PiratenWiki - Benutzerbeiträge [de]

Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1/Antragsportal/Positionspapier - 001

2018-04-19T09:41:15Z

Markus Hoffmann:

{{DefaultAntrag
|gliederung=Regionalverband Nordbrandenburg
|parteitag=Hauptversammlung RV Nordbrandenburg
|jahreszahl=2018.1
|autor=Thomas Heinrich Heym
|antragstyp=Positionspapier
|titel=Förderung von Kunst und Kultur in Land Brandenburg
|zusammenfassung=Professionelle Strukturen erhalten, freie Kunst- und Kulturszene unterstützen
|text=Kunst- und Kulturangebote sind ein wichtiger Baustein für ein offenes und pluralistisches Leben. Daher bekennt sich die Piratenpartei Nordbrandenburg zur Notwendigkeit einer staatlichen Förderung bei der Pflege und den Ausbau dem Ausbau der Kulturlandschaft in Brandenburg.

Auf den Gebieten des Theaters, der Orchester, Museen und überregionalen Bildungseinrichtungen (wie z.B. der Landesmusikakademie Rheinsberg) setzen wir uns für den Erhalt der professionellen Strukturen ein. Darüber hinaus wollen wir die freie Kunstszene in den Bereiche (Musik, Theater und bildende Kunst) sowie das Laien- und Amateurschaffen in Ensembles, Orchestern und Chören unterstützen.

Wir fordern die Absicherung und den Ausbau von Bildungs- und Freizeitangeboten in der ganzen Fläche des Bundeslandes. Dies betrifft vor allem Angebote der musikalischen Früherziehung, des Instrumentalunterrichtes und des Ensemblespiels an Musikschulen, sowie von Bandarbeit an allgemeinbildenden Schulen und Jugendclubs. Dazu ist es aus unserer Sicht notwendig, die bisherige staatliche Förderpraxis für Bildungsträger auf musikalischem Gebiet von derzeit 5,2 Millionen pro Jahr dahingehend zu ändern, dass alle Bildungsanbieter, gleich welcher Rechtsform, von dieser staatlichen Förderung profitieren können. Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, möglichst unbürokratische Beschäftigungs- und Einstiegsmöglichkeiten für Musiker, etwa als Lehrkräfte oder Coaches in der Jugendarbeit geschaffen werden. Für die Piraten stellt die Möglichkeit der Teilhabe an Kunst und Kultur ein wichtiges Grundrecht dar. Dies betrifft vor allem das Recht auf Teilhabe für Menschen aus einkommensschwachen Bevölkerungsschichten. Die bisherige Praxis der Vergabe von Bildungsgutscheinen im Wert von maximal 10 Euro pro Monat erachten wir daher als unzureichend.
|prüficon=1
|urltype=Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Thomas Heinrich Heym
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
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=== Diskussion ===
Der Antrag ist auf ganz Branenburg ausgerichtet. Deswegen würde ich beim Nord-BB-Treffen dagegen stimmen. Sollte er umgeschrieben werden, würde ich vielleicht dafür stimmen. --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 11:41, 19. Apr. 2018 (CEST)

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
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Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 005

2018-04-19T09:38:17Z

Markus Hoffmann:

{{DefaultAntrag
|gliederung=Regionalverband Nordbrandenburg
|parteitag=Hauptversammlung RV Nordbrandenburg
|jahreszahl=2018.1
|autor=Thomas Heinrich Heym
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Bedarfsgerechte Bildungsinfrastruktur
|zusammenfassung=Lehramtsausbildung und Schulplatzkapazitäten ausbauen
|text=Die Mitgliederversammlung möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle wie folgt zu ergänzen:

„Der stetige Zuzug von Familien aus der Hauptstadt führt im Berliner Umland zu einem größeren Bedarf an Schulplätzen geführt. Diesem wollen wir durch stärkere Investitionen in die Bildungsinfrastruktur Rechnung tragen. Bei der Standortauswahl für neue Schulen muss die Länge des Fahrtweges für die Schülerinnen und Schüler eine stärkere Berücksichtigung finden.

Um den steigenden Zahl an Schülerinnen und Schülern im Berliner Umland gerecht zu werden, setzen wir uns auf Landesebene für einen Ausbau der Kapazitäten bei der Lehramtsausbildung ein. Ebenso sind bürokratische Hürden bei der Ausbildung und Einstellung neuer Lehrkräfte abzubauen.“
|begruendung=Bildungspolitik ist eines der wichtigsten Themen für die Landtags- und Kommunalwahlen 2019. Seit 2014 hat sich die Situation weiter verschärft und macht damit eine Anpassung/Ausweitung unseres bisherigen Programms erforderlich.

Vorschlag: Einfügen zum Beginn des bisherigen Kapitels "Bedarfsgerechte Bildungsinfrastruktur"
|prüficon=1
|urltype=Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Thomas Heinrich Heym
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
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=== Diskussion ===
Der letzte Satz sollte vielleicht raus, da es Quereinsteigern inzwischen leicht gemacht wurde, als Lehrer zu arbeiten. --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 11:38, 19. Apr. 2018 (CEST)

==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
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Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 006

2018-04-19T09:36:04Z

Markus Hoffmann:

{{DefaultAntrag
|gliederung=Regionalverband Nordbrandenburg
|parteitag=Hauptversammlung RV Nordbrandenburg
|jahreszahl=2018.1
|autor=Neythomas
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Handel mit Meldedaten unterbinden
|zusammenfassung=Die Piratenpartei lehnt einen Handel mit Meldedaten ab.
|text=Die Versammlung möge beschließen, das Wahlprogramm an geeignerter Stelle wie folgt zu ergänzen:

"Den Handel mit Meldedaten lehnen wir ab."
|begruendung=Der Deutsche Städte- und Gemeindebund empfiehlt Kommunen den Handel mit Meldedaten. Dies lehnen wir ab (Vgl.: [https://nord.piratenbrandenburg.de/2018/04/09/kommunen-sollen-sich-am-datenhandel-beteiligen-piraten-bieten-musterschreiben-fuer-widersprueche-an/ Kommunen sollen sich am Datenhandel beteiligen – Piraten bieten Musterschreiben für Widersprüche an]).

Das Wahlprogramm könnte z. B. im Kapitel "Freie Verfügbarkeit und Nutzbarkeit öffentlicher Daten" oder "Öffentlichkeit der Verwaltung" entsprechend ergänzt werden.
|prüficon=1
|urltype=Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Neythomas
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 11:36, 19. Apr. 2018 (CEST)?
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==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
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=== Diskussion ===
Bitte hier rein.

==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
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Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 004

2018-04-19T09:35:04Z

Markus Hoffmann: Diskussion

{{DefaultAntrag
|gliederung=Regionalverband Nordbrandenburg
|parteitag=Hauptversammlung RV Nordbrandenburg
|jahreszahl=2018.1
|autor=Thomas Heinrich Heym
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel="Blitzerwahnsinn" stoppen!
|zusammenfassung=Radarkontrollen auf tatsächliche Gefahrenstellen begrenzen.
|text=Die Mitgliederversammlung möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle wie folgt zu ergänzen:

„Wir setzen uns dafür ein, Geschwindigkeitsmessungen auf Straßen mit geringem Verkehrsaufkommen zu reduzieren und die Verkehrsbeamten stattdessen an sinnvolleren Stellen, wie etwa an Unfallschwerpunkten oder aber vor Schulen und Kindertagesstätten einzusetzen.“
|begruendung=Radarkontrollen sind kein Mittel zur Verbesserung der Einnahmensituation und sollten nur an tatsächlichen Gefahrenstellen erfolgen.

Vorschlag: Einfügen zwischen den bestehenden zwei Absätzen im Kapitel "Maßnahmen für den motorisierten Individualverkehr"
|prüficon=1
|urltype=Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Thomas Heinrich Heym
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
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=== Diskussion ===
Ich finde den Antrag gut, nur der Titel ist mir zu reißerisch. Da würde ich eher was aus der Kurzfassung nehmen, wie "Radarkontrollen an tatsächlichen Gefahrenstellen" .--[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 11:35, 19. Apr. 2018 (CEST)

==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
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Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

2018-04-19T09:30:06Z

Markus Hoffmann:

{{DefaultAntrag
|gliederung=Regionalverband Nordbrandenburg
|parteitag=Hauptversammlung RV Nordbrandenburg
|jahreszahl=2018.1
|autor=Neythomas
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Entschädigung für die Aufnahme geflüchteter Großstädter
|zusammenfassung=Wir fordern das Land Berlin auf, eine Ausgleichszahlung für die Aufnahme ihrer geflohenen Landeskinder, zu leisten.
|text=Die Piratenpartei Nordbrandenburg begrüßt, dass viele Berliner die Lebensqualität des ländlichen Raumes für sich erkannt haben und ihren Lebensmittelpunkt nach Brandenburg verlagern möchten. Gleichzeitig stellen die starken Migrationsbewegungen aus dem Failed State Berlin nach Brandenburg eine hohe Belastung für unsere Städte und Gemeinden dar. So müssen beträchtliche Summen aufgewendet werden, um die kommunale Infrastruktur für die Aufnahme geflüchteter Großstädter vorzubereiten. Die Piratenpartei Nordbrandenburg fordert daher das Land Berlin – das offenbar nicht fähig oder willens ist, die Fluchtursachen zu bekämpfen und eine adäquate Lebensqualität sicherzustellen – auf, eine angemessene Ausgleichszahlung für diese Kosten an die angrenzenden Landkreise des Landes Brandenburg zu leisten.
|begruendung=Siehe Antragstext.
|prüficon=1
|urltype=Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Neythomas
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
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=== Diskussion ===
Ist das ein Witz? Bei einem Erstelungsdatum 1. 4. statt 28. 3. fände ich den Antrag wirklich originell. --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 11:29, 19. Apr. 2018 (CEST)

==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
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Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

2018-04-19T09:29:34Z

Markus Hoffmann: Diskussion zum Antrag

{{DefaultAntrag
|gliederung=Regionalverband Nordbrandenburg
|parteitag=Hauptversammlung RV Nordbrandenburg
|jahreszahl=2018.1
|autor=Neythomas
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Entschädigung für die Aufnahme geflüchteter Großstädter
|zusammenfassung=Wir fordern das Land Berlin auf, eine Ausgleichszahlung für die Aufnahme ihrer geflohenen Landeskinder, zu leisten.
|text=Die Piratenpartei Nordbrandenburg begrüßt, dass viele Berliner die Lebensqualität des ländlichen Raumes für sich erkannt haben und ihren Lebensmittelpunkt nach Brandenburg verlagern möchten. Gleichzeitig stellen die starken Migrationsbewegungen aus dem Failed State Berlin nach Brandenburg eine hohe Belastung für unsere Städte und Gemeinden dar. So müssen beträchtliche Summen aufgewendet werden, um die kommunale Infrastruktur für die Aufnahme geflüchteter Großstädter vorzubereiten. Die Piratenpartei Nordbrandenburg fordert daher das Land Berlin – das offenbar nicht fähig oder willens ist, die Fluchtursachen zu bekämpfen und eine adäquate Lebensqualität sicherzustellen – auf, eine angemessene Ausgleichszahlung für diese Kosten an die angrenzenden Landkreise des Landes Brandenburg zu leisten.
|begruendung=Siehe Antragstext.
|prüficon=1
|urltype=Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Neythomas
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
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==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
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=== Diskussion ===
Ist das ein Witz? Bei einem Erstelungsdatum 1. 4. statt 31. 3. fände ich den Antrag wirklich originell. --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 11:29, 19. Apr. 2018 (CEST)

==== Argument 1 ====
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==== Argument 2 ====
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Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

2017-01-17T23:23:31Z

Markus Hoffmann:

{{OHV TopNavigation}}__NOTOC__

Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]

{{clear}}

<div style="float:left; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Vorlage
hidden=yes
default=Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>

__TOC__

{{clear}}

== (UB) Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-01 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-01
|dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48
Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17.1.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung in Höhe von ca. 25 € zu tragen.<br />
'''Begründung:''' Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werden.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen <br />

{{clear}}


== (UB) Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-02 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-02
|dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]],
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Holger, Bernd
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 16.1.2013, 10:00 Uhr für 48 Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Veranstaltung am 17.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen. <br />
'''Begründung:''' Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands<br />
'''Initiator:''' Konstantin <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 10.4.2013, 21:00 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied des Kreisverbands [Name bekannt] eine Piratenbrandenburg.de-E-Mail-Adresse zu bewilligen. Diese kann dann von der auf Landesebene für die Technik zuständigen Person eingerichtet werden.

'''Begründung:''' Das Mitglied hat die Adresse beantragt, um Anfragen im Namen des Kreisverbands, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführen

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013-04 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen für den Frühling der Freiheit 2013<br />
'''Initiator:''' Konstantin <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''24 Stunden ab dem 11.4.2013, 17:15 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 Blumen (Tulpen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

'''Begründung:''' Wir wollen zum Frühling der Freiheit wieder Blumen verteilen, da wir in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht haben.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Kosten für Infostand in Oranienburg 2013-05 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Infostand in Oranienburg<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 13.4.2013, 18:25 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

'''Begründung:''' Für die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €. Diese muss beglichen werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten Frühlingsfest Glienicke 2013-06 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten Frühlingsfest Glienicke <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 12.5.2013, 13:45 Uhr für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:'''
Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das geplante Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:
Raummiete an die Gemeinde Glienicke in Höhe von 36,00 Euro.
Druckkosten für Einladungsflyer, 2500 Stück, in Höhe von 51,71 Euro.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''
angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten für das Frühlingsfest 2013-07 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für das Frühlingsfest<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Der Umlaufbeschluss läuft ab dem 18.6.2013, 01:00 Uhr für 72 Stunden.<br />
'''Antragstext:'''
Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:
Grillgut (Fleisch, Würstchen), Einweggeschirr und Einwegbesteck: 58,28 Euro
Druckkosten für Flyer: 78,16 Euro (ANSTATT der in UB 2013-6 genehmigten 51,71 Euro).

'''Begründung:'''
Anmerkung: Die Kosten sind bereits angefallen und von Privatpersonen ausgelegt worden. Es geht um Rückerstattung der Auslagen.
Die Mehrkosten beim Druck sind entstanden, weil die Druckerei die Vorlage bemängelt hatte und ein Zeitverlust entstand, der nur durch Expressdruck und Expressverstand wieder aufzuholen war. Ich werde die Mehrkosten an den KV spenden, wir brauchen aber einen Beschluss, um Rechnung in die Buchhaltung aufnehmen zu können.

'''Ergebnis:'''
angenommen


{{clear}}


== (UB) Raummiete Orangerie Oranienburg 2013-08 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-08
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Raummiete Orangerie Oranienburg<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden, ab 7.7.2013, 18:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Raummiete in Höhe von 320,- Euro für die geplante Podiumsdiskussion mit Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg am 8.8. in der Orangerie in Oranienburg übernimmt.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''
angenommen


{{clear}}


== (UB) Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten 2013-09 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''72 Stunden, ab 11.7.2013, 00:10 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Kosten in Höhe von
175 Euro für die Bestellung von 90 Wahlplakaten unserer Wahlkreiskandidatin Anke
Domscheit-Berg übernimmt.

'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht los, wir brauchen auch Plakate von unserer
Direktkandidatin.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-10 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Mitgliedern<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' <br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:
* Mitgliedsantrag 130811-214859-244
* Mitgliedsantrag 130318-004940-945
(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.)
'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-11 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Mitgliedern <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 16.10, 20 Uhr - 19.10, 20 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

* Mitgliedsantrag 130922-092950-779 vom 22.9
* Mitgliedsantrag (unbekannte Nr.) vom 19.9

(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.)
'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten Pin4, Cryptoparty 2013-12 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-12
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 27.10. 20 Uhr - 30.10, 20 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die folgenden (bereits angefallenen)
Kosten aus den Mitteln des Kreisverbandes zu bestreiten:
36 Euro an die Stadt Oranienburg für die Nutzung eines Schulungsraumes
für die von uns veranstaltete Cryptoparty am 6.9.
57,99 Euro für die Pin4, Druck und Versand

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2013-13 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.10.2013 - alle stimmberechtigen persönlich anwesend, daher kein Zeitraum<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für November eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (2./3. oder 9./10. November) und möglicher Ort (Ackerburger Kremmen) sind vorgeschlagen worden. Sobald Termin bestätigt werden kann, wird Schatzmeister mit der Einladung beauftragt. Einladungsfrist von 3 Wochen ist einzuhalten.

'''Begründung:''' Eine Hauptversammlung muss laut Satzung mindestens in Jahresabstand durchgeführt werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Gliederungswechsel 2013-14 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], Axel Heidkamp, [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Gliederungswechsel<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24.11, 11:30 Uhr - 27.11, 11:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dem beantragten Gliederungswechsel von "Name dem Vorstand bekannt" zuzustimmen:

(Antrag ist dem Vorstandvorsitzenden telefonisch zugegangen. Aufgrund persönlicher Bekanntschaft mit der antragstellenden Person, wurde deren Identität festgestellt. Der GenSek des Bundesvorstandes ist über den beabsichtigten Schritt informiert und hat keine Einwände.)

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 2013-14 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Teilnahme an der Kommunalwahl 2014<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />
''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen:
:Der Kreisverband Oberhavel wird an der Kommunalwahl 2014 teilnehmen.
:Die Piraten im Kreisverband werden hierbei mit offenen Listen antreten.

'''Begründung:'''
:Zur Durchsetzung der Ziele der Piraten im Kreisverband ist eine Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 zielführend.
:Hierbei soll auch parteilosen - den Piraten nahestehenden - Menschen die Möglichkeit zur Kandidatur auf der Liste der Piraten ermöglich werden.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel 2013-15 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />
''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen:
:Der Kreisverband Oberhavel wird die Aufstellungsversammlung für die Bewerber zur Kommunalwahl 2014 am Samstag, den 25. Januar 2014 – Einlass und Akkreditierung ab 10.00 Uhr, Beginn 11.00 Uhr - in Gransee durchführen.

'''Begründung:'''
:Die Bewerberinnen und Bewerber sowie ihre Reihenfolge auf Wahlvorschlägen von Parteien, müssen von einer Mitgliederversammlung bestimmt werden (vgl. § 33 Absatz 1 und 4 Nummer 1 BbgKWahlG).

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-01 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-01
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Mitgliedes <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab 1.5.2014, 10 Uhr, für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag 140421-231954-703 stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-02 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-02
|dafür= David, Thomas, Axel
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Markus, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' David<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 30.6.14 23:00''' <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von T.N. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2014-03 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-03
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]],
[[Benutzer:Agrakan|Axel]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 10.10.2014, 12:00 Uhr – 13.10.2014, 12:00 Uhr <br />
'''Antragstext:'''
:Der Vorstand möge beschließen, für November/Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (8./9., 15./16. oder 22./23. November, alternativ sind auch Dezembertermine denkbar – 6.7.12 (Nikolaus) oder 13./14. 12.) sind vorgeschlagen worden. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2013, die letzte Hauptversammlung im März 2014 statt. Die mindestens jährlich durchzuführende satzungsmäßige Hauptversammlung (§ 7 der Kreissatzung) war damit im März 2014. Jetzt stehen Vorstandswahlen an. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2014) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 13./14.12.2014 als letzter Termin.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-04 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-04
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]], [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]],[[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' Thomas<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:72h ab 29.10.14 20:15''' <br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von M.E. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:''' Der Antrag datiert vom August 2014. Aus technischen Gründen konnte der Antrag bisher nicht bearbeitet werden. Nach Angabe der antragstellenden Person wurde in der Vergangenheit noch kein Antrag bei einer Gliederung der PP abgelehnt. Aus dem Antrag sind keine Gründe erkennbar, die gegen eine Aufnahme sprechen.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-01
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]; [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]; [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.

'''Begründung:'''
Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-02
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.

Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.

'''Begründung:'''
Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.

Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-04
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05
|dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 ==

<div style="float:right;">
{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-06

|dafür=[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]

|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==

<div style="float:right;">
{{Voting

|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==

<div style="float:right;">

{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

</div>
'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.

'''Begründung:'''

Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



[[Kategorie:Kreisverband OHV]]

== (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==

<div style="float:right;">

{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

</div>
'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />
'''Begründung:'''
Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.
Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br />

'''Ergebnis:'''


{{clear}}



[[Kategorie:Kreisverband OHV]]

== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10
|dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr <br />
'''Antragstext:'''
:Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.

'''Ortsvorschläge:'''
: Ratskeller in Birkenwerder
: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

'''Begründung:'''
Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.

'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.

'''Ergebnis:''' angenommen


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== (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-03
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017

'''Begründung:'''
Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01) ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-01
|dafür= [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Stefan
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017<br />
'''Antragstext:''' Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.

'''Begründung:''' In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}

Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

2017-01-17T23:22:44Z

Markus Hoffmann:

{{OHV TopNavigation}}__NOTOC__

Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]

{{clear}}

<div style="float:left; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
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default=Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>

__TOC__

{{clear}}

== (UB) Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-01 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-01
|dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48
Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17.1.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung in Höhe von ca. 25 € zu tragen.<br />
'''Begründung:''' Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werden.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen <br />

{{clear}}


== (UB) Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-02 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-02
|dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]],
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Holger, Bernd
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 16.1.2013, 10:00 Uhr für 48 Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Veranstaltung am 17.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen. <br />
'''Begründung:''' Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen


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== (UB) Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands<br />
'''Initiator:''' Konstantin <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 10.4.2013, 21:00 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied des Kreisverbands [Name bekannt] eine Piratenbrandenburg.de-E-Mail-Adresse zu bewilligen. Diese kann dann von der auf Landesebene für die Technik zuständigen Person eingerichtet werden.

'''Begründung:''' Das Mitglied hat die Adresse beantragt, um Anfragen im Namen des Kreisverbands, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführen

'''Ergebnis:''' angenommen


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== (UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013-04 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen für den Frühling der Freiheit 2013<br />
'''Initiator:''' Konstantin <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''24 Stunden ab dem 11.4.2013, 17:15 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 Blumen (Tulpen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

'''Begründung:''' Wir wollen zum Frühling der Freiheit wieder Blumen verteilen, da wir in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht haben.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Kosten für Infostand in Oranienburg 2013-05 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Infostand in Oranienburg<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 13.4.2013, 18:25 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

'''Begründung:''' Für die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €. Diese muss beglichen werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten Frühlingsfest Glienicke 2013-06 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten Frühlingsfest Glienicke <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 12.5.2013, 13:45 Uhr für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:'''
Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das geplante Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:
Raummiete an die Gemeinde Glienicke in Höhe von 36,00 Euro.
Druckkosten für Einladungsflyer, 2500 Stück, in Höhe von 51,71 Euro.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''
angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten für das Frühlingsfest 2013-07 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für das Frühlingsfest<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Der Umlaufbeschluss läuft ab dem 18.6.2013, 01:00 Uhr für 72 Stunden.<br />
'''Antragstext:'''
Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:
Grillgut (Fleisch, Würstchen), Einweggeschirr und Einwegbesteck: 58,28 Euro
Druckkosten für Flyer: 78,16 Euro (ANSTATT der in UB 2013-6 genehmigten 51,71 Euro).

'''Begründung:'''
Anmerkung: Die Kosten sind bereits angefallen und von Privatpersonen ausgelegt worden. Es geht um Rückerstattung der Auslagen.
Die Mehrkosten beim Druck sind entstanden, weil die Druckerei die Vorlage bemängelt hatte und ein Zeitverlust entstand, der nur durch Expressdruck und Expressverstand wieder aufzuholen war. Ich werde die Mehrkosten an den KV spenden, wir brauchen aber einen Beschluss, um Rechnung in die Buchhaltung aufnehmen zu können.

'''Ergebnis:'''
angenommen


{{clear}}


== (UB) Raummiete Orangerie Oranienburg 2013-08 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-08
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Raummiete Orangerie Oranienburg<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden, ab 7.7.2013, 18:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Raummiete in Höhe von 320,- Euro für die geplante Podiumsdiskussion mit Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg am 8.8. in der Orangerie in Oranienburg übernimmt.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''
angenommen


{{clear}}


== (UB) Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten 2013-09 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''72 Stunden, ab 11.7.2013, 00:10 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Kosten in Höhe von
175 Euro für die Bestellung von 90 Wahlplakaten unserer Wahlkreiskandidatin Anke
Domscheit-Berg übernimmt.

'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht los, wir brauchen auch Plakate von unserer
Direktkandidatin.

'''Ergebnis:''' angenommen


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== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-10 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Mitgliedern<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' <br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:
* Mitgliedsantrag 130811-214859-244
* Mitgliedsantrag 130318-004940-945
(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.)
'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-11 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Mitgliedern <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 16.10, 20 Uhr - 19.10, 20 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

* Mitgliedsantrag 130922-092950-779 vom 22.9
* Mitgliedsantrag (unbekannte Nr.) vom 19.9

(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.)
'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten Pin4, Cryptoparty 2013-12 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-12
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 27.10. 20 Uhr - 30.10, 20 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die folgenden (bereits angefallenen)
Kosten aus den Mitteln des Kreisverbandes zu bestreiten:
36 Euro an die Stadt Oranienburg für die Nutzung eines Schulungsraumes
für die von uns veranstaltete Cryptoparty am 6.9.
57,99 Euro für die Pin4, Druck und Versand

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2013-13 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.10.2013 - alle stimmberechtigen persönlich anwesend, daher kein Zeitraum<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für November eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (2./3. oder 9./10. November) und möglicher Ort (Ackerburger Kremmen) sind vorgeschlagen worden. Sobald Termin bestätigt werden kann, wird Schatzmeister mit der Einladung beauftragt. Einladungsfrist von 3 Wochen ist einzuhalten.

'''Begründung:''' Eine Hauptversammlung muss laut Satzung mindestens in Jahresabstand durchgeführt werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Gliederungswechsel 2013-14 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], Axel Heidkamp, [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Gliederungswechsel<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24.11, 11:30 Uhr - 27.11, 11:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dem beantragten Gliederungswechsel von "Name dem Vorstand bekannt" zuzustimmen:

(Antrag ist dem Vorstandvorsitzenden telefonisch zugegangen. Aufgrund persönlicher Bekanntschaft mit der antragstellenden Person, wurde deren Identität festgestellt. Der GenSek des Bundesvorstandes ist über den beabsichtigten Schritt informiert und hat keine Einwände.)

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 2013-14 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Teilnahme an der Kommunalwahl 2014<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />
''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen:
:Der Kreisverband Oberhavel wird an der Kommunalwahl 2014 teilnehmen.
:Die Piraten im Kreisverband werden hierbei mit offenen Listen antreten.

'''Begründung:'''
:Zur Durchsetzung der Ziele der Piraten im Kreisverband ist eine Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 zielführend.
:Hierbei soll auch parteilosen - den Piraten nahestehenden - Menschen die Möglichkeit zur Kandidatur auf der Liste der Piraten ermöglich werden.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel 2013-15 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />
''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen:
:Der Kreisverband Oberhavel wird die Aufstellungsversammlung für die Bewerber zur Kommunalwahl 2014 am Samstag, den 25. Januar 2014 – Einlass und Akkreditierung ab 10.00 Uhr, Beginn 11.00 Uhr - in Gransee durchführen.

'''Begründung:'''
:Die Bewerberinnen und Bewerber sowie ihre Reihenfolge auf Wahlvorschlägen von Parteien, müssen von einer Mitgliederversammlung bestimmt werden (vgl. § 33 Absatz 1 und 4 Nummer 1 BbgKWahlG).

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-01 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-01
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Mitgliedes <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab 1.5.2014, 10 Uhr, für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag 140421-231954-703 stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-02 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-02
|dafür= David, Thomas, Axel
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Markus, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' David<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 30.6.14 23:00''' <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von T.N. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2014-03 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-03
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]],
[[Benutzer:Agrakan|Axel]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 10.10.2014, 12:00 Uhr – 13.10.2014, 12:00 Uhr <br />
'''Antragstext:'''
:Der Vorstand möge beschließen, für November/Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (8./9., 15./16. oder 22./23. November, alternativ sind auch Dezembertermine denkbar – 6.7.12 (Nikolaus) oder 13./14. 12.) sind vorgeschlagen worden. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2013, die letzte Hauptversammlung im März 2014 statt. Die mindestens jährlich durchzuführende satzungsmäßige Hauptversammlung (§ 7 der Kreissatzung) war damit im März 2014. Jetzt stehen Vorstandswahlen an. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2014) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 13./14.12.2014 als letzter Termin.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-04 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-04
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]], [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]],[[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' Thomas<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:72h ab 29.10.14 20:15''' <br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von M.E. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:''' Der Antrag datiert vom August 2014. Aus technischen Gründen konnte der Antrag bisher nicht bearbeitet werden. Nach Angabe der antragstellenden Person wurde in der Vergangenheit noch kein Antrag bei einer Gliederung der PP abgelehnt. Aus dem Antrag sind keine Gründe erkennbar, die gegen eine Aufnahme sprechen.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-01
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]; [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]; [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.

'''Begründung:'''
Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-02
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.

Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.

'''Begründung:'''
Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.

Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-04
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05
|dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 ==

<div style="float:right;">
{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-06

|dafür=[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]

|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==

<div style="float:right;">
{{Voting

|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==

<div style="float:right;">

{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

</div>
'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.

'''Begründung:'''

Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



[[Kategorie:Kreisverband OHV]]

== (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==

<div style="float:right;">

{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

</div>
'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />
'''Begründung:'''
Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.
Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br />

'''Ergebnis:'''


{{clear}}



[[Kategorie:Kreisverband OHV]]

== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10
|dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr <br />
'''Antragstext:'''
:Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.

'''Ortsvorschläge:'''
: Ratskeller in Birkenwerder
: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

'''Begründung:'''
Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.

'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-03
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017

'''Begründung:'''
Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01) ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-01
|dafür= [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Stefan
|ergebnis= dafür
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017<br />
'''Antragstext:''' Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.

'''Begründung:''' In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}

BTW2017/Kandidatur-003

2017-01-13T21:37:58Z

Markus Hoffmann: /* Weitere Fragen und Antworten */

__NOTOC__ [[Datei:Bastian_PPI.png|miniatur|200px|Foto]]
'''Zurück zu [[Bundestagswahl_2017]]''' | [[Bundestagswahl_2017/Kandidaten|Kandidatenübersicht]]




{{KandidatBTW2017
|Name = [[Benutzer:Bastian|Sebastian Krone aka Bastian]]
|Landesliste = ja
|Listenplatz = 2-3
|Direktkandidat = ja
|Wahlkreis = 61
}}

{{GreenBox1|
==Präambel==
:Dieser Fragenkatalog ist eine Arbeit der [[AG TDBD]] und weiterer interessierter Piraten. Er soll dazu dienen, den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 im Voraus die Möglichkeit zu geben, sich vorzustellen und etwas über sich zu erzählen.
:Die Beantwortung der Fragen ist selbstverständlich freiwillig, hilft aber anderen dabei, sich bereits im Voraus über die Kandidaten zu informieren.
}}


=== Fragen zur Person ===
1. Wer bist Du? Erzähl' uns was über Dich!
* Ich bin 50++ Generation. Glücklicher Vater von 3 erwachsenen Kindern und meine Frau hat mich nach 30++ Jahren auch nicht über.
* CV:
: Studium Maschinenbau, Biomedizinischer Ingenieur, Jura
: Profi Rallye Sport, Deutscher Amateurmeister, Berufskraftfahrer
: Buchhalter, Controller, IATA-Agent, Berufspilot (Fluglehrer angefangen)
: Ausbilder ITSE
: MSCE
: Datenschutzbeauftragter (zertizifiert)
: Datensicherheitbeauftragter (zertizifiert)
: IT-Sicherheitsspezialist & Pentester (zertifiziert)
: u.v.a.m.

