PiratenWiki - Benutzerbeiträge [de]

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Multifunktionale Gestaltung der Städte und Gemeinden

2012-07-17T08:59:36Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:andreas390|andreas390]]
| Titel = WP045 - Multifunktionale Gestaltung der Städte und Gemeinden
| Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für eine multifunktionale Gestaltung der Städte und Gemeinden im Land Brandenburg ein. Es sollen hierbei ökologische, ökonomische und auch ästhetische Gesichtspunkte berücksichtigt werden.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Absatz zu ergänzen:

Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für eine multifunktionale Gestaltung der Städte und Gemeinden im Land Brandenburg ein. Es sollen hierbei ökologische, ökonomische und auch ästhetische Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Ziel ist es, Städte und Gemeinden für die Bevölkerung wieder erlebbarer zu machen. Dies kann beispielsweise durch Anpflanzung frei zugänglicher Nutzpflanzen auf den dafür in Frage kommenden öffentlichen Grünflächen erfolgen.

| Begründung = Öffentliche Grünanlagen werden von der Bevölkerung oft als Flächen der Städte und Gemeinden, nicht jedoch als ihre Fläche angesehen. Eine andere Wahrnehmung kann dadurch erfolgen, dass öffentlichen Grünräumen zumindest teilweise eine neue Funtion zukommt. Durch Anpflanzung beispielsweise von Nutzpflanzen werden solche Flächen schnell anders wahrgenommen. Die Stadt Andernach hat dieses Konzept seit 2010 bereits mit Erfolg umgesetzt und pflanzt auf solchen Flächen Gemüsesorten, Obstsorten, Küchenkräuter oder aber auch Schnittblumen an. Statt "Betreten der Rasenfläche verboten" heißt es dort jetzt "Pflücken erlaubt". Hierdurch ist für die Bevölkerung ein neuer Wahrnehmungsraum entstanden. Die städtischen Grünflächen wurden wieder durch "Duft und Geschmack" erlebbar gemacht.

* http://garten2null.de/2011/01/17/andernach-blueht-auf-projekt-essbare-stadt/
* http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/w-wie-wissen/sendung/2012/andernach-100.html

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP045
| Eingereicht = 12.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:andreas390|andreas390]]
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Städtebauförderung als Element der nachhaltigen Stadtentwicklung

2012-07-17T08:59:09Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
| Titel = WP035 - Städtebauförderung als Element der nachhaltigen Stadtentwicklung
| Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Brandenburg halten die Städtebauförderung weiterhin für unabkömmlich. Die Piratenpartei Brandenburg wird sich auf Bundesebene und gegenüber der Landesregierung dafür einsetzen, dass diese Programme fortgesetzt und die zur Verfügung stehenden Mittel nicht weiter gekürzt werden.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Inhalt zu ergänzen:

'''Städtebauförderung als Element der nachhaltigen Stadtentwicklung'''

Die Städtebauförderung ist ein sehr wichtiger Impulsgeber für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Mit den
angekündigten und teilweise bereits vollzogenen Kürzungen der Bundesregierung befinden sich die erfolgreichen Förderprogramme - wie "Stadtumbau Ost", "Soziale Stadt" und "Städtebaulicher Denkmalschutz" - bei denen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam finanzieren, in der Abwicklung. Dies wird spürbar negative Auswirkungen auf die soziale, strukturelle und finanzielle Entwicklung der brandenburgischen Kommunen haben. Die PIRATEN Brandenburg halten die Städtebauförderung weiterhin für unabkömmlich. Die Piratenpartei Brandenburg wird sich auf Bundesebene und gegenüber der Landesregierung dafür einsetzen, dass diese Programme fortgesetzt und die zur Verfügung stehenden Mittel nicht weiter gekürzt werden.

| Begründung =
Der Antragstext enthält bereits eine Herleitung der grundlegenden Forderung. Der Antrag kann auf dem Landesparteitag vorgestellt und Fragen beantwortet werden.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP035
| Eingereicht = 12.07.2012
}}

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=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
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==== Argument 2 ====
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Antragsfabrik/LPT 2012.2/Konversionsflächen der Bundeswehr

2012-07-17T08:58:39Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
| Titel = WP033 - Konversionsflächen der Bundeswehr
| Kurzbeschreibung = Mit der Umstrukturierung der Bundeswehr werden durch Konversion wieder große Flächen zur Verfügung stehen. Bei ortsnahen Flächen sind gerade Kommunen für Ihre Stadtplanung auf diese Flächen angewiesen. Ortsferne Flächen sollen der Natur erhalten bleiben, renaturiert werden oder für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien genutzt werden.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Inhalt zu ergänzen:

'''Konversionsflächen der Bundeswehr'''

Mit der Umstrukturierung der Bundeswehr werden durch Konversion wieder große Flächen zur Verfügung stehen. Bei ortsnahen Flächen sind gerade Kommunen für Ihre Stadtplanung auf diese Flächen angewiesen - beispielsweise für die Anlage von Gewerbe- und Industriegebieten. Bei den vorhandenen Gebäuden ist im Sinne der Nachhaltigkeit eine Nachnutzung anzustreben. Ortsferne Flächen - zum Beispiel Truppenübungsplätze - sollen der Natur erhalten bleiben, renaturiert werden oder für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien genutzt werden.

| Begründung =
Der Antragstext enthält bereits eine Herleitung der grundlegenden Forderung. Der Antrag kann auf dem Landesparteitag vorgestellt und Fragen beantwortet werden.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP033
| Eingereicht = 12.07.2012
}}

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=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
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==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
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Antragsfabrik/LPT 2012.2/Förderung von Altbausanierung

2012-07-17T08:57:59Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
| Titel = WP032 - Förderung von Altbausanierung
| Kurzbeschreibung = Öffentliche Fördermittel sollen vorrangig in die Sanierung und eine sinnvolle energetische Ertüchtigung von dafür geeigneten Altbauten fließen. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass bei Altbausanierungen der kind- und altersgerechte Ausbau stärker als bisher berücksichtigt wird.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Inhalt zu ergänzen:

'''Förderung von Altbausanierung'''

Öffentliche Fördermittel sollen vorrangig in die Sanierung und eine sinnvolle energetische Ertüchtigung von dafür geeigneten Altbauten fließen. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass bei Altbausanierungen der kind- und altersgerechte Ausbau stärker als bisher berücksichtigt wird.

| Begründung =
Der Antragstext enthält bereits eine Herleitung der grundlegenden Forderung. Der Antrag kann auf dem Landesparteitag vorgestellt und Fragen beantwortet werden.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP032
| Eingereicht = 12.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
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==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
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Antragsfabrik/LPT 2012.2/Planen und Bauen für die Zukunft: Beteiligung von Anfang an

2012-07-17T08:56:48Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
| Titel = WP030 - Planen und Bauen für die Zukunft: Beteiligung von Anfang an
| Kurzbeschreibung = Im Land Brandenburg wollen die PIRATEN Brandenburg Großprojekte nur durchführen, wenn sie von einer breiten demokratischen Basis getragen werden. Bei der Umsetzung von Planung in konkrete Vorhaben will die Piratenpartei Brandenburg ressourcenschonend bauen, Natur und Landschaft selbstverständlich schonen.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Inhalt zu ergänzen:

'''Planen und Bauen für die Zukunft: Beteiligung von Anfang an'''

Großprojekte wie Stuttgart 21 zeigen, dass es selbstverständlich werden muss, die Bevölkerung nicht nur umfassend an Planungsprozessen zu beteiligen, sondern auch frühzeitig mitentscheiden zu lassen. Im Land Brandenburg wollen die PIRATEN Brandenburg Großprojekte nur durchführen, wenn sie von einer breiten demokratischen Basis getragen werden.

