter=true
listseparators=\n{|class=sortable border=1 cellspacing=0 cellpadding=5 \n!Antrags-Nr. \n!Antragsbetreff \n!Antragsteller \n!Antragseingang \n!Termin für Sitzung \n!Status \n|-,\n|-\n|[[%PAGE%|{{#replace:%PAGE%|DOS/Vorstand/Antrag/|}}]]\n,\n,\n|}
secseparators=\n|
noresultsheader= Noch keine Anträge in 2013 vorhanden!
</DPL>

===Anträge 2012 an den Regionalvorstand Dahme-Oder-Spree===

<DPL>
titleregexp = ^DOS/Vorstand/Antrag/2012-[0-9]{3}$
notnamespace = Diskussion
order = descending
include = {Antrag}:thema:antragsteller:datum:termin:status
addpagecounter=true
listseparators=\n{|class=sortable border=1 cellspacing=0 cellpadding=5 \n!Antrags-Nr. \n!Antragsbetreff \n!Antragsteller \n!Antragseingang \n!Termin für Sitzung \n!Status \n|-,\n|-\n|[[%PAGE%|{{#replace:%PAGE%|DOS/Vorstand/Antrag/|}}]]\n,\n,\n|}
secseparators=\n|
noresultsheader= Noch keine Anträge in 2012 vorhanden!
</DPL>

===Anträge 2011 an den Regionalvorstand Dahme-Oder-Spree===
Keine Anträge in 2011 vorhanden!


[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Antrag|!]]

Antragsfabrik/DOS/HV 2012.1

2013-08-11T20:46:02Z

Friedrich Ludwig:

__NOTOC__
[[Antragsfabrik]] • '''[[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-09-07|Übersicht zur Hauptversammlung 2013.1 Dahme-Oder-Spree]]'''

{{GreenBox2|1=Antragsfrist|2=
Der Termin für die Hauptversammlung 2013.1 ist am '''07.09.2012'''.

<big>'''Diese Antragsfabrik ist offen.'''</big>

}}


'''* [[Media:HV-RV-DOS-2012-Protokoll.pdf|Offizielles Protokoll der Hauptversammlung 2012]]'''

=== In Diskussion befindliche Anträge ===
{{GreenBox2|1=Hinweis|2=
'''Achtung:''' alle <u>Entwürfe</u> müssen zur Einreichung auf jeder Wiki-Seite in der Vorlage unter ''eingereicht = '' mit einem Datum versehen werden!
}}

<div style="float:left; width:48%;">
<div style="margin:15px 5px 5px 5px; border: 1px solid #000;">
<div style="background-color: #DDD; text-align: center; padding: 5px;">'''<span style="color:#c00">Entwürfe</span> Satzungsänderungsanträge'''</div>
{{#dpl:
|category = Satzungsänderungsantrag AF DOS HV 2013.1
|ordermethod = firstedit,sortkey
|mode = userformat
|include = {Antragsfabrikat} Listview
|includenotmatch = /\{{!}}\s*eingereicht\s*=\s*[^\s{{!}}\}]/i
|nottitlematch=Antragsfabrik/DOS/Vorlage SÄA%
|noresultsheader= <div style="text-align:center; padding: 1em;">''Aktuell liegen keine Entwürfe für Anträge vor''</div>
}}
</div>

<div style="margin:15px 5px 5px 5px; border: 1px solid #000;">
<div style="background-color: #DDD; text-align: center; padding: 5px;">'''<span style="color:#c00">Entwürfe</span> Sonstige Anträge'''</div>
{{#dpl:
|category = Sonstiger Antrag AF DOS HV 2013.1
|ordermethod = firstedit,sortkey
|mode = userformat
|include = {Antragsfabrikat} Listview
|includenotmatch = /\{{!}}\s*eingereicht\s*=\s*[^\s{{!}}\}]/i
|nottitlematch= Antragsfabrik/DOS/Vorlage SA%
|noresultsheader= <div style="text-align:center; padding: 1em;">''Aktuell liegen keine Entwürfe für Anträge vor''</div>
}}
</div>
</div>