2. Wo wohnst Du und welcher Gliederung gehörst Du gegebenenfalls an?
: Potsdam, SV Potsdam

3. Seit wann bist Du für die PIRATEN aktiv?
: 2009
4. Warst Du bereits in einer anderen Partei? Falls ja, bist Du ausgetreten und warum?
: Ja. Ich bin deswegen vor längerer Zeit ausgetreten, weil diese Partei nicht nur ihre Grundsätze, sondern auch ihre Mitglieder verraten hat.

5. Warst Du für das Ministerium für Staatssicherheit tätig?
: Nein. Ich war und bin überhaupt für keine Dienste tätig und werde es auch nie sein.

=== Tätigkeit in und für die Piratenpartei ===
6. Was hast Du bisher mit den, und für die, PIRATEN gemacht?
: Eine Unmenge. Ich habe zu einem guten Teil den LV Brandenburg aufgebaut und bin international und national tätig.
: Eine Übersicht gibt es hier: [http://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like Bastian's Wiki]

7. Welche Projekte oder Inhalte waren bisher Deine Schwerpunkte?
: Aufbau arbeitsfähiger Strukturen, Vernetzung international und national. Der Umfang sprengt hier den Rahmen, aber man darf gerne Detailfragen stellen.

8. Welchen Aktivitäten bist Du innerhalb von Arbeitsgemeinschaften, Crews oder Gliederungen nachgegangen?
* Das lässt sich kaum aufzählen, daher nur das Aktuelle:
* International:
: PPI: Mitglied des internationalen Schiedsgerichtes
: PPEU: Statues- & Manifesto-Workinggroup
: Bundesbeauftragter für die Gründung der Piratenpartei Europa (PPEU)
: Koordinator Internationale Koordination
* National:
: Bundesdatenschutzbeauftragter
: 1. Vorsitzender Stadtverband Potsdam
: Orgateam Koordinatorenkonferenz
: Koordinator AG Politik (ruhend)
: Koordinator AG Recht (ruhend)
: Koordinator AG Wirtschaft
: Koordinator AG Technik (LVBB) (u.a.)
: Sowie Mitarbeit in vielen anderen Gruppen im In- und Ausland.

9. Bist Du noch anderen politischen Aktivitäten nachgegangen?
: Das ganze Leben ist politisch - ich mache viel und unterstütze viel(e/es).

=== Fragen zum Mandat ===
10. Welche Motivation bewegt Dich zu Deiner Kandidatur?
: Die ganze völlig verkorkste politische Entwicklung in Deutschland und deren Nomenklatura.

11. Willst du die Landesliste auf Platz 1 anführen? Wenn ja, warum?
: Nein. Das soll jemand machen der fotogener ist. ;-)

12. Für wie teamfähig hältst Du Dich?
: Ohne gutes Team kann man nicht existieren. Ich bin seit 40 Jahren im Management tätig und kann sowohl koorperativ als auch hierachisch arbeiten. Kriterium ist für mich die Zusammensetzung eines Teams nach Qualitätsgesichtspunkten.
: Auch da, wo ich in der Piratenpartei mit anderen zusammenarbeite / zusammenarbeiten muss, funktioniert das gut. Allerdings spielt Professionalität auch eine gewisse Rolle.

13. Wie willst Du nach der Wahl den Kontakt zur Basis, deinen Wählern aufrecht erhalten, um auf die jeweils aktuellen Themen einzugehen und diese im Bundestag vertreten? Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen Dir als Bundestagsabgeordneten, der möglichen Bundestagsfraktion, der Parteibasis und den Wählern am Besten gestaltet werden?
: Da ich mehr oder weniger 24/7 kommuniziere und fast jede Aktion in meinem Logbuch erwähne, halte ich mich für sehr transparent, was meine Parteitätigkeiten anbelangt. Ich bin für Vorschläge und Ratschläge offen. Für mich sind insbesondere die AGs eine der wichtigsten Instanzen, die ständig in die parlamentische Arbeit der Piratenpartei eingebunden werden müssen.
: Ich versuche stetig die Onlinebeteiligung zu forcieren. Hier haben aber Piraten zu viel Angst (Stichwort:„Wahlcomputer“)

14. Hast Du vor, neben dem Mandat noch einem Beruf nachzugehen?
: Nein, ich bin wirtschaftlich unabhängig. Und Bundestag geht nur 24/7.

15. Warum willst Du Berufspolitiker werden?
: Ich sehe mich nicht als Berufspolitiker, nur weil ich in Bundestag bin. Ich bin Abgeordneter im guten Sinne der Geschichte der Demokratie. Und das alles erst einmal nur für eine Legislatur. Dann muss man weitersehen.

16. Was sind Deine Ziele und für wen möchtest Du sie erreichen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Prioritäten an.
: Ganz einfach: Einfach mal machen. Meine Priorität ist, die Piraten so stark zu machen, dass niemand an ihnen mehr vorbei kommt.

17. Auf welcher Grundlage triffst Du Entscheidungen in schwierigen Fragen?
: Fakten, mein Gewissen, meine Lebenserfahrung, Ratschläge von wirklich guten Freunden bzw. Beratern.

18. Welche Kenntnisse und Fähigkeiten bringst Du für Dein Mandat als Mitglied des Bundestages mit?
: Über 40 Jahre Management, Erfahrung in Parlamenten und im politischen Betrieb.

=== Fragen zu politischen Themen ===

19. Wie stehst Du zu Europa (politisch wie kulturell)?
: Ich habe die PPEU mit auf den Weg gebracht. Europa ist für mich Inland.
: Wir haben hier bisher jede Möglichkeit verpasst aktiv zu werden. Dieses Vakuum füllt jetzt eine DIEM25.

20. Welche Einstellung hast Du zu Militäreinsätzen?
: Militäreinsätze sind sinnlos. Die Lösung kann nur eine Konfliktvermeidungsstrategie sein (Conflict Prevention).

21. Wie siehst Du die Piratenpartei im Parteienspektrum der Bundesrepublik Deutschland?
: Die Piratenpartei ist meiner Meinung nach die einzige politische Kraft, die den Wandel in der Gesellschaft erkannt hat. Die tradierte Einordnungen in ein politisches Spektrum ist schon aus diesem Grunde nicht möglich.

22. Welches sind Deiner Meinung nach die wesentlichen Kernthemen der Piratenpartei und welche sind Dir persönlich wichtig?
: Freiheit, Teilhabe, Digitale Revolution.

23. Wie vertraut bist Du mit dem politischen System im Bund und im Land (Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Verfassungsorgane, ...)?
: Zu 99,99%. ;-)

== Weitere Fragen und Antworten ==
Frage 1: Du hast beim letzten Bundesparteitag für den Bundesvorstand kandidiert. Die Kandidatur ist gescheitert. Im Rahmen der Kandidatur wurde auch dir ein Fragenkatalog gestellt (sog. Nürnberger Fragenkatalog). Der Nürnberger Fragenkatalog (Frage 6) wurde von dir nicht wahrheitsgemäß beantwortet, was auf Vorhalt am Ende auch eingeräumt wurde. Eine Nachfrage hierzu wurde bis heute nicht beantwortet.
Wirst du mit den Mitgliedern auch weiterhin so umgehen? Andreas Schramm

* Die Beantwortung war nach besten Wissen; dieses seltsame Verfahren wurde nicht rechtsstaatlich abgewickelt und daher sehe ich keine Veranlassung, das zu thematisieren. Aber bitte immer schön dranbleiben. ;-)

Nachfrage: Welches Verfahren war (warum) "seltsam und wurde nicht rechtsstaatlich abgewickelt"?
* Das Fehlen von rechtlichem Gehör und ein schriftliches Verfahren in einer geschlossenen Sitzung und die unbegründete Zurückweisung einer Berufung gehören dazu. Vor der ordentlichen Gerichtsbarkeit wäre so etwas nur schwerlich möglich. Und auf die dortige Fortführung haben wir aufgrund der Absurdität verzichtet. Offensichtlich ein Fehler, wie man sieht.
: Aber das ist ja alles bekannt.
<br>
Frage 2: Thema Teamfähigkeit - Bei dem Thema fällt mir als erstes das Bild vom Landesparteitag 2014 in Löwenberg ein was aber sehr symbolträchtig ist. Die Piraten des Landesverbandes haben sich dort zusammengesetzt und die Gestaltung des Wahlkampfes besprochen. Du saßt alleine mit dem Rücken zu den Piraten. Wie verträgt sich ein solches Verhalten gegenüber den Piraten im Landesverband mit dem von dir beschworenen Teamgeist und dem Anspruch "professionell miteinander umzugehen"? Andreas Schramm

* Wenn sich eine Gruppe entschließt die Sitzungordnung so zu ändern, dass bewusst Leute ausgeschlossen werden, muss die Frage an die Gruppe gestellt werden. Im Übrigen war diese unvorbereitete Laberrunde wenig zieführend, außer dass sie den Sitzungsleiter vertrieben hat.
: Aber das ist ja alles bekannt.

: * Nachfrage: Entwickelt sich das jetzt wieder zu einem Dialog auf unterstem Niveau? Da kann man doch in den Grillrunden besser glänzen. ;-)
: Ich würde mir übrigens wünschen, dass sich ganz viele Kandidaten outen und nicht wieder dieses Spielchen "ich hüpf auf die Bühne, weil die offenen Bewerber Deppen sind" losgeht.

Hallo, hier mal eine Anmerkung zu dem Thema: Ich war auch in Löwenberg. Für mich war das völlig in Ordnung, dass Bastian neben der Runde saß, die ja auch meiner Erinnerung nach nicht mehr offizieller Teil des Landesparteitages war. Er hat da in seinen Laptop irgendwas eingetippt. Das damalige Vorstandsmitglied Daniel Domscheit-Berg ist auch mehrere Stunden abseits vom Parteitag gesessen und hat etwas in seinen Laptop eingetippt. Das hat aber anscheinend niemanden gestört. Ich denke, um einen "Dialog auf unterstem Niveau" zu vermeiden, sollten solche Verhaltensweisen, die ja auch irgendwie typisch für eine Partei von Nerds sind, hier nicht mehr angeprangert werden. Man muss ja eigentlich froh sein um jeden, der sich überhaupt einer solchen Befragung bei einer im Grunde recht aussichtslosen, aber mit viel Arbeit verbundenen Kandidatur, aussetzt und nicht einfach vor Ort die Kandidatur im letzten Moment "auf die Bühne" hüpft. Übrigens war Bastian meiner Erinnerung nach wesentlich daran beteiligt, dass wir in Löwenberg am Samstag Abend mit Verpflegung und ein wenig Musik vor der Halle ausspannen konnten. --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 22:37, 13. Jan. 2017 (CET)

: --- [[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]]) 12:24, 25. Okt. 2016 (CEST)

[[Kategorie:Bundestagswahl 2017|Kandidaten]]

Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

2017-01-12T17:39:42Z

Markus Hoffmann:

{{OHV TopNavigation}}__NOTOC__

Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]

{{clear}}

<div style="float:left; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
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__TOC__

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== (UB) Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-01 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-01
|dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48
Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17.1.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung in Höhe von ca. 25 € zu tragen.<br />
'''Begründung:''' Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werden.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen <br />

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== (UB) Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-02 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-02
|dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]],
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Holger, Bernd
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 16.1.2013, 10:00 Uhr für 48 Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Veranstaltung am 17.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen. <br />
'''Begründung:''' Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen


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== (UB) Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands<br />
'''Initiator:''' Konstantin <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 10.4.2013, 21:00 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied des Kreisverbands [Name bekannt] eine Piratenbrandenburg.de-E-Mail-Adresse zu bewilligen. Diese kann dann von der auf Landesebene für die Technik zuständigen Person eingerichtet werden.

'''Begründung:''' Das Mitglied hat die Adresse beantragt, um Anfragen im Namen des Kreisverbands, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführen

'''Ergebnis:''' angenommen


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== (UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013-04 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen für den Frühling der Freiheit 2013<br />
'''Initiator:''' Konstantin <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''24 Stunden ab dem 11.4.2013, 17:15 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 Blumen (Tulpen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

'''Begründung:''' Wir wollen zum Frühling der Freiheit wieder Blumen verteilen, da wir in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht haben.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Kosten für Infostand in Oranienburg 2013-05 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Infostand in Oranienburg<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 13.4.2013, 18:25 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

'''Begründung:''' Für die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €. Diese muss beglichen werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten Frühlingsfest Glienicke 2013-06 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten Frühlingsfest Glienicke <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 12.5.2013, 13:45 Uhr für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:'''
Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das geplante Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:
Raummiete an die Gemeinde Glienicke in Höhe von 36,00 Euro.
Druckkosten für Einladungsflyer, 2500 Stück, in Höhe von 51,71 Euro.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''
angenommen


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== (UB) Kosten für das Frühlingsfest 2013-07 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für das Frühlingsfest<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Der Umlaufbeschluss läuft ab dem 18.6.2013, 01:00 Uhr für 72 Stunden.<br />
'''Antragstext:'''
Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:
Grillgut (Fleisch, Würstchen), Einweggeschirr und Einwegbesteck: 58,28 Euro
Druckkosten für Flyer: 78,16 Euro (ANSTATT der in UB 2013-6 genehmigten 51,71 Euro).

'''Begründung:'''
Anmerkung: Die Kosten sind bereits angefallen und von Privatpersonen ausgelegt worden. Es geht um Rückerstattung der Auslagen.
Die Mehrkosten beim Druck sind entstanden, weil die Druckerei die Vorlage bemängelt hatte und ein Zeitverlust entstand, der nur durch Expressdruck und Expressverstand wieder aufzuholen war. Ich werde die Mehrkosten an den KV spenden, wir brauchen aber einen Beschluss, um Rechnung in die Buchhaltung aufnehmen zu können.

'''Ergebnis:'''
angenommen


{{clear}}


== (UB) Raummiete Orangerie Oranienburg 2013-08 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-08
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Raummiete Orangerie Oranienburg<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden, ab 7.7.2013, 18:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Raummiete in Höhe von 320,- Euro für die geplante Podiumsdiskussion mit Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg am 8.8. in der Orangerie in Oranienburg übernimmt.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''
angenommen


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== (UB) Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten 2013-09 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''72 Stunden, ab 11.7.2013, 00:10 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Kosten in Höhe von
175 Euro für die Bestellung von 90 Wahlplakaten unserer Wahlkreiskandidatin Anke
Domscheit-Berg übernimmt.

'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht los, wir brauchen auch Plakate von unserer
Direktkandidatin.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-10 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Mitgliedern<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' <br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:
* Mitgliedsantrag 130811-214859-244
* Mitgliedsantrag 130318-004940-945
(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.)
'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-11 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Mitgliedern <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 16.10, 20 Uhr - 19.10, 20 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

* Mitgliedsantrag 130922-092950-779 vom 22.9
* Mitgliedsantrag (unbekannte Nr.) vom 19.9

(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.)
'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten Pin4, Cryptoparty 2013-12 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-12
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 27.10. 20 Uhr - 30.10, 20 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die folgenden (bereits angefallenen)
Kosten aus den Mitteln des Kreisverbandes zu bestreiten:
36 Euro an die Stadt Oranienburg für die Nutzung eines Schulungsraumes
für die von uns veranstaltete Cryptoparty am 6.9.
57,99 Euro für die Pin4, Druck und Versand

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2013-13 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.10.2013 - alle stimmberechtigen persönlich anwesend, daher kein Zeitraum<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für November eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (2./3. oder 9./10. November) und möglicher Ort (Ackerburger Kremmen) sind vorgeschlagen worden. Sobald Termin bestätigt werden kann, wird Schatzmeister mit der Einladung beauftragt. Einladungsfrist von 3 Wochen ist einzuhalten.

'''Begründung:''' Eine Hauptversammlung muss laut Satzung mindestens in Jahresabstand durchgeführt werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


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== (UB) Gliederungswechsel 2013-14 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], Axel Heidkamp, [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Gliederungswechsel<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24.11, 11:30 Uhr - 27.11, 11:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dem beantragten Gliederungswechsel von "Name dem Vorstand bekannt" zuzustimmen:

(Antrag ist dem Vorstandvorsitzenden telefonisch zugegangen. Aufgrund persönlicher Bekanntschaft mit der antragstellenden Person, wurde deren Identität festgestellt. Der GenSek des Bundesvorstandes ist über den beabsichtigten Schritt informiert und hat keine Einwände.)

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 2013-14 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Teilnahme an der Kommunalwahl 2014<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />
''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen:
:Der Kreisverband Oberhavel wird an der Kommunalwahl 2014 teilnehmen.
:Die Piraten im Kreisverband werden hierbei mit offenen Listen antreten.

'''Begründung:'''
:Zur Durchsetzung der Ziele der Piraten im Kreisverband ist eine Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 zielführend.
:Hierbei soll auch parteilosen - den Piraten nahestehenden - Menschen die Möglichkeit zur Kandidatur auf der Liste der Piraten ermöglich werden.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel 2013-15 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />
''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen:
:Der Kreisverband Oberhavel wird die Aufstellungsversammlung für die Bewerber zur Kommunalwahl 2014 am Samstag, den 25. Januar 2014 – Einlass und Akkreditierung ab 10.00 Uhr, Beginn 11.00 Uhr - in Gransee durchführen.

'''Begründung:'''
:Die Bewerberinnen und Bewerber sowie ihre Reihenfolge auf Wahlvorschlägen von Parteien, müssen von einer Mitgliederversammlung bestimmt werden (vgl. § 33 Absatz 1 und 4 Nummer 1 BbgKWahlG).

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-01 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-01
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Mitgliedes <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab 1.5.2014, 10 Uhr, für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag 140421-231954-703 stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-02 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-02
|dafür= David, Thomas, Axel
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Markus, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' David<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 30.6.14 23:00''' <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von T.N. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2014-03 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-03
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]],
[[Benutzer:Agrakan|Axel]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 10.10.2014, 12:00 Uhr – 13.10.2014, 12:00 Uhr <br />
'''Antragstext:'''
:Der Vorstand möge beschließen, für November/Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (8./9., 15./16. oder 22./23. November, alternativ sind auch Dezembertermine denkbar – 6.7.12 (Nikolaus) oder 13./14. 12.) sind vorgeschlagen worden. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2013, die letzte Hauptversammlung im März 2014 statt. Die mindestens jährlich durchzuführende satzungsmäßige Hauptversammlung (§ 7 der Kreissatzung) war damit im März 2014. Jetzt stehen Vorstandswahlen an. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2014) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 13./14.12.2014 als letzter Termin.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-04 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-04
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]], [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]],[[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' Thomas<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:72h ab 29.10.14 20:15''' <br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von M.E. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:''' Der Antrag datiert vom August 2014. Aus technischen Gründen konnte der Antrag bisher nicht bearbeitet werden. Nach Angabe der antragstellenden Person wurde in der Vergangenheit noch kein Antrag bei einer Gliederung der PP abgelehnt. Aus dem Antrag sind keine Gründe erkennbar, die gegen eine Aufnahme sprechen.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-01
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]; [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]; [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.

'''Begründung:'''
Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-02
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.

Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.

'''Begründung:'''
Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.

Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-04
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05
|dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 ==

<div style="float:right;">
{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-06

|dafür=[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]

|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==

<div style="float:right;">
{{Voting

|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==

<div style="float:right;">

{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

</div>
'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.

'''Begründung:'''

Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



[[Kategorie:Kreisverband OHV]]

== (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==

<div style="float:right;">

{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

</div>
'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />
'''Begründung:'''
Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.
Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br />

'''Ergebnis:'''


{{clear}}



[[Kategorie:Kreisverband OHV]]

== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10
|dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr <br />
'''Antragstext:'''
:Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.

'''Ortsvorschläge:'''
: Ratskeller in Birkenwerder
: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

'''Begründung:'''
Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.

'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-03
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017

'''Begründung:'''
Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-01
|dafür= Markus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel: Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf''' <br />
'''Initiator: [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]]''' <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung: bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017''' <br />
'''Antragstext: Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.'''

'''Begründung: In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}

Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

2017-01-12T17:37:27Z

Markus Hoffmann:

{{OHV TopNavigation}}__NOTOC__

Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]

{{clear}}

<div style="float:left; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
type=comment
preload=Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Vorlage
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default=Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss
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</inputbox>
</div>

__TOC__

{{clear}}

== (UB) Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-01 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-01
|dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48
Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17.1.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung in Höhe von ca. 25 € zu tragen.<br />
'''Begründung:''' Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werden.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen <br />

{{clear}}


== (UB) Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-02 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-02
|dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]],
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Holger, Bernd
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 16.1.2013, 10:00 Uhr für 48 Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Veranstaltung am 17.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen. <br />
'''Begründung:''' Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-03
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands<br />
'''Initiator:''' Konstantin <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 10.4.2013, 21:00 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied des Kreisverbands [Name bekannt] eine Piratenbrandenburg.de-E-Mail-Adresse zu bewilligen. Diese kann dann von der auf Landesebene für die Technik zuständigen Person eingerichtet werden.

'''Begründung:''' Das Mitglied hat die Adresse beantragt, um Anfragen im Namen des Kreisverbands, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführen

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013-04 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-04
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen für den Frühling der Freiheit 2013<br />
'''Initiator:''' Konstantin <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''24 Stunden ab dem 11.4.2013, 17:15 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 Blumen (Tulpen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

'''Begründung:''' Wir wollen zum Frühling der Freiheit wieder Blumen verteilen, da wir in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht haben.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Kosten für Infostand in Oranienburg 2013-05 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-05
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Infostand in Oranienburg<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 13.4.2013, 18:25 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

'''Begründung:''' Für die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €. Diese muss beglichen werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten Frühlingsfest Glienicke 2013-06 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-06
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten Frühlingsfest Glienicke <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 12.5.2013, 13:45 Uhr für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:'''
Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das geplante Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:
Raummiete an die Gemeinde Glienicke in Höhe von 36,00 Euro.
Druckkosten für Einladungsflyer, 2500 Stück, in Höhe von 51,71 Euro.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''
angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten für das Frühlingsfest 2013-07 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-07
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für das Frühlingsfest<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Der Umlaufbeschluss läuft ab dem 18.6.2013, 01:00 Uhr für 72 Stunden.<br />
'''Antragstext:'''
Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:
Grillgut (Fleisch, Würstchen), Einweggeschirr und Einwegbesteck: 58,28 Euro
Druckkosten für Flyer: 78,16 Euro (ANSTATT der in UB 2013-6 genehmigten 51,71 Euro).

'''Begründung:'''
Anmerkung: Die Kosten sind bereits angefallen und von Privatpersonen ausgelegt worden. Es geht um Rückerstattung der Auslagen.
Die Mehrkosten beim Druck sind entstanden, weil die Druckerei die Vorlage bemängelt hatte und ein Zeitverlust entstand, der nur durch Expressdruck und Expressverstand wieder aufzuholen war. Ich werde die Mehrkosten an den KV spenden, wir brauchen aber einen Beschluss, um Rechnung in die Buchhaltung aufnehmen zu können.

'''Ergebnis:'''
angenommen


{{clear}}


== (UB) Raummiete Orangerie Oranienburg 2013-08 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-08
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Raummiete Orangerie Oranienburg<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden, ab 7.7.2013, 18:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Raummiete in Höhe von 320,- Euro für die geplante Podiumsdiskussion mit Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg am 8.8. in der Orangerie in Oranienburg übernimmt.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''
angenommen


{{clear}}


== (UB) Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten 2013-09 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-09
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''72 Stunden, ab 11.7.2013, 00:10 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Kosten in Höhe von
175 Euro für die Bestellung von 90 Wahlplakaten unserer Wahlkreiskandidatin Anke
Domscheit-Berg übernimmt.

'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht los, wir brauchen auch Plakate von unserer
Direktkandidatin.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-10 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-10
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Mitgliedern<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' <br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:
* Mitgliedsantrag 130811-214859-244
* Mitgliedsantrag 130318-004940-945
(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.)
'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-11 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-11
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Mitgliedern <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 16.10, 20 Uhr - 19.10, 20 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

* Mitgliedsantrag 130922-092950-779 vom 22.9
* Mitgliedsantrag (unbekannte Nr.) vom 19.9

(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.)
'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Kosten Pin4, Cryptoparty 2013-12 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-12
|dafür= [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 27.10. 20 Uhr - 30.10, 20 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die folgenden (bereits angefallenen)
Kosten aus den Mitteln des Kreisverbandes zu bestreiten:
36 Euro an die Stadt Oranienburg für die Nutzung eines Schulungsraumes
für die von uns veranstaltete Cryptoparty am 6.9.
57,99 Euro für die Pin4, Druck und Versand

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2013-13 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 9.10.2013 - alle stimmberechtigen persönlich anwesend, daher kein Zeitraum<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für November eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (2./3. oder 9./10. November) und möglicher Ort (Ackerburger Kremmen) sind vorgeschlagen worden. Sobald Termin bestätigt werden kann, wird Schatzmeister mit der Einladung beauftragt. Einladungsfrist von 3 Wochen ist einzuhalten.

'''Begründung:''' Eine Hauptversammlung muss laut Satzung mindestens in Jahresabstand durchgeführt werden.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Gliederungswechsel 2013-14 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-13
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], Axel Heidkamp, [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Gliederungswechsel<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24.11, 11:30 Uhr - 27.11, 11:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dem beantragten Gliederungswechsel von "Name dem Vorstand bekannt" zuzustimmen:

(Antrag ist dem Vorstandvorsitzenden telefonisch zugegangen. Aufgrund persönlicher Bekanntschaft mit der antragstellenden Person, wurde deren Identität festgestellt. Der GenSek des Bundesvorstandes ist über den beabsichtigten Schritt informiert und hat keine Einwände.)

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 2013-14 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Teilnahme an der Kommunalwahl 2014<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />
''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen:
:Der Kreisverband Oberhavel wird an der Kommunalwahl 2014 teilnehmen.
:Die Piraten im Kreisverband werden hierbei mit offenen Listen antreten.

'''Begründung:'''
:Zur Durchsetzung der Ziele der Piraten im Kreisverband ist eine Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 zielführend.
:Hierbei soll auch parteilosen - den Piraten nahestehenden - Menschen die Möglichkeit zur Kandidatur auf der Liste der Piraten ermöglich werden.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel 2013-15 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2013-14
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:Agrarkan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr<br />
''' Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen:
:Der Kreisverband Oberhavel wird die Aufstellungsversammlung für die Bewerber zur Kommunalwahl 2014 am Samstag, den 25. Januar 2014 – Einlass und Akkreditierung ab 10.00 Uhr, Beginn 11.00 Uhr - in Gransee durchführen.

'''Begründung:'''
:Die Bewerberinnen und Bewerber sowie ihre Reihenfolge auf Wahlvorschlägen von Parteien, müssen von einer Mitgliederversammlung bestimmt werden (vgl. § 33 Absatz 1 und 4 Nummer 1 BbgKWahlG).

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-01 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-01
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Mitgliedes <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab 1.5.2014, 10 Uhr, für 72 Stunden<br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag 140421-231954-703 stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-02 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-02
|dafür= David, Thomas, Axel
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Markus, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' David<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 30.6.14 23:00''' <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von T.N. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2014-03 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-03
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]],
[[Benutzer:Agrakan|Axel]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 10.10.2014, 12:00 Uhr – 13.10.2014, 12:00 Uhr <br />
'''Antragstext:'''
:Der Vorstand möge beschließen, für November/Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (8./9., 15./16. oder 22./23. November, alternativ sind auch Dezembertermine denkbar – 6.7.12 (Nikolaus) oder 13./14. 12.) sind vorgeschlagen worden. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2013, die letzte Hauptversammlung im März 2014 statt. Die mindestens jährlich durchzuführende satzungsmäßige Hauptversammlung (§ 7 der Kreissatzung) war damit im März 2014. Jetzt stehen Vorstandswahlen an. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2014) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 13./14.12.2014 als letzter Termin.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-04 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2014-04
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]], [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]],[[Benutzer:David|David]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' <br />
'''Initiator:''' Thomas<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:72h ab 29.10.14 20:15''' <br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von M.E. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:''' Der Antrag datiert vom August 2014. Aus technischen Gründen konnte der Antrag bisher nicht bearbeitet werden. Nach Angabe der antragstellenden Person wurde in der Vergangenheit noch kein Antrag bei einer Gliederung der PP abgelehnt. Aus dem Antrag sind keine Gründe erkennbar, die gegen eine Aufnahme sprechen.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-01
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]; [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]; [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.

'''Begründung:'''
Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.

'''Ergebnis:'''


{{clear}}


== (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-02
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen.

Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.

'''Begründung:'''
Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.

Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-04
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05
|dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 ==

<div style="float:right;">
{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-06

|dafür=[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]

|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==

<div style="float:right;">
{{Voting

|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".

'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==

<div style="float:right;">

{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

</div>
'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.

'''Begründung:'''

Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.

'''Ergebnis:''' Angenommen


{{clear}}



[[Kategorie:Kreisverband OHV]]

== (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==

<div style="float:right;">

{{Voting

|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

</div>
'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />
'''Begründung:'''
Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.
Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br />

'''Ergebnis:'''


{{clear}}



[[Kategorie:Kreisverband OHV]]

== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10
|dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.

'''Begründung:'''

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11 ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11
|dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr <br />
'''Antragstext:'''
:Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.

'''Ortsvorschläge:'''
: Ratskeller in Birkenwerder
: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

'''Begründung:'''
Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) ==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.

'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)==

<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-03
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017

'''Begründung:'''
Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017

'''Ergebnis:''' angenommen


{{clear}}


== (UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf ==


<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-01
|dafür= Markus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel: Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf''' <br />
'''Initiator: Markus''' <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung: bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017''' <br />
'''Antragstext: Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.'''

'''Begründung: In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.'''

