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AG Umwelt und Energie

2009-07-18T18:22:25Z

MaK: /* Aus Protokoll vom Treffen in Brandenburg a. d. Havel */

= Koordination =
* Arne Hildebrandt
* Kontakt [mailto:arhi@piratenbrandenburg.de]
* Im Betreff bitte den TAG [AG Umwelt] verwenden. Danke

= Programmatische Arbeit =
== Aus aktuellem Programm LV Brandenburg ==

''Stand 31.01.09''

Die Welt kann ohne uns, wir aber nicht ohne sie! Durch den massiven Anstieg des Energiebedarfs ist es wichtig, die vorhandenen Ressourcen intelligent zu nutzen, neue Möglichkeiten der Energiegewinnung zu erforschen und dabei die Umwelt zu schonen. In den nächsten 50 Jahren wird sich der Energiebedarf verdoppeln bis vervierfachen.

Die dabei entstehenden klimaschädlichen Gase wären immens hoch, die Verknappung der natürlichen Rohstoffe würde schneller voranschreiten und das führt zwangsläufig zu schneller steigenden Preisen. Zusätzlich muss die Abhängigkeit von unsicheren, ausländischen Rohstofflieferanten verringert werden, um eine konsequente und stabile Energielieferung zu gewährleisten. Bei bisheriger Vorgehensweise wird die globale Durchschnittstemperatur bis zum Jahr 2100 deutlich steigen. Das Abschmelzen der Polkappen und des Grönlandeises, die Ausbreitung der Wüsten, versiegen der ozeanischen Zirkulation und andere klimatische Veränderungen sind Folgen daraus. Auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist es wichtig, umweltbewusst und weitsichtig zu handeln.

Potential der Verringerung von klimaschädlichen Gasen liegt nicht nur bei dem „sauberen“ Kraftwerksbetrieb, sondern auch beim Energiesparen in Privathaushalten, Gewerbe, Handel und Industrie. Seitens der Kraftwerksbetreiber ergibt sich die Chance zum effektiveren Betrieb, da in den nächsten 10 Jahren etwa 40% der Kraftwerkskomponenten ausgetauscht werden müssen.

Laut Schätzungen stehen im gleichen Zeitraum bei 1/3 der Privathaushalte Renovierungsarbeiten an. Hier können Anreize geschaffen werden, um effektivere Anlagen bzw. Verbraucher einzusetzen. Es müssen Synergieeffekte erkannt und intelligent genutzt werden, wie z.B. Gemeinschaftsheizungsanlagen. Das System der Energieeffizenzklassen muss geändert werden, so das eine dynamische Anpassung der Klassen an die technische Entwicklung vollzogen wird.

Zukunftsweisend sind Innovationen wie aktive Häuser und autarke Kommunen, die dezentral und umweltschonend Strom erzeugen, was den Vorteil hat, dass beim Ausfall eines Erzeugers keine große Versorgungslücke entsteht.

Deutschlandweit müssen die Energieversorgungsnetze in Nord-Süd-und Ost-West-Richtung ausgebaut werden und unbedingt mit den Erzeugungskapazitäten einhergehen. Nach heutigem Stand der Technik ist es nicht möglich die Grundlast ohne konventionelle Kraftwerke zu decken. Die Erforschung von umweltverträglichen Erzeugern, wie z.B. Fusionsreaktoren, bieten hier eine Chance.

An vielen Stellen wird Wärme in Form von Wasserdampf, was zu 60% verantwortlich ist für die Erderwärmung, in die Atmosphäre geleitet, obwohl es Möglichkeiten der Wärmenutzung mittels Kraft-Wärme-Kopplung gibt; Einspeisung ins Fernwärmenetz. Die Investitionen ins öffentliche Verkehrsnetz müssen steigen, um den überhöhten Preisen und dem geringen Ausbau außerhalb von Ballungszonen entgegen zu wirken. Die Abhängigkeit von KFZs wird durch die zunehmende Ausdünnung der Verkehrslinien verstärkt. Dies ist umweltpolitisch nicht vertretbar. Weiterhin muss alles getan werden, um den Güterverkehr weg von der Straße hin zu Schienen oder auf Schiffe zu bekommen.

== Arbeitspapier ==
Dieses Arbeitspapier legte die Grundlage für die Erstellung des Programmabschnitts "Energie + Umwelt" in dem Parteiprogramm des LV Brandenburg vom 31.01.2009.

=== Ökologischer Wandel ===

Wir Menschen leben in der natürlichen Umwelt, in der modernen Gesellschaft verändert und beeinflusst durch die Zivilisation. Doch trotz aller wissenschaftlichen und technischen Fortschritte sind wir immer noch nicht unabhängig von der natürlichen Umwelt. Unser Überleben hängt von vielen natürlichen Ressourcen ab, die unersetzlich sind, wie sauberes Trinkwasser und Nahrungsmittel. Die moderne Industrieproduktion nutzt in vielen Bereichen immer noch natürliche Ressourcen und kann so günstigere und effizientere Produkte bieten und damit den gesellschaftlichen Wohlstand mehren. Schliesslich können Instabilitäten oder Störungen der natürlichen Umwelt Ursache für viele Erkrankungen sein, von Allergien über Vergiftungen bis hin zu Epidemien.

===Besitz an natürlichen Ressourcen===

Wasser, Natur, Luft und Feuer benötigt die Gesellschaft als Ganzes zum Überleben. Dennoch beanspruchen einige natürliche Ressourcen für sich, zum Schaden der Allgemeinheit. Zum Umweltschutz gehört auch das Zurückweisen einseitiger Besitzansprüche an natürlichen Ressourcen, die auf Kosten des Volkes erfolgen.

===Schutz überlebenswichtiger Ressourcen===

Die überlebenswichtigen Ressourcen Atemluft, Trinkwasser und Nahrung müssen speziellem Schutz unterliegen. Die Versorgung aller Bürger mit diesen Ressourcen muss gesichert sein und hat Priorität vor finanziellen und wirtschaftlichen Interessen.

===nachhaltige Ressourcennutzung===

Intensive Nutzung von naürlichen Ressourcen kann diese erschöpfen, so dass diese später nicht mehr zur Verfügung stehen und damit der Entwicklung der Wirtschaft schaden. Deshalb sind natürliche Ressourcen nachhaltig zu nutzen.

Flüsse können in verschiedenen Regionen genutzt werden. Bei zu intensiver Nutzung des Flusses im Bereich des Oberlaufes kann für die Anrainer des Unterlaufes nicht mehr genug Wasser übrigbleiben - eine Situation die durch Verschmutzung im Oberlauf verschärft werden kann. Verträge zwischen den Anrainerregionen zur nachhaltigen Nutzung eines Flusses sind daher sinnvoll, um allen die gleichen Nutzungsrechte einzuräumen.