Bei der Umsetzung von Planung in konkrete Vorhaben will die Piratenpartei Brandenburg ressourcenschonend bauen, Natur und Landschaft selbstverständlich schonen – ob bei der Anlage neuer Gewerbegebiete, städtischer Wohnverdichtung, Umnutzung von Konversionsflächen oder bei Altbausanierungen. Energetische Ertüchtigung ist dort sinnvoll und zu fördern, wo sie nicht zerstörend wirkt, etwa bei Baudenkmälern.

| Begründung =
Der Antragstext enthält bereits eine Herleitung der grundlegenden Forderung. Der Antrag kann auf dem Landesparteitag vorgestellt und Fragen beantwortet werden.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP030
| Eingereicht = 12.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
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==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Modellversuch für einen fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr

2012-07-17T08:55:28Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
| Titel = WP029 - Modellversuch für einen fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr
| Kurzbeschreibung = Die Piratenpartei Brandenburg will mittelfristig eine unentgeltliche Nutzung des ÖPNV einführen, um das soziale Recht der Mobilität vom Einkommen des Einzelnen abzukoppeln. Mit Hilfe von drei großen Feldversuchen wollen wir feststellen, ob sich ein fahrscheinloser, gemeinschaftlich finanzierter ÖPNV auch konkret umsetzen lässt.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Inhalt zu ergänzen:

'''Modellversuch für einen fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr'''

Die Mobilität der Menschen und damit ihre Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben hängen wesentlich von der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ab. Die Piratenpartei Brandenburg will daher mittelfristig eine unentgeltliche Nutzung des ÖPNV einführen, um das soziale Recht der Mobilität vom Einkommen des Einzelnen abzukoppeln. Mit Hilfe von drei großen Feldversuchen wollen wir feststellen, ob sich ein fahrscheinloser, gemeinschaftlich finanzierter ÖPNV auch konkret umsetzen lässt. Diese Untersuchungen sollen jeweils in einem Oberzentrum, einem Mittelzentrum und einer Region des ländlichen Raumes im Land Brandenburg wissenschaftlich begleitet durchgeführt werden.

| Begründung =
Der Antragstext enthält bereits eine Herleitung der grundlegenden Forderung. Der Antrag kann auf dem Landesparteitag vorgestellt und Fragen beantwortet werden.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP029
| Eingereicht = 12.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Steffen_EE|Steffen_EE]]
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Auf dem Lande fahren kaum noch Busse, warum soll die Landbevölkerung die Stadtbewohner subventionieren ? Wer bezahlt uns die PKW Kosten ?

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Verkehrspolitik im Land Brandenburg

2012-07-17T08:54:36Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
| Titel = WP028 - Verkehrspolitik im Land Brandenburg
| Kurzbeschreibung = Durch die wirtschaftliche Entwicklung, den demographischen Wandel und die Besiedelung in einem Flächenland ergeben sich für den Verkehr in Brandenburg besondere Herausforderungen. Zu einer nachhaltigen Verkehrspolitik gehört unter anderem der Ausbau klimafreundlicher Verkehrsangebote und die Schaffung städtischer und ländlicher, vor allem flächendeckenden Verkehrsinfrastrukturen, welche die Lebensqualität verbessern.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Inhalt zu ergänzen:

'''Verkehrspolitik im Land Brandenburg'''

Durch die wirtschaftliche Entwicklung, den demographischen Wandel und die Besiedelung in einem Flächenland ergeben sich für den Verkehr in Brandenburg besondere Herausforderungen. Diese können nur durch die Zusammenarbeit aller Beteiligten bewältigt werden. Zu einer nachhaltigen Verkehrspolitik gehört unter anderem der Ausbau klimafreundlicher Verkehrsangebote und die Schaffung städtischer und ländlicher, vor allem flächendeckenden Verkehrsinfrastrukturen, welche die Lebensqualität verbessern. Die Zusammenarbeit über kommunale und regionale Grenzen - auch mit den Nachbarländern - ist dabei zu intensivieren. Die PIRATEN Brandenburg wollen länder- und staatenübergreifende Nahverkehrsverbindungen fördern.

| Begründung =
Der Antragstext enthält bereits eine Herleitung der grundlegenden Forderung. Der Antrag kann auf dem Landesparteitag vorgestellt und Fragen beantwortet werden.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP028
| Eingereicht = 12.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:andreas390|andreas390]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# [[Benutzer:Tojol|Tojol]] 10:10, 14. Jul. 2012 (CEST)
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Ernsthafte Bürgerbeteiligung beim Flughafenneubau Berlin Brandenburg

2012-07-17T08:53:46Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur
| Titel = WP019 - Ernsthafte Bürgerbeteiligung beim Flughafenneubau Berlin Brandenburg
| Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Brandenburg fordern im Bezug auf den Flughafen Berlin Brandenburg (BER) unter anderem, dass sämtliche - den BER betreffenden - Dokumente veröffentlicht werden, dass die erforderlichen Schallschutzmaßnahmen von einer unabhängigen, paritätisch besetzten Instanz festgelegt werden und, dass ein striktes Nachtflugverbot von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr eingeführt wird.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =

Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg möge beschließen, folgende Position an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm zur Landtagswahl aufzunehmen:

1.

Die Piraten Brandenburg fordern eine Veröffentlichung sämtlicher den BER betreffenden Dokumente.

Bereits die Festlegung des Standortes Schönefeld-Süd in Konkurrenz zu Sperenberg und Jüterbog im Ergebnis des Raumordnungsverfahren 1994 ist nach unklaren Kriterien in einem Konsensbeschluss der Länder Berlin, Brandenburg und des Bundes erfolgt.

Die Piraten Brandenburg fordern ferner eine schlüssige Veröffentlichung aller durch den Flughafenbau und die Verschiebung der Öffnung verursachten öffentlichen Verpflichtungen einschließlich der Schadenersatzaufwendungen sowie eine Aufgliederung, zu wessen Lasten und in welchem Zeitraum die Verpflichtungen abzulösen sind und welche zusätzlichen Belastungen der Steuerzahler Berlins, Brandenburgs und des Bundes bzw. der Flugpassagiere damit verbunden sind.