'''Ergebnis:'''


{{clear}}

Kreisverband OHV/Treffen/2017-01-07

2017-01-06T22:13:10Z

Markus Hoffmann: /* Programmänderungsanträge */

{{OHV TopNavigation}}
{{Hashtag|HVOHV171}}

= Hauptversammlung des Kreisverbandes am 07.01.2017 =
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
* '''Datum:''' Samstag, 7. Januar 2017, 10:00-16:00 Uhr (Veranstaltungsbeginn: ca. 10:30)
* '''Ort:''' Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, D-16515 Oranienburg ([http://kaffeetante-oranienburg.de/ Webseite], [http://www.openstreetmap.org/node/3407808078 OpenStreetMap])

== Einladung ==
Liebe Piraten,

der Vorstand des Kreisverbandes Oberhavel lädt Euch recht herzlich zur jährlichen Hauptversammlung unseres Kreisverbandes ein. Diese wird am Samstag, den 7. Januar 2017 im Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg stattfinden. Der Veranstaltungsort steht uns von 10 Uhr bis mindestens 16 Uhr zur Verfügung. Der Beginn der Veranstaltung ist für c. 10:30 Uhr geplant. Über eine rege Teilnahme (auch von Nicht-Mitgliedern oder Piraten aus anderen Kreisverbänden) würden wir uns sehr freuen. Die vorläufige Tagesordnung findet Ihr anbei. Ein wesentlicher Punkt der Hauptversammlung soll die Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 einnehmen. Außerdem wird turnusmäßig ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Herzliche Grüße,

Euer Kreisvorstand

== Vorläufige Tagesordnung ==
* TOP 0. Akkreditierung
* TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
* TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung
* TOP 3. Wahl der Protokollführung
* TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
* TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
* TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
* TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
* TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
* TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
* TOP 10. Wahl des Wahlleitung und der WahlhelferInnen
* TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer (n. §9 (5) PartG)
* TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
* TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
* TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
* TOP 15. Entlastung des Vorstandes
* TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gem. §11 (1) der Satzung)
* TOP 17. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
* TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht (gem. §5 (2) der Satzung)
* TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
* TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
* TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
* TOP 22. Behandlung von Anträgen
* TOP 23. Diskussion Wahlkampf Bundestagswahl 2017
* TOP 24. Diskussion Bürgermeisterwahl in Oranienburg 2017
* TOP 25. Sonstiges
* TOP 26. Schließung der Versammlung

== Dokumente ==
* '''Satzung:''' [[Kreisverband OHV/Satzung|Aktuelle Satzung (Stand 22.03.2014)]]
* '''Geschäftsordnung:''' Keine vorhanden (Vorschlag: [[AG Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO|Muster-GO des LV]])

== Tätigkeitsberichte der Vorstände ==
{|{{prettytable}}
! Aufgabe/Name
! Tätigkeitsbericht
|-
|1. Vorsitzender [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
| ''Tätigkeitsbericht folgt.''
|-
|2. Vorsitzender [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
| [[Benutzer:Neythomas/Tätigkeitsberichte|Tätigkeitsbericht]]
|-
|Kassenwart [[Benutzer:David|David Salz]]
| ''Tätigkeitsbericht folgt.''
|}

== Kandidaturen ==
=== Kandidaturen für Versammlungsämter ===
''' Versammlungsleiter '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Protokollführer '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Wahlleiter '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Wahlhelfer '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 23:08, 6. Jan. 2017 (CET)?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Rechnungsprüfer '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

=== Kandidaturen für den Vorstand ===
''' 1. Vorsitzender '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' 2. Vorsitzender '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (vorgeschlagen von [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]])
# ?
# ?

''' Schatzmeister '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# [[Benutzer:David|David Salz]] (vorgeschlagen von [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]])
# ?
# ?

''' Beisitzer '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

== Anträge ==
{{OrangeBox1|
* Die Frist zur Einreichung von Anträgen beträgt gemäß §9 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Kreisverbandes '''eine Woche vor Tagungsbeginn'''. Anträge können daher bis zum '''31.12.2016''' eingereicht werden.
* Später eingegange sonstige Anträge (die keine Änderungen an der Satzung oder dem Programm vornehmen) können nur mit Zustimmung des Kreisparteitages behandelt werden. Änderungen an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich, sofern die grundsätzliche Intention des Antrags jedoch nicht verändert werden.
* Die Einreichung hat in Schriftform, durch Eintragung im Wiki, oder per E-Mail an den Vorstand (''vorstand at piraten-ohv punkt de'') zu erfolgen. Eingereichte Anträge werden vom Vorstand spätestens 5 Tage vor Tagungsbeginn hier im vollständigen Wortlaut veröffentlicht.
}}
=== Satzungsänderungsanträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| SÄA-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


=== Programmänderungsanträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! Technische Ausstattung der Schulen verbessern
|-
! Nummer:
| WP-01
|-
! Datum:
| 16.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Virtuelle Klassenzimmer und E-Learning" des Wahlprogramms um folgende Sätze zu ergänzen: "Wir setzen uns für die Schaffung einer E-Lerning-Plattform für Lernende und Lehrende ein. Ferner fordern wir, die technische Ausstattung von Schulen weiter zu verbessern und neben den hierfür erforderlichen finanziellen Mitteln auch die notwendige personelle Ausstattung der Schulen sicherzustellen."
|-
! Begründung:
| Um eine angemessene Medienbildung im schulischen Kontext zu gewährleisten, ist eine angemessene materielle und personelle Ausstattung der Schulen im Landkreis sicherzustellen.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Aktualisierung des Kapitels "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln"
|-
! Nummer:
| WP-02
|-
! Datum:
| 16.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Modul 1: Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" aus dem Wahlprogramm zu streichen.<br />Modul 2: Bei Annahme des Moduls 1 möge die Mitgliederversammlung zusätzlich beschließen, das Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" aufzulösen und den Abschnitt "Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge" ist in das Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" zu verschieben.
|-
! Begründung:
| Der Landkreis Oberhavel zahlt seit Inkrafttreten des veränderten Asylbewerberleistungsgesetzes zum 1. März 2015 Leistungen ausschließlich in Form von Bargeld aus. Das Kapitel "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" ist somit obsolet. Mit der Streichung des Abschnitts verbliebe nur noch ein einziger Abschnitt ("Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge") im Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" übrig, sodass ein eigenes Kapitel keinen Sinn ergibt. Der verbliebene Abschnitt lässt sich am ehesten im Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" integrieren.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Offenlegung der Gehälter leitender Mitarbeiter kommunaler Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften
|-
! Nummer:
| WP-03
|-
! Datum:
| 18.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Transparente Wirtschaftspolitik" des Wahlprogramm um folgenden Satz zu ergänzen: "Ferner setzen wir uns für die Offenlegung aller Bezüge von Aufsichtsratsmitgliedern bzw. Mitglieder der Geschäftsleitung kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften ein."
|-
! Begründung:
| Nur durch Gehaltstransparenz ist eine Vergleichbarkeit der Bezüge und eine Kontrolle ihrer Angemessenheit möglich. Ein Missbrauch leitender Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften als bloße Versorgungsposten wird damit erschwert. In vielen anderen Stellen der öffentlichen Hand ist eine Transparenz bereits durch öffentliche Tarifverträge gegeben. Ähnliches ist auch für leitende Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften anzustreben.
|}

{|{{prettytable}}
! Titel:
! Geflüchtete unterstützen
|-
! Nummer:
| WP-04
|-
! Datum:
| 06.01.2017
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer: Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Der Programmteil auf Seite 12 des Heftes (Überschrift: Flüchtlinge menschenwürdig behandeln) soll durch folgenden Text ersetzt werden:

'''GEFLÜCHTETE UNTERSTÜTZEN'''

Zuflucht vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg zu gewähren, gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Die Piratenpartei fordert, diese Verpflichtungen umzusetzen.Wir setzen uns für eine solidarische, respektvolle und menschenwürdige Asylpolitik ein, die Wohl und Schutz der asylsuchenden Menschen in den Vordergrund stellt und auf Instrumente zur Abschreckung, Isolation und Diskriminierung ausnahmslos verzichtet. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. So steht es im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland.

Der Flüchtlingsstrom des Jahres 2015 führte auch in Oberhavel vielerorts zu Herausforderungen. Nur durch zahlreiche ehrenamtliche Initiativen konnte eine positive Willkommens-Stimmung für Geflüchtete geschaffen werden. Die Landkreisverwaltung verlässt nur langsam den durch den ehemaligen Landrat Schröter geprägten Weg des Misstrauens gegenüber Geflüchteten, dessen deutlichstes Beispiel die Ausgabe von Gutscheinen statt Bargeld für Lebensmittel und Kleidung bis ins Jahr 2015 hinein war.

'''Flüchtlingsberatung im Interesse der Geflüchteten'''

Inzwischen ist die Flüchtlingsberatung durch ein Landesgesetz in die Hände der Landkreise gelegt worden. Wir werden der Landkreisverwaltung Oberhavel auf die Finger schauen, ob die Landesgelder wirklich für eine Beratung verwendet werden, die im Sinne der Geflüchteten ist.

Deutschkurse für Geflüchtete sind Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration, aber auch die für die Vermittlung von Ausbildungsplätzen und Arbeitsplätzen, die die Fähigkeiten und Interessen der Geflüchteten berücksichtigen. Wir fordern die Einstellung von BeraterInnen und DolmetscherInnen, die den Bedarf bei den Geflüchteten ermitteln und diese mit Bildungsträgern sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern zusammenbringen.

Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Geflüchteten durch die Einteilung in vorgeblich sichere und nicht sichere Herkunftsländer geben. Wer sich aktiv einbringt, die deutsche Sprache lernt, keine strafbaren Handlungen verübt und willens ist, den Lebensunterhalt selbst zu verdienen, soll ein Bleiberecht erhalten. Dafür sind die Spielräume der Verwaltung voll auszunutzen.

|-
! Begründung:
| Der bisherige Text ist nicht mehr aktuell, auch der Eintrag im Grunsatzprogramm der Piraten Deutschland hat sich ein wenig geändert.
|}


{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| WP-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


=== Sonstige Anträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! PIRATEN Oberhavel – sozial. liberal. digital.
|-
! Nummer:
| X-01
|-
! Datum:
| 18.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel führt auf seinen künftigen Publikationen den Slogan "sozial. liberal. digital.".
|-
! Begründung:
| Die Piratenpartei verbinden ein freiheitlichen Lebensstil mit einem sozialen Gewissen im digitalen Zeitalter. Dies soll durch den Slogan stärker ins Bewusstsein gerückt werden. Gleichzeitig wird damit eine klarere Positionierung der Piraten im Parteienspektrum vorgenommen. Der Zusatz "digital" dient der Betonung unserer Kernkompetenz. Zudem ist der bisher verwendete Slogan "Klarmachen zum ändern!" inzwischen verbraucht.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten Heiner Klemp (Grüne)
|-
! Nummer:
| X-02
|-
! Datum:
| 21.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel erklärt für die Wahl zum Bürgermeister von Oranienburg seine Unterstützung für den Kandidaten Heiner Klemp (Bündnis 90/Die Grünen).
|-
! Begründung:
| Programmatische Überschneidungen und ein positiver Eindruck bei der Kandidatenvorstellung (evtl. können Axel Heidkamp und Stefan Schulz-Günter hiervon berichten).
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Absichtserklärung zur Gründung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg
|-
! Nummer:
| X-03
|-
! Datum:
| 01.01.2017
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung (Der Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht. Eine Behandlung ist nur nach vorheriger Zustimmung der Hauptversammlung möglich)
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel befürwortet die perspektivische Zusammenlegung des Kreisverbandes mit den Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark zu einem neuen Regionalverband Nordbrandenburg. Die tatsächliche Verschmelzung erfolgt vorbehaltlich der Unterstützung durch den Landesverband zu einem späteren Zeitpunkt durch Zustimmung der betroffenen Gliederungen.
|-
! Begründung:
| Die Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark sind derzeit handlungsunfähig. Um eine Betreuung der verbliebenen Piraten in den betroffenen Gebieten langfristig sicherzustellen, ist die Schaffung eines größeren Regionalverbands Nordbrandenburg sinnvoll. Die Beschlussvorlage ist zunächst nur eine Absichtsbekundung und soll dem Kreisvorstand die notwendige Unterstützung des Kreisverbandes für ein weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit versichern. Die tatsächliche Verschmelzung der Gliederungen kann nur in enger Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand in Brandenburg zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| X-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


== Protokoll und Livestream ==
* Protokoll: ''folgt.'' ([https://ohv.piratenpad.de/118 Zum Protokollpad])
* Livestream: ''folgt.'' ([https://ohv.piratenbrandenburg.de/stream/ Zum Livestream])

== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Kreisverband Oberhavel ===
''' Ich nehme sicher teil '''
* [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
* [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
* [[Benutzer:David|David Salz]]
* [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
* ?

''' Ich nehme vielleicht teil '''
* ?
* ?
* ?

''' Ich nehme nicht teil '''
* ?
* ?
* ?

=== Gäste ===
''' Ich nehme sicher teil '''
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]])
* [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
* ?

''' Ich nehme vielleicht teil '''
* ?
* ?
* ?

=== Presse ===
Ansprechpartner: Thomas Ney (''vorstand at piraten-ohv punkt de'')

Kreisverband OHV/Treffen/2017-01-07

2017-01-06T22:08:58Z

Markus Hoffmann: /* Kandidaturen für Versammlungsämter */

{{OHV TopNavigation}}
{{Hashtag|HVOHV171}}

= Hauptversammlung des Kreisverbandes am 07.01.2017 =
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
* '''Datum:''' Samstag, 7. Januar 2017, 10:00-16:00 Uhr (Veranstaltungsbeginn: ca. 10:30)
* '''Ort:''' Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, D-16515 Oranienburg ([http://kaffeetante-oranienburg.de/ Webseite], [http://www.openstreetmap.org/node/3407808078 OpenStreetMap])

== Einladung ==
Liebe Piraten,

der Vorstand des Kreisverbandes Oberhavel lädt Euch recht herzlich zur jährlichen Hauptversammlung unseres Kreisverbandes ein. Diese wird am Samstag, den 7. Januar 2017 im Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg stattfinden. Der Veranstaltungsort steht uns von 10 Uhr bis mindestens 16 Uhr zur Verfügung. Der Beginn der Veranstaltung ist für c. 10:30 Uhr geplant. Über eine rege Teilnahme (auch von Nicht-Mitgliedern oder Piraten aus anderen Kreisverbänden) würden wir uns sehr freuen. Die vorläufige Tagesordnung findet Ihr anbei. Ein wesentlicher Punkt der Hauptversammlung soll die Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 einnehmen. Außerdem wird turnusmäßig ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Herzliche Grüße,

Euer Kreisvorstand

== Vorläufige Tagesordnung ==
* TOP 0. Akkreditierung
* TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
* TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung
* TOP 3. Wahl der Protokollführung
* TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
* TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
* TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
* TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
* TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
* TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
* TOP 10. Wahl des Wahlleitung und der WahlhelferInnen
* TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer (n. §9 (5) PartG)
* TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
* TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
* TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
* TOP 15. Entlastung des Vorstandes
* TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gem. §11 (1) der Satzung)
* TOP 17. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
* TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht (gem. §5 (2) der Satzung)
* TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
* TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
* TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
* TOP 22. Behandlung von Anträgen
* TOP 23. Diskussion Wahlkampf Bundestagswahl 2017
* TOP 24. Diskussion Bürgermeisterwahl in Oranienburg 2017
* TOP 25. Sonstiges
* TOP 26. Schließung der Versammlung

== Dokumente ==
* '''Satzung:''' [[Kreisverband OHV/Satzung|Aktuelle Satzung (Stand 22.03.2014)]]
* '''Geschäftsordnung:''' Keine vorhanden (Vorschlag: [[AG Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO|Muster-GO des LV]])

== Tätigkeitsberichte der Vorstände ==
{|{{prettytable}}
! Aufgabe/Name
! Tätigkeitsbericht
|-
|1. Vorsitzender [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
| ''Tätigkeitsbericht folgt.''
|-
|2. Vorsitzender [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
| [[Benutzer:Neythomas/Tätigkeitsberichte|Tätigkeitsbericht]]
|-
|Kassenwart [[Benutzer:David|David Salz]]
| ''Tätigkeitsbericht folgt.''
|}

== Kandidaturen ==
=== Kandidaturen für Versammlungsämter ===
''' Versammlungsleiter '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Protokollführer '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Wahlleiter '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Wahlhelfer '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 23:08, 6. Jan. 2017 (CET)?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Rechnungsprüfer '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

=== Kandidaturen für den Vorstand ===
''' 1. Vorsitzender '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' 2. Vorsitzender '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (vorgeschlagen von [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]])
# ?
# ?

''' Schatzmeister '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# [[Benutzer:David|David Salz]] (vorgeschlagen von [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]])
# ?
# ?

''' Beisitzer '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

== Anträge ==
{{OrangeBox1|
* Die Frist zur Einreichung von Anträgen beträgt gemäß §9 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Kreisverbandes '''eine Woche vor Tagungsbeginn'''. Anträge können daher bis zum '''31.12.2016''' eingereicht werden.
* Später eingegange sonstige Anträge (die keine Änderungen an der Satzung oder dem Programm vornehmen) können nur mit Zustimmung des Kreisparteitages behandelt werden. Änderungen an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich, sofern die grundsätzliche Intention des Antrags jedoch nicht verändert werden.
* Die Einreichung hat in Schriftform, durch Eintragung im Wiki, oder per E-Mail an den Vorstand (''vorstand at piraten-ohv punkt de'') zu erfolgen. Eingereichte Anträge werden vom Vorstand spätestens 5 Tage vor Tagungsbeginn hier im vollständigen Wortlaut veröffentlicht.
}}
=== Satzungsänderungsanträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| SÄA-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


=== Programmänderungsanträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! Technische Ausstattung der Schulen verbessern
|-
! Nummer:
| WP-01
|-
! Datum:
| 16.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Virtuelle Klassenzimmer und E-Learning" des Wahlprogramms um folgende Sätze zu ergänzen: "Wir setzen uns für die Schaffung einer E-Lerning-Plattform für Lernende und Lehrende ein. Ferner fordern wir, die technische Ausstattung von Schulen weiter zu verbessern und neben den hierfür erforderlichen finanziellen Mitteln auch die notwendige personelle Ausstattung der Schulen sicherzustellen."
|-
! Begründung:
| Um eine angemessene Medienbildung im schulischen Kontext zu gewährleisten, ist eine angemessene materielle und personelle Ausstattung der Schulen im Landkreis sicherzustellen.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Aktualisierung des Kapitels "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln"
|-
! Nummer:
| WP-02
|-
! Datum:
| 16.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Modul 1: Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" aus dem Wahlprogramm zu streichen.<br />Modul 2: Bei Annahme des Moduls 1 möge die Mitgliederversammlung zusätzlich beschließen, das Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" aufzulösen und den Abschnitt "Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge" ist in das Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" zu verschieben.
|-
! Begründung:
| Der Landkreis Oberhavel zahlt seit Inkrafttreten des veränderten Asylbewerberleistungsgesetzes zum 1. März 2015 Leistungen ausschließlich in Form von Bargeld aus. Das Kapitel "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" ist somit obsolet. Mit der Streichung des Abschnitts verbliebe nur noch ein einziger Abschnitt ("Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge") im Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" übrig, sodass ein eigenes Kapitel keinen Sinn ergibt. Der verbliebene Abschnitt lässt sich am ehesten im Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" integrieren.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Offenlegung der Gehälter leitender Mitarbeiter kommunaler Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften
|-
! Nummer:
| WP-03
|-
! Datum:
| 18.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Transparente Wirtschaftspolitik" des Wahlprogramm um folgenden Satz zu ergänzen: "Ferner setzen wir uns für die Offenlegung aller Bezüge von Aufsichtsratsmitgliedern bzw. Mitglieder der Geschäftsleitung kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften ein."
|-
! Begründung:
| Nur durch Gehaltstransparenz ist eine Vergleichbarkeit der Bezüge und eine Kontrolle ihrer Angemessenheit möglich. Ein Missbrauch leitender Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften als bloße Versorgungsposten wird damit erschwert. In vielen anderen Stellen der öffentlichen Hand ist eine Transparenz bereits durch öffentliche Tarifverträge gegeben. Ähnliches ist auch für leitende Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften anzustreben.
|}

{|{{prettytable}}
! Titel:
! Geflüchtete unterstützen
|-
! Nummer:
| WP-04
|-
! Datum:
| 06.01.2017
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer: Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Der Programmteil auf Seite 12 des Heftes (Überschrift: Flüchtlinge menschenwürdig behandeln) soll durch folgenden Text erstetzt werden:

'''Geflüchtete unterstützen'''

Zuflucht vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg zu gewähren, gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Die Piratenpartei fordert, diese Verpflichtungen umzusetzen.Wir setzen uns für eine solidarische, respektvolle und menschenwürdige Asylpolitik ein, die Wohl und Schutz der asylsuchenden Menschen in den Vordergrund stellt und auf Instrumente zur Abschreckung, Isolation und Diskriminierung ausnahmslos verzichtet. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. So steht es im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland.

Der Flüchtlingsstrom des Jahres 2015 führte auch in Oberhavel vielerorts zu Herausforderungen. Nur durch zahlreiche ehrenamtliche Initiativen konnte eine positive Willkommens-Stimmung für Geflüchtete geschaffen werden. Die Landkreisverwaltung verlässt nur langsam den durch den ehemaligen Landrat Schröter geprägten Weg des Misstrauens gegenüber Geflüchteten, dessen deutlichstes Beispiel die Ausgabe von Gutscheinen statt Bargeld für Lebensmittel und Kleidung bis ins Jahr 2015 hinein war.

'''Flüchtlingsberatung im Interesse der Geflüchteten'''

Inzwischen ist die Flüchtlingsberatung durch ein Landesgesetz in die Hände der Landkreise gelegt worden. Wir werden der Landkreisverwaltung Oberhavel auf die Finger schauen, ob die Landesgelder wirklich für eine Beratung verwendet werden, die im Sinne der Geflüchteten ist.

Deutschkurse für Geflüchtete sind Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration, aber auch die für die Vermittlung von Ausbildungsplätzen und Arbeitsplätzen, die die Fähigkeiten und Interessen der Geflüchteten berücksichtigen. Wir fordern die Einstellung von BeraterInnen und DolmetscherInnen, die den Bedarf bei den Geflüchteten ermitteln und diese mit Bildungsträgern sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern zusammenbringen.

Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Geflüchteten durch die Einteilung in vorgeblich sichere und nicht sichere Herkunftsländer geben. Wer sich aktiv einbringt, die deutsche Sprache lernt, keine strafbaren Handlungen verübt und willens ist, den Lebensunterhalt selbst zu verdienen, soll ein Bleiberecht erhalten. Dafür sind die Spielräume der Verwaltung voll auszunutzen.

|-
! Begründung:
| Der bisherige Text ist nicht mehr aktuell, auch der Eintrag im Grunsatzprogramm der Piraten Deutschland hat sich ein wenig geändert.
|}


{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| WP-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


=== Sonstige Anträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! PIRATEN Oberhavel – sozial. liberal. digital.
|-
! Nummer:
| X-01
|-
! Datum:
| 18.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel führt auf seinen künftigen Publikationen den Slogan "sozial. liberal. digital.".
|-
! Begründung:
| Die Piratenpartei verbinden ein freiheitlichen Lebensstil mit einem sozialen Gewissen im digitalen Zeitalter. Dies soll durch den Slogan stärker ins Bewusstsein gerückt werden. Gleichzeitig wird damit eine klarere Positionierung der Piraten im Parteienspektrum vorgenommen. Der Zusatz "digital" dient der Betonung unserer Kernkompetenz. Zudem ist der bisher verwendete Slogan "Klarmachen zum ändern!" inzwischen verbraucht.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten Heiner Klemp (Grüne)
|-
! Nummer:
| X-02
|-
! Datum:
| 21.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel erklärt für die Wahl zum Bürgermeister von Oranienburg seine Unterstützung für den Kandidaten Heiner Klemp (Bündnis 90/Die Grünen).
|-
! Begründung:
| Programmatische Überschneidungen und ein positiver Eindruck bei der Kandidatenvorstellung (evtl. können Axel Heidkamp und Stefan Schulz-Günter hiervon berichten).
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Absichtserklärung zur Gründung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg
|-
! Nummer:
| X-03
|-
! Datum:
| 01.01.2017
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung (Der Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht. Eine Behandlung ist nur nach vorheriger Zustimmung der Hauptversammlung möglich)
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel befürwortet die perspektivische Zusammenlegung des Kreisverbandes mit den Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark zu einem neuen Regionalverband Nordbrandenburg. Die tatsächliche Verschmelzung erfolgt vorbehaltlich der Unterstützung durch den Landesverband zu einem späteren Zeitpunkt durch Zustimmung der betroffenen Gliederungen.
|-
! Begründung:
| Die Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark sind derzeit handlungsunfähig. Um eine Betreuung der verbliebenen Piraten in den betroffenen Gebieten langfristig sicherzustellen, ist die Schaffung eines größeren Regionalverbands Nordbrandenburg sinnvoll. Die Beschlussvorlage ist zunächst nur eine Absichtsbekundung und soll dem Kreisvorstand die notwendige Unterstützung des Kreisverbandes für ein weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit versichern. Die tatsächliche Verschmelzung der Gliederungen kann nur in enger Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand in Brandenburg zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| X-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


== Protokoll und Livestream ==
* Protokoll: ''folgt.'' ([https://ohv.piratenpad.de/118 Zum Protokollpad])
* Livestream: ''folgt.'' ([https://ohv.piratenbrandenburg.de/stream/ Zum Livestream])

== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Kreisverband Oberhavel ===
''' Ich nehme sicher teil '''
* [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
* [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
* [[Benutzer:David|David Salz]]
* [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
* ?

''' Ich nehme vielleicht teil '''
* ?
* ?
* ?

''' Ich nehme nicht teil '''
* ?
* ?
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=== Gäste ===
''' Ich nehme sicher teil '''
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]])
* [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
* ?

''' Ich nehme vielleicht teil '''
* ?
* ?
* ?

=== Presse ===
Ansprechpartner: Thomas Ney (''vorstand at piraten-ohv punkt de'')

Kreisverband OHV/Treffen/2017-01-07

2017-01-06T22:00:10Z

Markus Hoffmann: /* Programmänderungsanträge */

{{OHV TopNavigation}}
{{Hashtag|HVOHV171}}

= Hauptversammlung des Kreisverbandes am 07.01.2017 =
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
* '''Datum:''' Samstag, 7. Januar 2017, 10:00-16:00 Uhr (Veranstaltungsbeginn: ca. 10:30)
* '''Ort:''' Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, D-16515 Oranienburg ([http://kaffeetante-oranienburg.de/ Webseite], [http://www.openstreetmap.org/node/3407808078 OpenStreetMap])

== Einladung ==
Liebe Piraten,

der Vorstand des Kreisverbandes Oberhavel lädt Euch recht herzlich zur jährlichen Hauptversammlung unseres Kreisverbandes ein. Diese wird am Samstag, den 7. Januar 2017 im Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg stattfinden. Der Veranstaltungsort steht uns von 10 Uhr bis mindestens 16 Uhr zur Verfügung. Der Beginn der Veranstaltung ist für c. 10:30 Uhr geplant. Über eine rege Teilnahme (auch von Nicht-Mitgliedern oder Piraten aus anderen Kreisverbänden) würden wir uns sehr freuen. Die vorläufige Tagesordnung findet Ihr anbei. Ein wesentlicher Punkt der Hauptversammlung soll die Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 einnehmen. Außerdem wird turnusmäßig ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Herzliche Grüße,

Euer Kreisvorstand

== Vorläufige Tagesordnung ==
* TOP 0. Akkreditierung
* TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
* TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung
* TOP 3. Wahl der Protokollführung
* TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
* TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
* TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
* TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
* TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
* TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
* TOP 10. Wahl des Wahlleitung und der WahlhelferInnen
* TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer (n. §9 (5) PartG)
* TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
* TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
* TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
* TOP 15. Entlastung des Vorstandes
* TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gem. §11 (1) der Satzung)
* TOP 17. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
* TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht (gem. §5 (2) der Satzung)
* TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
* TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
* TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
* TOP 22. Behandlung von Anträgen
* TOP 23. Diskussion Wahlkampf Bundestagswahl 2017
* TOP 24. Diskussion Bürgermeisterwahl in Oranienburg 2017
* TOP 25. Sonstiges
* TOP 26. Schließung der Versammlung

== Dokumente ==
* '''Satzung:''' [[Kreisverband OHV/Satzung|Aktuelle Satzung (Stand 22.03.2014)]]
* '''Geschäftsordnung:''' Keine vorhanden (Vorschlag: [[AG Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO|Muster-GO des LV]])

== Tätigkeitsberichte der Vorstände ==
{|{{prettytable}}
! Aufgabe/Name
! Tätigkeitsbericht
|-
|1. Vorsitzender [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
| ''Tätigkeitsbericht folgt.''
|-
|2. Vorsitzender [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
| [[Benutzer:Neythomas/Tätigkeitsberichte|Tätigkeitsbericht]]
|-
|Kassenwart [[Benutzer:David|David Salz]]
| ''Tätigkeitsbericht folgt.''
|}

== Kandidaturen ==
=== Kandidaturen für Versammlungsämter ===
''' Versammlungsleiter '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Protokollführer '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
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* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Wahlleiter '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
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''' Wahlhelfer '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
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* Vorschläge:
# ?
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''' Rechnungsprüfer '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

=== Kandidaturen für den Vorstand ===
''' 1. Vorsitzender '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
# ?
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* Vorschläge:
# ?
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''' 2. Vorsitzender '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
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* Vorschläge:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (vorgeschlagen von [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]])
# ?
# ?

''' Schatzmeister '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
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* Vorschläge:
# [[Benutzer:David|David Salz]] (vorgeschlagen von [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]])
# ?
# ?

''' Beisitzer '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
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* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

== Anträge ==
{{OrangeBox1|
* Die Frist zur Einreichung von Anträgen beträgt gemäß §9 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Kreisverbandes '''eine Woche vor Tagungsbeginn'''. Anträge können daher bis zum '''31.12.2016''' eingereicht werden.
* Später eingegange sonstige Anträge (die keine Änderungen an der Satzung oder dem Programm vornehmen) können nur mit Zustimmung des Kreisparteitages behandelt werden. Änderungen an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich, sofern die grundsätzliche Intention des Antrags jedoch nicht verändert werden.
* Die Einreichung hat in Schriftform, durch Eintragung im Wiki, oder per E-Mail an den Vorstand (''vorstand at piraten-ohv punkt de'') zu erfolgen. Eingereichte Anträge werden vom Vorstand spätestens 5 Tage vor Tagungsbeginn hier im vollständigen Wortlaut veröffentlicht.
}}
=== Satzungsänderungsanträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| SÄA-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


=== Programmänderungsanträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! Technische Ausstattung der Schulen verbessern
|-
! Nummer:
| WP-01
|-
! Datum:
| 16.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Virtuelle Klassenzimmer und E-Learning" des Wahlprogramms um folgende Sätze zu ergänzen: "Wir setzen uns für die Schaffung einer E-Lerning-Plattform für Lernende und Lehrende ein. Ferner fordern wir, die technische Ausstattung von Schulen weiter zu verbessern und neben den hierfür erforderlichen finanziellen Mitteln auch die notwendige personelle Ausstattung der Schulen sicherzustellen."
|-
! Begründung:
| Um eine angemessene Medienbildung im schulischen Kontext zu gewährleisten, ist eine angemessene materielle und personelle Ausstattung der Schulen im Landkreis sicherzustellen.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Aktualisierung des Kapitels "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln"
|-
! Nummer:
| WP-02
|-
! Datum:
| 16.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Modul 1: Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" aus dem Wahlprogramm zu streichen.<br />Modul 2: Bei Annahme des Moduls 1 möge die Mitgliederversammlung zusätzlich beschließen, das Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" aufzulösen und den Abschnitt "Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge" ist in das Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" zu verschieben.
|-
! Begründung:
| Der Landkreis Oberhavel zahlt seit Inkrafttreten des veränderten Asylbewerberleistungsgesetzes zum 1. März 2015 Leistungen ausschließlich in Form von Bargeld aus. Das Kapitel "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" ist somit obsolet. Mit der Streichung des Abschnitts verbliebe nur noch ein einziger Abschnitt ("Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge") im Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" übrig, sodass ein eigenes Kapitel keinen Sinn ergibt. Der verbliebene Abschnitt lässt sich am ehesten im Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" integrieren.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Offenlegung der Gehälter leitender Mitarbeiter kommunaler Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften
|-
! Nummer:
| WP-03
|-
! Datum:
| 18.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Transparente Wirtschaftspolitik" des Wahlprogramm um folgenden Satz zu ergänzen: "Ferner setzen wir uns für die Offenlegung aller Bezüge von Aufsichtsratsmitgliedern bzw. Mitglieder der Geschäftsleitung kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften ein."
|-
! Begründung:
| Nur durch Gehaltstransparenz ist eine Vergleichbarkeit der Bezüge und eine Kontrolle ihrer Angemessenheit möglich. Ein Missbrauch leitender Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften als bloße Versorgungsposten wird damit erschwert. In vielen anderen Stellen der öffentlichen Hand ist eine Transparenz bereits durch öffentliche Tarifverträge gegeben. Ähnliches ist auch für leitende Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften anzustreben.
|}

{|{{prettytable}}
! Titel:
! Geflüchtete unterstützen
|-
! Nummer:
| WP-04
|-
! Datum:
| 06.01.2017
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer: Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Der Programmteil auf Seite 12 des Heftes (Überschrift: Flüchtlinge menschenwürdig behandeln) soll durch folgenden Text erstetzt werden:

'''Geflüchtete unterstützen'''

Zuflucht vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg zu gewähren, gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Die Piratenpartei fordert, diese Verpflichtungen umzusetzen.Wir setzen uns für eine solidarische, respektvolle und menschenwürdige Asylpolitik ein, die Wohl und Schutz der asylsuchenden Menschen in den Vordergrund stellt und auf Instrumente zur Abschreckung, Isolation und Diskriminierung ausnahmslos verzichtet. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. So steht es im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland.

