PiratenWiki - Benutzerbeiträge [de]

Vorstand/Beschluss/B2024-032

2024-11-16T17:14:57Z

Harderdi: /* Abstimmung */

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Beschluss|Übersicht der Beschlüsse]]'''



{{Beschluss
|Thema = AV BTW 2025
|Name = Bitte Namen oder Beschlussart (Vorstandsbeschluss/Umlaufbeschluss) angeben!
|Datum = 16.11.2024
|Status = offen
}}

== Thema: AV BTW 2025 ==

Der Landesvorstand beschließt:

Der Termin der Aufstellungsversammlung für die vorgezogene Bundestagswahl 2025 wird auf den 23.11.2024 festgelegt. Aufgesteltl werden sollen die Bewerber für die Landesliste sowie die Direktkandidaten in den Wahlkreisen 056 bis 063. Ort der Versammlung ist die Karl-Marx-Str. 147a in 12529 Schönefeld.

== Begründung ==

Ampel defekt.

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2024-032]]
|dafür= Corinna, Thomas N., Bastian, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}




[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2024]]

Vorstand/Beschluss/B2024-031

2024-09-06T12:17:38Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2024-030

2024-08-21T13:13:46Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2024-029

2024-08-21T13:13:04Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2024-030

2024-08-21T09:14:18Z

Harderdi: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Vorstand TopNavigation}} __NOTOC__ '''Zurück zur Übersicht der Beschlüsse''' <!-- Bitte diese Vorlage ausfüllen! Einige Variablen…“

Vorstand/Beschluss/B2024-029

2024-08-21T09:12:01Z

Harderdi: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Vorstand TopNavigation}} __NOTOC__ '''Zurück zur Übersicht der Beschlüsse''' <!-- Bitte diese Vorlage ausfüllen! Einige Variablen…“

Vorstand/Beschluss/B2024-027

2024-08-12T13:01:26Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2024-026

2024-08-03T14:43:28Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2024-025

2024-07-28T09:28:41Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Nordbrandenburg/Beschluss

2024-07-18T20:06:10Z

Harderdi: /* (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2024-09) */

{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
type=commenttitle
preload=Nordbrandenburg/Beschluss/Vorlage
break=no
page=Nordbrandenburg/Beschluss
default=[Titel des Beschlusses] ({{CURRENTYEAR}}-XX)
buttonlabel=Neuer Beschluss
</inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.

= Aktuelle Beschlüsse =

[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]

== Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 18.01.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:

* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien

Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.

Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.

'''Begründung:'''

Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.

Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, Axel, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.02.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:'''

Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Haushaltsplan 2023 (2023-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:

* '''Einnahmen:'''
** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
* '''Ausgaben:'''
** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
** Büromaterial + Porto: 100
** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
** Veranstaltungen: 200
** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt:

Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung (2023-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.

'''Begründung:'''

Die HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, Dirk ,Thomas, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
* SVV Gransee
* Kreistag Oberhavel
* SVV Oranienburg
* SVV Hennigsdorf
* GVV Löwenberger Land
* SVV Bernau
* SVV Rheinsberg

Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Give-Aways (2023-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.

'''Begründung:'''

Unsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Infostand Oranienburg (2023-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.

'''Begründung:'''

Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 15.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.

'''Begründung:'''

Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 05.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand möge beschließen:

Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.

Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.

'''Begründung:'''

Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)
Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

'''Begründung:'''

An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:

Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland

Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 23.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.

'''Begründung:'''

Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:

{|{{Sort Table}}
! Rechnungsdatum
! Betrag
|-
| 04.02.2022
| 49,65 €
|-
| 04.03.2022
| 41,59 €
|-
| 06.04.2022
| 41,59 €
|-
| 06.05.2022
| 41,59 €
|-
| 07.06.2022
| 41,59 €
|-
| 06.07.2022
| 41,59 €
|-
| 04.08.2022
| 41,59 €
|-
| 06.09.2022
| 45,86 €
|-
| 07.10.2022
| 41,59 €
|-
| 07.11.2022
| 41,59 €
|-
| 06.12.2022
| 41,59 €
|-
| 05.01.2023
| 44,35 €
|-
| 06.02.2023
| 55,87 €
|-
| 06.03.2023
| 55,87 €
|-
| 05.04.2023
| 55,87 €
|-
| 08.05.2023
| 59,44 €
|-
| 07.06.2023
| 59,44 €
|-
| 06.07.2023
| 59,44 €
|-
| 07.08.2023
| 59,44 €
|-
| 06.09.2023
| 59,44 €
|-
| 06.10.2023
| 59,44 €
|-
| 07.11.2023
| 59,44 €
|-
| 05.12.2023
| 59,44 €
|-
! Gesamt
! 1.157,30 €
|}

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Burget Geschäftsstelle (2024-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

* Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.
* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR

'''Begründung:'''

Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Wahlkampfbudget (2024-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 20.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:
** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos

Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.

Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:

* für Plakatdruck: 2.500 EUR
* für Flyerdruck: 1.000 EUR
* für Give-Aways: 1.000 EUR

Spenden erhöhen die Budgets.

'''Begründung:'''

Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),
Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Beschluss B2024-01 wird wie folgt geändert:

Das Budget wird um die folgenen Posten erweitert:

- 500 EUR Kandidatenshooting
- 500 EUR Kabelbinder

Der Budgettitel für Give-Aways wird um 500 EUR erhöht.

'''Begründung:'''

Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, 30. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 02.05.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, M. H. (Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)
Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Kündigung zweier Domains (2024-07) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 14.07.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die zwei Domains A + B (Domains dem Vorstand bekannt) werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt.

'''Begründung:'''

Die Domains wurden seinerzeit für den Landesverband bestellt. Eine weitere Nutzung ist seit längerem nicht mehr erfolgt und für die absehbare Zukunft nicht zu erwarten. Aus Kostengründen (18 €/Jahr) sollten diese daher gekündigt werden.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk
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|enthalten=
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|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Budget Plakatentsorgung (2024-08) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 14.07.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die Entsorgung von Altplakaten wird ein Budget i. H. v. 300 € zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:'''

Aktuell sind größere Altbestände an Plakaten vergangener Wahlen (teilweise zurückgehend bis in das Jahr 2013) bei verschiedenen Mitgliedern privat eingelagert. Diese sollen zeitnah entsorgt werden. Das Budget soll vorrangig für die Anmietung eines geeigneten Fahrzeuges genutzt werden. Die Entsorgung kann - unter bestimmten Voraussetzungen - bei ausgewählten Recyclinghöfen kostenlos erfolgen.

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]),
Dirk
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|enthalten=
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|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2024-09) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 18.07.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand möge beschließen, D. M. (Name bekannt) in die Piratenpartei aufzunehmen. Der beantragten Beitragsminderung wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk
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|enthalten=
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|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

Nordbrandenburg/Beschluss

2024-07-18T20:05:26Z

Harderdi: /* (UB) Budget Plakatentsorgung (2024-08) */

{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
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__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.

= Aktuelle Beschlüsse =

[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]

== Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 18.01.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:

* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien

Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.

Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.

'''Begründung:'''

Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.

Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, Axel, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.02.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:'''

Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Haushaltsplan 2023 (2023-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:

* '''Einnahmen:'''
** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
* '''Ausgaben:'''
** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
** Büromaterial + Porto: 100
** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
** Veranstaltungen: 200
** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt:

Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung (2023-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.