Viele natürliche Rohstoffe können aus Pflanzen und Tieren gewonnen werden. Diese Ressource wächst nach, wenn sie nicht zu intensiv ausgebeutet wird. Ein Forst verkraftet eine gewisse Menge Holzeinschlag, zuviel jedoch kann ihn nachhaltig schädigen. Um dauerhafte Nutzung nachwachsender Rohstoffe zu ermöglichen, sollte deren Regenerationsfähigkeiten nicht überstrapaziert werden.

Nachhaltige Nutzung bedeutet auch, rechtzeitig Alternativen zu sich erschöpfenden Rohstoffen zu finden. Erdöl ist ein wichtiger Rohstoff der chemischen Industrie, aber auch eine begrenzte Ressource. Wir sollten rechtzeitig vor Erschöpfung der Erdölreserven Ersatzstoffe für die Industrie erforschen.

Der Anbau von Pflanzen zur Bio-Treibstoffgewinnung sollte Nachhaltig geschehen und keine überlebenswichtigen Pflanz zur Lebensmittelherstellung verdrängen.

===ökologische Vielfalt===

Eine wichtige natürliche Ressource stellt die ökologische Vielfalt dar. Verschiedene Arten dienen Wirtschaft und Forschung zur Entwicklung neuer Ideen. Veränderte Bedingungen für die Industrie und Landwirtschaft kann zur sinnvollen Nutzung bisher wilder Arten führen. Eine größere Artenvielfalt bedeutet auch größere Chancen Heilmittel und Therapien für neuartige Krankheiten zu finden. Die Artenvielfalt ist dahe rzu schützen, Genproben aussterbender Arten sollten konserviert werden.

===Klimaveränderung===

Vieles deutet darauf hin, dass durch Menschen verursachte Emmissionen verschiedener Gase zu einer Klimaveränderung beitragen. Klimaänderungen können zur Folge haben, dass die ökologische Vielfalt leidet, sich Krankheiten verbreiten und sich Lebensräume verschieben. Langfristig wird damit dem Wohlstand und der Wirtschaft geschadet, durch extreme Wetterereignisse können sogar Menschen zu Schaden kommen. Eine Unterstützung von Massnahmen zur Vermeidung von starken Klimaveränderungen ist daher sinnvoll.
Hauptsächlich muss dabei etwas bei der Energiegewinnung und Energiernutzung getan werden.

===Energienutzung===

Die Nutzung von regenerativen Energien stellt kurzfristig eine Ergänzung und langfristig einen möglichen Ersatz von fossilen Energieträgern dar. Die regenerativen Enerien umfassen Wasserkraft, Windenergie, Solarenergie, Geothermie, Gezeitenkraft, Biomasse und Biogas. Diese Energieträger werden sich auch längerfristig nicht erschöpfen und verringern zudem die Emmisssionen von klimaverändernden Gasen. Zudem kann der stärkere Einsatz von regenerativen Energien die Ressourcen an fossilen Energieträgern schonen, die damit anderen Industriebereichen stärker zur Verfügung stehen.

Mittelfristig ist noch nicht in Aussicht, dass man Atomkraftwerke abschalten kann, ohne dabei die Energieversorgungssicherheit zu gewährleisten. Dabei muss aber unbedingt beachtet werden, dass die Sicherheit der Atomkraftwerke im Vordergrund steht. Ist diese nicht gewährleitet, so muss es abgeschaltet werden.
Atomkrafwerke haben den Vorteil, dass sie kein CO2 produzieren, aber die Endlagerung der radioaktiven Reste ist problematisch.

Die Forschung im Bereich der regenerativen Energienutzung muss vorran getrieben werden, dass man schnellst möglich von konventioneller Energie weg kommt. Dabei sollten "echte" alternativen erforscht werden. Das wechseln von z.B. Benzin auf Gas bringt im Endeffekt auch schädliche Emissionen. Echte alternativen sind frei von Emissionen, klimaverändernder Gase.

Regenerative Energien sind abhängig von den momentan vorherschenden natürlichen Bedingungen. Diese sind oftmals nicht konkret vorraus zu bestimmen oder treten dann auf, wenn gerade nicht so viel Energie gebraucht wird. Um dies entgegen zu wirken müssen mehr Speichermöglichkeiten Entwickelt werden. Als beispiel, was es schon länger gibt sei hier das Pumpspeicherwerk zu nennen.

Wohnungsbaugenossenschaften sollen dazu angehalten werden mehr in passive, bzw. aktive Häuser zu investieren. Dies sollte auch für öffentliche Gebäude gelten.
Außerdem müssen Hausbesitzer, bzw. Hausbauer besser über solche möglichkeiten aufgeklärt werden. Für private Hausbesitzer/Hausbauer sollten Anreize geschaffen werden um ihnen die Endscheidung zu erleichtern in ein passive, bzw. aktiv Haus zu investieren. Dies kann z.B. durch günstige, bis zinnsfreie Darlehen oder Kredite geschehen.

Desweiteren müssen Hersteller in die Pflicht genommen werden veraltete Technik nicht mehr zu produzieren oder zu verkaufen. Mit fortschreiten der Technik müssen die Zulassungsstandards auf den aktuellen Stand der Technik angepasst werden. Druch Zertifikate für Wirtschaftlichkeit und Umweltfreundlichkeit soll die Zukunftssicherheit gewährleistet bleiben, wie es zum Beispiel bei den Energieeffizenzklassen für Elektrogeräte der Fall ist.

Zur besseren Nutzung unserer Energieressourcen bei möglichst geringer Beeinflussung der natürlichen Umwelt sollten soweit praktikabel Möglichkeiten zur Energieeinsparung genutzt werden. Dazu kann man verbesserte Wärmedämmung, Reduzierung von nutzlosem Verbrauch von Energie und Kraft-Wärme-Kopplung nutzen.

Durch den gestiegenen Energiebedarf und den Bau neuer energieproduzierender Anlagen müsse auch die Netze ausgebaut werden. Dies kann nur rechtzeitig geschehen, wenn die Zulassung zum Bau der Netzte beschleunigt wird. Es sollte mehr auf technische Netzsicherheit, als auf kaufmännische Netzsicherheit geachtet werden.
Stromautos ist eine zukunftsweisende Technologie und sollte gefördert werden. Hierbei ist aber auch die steigende Netzbelastung zu berücksichtigen.