Der Flüchtlingsstrom des Jahres 2015 führte auch in Oberhavel vielerorts zu Herausforderungen. Nur durch zahlreiche ehrenamtliche Initiativen konnte eine positive Willkommens-Stimmung für Geflüchtete geschaffen werden. Die Landkreisverwaltung verlässt nur langsam den durch den ehemaligen Landrat Schröter geprägten Weg des Misstrauens gegenüber Geflüchteten, dessen deutlichstes Beispiel die Ausgabe von Gutscheinen statt Bargeld für Lebensmittel und Kleidung bis ins Jahr 2015 hinein war.

'''Flüchtlingsberatung im Interesse der Geflüchteten'''

Inzwischen ist die Flüchtlingsberatung durch ein Landesgesetz in die Hände der Landkreise gelegt worden. Wir werden der Landkreisverwaltung Oberhavel auf die Finger schauen, ob die Landesgelder wirklich für eine Beratung verwendet werden, die im Sinne der Geflüchteten ist.

Deutschkurse für Geflüchtete sind Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration, aber auch die für die Vermittlung von Ausbildungsplätzen und Arbeitsplätzen, die die Fähigkeiten und Interessen der Geflüchteten berücksichtigen. Wir fordern die Einstellung von BeraterInnen und DolmetscherInnen, die den Bedarf bei den Geflüchteten ermitteln und diese mit Bildungsträgern sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern zusammenbringen.

Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Geflüchteten durch die Einteilung in vorgeblich sichere und nicht sichere Herkunftsländer geben. Wer sich aktiv einbringt, die deutsche Sprache lernt, keine strafbaren Handlungen verübt und willens ist, den Lebensunterhalt selbst zu verdienen, soll ein Bleiberecht erhalten. Dafür sind die Spielräume der Verwaltung voll auszunutzen.

|-
! Begründung:
| Der bisherige Text ist nicht mehr aktuell, auch der Eintrag im Grunsatzprogramm der Piraten Deutschland hat sich ein wenig geändert.
|}


{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| WP-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


=== Sonstige Anträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! PIRATEN Oberhavel – sozial. liberal. digital.
|-
! Nummer:
| X-01
|-
! Datum:
| 18.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel führt auf seinen künftigen Publikationen den Slogan "sozial. liberal. digital.".
|-
! Begründung:
| Die Piratenpartei verbinden ein freiheitlichen Lebensstil mit einem sozialen Gewissen im digitalen Zeitalter. Dies soll durch den Slogan stärker ins Bewusstsein gerückt werden. Gleichzeitig wird damit eine klarere Positionierung der Piraten im Parteienspektrum vorgenommen. Der Zusatz "digital" dient der Betonung unserer Kernkompetenz. Zudem ist der bisher verwendete Slogan "Klarmachen zum ändern!" inzwischen verbraucht.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten Heiner Klemp (Grüne)
|-
! Nummer:
| X-02
|-
! Datum:
| 21.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel erklärt für die Wahl zum Bürgermeister von Oranienburg seine Unterstützung für den Kandidaten Heiner Klemp (Bündnis 90/Die Grünen).
|-
! Begründung:
| Programmatische Überschneidungen und ein positiver Eindruck bei der Kandidatenvorstellung (evtl. können Axel Heidkamp und Stefan Schulz-Günter hiervon berichten).
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Absichtserklärung zur Gründung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg
|-
! Nummer:
| X-03
|-
! Datum:
| 01.01.2017
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung (Der Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht. Eine Behandlung ist nur nach vorheriger Zustimmung der Hauptversammlung möglich)
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel befürwortet die perspektivische Zusammenlegung des Kreisverbandes mit den Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark zu einem neuen Regionalverband Nordbrandenburg. Die tatsächliche Verschmelzung erfolgt vorbehaltlich der Unterstützung durch den Landesverband zu einem späteren Zeitpunkt durch Zustimmung der betroffenen Gliederungen.
|-
! Begründung:
| Die Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark sind derzeit handlungsunfähig. Um eine Betreuung der verbliebenen Piraten in den betroffenen Gebieten langfristig sicherzustellen, ist die Schaffung eines größeren Regionalverbands Nordbrandenburg sinnvoll. Die Beschlussvorlage ist zunächst nur eine Absichtsbekundung und soll dem Kreisvorstand die notwendige Unterstützung des Kreisverbandes für ein weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit versichern. Die tatsächliche Verschmelzung der Gliederungen kann nur in enger Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand in Brandenburg zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| X-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


== Protokoll und Livestream ==
* Protokoll: ''folgt.'' ([https://ohv.piratenpad.de/118 Zum Protokollpad])
* Livestream: ''folgt.'' ([https://ohv.piratenbrandenburg.de/stream/ Zum Livestream])

== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Kreisverband Oberhavel ===
''' Ich nehme sicher teil '''
* [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
* [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
* [[Benutzer:David|David Salz]]
* [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
* ?

''' Ich nehme vielleicht teil '''
* ?
* ?
* ?

''' Ich nehme nicht teil '''
* ?
* ?
* ?

=== Gäste ===
''' Ich nehme sicher teil '''
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]])
* [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
* ?

''' Ich nehme vielleicht teil '''
* ?
* ?
* ?

=== Presse ===
Ansprechpartner: Thomas Ney (''vorstand at piraten-ohv punkt de'')

Kreisverband OHV/Treffen/2017-01-07

2017-01-06T21:58:39Z

Markus Hoffmann: Antrag zur Aktualisierung des Kapitels über Flüchtlinge

{{OHV TopNavigation}}
{{Hashtag|HVOHV171}}

= Hauptversammlung des Kreisverbandes am 07.01.2017 =
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
* '''Datum:''' Samstag, 7. Januar 2017, 10:00-16:00 Uhr (Veranstaltungsbeginn: ca. 10:30)
* '''Ort:''' Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, D-16515 Oranienburg ([http://kaffeetante-oranienburg.de/ Webseite], [http://www.openstreetmap.org/node/3407808078 OpenStreetMap])

== Einladung ==
Liebe Piraten,

der Vorstand des Kreisverbandes Oberhavel lädt Euch recht herzlich zur jährlichen Hauptversammlung unseres Kreisverbandes ein. Diese wird am Samstag, den 7. Januar 2017 im Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg stattfinden. Der Veranstaltungsort steht uns von 10 Uhr bis mindestens 16 Uhr zur Verfügung. Der Beginn der Veranstaltung ist für c. 10:30 Uhr geplant. Über eine rege Teilnahme (auch von Nicht-Mitgliedern oder Piraten aus anderen Kreisverbänden) würden wir uns sehr freuen. Die vorläufige Tagesordnung findet Ihr anbei. Ein wesentlicher Punkt der Hauptversammlung soll die Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 einnehmen. Außerdem wird turnusmäßig ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Herzliche Grüße,

Euer Kreisvorstand

== Vorläufige Tagesordnung ==
* TOP 0. Akkreditierung
* TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
* TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung
* TOP 3. Wahl der Protokollführung
* TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
* TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
* TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
* TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
* TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
* TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
* TOP 10. Wahl des Wahlleitung und der WahlhelferInnen
* TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer (n. §9 (5) PartG)
* TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
* TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
* TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
* TOP 15. Entlastung des Vorstandes
* TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gem. §11 (1) der Satzung)
* TOP 17. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
* TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht (gem. §5 (2) der Satzung)
* TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
* TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
* TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
* TOP 22. Behandlung von Anträgen
* TOP 23. Diskussion Wahlkampf Bundestagswahl 2017
* TOP 24. Diskussion Bürgermeisterwahl in Oranienburg 2017
* TOP 25. Sonstiges
* TOP 26. Schließung der Versammlung

== Dokumente ==
* '''Satzung:''' [[Kreisverband OHV/Satzung|Aktuelle Satzung (Stand 22.03.2014)]]
* '''Geschäftsordnung:''' Keine vorhanden (Vorschlag: [[AG Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO|Muster-GO des LV]])

== Tätigkeitsberichte der Vorstände ==
{|{{prettytable}}
! Aufgabe/Name
! Tätigkeitsbericht
|-
|1. Vorsitzender [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
| ''Tätigkeitsbericht folgt.''
|-
|2. Vorsitzender [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
| [[Benutzer:Neythomas/Tätigkeitsberichte|Tätigkeitsbericht]]
|-
|Kassenwart [[Benutzer:David|David Salz]]
| ''Tätigkeitsbericht folgt.''
|}

== Kandidaturen ==
=== Kandidaturen für Versammlungsämter ===
''' Versammlungsleiter '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Protokollführer '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Wahlleiter '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Wahlhelfer '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' Rechnungsprüfer '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

=== Kandidaturen für den Vorstand ===
''' 1. Vorsitzender '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

''' 2. Vorsitzender '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (vorgeschlagen von [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]])
# ?
# ?

''' Schatzmeister '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# [[Benutzer:David|David Salz]] (vorgeschlagen von [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]])
# ?
# ?

''' Beisitzer '''
* Kandidaturen:
# ?
# ?
# ?

* Vorschläge:
# ?
# ?
# ?

== Anträge ==
{{OrangeBox1|
* Die Frist zur Einreichung von Anträgen beträgt gemäß §9 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Kreisverbandes '''eine Woche vor Tagungsbeginn'''. Anträge können daher bis zum '''31.12.2016''' eingereicht werden.
* Später eingegange sonstige Anträge (die keine Änderungen an der Satzung oder dem Programm vornehmen) können nur mit Zustimmung des Kreisparteitages behandelt werden. Änderungen an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich, sofern die grundsätzliche Intention des Antrags jedoch nicht verändert werden.
* Die Einreichung hat in Schriftform, durch Eintragung im Wiki, oder per E-Mail an den Vorstand (''vorstand at piraten-ohv punkt de'') zu erfolgen. Eingereichte Anträge werden vom Vorstand spätestens 5 Tage vor Tagungsbeginn hier im vollständigen Wortlaut veröffentlicht.
}}
=== Satzungsänderungsanträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| SÄA-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


=== Programmänderungsanträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! Technische Ausstattung der Schulen verbessern
|-
! Nummer:
| WP-01
|-
! Datum:
| 16.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Virtuelle Klassenzimmer und E-Learning" des Wahlprogramms um folgende Sätze zu ergänzen: "Wir setzen uns für die Schaffung einer E-Lerning-Plattform für Lernende und Lehrende ein. Ferner fordern wir, die technische Ausstattung von Schulen weiter zu verbessern und neben den hierfür erforderlichen finanziellen Mitteln auch die notwendige personelle Ausstattung der Schulen sicherzustellen."
|-
! Begründung:
| Um eine angemessene Medienbildung im schulischen Kontext zu gewährleisten, ist eine angemessene materielle und personelle Ausstattung der Schulen im Landkreis sicherzustellen.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Aktualisierung des Kapitels "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln"
|-
! Nummer:
| WP-02
|-
! Datum:
| 16.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Modul 1: Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" aus dem Wahlprogramm zu streichen.<br />Modul 2: Bei Annahme des Moduls 1 möge die Mitgliederversammlung zusätzlich beschließen, das Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" aufzulösen und den Abschnitt "Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge" ist in das Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" zu verschieben.
|-
! Begründung:
| Der Landkreis Oberhavel zahlt seit Inkrafttreten des veränderten Asylbewerberleistungsgesetzes zum 1. März 2015 Leistungen ausschließlich in Form von Bargeld aus. Das Kapitel "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" ist somit obsolet. Mit der Streichung des Abschnitts verbliebe nur noch ein einziger Abschnitt ("Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge") im Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" übrig, sodass ein eigenes Kapitel keinen Sinn ergibt. Der verbliebene Abschnitt lässt sich am ehesten im Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" integrieren.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Offenlegung der Gehälter leitender Mitarbeiter kommunaler Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften
|-
! Nummer:
| WP-03
|-
! Datum:
| 18.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Transparente Wirtschaftspolitik" des Wahlprogramm um folgenden Satz zu ergänzen: "Ferner setzen wir uns für die Offenlegung aller Bezüge von Aufsichtsratsmitgliedern bzw. Mitglieder der Geschäftsleitung kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften ein."
|-
! Begründung:
| Nur durch Gehaltstransparenz ist eine Vergleichbarkeit der Bezüge und eine Kontrolle ihrer Angemessenheit möglich. Ein Missbrauch leitender Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften als bloße Versorgungsposten wird damit erschwert. In vielen anderen Stellen der öffentlichen Hand ist eine Transparenz bereits durch öffentliche Tarifverträge gegeben. Ähnliches ist auch für leitende Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften anzustreben.
|}

{|{{prettytable}}
! Titel:
! Geflüchtete unterstützen
|-
! Nummer:
| WP-04
|-
! Datum:
| 06.01.2017
|-
! Antragsteller:
| [Benutzer: Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Der Programmteil auf Seite 12 des Heftes (Überschrift: Flüchtlinge menschenwürdig behandeln) soll durch folgenden Text erstetzt werden:

'''Geflüchtete unterstützen'''

Zuflucht vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg zu gewähren, gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Die Piratenpartei fordert, diese Verpflichtungen umzusetzen.Wir setzen uns für eine solidarische, respektvolle und menschenwürdige Asylpolitik ein, die Wohl und Schutz der asylsuchenden Menschen in den Vordergrund stellt und auf Instrumente zur Abschreckung, Isolation und Diskriminierung ausnahmslos verzichtet. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. So steht es im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland.

Der Flüchtlingsstrom des Jahres 2015 führte auch in Oberhavel vielerorts zu Herausforderungen. Nur durch zahlreiche ehrenamtliche Initiativen konnte eine positive Willkommens-Stimmung für Geflüchtete geschaffen werden. Die Landkreisverwaltung verlässt nur langsam den durch den ehemaligen Landrat Schröter geprägten Weg des Misstrauens gegenüber Geflüchteten, dessen deutlichstes Beispiel die Ausgabe von Gutscheinen statt Bargeld für Lebensmittel und Kleidung bis ins Jahr 2015 hinein war.

'''Flüchtlingsberatung im Interesse der Geflüchteten'''

Inzwischen ist die Flüchtlingsberatung durch ein Landesgesetz in die Hände der Landkreise gelegt worden. Wir werden der Landkreisverwaltung Oberhavel auf die Finger schauen, ob die Landesgelder wirklich für eine Beratung verwendet werden, die im Sinne der Geflüchteten ist.

Deutschkurse für Geflüchtete sind Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration, aber auch die für die Vermittlung von Ausbildungsplätzen und Arbeitsplätzen, die die Fähigkeiten und Interessen der Geflüchteten berücksichtigen. Wir fordern die Einstellung von BeraterInnen und DolmetscherInnen, die den Bedarf bei den Geflüchteten ermitteln und diese mit Bildungsträgern sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern zusammenbringen.

Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Geflüchteten durch die Einteilung in vorgeblich sichere und nicht sichere Herkunftsländer geben. Wer sich aktiv einbringt, die deutsche Sprache lernt, keine strafbaren Handlungen verübt und willens ist, den Lebensunterhalt selbst zu verdienen, soll ein Bleiberecht erhalten. Dafür sind die Spielräume der Verwaltung voll auszunutzen.

|-
! Begründung:
| Der bisherige Text ist nicht mehr aktuell, auch der Eintrag im Grunsatzprogramm der Piraten Deutschland hat sich ein wenig geändert.
|}


{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| WP-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


=== Sonstige Anträge ===

{|{{prettytable}}
! Titel:
! PIRATEN Oberhavel – sozial. liberal. digital.
|-
! Nummer:
| X-01
|-
! Datum:
| 18.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel führt auf seinen künftigen Publikationen den Slogan "sozial. liberal. digital.".
|-
! Begründung:
| Die Piratenpartei verbinden ein freiheitlichen Lebensstil mit einem sozialen Gewissen im digitalen Zeitalter. Dies soll durch den Slogan stärker ins Bewusstsein gerückt werden. Gleichzeitig wird damit eine klarere Positionierung der Piraten im Parteienspektrum vorgenommen. Der Zusatz "digital" dient der Betonung unserer Kernkompetenz. Zudem ist der bisher verwendete Slogan "Klarmachen zum ändern!" inzwischen verbraucht.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten Heiner Klemp (Grüne)
|-
! Nummer:
| X-02
|-
! Datum:
| 21.12.2016
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel erklärt für die Wahl zum Bürgermeister von Oranienburg seine Unterstützung für den Kandidaten Heiner Klemp (Bündnis 90/Die Grünen).
|-
! Begründung:
| Programmatische Überschneidungen und ein positiver Eindruck bei der Kandidatenvorstellung (evtl. können Axel Heidkamp und Stefan Schulz-Günter hiervon berichten).
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! Absichtserklärung zur Gründung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg
|-
! Nummer:
| X-03
|-
! Datum:
| 01.01.2017
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfung (Der Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht. Eine Behandlung ist nur nach vorheriger Zustimmung der Hauptversammlung möglich)
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel befürwortet die perspektivische Zusammenlegung des Kreisverbandes mit den Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark zu einem neuen Regionalverband Nordbrandenburg. Die tatsächliche Verschmelzung erfolgt vorbehaltlich der Unterstützung durch den Landesverband zu einem späteren Zeitpunkt durch Zustimmung der betroffenen Gliederungen.
|-
! Begründung:
| Die Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark sind derzeit handlungsunfähig. Um eine Betreuung der verbliebenen Piraten in den betroffenen Gebieten langfristig sicherzustellen, ist die Schaffung eines größeren Regionalverbands Nordbrandenburg sinnvoll. Die Beschlussvorlage ist zunächst nur eine Absichtsbekundung und soll dem Kreisvorstand die notwendige Unterstützung des Kreisverbandes für ein weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit versichern. Die tatsächliche Verschmelzung der Gliederungen kann nur in enger Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand in Brandenburg zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
|}



{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Kurztitel]
|-
! Nummer:
| X-XX
|-
! Datum:
| XX.XX.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier]
|-
! Status:
| in Prüfung
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]
|}


== Protokoll und Livestream ==
* Protokoll: ''folgt.'' ([https://ohv.piratenpad.de/118 Zum Protokollpad])
* Livestream: ''folgt.'' ([https://ohv.piratenbrandenburg.de/stream/ Zum Livestream])

== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Kreisverband Oberhavel ===
''' Ich nehme sicher teil '''
* [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
* [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
* [[Benutzer:David|David Salz]]
* [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
* ?

''' Ich nehme vielleicht teil '''
* ?
* ?
* ?

''' Ich nehme nicht teil '''
* ?
* ?
* ?

=== Gäste ===
''' Ich nehme sicher teil '''
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]])
* [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
* ?

''' Ich nehme vielleicht teil '''
* ?
* ?
* ?

=== Presse ===
Ansprechpartner: Thomas Ney (''vorstand at piraten-ohv punkt de'')

Parteitag/2016.2

2016-06-24T16:39:22Z

Markus Hoffmann: /* Kandidaturen für Versammlungsämter */

{{Hashtag|LPTBB162}}
{{LV TopNavigation}}

== Vorbereitungssitzungen ==
* [[Parteitag/2016.2/Orga-2016-06-12|Sonntag, den 12.Juni 2016 um 20.30 Uhr im BB-mumble]]

== Datum und Veranstaltungsort ==
* '''Wann:''' Sonnabend, den 25.06.2016
* '''Wo:''' [http://www.buergerhaus-schlaatz.de/ Bürgerhaus am Schlaatz], Schilfhof 28, 14478 Potsdam
:* '''''Karte:''''' {{MapLink|lat=52.377569|lon=13.097152}}

=== Barrierefreiheit ===
* [[Parteitag/2016.2/Barrierefreiheit|Fragen und Antworten zur Barrierefreiheit]]

== Einladung und vorläufige Tagesordnung vom 01.05.2016 ==

{{Mbox|
Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,

die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2016.2 in Potsdam ein. Zentrales Thema des Landesparteitags wird die Wahl zum neuen Landesvorstand sein. Nach § 17 (1) der Landessatzung werden für nachfolgende Ämter Mitglieder des neuen Landesvorstandes gewählt: 1) der 1. Vorsitzende, 2) der 2. Vorsitzende, 3) der Schatzmeister, 4) keine oder eine gerade Anzahl an Beisitzern.

Der Landesparteitag findet am

Sonnabend, den 25.06.2016 im Bürgerhaus am Schlaatz, Schilfhof 28, 14478 Potsdam

statt.

Die Zeitplan gestaltet sich für den eintägigen Landesparteitag in Potsdam wie folgt:

09:30 Uhr - Beginn der Akkreditierung
10:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages
ca. 17:00 Uhr - Ende des Landesparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
TOP 37 - Berichte der Beauftragten
TOP 37.1 - Bericht des Beauftragten für Datenschutz
TOP 37.2 - Bericht der Beauftragten für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik
TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für Verwaltung und Finanzen
TOP 37.5 - Bericht des Teilhabebeauftragten
TOP 37.6 - Bericht des Themenbeauftragten Analyse und Wahlkampf
TOP 37.7 - Bericht der Themenbeauftragten Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
TOP 39 - Programmänderungsanträge
TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 40 - Positionspapiere
TOP 41 - Sonstige Anträge
TOP 42 - Sonstiges
TOP 43 - Schließung der Sitzung

Für den LPT 2016.2 liegen bislang -Stand: 27.04.2016- keine Satzungsänderungsanträge (SA) vor:

Folgende Grundsatzprogrammanträge (GP) sowie Wahlprogrammanträge (WP) liegen vor:

Grundsatzprogrammanträge (GP):

GP001 Gewalt ablehnen!
* Inhalt: Aussprache gegen jede Anwendung und/oder Androhung von Gewalt

Wahlprogrammanträge (WP)

WP 001 Open Government und Open Data
* Inhalt: Forderung nach Umsetzung der Prinzipien von Open Government und Open Data durch die Landesregierung

Alle eingereichten Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge (Tagesordnungspunkte 16 und 39) sind unter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal abrufbar und können bei Bedarf beim Landesvorstand abgefragt werden. Positionspapiere und sonstige Anträge (Tagesordnungspunkt 40 und 41) sind dort ebenfalls einsehbar und können bis 14 Tage vor dem Landesparteitag eingereicht werden. Weiterführende Informationen zum Landesparteitag - beispielsweise Kandidaturen zu Versammlungsämtern, Parteiämtern oder die vorgeschlagene Geschäftsordnung - findest Du in unserem Wiki unter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2 .

Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge wie aber auch Anträge für Positionspapiere und Sonstige Anträge sollen nach Möglichkeit in Pausen behandelt werden, welche sich aus dem Wahlablauf ergeben.

Unter vorstand@piratenbrandenburg.de können sich Interessierte melden, wenn eine Übernachtung oder ein Shuttle-Service (insbesondere für Familien mit Kindern, Ältere oder Menschen mit Behinderung) benötigt wird.

Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages (vgl. § 4 (4) der Bundessatzung) gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Wenn Du den Zahlungsbeleg beim Landesparteitag dabei hast, können eventuell auftretende Missverständnisse leicht aufgeklärt werden. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.

Piratenpartei LV Brandenburg
Landesgeschäftsstelle
Garnstr. 36
14482 Potsdam

E-Mail: vorstand@piratenbrandenburg.de
Telefon (0331) 6475 8963
Telefax (0331) 6475 8964
Landesvorstand: Telefon (0331) 6475 8965 (AB)
}}

=== Vorschläge zur Tagesordnung ===
* [[Parteitag/2016.2/TO1 | TO1]] --[[Benutzer:Uk|uk]] 16:08, 14. Jun. 2016 (CEST)
* [[Parteitag/2016.2/TO2 | TO2]]
* [[Parteitag/2016.2/TO3 | TO3]]

== Geschäftsordnung ==
*[[Parteitag/2015.1/GO|Aktuelle GO]] beschlossen auf dem LPT 2015.1 in Teltow

== Anträge ==
*'''[[Parteitag/2016.2/Antragsportal|Übersicht aller Anträge - siehe Antragsportal zum LPT 2016.2]]'''

*Als Hilfe: '''[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Antr%C3%A4geLPT162.pdf PDF-Fassung]''' der Anträge, wie sie am 13. Juni 2016 vorlagen (26 Seiten). ''(Fehler bitte an t.langen@piratenbrandenburg.de melden)''

== Kandidaturen ==

=== Kandidaturen für Vorstand ===

{{RedBox2|1=Kandidaturen im Detail|2=
* Bitte stellt euch vor!
* Wer möchte kann/darf/sollte hier seine Motivation vor dem LPT darlegen.
* [[Parteitag/2016.2/Kandidaten|Vorstellung der Kandidaten, Fragen, Antworten, etc.]]
}}

{{OrangeBox2|1=Vorstand|2=
==== 1. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] -> [[Parteitag/2016.2/Kandidat-001|Kandidaturseite]]
# ...
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:TheBug|TheBug]] <- Danke, aber nein danke, TheBug
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
# Nixus Minimax

==== 2. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
:*Unterstützer
::* [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]]
# ...
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
# [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]]
# [[Benutzer:Colletti|Daniel Colletti]]
# ...

==== Schatzmeisterin / Schatzmeister ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Jens Heidenreich
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]Danke für den Vorschlag, aber Schatzmeister ist nichts für mich.
# [[Benutzer:Colletti|Daniel Colletti]]
# [[Benutzer:Ignatius|Rolf Ignaz]]
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# [[BTW2013/Kandidatur-012|Christel Focken]]
# [[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
# ...

==== Beisitzer ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:TheBug|TheBug]] -> [[Parteitag/2016.2/Kandidat-002|Kandidaturseite]] ''(Eventuell auch 2V, hängt vom Team ab)''
# ...
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# [[Benutzer:RaoulPM|Raoul Schramm]]
# [[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
# [[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]] Vielen Dank, habe aber bereits genug zu tun :-)
# [[Benutzer:Geka_FF| Angelika Meier]]
# [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
# [[Benutzer:Knarf_e|Frank Erfurt]]
# [[Benutzer:Colletti|Daniel Colletti]]
# [[Benutzer:Ignatius|Rolf Ignaz]]
# Nixus Minimax

# ...

}} 

=== Kandidaturen für weitere Ämter ===

{{OrangeBox2|1=Weitere Ämter|2=
==== Schiedsgericht ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:CeCe|Simon]]
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger]]
# Lutz Conrad
# ...
# ...

==== Ersatzschiedsrichter ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger]]
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Lutz Conrad
# Markus Hoffmann
# ...
# ...
# ...

==== Kassenprüfer ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
# ...
# ...

}}

=== Kandidaturen für Versammlungsämter ===
{{GreenBox2|1=Versammlungsämter|2=

==== Versammlungsleiter ====
* Kandidaturen:
# Lily

* Vorschläge:
# [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]

==== stellv. Versammlungsleiter ====
* Kandidaturen:
# ...

*Vorschläge:
# ...

==== Protokollführer ====
* Kandidaturen:
# ...

* Vorschläge:
# ...

==== Wahlleiter ====
* Kandidaturen:
# ...

* Vorschläge:
# ...

==== Wahlhelfer ====
* Kandidaturen:
# ...
* Vorschläge:
# ...

}} 

== Protokoll ==
* ...
* [[Parteitag/2016.2/Ergebnisse|Ergebnisse]]

=== Berichte ===
* Bericht des Teilhabebeauftragten - [[Media:Bericht THB 2016.2.pdf|Bericht zum LPT 2016.2]]

== Organisation ==

=== Essen ===
# ...

=== Techniker / Netzwerk, Audio, Stream, Slides===
# ...

=== Lotsen für Besucher===
# ...

=== Lotsen für Presse===
# ...

=== Mitsegeln (Fahrgemeinschaften) ===
Bitte nicht hier eintragen, sondern hier: [[Parteitag/2016.2/Mitsegeln|Fahrgemeinschaften]]

*Öffentliche Verkehrsmittel:
'''Achtung:''' Zum großen Teil Schienen-Ersatz-Verkehr auf der Linie RE1. Rechtzeitig informieren!

Bahnverbindung von Frankfurt (Oder) - Hinfahrt
* FFO ab: 07:57 Potsdam Hbf an: 09:36
* FFO ab: 08:34 Potsdam Hbf an: 10:06

Bahnverbindung von Frankfurt (Oder) - Rückfahrt
* Potsdam ab: 18:55, FFO an: 20:32
* Potsdam ab: 19:25, FFO an: 21:09

letzte Verbindung:
* Potsdam ab: 23:25, FFO an: 01:12

=== Übernachtung ===

===Social Event===
* ...

=== Presse ===
# ...

=== Stimmkarten, Stimzettel, Wahlurnen ===
# was ist aus der Kiste geworden, die ich euch gegeben habe? bedient euch ;-)

Wahlurnen bringt wer mit?
# ...

=== Fotos ===
# ...
# ...
# ...

== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg ===
==== Ich komme sicher ====
# [[Benutzer:ThomasG|ThomasG]] ([[Benutzer Diskussion:ThomasG|Diskussion]]) 20:15, 21. Mär. 2016 (CET)
# [[Benutzer:andreas390|Andreas Schramm]]
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
# [[Benutzer:KAI24|KAI24]].
# [[Benutzer:Jeannette|Jeannette]]
# [[Benutzer:Frank|knarf_e]]
# ...
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# ...
# ...

==== Ich komme nicht====
# ...
# ...

=== Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste===
==== Ich komme sicher ====
# ...
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# ...
# ...