'''Begründung:'''

Die HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, Dirk ,Thomas, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
* SVV Gransee
* Kreistag Oberhavel
* SVV Oranienburg
* SVV Hennigsdorf
* GVV Löwenberger Land
* SVV Bernau
* SVV Rheinsberg

Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Give-Aways (2023-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.

'''Begründung:'''

Unsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Infostand Oranienburg (2023-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.

'''Begründung:'''

Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 15.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.

'''Begründung:'''

Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 05.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand möge beschließen:

Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.

Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.

'''Begründung:'''

Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)
Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

'''Begründung:'''

An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:

Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland

Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 23.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.

'''Begründung:'''

Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:

{|{{Sort Table}}
! Rechnungsdatum
! Betrag
|-
| 04.02.2022
| 49,65 €
|-
| 04.03.2022
| 41,59 €
|-
| 06.04.2022
| 41,59 €
|-
| 06.05.2022
| 41,59 €
|-
| 07.06.2022
| 41,59 €
|-
| 06.07.2022
| 41,59 €
|-
| 04.08.2022
| 41,59 €
|-
| 06.09.2022
| 45,86 €
|-
| 07.10.2022
| 41,59 €
|-
| 07.11.2022
| 41,59 €
|-
| 06.12.2022
| 41,59 €
|-
| 05.01.2023
| 44,35 €
|-
| 06.02.2023
| 55,87 €
|-
| 06.03.2023
| 55,87 €
|-
| 05.04.2023
| 55,87 €
|-
| 08.05.2023
| 59,44 €
|-
| 07.06.2023
| 59,44 €
|-
| 06.07.2023
| 59,44 €
|-
| 07.08.2023
| 59,44 €
|-
| 06.09.2023
| 59,44 €
|-
| 06.10.2023
| 59,44 €
|-
| 07.11.2023
| 59,44 €
|-
| 05.12.2023
| 59,44 €
|-
! Gesamt
! 1.157,30 €
|}

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Burget Geschäftsstelle (2024-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

* Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.
* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR

'''Begründung:'''

Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Wahlkampfbudget (2024-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 20.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:
** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos

Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.

Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:

* für Plakatdruck: 2.500 EUR
* für Flyerdruck: 1.000 EUR
* für Give-Aways: 1.000 EUR

Spenden erhöhen die Budgets.

'''Begründung:'''

Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),
Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Beschluss B2024-01 wird wie folgt geändert:

Das Budget wird um die folgenen Posten erweitert:

- 500 EUR Kandidatenshooting
- 500 EUR Kabelbinder

Der Budgettitel für Give-Aways wird um 500 EUR erhöht.

'''Begründung:'''

Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, 30. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 02.05.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, M. H. (Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)
Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Kündigung zweier Domains (2024-07) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 14.07.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die zwei Domains A + B (Domains dem Vorstand bekannt) werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt.

'''Begründung:'''

Die Domains wurden seinerzeit für den Landesverband bestellt. Eine weitere Nutzung ist seit längerem nicht mehr erfolgt und für die absehbare Zukunft nicht zu erwarten. Aus Kostengründen (18 €/Jahr) sollten diese daher gekündigt werden.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Budget Plakatentsorgung (2024-08) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 14.07.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die Entsorgung von Altplakaten wird ein Budget i. H. v. 300 € zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:'''

Aktuell sind größere Altbestände an Plakaten vergangener Wahlen (teilweise zurückgehend bis in das Jahr 2013) bei verschiedenen Mitgliedern privat eingelagert. Diese sollen zeitnah entsorgt werden. Das Budget soll vorrangig für die Anmietung eines geeigneten Fahrzeuges genutzt werden. Die Entsorgung kann - unter bestimmten Voraussetzungen - bei ausgewählten Recyclinghöfen kostenlos erfolgen.

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]),
Dirk
|dagegen=
|enthalten=
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|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2024-09) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 18.07.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand möge beschließen, D. M. (Name bekannt) in die Piratenpartei aufzunehmen. Der beantragten Beitragsminderung wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|dagegen=
|enthalten=
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|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

Nordbrandenburg/Beschluss

2024-07-18T20:04:48Z

Harderdi: /* (UB) Kündigung zweier Domains (2024-07) */

{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
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default=[Titel des Beschlusses] ({{CURRENTYEAR}}-XX)
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__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.

= Aktuelle Beschlüsse =

[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]

== Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 18.01.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:

* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien

Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.

Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.

'''Begründung:'''

Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.

Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, Axel, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.02.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:'''

Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Haushaltsplan 2023 (2023-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:

* '''Einnahmen:'''
** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
* '''Ausgaben:'''
** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
** Büromaterial + Porto: 100
** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
** Veranstaltungen: 200
** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt:

Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung (2023-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.

'''Begründung:'''

Die HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, Dirk ,Thomas, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
* SVV Gransee
* Kreistag Oberhavel
* SVV Oranienburg
* SVV Hennigsdorf
* GVV Löwenberger Land
* SVV Bernau
* SVV Rheinsberg

Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Give-Aways (2023-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.

'''Begründung:'''

Unsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Infostand Oranienburg (2023-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.

'''Begründung:'''

Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 15.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.

'''Begründung:'''

Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 05.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand möge beschließen:

Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.

Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.

'''Begründung:'''

Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)
Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

'''Begründung:'''

An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:

Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland

Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 23.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.

'''Begründung:'''

Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:

{|{{Sort Table}}
! Rechnungsdatum
! Betrag
|-
| 04.02.2022
| 49,65 €
|-
| 04.03.2022
| 41,59 €
|-
| 06.04.2022
| 41,59 €
|-
| 06.05.2022
| 41,59 €
|-
| 07.06.2022
| 41,59 €
|-
| 06.07.2022
| 41,59 €
|-
| 04.08.2022
| 41,59 €
|-
| 06.09.2022
| 45,86 €
|-
| 07.10.2022
| 41,59 €
|-
| 07.11.2022
| 41,59 €
|-
| 06.12.2022
| 41,59 €
|-
| 05.01.2023
| 44,35 €
|-
| 06.02.2023
| 55,87 €
|-
| 06.03.2023
| 55,87 €
|-
| 05.04.2023
| 55,87 €
|-
| 08.05.2023
| 59,44 €
|-
| 07.06.2023
| 59,44 €
|-
| 06.07.2023
| 59,44 €
|-
| 07.08.2023
| 59,44 €
|-
| 06.09.2023
| 59,44 €
|-
| 06.10.2023
| 59,44 €
|-
| 07.11.2023
| 59,44 €
|-
| 05.12.2023
| 59,44 €
|-
! Gesamt
! 1.157,30 €
|}

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Burget Geschäftsstelle (2024-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

* Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.
* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR

'''Begründung:'''

Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Wahlkampfbudget (2024-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 20.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:
** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos

Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.

Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:

* für Plakatdruck: 2.500 EUR
* für Flyerdruck: 1.000 EUR
* für Give-Aways: 1.000 EUR

Spenden erhöhen die Budgets.

'''Begründung:'''

Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),
Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Beschluss B2024-01 wird wie folgt geändert:

Das Budget wird um die folgenen Posten erweitert:

- 500 EUR Kandidatenshooting
- 500 EUR Kabelbinder

Der Budgettitel für Give-Aways wird um 500 EUR erhöht.

'''Begründung:'''

Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, 30. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 02.05.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, M. H. (Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:03, 2. Mai 2024 (CEST)
Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Kündigung zweier Domains (2024-07) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 14.07.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die zwei Domains A + B (Domains dem Vorstand bekannt) werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt.