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck hat in der Regierungserklärung vom 21.05.2012 zur Verschiebung der Eröffnung eingeräumt, dass der Kostenrahmen von 2,4 Milliarden Euro nahezu erschöpft sei. Zusätzlich werden 430 Millionen Euro Mittel der Anteilseigner, also der Länder Berlin, Brandenburg und des Bundes, sowie 530 Millionen vom Flughafen in den letzten Jahren erwirtschaftete Eigenmittel eingesetzt. Hierbei sind die zusätzlichen Kosten durch die Verschiebung und durch einen dem Planfeststellungsverfahren entsprechendem Schallschutz noch nicht beriücksichtigt.

2.

Die Piraten Brandenburg fordern, dass die erforderlichen Schallschutzmaßnahmen von einer unabhängigen, paritätisch besetzten Instanz festgelegt werden. Dieses Gremium weist die Flughafengesellschaft an, auf ihre Kosten die Maßnahmen umzusetzen und kontrolliert deren Umsetzung.

Die Schallschutzmaßnahmen sind zügig und in vollem, vom Planfeststellungsbeschluss geforderten, Umfang durchzuführen, insbesondere auch in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten, Gesundheitseinrichtungen.

Entscheidungen des o.g. Gremiums unterliegen der rechtlichen Nachprüfung durch die Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Der Flughafen darf erst eröffnet werden, wenn alle diese Maßnahmen nachweislich umgesetzt oder verbindlich geplant sind. Das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) ist von der Landesregierung zu beauftragen, umgehend belastbares Zahlenmaterial zum Immissionsschutz zu erarbeiten bzw. dieses freizugeben. Die Landesregierung wird aufgefordert, den Klarstellungsantrag der Flughafengesellschaft, der auf eine Änderung des Planfeststellungsverfahren abzielt, vom 19.04.2012 zurückzuweisen.

BER wird hinsichtlich Lärm- und anderer Umweltbelastung erhebliche Auswirkungen auf die Menschen in der Region haben. Zur Zeit bestehen noch gravierende Mängel bei der Umsetzung des Schallschutzes gemäß Planfeststellungsbeschluss. Eine sinnvolle Kontrolle der Umsetzung des Schallschutzes erfolgt nicht, da die zuständige Aufsichtsbehörde untätig ist. Die Flughafengesellschaft hat bei der Landesregierung einen sogenannten „Klarstellungsantrag“ eingereicht, um eine Planänderung zu erwirken, die geeignet ist, den Schallschutz aufzuweichen.

3.

Die Piraten Brandenburg fordern aufgrund der erheblichen, gesundheitsgefährdenden, Lärmbelastung ein striktes Nachtflugverbot von 22:00 bis 6:00 für BER (einzige Ausnahmen bilden Rettungsflüge) und fordern die Landesregierung auf, umgehend ein landesplanerisches Nachtflugverbot zu verfügen. Weiterhin wird das Volksbegehren für ein solches Flugverbot unterstützt.

4.

Die Piraten Brandenburg wenden sich gegen einen Ausbau des Flughafens BER um eine weitere Start- und Landebahn. Sie fordern die Beibehaltung von BER als Regionalflughafen gemäß Planfeststellungsbeschluss.

5.

Nach derzeitiger Kenntnis sollte zum 15.06.2012 die Berufung des BER zum sogenannten „Sanitätsflughafen“ erfolgen. Die Piraten Brandenburg fordern die Landesregierung auf, umgehend die Blockade des Durchführungsgesetzes (IGV-D) zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften im Bundesrat zu beenden und Landkreise und Kommunen von den Kosten in Zusammenhang mit dem Sanitätsflughafen freizustellen.

| Begründung = Ergibt sich aus dem Positionspapier.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP019
| Eingereicht = 10.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Dreamman72|FrankSteinert]]
# [[Benutzer:Mücke|Mücke]]
# [[Benutzer:Die_Dine|Die_Dine]]
# [[Benutzer:andreas390|andreas390]]
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] der (bereits erfolgte) Beschluss als Positionspapier genügt. Ich gehe davon aus, dass weite Teile dieses Antrages 2014 zur Landtagswahl - und in das entsprechende Wahlprogramm soll es ja aufgenommen werden - schlicht nicht mehr aktuell sind (''"Der Flughafen darf erst eröffnet werden", "Nach derzeitiger Kenntnis sollte zum 15.06.2012", ...'').
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Ausbau der Radwege in Brandenburg

2012-07-17T08:53:05Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = : [[Benutzer:Kdr|Kdr]] Kay Drews
| Titel = WP009 - Ausbau der Radwege in Brandenburg
| Kurzbeschreibung = Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für einen weiteren Ausbau der Radwege entlang stark befahrener überörtlicher Straßen in Brandenburg ein.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Inhalt zu ergänzen.

Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für einen weiteren Ausbau der
Radwege entlang stark befahrener überörtlicher Straßen in Brandenburg
ein.

| Begründung = Der Bau von weiteren Radwegen in Brandenburg hat nicht nur eine wichtige Bedeutung für den Tourismus , sondern dient gleichzeitig auch der Erhöhung der Verkehrssicherheit an viel und stark befahrenen Bundes Hauptverkehrs- und Landstraßen. Dadurch wird zusätzlich auch die Ökologie gefördert.
Das Fahrrad ist bereits heute eine gute Ergänzung zum ÖPVN, ist preiswert, gesund und umweltfreundlich. Immer mehr Berufspendler nutzen auf Grund steigender Treibstoffpreisen diese Variante.Finaniziert werden kann der weitere Ausbau durch Einnahmen aus der steigenden Zahl der Touristen in Brandenburg

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP009
| Eingereicht = 09.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
# [[Benutzer:congerpirat|congerpirat]]
# [[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:LadyUnbekannt|Gaby Unbekannt]]
# [[Benutzer:Ignatius|Rolf Ignaz]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ...
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
<del>Enthaltung:</del>

<del>Es kann beim Radverkehr nicht nur darum gehen, Radwege an stark befahreren Straßen zu errichten. Mindestens ebensowichtig ist es m.E., fachkundige Kräfte in den Planungsstellen der Verwaltungen zu installieren, damit die vorhanden Fahrrad-Infrastruktur (und davon gibt es einiges, gerade als touristisches Angebot auf dem Lande) vernünftig an Interessen der Bevölkerung angepaßt (und verbessert) werden kann - ebenso wie die Planung neuer Anlagen unbedingt unter qualifizierter Einbeziehung der Betroffenen schon im frühen Planungsstadium. Derzeit geschieht die Fahrradwegeplanung und auch -wartung meist nebenher von Leuten, die aufs Auto fixiert sind, dementsprechend ärgerlich sind die Ergebnisse.</del>

<del>Auch sind Fahrradwege nicht immer sinnvoll - die Einrichtung von Fahrradspuren auf der Straße, die Öffnung von Einbahnstraßen sind häufig zu bevorzugen.</del>

<del>Mir ist dieser Antrag zu dünn. Er deckt sich mit der plakativen Forderung anderer Parteien; das Ergebnis darf ich z.B. in Cottbus immer wieder bestaunen. In dieser Form kann ich dem Antrag nicht zustimmen, obwohl, oder weil, ich seit Jahrzehnten ein bewußter Alltagsradler bin, auch über längere Strecken.
[[Benutzer:Tojol|Tojol]] 11:24, 6. Jul. 2012 (CEST)</del>