[[Kategorie:Landesparteitag 2016.2| ]]

Parteitag/2015.1

2015-06-20T05:16:23Z

Markus Hoffmann: /* Ich komme sicher */

{{Hashtag|LPTBB15}}
{{LV TopNavigation}}

==Vorbereitungsitzungen==
* [[Parteitag/2015.1/Orga-2015-05-06|Orgasitzung am 06.05.2015]]

== Ausschreibung / Bewerbungen ==
* [[Vorstand/Beschluss/2015-005|2015-005 - Beschluss zur Ausschreibung]]
* [[Media:SVP_Bewerbung_LPT_2015_1.pdf|Bewerbung des SV Potsdam LPT 2015.1]]
* [[Media:KVPM_Bewerbung_LPT_2015_1.pdf|Bewerbung des KV Potsdam-Mittelmark LPT 2015.1]]

== Datum und Veranstaltungsort ==
* [[Vorstand/Beschluss/2015-012|2015-012 - Beschluss zur Vergabe des LPT 2015.1]]
*Datum: 20./21.06.2015
*Zeit:
*Veranstaltungsort: [http://www.teltow.de/kultur-freizeit-%20sport/kultureinrichtungen/ernst-von-stubenrauch-%20saal.html Ernst-von-Stuben-Saal, Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow]
* Karte: {{MapLink|lat=52.402502|lon=13.263172}}

== Einladung und vorläufige Tagesordnung vom 20.05.2015 ==

{{Mbox|1=
Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,

die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2015.1 in Teltow ein. Zentrales Thema des Landesparteitags wird die Wahl zum neuen Landesvorstand sein. Nach § 17 (1) der Landessatzung werden für nachfolgende Ämter Mitglieder des neuen Landesvorstandes gewählt: 1) der 1. Vorsitzende, 2) der 2. Vorsitzende, 3) der Schatzmeister, 4) keine oder eine gerade Anzahl an Beisitzern.

Der Landesparteitag findet am

20. Juni 2015 (Samstag) und 21. Juni 2015 (Sonntag)

statt. Veranstaltungsort ist der Ernst-von-Stubenrauch-Saal (Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow).

Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag in Teltow wie folgt:
20.06.2015, 09:15 Uhr - Beginn der Akkreditierung
20.06.2015, 10:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages
20.06.2015, ca. 17:30 Uhr - Vertagung des Landesparteitages auf den nächsten Tag
21.06.2015, 09:15 Uhr - Beginn der Nach-Akkreditierung
21.06.2015, 10:00 Uhr - Beginn des zweiten Tages des Landesparteitages
21.06.2015, ca. 16:00 Uhr - Ende des Landesparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
TOP 16.1 SA002 vs. SA006 - Barrierefreiheit
TOP 16.1.1 X002 - Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1
TOP 16.2 SA001 vs. SA005 - Wahlordnung und (Sicherstellung der) Beschlussfähigkeit
TOP 16.3 SA003 - Vorstandswahlen
TOP 16.4 SA004 vs. SA008 - Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
TOP 16.5 SA007 - Klarstellung Gliederungswechsel
TOP 16.6 SA009 - Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
TOP 16.7 SA010 - Virtueller Kreisverband (vKV)
TOP 16.8 SA011 - Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
TOP 37 - Berichte der Beauftragten
TOP 37.1 - Bericht des Beauftragten für Datenschutz
TOP 37.2 - Bericht des Beauftragten für Presse
TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik
TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
TOP 39 - Programmänderungsanträge
TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 39.2.1 WP001 - Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
TOP 39.2.1 WP002 - Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
TOP 39.2.3 WP003 - Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
TOP 40 - Positionspapiere
TOP 41 - Sonstige Anträge
TOP 41.1 X001 vs. X008 - Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband
TOP 41.2 X009 - Beauftragten-GO
TOP 41.3 X003 vs. X010 - Technik - Beauftragung einer Technik-Servicegruppe
TOP 41.4 X004 - Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur
TOP 41.5 X005 - Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf
TOP 41.6 X006 - Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder
TOP 41.7 X007 - Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher
TOP 42 - Sonstiges
TOP 43 - Schließung der Sitzung

Für den LPT 2015.1 liegen folgende Satzungsänderungsanträge (SA) vor:

001 Wahlordnung und Beschlussfähigkeit
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung §§ 12, 24 und 27
* Inhalt: Festlegung Mindeststimmenzahl
002 Barrierefreiheit
* Ergänzung/Ergänzung der Landessatzung § 10a
* Inhalt: Barrierefreiheit
003 Vorstandswahlen
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 16
* Inhalt: Schaffung der Möglichkeit einer Verlängerung der Legislaturperiode
004 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
* Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
005 Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 12
* Inhalt: Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
006 Barrierefreiheit II
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 10
* Inhalt: Landesparteitage sind möglichst barrierefrei zu gestalten.
007 Klarstellung Gliederungswechsel
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
* Inhalt: Gliederungswechsel innerhalb des Landesverbandes in Gliederungen in denen man keinen Wohnsitz hat werden nach Zustimmung durch die aufnehmende Gliederung durch den Landesverband beschlossen.
008 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband II
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
* Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
009 Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 31
* Inhalt: Mit der Satzungsänderung werden die Klagefristen im Landesverband an die aktuelle Bundessatzung angepasst.
010 Virtueller Kreisverband (vKV)
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 5
* Inhalt: Flächendeckende Organisation im Landesverband durch virtuelle Kreisverbände.
011 Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
* Inhalt: Streichung von Mitgliedern, die länger als 12 Monate mit dem Mitgliedsbeitrag in Rückstand sind.

Zudem liegen folgende Wahlprogrammanträge (WP) vor:

001 Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
* Inhalt: Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
002 Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
* Inhalt: Abbau der strukturellen Benachteiligung kleinerer Parteien bei der Wahl von Landräten durch Zustimmungswahl.
003 Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
* Inhalt: Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte

Alle eingereichten Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge (Tagesordnungspunkte 16 und 39) sind unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Antragsportal abrufbar und können bei Bedarf beim Landesvorstand abgefragt werden. Positionspapiere und sonstige Anträge (Tagesordnungspunkt 40 und 41) sind dort ebenfalls einsehbar und können bis 14 Tage vor dem Landesparteitag eingereicht werden. Weiterführende Informationen zum Landesparteitag - beispielsweise Kandidaturen zu Versammlungsämtern, Parteiämtern oder die vorgeschlagene Geschäftsordnung - findest Du in unserem Wiki unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1 .

Unter vorstand@piratenbrandenburg.de können sich Interessierte melden, wenn eine Übernachtung oder ein Shuttle-Service (insbesondere für Familien mit Kindern, Ältere oder Menschen mit Behinderung) benötigt wird.

Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Wenn Du den Zahlungsbeleg beim Landesparteitag dabei hast, können eventuell auftretende Missverständnisse leicht aufgeklärt werden. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.

Piratenpartei LV Brandenburg
Landesgeschäftsstelle
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
}}

=== Vorschläge zur Tagesordnung ===
* [[Parteitag/2015.1/TO1 | TO1]]
Behandlung von [[Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002|X002]] sofort nach Wahl der Versammlungsleitung - Begründung siehe Begründung zu [[Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002|X002]], [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304|Diskussion]]) 11:31, 15. Mai 2015 (CEST)
* [[Parteitag/2015.1/TO2 | TO2]]

== Geschäftsordnung ==
* [[Parteitag/2015.1/Geschäftsordnung]]
** [[Parteitag/2015.1/GO-v1|Vorschlag 1 zur GO]]
*** [[Parteitag/2014.2/Geschäftsordnung|auf dem LPT 2014.2 beschlossenen GO]]
** [[Parteitag/2015.1/GO-v2|Vorschlag 2 (LaVo) zur GO]]

== Anträge ==
*'''[[Parteitag/2015.1/Antragsportal|Übersicht aller Anträge - siehe Antragsportal zum LPT 2015.1]]'''

== Kandidaten ==

=== Kandidaturen für Vorstand ===

{{RedBox2|1=Kandidaturen im Detail|2=
* Bitte stellt euch vor!
* Wer möchte kann/darf/sollte hier seine Motivation vor dem LPT darlegen.
* [[Parteitag/2015.1/Kandidaten|Vorstellung der Kandidaten, Fragen, Antworten, etc.]]
}}

{{OrangeBox2|1=Vorstand|2=
==== 1. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]] --> [[Parteitag/2015.1/Kandidat-001|Kandidaturseite]]
# [[Benutzer:RoniJacobowitz|RoniJacobowitz]]--> [[Parteitag/2015.1/Kandidat-002|Kandidaturseite]]
# [[Benutzer:Kapitän Durchgeknallt|Kapitän Durchgeknallt]] --> [[Parteitag/2015.1/Kandidat-005|Kandidaturseite]]
# [[Benutzer:Thomas Goede|DreiBart]] --> [[Parteitag/2015.1/Kandidat-006|Kandidaturseite]]

*Vorschläge:
# [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] vorgeschlagen von [[Benutzer:PMLavoblöd|PMLavoblöd]]
# [[Benutzer:FireFox|FireFox]] vorgeschlagen von [[Benutzer:Kapitän Durchgeknallt|Kapitän Durchgeknallt]] als alternative zu mir damit dieser LV seinen durchgeknallten Charme nicht verliert.
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# <s>[[Benutzer:Geka FF|Geka FF]]</s>
# [[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]], Agnitio: Macht in letzter Zeit ziemlich gute Arbeit.
# [[Benutzer:ThomasG|ThomasG]]
# [[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]] - Unterstützt auch von [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] und [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]

==== 2. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]] - ich könnte jetzt sagen das ist eine Aufforderung an andere zu kandidieren. Hat aber jemand anderes schon behauptet. Daher bin ich eher Alternative nicht ein muss. Unterstützer sind aber gerne gesehen.
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Kerstin Schenkel, Agnitio: Kommunalpolitik und Piratenpartei werden von ihr ausgezeichnet verknüpft.
# [[Benutzer:Mtaege|Mathias Taege]] vorgeschlagen von [[Benutzer:PMLavoblöd|PMLavoblöd]]

==== Schatzmeisterin / Schatzmeister ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Jens Heidenreich Vorgeschlagen von [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]:Jens macht seinen Job gut und unaufgeregt. Außerdem ist Kontinuität beim Schatzmeisterposten besonders wichtig.
unterstützt von [[Benutzer:PMLavoblöd|PMLavoblöd]]
# ...

==== Beisitzer ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] Für die Funktion PolGf -->[[Parteitag/2015.1/Kandidat-003|Kandidaturseite]] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Kandidat-003
# [[Benutzer:Knarf e|Frank Erfurt]] -->[[Parteitag/2015.1/Kandidat-004|Kandidaturseite]] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Kandidat-004
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
# [[Benutzer:Jeannette|Jeanette Peatch]] vorgeschlagen von [[Benutzer:PMLavoblöd|PMLavoblöd]] als Gensek
# [[Benutzer:RaoulPM|Raoul Schramm]] vorgeschlagen von [[Benutzer:PMLavoblöd|PMLavoblöd]] damit Papa 2 Stimmen im Vorstand hat
# Andreas Schramm, vorgeschlagen von Agnitio aber nur, wenn Roni 1. Vorsitzender wird.

}} 

=== Kandidaturen für weitere Ämter ===

{{OrangeBox2|1=Weitere Ämter|2=
==== Schiedsgericht ====
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Nixus Minimax
# Simon Gauseweg
# Lutz Conrad
# Sebastian Bretag
# Thomas Ney

==== Ersatzschiedsrichter ====
# A.Agnitio...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Martin Hampel
# Gaby Unbekannt
# Thomas Ney

==== Kassenprüfer ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
#
# ...
# ...
}}

=== Kandidaten für Versammlungsämter ===
{{GreenBox2|1=Versammlungsämter|2=

==== Versammlungsleiter ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...

==== stellv. Versammlungsleiter ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...

==== Protokollführer ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Thomas Goede|DreiBart]]

*Vorschläge:
# ...
# ...

==== Wahlleiter ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...

==== Wahlhelfer ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:jeannette|jeannette]]
# [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond]]
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]
# ...
# ...

}} 

== Protokoll ==

== Organisation ==
Professionelle Organisation der Veranstaltung übernimmt die [[Benutzer:Bastian GmbH & Co. KG|Bastian GmbH & Co. KG]].

Die AG SingleMalt braucht am Abend des 20.6. einen Ort für eine Sitzung, bitte Vorschläge.

== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg ===
==== Ich komme sicher ====
# Agnitio
# TheBug
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]
# [[Benutzer:neythomas|@neythomas]]
# [[Benutzer:Frank E.|@knarf_e]]
# [[Benutzer:jeannette|jeannette]]
# [[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
# [[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]]
# [[Benutzer:Thomas Goede|DreiBart]]
# [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
#
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# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# [[Benutzer:Asterix|Asterix]]
#
# ...

==== Ich komme nicht====
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] Habe an dem WE einen seit langem geplanten Termin.
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...

=== Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste===
==== Ich komme sicher ====
# [[Benutzer:Ideenwanderer|Ideenwanderer]] ([[Benutzer Diskussion:Ideenwanderer|Diskussion]]) 12:10, 19. Jun. 2015 (CEST)
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# ...
# ...
# ...


[[Kategorie:Landesparteitag 2015.1| ]]
[[Kategorie:Landesparteitag| ]]

Parteitag/2015.1

2015-06-15T17:38:10Z

Markus Hoffmann: /* Kandidaten */

{{Hashtag|LPTBB15}}
{{LV TopNavigation}}

==Vorbereitungsitzungen==
* [[Parteitag/2015.1/Orga-2015-05-06|Orgasitzung am 06.05.2015]]

== Ausschreibung / Bewerbungen ==
* [[Vorstand/Beschluss/2015-005|2015-005 - Beschluss zur Ausschreibung]]
* [[Media:SVP_Bewerbung_LPT_2015_1.pdf|Bewerbung des SV Potsdam LPT 2015.1]]
* [[Media:KVPM_Bewerbung_LPT_2015_1.pdf|Bewerbung des KV Potsdam-Mittelmark LPT 2015.1]]

== Datum und Veranstaltungsort ==
* [[Vorstand/Beschluss/2015-012|2015-012 - Beschluss zur Vergabe des LPT 2015.1]]
*Datum: 20./21.06.2015
*Zeit:
*Veranstaltungsort: [http://www.teltow.de/kultur-freizeit-%20sport/kultureinrichtungen/ernst-von-stubenrauch-%20saal.html Ernst-von-Stuben-Saal, Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow]
* Karte: {{MapLink|lat=52.402502|lon=13.263172}}

== Einladung und vorläufige Tagesordnung vom 20.05.2015 ==

{{Mbox|1=
Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,

die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2015.1 in Teltow ein. Zentrales Thema des Landesparteitags wird die Wahl zum neuen Landesvorstand sein. Nach § 17 (1) der Landessatzung werden für nachfolgende Ämter Mitglieder des neuen Landesvorstandes gewählt: 1) der 1. Vorsitzende, 2) der 2. Vorsitzende, 3) der Schatzmeister, 4) keine oder eine gerade Anzahl an Beisitzern.

Der Landesparteitag findet am

20. Juni 2015 (Samstag) und 21. Juni 2015 (Sonntag)

statt. Veranstaltungsort ist der Ernst-von-Stubenrauch-Saal (Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow).

Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag in Teltow wie folgt:
20.06.2015, 09:15 Uhr - Beginn der Akkreditierung
20.06.2015, 10:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages
20.06.2015, ca. 17:30 Uhr - Vertagung des Landesparteitages auf den nächsten Tag
21.06.2015, 09:15 Uhr - Beginn der Nach-Akkreditierung
21.06.2015, 10:00 Uhr - Beginn des zweiten Tages des Landesparteitages
21.06.2015, ca. 16:00 Uhr - Ende des Landesparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
TOP 16.1 SA002 vs. SA006 - Barrierefreiheit
TOP 16.1.1 X002 - Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1
TOP 16.2 SA001 vs. SA005 - Wahlordnung und (Sicherstellung der) Beschlussfähigkeit
TOP 16.3 SA003 - Vorstandswahlen
TOP 16.4 SA004 vs. SA008 - Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
TOP 16.5 SA007 - Klarstellung Gliederungswechsel
TOP 16.6 SA009 - Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
TOP 16.7 SA010 - Virtueller Kreisverband (vKV)
TOP 16.8 SA011 - Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
TOP 37 - Berichte der Beauftragten
TOP 37.1 - Bericht des Beauftragten für Datenschutz
TOP 37.2 - Bericht des Beauftragten für Presse
TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik
TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
TOP 39 - Programmänderungsanträge
TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 39.2.1 WP001 - Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
TOP 39.2.1 WP002 - Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
TOP 39.2.3 WP003 - Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
TOP 40 - Positionspapiere
TOP 41 - Sonstige Anträge
TOP 41.1 X001 vs. X008 - Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband
TOP 41.2 X009 - Beauftragten-GO
TOP 41.3 X003 vs. X010 - Technik - Beauftragung einer Technik-Servicegruppe
TOP 41.4 X004 - Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur
TOP 41.5 X005 - Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf
TOP 41.6 X006 - Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder
TOP 41.7 X007 - Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher
TOP 42 - Sonstiges
TOP 43 - Schließung der Sitzung

Für den LPT 2015.1 liegen folgende Satzungsänderungsanträge (SA) vor:

001 Wahlordnung und Beschlussfähigkeit
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung §§ 12, 24 und 27
* Inhalt: Festlegung Mindeststimmenzahl
002 Barrierefreiheit
* Ergänzung/Ergänzung der Landessatzung § 10a
* Inhalt: Barrierefreiheit
003 Vorstandswahlen
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 16
* Inhalt: Schaffung der Möglichkeit einer Verlängerung der Legislaturperiode
004 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
* Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
005 Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 12
* Inhalt: Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
006 Barrierefreiheit II
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 10
* Inhalt: Landesparteitage sind möglichst barrierefrei zu gestalten.
007 Klarstellung Gliederungswechsel
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
* Inhalt: Gliederungswechsel innerhalb des Landesverbandes in Gliederungen in denen man keinen Wohnsitz hat werden nach Zustimmung durch die aufnehmende Gliederung durch den Landesverband beschlossen.
008 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband II
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
* Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
009 Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 31
* Inhalt: Mit der Satzungsänderung werden die Klagefristen im Landesverband an die aktuelle Bundessatzung angepasst.
010 Virtueller Kreisverband (vKV)
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 5
* Inhalt: Flächendeckende Organisation im Landesverband durch virtuelle Kreisverbände.
011 Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
* Inhalt: Streichung von Mitgliedern, die länger als 12 Monate mit dem Mitgliedsbeitrag in Rückstand sind.

Zudem liegen folgende Wahlprogrammanträge (WP) vor:

001 Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
* Inhalt: Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
002 Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
* Inhalt: Abbau der strukturellen Benachteiligung kleinerer Parteien bei der Wahl von Landräten durch Zustimmungswahl.
003 Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
* Inhalt: Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte

Alle eingereichten Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge (Tagesordnungspunkte 16 und 39) sind unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Antragsportal abrufbar und können bei Bedarf beim Landesvorstand abgefragt werden. Positionspapiere und sonstige Anträge (Tagesordnungspunkt 40 und 41) sind dort ebenfalls einsehbar und können bis 14 Tage vor dem Landesparteitag eingereicht werden. Weiterführende Informationen zum Landesparteitag - beispielsweise Kandidaturen zu Versammlungsämtern, Parteiämtern oder die vorgeschlagene Geschäftsordnung - findest Du in unserem Wiki unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1 .

Unter vorstand@piratenbrandenburg.de können sich Interessierte melden, wenn eine Übernachtung oder ein Shuttle-Service (insbesondere für Familien mit Kindern, Ältere oder Menschen mit Behinderung) benötigt wird.

Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Wenn Du den Zahlungsbeleg beim Landesparteitag dabei hast, können eventuell auftretende Missverständnisse leicht aufgeklärt werden. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.

Piratenpartei LV Brandenburg
Landesgeschäftsstelle
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
}}

=== Vorschläge zur Tagesordnung ===
* [[Parteitag/2015.1/TO1 | TO1]]
Behandlung von [[Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002|X002]] sofort nach Wahl der Versammlungsleitung - Begründung siehe Begründung zu [[Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002|X002]], [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304|Diskussion]]) 11:31, 15. Mai 2015 (CEST)
* [[Parteitag/2015.1/TO2 | TO2]]

== Geschäftsordnung ==
* [[Parteitag/2015.1/Geschäftsordnung]]
** [[Parteitag/2015.1/GO-v1|Vorschlag 1 zur GO]]
*** [[Parteitag/2014.2/Geschäftsordnung|auf dem LPT 2014.2 beschlossenen GO]]
** [[Parteitag/2015.1/GO-v2|Vorschlag 2 (LaVo) zur GO]]

== Anträge ==
*'''[[Parteitag/2015.1/Antragsportal|Übersicht aller Anträge - siehe Antragsportal zum LPT 2015.1]]'''

== Kandidaten ==

=== Kandidaturen für Vorstand ===

{{RedBox2|1=Kandidaturen im Detail|2=
* Bitte stellt euch vor!
* Wer möchte kann/darf/sollte hier seine Motivation vor dem LPT darlegen.
* [[Parteitag/2015.1/Kandidaten|Vorstellung der Kandidaten, Fragen, Antworten, etc.]]
}}

{{OrangeBox2|1=Vorstand|2=
==== 1. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]] --> [[Parteitag/2015.1/Kandidat-001|Kandidaturseite]]
# [[Benutzer:RoniJacobowitz|RoniJacobowitz]]--> [[Parteitag/2015.1/Kandidat-002|Kandidaturseite]]
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# <s>[[Benutzer:Nerd|<font color="#808080">Nerd</font>]]</s><font color="#FFE1BF"> - <small>GEGENVORSCHLAG: Lass dich einschläfern, "Logbuchinator", alias Troll, aka Kretin.</small></font>
# [[Benutzer:Petrus|Petrus]]
# <s>[[Benutzer:Geka FF|Geka FF]]</s>
# <s>[[Benutzer:Skff|Skff]]</s> - Danke der Ehre, ich stehe aber für Ämterhäufungen nicht zur Verfügung. Abgesehen davon: In einem Vorstand mit Bastian und ThomasG werdet ihr mich eh nicht sehen.
# [[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]], Agnitio: Macht in letzter Zeit ziemlich gute Arbeit.
# <s>[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]</s> - Lieb gemeint, aber in dieses Jahr stehen ganz klar mein Kreisverband und die weitere Verankerung der PIRATEN Oberhavel in der Kommunalpolitik im Vordergrund.
# [[Benutzer:ThomasG|ThomasG]]
# Achim Agnitio
# [[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]] - Unterstützt auch von [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]

==== 2. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Kerstin Schenkel, Agnitio: Kommunalpolitik und Piratenpartei werden von ihr ausgezeichnet verknüpft.
# Achim Agnitio
# ...

==== Schatzmeisterin / Schatzmeister ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Jens Heidenreich Vorgeschlagen von [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]:Jens macht seinen Job gut und unaufgeregt. Außerdem ist Kontinuität beim Schatzmeisterposten besonders wichtig.
# Achim Agnitio
# ...

==== Beisitzer ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] Für die Funktion PolGf -->[[Parteitag/2015.1/Kandidat-003|Kandidaturseite]] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Kandidat-003
# [[Benutzer:Knarf e|Frank Erfurt]] -->[[Parteitag/2015.1/Kandidat-004|Kandidaturseite]] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Kandidat-004
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
# Raimond Heydt, Agnitio: Querdenker, braucht die Partei jetzt.
# Fake Chicken, Agnitio: Nach ein Jahr Erfahrung kann man nur besser werden.
# Thomas Langen, Agnitio: Umwelt, sollte künftig mehr in den Vordergrund rücken.

}} 

=== Kandidaturen für weitere Ämter ===

{{OrangeBox2|1=Weitere Ämter|2=
==== Schiedsgericht ====
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Nixus Minimax
# Simon Gauseweg
# Lutz Conrad
# Sebastian Bretag
# Thomas Ney

==== Ersatzschiedsrichter ====
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Martin Hampel
# Gaby Unbekannt
# Achim Agnitio
# Thomas Ney

==== Kassenprüfer ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Achim Agnitio
# ...
# ...
}}

=== Kandidaten für Versammlungsämter ===
{{GreenBox2|1=Versammlungsämter|2=

==== Versammlungsleiter ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...

==== stellv. Versammlungsleiter ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...

==== Protokollführer ====
*Kandidaturen:
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...

==== Wahlleiter ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...

==== Wahlhelfer ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:jeannette|jeannette]]
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...

}} 

== Protokoll ==

== Organisation ==
Professionelle Organisation der Veranstaltung übernimmt die [[Benutzer:Bastian GmbH & Co. KG|Bastian GmbH & Co. KG]].

Die AG SingleMalt braucht am Abend des 20.6. einen Ort für eine Sitzung, bitte Vorschläge.

== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg ===
==== Ich komme sicher ====
# Agnitio (Samstag)
# TheBug
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]
# [[Benutzer:neythomas|@neythomas]]
# [[Benutzer:Frank E.|@knarf_e]]
# [[Benutzer:jeannette|jeannette]]
# [[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
# [[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]]
#
#
#
#
#
#
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# [[Benutzer:Asterix|Asterix]]
# ...
# ...

==== Ich komme nicht====
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] Habe an dem WE einen seit langem geplanten Termin.
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...

=== Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste===
==== Ich komme sicher ====
# ...
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# ...
# ...
# ...


[[Kategorie:Landesparteitag 2015.1| ]]
[[Kategorie:Landesparteitag| ]]

Parteitag/2015.1

2015-06-15T17:37:28Z

Markus Hoffmann: /* Kandidaturen für Vorstand */

{{Hashtag|LPTBB15}}
{{LV TopNavigation}}

==Vorbereitungsitzungen==
* [[Parteitag/2015.1/Orga-2015-05-06|Orgasitzung am 06.05.2015]]

== Ausschreibung / Bewerbungen ==
* [[Vorstand/Beschluss/2015-005|2015-005 - Beschluss zur Ausschreibung]]
* [[Media:SVP_Bewerbung_LPT_2015_1.pdf|Bewerbung des SV Potsdam LPT 2015.1]]
* [[Media:KVPM_Bewerbung_LPT_2015_1.pdf|Bewerbung des KV Potsdam-Mittelmark LPT 2015.1]]

== Datum und Veranstaltungsort ==
* [[Vorstand/Beschluss/2015-012|2015-012 - Beschluss zur Vergabe des LPT 2015.1]]
*Datum: 20./21.06.2015
*Zeit:
*Veranstaltungsort: [http://www.teltow.de/kultur-freizeit-%20sport/kultureinrichtungen/ernst-von-stubenrauch-%20saal.html Ernst-von-Stuben-Saal, Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow]
* Karte: {{MapLink|lat=52.402502|lon=13.263172}}

== Einladung und vorläufige Tagesordnung vom 20.05.2015 ==

{{Mbox|1=
Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,

die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2015.1 in Teltow ein. Zentrales Thema des Landesparteitags wird die Wahl zum neuen Landesvorstand sein. Nach § 17 (1) der Landessatzung werden für nachfolgende Ämter Mitglieder des neuen Landesvorstandes gewählt: 1) der 1. Vorsitzende, 2) der 2. Vorsitzende, 3) der Schatzmeister, 4) keine oder eine gerade Anzahl an Beisitzern.

Der Landesparteitag findet am

20. Juni 2015 (Samstag) und 21. Juni 2015 (Sonntag)

statt. Veranstaltungsort ist der Ernst-von-Stubenrauch-Saal (Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow).

Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag in Teltow wie folgt:
20.06.2015, 09:15 Uhr - Beginn der Akkreditierung
20.06.2015, 10:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages
20.06.2015, ca. 17:30 Uhr - Vertagung des Landesparteitages auf den nächsten Tag
21.06.2015, 09:15 Uhr - Beginn der Nach-Akkreditierung
21.06.2015, 10:00 Uhr - Beginn des zweiten Tages des Landesparteitages
21.06.2015, ca. 16:00 Uhr - Ende des Landesparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
TOP 16.1 SA002 vs. SA006 - Barrierefreiheit
TOP 16.1.1 X002 - Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1
TOP 16.2 SA001 vs. SA005 - Wahlordnung und (Sicherstellung der) Beschlussfähigkeit
TOP 16.3 SA003 - Vorstandswahlen
TOP 16.4 SA004 vs. SA008 - Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
TOP 16.5 SA007 - Klarstellung Gliederungswechsel
TOP 16.6 SA009 - Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
TOP 16.7 SA010 - Virtueller Kreisverband (vKV)
TOP 16.8 SA011 - Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
TOP 37 - Berichte der Beauftragten
TOP 37.1 - Bericht des Beauftragten für Datenschutz
TOP 37.2 - Bericht des Beauftragten für Presse
TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik
TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
TOP 39 - Programmänderungsanträge
TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 39.2.1 WP001 - Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
TOP 39.2.1 WP002 - Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
TOP 39.2.3 WP003 - Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
TOP 40 - Positionspapiere
TOP 41 - Sonstige Anträge
TOP 41.1 X001 vs. X008 - Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband
TOP 41.2 X009 - Beauftragten-GO
TOP 41.3 X003 vs. X010 - Technik - Beauftragung einer Technik-Servicegruppe
TOP 41.4 X004 - Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur
TOP 41.5 X005 - Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf
TOP 41.6 X006 - Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder
TOP 41.7 X007 - Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher
TOP 42 - Sonstiges
TOP 43 - Schließung der Sitzung

Für den LPT 2015.1 liegen folgende Satzungsänderungsanträge (SA) vor:

001 Wahlordnung und Beschlussfähigkeit
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung §§ 12, 24 und 27
* Inhalt: Festlegung Mindeststimmenzahl
002 Barrierefreiheit
* Ergänzung/Ergänzung der Landessatzung § 10a
* Inhalt: Barrierefreiheit
003 Vorstandswahlen
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 16
* Inhalt: Schaffung der Möglichkeit einer Verlängerung der Legislaturperiode
004 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
* Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
005 Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 12
* Inhalt: Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
006 Barrierefreiheit II
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 10
* Inhalt: Landesparteitage sind möglichst barrierefrei zu gestalten.
007 Klarstellung Gliederungswechsel
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
* Inhalt: Gliederungswechsel innerhalb des Landesverbandes in Gliederungen in denen man keinen Wohnsitz hat werden nach Zustimmung durch die aufnehmende Gliederung durch den Landesverband beschlossen.
008 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband II
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
* Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
009 Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 31
* Inhalt: Mit der Satzungsänderung werden die Klagefristen im Landesverband an die aktuelle Bundessatzung angepasst.
010 Virtueller Kreisverband (vKV)
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 5
* Inhalt: Flächendeckende Organisation im Landesverband durch virtuelle Kreisverbände.
011 Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
* Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
* Inhalt: Streichung von Mitgliedern, die länger als 12 Monate mit dem Mitgliedsbeitrag in Rückstand sind.

Zudem liegen folgende Wahlprogrammanträge (WP) vor:

001 Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
* Inhalt: Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
002 Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
* Inhalt: Abbau der strukturellen Benachteiligung kleinerer Parteien bei der Wahl von Landräten durch Zustimmungswahl.
003 Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
* Inhalt: Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte

Alle eingereichten Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge (Tagesordnungspunkte 16 und 39) sind unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Antragsportal abrufbar und können bei Bedarf beim Landesvorstand abgefragt werden. Positionspapiere und sonstige Anträge (Tagesordnungspunkt 40 und 41) sind dort ebenfalls einsehbar und können bis 14 Tage vor dem Landesparteitag eingereicht werden. Weiterführende Informationen zum Landesparteitag - beispielsweise Kandidaturen zu Versammlungsämtern, Parteiämtern oder die vorgeschlagene Geschäftsordnung - findest Du in unserem Wiki unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1 .

Unter vorstand@piratenbrandenburg.de können sich Interessierte melden, wenn eine Übernachtung oder ein Shuttle-Service (insbesondere für Familien mit Kindern, Ältere oder Menschen mit Behinderung) benötigt wird.

Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Wenn Du den Zahlungsbeleg beim Landesparteitag dabei hast, können eventuell auftretende Missverständnisse leicht aufgeklärt werden. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.

Piratenpartei LV Brandenburg
Landesgeschäftsstelle
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
}}

=== Vorschläge zur Tagesordnung ===
* [[Parteitag/2015.1/TO1 | TO1]]
Behandlung von [[Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002|X002]] sofort nach Wahl der Versammlungsleitung - Begründung siehe Begründung zu [[Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002|X002]], [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304|Diskussion]]) 11:31, 15. Mai 2015 (CEST)
* [[Parteitag/2015.1/TO2 | TO2]]

== Geschäftsordnung ==
* [[Parteitag/2015.1/Geschäftsordnung]]
** [[Parteitag/2015.1/GO-v1|Vorschlag 1 zur GO]]
*** [[Parteitag/2014.2/Geschäftsordnung|auf dem LPT 2014.2 beschlossenen GO]]
** [[Parteitag/2015.1/GO-v2|Vorschlag 2 (LaVo) zur GO]]

== Anträge ==
*'''[[Parteitag/2015.1/Antragsportal|Übersicht aller Anträge - siehe Antragsportal zum LPT 2015.1]]'''

== Kandidaten ==

=== Kandidaturen für Vorstand ===

{{RedBox2|1=Kandidaturen im Detail|2=
* Bitte stellt euch vor!
* Wer möchte kann/darf/sollte hier seine Motivation vor dem LPT darlegen.
* [[Parteitag/2015.1/Kandidaten|Vorstellung der Kandidaten, Fragen, Antworten, etc.]]
}}

{{OrangeBox2|1=Vorstand|2=
==== 1. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]] --> [[Parteitag/2015.1/Kandidat-001|Kandidaturseite]]
# [[Benutzer:RoniJacobowitz|RoniJacobowitz]]--> [[Parteitag/2015.1/Kandidat-002|Kandidaturseite]]
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# <s>[[Benutzer:Nerd|<font color="#808080">Nerd</font>]]</s><font color="#FFE1BF"> - <small>GEGENVORSCHLAG: Lass dich einschläfern, "Logbuchinator", alias Troll, aka Kretin.</small></font>
# [[Benutzer:Petrus|Petrus]]
# <s>[[Benutzer:Geka FF|Geka FF]]</s>
# <s>[[Benutzer:Skff|Skff]]</s> - Danke der Ehre, ich stehe aber für Ämterhäufungen nicht zur Verfügung. Abgesehen davon: In einem Vorstand mit Bastian und ThomasG werdet ihr mich eh nicht sehen.
# [[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]], Agnitio: Macht in letzter Zeit ziemlich gute Arbeit.
# <s>[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]</s> - Lieb gemeint, aber in dieses Jahr stehen ganz klar mein Kreisverband und die weitere Verankerung der PIRATEN Oberhavel in der Kommunalpolitik im Vordergrund.
# [[Benutzer:ThomasG|ThomasG]]
# Achim Agnitio
# [[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]] - Unterstützt auch von --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 19:37, 15. Jun. 2015 (CEST)

==== 2. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Kerstin Schenkel, Agnitio: Kommunalpolitik und Piratenpartei werden von ihr ausgezeichnet verknüpft.
# Achim Agnitio
# ...

==== Schatzmeisterin / Schatzmeister ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Jens Heidenreich Vorgeschlagen von [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]:Jens macht seinen Job gut und unaufgeregt. Außerdem ist Kontinuität beim Schatzmeisterposten besonders wichtig.
# Achim Agnitio
# ...

==== Beisitzer ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] Für die Funktion PolGf -->[[Parteitag/2015.1/Kandidat-003|Kandidaturseite]] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Kandidat-003
# [[Benutzer:Knarf e|Frank Erfurt]] -->[[Parteitag/2015.1/Kandidat-004|Kandidaturseite]] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Kandidat-004
# ...

*Vorschläge:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
# Raimond Heydt, Agnitio: Querdenker, braucht die Partei jetzt.
# Fake Chicken, Agnitio: Nach ein Jahr Erfahrung kann man nur besser werden.
# Thomas Langen, Agnitio: Umwelt, sollte künftig mehr in den Vordergrund rücken.

}} 

=== Kandidaturen für weitere Ämter ===

{{OrangeBox2|1=Weitere Ämter|2=
==== Schiedsgericht ====
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Nixus Minimax
# Simon Gauseweg
# Lutz Conrad
# Sebastian Bretag
# Thomas Ney

==== Ersatzschiedsrichter ====
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Martin Hampel
# Gaby Unbekannt
# Achim Agnitio
# Thomas Ney

==== Kassenprüfer ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Achim Agnitio
# ...
# ...
}}

=== Kandidaten für Versammlungsämter ===
{{GreenBox2|1=Versammlungsämter|2=

==== Versammlungsleiter ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...

==== stellv. Versammlungsleiter ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...

==== Protokollführer ====
*Kandidaturen:
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...

==== Wahlleiter ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...

==== Wahlhelfer ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:jeannette|jeannette]]
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...

}} 

== Protokoll ==

== Organisation ==
Professionelle Organisation der Veranstaltung übernimmt die [[Benutzer:Bastian GmbH & Co. KG|Bastian GmbH & Co. KG]].

Die AG SingleMalt braucht am Abend des 20.6. einen Ort für eine Sitzung, bitte Vorschläge.

== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg ===
==== Ich komme sicher ====
# Agnitio (Samstag)
# TheBug
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]
# [[Benutzer:neythomas|@neythomas]]
# [[Benutzer:Frank E.|@knarf_e]]
# [[Benutzer:jeannette|jeannette]]
# [[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
# [[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]]
#
#
#
#
#
#
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# [[Benutzer:Asterix|Asterix]]
# ...
# ...

==== Ich komme nicht====
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] Habe an dem WE einen seit langem geplanten Termin.
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...

=== Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste===
==== Ich komme sicher ====
# ...
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# ...
# ...
# ...


[[Kategorie:Landesparteitag 2015.1| ]]
[[Kategorie:Landesparteitag| ]]

Vorlage:Oberhavel Mandatsträger

2014-12-29T19:06:08Z

Markus Hoffmann: /* Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel */

=Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel=
{| class="wikitable"
|- style="background-color:#ff8800" valign="bottom"
| width="280" height="13"| [http://www.oberhavel.de Oberhavel]
| width="150"| Name
| width="300"| E-Mail
| width="150"| Telefon
| width="250"| Homepage
| width="100"| Aufwandsentsch.mtl.

|- valign="bottom"
| height="13"| KT Oberhavel [http://www.oberhavel.de/Politik-Verwaltung/Kreistag]: KT-Abgeordneter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
|  
| 300,00 €
|- valign="bottom"
| height="13"| GVT Glienicke/Nordbahn [http://www.glienicke.eu/rathaus-politik/]: GV
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
|  
| 85,00 €

|- valign="bottom"
| height="13"| GVV Großwoltersdorf [http://www.gransee.de/verzeichnis/objekt.php?mandat=53148]: GV
| [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
| [[Spezial:E-Mail/Markus Hoffmann|m.hoffmann <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 033083 890033
| http://grosswoltersdorf.89m.de
| 50,00 € (plus 15,00 € Sitzungsgeld)

Vorlage:Oberhavel Mandatsträger

2014-12-29T19:05:18Z

Markus Hoffmann: /* Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel */

Vorlage:Oberhavel Mandatsträger

2014-12-29T19:03:57Z

Markus Hoffmann: /* Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel */

Vorlage:Oberhavel Mandatsträger

2014-11-21T10:31:17Z

Markus Hoffmann: /* Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel */

=Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel=
{| class="wikitable"
|- style="background-color:#ff8800" valign="bottom"
| width="245" height="13"| [http://www.oberhavel.de Oberhavel]
| width="128"| Name
| width="280"| E-Mail
| width="91"| Telefon
| width="245"| Homepage

|- valign="bottom"
| height="13"| Kreistag Oberhavel [http://www.oberhavel.de/Politik-Verwaltung/Kreistag]: Kreistagsabgeordneter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
|  

|- valign="bottom"
| height="13"| GVT Glienicke/Nordbahn [http://www.glienicke.eu/rathaus-politik/]: Gemeindevertreter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
|  

|- valign="bottom"
| height="13"| GVV Großwoltersdorf [http://www.gransee.de/verzeichnis/objekt.php?mandat=53148]: Gemeindevertreter
| [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
| [[Spezial:E-Mail/Markus Hoffmann|m.hoffmann <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 033083 890033
| http://grosswoltersdorf.89m.de

|}

Vorlage:Oberhavel Mandatsträger

2014-11-21T10:24:20Z

Markus Hoffmann: /* Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel */

=Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel=
{| class="wikitable"
|- style="background-color:#ff8800" valign="bottom"
| width="245" height="13"| [http://www.oberhavel.de Oberhavel]
| width="128"| Name
| width="280"| E-Mail
| width="91"| Telefon
| width="245"| Homepage

|- valign="bottom"
| height="13"| Kreistag Oberhavel [http://www.oberhavel.de/Politik-Verwaltung/Kreistag]: Kreistagsabgeordneter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
|  

|- valign="bottom"
| height="13"| GVT Glienicke/Nordbahn [http://www.glienicke.eu/rathaus-politik/]: Gemeindevertreter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
| align="right"|  

|- valign="bottom"
| height="13"| GVV Großwoltersdorf [http://www.gransee.de/verzeichnis/objekt.php?mandat=53148]: Gemeindevertreter
| [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
| [[Spezial:E-Mail/Markus Hoffmann|m.hoffmann <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 033083 890033
| http://grosswoltersdorf.89m.de

|}

Vorlage:Oberhavel Mandatsträger

2014-11-21T10:20:56Z

Markus Hoffmann: /* Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel */

=Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel=
{| class="wikitable"
|- style="background-color:#ff8800" valign="bottom"
| width="245" height="13"| [http://www.oberhavel.de Oberhavel]
| width="128"| Name
| width="280"| E-Mail
| width="91"| Telefon
| width="245"| Homepage

|- valign="bottom"
| height="13"| Kreistag Oberhavel [http://www.oberhavel.de/Politik-Verwaltung/Kreistag]: Kreistagsabgeordneter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
|  

|- valign="bottom"
| height="13"| GVT Glienicke/Nordbahn [http://www.glienicke.eu/rathaus-politik/]: Gemeindevertreter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
| align="right"|  

|- valign="bottom"
| height="13"| GVV Großwoltersdorf [http://www.gransee.de/verzeichnis/objekt.php?mandat=53148]: Gemeindevertreter
| [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
| [[Spezial:E-Mail/Markus Hoffmann|m.hoffmann <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 033083 890033
| http://grosswoltersdorf.89m.de
|  
|}

Vorlage:Oberhavel Mandatsträger

2014-11-21T10:19:23Z

Markus Hoffmann: /* Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel */

=Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel=
{| class="wikitable"
|- style="background-color:#ff8800" valign="bottom"
| width="245" height="13"| [http://www.oberhavel.de Oberhavel]
| width="128"| Name
| width="280"| E-Mail
| width="91"| Telefon
| width="245"| Homepage

|- valign="bottom"
| height="13"| Kreistag Oberhavel [http://www.oberhavel.de/Politik-Verwaltung/Kreistag]: Kreistagsabgeordneter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
|  

|- valign="bottom"
| height="13"| GVT Glienicke/Nordbahn [http://www.glienicke.eu/rathaus-politik/]: Gemeindevertreter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
| align="right"|  

|- valign="bottom"
| height="13"| GVV Großwoltersdorf [http://www.gransee.de/verzeichnis/objekt.php?mandat=53148]: Gemeindevertreter
| [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
| [[Spezial:E-Mail/Markus Hoffmann|m.hoffmann <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 033083 890033
| http://grosswoltersdorf.89m.de
| align="right"|  
|}

Vorlage:Oberhavel Mandatsträger

2014-11-21T10:16:22Z

Markus Hoffmann: /* Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel */

=Mandatsträger im Kreisverband Oberhavel=
{| class="wikitable"
|- style="background-color:#ff8800" valign="bottom"
| width="245" height="13"| [http://www.oberhavel.de Oberhavel]
| width="128"| Name
| width="280"| E-Mail
| width="91"| Telefon
| width="245"| Homepage

|- valign="bottom"
| height="13"| Kreistag Oberhavel [http://www.oberhavel.de/Politik-Verwaltung/Kreistag]: Kreistagsabgeordneter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
| align="right"|  

|- valign="bottom"
| height="13"| GVT Glienicke/Nordbahn [http://www.glienicke.eu/rathaus-politik/]: Gemeindevertreter
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
| [[Spezial:E-Mail/Thomas|t.bennuehr <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 0177 5025975
| align="right"|  

|- valign="bottom"
| height="13"| GVV Großwoltersdorf [http://www.gransee.de/verzeichnis/objekt.php?mandat=53148]: Gemeindevertreter
| [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
| [[Spezial:E-Mail/Markus Hoffmann|m.hoffmann <ät> piratenbrandenburg <.> de]]
| 033083 890033
| http://grosswoltersdorf.89m.de
| align="right"|  
|}

Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

2014-10-30T09:29:32Z

Markus Hoffmann: /* (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-04 */

Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

2014-10-10T10:34:45Z

Markus Hoffmann: /* (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2014-03 */

Landtagswahl 2014/UUStats

2014-07-16T22:20:10Z

Markus Hoffmann:

{{Wahlkampf}}

__TOC__
* '''[[Landtagswahl_2014/PLZ-Bereiche|Zuordnung Postleitzahl → Wahlkreis und Einwohnermeldeamt]]
* '''[[Landtagswahl_2014/Wahlkreiseinteilung|Wahlkreiseinteilung mit Postleitzahlen → Kreiswahlleitende]]'''
* '''[[Landtagswahl_2014/EMA|Zuordnung Wahlkreise und Postleitzahlen → Einwohnermeldeamt]]'''
==Status==

{{Sammelbalken
|Titel = Unterschriftenzähler Landesliste Landtagswahl 2014
|ZuSammeln = 2000
|Gesammelt = 2132
|OK = 735
|Stand = 15.07.2014
|Deadline = 17.07.2014
|FarbeOK = #ffaa00
|FarbeGesammelt = #ffdd33
|FarbeZuSammeln = #ffffff
|FarbePufferOK = #bbbbff
|FarbePuffer = #ffffff
}}
* '''[[Landtagswahl_2014#Direktkandidaturen_Landtagswahl_2014|Tabelle mit Links zu den Unterschriftenzählern der Direktkandidaten]]'''

==Verlässlichkeit der Zahlen==

Der Zahlen beruhen zum großen Teil nur auf Einträgen in dieser Tabelle. Es zählt nur, was in der LGS angekommen ist. Der Versand an die LGS ist dringend notwendig! <br />
'''Also bitte fleißig weiter sammeln. :-)'''

==Tabelle==
Hilfe beim Sammeln, was wann wo wird findet Ihr im [https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/UU-Vernetzung Tagespad]. Bitte die Anzahl der gesammlten [[Media:LTW14_Unterstützungsunterschriften.pdf|Unterschriften]] in die Tabelle eintragen. Wichtig ist der aktuelle Standort und ob die Unterschriften in die [[Geschäftsstelle|Landesgeschäftsstelle]] geschickt wurden (eventuell auch wann)! Die LGS sollte netterweise das Vorliegen bestätigen und den Sammelbalken pflegen. :-)

{|{{Sort Table}}
|- style="background-color:#fc9;"
! Lf-Nr.
! UU-Sammler
! UU-Anzahl
! davon bestätigt
! Standort
! Versand nach LGS
! Vorlage in LGS

|- valign="top"
| 001
| [[Benutzer:Petrus|Petrus]]
| 119
| 80
| Strausberg
| ja / 11 an Lutz C. übergeben
| ja (108)

|- valign="top"
| 002
| [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]
| 73
| 34 (jetzt beim Wahlleiter)
| PM (Nord)
| nein
| nein

|- valign="top"
| 003
| [[Benutzer:Tojol|Tojol]]
| 45
| 0
| Cottbus
| davon 9 unbescheinigte mit Adressen außerhalb Cottbus an LGS versandt (2014-07-14)
| nein

|- valign="top"
| 004
| [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
| 20
| 17
| 17+1 zur LGS, 2 in KW zum Bestätigen
| 18 am 16.7.2014
| nein

|- valign="top"
| 005
| [[Benutzer:jukey|Uwe Kaminski]]
| 9
| 0
| Potsdam
| 112
| ja

|- valign="top"
| 006
| [[Benutzer:mtaege|Mathias Täge]]
| 116
| 116
| PM (Süd)
| nein
| nein

|- valign="top"
| 007
| [[Benutzer:Christoph B.|Christoph]]
| 38
| 0
| Potsdam
| nein
| nein

|- valign="top"
| 008
| [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
| 11
| 0
| LGS
| ---
| ja

|- valign="top"
| 009
| ML
| 11
| 0
| LGS
| ja
| ja

|- valign="top"
| 010
| [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
| 31
| 29
| Hütte
| ja
| 29

|- valign="top"
| 011
| Posteingang LGS
| 27
| 0
| LGS
| ---
| ja

|- valign="top"
| 012
| RV Barum
| 90
| 33
| Barum
| nein
| nein

|- valign="top"
| 013
| [[Benutzer:Skff|sk]]
| 39
| 0
| FF (DOS)
| nein
| nein

|- valign="top"
| 014
| [[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]]
| 58+Kungler 26
| 40
| 12x ->LGS
| zum Teil
| ja (12)

|- valign="top"
| 015
| [[Benutzer:goldfisch007|goldfisch]]
| 1
| 0
| Potsdam
| nein
| nein

|- valign="top"
| 016
|
| 0
| 0
|
| nein
| nein

|- valign="top"
| 017
| [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
| 11
| 0
| Oberhavel-Nord
| 6 zur LGS über Bastian, (5 an Anke zum Bestätigen in Fürstenberg)
| nein

|- valign="top"
| 018
|
| 0
| 0
|
| nein
| nein

|- valign="top"
| 019
| [[Benutzer:Ignatius|Rolf]]
| 3+2+1+3=9
| 9
| Neuhardenberg/Wriezen
| ja am 16.07.14 (per Post)
| nein

|- valign="top"
| 020
| [[Benutzer:Anked|Anke Domscheit-Berg]]
| 13+17+2+10+2+3=47
| 40
| LGS + Fürstenberg/Havel
| zum Teil, nein=6
| 41

|- valign="top"
| 021
| [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond]]
| 108
| 81
| LGS
| ja, weitere 40 best. und 4 unbest. auf dem Postweg
| 64

|- valign="top"
| 022
| [[Benutzer:Kerstin_EE|Kerstin Schenkel]]
| 18
| 0
| Elsterwerda
| nein
| nein

|- valign="top"
| 023
| [[Benutzer:Xhecke|Nadine Heckendorn]]
| 11
| 0
| Schwedt
| nein
| nein

|- valign="top"
| 024
| [[Benutzer:Wasserbauch|Jan Weisbrod]]
| 41
| 0
| Potsdam
| nein
| nein

|- style="background-color:#fc9;"
|- valign="top"
| 025
| SV Potsdam
| 232
| 232
| bei Torben
| (Versand alle "nicht Potsdam" Formulare an LGS)
| nein

|- valign="top"
| 026
| [[Benutzer:David|David Salz]]
| 9
| 0
| Hohen Neuendorf
| ja, 16.7.
| nein

|- valign="top"
| 027
| Thomas N.
| 7
| 0
| LGS
| ja
| ja

|- valign="top"
| 028
| @PiratJoerg
| 53
| 0
| bei Uwe
| nein
| nein

|- valign="top"
| 029
| phaeteon
| 24
| 24
| Neuruppin/Fehrbellin
| ja
| nein

|- valign="top"
| 030
| FFO
| 37
| 0
| FFO
| nein
| nein

|- valign="top"
| 031
| Parzival, PiratJoerg
| 40
| 0
| LGS
| ja
| ja

|- valign="top"
| 032
| Parzival, Annika, Petra
| 35
| 0
| Fürstenberg/Havel
| nein
| nein

|- valign="top"
| 033
| Scaramouche &Co.
| 100
| 0
| 0rt ???
| nein
| nein

|- valign="top"
| 034
| [[Benutzer:MKopielski_P|Manfred]]
| 3
| 0
| Potsdam
| ja
| nein

|- valign="top"
| 35
| @mib303 & Co
| 72 + 15 = 87
| 0
| Brandenburg und Potsdam
| nein
| nein

|- valign="top"
| 036
| @Scarnet3 @PiratJoerg Martin
| 29+42=71
| 0
| FFO
| nein
| nein

|- valign="top"
| 037
| [[Benutzer:Dante321|René]] u.Raimond
| 31
| 0
| Rathenow
| nein
| nein

|- valign="top"
| 038
| [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas OHV]]
| 7
| 0
| LGS
| ja (unsicher, ob die schon bei Markus erfasst sind).
| ja

|- valign="top"
| 039
| @PParzival (Campus Griebnitzsee)
| 74
| 0
| bei Uwe
| nein
| nein

|- valign="top"
| 040
| [[Benutzer:Umrath|Umrath]] ([[Benutzer Diskussion:Umrath|Diskussion]])
| 38
| 0
| BRB & PR
| ja
| nein

|- valign="top"
| 041
| @PParzival Campus Sanssouci Potsdam
| 100
| 0
| bei Uwe
| nein
| nein

|- valign="top"
| 042
| @PiratJoerg,@rwolupo,@saendra
| 40
| 0
| bei Uwe
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 043
| @PParzival Campus Golm Potsdam
| 70
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 044
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 045
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 046
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 047
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 048
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 049
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 050
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|}

==Trend==
[[Datei:LTW14-UUTrend.png]]

==LGS==

{{Sammelbalken
|Titel = Unterschriftenzähler Landesliste Landtagswahl 2014
|ZuSammeln = 2000
|Gesammelt = 0
|OK = 0
|Stand = 15.07.2014
|Deadline = 27.07.2014
|FarbeOK = #ffaa00
|FarbeGesammelt = #ffdd33
|FarbeZuSammeln = #ffffff
|FarbePufferOK = #bbbbff
|FarbePuffer = #ffffff
}}

''Hier nur bestätigte Zahlen aus der LGS''

''Ein kleine Hilfstabelle für die LGS, wieviel Unterschriften wann an welche Ämter zur Beglaubigung versandt wurden und wann wieviel bestätigt zurückgekommen sind.''

* Gesamtanzahl '''un'''bestätigt in LGS: '''?'''
* Gesamtanzahl '''bestätigt''' in LGS: '''?'''

{|{{Sort Table}}
|- style="background-color:#fc9;"
! Lf-Nr.
! UU-Anzahl
! zu Amt
! verschickt am
! zurück am
! UU bestätigt in LGS

|- valign="top"
| 001
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 002
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 003
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 004
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 005
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 006
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 007
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 008
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 009
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 010
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|}




[[Kategorie:Landtagswahl 2014]]

Parteitag/2014.2

2014-07-11T19:17:20Z

Markus Hoffmann:

<div style="position:relative;top:-4em;float:right;border:3px #9ff solid;padding:2px;">[http://twitter.com/search?q=%23LPTBB142 Twitter-Hashtag: #LPTBB142]</div>
{{LV TopNavigation}}

==Vorbereitungsitzungen==
* Sitzung 1 am [wird noch announced]
* Sitzung 2 am [wird noch announced]
* Sitzung 3 am [wird noch announced]

== Datum und Veranstaltungsort ==
* Datum: 12./13.07.2014
'''* Veranstaltungsort:
:- City Park Hotel
::- Lindenstraße 12
::- D-15230 Frankfurt(Oder)'''

* [https://www.piratenbrandenburg.de/2014/04/ausschreibung-landesparteitag-2014-2/ Ausschreibungstext]
:: [[Dahme-Oder-Spree/Kommunales/FFO/LPT2014.2|Bewerbung Frankfurt (Oder)]]
:: [[Datei:LPT20142BrandenburgBewerbung.pdf| Brandenburg Stadt]]
:: [[Datei:Bewerbung_PRR.pdf|Neustadt/Dosse]]

== Einladung und Tagesordnung ==

{{Mbox|1=
Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,

die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2014.2 in Frankfurt (Oder) ein. Zentrale Themen werden die Wahlen zum Landesvorstand und die Behandlung von Anträgen sein. Der Landesparteitag findet am 12. Juli 2014 (Samstag) und 13. Juli 2014 (Sonntag) statt. Veranstaltungsort ist das City Park Hotel, Lindenstraße 12 , D-15230 Frankfurt(Oder).

Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag in Frankfurt (Oder) wie folgt:

12.07.2014, 09:15 Uhr - Beginn der Akkreditierung
12.07.2014, 10:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages
12.07.2014, ca. 18:00 Uhr - Vertagung des Landesparteitages auf den nächsten Tag
13.07.2014, 09:15 Uhr - Beginn der Nach-Akkreditierung
13.07.2014, 10:00 Uhr - Beginn des zweiten Tages des Landesparteitages
13.07.2014, ca. 16:00 Uhr - Ende des Landesparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 03 - Wahl der Protokollführung
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl der Wahlleiterin und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer*innen
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
TOP 37 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Mitglieder des Finanzrats
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
TOP 38.1 - Bericht der Arbeitsgemeinschaft Technik
TOP 38.2 - Berichte weiterer Arbeitsgemeinschaften
TOP 39 - Berichte der Beauftragten
TOP 39.1 - Bericht des Beauftragten für Internationales
TOP 39.2 - Bericht des Beauftragten für das Gläserne Mobil
TOP 39.3 - Bericht des Betreuers der LGS (bei viel Zeit)
TOP 40 - Programmänderungsanträge
TOP 41 - Sonstige Anträge
TOP 42 - Sonstiges
TOP 43 - Schließung der Sitzung

Alle eingereichten Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge (Tagesordnungspunkte 16 und 39) sind unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2014.2/Antragsportal abrufbar, dass aktuell Antragsbuch hängt dieser Mail an. Sonstige Anträge und Positionspapiere (Tagesordnungspunkt 40) können bis 14 Tage vor dem Landesparteitag eingereicht
werden.
Weiterführende Informationen zum Landesparteitag - beispielsweise Kandidaturen zu Versammlungsämtern, Parteiämtern oder die vorgeschlagene Geschäftsordnung - findest Du in unserem Wiki unter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2014.2 .

Die Realisierung einer Kinderbetreuung ist nach aktuellem Stand nicht möglich. Wenn du Bedarf hast, kriegen wir das aber bestimmt hin, darum melde dich bitte bei Bedarf beim Vorstand (vorstand@piratenbrandenburg.de).

Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Wenn Du den Zahlungsbeleg beim Landesparteitag dabei hast, können eventuell auftretende Missverständnisse leicht aufgeklärt werden. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.
}}

=== Vorschläge zur Tagesordnung ===

geupdated:

*TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
*TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
*TOP 03 - Wahl der Protokollführung
*TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
*TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
*TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
*TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
*TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
*TOP 10 - Wahl der Wahlleiterin und der Wahlhelfer
:*TOP 10.2 - X001 Ausnahmegenehmigung für den LPT 2014.2
*TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer*innen
*TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
*TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
*TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
*TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
*TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
*TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
*TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
*TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
*TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
*TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
*TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
*TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
*TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
*TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
*TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
*TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
*TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
*TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
*TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
*TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
*TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
*TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
*TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
*TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
*TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
*TOP 37 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften TOP 38.1 - Bericht der Arbeitsgemeinschaft Technik TOP 38.2 - Berichte weiterer Arbeitsgemeinschaften
*TOP 38 - Berichte der Beauftragten
:*TOP 38.1 - Bericht des Beauftragten für Internationales
:*TOP 38.2 - Bericht des Beauftragten für das Gläserne Mobil
:*TOP 38.3 - Bericht des Betreuers der LGS (bei viel Zeit)
*TOP 39 - Programmänderungsanträge
*TOP 40 - Sonstige Anträge
*TOP 41 - Sonstiges
*TOP 42 - Schließung der Sitzung

== Geschäftsordnung ==
* [[Parteitag/2014.2/Geschäftsordnung]]

== Anträge ==
*'''[[Parteitag/2014.2/Antragsportal|Übersicht aller Anträge - siehe Antragsportal zum LPT 2014.2]]'''
*'''[[Datei:AntragsbuchLPT14.2.pdf| Antragsbuch zum Parteitag 2014.2 (Stand 10.06.2014]]

== Kandidaten ==

=== Kandidaturen für Vorstand ===

{{RedBox2|1=Kandidaturen im Detail|2=
* Bitte stellt euch vor!
* Wer möchte kann/darf/sollte hier seine Motivation vor dem LPT darlegen.
* [[Parteitag/2014.2/Kandidaten|Vorstellung der Kandidaten, Fragen, Antworten, etc.]]
}}

{{OrangeBox2|1=Vorstand|2=
==== 1. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] -> [[Parteitag/2014.2/Kandidat-001|Kandidatur]]
#
# ...

*Vorschläge:
# Nadine Heckendorn
# [[Benutzer:FakeChicken69|Lutz Bommel]]
#
==== 2. Vorsitzende*r ====
*Kandidaturen:
# [[benutzer:Dante321|Rene Streich]]
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Jörg Preisendörfer
# Jürgen Voigt

==== Schatzmeisterin / Schatzmeister ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# Jens Heidenreich

==== Beisitzer ====
*Kandidaturen:
#
# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
# [[Benutzer:Jpreisendoerfer|@jpreisendoerfer]]+1

*Vorschläge:
# Jörg Preisendörfer
# alle Anderen von denen ich mehr als 4X im Monat was konstruktives höre :)
# Cornell Binder
}}

=== Kandidaturen für weitere Ämter ===

{{OrangeBox2|1=Weitere Ämter|2=
==== Schiedsgericht ====
# ...
# ...
# ...


*Vorschläge:
# ...
# ...
==== Ersatzschiedsrichter ====
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...
# ...
==== Kassenprüfer ====
*Kandidaturen:
# ...
# ...
# ...

*Vorschläge:
# ...
# ...
# ...
}}

=== Kandidaten für Versammlungsämter ===
{{GreenBox2|1=Versammlungsämter|2=

==== Versammlungsleiter ====
*Kandidaturen:
# [https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zweifeln Zweifeln]
# ...

*Vorschläge:
# ...

==== stellv. Versammlungsleiter ====
*Kandidaturen:
# [https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:RhoTP RhoTP]
# ...

*Vorschläge:
# ...

==== Protokollführer ====
*Kandidaturen:
#[[Benutzer:Dante321|René]] bitte gerne mit einem Team (nur am 13.07.14)

*Vorschläge:
# ...

==== Wahlleiter ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond Heydt]] oder auch gerne als Wahlhelfer
# <s>[[Benutzer:IdeenwandererBE|@Ideenwanderer]]</s> ihr kommt hier auch ohne mich klar, ich kümmere mich um das UU sammeln und ihr euch um euren LV
# ...

*Vorschläge:
# ...

==== Wahlhelfer ====
*Kandidaturen:
# [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]
# ...
*Vorschläge:
# ...