'''Begründung:'''

Die Domains wurden seinerzeit für den Landesverband bestellt. Eine weitere Nutzung ist seit längerem nicht mehr erfolgt und für die absehbare Zukunft nicht zu erwarten. Aus Kostengründen (18 €/Jahr) sollten diese daher gekündigt werden.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Budget Plakatentsorgung (2024-08) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 14.07.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die Entsorgung von Altplakaten wird ein Budget i. H. v. 300 € zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:'''

Aktuell sind größere Altbestände an Plakaten vergangener Wahlen (teilweise zurückgehend bis in das Jahr 2013) bei verschiedenen Mitgliedern privat eingelagert. Diese sollen zeitnah entsorgt werden. Das Budget soll vorrangig für die Anmietung eines geeigneten Fahrzeuges genutzt werden. Die Entsorgung kann - unter bestimmten Voraussetzungen - bei ausgewählten Recyclinghöfen kostenlos erfolgen.

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2024-09) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 18.07.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand möge beschließen, D. M. (Name bekannt) in die Piratenpartei aufzunehmen. Der beantragten Beitragsminderung wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

Nordbrandenburg/Beschluss

2024-05-02T15:11:29Z

Harderdi: /* (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06) */

{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
type=commenttitle
preload=Nordbrandenburg/Beschluss/Vorlage
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page=Nordbrandenburg/Beschluss
default=[Titel des Beschlusses] ({{CURRENTYEAR}}-XX)
buttonlabel=Neuer Beschluss
</inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.

= Aktuelle Beschlüsse =

[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]

== Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 18.01.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:

* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien

Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.

Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.

'''Begründung:'''

Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.

Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, Axel, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.02.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:'''

Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Haushaltsplan 2023 (2023-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:

* '''Einnahmen:'''
** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
* '''Ausgaben:'''
** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
** Büromaterial + Porto: 100
** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
** Veranstaltungen: 200
** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt:

Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung (2023-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.

'''Begründung:'''

Die HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, Dirk ,Thomas, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
* SVV Gransee
* Kreistag Oberhavel
* SVV Oranienburg
* SVV Hennigsdorf
* GVV Löwenberger Land
* SVV Bernau
* SVV Rheinsberg

Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Give-Aways (2023-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.

'''Begründung:'''

Unsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Infostand Oranienburg (2023-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.

'''Begründung:'''

Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 15.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.

'''Begründung:'''

Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 05.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand möge beschließen:

Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.

Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.

'''Begründung:'''

Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)
Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

'''Begründung:'''

An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:

Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland

Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 23.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.

'''Begründung:'''

Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:

{|{{Sort Table}}
! Rechnungsdatum
! Betrag
|-
| 04.02.2022
| 49,65 €
|-
| 04.03.2022
| 41,59 €
|-
| 06.04.2022
| 41,59 €
|-
| 06.05.2022
| 41,59 €
|-
| 07.06.2022
| 41,59 €
|-
| 06.07.2022
| 41,59 €
|-
| 04.08.2022
| 41,59 €
|-
| 06.09.2022
| 45,86 €
|-
| 07.10.2022
| 41,59 €
|-
| 07.11.2022
| 41,59 €
|-
| 06.12.2022
| 41,59 €
|-
| 05.01.2023
| 44,35 €
|-
| 06.02.2023
| 55,87 €
|-
| 06.03.2023
| 55,87 €
|-
| 05.04.2023
| 55,87 €
|-
| 08.05.2023
| 59,44 €
|-
| 07.06.2023
| 59,44 €
|-
| 06.07.2023
| 59,44 €
|-
| 07.08.2023
| 59,44 €
|-
| 06.09.2023
| 59,44 €
|-
| 06.10.2023
| 59,44 €
|-
| 07.11.2023
| 59,44 €
|-
| 05.12.2023
| 59,44 €
|-
! Gesamt
! 1.157,30 €
|}

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Burget Geschäftsstelle (2024-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

* Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.
* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR

'''Begründung:'''

Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Wahlkampfbudget (2024-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 20.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:
** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos

Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.

Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:

* für Plakatdruck: 2.500 EUR
* für Flyerdruck: 1.000 EUR
* für Give-Aways: 1.000 EUR

Spenden erhöhen die Budgets.

'''Begründung:'''

Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),
Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Beschluss B2024-01 wird wie folgt geändert:

Das Budget wird um die folgenen Posten erweitert:

- 500 EUR Kandidatenshooting
- 500 EUR Kabelbinder

Der Budgettitel für Give-Aways wird um 500 EUR erhöht.

'''Begründung:'''

Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:50, 30. Mär. 2024 (CET) [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 11:32, 2. Apr. 2024 (CEST), ([[Benutzer:Axel|Heidkamp]),

|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds + Beitragsminderung (2024-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 02.05.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, M. H. (Name dem Vorstand bekannt) aufzunehmen. Dem zeitgleich gestellten Antrag auf Beitragsminderung wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Ein BEschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Die Person ist Teilen des Vorstands persönlich bekannt.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:09, 2. Mai 2024 (CEST)[[Benutzer:Axelheidkamp]],
Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

Nordbrandenburg/Beschluss

2024-03-30T15:32:01Z

Harderdi: /* (UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-05) */

{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
type=commenttitle
preload=Nordbrandenburg/Beschluss/Vorlage
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page=Nordbrandenburg/Beschluss
default=[Titel des Beschlusses] ({{CURRENTYEAR}}-XX)
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</inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.

= Aktuelle Beschlüsse =

[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]

== Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 18.01.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:

* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien

Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.

Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.

'''Begründung:'''

Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.

Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, Axel, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.02.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:'''

Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Haushaltsplan 2023 (2023-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:

* '''Einnahmen:'''
** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
* '''Ausgaben:'''
** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
** Büromaterial + Porto: 100
** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
** Veranstaltungen: 200
** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt:

Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung (2023-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.

'''Begründung:'''

Die HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, Dirk ,Thomas, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
* SVV Gransee
* Kreistag Oberhavel
* SVV Oranienburg
* SVV Hennigsdorf
* GVV Löwenberger Land
* SVV Bernau
* SVV Rheinsberg

Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Give-Aways (2023-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.

'''Begründung:'''

Unsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Infostand Oranienburg (2023-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.

'''Begründung:'''

Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 15.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.

'''Begründung:'''

Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 05.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand möge beschließen:

Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.

Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.

'''Begründung:'''

Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)
Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

'''Begründung:'''

An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:

Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland

Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 23.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.

'''Begründung:'''

Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:

{|{{Sort Table}}
! Rechnungsdatum
! Betrag
|-
| 04.02.2022
| 49,65 €
|-
| 04.03.2022
| 41,59 €
|-
| 06.04.2022
| 41,59 €
|-
| 06.05.2022
| 41,59 €
|-
| 07.06.2022
| 41,59 €
|-
| 06.07.2022
| 41,59 €
|-
| 04.08.2022
| 41,59 €
|-
| 06.09.2022
| 45,86 €
|-
| 07.10.2022
| 41,59 €
|-
| 07.11.2022
| 41,59 €
|-
| 06.12.2022
| 41,59 €
|-
| 05.01.2023
| 44,35 €
|-
| 06.02.2023
| 55,87 €
|-
| 06.03.2023
| 55,87 €
|-
| 05.04.2023
| 55,87 €
|-
| 08.05.2023
| 59,44 €
|-
| 07.06.2023
| 59,44 €
|-
| 06.07.2023
| 59,44 €
|-
| 07.08.2023
| 59,44 €
|-
| 06.09.2023
| 59,44 €
|-
| 06.10.2023
| 59,44 €
|-
| 07.11.2023
| 59,44 €
|-
| 05.12.2023
| 59,44 €
|-
! Gesamt
! 1.157,30 €
|}

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Burget Geschäftsstelle (2024-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

* Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.
* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR

'''Begründung:'''

Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Wahlkampfbudget (2024-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 20.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:
** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos

Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.

Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:

* für Plakatdruck: 2.500 EUR
* für Flyerdruck: 1.000 EUR
* für Give-Aways: 1.000 EUR

Spenden erhöhen die Budgets.

'''Begründung:'''

Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),
Dirk , --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:47, 25. Mär. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Erweiterung Wahlkampfbudget (2024-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Beschluss B2024-01 wird wie folgt geändert:

Das Budget wird um die folgenen Posten erweitert:

- 500 EUR Kandidatenshooting
- 500 EUR Kabelbinder

Der Budgettitel für Give-Aways wird um 500 EUR erhöht.

'''Begründung:'''

Erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

Nordbrandenburg/Beschluss

2024-03-21T02:08:50Z

Harderdi: /* (UB) Wahlkampfbudget (2024-04) */

{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
type=commenttitle
preload=Nordbrandenburg/Beschluss/Vorlage
break=no
page=Nordbrandenburg/Beschluss
default=[Titel des Beschlusses] ({{CURRENTYEAR}}-XX)
buttonlabel=Neuer Beschluss
</inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.

= Aktuelle Beschlüsse =

[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]

== Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 18.01.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:

* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien

Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.

Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.

'''Begründung:'''

Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.

Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, Axel, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.02.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:'''

Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Haushaltsplan 2023 (2023-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:

* '''Einnahmen:'''
** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
* '''Ausgaben:'''
** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
** Büromaterial + Porto: 100
** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
** Veranstaltungen: 200
** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt:

Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung (2023-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.

'''Begründung:'''

Die HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, Dirk ,Thomas, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
* SVV Gransee
* Kreistag Oberhavel
* SVV Oranienburg
* SVV Hennigsdorf
* GVV Löwenberger Land
* SVV Bernau
* SVV Rheinsberg

Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Give-Aways (2023-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.

'''Begründung:'''

Unsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Infostand Oranienburg (2023-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.

'''Begründung:'''

Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 15.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.

'''Begründung:'''

Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 05.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand möge beschließen:

Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.

Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.

'''Begründung:'''

Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)
Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

'''Begründung:'''

An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:

Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland

Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 23.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.

'''Begründung:'''

Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:

{|{{Sort Table}}
! Rechnungsdatum
! Betrag
|-
| 04.02.2022
| 49,65 €
|-
| 04.03.2022
| 41,59 €
|-
| 06.04.2022
| 41,59 €
|-
| 06.05.2022
| 41,59 €
|-
| 07.06.2022
| 41,59 €
|-
| 06.07.2022
| 41,59 €
|-
| 04.08.2022
| 41,59 €
|-
| 06.09.2022
| 45,86 €
|-
| 07.10.2022
| 41,59 €
|-
| 07.11.2022
| 41,59 €
|-
| 06.12.2022
| 41,59 €
|-
| 05.01.2023
| 44,35 €
|-
| 06.02.2023
| 55,87 €
|-
| 06.03.2023
| 55,87 €
|-
| 05.04.2023
| 55,87 €
|-
| 08.05.2023
| 59,44 €
|-
| 07.06.2023
| 59,44 €
|-
| 06.07.2023
| 59,44 €
|-
| 07.08.2023
| 59,44 €
|-
| 06.09.2023
| 59,44 €
|-
| 06.10.2023
| 59,44 €
|-
| 07.11.2023
| 59,44 €
|-
| 05.12.2023
| 59,44 €
|-
! Gesamt
! 1.157,30 €
|}

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:11, 23. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:17, 23. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten= Axel
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Burget Geschäftsstelle (2024-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 30.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

* Der Beschluss 2023-09 wird wie folgt geändert: Das Budget für die Miete der RGS beträgt 400 €/Monat.
* Der Regionalverband zahlt für die Anmietung der Geschäftsstelle eine einmalige Kaution über 774,79 EUR

'''Begründung:'''

Der vorherige Beschluss war fehlerhaft, da es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt und zum Mietpreis zusätzlich die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Stefan, Axel, --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:49, 31. Jan. 2024 (CET)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Wahlkampfbudget (2024-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 20.03.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Jedem Kandidaten zur Kommunalwahl wird auf Antrag folgendes Kontingent an Wahlkampfmitteln zur Verfügung gestellt:
** 25 Personen-Wahlplakate (ca. 100 €)
** 1.000 Flyer A5 (ca. 50 €)
** bis zu 50 € Zuschuss zur Erstellung eines Kandidatenfotos

Darüber hinausgehende Bestellungen sind durch Spenden des Kandidaten gegenzufinanzieren.

Darüber hinaus stellt der Regionalverband folgendes Budget zur Erstellung von Wahlwerbemittel zur Verfügung:

* für Plakatdruck: 2.500 EUR
* für Flyerdruck: 1.000 EUR
* für Give-Aways: 1.000 EUR

Spenden erhöhen die Budgets.

'''Begründung:'''

Wir müssen die entsprechenden Mittel zeitnah beschaffen. Wir haben insgesamt max. 13 Kandidaten, von denen einige keine bzw. nicht alle Leistungen in Anspruch nehmen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])([[Benutzer:Axel|Heidkamp]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 16:05, 20. Mär. 2024 (CET),
Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

Vorstand/Beschluss/B2024-008

2024-01-28T10:40:44Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2024-007

2024-01-28T10:40:07Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Nordbrandenburg/Beschluss

2024-01-23T15:57:28Z

Harderdi: /* (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) */

{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Neuer Beschluss =
{{BlueBox1|1='''Bitte passen Sie den Titel des Beschlusses sowie die laufende Nummer ({{CURRENTYEAR}}-XX) vor dem Absenden an! Bei Umlaufbeschlüssen bitte dem Titel ein "(UB) " voranstellen!
<inputbox>
type=commenttitle
preload=Nordbrandenburg/Beschluss/Vorlage
break=no
page=Nordbrandenburg/Beschluss
default=[Titel des Beschlusses] ({{CURRENTYEAR}}-XX)
buttonlabel=Neuer Beschluss
</inputbox>
}}
__TOC__
= Archiv =
Ältere Beschlüsse werden in das [[Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv|Archiv]] verschoben.

= Aktuelle Beschlüsse =

[[Kategorie:Nordbrandenburg|Beschluss]]

== Beauftragung Betreuung RGS (2022-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 18.01.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Ronny Friedrich wird zum Beauftragten für die Regionalgeschäftsstelle ernannt. Die Beauftragung erfolgt zunächst befristet bis zum Jahresende. Die Aufgaben des RGS-Beauftragten beinhalten:

* Unterstützung des Regionalvorstandes sowie der Kommunalmandatsträger beim Tagesgeschäft
* regelmäßiger Posteingang (Briefkasten + E-Mailpostfach)
* Aktenablage und Aufbau einer Büroorganisation
* notwendige Kontakte zum Vermieter und externen Dienstleistern
* Kontrolle von Ordnung und Sauberkeit in der RGS
* Führen einer Inventarliste sowie Überwachung des Bestandes an Verbrauchsmaterialien

Der Beauftragte erhält einen Schlüssel zur RGS. Vor Aufnahme der Beauftragung ist mit dem Beauftragten eine Datenschutzunterweisung durchzuführen, zu dokumentieren und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Die Abstimmungen der Aufgaben und Einsatzzeiten erfolgen mit dem Vorstand.