<div style="float:right; width:48%;">
<div style="margin:15px 5px 5px 5px; border: 1px solid #000;">
<div style="background-color: #DDD; text-align: center; padding: 5px;">'''<span style="color:#c00">Entwürfe</span> Programmanträge'''</div>
{{#dpl:
|category = Programmantrag AF DOS HV 2013.1
|ordermethod = firstedit,sortkey
|mode = userformat
|include = {Antragsfabrikat} Listview
|includenotmatch = /\{{!}}\s*eingereicht\s*=\s*[^\s{{!}}\}]/i
|nottitlematch= Antragsfabrik/DOS/Vorlage PÄA%
|noresultsheader= <div style="text-align:center; padding: 1em;">''Aktuell liegen keine Entwürfe für Anträge vor''</div>
}}
</div>
</div>
<div style="clear: both;"></div>

=== <span style="color:#080">Eingereichte Anträge</span> ===
{{GreenBox1|1=
<div style="float:left; width:48%;">
<div style="margin:15px 5px 5px 5px; border: 1px solid #000;">
<div style="background-color: #DDD; text-align: center; padding: 5px;">'''Satzungsänderungsanträge'''</div>
{{#dpl:
|category = Satzungsänderungsantrag AF DOS HV 2013.1
|ordermethod = firstedit,sortkey
|mode = userformat
|include = {Antragsfabrikat} Listview
|includematch = /\{{!}}\s*eingereicht\s*=\s*[^\s{{!}}\}]/i
|nottitlematch=Antragsfabrik/DOS/Vorlage SÄA%
|noresultsheader= <div style="text-align:center; padding: 1em;">''Aktuell liegen keine Anträge vor''</div>
}}
</div>

<div style="margin:15px 5px 5px 5px; border: 1px solid #000;">
<div style="background-color: #DDD; text-align: center; padding: 5px;">'''Sonstige Anträge'''</div>
{{#dpl:
|category = Sonstiger Antrag AF DOS HV 2013.1
|ordermethod = firstedit,sortkey
|mode = userformat
|include = {Antragsfabrikat} Listview
|includematch = /\{{!}}\s*eingereicht\s*=\s*[^\s{{!}}\}]/i
|nottitlematch= Antragsfabrik/DOS/Vorlage SA%
|noresultsheader= <div style="text-align:center; padding: 1em;">''Aktuell liegen keine Anträge vor''</div>
}}
</div>
<br />
<center>
SÄ = Antrag zur Änderung der Satzung<br />
GP = Antrag zur Änderung des Programms<br />
Q = Antrag zum Beschluss eines Positionspapiers<br />
X = Sonstige Anträge an die Hauptversammlung<br />
</center>
</div>

<div style="float:right; width:48%;">
<div style="margin:15px 5px 5px 5px; border: 1px solid #000;">
<div style="background-color: #DDD; text-align: center; padding: 5px;">'''Programmanträge'''</div>
{{#dpl:
|category = Programmantrag AF DOS HV 2013.1
|ordermethod = firstedit,sortkey
|mode = userformat
|include = {Antragsfabrikat} Listview
|includematch = /\{{!}}\s*eingereicht\s*=\s*[^\s{{!}}\}]/i
|nottitlematch= Antragsfabrik/DOS/Vorlage PÄA%
|noresultsheader= <div style="text-align:center; padding: 1em;">''Aktuell liegen keine Anträge vor''</div>
}}
</div>
</div>
<div style="clear: both;"></div>
}}

[[Antragsfabrik]] • '''[[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-09-07|Übersicht zum Hauptversammlung 2012.1 Dahme-Oder-Spree]]'''


[[Kategorie:Antragsfabrik|Dahme-Oder-Spree]]