Der Haftungsanspruch von Verbrauchern muss verbessert werden. Das Energieversorgungsunternehmen sollte bei selbstverschuldeten Ausfällen 100%-tig Haften. {Könnte vielleicht voanders besser passen?}

= Mehr =

== Aus Protokoll vom Treffen in Brandenburg a. d. Havel ==

'''Kernkraft / Atomenergie'''
• Sicherheit geht vor
• Erhöhung der Sicherheitsstandards Europa- und Weltweit und auf gleichem Niveau
• wenn Sicherheit nicht gewährleistet ist, dann abschalten
• keine Neubauten
• Mittelfristig weiterlaufen lassen
• bevor neue abgeschaltet werden, alte abschalten
• Endlagerung ist problematisch

'''Chlorophyll-Kraftwerke'''
• machen aus Algen Biogas
• anscheinend neutraler CO2-Haushalt

'''Echte Alternativen müssen erforscht und gefördert werden,
auch abseits vom Main-Stream'''
• Flüssiggas ist keine echte Alternative
• "Eigenheim-Windrad/Windtonne" → nutzt vertikale und horizontale
Luftbewegungen
• echte Alternativen auch für die Grundlast

'''Kritik'''
• öffentliche Gebäude und WBGs sollten mehr investieren in innovative Energiehaus-
halte
– regenerativ
– passive Häuser
∗ speist grüne Energie teuer ein und bezieht billige Energie aus dem Netz
∗ Vorschlag von Baden-Würtemberg: mindestens 20% des eigenen Energie-
bedarfs müssen selbst regenerativ erzeugt werden
– aktive Häuser
∗ autarke Energieversorgung
∗ Überschuss wird eingespeist
• mehr Informationen und Anreize für Hausbauer/Hausbesitzer (z.B. günstige bis
zinsfreie Darlehen/Kredite)
• Hersteller in Pflicht nehmen, alte Technik nicht mehr zuzulassen und Erhöhen der
Zulassungsstandards
– Zertifikate für Wirtschaftlichkeit und Umweltfreundlichkeit sollen Zukunftssi-
cherheit gewährleisten
– überalterte Ware darf nicht mehr verkauft werden

'''Energiespeicherung'''
• Forschung in Speichermöglichkeiten für elektrische Energie, bzw. deren Umsetzung
• Pumpspeicherkraftwerk:
– überschüssige elektrische Energie wird dem Netz entnommen und wird in po-
tentielle Energie umgesetzt, bei Bedarf kann diese schnell in elektrische um-
gewandelt werden
– allerdings "nur" 75 - 80% Wirkungsgrad bei der Rückgewinnung der elektri-
schen Energie
• regenerative Energien sind nicht immer konstant und planbar, deswegen müssen
Speichermöglichkeiten für Überschüsse geschaffen werden
• Laufradspeicherung (relativ unrentabel)

'''CO2-Abscheidung:'''
• Etikettenschwindel
– ist noch in der Testphase (nur 80% des CO2 können abgeschieden werden)
– Wirkungsgrad sinkt
• Unabsehbare Gefahren durch die Lagerung von CO2 in unterirdischen Stollen
– Stabilität der Stollen?
– entweichen von CO2?
• Wirksamkeit ist fraglich

'''Verkehr'''
• Stromautos sind zukunftsweisende Technologie → Netzbelastung berücksichtigen
• von einer in die andere Verbrennungsalternative zu wechseln ist keine echte Alter-
native (z.B. Benzin -> Gas)
• Pflanzen für die Herstellung von Bio-Treibstoff sollten Nachhaltig angebaut werden
– Negativbeispiel: Raubbau im Amazonasgebiet
– kein Verdrängen von Pflanzen für Lebensmittelnutzung

== Argumentationshilfen ==
''siehe auch [[Argumente#Umwelt | Argumente]]''

===Genmanipulation===

* Lebensmittelkennzeichnung von tierischen Lebensmitteln, wo genmanipuliertes Futter verfüttert wurde.

===Speicherung von Energie===

* "Gesetz zur CO2-Speicherung mangelhaft" (Studie zum Gesetzentwurf von Greenpeace in Auftrag gegeben) [http://www.socialtimes.de/nachricht.php?nachricht_id=14181&newsrubrik_id=3]

Brandenburg hat eine gute Lage für den Bau von Windkraftanlagen als alternative Energiequelle. Dadurch ergibt sich mitunter aber auch das Problem, dass Wind da ist, wenn nicht soviel Energie gebraucht wird. Als Möglichkeit der Energiespeicherung gibt es z.B. Pumpspeicherkraftwerke mit einem Wirkungsgrad von etwa 80%. Pumpspeicherkraftwerke in Brandenburg macht nicht so viel Sinn. Deswegen gibt es noch die nicht so verbreitete Art der Speicherung durch Druckluftspeicherkraftwerke (CAES). Dabei wird bei der Überproduktion von Strom, wo WKAs aus dem Wind gedrecht werden müssten, durch einen Kompressor unterirdisch Druck aufgebaut. Lässt der Wind nach wird dieser druck durch eine Turbine geschickt und man Wind nutzen, wo kein Wind vorhanden ist. Momentan liegt der Wirkungsgrad von solchen Anlagen noch bei 40-50%. Hier kann man vielleicht durch Forschung Besserung herbeiführen. Auch ist es Möglich durch Subventionen den Bau solcher Anlagen zu Fördern.

Zusatzlich dazu ist geplant in ein paar Jahren eine Druckluftanlage (ACAES), testweise, zu bauen die einen Wirkungsgrad von bis zu 70% haben soll. Bei der soll irgendwas mit Wärmespeicherung und Vermeidung von verlusten funktionieren. Wie genau, kann ich noch nicht sagen.

Eine weitere Möglichkeit der Speicherung ist, dass man durch den Überschüssigen Strom eine Elektrolyse in gang setzt, wodurch Wasserstoff gewonnen wird. Im Bedarfsfall kann dann aus Wasserstoff wieder Strom gewonnen werden. Hier liegt der Wirkungsgrad bei 30-40%.

Die Druckluftspeicherung Eignet sich vor allem für den kurzzeitigen Ausgleich von Bedarfsengpässen, Wasserstoff hingegen für einen längeren Zeitraum.

===Tagebaue in Brandenburg===

Der Aufschluss neuer Tagebaue bedroht sensible Naturschutz-, Flora-Fauna-Habitat- und Wasserschutzgebiete, darunter geschützte Moore, Feuchtgebiete und Vogelbrutplätze. Entweder liegen Naturschutzflächen und Biotope direkt auf dem Gebiet der geplanten neuen Tagebaue. Oder ihnen drohen durch die mit dem Tagebau einhergehende Grundwasserabsenkung schwere Schäden, z.B. ein vermehrtes Baumsterben, die Austrocknung und Zersetzung wertvoller Moore und die Beschleunigung des ohnehin beständig fortschreitenden Artenschwundes.