Die Arbeit des Beauftragten erfolgt ehrenamtlich. Zur Erfüllung der Aufgaben erhält der Beauftragte einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe der tatsächlich anfallenden Kosten.

Die Beauftragung endet mit Fristablauf, durch vorfristigen Aufhebungsbeschluss oder durch Niederlegung der Beauftragung. Eine Verlängerung ist möglich.

'''Begründung:'''

Eine zusätzliche Kraft wird zur Betreuung der RGS benötigt.

Ronny Friedrich hat in der Vergangenheit bereits die LGS des Landesverbandes betreut und während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl die Büroarbeit des Regionalvorstandes unterstützt. Er besitzt Erfahrung im Kontakt mit den relevanten Behörden sowie Parteien und kann durch Wohnortnähe bzw. häufige Anwesenheit in Oranienburg die regelmäßige Erfüllung der Aufgaben gewährleisten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas, Axel, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Anfertigung Ersatzschlüssel RGS (2022-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.02.2022

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die RGS werden Ersatzschlüssel angefertigt. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro zur Verfügung gestellt.

'''Begründung:'''

Die geplanten regelmäßigen Öffnungszeiten der RGS und das regelmäßige Leeren des Briefkastens machen mindestens einen weiteren Schlüssel erforderlich. Hierbei handelt es sich um einen Systemschlüssel, weshalb die Anfertigung kostenintensiver ist und nur bei einem bestimmten Schlüsseldienst (mit Schlüsselkarte) erfolgen kann. Für die Ausgaben liegen Spendenzusagen vor, sodass das Budget aller Voraussicht nach nicht (vollständig) in Anspruch genommen werden muss.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 22:08, 7. Feb. 2022 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:18, 8. Feb. 2022 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Haushaltsplan 2023 (2023-01) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt für das Haushaltsjahr 2023 nachfolgenden Haushaltsplan:

* '''Einnahmen:'''
** Mitgliedsbeiträge: ca. 200 Euro
** Spenden: ca. 2.500 (zuletzt Dauerauftragsspenden über 100, 60 und 50 Euro monatl.)
** PartFin 2021: ca. 1.090 Euro
** PartFin 2019/20: ca. 360 Euro
* '''Ausgaben:'''
** Miete LGS (220 Euro x 12 Monate + evtl. Nebenkostennachzahlung) = 2.650 €
** Telefon/Internet RGS: ca. 530 Euro/Jahr
** Webseite, Domains: 170 Euro/Jahr
** Kontoführungsgebühren: 100 Euro/Jahr
** Büromaterial + Porto: 100
** Presse-/Öffentlichkeitsarbeit: 200
** Veranstaltungen: 200
** Sonstiges: 200 (Der Posten Sonstiges ist mit allen anderen Ausgabeposten gegenseitig deckungsfähig)
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Stefan, Dirk, David, Thomas, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung 2023.1 (2023-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.01.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand beschließt:

Die Hauptversammlung 2023.1 findet am 04.03.2023 ab 10 Uhr statt. Der Ort der Versammlung wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Eine Neuwahl des Vorstands ist dringend erforderlich, da die derzeitige Amtsperiode bereits überschritten ist.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, David, Thomas, Dirk, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Hauptversammlung (2023-03) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Termin der nächsten Hauptversammlung wird auf den 12.11.2023 ab 10 Uhr festgelegt. Der Veranstaltungsort wird separat im Umlaufverfahren beschlossen.

'''Begründung:'''

Die HV ist lange überfällig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, Dirk ,Thomas, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Termin Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2024 (2023-04) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt, für den 12.11.2023 ab 12 Uhr zu einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2024 in folgenden Wahlgebieten einzuladen:
* SVV Gransee
* Kreistag Oberhavel
* SVV Oranienburg
* SVV Hennigsdorf
* GVV Löwenberger Land
* SVV Bernau
* SVV Rheinsberg

Sollten sich für einzelne Wahlgebiete im Vorfeld keine Kandidaten melden, so kann die Einladung für das jewelige Wahlgebiet entfallen. Weitere Wahlgebiete können bei entsprechenden Kandidatenmeldungen aufgenommen werden. Der Veranstaltungsort wird separat per Umlaufbeschluss festgelegt.

'''Begründung:'''

Wir wollen zeitnah die Kandidaturen festzurren und in den Wahlkampf starten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney, Stefan,David, Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Give-Aways (2023-05) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für die Anschaffung von Give-Aways ein Budget in Höhe von 1.000 Euro. Genaue Produkte, Designs und Mengen werden in einem separaten Umlaufbeschluss festgelegt. Anderen Untergliederungen soll die Möglichkeit angeboten werden, über eine Sammelbestellung ebenfalls Give-Aways zu bestellen um die Kosten für alle Untergliederungen zu senken.

'''Begründung:'''

Unsere Bestände sind erschöpft.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas Ney, Dirk, Stefan, David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== Budget Infostand Oranienburg (2023-06) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 04.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand beschließt für den möglichen Infostand in Oranienburg ein Budget in Höhe von 150 EUR.

'''Begründung:'''

Wir können uns mit dem Wahlkampfbus gut in Szene setzen und bereits für die Kommunalwahl 2024 werben.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Thomas Ney,David, Dirk, Stefan
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 15.10.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, insgesamt 24 Mitglieder (Details dem Vorstand bekannt) zu streichen.

'''Begründung:'''

Die Mitglieder sind allesamt mind. 10 Jahre mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand. Sie wurden mehrfach erfolglos gemahnt, teilweise bestehen keine aktuellen Kontaktdaten mehr.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 21:19, 15. Okt. 2023 (CEST), 06.12.2023 Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2023-08) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 05.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Vorstand möge beschließen:

Der Aufnahme von R. F. (Person dem Vorstand bekannt) wird zugestimmt.

'''Begründung:'''

Beschluss zur Aufnahme erforderlich
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, [[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 21:35, 5. Dez. 2023 (CET), Stefan 06.12.23, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.12.2023

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Regionalgeschäftsstelle zieht zum 01.02.2024 in die Berliner Str. 109b um. Hierfür wird ein neuer Untermietvertrag mit dem bisherigen Hauptmieter unterzeichnet, der ebenfalls in die neuen Räumlichkeiten umzieht. Der Regionalverband erhält hierbei einen eigenen, separat verschließbaren Raum mit einer Größe von rund 15m² innerhalb der neuen Bürogemeinschaft und ist berechtigt, Flur, Teeküche, WC und Kellerraum anteilig mit zu nutzen. Der Mietvertrag verfügt über einen gestaffelten Mietzins. Der Regionalverband zahlt hiervon die Nettokaltmiete anteilig entsprechend des Anteils der Fläche des Büroraumes an der Gesamtfläche aller Büroräume. Die Kosten für die gemeinschaftlich genutzten Flächen sowie die Nebenkosten trägt der Regionalverband zu einem Drittel der Kosten. Für die Warmmiete wird ein monatliches Budget i. H. v. 350 € zur Verfügung gestellt. Für etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Umzug wird zudem ein einmaliges Budget i. H. v. 250 € bereitgestellt. Spenden erhöhen das Budget.