<del>Hallo Thomas,</del>

<del>Das halte ich aus meiner Sicht nicht für richtig Einbahnstraße zu
öffnen oder Fahrradspuren auf der Fahrbahn zu markieren.Es gab bereits
mit dieser Regelung viele schwere Unfälle. Autofahrer parken markierte
Fahrradwege auf der Straße zu, die Radfahrer weichen aus und es kommt
zum Unfall. Bzgl. der Regelung Einbahnstraßen für Radfahrer zu
bevorzungen ist genause gefährlich. Der KFZ Verkehr nimmt kaum
Rücksicht auf Radfahrer. Deshalb wurde bereits in vielen Städten und
Orten diese Regelung rückgängig gemacht. Das hatte erstmals Herr
Kramer (Bündnis 90/Grüne)in Berlin eingefügr. Da ich selbst 2 Jahre im
Verkehrsdienst als Polizeibeamter tätig warkann ich Deinen orschlag
aus Gründen der Verkehrssicherheit nur ablehnen. Denk mal bitte an
Schulkinder. In Mellensee gab es fast ein tödlichen Unfall mit einem
Schulkind, was vor einem PKW stürtzte, weil kein ordentlicher Radweg
da war. Die Zahl der Unfalltoten in Deutschland ist stark gestiegen,
betroffen davon auch viele Radfahrer.
Das Geld ist ja dagewesen, nur hat Minister Jörg Vogelsänger den
Kommunen trotz vorheriger Planung das Geld wieder weggestrichen.
Cottbus ist auch eine Stadt, fahr mal aufs Land und schau Dir die
Bundes und Landstraßen an, dort wo PKW s 5 cm mit über 100/Km h an
Deinem Rad vorbeirauschen. Ich finde das nicht lustig.</del>

<del>Grüsse von # [[Benutzer:Kdr|Kay]]</del>

<del>[[Benutzer:Tojol|Tojol]] 11:24, 6. Jul. 2012 (CEST)</del>

(Der Beschränkung auf überörtliche, stark befahrene Straßen stimme ich zu. [[Benutzer:Tojol|Tojol]] 19:21, 7. Jul. 2012 (CEST))

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Grundsatz - Gentechnik und Patente in der Landwirtschaft

2012-07-17T08:49:44Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = AG Umwelt und Energiepolitik / Frank Steinert
| Titel = GP006 - Gentechnik und Patente in der Landwirtschaft
| Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass das Land Brandenburg als Ganzes dem »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen« beitritt. Patente auf Pflanzen und Tiere blockieren die Entwicklung einer nachhaltigen Wirtschaft, indem sie die Zugänglichkeit des Wissens limitieren und damit den allgemeinen Fortschritt der Menschheit zugunsten von Einzelinteressen behindern.
| Programm = Grundsatzprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Grundsatzprogramm beschließen:

Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass das Land Brandenburg als
Ganzes dem »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen« beitritt.
Patente auf Pflanzen und Tiere blockieren die Entwicklung einer nachhaltigen
Wirtschaft, indem sie die Zugänglichkeit des Wissens limitieren und damit
den allgemeinen Fortschritt der Menschheit zugunsten von Einzelinteressen
behindern. Mögliche Schäden durch die Verwendung von Gentechnik in der
Landwirtschaft lassen sich nicht hinreichend abschätzen. Freilandversuche
mit gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren lehnen wir ab.

| Begründung = Erklärung zum »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen«
http://www.wien.gv.at/umwelt/natuerlich/europaeisches-netzwerk.html

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = GP006
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] Meiner Meinung nach nichts für ein Grundsatzprogramm - würde im Wahlprogramm besser passen (allein der Beitritt zu einem Netzwerk weist für das Grundsatzprogramm eine viel zu große Detailtiefe auf)
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Brauch - und Trinkwasser

2012-07-17T08:49:13Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = Frank Steinert
| Titel = GP004 - Brauch- und Trinkwasserantrag
| Kurzbeschreibung = Die Piratenpartei Brandenburg macht sich für eine dezentrale Brauch- und Trinkwasserversorgung aller Bürger des Landes Brandenburg und angrenzender Regionen stark. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für den regional bedarfsgerechten Erhalt, die Wiederinbetriebnahme oder eine Neuerschließung von kleineren, mittleren und großen Trinkwasserschutzgebieten im Land Brandenburg ein.
| Programm = Grundsatzprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Grundsatzprogramm beschließen:

Die Piratenpartei Brandenburg macht sich für eine dezentrale Brauch- und
Trinkwasserversorgung aller Bürger des Landes Brandenburg und angrenzender
Regionen stark. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für den regional
bedarfsgerechten Erhalt, die Wiederinbetriebnahme oder eine Neuerschließung
von kleineren, mittleren und großen Trinkwasserschutzgebieten im Land
Brandenburg ein. Außerdem wollen wir es Bürgern nach Möglichkeit
erleichtern, sich selbst mit Brauch- und Trinkwasser zu versorgen, unter
Prüfung der Verträglichkeit für den Grundwasserspiegel und der Auswirkungen
auf die Natur. Wir sind gegen jede Aufweichung und für eine regelmäßige
Kontrolle der Trinkwasserstandards hinsichtlich Schwermetallen, Keimen und
anderen Schadstoffen.

| Begründung = Für eine Fernversorgung werden sehr große Rohrleitungssysteme benötigt, die
sehr kosten- und wartungsintensiv sind und von ihrer Größe her ein sehr
großes Gefahrenpotenzial hinsichtlich des Befalls mit Keimen und
Schadstoffen aus der Land- und Forstwirtschaft und den Gewerbegebieten im
Land darstellen. Eine staatliche Überwachung des Grundwasserspiegels ist
(aus gesamtgesellschaftlichen Gründen) unabdingbar.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = GP004
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Thomas Kaiser|Thomas Kaiser]]
# ?
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] Meiner Meinung nach nichts für ein Grundsatzprogramm - würde im Wahlprogramm besser passen.
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Prüfung sog. Rasselisten

2012-07-17T08:48:25Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:Nr 75:in spe|Nr 75:in spe]]
| Titel = WP052 - Prüfung sog. Rasselisten
| Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Brandenburg wollen sich für eine wissenschaftliche Prüfung von Listen sogenannter Kampfhunde in der Hundehalterverordnung des Landes Brandenburg einsetzen.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Inhalt zu ergänzen:

Die PIRATEN Brandenburg wollen sich für eine wissenschaftliche Prüfung von Listen sogenannter Kampfhunde in der Hundehalterverordnung des Landes Brandenburg einsetzen. Eine etwaig auf Grund dieser Prüfung gebotene Änderung dieser Normen darf bei Gesetzesänderung nicht zu weiteren Belastungen und rechtlichen Verschlechterungen für andere Hundebesitzer führen.

| Begründung =

Der Antrag zielt auf die Listen in [http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=35848 § 8 Abs 2 und Abs 3 HundehalterV] ab, die in ihrer Pauschalität wissenschaftlich nicht haltbar sind.