In Brandenburgs Tagebauen wird dem Boden mit 230 Millionen Kubikmeter pro Jahr mehr Grundwasser entzogen als Industrie, Landwirtschaft und Bevölkerung zusammen verbrauchen (160 Millionen Kubikmeter). Das hat massive negative Auswirkungen auf die umliegenden Naturlandschaften, auf Wasserqualität und Wasserhaushalt der gesamten Lausitz. Dabei gehört sie mit Niederschlägen von weniger als 600 Millimetern pro Jahr bereits jetzt zu den trockensten Regionen Deutschlands.

Dazu kommt das ungelöste Problem der Wasserqualität in den Tagebau-Restseen: Ohne Gegenmaßnahmen werden bei der Flutung ausgekohlter Tagebaue mit Grundwasser schwefelhaltige Schichten ausgewaschen. Dies versauert das Wasser und macht die Seen für Fische und höhere Pflanzen als Lebensraum ungeeignet. Bis heute gibt es keine Technologie, um diese Versauerung zu stoppen. Hinzu kommt das - bis heute ebenfalls ungelöste - Problem der exorbitant hohen Sulfat-Belastung des Sumpfungswassers.

Nebenbei: Dem Steuerzahler gehen durch von Vattenfall nicht erhobene Wassernutzungsentgelte jährlich rund 20 Millionen Euro verloren.

'''Gehen Arbeitsplätze bei einem Kohleausstieg verloren?'''

:2004 waren in Brandenburg 4070 Menschen direkt in der Braunkohlebergbau tätig, 2006 waren es 3840 (Quelle: Monatsbericht der Energiewirtschaft). Wir wollen diesen Menschen die Lebensgrundlage nicht streitig machen und nehmen Ängste um ihre Zukunft sehr ernst. Uns geht es jedoch nicht - wie häufig unterstellt - um einen Sofortausstieg, sondern um einen geordneten mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung. Die Vorräte der genehmigten ostdeutschen Tagebaue reichen noch bis in die 30er Jahre, bei einer klimapolitisch erstrebenswerten Drosselung der Produktion sogar noch länger. Bis dahin ist genug Zeit, ein wirtschaftliches Alternativkonzept zu entwickeln und den Ausstieg sozialverträglich zu gestalten.

:Das Argument, die Braunkohle sei als wirtschaftliches Standbein unverzichtbar, trägt indes nicht. So nimmt der Landkreis Spree-Neiße in einer Untersuchung des Prognos-Instituts zur Zukunftsfähigkeit von Deutschlands Kommunen den letzten Platz ein - und das trotz der Braunkohle! In anderen europäischen Kohleregionen hat sich demgegenüber gezeigt, dass der Kohleausstieg große Chancen birgt. Als eine davon erachten wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Hier gibt es in Brandenburg bereits 4000 Arbeitsplätze - und es werden immer mehr!

AG Politik/Argumente

2009-07-14T20:46:15Z

MaK: /* 4. Schreibtisch */

=Finanzkrise=

=Demokratie=
==Direkte Demokratie==

Ziel jeder funktionierenden Demokratie sollte es sein, jedem Einzelnen möglichst viele Mitbestimmungsrechte und Möglichkeiten zu geben. Wichtige Entscheidungen werden nicht per Volksentscheid sondern grundsätzlich nur über den parlamentarischen Weg entschieden. Dies führt zu einer zunehmenden Politikverdrossenheit und einem Gefühl der Ohnmacht.
Wir fordern daher:
* Abschaffung des Amtseintrages bei Volksbegehren zugunsten der freien Unterschriftensammlung
* Die Anzahl der benötigten Stimmen runter setzen. Es hat sich gezeigt, das die derzeitige Praxis des Amtseintrages in einem zunehmend dünner besiedelten Flächenland wie Brandenburg kontraproduktiv ist, da sowohl Öffnungszeiten der Ämter als auch lange Wege die Bürger von der Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte abhalten.
* Ein Volksbegehren auf Bundesebene

==Sperrklausel / 5%-Hürde==
Eine Sperrklausel ist für das Funktionieren der Parlamente wichtig. Das problem, welches dabei entsteht ist, dass die Wählerstimmen, die für Parteien abgegeben wurden, die die 5%-Hürde nicht nehmen praktisch verloren sind.
Das hat zwei Effekte. Zum Einen gibt es Wähler, die dann lieber eine Partei wählen mit deren Programm sie sich eher halbherzig zufrieden geben, statt die Partei, die das vertritt/vertreten will, was sie zu 100% unterstützen. Zum Anderen gibt es Wähler, die lieber zu Hause bleiben und gar nicht erst Wählen gehen wollen, wenn ihre Stimme sowieso nicht gewertet wird.

Da gibt es verschiedene Ansätze um auch diese Stimmen nutzen zu können:

* '''Ersatzstimme:''' Neben den "normalen" Stimmen gibt man zusätzlich noch Ersatzstimmen ab, die dann zum tragen kommen, falls es die gewählte Partei nicht über die 5% schaffen sollte.

* '''Parteientscheidung:''' Sollte es eine Partei nicht in ein Parlament schaffen, dann entscheidet sie über die Vergabe ihrer Stimmen an eine andere Partei. Dies kann z.B. vorher durch einen Parteitag beschlossen worden sein. Hierbei kann es zu außerparlamentarischen Koalitionen kommen: 
# Partei X = 3,5%
# Partei Y = 2%
# X und Y haben sich geeinigt, dass X, die Stimmen von X und Y bekommt.
# Somit hat Partei X nun 5,5% und kann in das Parlament einziehen und vertritt u.U. auch die Interessen der Partei Y

* '''Ersatzstimme und Parteientscheidung:''' Dies verbindet ersteres und zweiteres zusammen. Sollte keine Ersatzstimme angegeben werden, dann kann die Partei wie oben beschrieben über die Übertragung der Stimmen auf eine andere Partei entscheiden.

==Wahlalter==
Das Wahlalter sollte bei allen Wahlen auf 16 Jahre runter gesetzt werden. Denn der Landesverband ist der Meinung, dass auch 16 Jährige in der Lage sind sich politisch bei Wahlen zu beteiligen. In einigen Bundesländern wurde das Wahlalter bei den Kommunalwahlen bereits auf 16 runter gesetzt.

=Filesharing=

==Allgemeines==
Seit dem Aufkommen von Napstar 1999 sind zwar die CD-Verkäufe deutlich gesunken. Auch der Verleih von VHS und DVD ist Rückläufig. Dem gegenüber steht aber, dass der Verkauf von Konsolenspielen und DVDs nach dem Boom im P2P-Bereich deutlich gestiegen ist. Auch die Zahl der Kinobesuche ist zwischen 1999 und 2007 leicht gestiegen. Insgesamt kann man sagen, dass der Unterhaltungsmark relativ konstant geblieben ist. Lediglig das "Budget" der Verbraucher wurde zwischen den Produkten umgeschichtet.