Ergänzend hierzu stellt der Regionalverband einen Antrag an den Landesverband, als Ausgleich für die Nutzung der Regionalgeschäftsstelle als Landesgeschäftsstelle künftig die monatlichen Kosten für Telefon und Internetanschluss zu übernehmen.

'''Begründung:'''

Die bisherige Geschäftsstelle wurde seitens des Vermieters zum 31.01.2024 gekündigt, da dieser die Räumlichkeiten umfassend sanieren und anschließend zu einem erheblich höheren Mietzins vermieten will. Nach Sondierung möglicher Mietobjekte hat sich die o. g. Immobilie als am besten geeignet herausgestellt und liegt preislich deutlich unter den Mietkosten, die für die bisherige Geschäftsstelle nach der Sanierung erwartet werden. Durch Spendenzusagen sind derzeit etwa die Hälfte der Mietkosten abgesichert. Finanziell kann sich der Regionalverband die Miete des Objekts auch mittelfristig leisten. Der Umzug selbst soll nach Möglichkeit privat und somit für den Regionalverband kostenneutral erfolgen. Lediglich für die Anfertigung zusätzlicher Schlüssel und die Einrichtung einer separaten Schließung sind geringfügige Kosten zu erwarten.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:12, 13. Dez. 2023 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:30, 14. Dez. 2023 (CET)
Dirk , Axel
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Finanzielle Unterstützung EU-Wahl (2024-01) (zurückgezogen) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 13.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalvorstand möge beschließen, der Bundespartei 500 Euro für den Wahlkampf zur Europawahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

'''Begründung:'''

An die Vorstände aller Gliederungen der Piratenpartei erging folgende Bitte des Bundesschatzmeisters:

Liebe Piraten,<br><br>mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.<br><br>Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.<br><br>Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:<br><br>1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.<br><br>2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.<br><br>3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.<br><br>4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.<br><br>Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.<br><br>Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.<br>Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.<br><br>Viele Grüße<br><br>Wolf Vincent Lübcke<br>Bundesschatzmeister<br>Piratenpartei Deutschland

Der Regionalverband Nordbrandenburg verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, wird sich personell aber vollständig auf die parallel stattfindenden Kommunalwahlen konzentrieren müssen. Daher sollten wir die Bundespartei zumindest finanziell unterstützen.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=<strike>[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) [[Benutzer:Heidkampaxel|Agrakan]], --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:19, 13. Jan. 2024 (CET), --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 18:44, 15. Jan.2024 (CET) </strike>
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= zurückgezogen
}}
</div>

{{clear}}

== (UB) Rückerstattung Kosten Telefon/Internet (2024-02) ==


<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 23.01.2024

'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])

'''Antragstext:'''

Der Regionalverband erstattet Axel Heidkamp die Kosten für den Telefon- und Internetanschluss in der Regionalgeschäftsstelle über insgesamt 1.157,30 €.

'''Begründung:'''

Der Telefonanschluss der Regionalgeschäftsstelle wurde seit Bestehen im Februar 2022 irrtümlicherweise von Axels Privatkonto abgebucht. Dieser Irrtum fiel erst mit Umzug des Telefonanschlusses in die neue RGS im Dezember 2024 auf und wurde entsprechend berichtigt. Im Zeitraum zwischen Februar 2022 und Dezember 2024 entstanden Axel somit Kosten über 1.157,30 €. Die entsprechenden Rechnungen darüber nebst falscher Bankverbindung liegen vor. Im Einzelnen setzt sich die Summe wie folgt zusammen:

{|{{Sort Table}}
! Rechnungsdatum
! Betrag
|-
| 04.02.2022
| 49,65 €
|-
| 04.03.2022
| 41,59 €
|-
| 06.04.2022
| 41,59 €
|-
| 06.05.2022
| 41,59 €
|-
| 07.06.2022
| 41,59 €
|-
| 06.07.2022
| 41,59 €
|-
| 04.08.2022
| 41,59 €
|-
| 06.09.2022
| 45,86 €
|-
| 07.10.2022
| 41,59 €
|-
| 07.11.2022
| 41,59 €
|-
| 06.12.2022
| 41,59 €
|-
| 05.01.2023
| 44,35 €
|-
| 06.02.2023
| 55,87 €
|-
| 06.03.2023
| 55,87 €
|-
| 05.04.2023
| 55,87 €
|-
| 08.05.2023
| 59,44 €
|-
| 07.06.2023
| 59,44 €
|-
| 06.07.2023
| 59,44 €
|-
| 07.08.2023
| 59,44 €
|-
| 06.09.2023
| 59,44 €
|-
| 06.10.2023
| 59,44 €
|-
| 07.11.2023
| 59,44 €
|-
| 05.12.2023
| 59,44 €
|-
! Gesamt
! 1.157,30 €
|}

</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>

{{clear}}

Vorstand/Beschluss/B2023-036

2023-12-23T21:29:39Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2023-035

2023-12-19T13:30:06Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Nordbrandenburg/Beschluss

2023-12-13T19:50:09Z

Harderdi: /* (UB) Umzug der Geschäftsstelle (2023-09) */

Nordbrandenburg/Beschluss

2023-12-05T19:30:39Z

Harderdi: /* (UB) AUfnahme eines Mitglieds (2023-08) */

Vorstand/Beschluss/B2023-034

2023-11-16T16:57:27Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Nordbrandenburg/Beschluss

2023-10-15T19:18:18Z

Harderdi: /* (UB) Streichung von Mitgliedern (2023-07) */

Vorstand/Antrag/A2023-004

2023-10-11T08:19:34Z

Harderdi:

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__

{{Antrag
|nummer= A2023-004

|datum= 11.08.2023

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= Andreas Schramm

|termin= 13.09.2023

|status= Nicht angenommen

|thema=

'''Landtagswahl 2024: Info-Rundmail an die Mitglieder des Landesverbandes'''

|antrag=

Ich beantrage:

Der Landesvorstand informiert alle Mitglieder des Landesverbandes Brandenburg unverzüglich per Rundmail über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für ein Parteienbündnis zur kommenden Landtagswahl.
<br>
Die Info-Mail beinhaltet hierbei mindestens Angaben dazu, mit welchen Parteien/Gruppierungen Kontakt aufgenommen wurde und wie hierbei die Bereitschaft zur Teilnahme am Bündnis ist. Des weiteren hat die Rundmail Angaben dazu zu enthalten, ob es weitere Interessenten an der Teinahme am Bündnis (und durch wen) gegeben hat und wie ggf. mit derartigen Anfragen umgegangen worden ist.