Auch wenn es unschön ist, soll angemerkt werden, dass viele der Hunde (, die bereits vor 2004 gehalten wurden,) und die 2004 (aufgrund der Hundehalterverordnung vom 16. Juni 2004) in Tierheimen untergebracht wurden, im Jahr der Landtagswahl (also 2014), längst verstorben sein werden oder bereits jetzt verstorben sind. Die durchschnittliche Lebenserwartung eines Hundes liegt eben nicht deutlich über 10 Jahren. Das bedeutet, dass der Mehrzahl dieser Tiere nicht mehr geholfen werden kann - jedenfalls nicht von den PIRATEN. Eine mit "Abschaffung von Rasselisten" überschriebene Änderung kann jedoch zur Einführung von weiteren Belastungen für andere Hundebesitzer gebraucht werden; als da wären: weitergehende Kennzeichnungspflichten, kostenintensive Maßnahmen zum Wohl von Lobbygruppen usw. usf.

Daher sollte bei solchen Anträgen nicht auf vermeintliche Vorbilder abgehoben, sondern die "Minimalinvasivität" für die Betroffenen in den Vordergrund gestellt werden.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP052
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# Achim Ag ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===

Achim Ag

Die Einführung der "Hundelisten" und die damit verbundene Diskussion hat zu einigen richtigen Überlegungen geführt.
Chip, Hundeführerschein, Einschränkung der Leinenfreiheit etc.

Das Verhältnis zwischen Hundehalter und Hund ist oft von Unwissenheit, mangelnde Fürsorgepflicht und Verantwortungslosigkeit geprägt.
Der TÜV bringt auch Nachteile für den Autofahrer mit sich, aber irgendwie ist man doch froh, wenn die Bremsen der motorisierten Verkehrsteilnehmer funktionieren.
Das hier auch von Geldumverteilung zugunsten der Prüfunternehmen zu reden ist, nur ein erneuter Beweis, dass wir im Kapitalismus leben.
Eine ersatzlose Streichung der Hundelisten ist nicht wünschenswert.
Auch Diskussion (Prüfung)über "Listen" lenkt von nötigen grundlegenden Veränderungen ab. Hunderechte sind einzufordern. Jedes Tier hat Anspruch auf ein seinen Neigungen und Voraussetzungen entsprechendes Leben. Das bedeutet auch, das dem uneinsichtigen Halter (unabhängig von Hunderassen) dies durch Gesetzeskraft klar gemacht werden muss. Die "Liste" wird sich dann überholen. Also, mit welchen Forderungen kann man das Verhältnis Mensch/Hund entkomplizieren?

Der vorliegende Antrag ist irgendwie nutzlos, wir befinden uns immer in einem permanenten Prozess der "Prüfung". Ein Arbeitskreis "Tierhaltung" könnte hier Nutzvolles zustande bringen.
Man darf sich auch mal zu einem Thema nicht äussern. Der zweite Antrag "Rasseliste" wird abgelehnt, der vorliegende Antrag zurück gezogen.
Arbeitskreis gegründet.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Lärmkartierung

2012-07-17T08:47:54Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:Kannstewissen|Kannstewissen]] , für AG Umwelt
| Titel = WP046 - Lärmkartierung
| Kurzbeschreibung = Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für die Kartierung von Straßen-, Bahn-, Flug- und Industrielärmemmissionen unter Nutzung aller verfügbarer Daten unabhängig von Mindestbelastungen ein.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =

Industrie- und Verkehrslärm durch Kartierung auf OpenData-Basis erfassen

Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für die Kartierung von Straßen-, Bahn-, Flug- und Industrielärmemmissionen unter Nutzung aller verfügbarer Daten unabhängig von Mindestbelastungen ein.

Alle vorhandenen Daten sollen nach dem OpenData-Prinzip transparent und maschinenlesbar im Internet veröffentlicht werden, um eine dynamische, idealerweise webbasierte Darstellung der Einzel- und Gesamtbelastungen zu ermöglichen und den Betroffenen die Möglichkeit zu geben, ihre individuelle Belastungen zu erfahren.

Die online- und offline Darstellung soll einheitlich erfolgen und einfach zu erfassende Lärmquellen kennzeichnen.

Berechnungen von Lärmemissionen müssen auf Antrag Betroffener durch Messungen validiert werden.

Das Bauplanungsrecht soll so verändert werden, dass von unabhängigen Gutachtern erstellte Lärmprognosen verpflichtender Teil des Genehmigungsverfahrens von Industrie- und Verkehrsinfrastrukturprojekten werden.

| Begründung =

Die Erfassung und Veröffentlichung von Lärmemissionen erfolgt in
Brandenburg nur entsprechend der minimalen gesetztlichen Notwendigkeit(EU RICHTLINIE 2002/49/).
Dadurch sind Lärmbelastete Bereiche von der Erfassung ausgeschlossen,
weil sie die hohen Werte für die Mindestbelastung nicht erreichen.

Die Darstellung von Lärm erfolgt in Brandenburg bisher auschließlich
in Form von PDF Dateien, die keine sinnvolle Bewertung der örtlichen
Situation erlauben. Es existiert keine Kartierung, die alle Lärmarten beinhaltet.

Bei der Kartierung werden alle Werte ausschließlich berechnet.
Erst eine mindestens punktuelle Messung kann aber die wirklichen Belastungen darstellen.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP046
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Chronischen Botulismus als Tierseuche anerkennen

2012-07-17T08:47:30Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = AG Umwelt und Energiepolitik / Frank Steinert
| Titel = WP044 - Chronischen Botulismus als Tierseuche anerkennen
| Kurzbeschreibung = In den letzten Jahren tritt die Rinder-Krankheit Chronischer Botulismus, auch Faktoren-Erkrankung genannt, immer häufiger auf. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass Chronischer Botulismus als Tierseuche anerkannt wird. An Botulismus erkrankte Tiere sollen nicht mehr in die Nahrungskette gelangen dürfen.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:

In den letzten Jahren tritt die Rinder-Krankheit Chronischer Botulismus,
auch Faktoren-Erkrankung genannt, immer häufiger auf. Nicht nur Tiere
erkranken, sondern auch Landwirte und deren Familien. Wir setzen uns dafür
ein, dass Chronischer Botulismus als Tierseuche anerkannt wird. An
Botulismus erkrankte Tiere sollen nicht mehr in die Nahrungskette gelangen
dürfen.

Der von Wissenschaftlern genannte Zusammenhang von Botulismus und
glyphosathaltigen Unkrautvernichtern soll herstellerunabhängig erforscht
werden. Solche Mittel sollen nötigenfalls vom Markt genommen werden.

| Begründung = http://landarzt.wordpress.com/2011/09/18/chronischer-botulismus-neue-erkrankung-bei-mensch-und-tier/

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP044
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ?
# ...
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# Achim Ag (Agnito)
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Ich habe den als Begründung genannten Artikel gelesen. Der Artikel arbeitet mit Wörtern wie "vermutlich" oder "möglicherweise".
Ich halte diesen Artikel als nicht ausreichend, unwissenschaftlich.