}} 

== Protokoll ==
Vorab zu Protokoll gegeben: [[Media:Arbeitsbericht_LSG_5_140709.pdf|Arbeitsbericht des 5. Landesschiedsgerichts]]

== Organisation ==

=== Essen ===
# Es ist kein Catering vereinbart worden; jeder wird sich selbst versorgen. (Dies betrifft nur das Essen, Getränke gibt es an der Bar.)
Tipps:
[http://www.pizza-paradieso.de/ffo.html Pizza Paradieso]
[http://www.nirwana-ffo.de/ Nirwana]
[http://mezopotamya-grillhaus.de/ MEZOPOTAMYA GRILLHAUS]

In ziemlicher Nähe findet zeitgleich das Volksfest [http://bunterhering.de/ Bunter Hering] statt. Hier gibt es erfahrungsgemäss reichlich Gelegenheit zum Essen und Trinken.

In einiger Nähe gibt es die Einkaufszentren Oderturm (rossmann, Tchibo, anderes), Lennépassagen (ALDI, Bäckerei Dreißig, dm, anderes) und das Kauflandzentrum (Kaufland, Vietnamese, Bäckerei Dreißig mit Draussensitzen, anderes).

Auf dem Weg Richtung Innenstadt gibt es eine Croissanterie.

Weitere Angebote lassen sich finden/erfragen.

=== Techniker / Netzwerk, Audio, Stream, Slides===
# ...das mit Beamer Dashboard und den Slides würde ich wieder machen, wie die letzten male auch ;-) [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]] ([[Benutzer:Geka_FF|Angelika]] wird helfen, weil sie nicht auf Arbeit muss
# Technik: ist in Arbeit. Ansprechpartner: [http://piraten-ffo.de Frankfurter Piraten] + [https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik AG Technik]

=== Lotsen für Besucher===
# ...

=== Lotsen für Presse===
# [[Benutzerin:Geka_FF|Angelika]]

=== Mitsegeln (Fahrgemeinschaften) ===
Bitte nicht hier eintragen, sondern hier: [[Parteitag/2014.2/Mitsegeln|Fahrgemeinschaften]]

=== Übernachtung ===
# Zur Übernachtung sei ganz pauschal auf unseren [http://www.frankfurt-oder-tourist.de/index.php?k=5.0 Tourismusverein] verwiesen.
# Zum Campen gibt es [http://www.helenesee.de/ "die Helene"].
# Natürlich haben wir auch in Slubice Hotels. Traut euch, dort anzurufen; deutsch und englisch werden gesprochen!:
<font color=red><b>ACHTUNG: Bitte gültigen Personalausweis oder Reisepass mitbringen</b></font>

Hotel Relax
Adama Asnyka
Słubice, Polen
+48 95 758 07 65

Hotel Baranowski
www.hotelbaranowski.pl
Transportowa 4c
Słubice, Polen
+48 95 758 21 02

Hotel Horda
www.hotelhorda.pl
Obozowa 15
Słubice, Polen
+48 530 212 121

Hotel Anka | Restauracja | Noclegi Słubice
www.hotel-anka.pl
plac Przyjaźni 7
Słubice, Polen
+48 95 758 23 36

Hotel Korona
www.korona.travel.pl
Powstańców Wielkopolskich 8
Słubice, Polen
+48 95 758 22 00

Hotel Euro Kaliski
www.hotelkaliski.pl
Jedności Robotniczej 13
Słubice, Polen
+48 95 758 37 35

Villa Dudziak
www.hotelvilladudziak.pl
Sportowa 31
Słubice, Polen
+48 95 758 60 24

===Social Event===

=== Presse ===
# ... (Hinweis von Geka: AG PrÖA hat *keine* Einladung an die Presse verschickt)

=== Stimmkarten, Stimmzettel, Wahlurnen ===
# (Hinweis von Geka: ich habe René gebeten, die Stimmkarten etc zu produzieren, da ich das aktuell nicht leisten kann (krank))

Wahlurnen bringt wer mit?
# ...

Wer stellt die Wahlkabinen auf ([[Satzung/Landessatzung#.C2.A7_24a_Schutzbestimmungen_f.C3.BCr_Wahlen_und_Abstimmungen|Landessatzung $24a(1)]])?

Antwort von [[Benutzerin:Geka_FF|Angelika]]: [https://www.wahlen-berlin.de/wahlinfos/recht/Landeswahlordnung.pdf Landeswahlordnung Brandenburg, §47]

Der Unterschied zwischen Wahlurnen und Wahlkabinen ist bekannt?

Antwort von [[Benutzerin:Geka_FF|Angelika]]: upps. jaaaa...... Ich hab nochmal nachgeschaut: gibt es denn eine Regel zur zB LTW?

=== Fotos ===
# <font face="Arial" color="#3636F8">Nerd</font> bringt ''Samstag '' wieder die Fotoausrüstung mit.
# ...
# ...

== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg ===
==== Ich komme sicher ====
# Ignatius
# [[Benutzer:jukey|Uwe Kaminski]]
# [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]] wenn nichts passiert, man weiss ja nie
# [[Benutzer:Jpreisendoerfer|@jpreisendoerfer]]
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] allerdings erst gegen 14.00 Uhr am Samstag
# [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]
# <font face="Arial" color="#3636F8">Nerd</font> <small>(höhere Gewalt und Sonntag ausgenommen)</small>
# [[Benutzer:Geka_FF|Angelika]]
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# [[Benutzer:Christoph B.|Christoph]]
# ...
# ...

==== Ich komme nicht====
# [[Benutzer:Pirat_O5|Meinhard]] ist im Urlaub :)
# [[Benutzer:xhecke|Nadine Heckendorn]]
# ...

=== Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste===
==== Ich komme sicher ====
# …
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# ...
# ...
# ...


[[Kategorie:Landesparteitag 2014.2| ]]
[[Kategorie:Landesparteitag| ]]

Landtagswahl 2014/UUStats

2014-07-11T18:42:39Z

Markus Hoffmann:

{{Wahlkampf}}
'''[[Landtagswahl_2014/Wahlkreiseinteilung|-->Wahlkreiseinteilung mit Postleitzahlen]]'''<br />
'''[[Landtagswahl_2014/EMA|-->Zuordnung Postleitzahlen zu Einwohnermeldeämtern]]'''<br />
{{Sammelbalken
|Titel = Unterschriftenzähler Landesliste Landtagswahl 2014
|ZuSammeln = 2000
|Gesammelt = 1161
|OK = 219
|Stand = 11.07.2014
|Deadline = 17.07.2014
|FarbeOK = #ffaa00
|FarbeGesammelt = #ffdd33
|FarbeZuSammeln = #ffffff
|FarbePufferOK = #bbbbff
|FarbePuffer = #ffffff
}}
* '''[[Landtagswahl_2014#Direktkandidaturen_Landtagswahl_2014|Tabelle mit Links zu den Unterschriftenzählern der Direktkandidaten]]'''
==Status==
Hilfe beim Sammeln, was wann wo wird findet Ihr im [https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/UU-Vernetzung Tagespad]. Bitte die Anzahl der gesammlten [[Media:LTW14_Unterstützungsunterschriften.pdf|Unterschriften]] in die Tabelle eintragen. Wichtig ist der aktuelle Standort und ob die Unterschriften in die [[Geschäftsstelle|Landesgeschäftsstelle]] geschickt wurden (eventuell auch wann)! Die LGS sollte netterweise das Vorliegen bestätigen und den Sammelbalken pflegen. :-)

{|{{Sort Table}}
|- style="background-color:#fc9;"
! Lf-Nr.
! UU-Sammler
! UU-Anzahl
! davon bestätigt
! Standort
! Versand nach LGS
! Vorlage in LGS

|- valign="top"
| 001
| [[Benutzer:Petrus|Petrus]]
| 108
| 71
| Strausberg
| nein
| nein

|- valign="top"
| 002
| [[Benutzer:Andreas390|Andreas390]]
| 44
| 34
| PM (Nord)
| nein
| nein

|- valign="top"
| 003
| [[Benutzer:Tojol|Tojol]]
| 44
| 0
| Cottbus
| nein
| nein

|- valign="top"
| 004
| [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
| 20
| 0
| Schönefeld
| nein
| nein

|- valign="top"
| 005
| [[Benutzer:jukey|Uwe Kaminski]]
| 61
| 0
| Potsdam
| ja + nein
| ja

|- valign="top"
| 006
| [[Benutzer:mtaege|Mathias Täge]]
| 103
| 0
| PM (Süd)
| nein
| nein

|- valign="top"
| 007
| [[Benutzer:Christoph B.|Christoph]]
| 19
| 0
| Potsdam
| nein
| nein/ja

|- valign="top"
| 008
| [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
| 8+2=10
| 0
| LGS
| ---
| ja

|- valign="top"
| 009
| ML
| 11
| 0
| LGS
| ja
| ja

|- valign="top"
| 010
| [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
| 31
| 29
| Hütte
| ja
| 29

|- valign="top"
| 011
| Posteingang LGS
| 12+6+9=27
| 0
| LGS
| ---
| ja

|- valign="top"
| 012
| RV Barum
| 65
| 12
| Barum
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 013
| [[Benutzer:Skff|sk]]
| 15
| 0
| FF (DOS)
| nein
| nein

|- valign="top"
| 014
| [[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]]
| 36
| 9
| RV SÜDBB
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 015
| [[Benutzer:goldfisch007|goldfisch]]
| 1
| 0
| Potsdam
| nein
| nein

|- valign="top"
| 016
| Hubert
| 2
| 0
| SGS
| nein
| nein

|- valign="top"
| 017
| [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
| 11
| 0
| Oberhavel-Nord
| nein
| nein

|- valign="top"
| 018
| Hubert Hesse
| 3
| 0
| Potsdam
| nein
| nein

|- valign="top"
| 019
| [[Benutzer:Ignatius|Rolf]]
| 3
| 0
| Neuhardenberg
| nein
| nein

|- valign="top"
| 020
| [[Benutzer:Anked|Anke Domscheit-Berg]]
| 13+17+2+10+2=44
| 40
| Fürstenberg/Havel
| ja (13), nein (21)
| 13

|- valign="top"
| 021
| [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond]]
| 40
| 0
| Nauen/Ketzin
| nein
| nein

|- valign="top"
| 022
| [[Benutzer:Kerstin_EE|Kerstin Schenkel]]
| 18
| 0
| Elsterwerda
| nein
| nein

|- valign="top"
| 023
| [[Benutzer:Xhecke.|Nadine Heckendorn]]
| 11
| 0
| Schwedt
| nein
| nein

|- valign="top"
| 024
| [[Benutzer:Wasserbauch|Jan Weisbrod]]
| 12
| 0
| Potsdam
| nein
| nein

|- style="background-color:#fc9;"
|- valign="top"
| 025
| SV Potsdam
| 297 + 36 = 333
| 0
| bei Torben (136 bei Uwe)
| nein (+ja: 36x nicht aus Stadt Potsdam)
| ja/nein

|- valign="top"
| 026
| [[Benutzer:David|David Salz]]
| 9
| 0
| Hohen Neuendorf
| nein
| nein

|- valign="top"
| 027
| Thomas N.
| 7
| 0
| LGS
| ja
| ja

|- valign="top"
| 028
| @PiratJoerg
| 53
| 0
| bei Hubert
| nein
| nein

|- valign="top"
| 029
| phaeteon
| 24
| 24
| Neuruppin/Fehrbellin
| ja
| nein

|- valign="top"
| 030
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 031
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 032
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 033
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 034
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 035
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 036
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 037
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 038
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 039
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 040
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 041
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 042
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 043
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 044
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 045
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 046
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 047
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 048
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 049
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|- valign="top"
| 050
| xxx
| 0
| 0
| 0rt
| ja/nein
| ja/nein

|}
[[Datei:LTW14-UUTrend.png]]

==LGS==

''Ein kleine Hilfstabelle für die LGS, wieviel Unterschriften wann an welche Ämter zur Beglaubigung versandt wurden und wann wieviel bestätigt zurückgekommen sind.''

* Gesamtanzahl '''un'''bestätigt in LGS: '''?'''
* Gesamtanzahl '''bestätigt''' in LGS: '''?'''

{|{{Sort Table}}
|- style="background-color:#fc9;"
! Lf-Nr.
! UU-Anzahl
! zu Amt
! verschickt am
! zurück am
! UU bestätigt in LGS

|- valign="top"
| 001
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 002
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 003
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 004
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 005
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 006
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 007
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 008
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 009
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|- valign="top"
| 010
| ??
| Amt
| xx.0x.2014
| xx.0x.2014
| 0

|}





[[Kategorie:Landtagswahl 2014]]

Landtagswahl 2014/UUStats

2014-07-01T22:30:23Z

Markus Hoffmann: /* Status */

Benutzer:Markus Hoffmann

2014-05-12T14:38:46Z

Markus Hoffmann:

== Aktuell: ==

'''
== Meine Internetseite zur Kommunalwahl 2014: [http://www.89m.de www.89m.de] ==
'''

Hallo,[[Datei:Markus-Hoffmann.jpg|320px|thumb|right|Markus Hoffmann]]

mein Name ist Markus Hoffmann, Jahrgang 1965. Ich bin seit November 2011 Mitglied der Piratenpartei, Kreisverband Oberhavel, Landesverband Brandenburg.

Aufgewachsen bin ich bei Ulm, an der Grenze zwischen Bayern und Baden Württemberg. Bevor ich 2003 in das Land Brandenburg gezogen bin, habe ich unter anderem in der Nähe von München, in Bonn und einige Jahre in Berlin gewohnt. Beruflich bin ich selbständig und vermittle Live-Musik.

Der Norden meines Landkreises Oberhavel, in dem ich wohne, ist landschaftlich schön und dünn besiedelt. Die meisten Mitgieder meines Kreisverbandes wohnen im Süden, dem sogenannten "Speckgürtel" Berlins. Ich konnte mithelfen, dass es auch in meiner Umgebung ab und zu Veranstaltungen der Piratenpartei gab.

Auf Bundesebene engagiere ich mich in der AG Friedenspolitik und habe dabei beispielsweise am [http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA010 Grundsatzprogramm-Antrag "Globales Handeln"] mitgeschrieben, von dem ein Teil Einzug in das Grundsatzprogramm der Piratenpartei gefunden hat. Außerdem bin ich inzwischen Mitglied der UG Verteidigung der Piratenpartei.

Ein offenes Ohr habe ich aber auch für andere Themen wie Gesundheits- oder Landwirtschaftspolitik oder die Frage der Geldschöpfung bei der Finanzpolitik.

Eines meiner bundespolitischen Anliegen ist es, die Aufklärung des 11. September 2001 voranzutreiben. Die zugehörige Internetseite: http://911.89m.de

Der Transparenzgedanke und der basisdemokratische Ansatz wecken in mir Vertrauen, dass es bei den Piraten weniger Möglichkeiten für Fehlentwicklungen gibt als in anderen Parteien, beispielsweise Die Grünen. Auch die Beschlüsse in Bochum bestärken mich in der Annahme. Dabei kann es freilich vorkommen, dass es interne Auseinandersetzungen gibt und die Partei auch nicht nach außen im besten Licht dasteht. Vielleicht ist Ausdauer die Schlüsseleigenschaft zum langfristigen Erfolg unserer Partei.

Markus Hoffmann

Mail: pirat (ät) 89m.de, Tel. 033083-890033

====Derzeit Tätigkeitsschwerpunkt in meinem Kreisverband Oberhavel====

Seit ca. November 2013 bin ich Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes Oberhavel. Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 kandidiere ich für den Kreistag im Wahlkreis 1 und für die Gemeindevertreterversammlung Großwoltersdorf.

Ich engagiere mich auch für Flüchtlinge in Oberhavel indem ich regelmäßig Gutscheine gegen Bargeld tausche. Dadurch haben Flüchtlinge mehr Möglichkeiten, selbstbestimmt einzukaufen.

In Gransee bin ich einer der Initiatoren und Sprecher der Initiative [http://www.willkommen-gransee.de Willkommen in Gransee]. Wir wollen die Flüchtlinge, die voraussichtlich im November 2014 in das Asylbewerberheim Gransee einziehen werden, willkommen heißen und in ihrem Alltag unterstützen.

====Erläuterungen und Kommentar zum außenpolitschen Programm der Piratenpartei====

2013 hatte ich nach dem Bundesparteitag in Neumarkt das außenpolitische Programm der Piratenpartei kommentiert:

[http://www.piraten-aussenpolitik.de www.piraten-aussenpolitik.de]

==Von mir eingereichte Programmanträge für den BPT 2013.1 in Neumarkt==

'''[https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/GP004 GP004: Grundsatzprogramm Sicherheitspolitik]'''

'''[https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/GP005 GP005: Themen-Konzentration im Grundsatzprogramm aufheben]'''

'''[https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP003 WP003: Für einen Paradigmenwechsel in der Geldpolitik]'''

'''[https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP010 WP010: Friedenslogik statt Sicherheitslogik]'''

'''[https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP015 WP015: Erweiterung der Ächtung von Waffen]'''

'''[https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP017 WP017: Friedenslogik statt Sicherheitslogik]'''

'''[https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP021 WP021: Keine Kriege ausländischer Truppen von deutschem Gebiet aus ohne Bundestagsmandat] '''

'''[https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP023 WP023: Gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime]'''

Ich bedanke mich bei Cosmic, Alex Grimm für die nachhaltige Unterstützung bei der Erstellung von '''[https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP003 WP003: Für einen Paradigmenwechsel in der Geldpolitik]''', auch bei Hetti, Patrick, Matthias, Paul, Stefan und anderen Mitgliedern der AG Geldordnung und Finanzpolitik, die bei der Diskussion und Bearbeitung des Textes beteiligt waren.

Bei Jenny bedanke ich mich für das Vertrauen bei der Erstellung der außenpolitischen Anträge, ebenso bei Altstadtpirat, Murgpirat, Würmtalpirat, Kurt von der UG Verteidigung und den Mitgliedern der AG Friedenspolitik für die Unterstützung.

Eine '''kritische Analyse aller im Bereich Außenpolitik für den BPT 2013.1 eingereichten Anträge''' mit Abstimmungsempfehlungen findet sich auf meiner [https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Markus_Hoffmann '''Diskussionsseite im Bundes-Wiki'''].

Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

2014-05-08T16:27:51Z

Markus Hoffmann: /* (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-01 */

Kommunalwahl 2014/Kandidaten

2014-04-08T14:20:03Z

Markus Hoffmann: /* KV Oberhavel */

{{Wahlkampf}}

==Kandidatenliste Kommunalwahl 2014==
'''Die Liste ist im Aufbau!'''

===Gliederungen===
====[[Barnim-Uckermark|RV Barnim-Uckermark]]====

{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
| SVV Eberswalde
| WK 2
| [[Benutzer: RobertK|Robert Klagge]]
|-

|-
| SVV Bernau
| WK 1
| Ulf Markarski
|-
| SVV Bernau
| WK 2
| Kim Stattaus
|-
|-
| Kreistag Barnim
| WK 2
| [[Benutzer: RobertK|Robert Klagge]]
|-
| Kreistag Barnim
| WK 3
| Kim Stattaus
|-
| Kreistag Barnim
| WK 4
| Ulf Markarski
|-
| Kreistag Barnim
| WK 5
| [[Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]]
|-
| SVV Schwedt
| Bunte Liste
| Nadine Heckendorn
|-
| SVV Werneuchen
| Wähler Initiative Werneuchen
| [[Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]]
|-
|}

====[[Dahme-Oder-Spree|RV Dahme-Oder-Spree]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
|SVV Frankfurt (Oder)
|Wahlkreis 1
|[[Benutzer:BlackRocket|Sebastian Bretag]]
|-
|SVV Frankfurt (Oder)
|Wahlkreis 2
|[[Benutzer:Azarus|Martin Hampel]]
|-
|SVV Frankfurt (Oder)
|Wahlkreis 3
|nicht besetzt
|-
|SVV Frankfurt (Oder)
|Wahlkreis 4
|[[Benutzerin:Geka_FF|Angelika Meier]]
|-
|SVV Frankfurt (Oder)
|Wahlkreis 5
|[[Benutzer:Skff|Steffen Kern]]
|-
|Landkreis Dahme-Spreewald
|Wahlkreis 5 Listenplatz 1
|Jürgen Willenberg
|-
|Landkreis Dahme-Spreewald
|Wahlkreis 5 Listenplatz 2
|Michael Nüßler
|-
|SVV Königs Wusterhausen
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Ronny Friedrich
|-
|SVV Lieberose
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Jürgen Willenberg
|-
|Ortsbeirat Doberburg
|
|Jürgen Willenberg
|-
|Kreistag Oder-Spree
|Wahlkreis 2
|[[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]]
|-
|Kreistag Oder-Spree
|Wahlkreis 4
|[[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
|-
|SVV Fürstenwalde
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]]
|-
|SVV Fürstenwalde
|Wahlgebiet Listenplatz 2
|[[Benutzer:Daniel.Kubaile|Daniel Kubaile]]
|-
|SVV Fürstenwalde
|Wahlgebiet Listenplatz 3
|Ralf Stenzel
|-
|SVV Eisenhüttenstadt
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
|-
|SVV Eisenhüttenstadt
|Wahlgebiet Listenplatz 2
|Bernd Pohlann
|-
|SVV Eisenhüttenstadt
|Wahlgebiet Listenplatz 3
|Carsten John
|-
|SVV Eisenhüttenstadt
|Wahlgebiet Listenplatz 4
|Mirko Horn
|}

====[[Kreisverband BRB/Treffen|KV Brandenburg an der Havel]] ====
====[[Kreisverband_HVL|KV Havelland]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! Wahlkreis
! Listenplatz/Name
|-
|Kreistag Havelland
|Wahlkreis 2
|1. Raimond Heydt
2. Nicole Niemoth
|-
|SVV Nauen
|Wahlgebiet
|1. (Anke Bienwald)
2. Hans-Jörg Guhla

3. (Steffen Glagow)

4. (Alexander Rust)

5. Julia Pint

6. (Swantje Petersen-Mannshardt)

7. (Martin Torkler)

8. (Wolfgang Wiech)

9. Raimond Heydt
|-
|Ortsbeirat Groß Behnitz
|Wahlgebiet
|1. Hans-Jörg Guhla
|-

|Ortsbeirat Etzin
|Wahlgebiet
|1. Nicole Niemoth
|}

====[[Kreisverband MOL|KV Märkisch-Oderland]]====
====[[Kreisverband OHV|KV Oberhavel]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
|Kreistag Oberhavel
|Wahlkreis 1, Listenplatz 1, 2
|Frank Görden, [[Benutzer: Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|-
|Kreistag Oberhavel
|Wahlkreis 3, Listenplatz 1, 2
|Axel Heidkamp, (Fabian Babnik)
|-
|Kreistag Oberhavel
|Wahlkreis 4, Listenplatz 1
|[[Benutzer: Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|-
|SVV Oranienburg
|Wahlkreis 4, Listenplatz 1
|Axel Heidkamp
|-
|SVV Kremmen
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Tobias Unbekannt
|-
|GVV Glienicke/Nordbahn
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Thomas Bennühr
|-
|GVV Großwoltersdorf
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer: Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|-
|SVV Gransee
|Wahlgebiet Listenplatz 1, 2
|Frank Görden, (Fabian Babnik)
|}
Alle Listen sind Listen der Piratenpartei Deutschland, bis auf Fabian Babnik sind alle Kandidaten Mitglied der Piratenpartei.

====[[Potsdam|SV Potsdam]]====

====[[Kreisverband PM|KV Potsdam-Mittelmark]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
|Kreistag Potsdam-Mittelmark
|Wahlkreis I
|[[Benutzer:andreas390|Andreas]], Roni Jakobowitz
|-
|Kreistag Potsdam-Mittelmark
|Wahlkreis III
|Rainer Scharschmidt
|-
|Kreistag Potsdam-Mittelmark
|Wahlkreis V
|Gerhard Luhmer
|-
|GVV Kleinmachnow
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:RaoulPM|RaoulPM]]
|-
|GVV Kleinmachnow
|Wahlgebiet Listenplatz 2
|[[Benutzer:andreas390|Andreas]]
|-
|SVV Teltow
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:Jeannette|Jeannette]]
|-
|SVV Teltow
|Wahlgebiet Listenplatz 2
|[[Benutzer:la3005|Lutz Aufschlager]]
|-
|SVV Teltow
|Wahlgebiet Listenplatz 3
|Roni Jacobowitz
|-
|SVV Treuenbrietzen
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
|}
====[[Prignitz-Ruppin|RV Prignitz-Ruppin]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag /SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! Wahlkreis
! Listenplatz/Name
|-
| Kreistag Ostprignitz
| Wahlkreis 01 Neuruppin
| [[Benutzer:Phaeteon|Uwe Rößger]]
|}

====[[Südbrandenburg|RV Südbrandenburg]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
|SVV Elsterwerda
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:Kerstin EE|Kerstin Schenkel]]
|-
|Kreistag Spree-Neiße
|Wahlkreis 2
||[[Benutzer:ThomasF|Thomas Friedrich]]
|-
|Kreistag Spree-Neiße
|Wahlkreis 5
|Dirk Ruhbach
|-
|GVV Neuhausen
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Dirk Ruhbach
|-
|SVV Forst
|Wahlgebiet Listenplatz 1
||[[Benutzer:ThomasF|Thomas Friedrich]]
|}

====[[Kreisverband TF|KV Teltow-Fläming]]====

{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
|Kreistag Teltow Fläming
|Wahlkreis II
|
|-
|GVV Rangsdorf
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
|-
|GVV Rangsdorf
|Wahlgebiet Listenplatz 2
|[[Benutzer:Die_Dine|Nadine Kaatsch]]
|}


[[Kategorie:Kommunalwahl 2014| ]]

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 009

2014-04-04T11:28:19Z

Markus Hoffmann: /* Diskussion */

{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Dreamman72
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Ablehnung von Gewalt und Gewaltverherrlichenden Aktionen
|zusammenfassung=Ablehnung von Gewalt und Gewaltverherrlichenden Aktionen und Handlungsauftrag für den LAVO
|text=Wir Brandenburger Piraten distanzieren uns von allen Gewalt und Gewaltverherrlichenden Aktionen und verurteilen Sie auf das schärfste. Da für uns Gewalt von einzelnen oder Gruppen in keinem Fall eine politisches Mittel oder eine Lösung darstellt.
Wir beauftragen hiermit unsere Landesvorstände zeitnah innerhalb von maximal 48 Stunden auf solche Siturationen, in die Mitglieder unserer Partei verwickelt sind, mit allen ihnen zur verfügung stehenden Mitteln zu reagieren und unsere Positionen dazu klar und unmissverständlich zu vertreten.

|begruendung=So etwas ist unter anderem Image schädigend für den Landesverband auch wenn die handelnden Personen nicht aus dem eigenen LV sind.
|prüficon=2
|urltype=Parteitag/2014.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Dreamman72
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ([[Benutzer Diskussion:TheBug|Diskussion]])
# [[Benutzer:Petrus|Petrus]] ([[Benutzer Diskussion:Petrus|Diskussion]]) 10:50, 4. Mär. 2014 (CET)
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304|Diskussion]])
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===

Ich finde das Anliegen des Antrages gut, schlage aber aus sprachlichen Gründen, aus Gründen der Konkretisierung und unter Einbeziehung von Argument 1 folgende Formulierung vor:

'''Wir Brandenburger Piraten distanzieren uns von allen gewalttätigen und Gewalt verherrlichenden Aktionen und verurteilen sie auf das schärfste. Für uns stellt Gewalt von Einzelnen oder Gruppen in keinem Fall ein politisches Mittel oder eine Lösung dar.'''

'''Wenn es erwiesen ist, dass Mitglieder unserer Partei bewusst an solchen Aktionen teilgenommen haben, sehen wir es als Aufgabe unserer Landesvorstände an, zeitnah innerhalb von 48 Stunden zu erklären, dass sie sich von diesen Aktionen distanzieren. Wenn an der Aktion Teilnehmende Amts- und Mandatsträger der Piratenpartei sind oder Kandidaten dafür, sollten sie vom Landesvorstand gebeten werden, von ihren Ämtern und Kandidaturen zurückzutreten.'''

Ich denke, eine klare Aussage ist sinnvoll, wir sollten aber unseren gewählten Landesvorstand nicht unnötig unter Druck setzen. Damit wäre nichts gewonnen, außer dass die Presse nun auch von stärkeren Konflikten im Landesverband berichten könnte. Das würde unsere Wahlchancen bei den dieses Jahr anstehenden Wahlen sicherlich nicht verbessern.
--[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 13:27, 4. Apr. 2014 (CEST)

==== Argument 1 ====
:Leute, ich neige dazu diesem Antrag zu widersprechen. Auch ich bin strikt gg. Gewalt und kann Euer Anliegen verstehen,
:wenn der LaVo aber gezwungen ist innerhalb von 48h zu reagieren, dann grenzt das an Aktionismus, denn niemand wird innerhalb
:48 Stunden die Details gewalttätiger Vorgänge objektiv eruieren können. Das nächste Gate ist vorprogrammiert,
:bevor wir Ross und Reiter kennen. Genau das ist ja das Wesen dieser Gates. Spekulative Mainstreambildung und Massenhysterie. <small>[[Benutzer:Nerd | nerd]]</small>

==== Argument 2 ====
Dein Argument?

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 009

2014-04-04T11:27:43Z

Markus Hoffmann: /* Diskussion */

{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Dreamman72
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Ablehnung von Gewalt und Gewaltverherrlichenden Aktionen
|zusammenfassung=Ablehnung von Gewalt und Gewaltverherrlichenden Aktionen und Handlungsauftrag für den LAVO
|text=Wir Brandenburger Piraten distanzieren uns von allen Gewalt und Gewaltverherrlichenden Aktionen und verurteilen Sie auf das schärfste. Da für uns Gewalt von einzelnen oder Gruppen in keinem Fall eine politisches Mittel oder eine Lösung darstellt.
Wir beauftragen hiermit unsere Landesvorstände zeitnah innerhalb von maximal 48 Stunden auf solche Siturationen, in die Mitglieder unserer Partei verwickelt sind, mit allen ihnen zur verfügung stehenden Mitteln zu reagieren und unsere Positionen dazu klar und unmissverständlich zu vertreten.

|begruendung=So etwas ist unter anderem Image schädigend für den Landesverband auch wenn die handelnden Personen nicht aus dem eigenen LV sind.
|prüficon=2
|urltype=Parteitag/2014.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Dreamman72
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:TheBug|TheBug]] ([[Benutzer Diskussion:TheBug|Diskussion]])
# [[Benutzer:Petrus|Petrus]] ([[Benutzer Diskussion:Petrus|Diskussion]]) 10:50, 4. Mär. 2014 (CET)
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304|Diskussion]])
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===

Ich finde das Anliegen des Antrages gut, schlage aber aus sprachlichen Gründen, aus Gründen der Konkretisierung und unter Einbeziehung von Argument 1 folgende Formulierung vor:

'''Wir Brandenburger Piraten distanzieren uns von allen gewalttätigen und Gewalt verherrlichenden Aktionen und verurteilen Sie auf das schärfste. Für uns stellt Gewalt von Einzelnen oder Gruppen in keinem Fall ein politisches Mittel oder eine Lösung dar.'''

'''Wenn es erwiesen ist, dass Mitglieder unserer Partei bewusst an solchen Aktionen teilgenommen haben, sehen wir es als Aufgabe unserer Landesvorstände an, zeitnah innerhalb von 48 Stunden zu erklären, dass sie sich von diesen Aktionen distanzieren. Wenn an der Aktion Teilnehmende Amts- und Mandatsträger der Piratenpartei sind oder Kandidaten dafür, sollten sie vom Landesvorstand gebeten werden, von ihren Ämtern und Kandidaturen zurückzutreten.'''