|grund=

Zur kommenden Landtagswahl wird es möglicherweise ein Bündnis verschiedener Parteien geben, an welchen sich die PIRATEN beteiligen werden. Dies entspricht dem Wunsch der Mitglieder.
<br>
Aus dem Landesvorstand heraus wurden zwischenzeitlich zahlreiche Piraten aus anderen Landesverbänden über den aktuellen Stand der Bündnis-Vorbereitungen unterrichtet. Die Brandenburger Piraten wurden und werden nicht unterrichtet. Mittlerweile wurde ihnen von einem Mitglied des Landesvorstandes auf der Mailingliste des Landesverbandes hierzu anheim gestellt, sich doch bei ihm zu melden wenn sie etwas wissen möchten. Ein derartiges Verhalten ist befremdlich und mit piratischen Werten schlicht unvereinbar. Die Weitergabe von Informationen durch den Landesvorstand an die Mitglieder ist keine Holschuld der Mitglieder, sondern eine Bringschuld des Landesvorstandes. Im Übrigen war es zuletzt augenscheinlich auch kein Problem Mitglieder anderer Landesverbände über den Stand der Dinge zu unterrichtet.
<br><br>
Die Information an die Mitglieder soll durch eine Rundmail an die Mitglieder erfolgen. Die bereits auf der Mailingliste des Landesverbandes durch den Antragsteller erfolgte Anregung hierzu ist offensichtlich von einigen Mitgliedern nicht richtig verstanden worden. Ich erkläre hier deshalb nochmals deren Bedeutung. Eine Rundmail an die Mitglieder ist keine Mail an eine Mailingliste, da die Mailinglisten öffentlich für Dritte zugänglich sind. Eine Rundmail an die Mitglieder ist ein direktes Anschreiben an die einzelnen Mitglieder des Landesverbandes per Mail mit identischem Inhalt. Hierdurch wird der Sorge, dass bestimmte Inhalte aktuell noch nicht öffentlich werden sollen, Rechnung getragen.
<br><br>
Unabhängig davon denke ich, dass die an den Tag gelegte Geheimniskrämerei gegenüber den eigenen Mitgliedern der Sache selbst nicht dienlich ist.
<br>

|bemerkung=

|mitzeichner=

#Andreas Grätsch
# ???
# ...

|gegner=

# ???
# ...

}} 




[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2023]]

Vorstand/Antrag/A2023-003

2023-10-11T08:18:27Z

Harderdi:

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__

{{Antrag
|nummer= A2023-003

|datum= 11.08.2023

|gliederung= RV Dahme-Oder-Spree

|antragsteller= [[Benutzer:AndyausLOS|AndyausLOS]] ([[Benutzer Diskussion:AndyausLOS|Diskussion]])

|termin= 13.09.2023

|status= Angenommen

|thema=

'''Mitunterzeichnung des Antrags des Netzwerks.'''

|antrag=

Es wird beantragt den Aufruf des Netzwerkes mitzuzeichnen. Nachzulesen unter: https://piratinnennetzwerk.de/wir-stellen-uns-gegen-diskriminierung-in-der-piratenpartei/

|grund=

Diskriminierung jeglicher Art ist mit den Werten der Piratenpartei nicht vereinbar.

|bemerkung=

|mitzeichner=

# Thomas Langen
# Andreas Schramm
# ???
# ???

|gegner=

# ???
# ...

}} 




[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2023]]

Vorstand/Antrag/A2023-002

2023-10-11T08:17:40Z

Harderdi:

Vorstand/Antrag/A2023-002

2023-10-11T08:16:55Z

Harderdi:

Vorstand/Antrag/A2023-005

2023-10-11T08:12:45Z

Harderdi: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Vorstand TopNavigation}} __NOTOC__  {{Antrag |n…“

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__

{{Antrag
|nummer= A2023-005

|datum= 11.10.2023

|gliederung= LVBB

|antragsteller= TecTeam

|termin= 11.10.2023

|status= neu

|thema=

'''Anmietung eines neuen Root Servers'''

|antrag=

Der Landesvorstand möge beschließen, einen neuen Root-Server bei der Firma Hetzner zu bestellen. Spezifikation:
Dedicated Server AX41 (AMD Standort Deutschland, AMD Ryzon 5 3600, upgrade 128GB RAM, 2x 2TB RAID SATA HD)
Kosten: ca 81,00€ mtl. (inkl.)

|grund=

Die zwei aktuell angemieteten Server sind veraltet und müssen dringen ersetzt werden. Der neue Server wird durch das TecTeam vorbereitet und die derzeit angebotenen Dienste werden migriert beziehungsweise ersetzt.
Ein Parallelbetrieb der alten und neuen Server lässt sich leider nicht verhindern, wird allerdings auf ein notwendiges Minimum reduziert.

|bemerkung=

|mitzeichner=

# ???
# ...

|gegner=

# ???
# ...

}} 




[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2023]]

Vorstand/Beschluss/B2023-022

2023-09-30T17:37:33Z

Harderdi: /* Abstimmung */

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Beschluss|Übersicht der Beschlüsse]]'''



{{Beschluss
|Thema = Aufnahme und Streichung von Mitgliedern
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 30.09.2023
|Status = offen
}}

== Thema: Aufnahme und Streichung von Mitgliedern ==

Der Landesvorstand möge beschließen:

# Der Aufnahme von J. F. und M. S. (nähere Angaben dem Vorstand bekannt) in die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg wird zugestimmt.
# Als Mitglieder geführte Personen, deren Beitritt vor dem 25.11.2012 erfasst wurde und für die weder ein schriftlicher Mitgliedsantrag noch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegt ist, werden aus der Mitgliederdatenbank gestrichen. Hierbei handelt es sich um insgesamt 45, dem Vorstand dem Namen nach bekannte Personen.

== Begründung ==

Begründung zu 1.:

Hierbei handelt es sich um Mitgliedsanträgen, die in das Tätigkeitsgebiet inaktiver Gliederungen fallen oder für die der zuständige Vorstand trotz Erinnerung keine Entscheidung über den Aufnahmeantrag übermittelt hat. In beiden Fällen muss der Landesvorstand tätig werden.

Begründung zu 2.:

In der letzten Zeit gab es mehrmals Beschwerden von Personen, die durch den Landesvorstand als Mitglied angeschrieben wurden, aber für sich in Anspruch nahmen, niemals Mitglied der Piratenpartei gewesen zu sein. Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 45 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann.

Die zur Streichung vorgesehenen 45 Personen wurden - sofern bekannt - am 02.09. per E-Mail über die drohende Streichung am 01.10.2023 informiert und haben sich seitdem nicht zurückgemeldet.

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2023-022]]
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 15:17, 30. Sep. 2023 (CEST), Riccardo, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}




[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2023]]

Vorstand/Beschluss/B2023-020

2023-08-30T20:56:04Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2023-020

2023-08-30T20:55:27Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2023-011

2023-06-21T17:38:06Z

Harderdi: /* Abstimmung */

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Beschluss|Übersicht der Beschlüsse]]'''



{{Beschluss
|Thema = Beauftragung Teilnahme Tagung Bremerhaven / Politische Geschäftsführung
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 20.06.2023
|Status = offen
}}

== Thema: Beauftragung Teilnahme Tagung Bremerhaven / Politische Geschäftsführung ==

Der Landesvorstand beschließt, Herrn Sebastian Krone mit der Teilnahme bei der PolGf-Tagung in Bremerhaven zu beauftragen.

== Begründung ==

Die Vorstandsmitglieder sind verhindert. Die Teilnahme eines Vertreters ist wünschenswert. Sebastian Krone hat sich beworben.