Die meisten Filesharer sind männliche Jugendliche, denen die Kaufkraft fehlt. Auch ohne P2P würden sie nicht viel mehr CDs kaufen.

Laut einer studie aus den Niederlanden geben die meisten jugendlichen, die keine Dateien downloaden, genausoviel aus, wie jene, die Dateien downloaden. Filesharer geben überdurchschnittlich viel für Konzertkarten und Fan-Artikel aus.

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/Studie-Filesharing-foerdert-Gemeinwohl--/meldung/133830

==Kulturflaterate==

===Was ist die Kulturflatrate===
Die Kulturflatrate ist eine pauschal erhobene Gebühr auf Internetanschlüsse, die es erlaubt legal, digitale Kulturgüter aus dem Internet für private, nichtkommerzielle Zwecke zu downloaden und weiter zu verbreiten.
Das Verbot der Umgehung von Kopierschutzmechanismen wird aufgehoben.

===Wie hoch ist die Gebühr===
Die Gebühr soll gestaffelt nach der Geschwindigkeit des Internetzugangs erhoben werden. Dies kann z.B. sein:
* Analog - 0,5 €
* ISDN - 1€
* DSL - 5€
* Auf alternative Zugangsmetoden, wie UMTS würde ebenfalls eine Gebühr erhoben werden können.
Analog, ISDN und DSL würden zusammen in dieser Rechnung etwa ein Gesamtvolumen von 311,4 Mio € ergeben.
(Bei Einführung einer Kulturflatrate (KF) könnte die Gebühr auf Leermedien, wie Kasetten oder CD-Rohlinge, entfallen.)

===Vorteile der Kulturflatrate===
Durch die KF kann eine Art Grundeinkommen für Künstler geschaffen werden.
Die Einführung einer KF würde vor allem den kleinen und mittleren Künstlern zu gute kommen. Laut einem Bericht der Künstlersozialkassen verdienen etwa 2/3 der registrierten Mitglieder weniger als 9.020 Euro im Jahr. Das macht ein durchschnittliches Monatseinkommen von weniger als 752 Euro. Nur etwa 0,5% verdienen im Jahr mehr als 50.000 Euro.

Zu beginn einer Karriere haben die Künstler meist keine gute Ausgangsposition um gute Vertragsbedingungen auszuhandeln. Erst wenn sie sehr erfolgreich werden, wie Madonna usw. - und das sind die wenigsten - und die alten Verträge auslaufen haben sie eine echte Verhandlungsbasis.

Ein Grund, warum die Musikindustrie die KF ablehnt ist, dass sie die Kontrolle über die Musik verlieren könnte.

Komischerweise wird man als P2P-Nutzer kriminalisiert, obwohl das aufnehmen von Musik aus dem Radio völlig legal ist. Obwohl man Musik aus dem Radio aufnehmen kann geht die Musikindustrie daran nicht kaputt. Aber bei dem "Aufnehmen" aus dem Internet ist das gleich der Weltuntergang.

Eine Kritik ist u.a. auch, dass man die KF bezahlen müsste, auch wenn man sie nicht nutzt. Aber das ist nicht anderes, als mit den Krankenkassen. Man zahlt, auch wenn man nicht Krank werden sollte.

===Vorschläge Verteilung der Gelder===

# Gründung eines Vereins, wo die Künstler einen symbolischen Euro als Jahresbeitrag bezahlen. Unterstüzende Finanzierung durch Bund oder Länder und aus einem Teil (X%) aus den Geldern der Kulturflatrate.

==Weitere Links dazu==
Kernpunkt der Berliner Erklärung zu kollektiv verwalteten Online-Rechten: Kompensation ohne Kontrolle ist die Forderung nach einer Content-Flatrate, die pauschal mit den Internetzugangsgebühren erhoben wird.

http://wizards-of-os.org/index.php?id=1699

Kulturflatrate bei ATTAC mit Beispielrechnung von 2003:

http://www.attacmarburg.de/wissensallmende/basistext/alternativen1.php

=Datenschutz=

==Im Allgemeinen==
'''Argument:''' "Kammeras an öffentlichen Plätzen sichern doch die öffentliche Ordnung"

'''Gegenargument:''' Am Beispiel von England, wo inzwischen bereits Lautsprecher bei den Kameras installiert werden, kann man erahnen, dass Überwachungsdruck auf Dauer zu einem konformistischen Verhalten der Menschen führen wird, da jedwedes (in den Augen der Überwacher) abnorme Verhalten sofort „bestraft“ werden kann.
Wer unter Bewachung steht, kann verstärkt für sein Verhalten kritisiert und zur Rechenschaft gezogen werden und wird dadurch stark in der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit gehemmt. Der entstehende Druck, sich möglichst normkonform zu verhalten, um nicht aufzufallen oder aus der Reihe zu tanzen, begünstigt sowohl Intoleranz gegenüber Andersartigen als auch eine Einheitsgesellschaft, die zu geistigem und/oder sozialem Stillstand zu führen vermag, da Innovationen und gesellschaftliche Weiterentwicklungen meist von Querdenkern und Individualisten vorangetrieben wurden.

'''Floskeln:''' Wenn die Floskel „Ich hab doch nichts zu verbergen“ vorgebracht wird, sollte man etwas dagegensetzen können. Einige Beispiele:
* Mein Beileid - du musst ein ziemlich langweiliges Leben haben.
* Schließen Sie die Toilettentür hinter sich? Warum eigentlich, wo Sie doch nichts zu verbergen haben?
* Wenn ich nichts zu verbergen habe, braucht mich auch niemand zu überwachen.
* Wer soll den Spaß bezahlen? (Steuern)
* Warum tragen Sie in Innenräumen oder im Sommer eigentlich Kleidung?
* Jeder Mensch hat etwas zu verbergen, und sei es nur seine Privatsphäre.
* Erzählen Sie mir von ihrem Sexualleben und zeigen Sie mir ihr Tagebuch.
* Zeigen Sie mir doch mal ihre letzte Gehaltsabrechnung und Steuererklärung.
* Dann macht es dir sicherlich nichts aus, wenn ich eine Kamera in deinem Haus installiere?

Quelle: https://ueberwachungsdruck.org/ich_habe_doch_nichts_zu_verbergen

==Am Arbeitsplatz==

===Aktueller Stand zum Datenschutz am Arbeitsplatz:===

====1. Videoüberwachung====

Nur wenn das Unternehmen einen konkreten Verdacht gegen einzelne Mitarbeiter hat, darf es diese gezielt mit versteckter Kamera observieren.
In Toiletten oder Umkleidekabinen darf der Chef aber nicht linsen.
Systematische Überwachung "auf Vorrat" ist grundsätzlich unzulässig.