Im übrigen ist die übliche Tierhaltung von Milchkühen Tierquälerei. Das ist zwar auch unwissenschaftlich aber es schadet nicht es öfter mal zu sagen.

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Pflege tradierter Rassen und Sorten

2012-07-17T08:45:37Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = AG Umwelt und Energiepolitik / Frank Steinert
| Titel = WP043 - Pflege tradierter Rassen und Sorten
| Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für die Erhaltung, Sammlung, Pflege und Weiterentwicklung traditioneller alter Sorten in Saatgutdatenbanken, ebenso wie für die Erhaltung alter Nutztierrassen ein.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:

Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für die Erhaltung, Sammlung, Pflege und
Weiterentwicklung traditioneller alter Sorten in Saatgutdatenbanken, ebenso
wie für die Erhaltung alter Nutztierrassen ein.

| Begründung =

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP043
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Grundlagen der Tierhaltung

2012-07-17T08:45:08Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = AG Umwelt und Energiepolitik / Frank Steinert
| Titel = WP042 - Grundlagen der Tierhaltung
| Kurzbeschreibung = Den präventiven Einsatz von Medikamenten zur Effizienzsteigerung der Tierproduktion lehnen die PIRATEN Brandenburg ab. Die dadurch verursachte Bildung resistenter Erreger stellt immer mehr eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung dar.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:

Die auf maximalen Ertrag getrimmte Fleischproduktion in Massentierhaltung
ist zurzeit nur auf Kosten der Tiere mit desolaten Haltungsbedingungen
möglich und fördert Strukturen in der Landwirtschaft und in der
Weiterverarbeitung, die mit einer nachhaltigen, umweltgerechten,
Bewirtschaftung nicht verträglich sind. Den präventiven Einsatz von
Medikamenten zur Effizienzsteigerung der Tierproduktion lehnen die PIRATEN
Brandenburg ab. Die dadurch verursachte Bildung resistenter Erreger stellt
immer mehr eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung dar. Doch auch die
Gesundheit der Tiere wird akut gefährdet, wie BSE und die massive Zunahme
von chronischem Botulismus bei Rindern zeigen.

| Begründung =

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP042
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Steffen_EE|Steffen_EE]]
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Ja, aber der letzte Satz der Begründung ist irreführend: Die Gesundheit der Tiere wird allein durch die Massentierhaltung etc. gefährdet. Die genannten Krankheiten konnten mit den herkömmlichen alltäglichen Mitteln die zur Verabreichung gelangen nicht unter Kontrolle gehalten werden. Die übliche Massentierhaltung ist grundsätzlich abzulehnen. Es wurde schon bewiesen, es geht auch anders. Agnito

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Haftung für Gentechnik in der Landwirtschaft

2012-07-17T08:44:22Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = AG Umwelt und Energiepolitik / Frank Steinert
| Titel = WP041 - Haftung für Gentechnik in der Landwirtschaft
| Kurzbeschreibung = Bisher haftet bei Schäden, die durch gentechnisch verändertes Saatgut entstehen, alleine der geschädigte Landwirt. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass die Beweislast für die Nicht-Beeinträchtigung der Umgebung beim Gentechnik einsetzenden Betrieb liegt.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:

Bisher haftet bei Schäden, die durch gentechnisch verändertes Saatgut
entstehen, alleine der geschädigte Landwirt. Die Beweislast für die
Nicht-Beeinträchtigung der Umgebung muss beim Gentechnik einsetzenden
Betrieb oder bei sachgemäßem Einsatz bei dessen Hersteller liegen.

| Begründung = Wir wenden uns gegen Gentechnik und wollen sie abschaffen, müssen aber auch
an die Regelung von Langzeitschäden denken die aus der Zeit vor dem Verbot
stammen.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP041
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# [[Benutzer:Steffen_EE|Steffen_EE]]
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten Heyde]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Haftung für Gentechnik in der Landwirtschaft

2012-07-17T08:42:26Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = AG Umwelt und Energiepolitik / Frank Steinert
| Titel = WP041 - Haftung für Gentechnik in der Landwirtschaft
| Kurzbeschreibung = Bisher haftet bei Schäden, die durch gentechnisch verändertes Saatgut entstehen, alleine der geschädigte Landwirt. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass die Beweislast für die Nicht-Beeinträchtigung der Umgebung beim Gentechnik einsetzenden Betrieb liegt.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:

Bisher haftet bei Schäden, die durch gentechnisch verändertes Saatgut
entstehen, alleine der geschädigte Landwirt. Die Beweislast für die
Nicht-Beeinträchtigung der Umgebung muss beim Gentechnik einsetzenden
Betrieb oder bei sachgemäßem Einsatz bei dessen Hersteller liegen.

| Begründung = Wir wenden uns gegen Gentechnik und wollen sie abschaffen, müssen aber auch
an die Regelung von Langzeitschäden denken die aus der Zeit vor dem Verbot
stammen.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP041
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# [[Benutzer:Steffen_EE|Steffen_EE]]
# [[Benutzer:Karsten ha|Karsten ha]]

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Haftung für Gentechnik in der Landwirtschaft

2012-07-17T08:41:36Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Gentechnik und Patente in der Landwirtschaft

2012-07-17T08:39:49Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = AG Umwelt und Energiepolitik / Frank Steinert
| Titel = WP040 - Gentechnik und Patente in der Landwirtschaft
| Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass das Land Brandenburg als Ganzes dem »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen« beitritt. Patente auf Pflanzen und Tiere blockieren die Entwicklung einer nachhaltigen Wirtschaft, indem sie die Zugänglichkeit des Wissens limitieren und damit den allgemeinen Fortschritt der Menschheit zugunsten von Einzelinteressen behindern.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:

Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass das Land Brandenburg als
Ganzes dem »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen« beitritt.
Patente auf Pflanzen und Tiere blockieren die Entwicklung einer nachhaltigen
Wirtschaft, indem sie die Zugänglichkeit des Wissens limitieren und damit
den allgemeinen Fortschritt der Menschheit zugunsten von Einzelinteressen
behindern. Mögliche Schäden durch die Verwendung von Gentechnik in der
Landwirtschaft lassen sich nicht hinreichend abschätzen. Freilandversuche
mit gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren lehnen wir ab.
| Begründung =
Erklärung zum »Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen«
http://www.wien.gv.at/umwelt/natuerlich/europaeisches-netzwerk.html

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP040
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# ...
# Karsten Heyde

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Landwirtschaft

2012-07-17T08:38:16Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = AG Umwelt und Energiepolitik / Frank Steinert
| Titel = WP038 - Landwirtschaft
| Kurzbeschreibung = Nur eine nachhaltige Landwirtschaft kann der gesellschaftlichen Verantwortung und den damit verbundenen Anforderungen gerecht werden. Die PIRATEN Brandenburg unterstützen eine verantwortungsbewusste und ressourcenschonende Landwirtschaft, die gesunde Produkte hervorbringt und den Landwirten ein faires Einkommen verschafft.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:

Die Landwirtschaft spielt in strukturschwachen Regionen eine große Rolle.
Sie prägt maßgeblich das ländliche Erscheinungsbild und ist als
Wirtschaftsfaktor sehr bedeutsam. Nur eine nachhaltige Landwirtschaft kann
der gesellschaftlichen Verantwortung und den damit verbundenen Anforderungen
gerecht werden. Wir unterstützen eine verantwortungsbewusste und
ressourcenschonende Landwirtschaft, die gesunde Produkte hervorbringt und
den Landwirten ein faires Einkommen verschafft.
| Begründung =
| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP038
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# Karsten Heyde

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Brauch - und Trinkwasserantrag

2012-07-17T08:37:27Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = Frank Steinert
| Titel = WP037 - Brauch- und Trinkwasserantrag
| Kurzbeschreibung = Die Piratenpartei Brandenburg macht sich für eine dezentrale Brauch- und Trinkwasserversorgung aller Bürger des Landes Brandenburg und angrenzender Regionen stark. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für den regional bedarfsgerechten Erhalt, die Wiederinbetriebnahme oder eine Neuerschließung von kleineren, mittleren und großen Trinkwasserschutzgebieten im Land Brandenburg ein.
| Programm = Wahlprogrammantrag
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =

Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:

Die Piratenpartei Brandenburg macht sich für eine dezentrale Brauch- und
Trinkwasserversorgung aller Bürger des Landes Brandenburg und angrenzender
Regionen stark. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für den regional
bedarfsgerechten Erhalt, die Wiederinbetriebnahme oder eine Neuerschließung
von kleineren, mittleren und großen Trinkwasserschutzgebieten im Land
Brandenburg ein. Außerdem wollen wir es Bürgern nach Möglichkeit
erleichtern, sich selbst mit Brauch- und Trinkwasser zu versorgen, unter
Prüfung der Verträglichkeit für den Grundwasserspiegel und der Auswirkungen
auf die Natur. Wir sind gegen jede Aufweichung und für eine regelmäßige
Kontrolle der Trinkwasserstandards hinsichtlich Schwermetallen, Keimen und
anderen Schadstoffen.

| Begründung =

Für eine Fernversorgung werden sehr große Rohrleitungssysteme benötigt, die
sehr kosten- und wartungsintensiv sind und von ihrer Größe her ein sehr
großes Gefahrenpotenzial hinsichtlich des Befalls mit Keimen und
Schadstoffen aus der Land- und Forstwirtschaft und den Gewerbegebieten im
Land darstellen. Eine staatliche Überwachung des Grundwasserspiegels ist
(aus gesamtgesellschaftlichen Gründen) unabdingbar.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP037
| Eingereicht = 13.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
# [[Benutzer:andreas390|andreas390]]
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Thomas Kaiser|Thomas Kaiser]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# Karsten Heyde

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Nachhaltigkeit der Energieversorgung

2012-07-17T08:35:56Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = Thomas Langen für die AG Umwelt und Energie
| Titel = WP027 - Nachhaltigkeit der Energieversorgung
| Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Brandenburg wenden sich strikt gegen den Anbau von Monokulturen zur Energieerzeugung und gegen die Abholzung von Regenwald für diese Zwecke.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =

Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen, in das Wahlprogramm an geeigneter Stelle folgenden Antrag einzufügen:

Energiegewinnung, das heisst die Wandlung von vorhandenen in nutzbare Energieformen, soll ohne den Verbrauch begrenzter Ressourcen stattfinden. Sonneneinstrahlung, Wind- und Wasserkraft sowie Erdwärme sind bevorzugt zu verwenden. Zur Speicherung sind Verfahren einzusetzen, die ohne oder nur mit vernachlässigbaren Umweltbeeinträchtigungen einhergehen. Die PIRATEN Brandenburg wenden sich strikt gegen den Anbau von Monokulturen zur Energieerzeugung und gegen die Abholzung von Regenwald für diese Zwecke.

| Begründung =
| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP027
| Eingereicht = 11.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Bemerkung ===

Dieser Antrag ersetzt den auf dem LPT 2012.1 zurückgezogenen Antrag WP044.

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Kdr|Kdr]] Kay Drews
# Edmund Müller
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Moncai_CB|Sascha Kahle]]
# Karsten Heyde

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

Antragsfabrik/LPT 2012.2/Medikamente in der Tierzucht

2012-07-17T08:34:43Z

Karsten ha: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:Kdr|Kdr]] Kay Drews
| Titel = WP020 - Kontrolle von Medikamentengabe in der Tierzucht
| Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Brandenburg werden dafür sorgen, dass jeder Medikamenteneinsatz in der Tierzucht offen gelegt werden muss. Darüber hinaus werden sich die PIRATEN Brandenburg dafür einsetzen, dass tierische Produkte nur dann verarbeitet werden dürfen, wenn zuvor verabreichte Medikamente bis auf festgelegte Grenzwerte abgebaut wurden.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext = Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Absatz zu ergänzen:Medikamenteneinsatz in der Tierproduktion

Durch den Druck des Handels sind die landwirtschaftlichen Erzeuger gezwungen, immer mehr Produkte zu immer günstigeren Preisen anzubieten. Das ist nur möglich durch Produktionssteigerung auf begrenzten Flächen und führt zu einem massiven Einsatz von Medikamenten in der Tierproduktion.

Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass durch den immer stärkeren Einsatz von Antibiotika, den zu geringen Haltungsflächen und hygienischen Umstände bei der Unterbringung der Tiere multiresistente Keime entstehen, die der Gesundheit von Mensch und Tier massiv schaden.
Wir werden dafür sorgen, dass jede verabreichte Dosis offen gelegt werden muss und Jedem diese Information an leicht zugänglicher Stelle zur Verfügung stehen muss.
Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass Tiere und tierische Produkte nur dann verarbeitet werden dürfen, wenn zuvor verabreichte Medikamente bis auf festgelegte Grenzwerte auch abgebaut sind.

Desweiterem ist die prophylaktische Medikamentengabe zu verbieten, wenn sie nur dadurch notwendig wird, durch falsche Haltung entstandene Krankheiten oder Schäden zu verhindern oder zu reduzieren oder nur dazu dient die wirtschaftliche Leistung der Tiere weiter anzuheben. Stattdessen sollen nur tatsächlich erkrankte Tiere gemäß dem Grad ihrer Erkrankung nach dem Urteil eines fachkundigen Tierarztes behandelt werden und die prohylaktische Gabe von Medikamenten soll nur bei begründeten Fällen, die der Abwendung größerer Schäden dient, erfolgen.