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2023-011]]
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])[[Benutzer:Riccardo|Riccardo]], Stefan, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}


[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2023]]

Vorstand/Beschluss/B2023-010

2023-04-30T11:05:19Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2023-010

2023-04-30T11:03:41Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2022-017

2022-09-14T19:05:11Z

Harderdi: /* Thema: Verfügungsberechtigungen für das Konto des Landesverbandes */

Vorstand/Beschluss/B2022-017

2022-09-14T18:18:15Z

Harderdi: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Vorstand TopNavigation}} __NOTOC__ '''Zurück zur Übersicht der Beschlüsse''' <!-- Bitte diese Vorlage ausfüllen! Einige Variablen…“

Vorstand/Beschluss/B2022-016

2022-09-09T06:54:32Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2022-014

2022-08-29T12:57:16Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2022-008

2022-06-22T18:57:54Z

Harderdi: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Vorstand TopNavigation}} __NOTOC__ '''Zurück zur Übersicht der Beschlüsse''' <!-- Bitte diese Vorlage ausfüllen! Einige Variablen…“

Vorstand/Beschluss/B2022-007

2022-06-22T14:54:22Z

Harderdi: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Vorstand TopNavigation}} __NOTOC__ '''Zurück zur Übersicht der Beschlüsse''' <!-- Bitte diese Vorlage ausfüllen! Einige Variablen…“

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Beschluss|Übersicht der Beschlüsse]]'''



{{Beschluss
|Thema = Änderung der Geschäftsordnung
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 22.06.2022
|Status = Entwurf
}}

== Thema: Änderung Artikel 2 der Geschäftsordnung ==

Der Landesvorstand möge beschließen, den Artikel 2 der Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:

Der Landesvorstand tagt in parteiöffentlichen Sitzungen und Arbeitstreffen. Klausurtagungen können mit einfacher Mehrheit des Landesvorstandes beschlossen werden.

Die turnusmäßigen Sitzungen erfolgen alle 8 Wochen, zu deren Vorbereitung 14 Tage zuvor ein Arbeitstreffen stattfinden soll. Weitere Sitzungen, Arbeitstreffen und Klausurtreffen erfolgen nach Erfordernis. In dringenden Fällen kann die Ladungsfrist auf 3 Tage verkürzt werden. Die Dringlichkeit ist mit der Einladung zu begründen. Sämtliche Termine werden über die Mailingliste sowie im Wiki des Landesverbandes bekannt gegeben. Bei Vorstandssitzungen ist der Einladung eine vorläufige Tagesordnung beizufügen. Diese kann durch Beschluss des Landesvorstandes in der Sitzung erweitert werden.

Die Tagungen können online durchgeführt werden. Wenn möglich erfolgt die Übertragung öffentlicher Tagungen in Echtzeit über ein Online-Medium (Streaming, Videokonferenz und/oder Sprachkonferenz). Die Protokollierung erfolgt öffentlich.

Die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen, Arbeitstreffen und Klausuren kann weiteren Gäste mit einfachem Mehrheitsbeschluss des Landesvorstandes gestattet werden

== Begründung ==

Es liegen derzeit keine Wahlen oder größere geplante Veranstaltungen an. Die Vorstandsmitglieder sind eh schon alle zeitliche sehr eingebunden und könnten die durch den Wegfall der Sitzungen eingesparten Zeit für z.B. sinnvolle politische Partei-Aktivitäten einsetzten.

== Anmerkung ==

Über den Sitzungsturnus kann gerne noch diskutiert werden.

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2022-007]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}




[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2022]]

Vorstand/Beschluss/B2021-063

2021-12-13T19:59:26Z

Harderdi: /* Abstimmung */

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Beschluss|Übersicht der Beschlüsse]]'''



{{Beschluss
|Thema = Bitte _kurz_ das Thema angeben!
|Name = Bitte Namen oder Beschlussart (Vorstandsbeschluss/Umlaufbeschluss) angeben!
|Datum = 13.12.2021
|Status = Entwurf
}}

== Thema: Wahlkampf Landrat Potsdam-Mittelmark ==

Für die Landtagswahl Potsdam-Mittelmark mit Meiko Rachimow als Kandidaten richtet der Landesverband Brandneburg ein Wahlkampfbudget in Höhe von 100 Euro ein. Etwaige Spenden erhöhen dieses Budget.

== Begründung ==

Ein Wahlkampf muß finanziert werden.

== Anmerkung ==

Bitte hier rein oder weglassen! :-)

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-063]]
|dafür= Daniel, Katrin, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}




[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2021]]

Vorstand/Beschluss/B2021-061

2021-11-08T17:51:28Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Nordbrandenburg/Beschluss

2021-10-07T19:20:17Z

Harderdi: /* (UB) Aufnahme eines Neumitglieds (2021-12) */

Nordbrandenburg/Beschluss

2021-09-12T19:24:45Z

Harderdi: /* (UB) Budget für RGS-Eröffnung (2021-10) */

Vorstand/Beschluss/B2021-059

2021-08-24T23:17:32Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2021-058

2021-08-16T23:14:32Z

Harderdi: /* Abstimmung */

{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Beschluss|Übersicht der Beschlüsse]]'''



{{Beschluss
|Thema = Erstattung Reisekosten Wahlkampf
|Name = Umlaufbeschluss
|Datum = 12.08.2021
|Status = offen
}}

== Thema: Erstattung Reisekosten Wahlkampf ==

Der Landesvorstand möge beschließen:

Personen, die sich aktiv am Wahlkampf der Piratenpartei Brandenburg zur Bundestagswahl beteiligen, können gegenüber dem Landesverband Reisekosten entsprechend der Reisekostenordnung der Piratenpartei Deutschland geltend machen. Hiervon ausgenommen sind Personen, deren Kosten bereits über eine andere vertragliche Regelung abgedeckt sind. Kosten für Übernachtungen werden erst nach vorheriger Genehmigung des Landesvorstandes erstattet.

Als aktive Beteiligung im Sinne des vorherigen Absatzes gelten:
* die Beteiligung an Infoständen der Wahlkampftour des Landesverbandes, wenn diese nicht nur von geringer Dauer ist und eine aktiv werbende Tätigkeit beinhaltet,
* die Plakatierung und Abplakatierung im Land Brandenburg, die durch Angabe der Plakatstandorte nachzuweisen ist,
* die Teilnahme an sonstigen, öffentlichen Wahlveranstaltungen im Land Brandenburg wie z. B. Podiumsdiskussionen, an denen die Person offiziell als Vertreter der Piratenpartei beteiligt ist.

Über weitere erstattungsfähige Beteiligungsformen entscheidet der Vorstand.

== Begründung ==

Viele Mitglieder wenden im Rahmen des Wahlkampfes neben ihrer Zeit auch private Mittel in erheblichem Umfang auf. Zumindest diese, unmittelbar aus der Beteiligung am Wahlkampf entstehenden Kosten sollten auf Antrag vom Landesverband übernommen werden. Personen, die keine Erstattung ihrer Kosten wünschen, können diese im Rahmen des Aufwandsverzichts an die Partei spenden.

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-058]]
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Katrin, Daniel, Jeannette, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= offen
|bemerkung=
}}


[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2021]]

Vorstand/Beschluss/B2021-057

2021-08-06T00:36:35Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2021-057

2021-08-06T00:35:42Z

Harderdi: /* Abstimmung */

Vorstand/Beschluss/B2021-052

2021-07-11T00:04:13Z

Harderdi: /* Abstimmung */