====2. Internet und E-Mails====

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz sagt, dass die automatisierte Vollkontrolle - technisch eine Kleinigkeit - auch dann nicht erlaubt ist, wenn der Arbeitgeber das Internet ausschließlich zur dienstlichen Nutzung freigibt. Er kann allenfalls stichprobenweise und bei konkretem Verdacht auf Missbrauch prüfen, was online passiert - und beispielsweise dienstliche E-Mails lesen.
Gestattet der Arbeitgeber die Nutzung von Internet und E-Mail zu privaten Zwecken, muss er das Fernmeldegeheimnis wahren, das heißt, dass der Inhalt von E-Mails für ihn tabu ist.

====3. Diensthandy====

In einem Urteil von 2004 bestätigte das Landesarbeitsgericht Hessen die fristlose Kündigung eines Bankers, dem privates Telefonieren nicht einmal ausdrücklich untersagt war. Wer sich davon nicht abschrecken lässt, muss damit rechnen, stichprobenweise abgehört zu werden.
Verboten ist, die Auswertung von Daten, die darüber Aufschluss geben, wer wann mit wem telefoniert hat. (Telekom)

====4. Schreibtisch====

Was privat aussieht, geht den Arbeitgeber nichts an, und Geschäftsbriefe, die bereits zugeklebt sind, schützt das Briefgeheimnis. Eine Akte kann der Arbeitgeber in die Hand nehmen, bei persönlichen Gegenständen gilt: Finger weg.

====5. Krankmeldung====

Um zu überprüfen, ob ein Mitarbeiter eine Erkrankung nur vorschiebt, hat der Arbeitgeber beispielsweise das Recht, einen Detektiv einzuschalten. Oder er veranlasst eine ärztliche Untersuchung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkasse. Außerdem kann er verlangen, dass der Mitarbeiter schon am ersten Tag der Erkrankung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt.

===Präsentation:===

Sehr interessante Präsentation von den Gewerkschaften zu diesen Thema:

http://www.piratenbrandenburg.de/wiki/images/e/ea/Datenschutz.pdf

===Standpunkt Landesverband:===

In der heutigen Zeit muss so schnell wie möglich ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz verabschiedet werden. Das BDSG reicht dafür nicht aus. Dabei sollte darauf geachtet werden, dass die Persönlichkeitsrechte der Angestellten geschützt werden. Dies muss regelmäßig überprüft werden. Regelungen erfordern eine Informationspflicht an geeignete Stellen (Betriebsrat, Datenschutzbeauftragter etc.). Diese Stellen müssen loyal und unabhängig sein (Kündigungsschutz?). Bei Maßnahmen der Kontrolle (Überwachung) erfolg eine Dokumentationspflicht, die jederzeit nachvollziehbar sein muss. Dies könnte ähnlich der ISO-Zertifizierung in unregelmäßigen, nichtangekündigten Überprüfungen durch ein Kontrollorgan überprüft werden. Wenn Maßnahmen abgeschlossen sind, besteht eine Informationspflicht gegenüber den Mitarbeitern.
Bei Missachtung muss es wirksame Strafen geben!

Beweis, warum das BDSG nicht ausreicht!!!

http://www.lexisnexis.de/aktuelles/anwaltswoche/155894/die-zulaessigkeit-des-kontonummern-abgleichs-der-deutschen-bahn-ag-ein-beitrag-von-diller

Qellen: Spiegel, Verdi, DGB

=Umwelt=

"Gesetz zur CO2-Speicherung mangelhaft" (Studie zum Gesetzentwurf von Greenpeace in Auftrag gegeben)
http://www.socialtimes.de/nachricht.php?nachricht_id=14181&newsrubrik_id=3

Lebensmittelkennzeichnung von tierischen Lebensmitteln, wo genmanipuliertes Futter verfüttert wurde.

==Speicherung von Energie==

Brandenburg hat eine gute Lage für den Bau von Windkraftanlagen als alternative Energiequelle. Dadurch ergibt sich mitunter aber auch das Problem, dass Wind da ist, wenn nicht soviel Energie gebraucht wird. Als Möglichkeit der Energiespeicherung gibt es z.B. Pumpspeicherkraftwerke mit einem Wirkungsgrad von etwa 80%. Pumpspeicherkraftwerke in Brandenburg macht nicht so viel Sinn. Deswegen gibt es noch die nicht so verbreitete Art der Speicherung durch Druckluftspeicherkraftwerke (CAES). Dabei wird bei der Überproduktion von Strom, wo WKAs aus dem Wind gedrecht werden müssten, durch einen Kompressor unterirdisch Druck aufgebaut. Lässt der Wind nach wird dieser druck durch eine Turbine geschickt und man Wind nutzen, wo kein Wind vorhanden ist. Momentan liegt der Wirkungsgrad von solchen Anlagen noch bei 40-50%. Hier kann man vielleicht durch Forschung Besserung herbeiführen. Auch ist es Möglich durch Subventionen den Bau solcher Anlagen zu Fördern.

Zusatzlich dazu ist geplant in ein paar Jahren eine Druckluftanlage (ACAES), testweise, zu bauen die einen Wirkungsgrad von bis zu 70% haben soll. Bei der soll irgendwas mit Wärmespeicherung und Vermeidung von verlusten funktionieren. Wie genau, kann ich noch nicht sagen.

Eine weitere Möglichkeit der Speicherung ist, dass man durch den Überschüssigen Strom eine Elektrolyse in gang setzt, wodurch Wasserstoff gewonnen wird. Im Bedarfsfall kann dann aus Wasserstoff wieder Strom gewonnen werden. Hier liegt der Wirkungsgrad bei 30-40%.

Die Druckluftspeicherung Eignet sich vor allem für den kurzzeitigen Ausgleich von Bedarfsengpässen, Wasserstoff hingegen für einen längeren Zeitraum.

==Tagebaue in Brandenburg==

Der Aufschluss neuer Tagebaue bedroht sensible Naturschutz-, Flora-Fauna-Habitat- und Wasserschutzgebiete, darunter geschützte Moore, Feuchtgebiete und Vogelbrutplätze. Entweder liegen Naturschutzflächen und Biotope direkt auf dem Gebiet der geplanten neuen Tagebaue. Oder ihnen drohen durch die mit dem Tagebau einhergehende Grundwasserabsenkung schwere Schäden, z.B. ein vermehrtes Baumsterben, die Austrocknung und Zersetzung wertvoller Moore und die Beschleunigung des ohnehin beständig fortschreitenden Artenschwundes.