Zu diesem Zweck befürworten wir regelmäßige Kontrollen der tierischen Nahrungsmittel und die Veröffentlichung der Ergebnisse an zentraler Stelle.

| Begründung =
Begründung des Antrages
Medikamente sollten nicht vorbeugend dem gesamten Tierbestand verabreicht werden um damit unwürdige Massenhaltungsformen erst zu ermöglichen. Desweiteren ist eine Belastung von Nahrungsmitteln mit Medikamenten-Rückständen nicht wünschenswert, da gesundheitliche Risiken nicht ausgeschlossen werden können. Bei Antibiotika kommt noch hinzu, dass deren Wirksamkeit durch Resistenzbildung eingeschränkt wird, welche durch die Gabe an Nutztiere noch beschleunigt wird.

http://www.tierrechteportal.de/Skandale/frames.php?url=Gammelfleisch01.html

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = WP020
| Eingereicht = 11.07.2012
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Kdr|Kdr]] Kay Drews
# [[Benutzer:Diadre|Diadre]]
# Edmund Müller
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Steffen_EE|Steffen_EE]]
# Karsten Heyde

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Der Satz "Wir werden dafür sorgen, dass jede verabreichte Dosis offen gelegt werden muss und Jedem diese Information an leicht zugänglicher Stelle zur Verfügung stehen muss." ist wahrscheinlich eine Kampfansage an die meisten Tier-haltenden Landwirte. Es ist ja schon von Preisdruck die Rede und wenn die Landwirte, die ohnehin einen immer größer werdenden Verwaltungsaufwand zu bewältigen haben, dann noch durch derartige Maßnahmen unter Druck gesetzt werden, dann wird vielleicht der ein oder andere seinen Beruf ganz hinschmeißen, sicherlich aber nicht die Piraten wählen. Außerdem würde das als Brandenburger Alleingang für Marktnachteile unserer Landwirte sorgen.

Derartiges ist meines Erachtens ein Thema für die EU-Ebene, nicht für die Landesebene.--[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] 11:27, 2. Jul. 2012 (CEST)
Nein , dass Thema geht jedes einzelne Bundesland an.

Hallo Markus, dass sehe ich aber anders. Ordentliche Landwirte würden diese Regelung begrüssen. Einen Nachweis darüber zu haben, dass Fleisch nicht mit unnötigen Medikamenten verseucht ist, sorgt beim Landwirt für bessere Umsatzzahlen. In der EU gibt es z.Zt leider Regelung die dem Verbraucher verschleiern, was er auf dem Teller bekommt. Ich sehe ein nationales Gesetz als positiv und sinnvoll an. Es stärkt auch das Vertrauen zwischen Landwirte und Endverbraucher. ( Erinnere Dich mal an die Käfighaltung der Hühner und den Dioxinskandal in Deutschland- da gab es auch zum Schutz der Verbraucher Änderungen). Weiterhin ist das Vollpumpen der Tiere mit unnötigen Medikamenten bei einer artgerechten Tierhaltung unnötig.
Dieser Antrag dient dem Tierschutz, der artgerechten Zucht und Haltung der Nutztiere und dem Vertrauen zwischen Bürger und Erzeuger.
Hier noch was zum Nachlesen:
http://www.bmelv.de/DE/Landwirtschaft/Tier/Tierernaehrung/tierernaehrung_node.html

Folgen von Medikamentengabe, Hormone, Antibiose in Deutschland
http://www.tierrechteportal.de/Skandale/frames.php?url=Gammelfleisch01.html
http://www.wsws.org/de/2001/jan2001/schw-j27.shtml

[[Benutzer:Kdr|Kdr]] 11:42, 2. Jul. 2012 Grüsse Kay Drews

Hallo Kay, Natürlich ist es zu begrüßen, wenn wir kein Antibiotikum auf den Tisch bekommen. Die Frage ist nur, wie das zu erreichen ist. Es gibt in der Landwirtschaft ja verschiedene Gütesiegel wie "Neuland-Fleisch". Der Verband prüft hier nach, ob auch wiklich die Norm eingehalten wird, also z. B. kein Antibiotikum gegeben wird. Das Fleisch hat dann einen deutlich höheren Preis und ist in den Supermärkten kaum zu finden. Wenn wir aber ein für alle Landwirte gültiges Gesetz in Brandenburg durchbekommen, dann wird Aldi sein Fleisch voraussichtlich einfach in Niedersachsen, Polen oder sonstwo kaufen, wo es einfach, dank Antibiotikum, billiger zu produzieren ist.
Ich bin nicht dagegen, dass wir als Piraten zu dem Thema Stellung beziehen sollen, nur nicht auf Landesebene. Wenn man auf die Seite http://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmittelrecht schaut, dann findet man gleich den Satz "Im Zuge der Vereinheitlichung des Europäischen Binnenmarktes und des Europäischen Verbraucherschutzes hat die Bundesrepublik Deutschland zahlreiche hoheitliche Befugnisse auf die Europäische Gemeinschaft übertragen." Und das ist der Knackpunkt. Deswegen würden wir zuerst viele Landwirte verärgern und müssten uns dann womöglich mit dem Europäischen Gerichtshof herumschlagen. Letztendlich ist es ein Grundsatzthema, ob und wie EU-Gesetze und -Richtlinien überhaupt demokratisch legitimiert und sinnvoll sind. Das ist aber nicht unbedingt ein Thema für den Landesverband Brandenburg.
--[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] 12:47, 2. Jul. 2012 (CEST)

Hallo Markus, die Kontrolle von Landwirten und Bauern in der Tierzucht obliegt in jedem Fall den einzelnen Bundesländern. Jedes Bundesland hat auch ein eigenes Ministerium für Verbraucherschutz und Ernährung.

siehe Link:http://www.proplanta.de/Agrar-Nachrichten/Tier/Strengere-Regeln-fuer-Antibiotika-in-der-Tierzucht_article1320918153.html

Wir werden unsere Landwirte nicht verärgern. Aber wenn jeder Landwirt z.b. verseuchtes oder stark mit Medikamenten belastetes Fleisch in den Handel bringen kann, meinst Du wirklich das es langfristig für den Landwirt Vorteile hat. Der Endverbraucher kaufen da nie wieder, der Landwirt ist pleite. Geprüfte, qualitative gute Landwirtschaftsprodukte geben Verbraucher und Landwirten Sicherheit. Mir haben Landwirte nur zugestimmt, eine solche Regelung für jedes Bundesland zu finden.

Grüsse [[Benutzer:Kdr|Kdr]] Kay Drews 04.07.2012, 14.00 Uhr

Hallo Kay,

für die Endverbraucher, die direkt beim Erzeuger einkaufen oder bei dessen kleinem Metzger um die Ecke, gilt das vielleicht schon. Ansonsten zeigt ja auch der Link von Dir, dass die BUNDES-Landwirtschaftsministerin ein Maßnahmenpaket (angeblich) schnüren will und die LANDES-Behörden nur zur Überwachung da sind. Für mich ist der oben genannte Satz "Wir werden dafür sorgen ..." nach wie vor eine Art von Kampfansage an die Landwirte, da es ihnen einen erheblichen bürokratischen Aufwand bereiten wird, wenn "jede verabreichte Dosis offen gelegt werden muss und Jedem diese Information an leicht zugänglicher Stelle zur Verfügung stehen muss". Wenn das ganze etwas freundlicher formuliert wäre, dann käme es vielleicht anders rüber.

Gruß
--[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] 00:36, 7. Jul. 2012 (CEST)

==== Argument 2 ====
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