In Brandenburgs Tagebauen wird dem Boden mit 230 Millionen Kubikmeter pro Jahr mehr Grundwasser entzogen als Industrie, Landwirtschaft und Bevölkerung zusammen verbrauchen (160 Millionen Kubikmeter). Das hat massive negative Auswirkungen auf die umliegenden Naturlandschaften, auf Wasserqualität und Wasserhaushalt der gesamten Lausitz. Dabei gehört sie mit Niederschlägen von weniger als 600 Millimetern pro Jahr bereits jetzt zu den trockensten Regionen Deutschlands.

Dazu kommt das ungelöste Problem der Wasserqualität in den Tagebau-Restseen: Ohne Gegenmaßnahmen werden bei der Flutung ausgekohlter Tagebaue mit Grundwasser schwefelhaltige Schichten ausgewaschen. Dies versauert das Wasser und macht die Seen für Fische und höhere Pflanzen als Lebensraum ungeeignet. Bis heute gibt es keine Technologie, um diese Versauerung zu stoppen. Hinzu kommt das - bis heute ebenfalls ungelöste - Problem der exorbitant hohen Sulfat-Belastung des Sumpfungswassers.

Nebenbei: Dem Steuerzahler gehen durch von Vattenfall nicht erhobene Wassernutzungsentgelte jährlich rund 20 Millionen Euro verloren.

===Gehen Arbeitsplätze bei einem Kohleausstieg verloren?===

2004 waren in Brandenburg 4070 Menschen direkt in der Braunkohlebergbau tätig, 2006 waren es 3840 (Quelle: Monatsbericht der Energiewirtschaft). Wir wollen diesen Menschen die Lebensgrundlage nicht streitig machen und nehmen Ängste um ihre Zukunft sehr ernst. Uns geht es jedoch nicht - wie häufig unterstellt - um einen Sofortausstieg, sondern um einen geordneten mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung. Die Vorräte der genehmigten ostdeutschen Tagebaue reichen noch bis in die 30er Jahre, bei einer klimapolitisch erstrebenswerten Drosselung der Produktion sogar noch länger. Bis dahin ist genug Zeit, ein wirtschaftliches Alternativkonzept zu entwickeln und den Ausstieg sozialverträglich zu gestalten.

Das Argument, die Braunkohle sei als wirtschaftliches Standbein unverzichtbar, trägt indes nicht. So nimmt der Landkreis Spree-Neiße in einer Untersuchung des Prognos-Instituts zur Zukunftsfähigkeit von Deutschlands Kommunen den letzten Platz ein - und das trotz der Braunkohle! In anderen europäischen Kohleregionen hat sich demgegenüber gezeigt, dass der Kohleausstieg große Chancen birgt. Als eine davon erachten wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Hier gibt es in Brandenburg bereits 4000 Arbeitsplätze - und es werden immer mehr!

=Bildung=
1. Abschaffung von Elternbeteiligungen bei Fahrtkosten und Schulbüchern

2. Verringerung der maximalen Klassenstärke auf 24 Schüler

Ein Verringerung der Klassenstärke ist eine grundlegenede Voraussetzung, um Schüler gezielter unterrichten zu können. Vor allen in den Grundschulen ist dies wichtig, da hier die Grundlagen für ein lebenslanges Lernen gelegt werden.

3. Einführung eines verpflichtenden, kostenfreien Vorschuljahres

Viele Kinder kommen schon mit unzureichenden Sprachkenntnisses und/oder anderen Entwicklungsbeeinträchtigungen in die Schule. Ein verpflichtendes, kostenfreies Vorschuljahr kann hier im Vorfeld schon bessere Voraussetzuungen schaffen. Voraussetzung ist natürlich, das ausreichend qualifiziertes Personal in den Kindertagsstätten zur Verfügung steht!

4. Verbesserung der Personalsituation

Für eine fachspezifische Vertretung muß eine ausreichende Personalstruktur geschaffen werden, das Ziel sollte wenigsten eine 6%ige Vertreungsreserve sein. Weiterhin haben Schulen mit verschiedenen Problemen, wie Gewalt, Rassismus und Schulverweigerung zu kämpfen. Um diesen Problemen entgegenzuwirken benötigen die Schulen mehr Sozialpädagogen.

5. Erhöhung der Zahl der Studierenden

Deutschland liegt mit einem Anteil an Hochschulabsolventen von 20,4% unter dem OECD- Mittelwert von 34,8%. Um in Brandenburg den Anteil an Studierenden zu erhöhen, ist es wichtig direkte und indirekte Studiengebühren abzuschaffen sowie das BaFög zu reformieren. Aber auch die Personaldecke an den Hochschulen in Brandenburg muß entspechend an die Anzahl der Studierend angepaßt (erhöht) werden, damit ein möglichst hoher Anteil der Studierenden die Möglichkeit hat, innerhalb der vorgegeben Regelstudienzeit zu bleiben. Die Einrichtung eines Medizinstudienganges an der Universität Potsdam ist in Anbetracht des Ärztemangels im Land Brandenburg zu einer zwingenden Notwendigkeit geworden.

6. Mehr Praxis an den Schulen

Für Berufsschulen sollte eine Kooperation mit der lokalen Wirtschaft eine Selbstverständlichkeit sein. So können durchaus Kurse und Arbeitsgemeinschaften mit Fachleuten aus der Wirtschaft durchgeführt werden. Aber auch in der Sek. I sollte der WAT- Unterricht durch die Einbeziehung von Praktikern einen größeren Praxisbezug erhalten. Entsprechende finanzielle Mittel zur praxisnahen Unterichtsgestaltung inklussive Honorare für Vortrage und AG- Betreuung durch Fachleute aus der Wirtschaft müssen den Schulen zur eigenverantwortlichen Verwendung bereitgestellt werden.

=Patente=

=BGE=
Das bedingungslose (existenzsichernde) Grundeinkommen stellt eine Möglichkeit dar, jedem Bürger ein Leben in Würde zu ermöglichen. Grundlegend soll dazu jedem Menschen ein Existenzminimum als Einkommen vom Staat gezahlt werden, unabhängig von dessen Arbeitssituation, anderen Einkünften etc.

Zur Realisierung des Grundeinkommens gibt es eine Reihe verschiedener Modelle. Da muss man aufpassen, manchmal werden Punkte eines Modells herausgegriffen und auf das BGE an sich verallgemeinert.

== erwünschte positive Effekte eines BGE ==
* Grundsicherung
* weniger Bürokratie
* weniger Datenerhebung notwendig, da bedingungslos
* Antrieb für die Wirtschaft, da Arbeit billiger wird (1-Euro-Jobs lohnen sich, da sie durch das BGE ergänzt werden)
* mehr Freiheit bei der Berufswahl, da keine Existenznöte entscheidend sind

== befürchtete negative Effekte eines BGE ==
* weniger Produktivität, da weniger gearbeitet wird
* mangelnde Finanzierbarkeit
* unattraktive Jobs werden nicht gemacht (Müllabfuhr)
* Inflation

Anleitung

2009-07-14T15:38:11Z

MaK: /* Möglicher Dialog */

=Aufbau einer Regionalgruppe=
Dies ist eine kleine Anleitung für regionale Gruppen :-)

# '''ein Treffen vorbereiten''' Meist reicht ein ruhiges, preiswertes Cafe, eine kleine Gastlichkeit mit 1-2 Tischen. Es empfiehlt sich diese vorzubestellen. Als Zeit empfiehlt sich ein abendlicher Werktag (Ausnahme Freitag) oder der späte Sonntag. Meist finden sich dann weitere Interessenten von selbst. Nach mehreren Treffen und etwas Aktivität hat man eine Startmannschaft zusammen.
# '''das Treffen ankündigen''' Schreibe eine nette, kurze Einladung mit Angabe des Ortes und des Zeitpunktes und schicke diese an die Brandenburgische Mailingliste. Benenne eine Emailadresse für Rückfragen. Die Ankündigung wird auf die Webseite übertragen und naheliegende Mitglieder werden durch den Landesvorstand angeschrieben. Sprecht Bekannte an.
# '''das Treffen veranstalten''' Stelle ein Erkennungszeichen auf den Tisch. (Papierschiff o.ä.) Es empfiehlt sich eine Vorstellungsrunde, sowie eine Absprache inwieweit man kontinuierlich an der Regionalgruppe bauen will (regelmäßige Treffen, Suche von Mitstreitern, Aktionsplanung, Flyer verteilen, Kreisverband.. ect.). Gut ist immer auch, wenn man persönliche Motivationen austauscht um sich kennenzulernen. Ein regionaler Blog kann zur Verfügung gestellt werden, ebenso wird gerne bei Werbematerialien nachgeholfen. Verabschiedet euch nach Nennung eines nächsten Treffens.

=Unterschriften sammeln=
==Vorbereitung==
* Klemmbrett und Stifte
* Unterschriftenformulare: Bund und Land (immer im Wechsel stapeln)
* Piraten-Shirt oder ähnliches (zensursula) oder Aufkleber / Buttons (wenn vorhanden)
* Flyer oder anderes Infomaterial (falls vorhanden)
* ggf. Unterschriftenformulare aus anderen LVs und Mitgliedsanträge
* Termine von brandenburger Piratentreffen im Kopf
* ein, zwei andere Piraten einpacken

==Menschen beobachten==
Am einfachsten ist es gezielt Menschen anzusprechen, die gemütlich rum sitzen oder rum stehen, weil die meistens Zeit haben. Gibt es keine, irgendwo hinstellen wo viele Menschen vorbei kommen und dann einfach Passanten ansprechen (hier werden viele sagen das sie keine zeit haben, einfach akzeptieren und die nächsten ansprechen). Pauschal kann man sagen das es einfacher geht bei Leuten die einem selbst sympathisch erscheinen, aber es kommen auch Unterschriften von Menschen von denen man das nie erwartet hätte. Fremde Leute anzusprechen ist zum Anfang komisch und man braucht einen Moment bis man in Schwung kommt, aber das ist gar nicht so schwer, entweder unterschreiben sie oder nicht, viel mehr passiert euch nicht ;-)

==Möglicher Dialog==
'''Pirat''' (freundlich und gut gelaunt): Hallo, (darf ich kurz stören) ich bin von der Piratenpartei und wir sammeln noch Unterstützungsunterschriften, damit wir bei der Bundestagswahl auf dem Wahlzettel stehen können.

'''Passant:''' ''fragender blick''

'''Pirat:''' ...schon mal von uns gehört?

'''Passant:''' ''unsicherer blick/kopfschütteln''

'''Pirat:''' Wir setzen uns für die Stärkung von Bürgerrechten ein, für eine Reduzierung der Überwachungsgesetze, für mehr direkte Demokratie, dafür, dass man bei wichtigen Entscheidungen auch Mitsprache hat, für mehr Transparenz im Staat um Korruption vorzubeugen.

'''Passant:''' ''hört noch zu und ist noch nicht geflohen''

'''Pirat:''' Damit wir bei der Bundestagswahl auf dem Wahlzettel stehen können, brauchen wir pro Land 2000 Unterschriften, dazu müsste so ein Formular ausgefüllt werden. ''Pirat hält das Klembrett hin''. Das ist keine Wahlverpflichtung, du kannst weiter wählen was du möchtest, sondern einfach nur das wir zur Wahl antreten können.

'''Passant:''' ''schaut sich das formular an, fängt zögernd an zu schreiben''

'''Pirat:''' Bist du in Brandenburg wahlberechtigt?

'''Passant:''' ''unsicher''

'''Pirat:''' Du bist da wahlberechtigt wo deine Wahlbenachrichtigung per Post hin geschickt wird.

'''Passant:''' Ja bin ich. ''skeptischer blick wegen des Formulars, beginnt mit ausfüllen, frage was damit passiert''

'''Pirat:''' Das geht an den Landeswahlleiter, der prüft ob es dich wirklich gibt (damit wir uns nicht einfach Unterstützer ausdenken), ob du in Brandenburg wahlberechtigt bist, schon 18 Jahre alt bist und ob du bei dieser Wahl nicht schon für eine andere Partei ein Unterstützungsformular ausgefüllt hast.

'''Passant:''' Muss ich da meine ganze Adresse eintragen, bekomm ich dann Werbung?

'''Pirat:''' Nein, da bekommt man keine Werbung, das fällt auch unter das Wahlgeheimnis, da gelten ganz strenge Datenschutzregeln und es ist keine Verpflichtung uns zu wählen.

'''Passant:''' ''ist fertigt.''

'''Pirat:''' ''schaut kurz ob das Geburtsdatum eingetragen ist und nach der Postleitzahl auch die Stadt (wird häufig vergessen), dann blättert er um und sagt:'' ...und noch mal das gleiche Prozedere für die Landtagswahl, die findet am gleichen Tag statt, nur das Formular sieht ein wenig anders aus.

'''Passant:''' ''lacht kurz auf, oder stöhnt'' Was noch mehr schreiben?

'''Pirat:''' Nur wenn du magst das wir auch bei der Landtagswahl antreten dürfen ;-)

'''Passant:''' Gibt schon her! ''füllt aus)''

'''Pirat:''' Vielen Dank und dir noch einen schönen Tag