Ich denke, eine klare Aussage ist sinnvoll, wir sollten aber unseren gewählten Landesvorstand nicht unnötig unter Druck setzen. Damit wäre nichts gewonnen, außer dass die Presse nun auch von stärkeren Konflikten im Landesverband berichten könnte. Das würde unsere Wahlchancen bei den dieses Jahr anstehenden Wahlen sicherlich nicht verbessern.
--[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 13:27, 4. Apr. 2014 (CEST)

==== Argument 1 ====
:Leute, ich neige dazu diesem Antrag zu widersprechen. Auch ich bin strikt gg. Gewalt und kann Euer Anliegen verstehen,
:wenn der LaVo aber gezwungen ist innerhalb von 48h zu reagieren, dann grenzt das an Aktionismus, denn niemand wird innerhalb
:48 Stunden die Details gewalttätiger Vorgänge objektiv eruieren können. Das nächste Gate ist vorprogrammiert,
:bevor wir Ross und Reiter kennen. Genau das ist ja das Wesen dieser Gates. Spekulative Mainstreambildung und Massenhysterie. <small>[[Benutzer:Nerd | nerd]]</small>

==== Argument 2 ====
Dein Argument?

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 014

2014-04-02T20:56:20Z

Markus Hoffmann: /* Diskussion */

{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Markus Hoffmann
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Leichte Überarbeitung des beschlossenen Bildungsprogrammes
|zusammenfassung=Umstrukturierung und teilweise Umformulierung des derzeitigen Bildungs-Wahlprogrammes und die Möglichkeit, eine Aussage wegzulassen.
|text=Hiermit wird beantragt, das bisher beschlossene Wahlprogramm zur Landtagswahl zum Thema Bildung durch den folgenden Text, der nur relativ geringfügige Änderungen sowie Unterüberschriften und Umsortierungen beinhaltet, zu ersetzen. Dabei soll zunächst über Modul 1 und 3 gemeinsam und dann über Modul 2 und über Modul 4 abgestimmt werden, da die Antragsteller den Text in Modul 2 für entbehrlich halten:

==Vorrang für Bildung==

===Modul 1===

Jeder Mensch ist ein Individuum mit persönlichen Neigungen, Stärken und Schwächen. Bildung soll den Einzelnen unterstützen, eigene Interessen und Fähigkeiten zu entdecken, seine Begabungen zu entfalten und Schwächen abzubauen. Ein gutes Bildungssystem begleitet unsere Kinder auf diesem Weg, indem es an ihrer natürlichen Neugier und ihrem Wunsch zu verstehen anknüpft. Es soll befähigen sich Werte und Wissen eigenständig anzueignen und kritisch zu hinterfragen. Unser Leitbild ist ein verantwortlich und selbstbestimmt handelnder Mensch.

Die Piratenpartei Brandenburg sieht den Staat in der Pflicht

* flächendeckend [1] einen freien Zugang zu Kindertageseinrichtungen und Schulen zu garantieren und die für den Betrieb notwendigen Gelder zur Verfügung zu stellen

* allgemeine Kompetenzstandards zu definieren, welche ausreichend Raum zur Profilbildung der Einrichtungen, sowie für individuelle Schwerpunktsetzungen sicher stellen

* die Qualität aller Bildungseinrichtungen regelmäßig, systematisch und öffentlich zu evaluieren.

Die Piratenpartei Brandenburg befürwortet Selbsteinschätzungen (Selbstevaluationen) der Schulen.

===Modul 2===

Die PIRATEN erkennen insbesondere dort, wo der Staat selbst Träger einer Einrichtung ist, oftmals großen Entwicklungsbedarf hinsichtlich der individuellen Förderung und des Qualitätsmanagements. Das kontinuierliche Wachstum freier Träger ist neben fehlendem Geld unter anderem dem mangelndem Qualitätsbewusstsein in einer Vielzahl staatlicher Einrichtungen geschuldet.

===Modul 3===

====Mehr Handlungsspielräume für Bildungseinrichtungen====

Um die Bedeutung jedes einzelnen Kindes zu stärken und Diskussionen um Bildungsqualität vor Ort zu fördern, streben wir im Grundsatz eine Finanzierung des Bildungssektors an, bei welcher das Geld dem Kind folgt. Die staatliche Aufgabe zur Sicherstellung einer Bildungsinfrastruktur im ländlichen Raum bleibt davon unberührt und wird über eine bedarfsdeckende Sockelfinanzierung garantiert.
Wir wollen die Handlungsspielräume der einzelnen Einrichtung bei der Qualitätsentwicklung deutlich erweitern und die aktive Auseinandersetzung mit Fragen der Qualität und die Hinwendung zum einzelnen Kind befördern.
Für uns heißt das konkret . . .

* mehr Geld für die Bildung. Erhöhung des Bildungsetats um mindestens 25%.

* keine weitere Verbeamtung von Lehrkräften

* Schaffung und Förderung der Möglichkeit zur Umwandlung von öffentlichen Kitas und Schulen in eigenständige Körperschaften, denn dies ist die Voraussetzung um vertragliche Vereinbarungen schließen zu können.

* die Hoheit der staatlichen Bildungs- und Erziehungseinrichtungen über ihr Personal. Die Einrichtungen stellen ihr Personal selbstständig und eigenverantwortlich ein. Einstellungen erfolgen auf Beschluss der Schulkonferenz oder eines analog zur Schulkonferenz gestalteten KitaAusschusses.

* die Hoheit der Einrichtung über alle Personal-, Sach- und Betriebsmittel. Die Einrichtung erhält ein Globalbudget, welches sie selbstständig und eigenverantwortlich verwaltet.

* eine Finanzierung über ein virtuelles Bildungsguthaben durch das Land. Kitas und Schulen erhalten abhängig vom Alter und ggf. von besonderen Bedarfen einen fixen Betrag pro Kind zur Deckung ihres Aufwands.

Die Piratenpartei setzt sich für eine vollständige Finanzierung der Schulen durch das Land Brandenburg ein.

====Ganztagsschulen====

Die Piratenpartei Brandenburg spricht sich für mehr ganztägig aufgebaute Schulen aus. Lernen ist ein individueller Prozess. Ganztagsschulen schaffen den Rahmen für einen entzerrten und rhythmisierten Tagesablauf, welcher den notwendigen Raum für ein an individuellen Bedürfnissen orientiertes Lernen erst ermöglicht. Kindern und Jugendlichen wird die Möglichkeit gegeben ihre individuellen Lernziele mit entsprechenden Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten zu erreichen. Hierbei liegt der Fokus stets darin, sie in ihrer Selbsttätigkeit zu stärken. Alle abgeforderten Leistungen müssen von den Kindern während der Schulzeit erbracht werden können. Schule muss sich den individuellen Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen anpassen können. Dementsprechend ist sie flexibel aufgebaut: zeitlich, räumlich wie auch inhaltlich.

====Für gesundes, kostenfreies Schulessen====

Eine gesunde Ernährung ist für die Entwicklung eines Kindes wichtig. Essen in Bildungseinrichtungen soll nach Möglichkeit regional eingekauft werden und biologisch nachhaltig produziert sein. Vorrang soll eine frische Zubereitung am Standort unter Beteiligung der Kinder haben. Wissen um Zubereitung und Inhalt des Essens ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr und sollte deshalb in Kindertageseinrichtungen und Schulen entsprechend gewürdigt werden. Ansonsten stehen wir für kostenloses Essen an Schulen und Kindertageseinrichtungen ein, um sicher zu gehen, dass jedes Kind mindestens einmal am Tag eine gesunde warme Mahlzeit zu sich nimmt.

====Unterrichtsfach Kommunikation und Umgang mit Medien====

Kommunikation ist in der vernetzten, immer größer werdenden und sich ständig verändernden Gesellschaft wichtiger denn je. Das fängt vom Umgang mit sozialen Netzwerken an und reicht über Selbst- und Fremdwahrnehmung bis hin zur Kommunikation in Großgruppen. Dabei spielen auch Moderationstechniken und technische Kenntnisse wie der Umgang mit einem Mikrofon eine Rolle. Durch Feedback-Kultur, Rollenspiele, gewaltfreie Kommunikation und Partizipation kann eine konstruktive Kommunikation geübt werden. Wir Piraten in Brandenburg wollen diese Techniken fest als eigenständiges Unterrichtsfach "Kommunikation" in den Schulunterricht integrieren. Dadurch wird auch das Klima an den Schulen positiv beeinflusst werden.

Die Piratenpartei Brandenburg fordert, dass Medienerziehung ab der ersten Klasse Teil eines jeden Lehrplans ist. Der Umgang mit neuen Medien und dem Internet ist privat und beruflich heute für viele Menschen eine Selbstverständlichkeit. Unsere Kinder wachsen bereits in einer multimedialen Welt auf. Nur sind oftmals weder Eltern noch Schule in der Lage, sie auf ihrem Weg angemessen zu begleiten, sie zu stützen und ihnen Orientierung zu geben. Das Wissen um technische Grundlagen und Standardanwendungen sollte ebenso selbstverständlich sein, wie ein sicherer und aufgeklärter Umgang mit dem Netz und seinen Chancen und Risiken. Hierzu zählen insbesondere auch Datensicherheit und Datenschutz, sowie die Reflexion des eigenen Nutzungsverhaltens.

====Fortbildung der Lehrkräfte====

Lehrkräfte werden durch Fortbildung Multiplikatoren für eine bessere Kommunikation.
Zur Qualitätssicherung soll es auf freiwilliger Basis zusätzliche Angebote von Supervision, Coaching und kollegialer Beratung für Lehrkräfte geben.

====3D-Drucker====

Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei setzt sich für eine Anschaffung der Infrastruktur für den 3D-Druck in Brandenburgs Schulen ein.

====Inklusion als Menschenrecht====

Die Piratenpartei setzt sich für das Recht jeden Bürgers ein, an der Gesellschaft teilzuhaben und diese aktiv und frei von Diskriminierung mitzugestalten. Jeder Mensch wird als verschiedenartig und gleichwertig respektiert. Deshalb spricht sich die Piratenpartei ganz klar für die Umsetzung der Inklusion in allen Lebensbereichen aus. Das Ziel ist für jeden Menschen, anstelle von „Fürsorge“, ein selbstbestimmtes und selbstständiges Leben zu schaffen. In diesem Zusammenhang begrüßt die Piratenpartei die Umsetzung der "inklusiven Schule", in der jedes Kind mit jedem pädagogischen Bedürfnis teilhaben kann. Jedes Kind soll als Teil der Vielfalt zum gelingenden Unterricht beitragen können. Zur konsequenten Umsetzung der Inklusion fordert die Piratenpartei Brandenburg, dass Schulen zu den Förderschwerpunkten Lernen, emotionale-soziale Entwicklung und Sprache geschlossen und die Schülerinnen und Schüler in Regelschulen eingegliedert werden. Auch Schülerinnen und Schüler mit den Förderschwerpunkten „geistige Entwicklung", „Hören", „körperliche und motorische Entwicklung" und „Sehen" haben das Recht auf gemeinsamen Unterricht und sollten vorzugsweise in der Regelschule eingeschult werden, wenn diese den Ansprüchen der Förderschwerpunkte gerecht wird. Eine entsprechende Ausstattung bzw. bauliche Anpassungen sind zu fördern und Lehrmittel nach Bedarf durch das Land zur Verfügung zu stellen.

Weitere Voraussetzungen für ein Gelingen von Inklusion sind:

Familien sind umfassend zu informieren, zu beraten und zu begleiten. Hochschulen müssen Veranstaltungsangebote zu Inklusion, Umgang mit Heterogenität und Vielfalt, wie auch zu anderen sonderpädagogischen Inhalten als Standard für ein Studium für zukünftige Lehrkräfte anbieten. Im Blick auf offene Unterrichtsformen, individuelle Förderung aller Kinder und die sonderpädagogischen Förderschwerpunkte bedarf es verstärkter Fortbildung, Beratung und Begleitung der Lehrkräfte und des gesamten anderen Personals. Zusätzliche Stunden für den sonderpädagogichen Förderbedarf werden den Schulen pauschal entsprechend ihrer Gesamtschülerzahl zugewiesen. Die Stunden der Sonderpädagogen dürfen nicht in Vertretungsstunden fließen. Für Vertretungsstunden braucht jede Schule eine ausreichende Grundausstattung an Lehrpersonal. Die Schülerzahl ist auf 20 Kinder pro Klasse zu begrenzen. Weitere Unterstützungen der Lehrkräfte durch Schülerpraktikanten, Mediatoren, Sozialarbeit am Standort Schule oder andere sind notwendig und sollen sowohl finanziell als auch durch eine aufwertende Öffentlichkeitsarbeit gefördert werden. Kein Schüler darf grundsätzlich aus Unterricht, Klassenzimmer oder Schulleben ausgeschlossen werden, egal ob aus sozialen, materiellen oder anderen Gründen. Die Voraussetzungen für eine faire Umsetzung von Inklusion sind die Einbindung inklusiver Werte, Strukturen und Praktiken in allen Lebensbereichen und die Stärkung der Akzeptanz der inklusiven Leitidee über eine klare Stellungnahme: innerparteilich, wie auch in der Öffentlichkeit.

Die Piratenpartei setzt sich im Rahmen der inklusiven Schule auch für einen individuellen Rechtsanspruch begabter Kinder auf besondere individuelle Förderung ein.
Wir setzen uns dafür ein, dass perspektivisch an Schulen Kurse zum Erlernen der deutschen Gebärdensprache (DGS) angeboten werden. Entsprechende Lehrkräfte sollen vom Land ausgebildet werden.

===Modul 4===

[1] Kita (30 min zu Fuß/ÖPNV) und Schule (Grundschule 30 min zu Fuß/ÖPNV)

(Anmerkung: der Fußnotenhinweis hinter "flächendeckend" im Modul 1 ist Teil von Modul 4)

|begruendung=Der Text wurde, abgesehen von einem Teil der Überschriften, von der Reihenfolge und von redaktionellen Änderungen, bereits bschlossen. Hier geht es überwiegend darum, dass die Form angeglichen wurde, dass die Lesbarkeit dadurch verbessert werden soll und dass der Landesparteitag sein o.k. dazu gibt. Einzig die Nicht-Wählbarkeit von Modul 2 und der Fußnote (Modul 4) soll die Möglichkeit geben, einen kurzen Teil des derzeitigen Wahlprogrammes herauszunehmen.

Dieser Text wurde, abgesehen von der Abgrenzung von Modul 4, von Nina Schmitz und Markus Hoffmann gemeinsam erarbeitet.
|prüficon=2
|urltype=Parteitag/2014.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Markus Hoffmann
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Was wurde warum überarbeitet? Macht dies bitte mal kenntlich. [[Benutzer:Pirat37304|Holger DOS]]

Das kenntlich zu machen ist mir leider aus Zeitgründen nicht möglich. Im wesentlichen ist es die Sortierung der Inhalte und die zurückhaltende Einführung von Unter-Überschriften, um einen weitergehend zusammenhängenden Text und eine gute Lesbarkeit auch beim Überfliegen zu ermöglichen sowie sprachliche Verbesserungen. Die wirklich inhaltlichen Änderungen sind durch die vorgeschlagene Weglassung von 2 Modulen klar als solche gekennzeichnet, werden aber nicht wirksam, wenn alle Module angenommen werden.

Wer es genauer haben will, sollte den Antrag mit Antrag 013 vergleichen oder mit den beschlossenen Anträgen der vergangenen Parteitage. Wer will, kann sich auch die Seite https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Bildung/Ergebnisse ansehen, die auch als Basis für diesen Antrag diente. Wer diesbezüglich recherchiert ist natürlich herzlich eingeladen, hier seine Ergebnisse niederzuschreiben. --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 22:56, 2. Apr. 2014 (CEST)

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
Dein Argument?

AG Taskforce Wahlkampf

2014-04-01T20:24:20Z

Markus Hoffmann:

{{Wahlkampf}}{{AG_Vorlage
|Newsbox=

<big>'''Vorbereitungen für das Wahljahr 2014'''</big> <br />
*Nächste Sitzung: '''Dienstag''', am 01.04.2014 um 21.00 Uhr auf {{mumble2}}
*[https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/WPS aktuelle Wahlprüfsteine]
*'''[[Europawahl 2014]]'''
*'''[[Kommunalwahl 2014]]'''
*'''[[Landtagswahl 2014]]'''

|AG-Name=Taskforce Wahlkampf

|Selbstverständnis=Die '''AG Taskforce Wahlkampf''' hat am 01.01.2012 die Arbeit aufgenommen. Ziel ist die gemeinsame Organisation der bevorstehenden Wahlkämpfe - insbesondere zu Landtagswahlen, Bundestagswahlen und Europawahlen. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, sich an der Organisation dieser Wahlkämpfe zu beteiligen. Seit dem 25. Februar 2013 ist die Taskforce eine AG.

|Titel='''AG Taskforce Wahlkampf'''

|Zusammenarbeit=
* [http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/DE-BTW PG Bundestagswahl]
* [[KOKOBB|Koordinatorenkonferenz Brandenburg]]

|Koordinatoren=
*[[Benutzer:FakeChicken69|Fake Chicken 69]]
*[[Benutzer:Mücke|Mücke]]
'''Informationen:'''
* [https://service.piratenpartei.de/listinfo/brb-wahlkampf Mailingliste der Taskforce Wahlkampf]
* [https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/ Team-Pad der Taskforce Wahlkampf]
* [[Taskforce Wahlkampf/Ansprechpartner der Gliederungen|Ansprechpartner der Gliederungen]]
* [[Taskforce Wahlkampf/Plakatierungstand|Stand der Plakatierung]]

|Piraten=
* [[Benutzer:andreas390|Andreas Schramm]]
* [[Benutzer:Anked|Anke Domscheit-Berg]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]]
* [[Benutzer:FireFox|FireFox]]
* [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
* [[Benutzer:geka_FF|geka_FF]]
* [[Benutzer:.ike|.ike]]
* [[Benutzer:Piratendaughter|Jana]]
* [[Benutzer:Jeannette|Jeannette]]
* [[Benutzer:JensHeidenreich|JensHeidenreich]]
* [[Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]]
* [[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]]
* [[Benutzer:ML42222157|Manfred]]
* [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
* [[Benutzer:PrignitzPirat|Michael Polte]]
* [[Benutzer:MvG|MvG]]
* [[Benutzer:Xhecke|Nadine Heckendorn]]
* [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
* [[Benutzer:Verklicker|Petra]]
* [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond Heydt]]
* [[Benutzer:Dante321|Rene Streich]]
* [[Benutzer:Skff|skFF]]
* [[Benutzer:Thomas (OHV)|Thomas (OHV)]]
* [[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]]
* [[Benutzer:Veit|Veit]]
* [[Benutzer:Wolfberlin|Wolfberlin]]

|Berater=

|Aktiv=

==== Wahlen zu den Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen und Ortsbeiräten (25. Mai 2014) ====
:Rechtliche Grundlagen
*Kommunalwahlen
*Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooKW [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooKW]

* '''Grundsätze für die Aufstellung der Wahlvorschläge -Rundschreiben des Innenministeriums Brandenburg vom 06.12.2013''' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/3/34/Grunds%C3%A4tze_f%C3%BCr_die_Aufstellung_der_Wahlvorschl%C3%A4ge_Rundschr._Innenministerium_Brdbg.pdf]

* '''Offizielle Termine für die Kommunalwahlen 2014 in Brandenburg''' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a7/Terminkalender_Kommunalwahlen_2014.pdf]

* '''[http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik/Baukasten_Kommunalwahlprogramm_2014 Baukasten für Kommunalwahlprogramm ]'''

* '''Über die Arbeit in der Gemeindevertretung. Vortrag in Folienform''' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/0/04/Die_Arbeit_in_der_Gemeindevertretung.pdf]

* '''Was erwartet dich in der Kommunalpolitik? Vortrag in Folienform'''[http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/d/da/Kommunalpolitik_-_Was_hei%C3%9Ft_das.pdf]

*[http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Plakatkarte Plakatenkarte] (zur Anmeldung wird Piraten-Mail-Adresse (z.B. xy@piraten***.de oder pirat@xyz.de) benötigt.)

==== Wahl zum Europäischen Parlament (25. Mai 2014) ====
*[http://www.pirateninfo.de Vernetzungsplattform www.pirateninfo.de]
*[http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Plakatkarte Plakatenkarte] (zur Anmeldung wird Piraten-Mail-Adresse (z.B. xy@piraten***.de oder pirat@xyz.de) benötigt.)

==== Wahl zum Landtag Brandenburg (Herbst 2014) ====
Rechtliche Grundlagen
*Landtagswahlen
Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooLTW [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooLTW]
*Wahlkreiseinteilung [http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.331653.de]
*'''Diskussionspapier zur Wahlkampfstrategie''' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Strategie_für_den_Wahlkampf_2014_in_Brandenburg_–_Diskussionspapier.pdf]
*[http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Plakatkarte Plakatenkarte] (zur Anmeldung wird Piraten-Mail-Adresse (z.B. xy@piraten***.de oder pirat@xyz.de) benötigt.)

=== Wahl zum Deutschen Bundestag (22.09.2013) ===
*[[Wahlkampf|Zu den Infos]]
*[https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Käptn_Nemo/Enter-Crew/Bundestagswahlen/Landeslisten-Kandidaten-komplett Alle Kandidaten auf den Landeslisten]
*[http://www.kandidaten2013.de Bundesweite Kandidatenseite]
*[http://btw.piraten-thueringen.de/bb/ Plakatkarte] (Anmelden mit Bundes-Wiki-ID)
*Plakatkarte mobil ist für Android und iOS als "Piratenkarte" über die Appstores verfügbar. Für Brandenburg den Thüringen-Server verwenden!
*[http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Plakate Plakate aller DK Bundesweit ]
*[https://crewbadbelzig.piratenpad.de/Regiotour Regiotour]
*[https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Plakat-Schmuggelplatz Plakat-Schmuggelplatz hier könnt Ihr Plakate tauschen]
*[[Wahlkampf/GLMTOUR|Wahlkampftour mit dem Gläsernen Mobil]]
*'''Tabellarische und analytische Auswertungen der Ergebnisse der Bundestagswahl 2013''' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Auswertung_der_BTW_2013_f%C3%BCr_Brandenburg]

|Organisation= Die AG wird von den Koordinatoren geleitet.
|Treffen=[[Wahlkampf/Koordinierungstreffen/Klausur2013.1|26./27.01.2013 Klausur zum Thema Wahlkampf]]
|Diskussion=

}}


[[Kategorie:Atlas]]
[[Kategorie:Bundestagswahl 2013| ]]
[[Kategorie:Kommunalwahl 2014| ]]
[[Kategorie:Europawahl 2014| ]]
[[Kategorie:Landtagswahl 2014| ]]

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2014-03-24T21:58:53Z

Markus Hoffmann: /* Argument 1 */

{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Markus Hoffmann
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Antragsfrist auf 3 Wochen verkürzen
|zusammenfassung=Antragsfrist auf 3 Wochen verkürzen
|text=In § 15, Absatz 1 der Landessatzung soll "fünf" durch "drei" ersetzt werden

Fassung bei Annahme des Antrages:

(1) Satzungs- und Programmänderungsanträge sowie Anträge, die auf die Tagesordnung des nächsten Landesparteitages gesetzt werden sollen, können jederzeit gestellt werden, spätestens jedoch sind sie drei Wochen vor Tagungsbeginn des kommenden Parteitages einzureichen.
|begruendung=Drei Wochen Frist für die Einreichung von Anträgen ist genug. Parteimitglieder können sich über das Internet rechtzeitig informieren, eine Druckausgabe des Antragsbuchs mit Andruck e.t.c. wird ohnehin nicht erstellt. Durch die Verkürzung der Frist gibt es mehr Möglichkeiten, auch aktuellere Anträge einzureichen.
|prüficon=2
|urltype=Parteitag/2014.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Markus Hoffmann
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger DOS]]
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
* ('''* schmunzel''') ich bin nicht der Antragsteller und möchte hier nicht drin herum mähren, aber => @ Antragstext/Fassung bei Annahme des Antrages: aus 5 wird 3, macht = <u>'''4</u> Wochen'''? <small> Gruß, [[Benutzer:Nerd|nerd]]</small>

* ... und daher bitte ausführen, was gewollt ist (redaktionelles Versehen?) [[Benutzer:Pirat37304|Holger DOS]]

O.K., das war ein redaktionelles Versehen, es bleibt bei aus 5 wird 3 --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]

==== Argument 1 ====
Es ist schwierig, wenn die Ladungsfrist zum LPT 4 Wochen beträgt und die Anträge 5 Wochen vorher eingereicht werden müssen. Das allein öffnet schon Tür und Tor für Manipulationsmöglichkeiten. Dann kann ein Vorstand die ihm genehmen Anträge einreichen, das Wochenende verstreichen lassen und dann mit 4-wöchiger Frist zum LPT einladen. Die anderen Antragsteller ohne Insider-Wissen über den geplanten LPT haben dann keine Möglichkeit mehr, Anträge einzureichen. Deswegen sollte dieser Antrag angenommen werden, Antrag Nr. 1 mit 4-wöchiger Frist ist eher als Kompromiss zu verstehen. [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]

Aus der aktuellen Satzung:

"§ 9 Ladung

(1) Der Landesvorstand lädt vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. "

==== Argument 2 ====
Dein Argument?

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

2014-03-24T21:56:30Z

Markus Hoffmann: /* Argument 1 */

{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Markus Hoffmann
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Antragsfrist auf 4 Wochen verkürzen
|zusammenfassung=Antragsfrist auf 4 Wochen verkürzen
|text=In § 15, Absatz 1 der Landessatzung soll "fünf" durch "vier" ersetzt werden

Fassung bei Annahme des Antrages:

(1) Satzungs- und Programmänderungsanträge sowie Anträge, die auf die Tagesordnung des nächsten Landesparteitages gesetzt werden sollen, können jederzeit gestellt werden, spätestens jedoch sind sie vier Wochen vor Tagungsbeginn des kommenden Parteitages einzureichen.
|begruendung=Vier Wochen Frist für die Einreichung von Anträgen ist genug. Parteimitglieder können sich über das Internet rechtzeitig informieren, eine Druckausgabe des Antragsbuchs mit Andruck e.t.c. wird ohnehin nicht erstellt. Durch die Verkürzung der Frist gibt es mehr Möglichkeiten, auch aktuellere Anträge einzureichen.
|prüficon=2
|urltype=Parteitag/2014.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Markus Hoffmann
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger DOS]]: Hier geht es um die SATZUNG. Das ist der Vertrag, der uns als Parteimitglieder bindet. Was sollen "aktuellere Anträge" in einem Vertragswerk?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Zitat: "Durch die Verkürzung der Frist gibt es mehr Möglichkeiten, auch aktuellere Anträge einzureichen."

Ich bin für 24 Stunden Frist. Noch aktueller. Wenn ich der Argumentation folgen darf.
Ersatzweise könnten auch 4 Stunden ausreichen, noch aktueller.

Alternativ würde ich den Parteitagstermin mit der Frist verbinden. Also Antragstext: "Der Parteitag hat 4 Wochen nach Beginn der fünfwöchigen Antragsfrist statt zu finden.

Gibt es eigentlich einen Antrag der "aktuell" ist oder Aktualität als Voraussetzung hat?

==== Argument 1 ====

Es ist schwierig, wenn die Ladungsfrist zum LPT 4 Wochen beträgt und die Anträge 5 Wochen vorher eingereicht werden müssen. Das allein öffnet schon Tür und Tor für Manipulationsmöglichkeiten. Dann kann ein Vorstand die ihm genehmen Anträge einreichen, das Wochenende verstreichen lassen und dann mit 4-wöchiger Frist zum LPT einladen. Die anderen Antragsteller ohne Insider-Wissen über den geplanten LPT haben dann keine Möglichkeit mehr, Anträge einzureichen. Deswegen sollte mindestens dieser Antrag angenommen werden, besser aber der Antrag Nummer 2 mit 3-wöchiger Frist. [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]

Aus der aktuellen Satzung:

"§ 9 Ladung

(1) Der Landesvorstand lädt vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. "

==== Argument 2 ====
Dein Argument?

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

2014-03-24T21:54:57Z

Markus Hoffmann: /* Argument 1 */

{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Markus Hoffmann
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Antragsfrist auf 4 Wochen verkürzen
|zusammenfassung=Antragsfrist auf 4 Wochen verkürzen
|text=In § 15, Absatz 1 der Landessatzung soll "fünf" durch "vier" ersetzt werden

Fassung bei Annahme des Antrages:

(1) Satzungs- und Programmänderungsanträge sowie Anträge, die auf die Tagesordnung des nächsten Landesparteitages gesetzt werden sollen, können jederzeit gestellt werden, spätestens jedoch sind sie vier Wochen vor Tagungsbeginn des kommenden Parteitages einzureichen.
|begruendung=Vier Wochen Frist für die Einreichung von Anträgen ist genug. Parteimitglieder können sich über das Internet rechtzeitig informieren, eine Druckausgabe des Antragsbuchs mit Andruck e.t.c. wird ohnehin nicht erstellt. Durch die Verkürzung der Frist gibt es mehr Möglichkeiten, auch aktuellere Anträge einzureichen.
|prüficon=2
|urltype=Parteitag/2014.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Markus Hoffmann
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger DOS]]: Hier geht es um die SATZUNG. Das ist der Vertrag, der uns als Parteimitglieder bindet. Was sollen "aktuellere Anträge" in einem Vertragswerk?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Zitat: "Durch die Verkürzung der Frist gibt es mehr Möglichkeiten, auch aktuellere Anträge einzureichen."

Ich bin für 24 Stunden Frist. Noch aktueller. Wenn ich der Argumentation folgen darf.
Ersatzweise könnten auch 4 Stunden ausreichen, noch aktueller.

Alternativ würde ich den Parteitagstermin mit der Frist verbinden. Also Antragstext: "Der Parteitag hat 4 Wochen nach Beginn der fünfwöchigen Antragsfrist statt zu finden.

Gibt es eigentlich einen Antrag der "aktuell" ist oder Aktualität als Voraussetzung hat?

==== Argument 1 ====

Es ist schwierig, wenn die Ladungsfrist zum LPT 4 Wochen beträgt und die Anträge 5 Wochen vorher eingereicht werden müssen. Das allein öffnet schon Tür und Tor für Manipulationsmöglichkeiten. Dann kann ein Vorstand die ihm genehmen Anträge einreichen, das Wochenende verstreichen lassen und dann mit 4-wöchiger Frist zum LPT einladen. Die anderen Antragsteller ohne Insider-Wissen über den geplanten LPT haben dann keine Möglichkeit mehr, Anträge einzureichen. --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 22:54, 24. Mär. 2014 (CET)

Aus der aktuellen Satzung:

"§ 9 Ladung

(1) Der Landesvorstand lädt vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. "

==== Argument 2 ====
Dein Argument?

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2014-03-24T21:48:02Z

Markus Hoffmann: /* Diskussion */

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2014-03-24T21:47:27Z

Markus Hoffmann: /* Diskussion */

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2014-03-24T21:46:18Z

Markus Hoffmann:

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 001

2014-03-24T21:41:44Z

Markus Hoffmann: /* Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen */

{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Bastian
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Übernahme WP004 in das Wahlprogramm
|zusammenfassung=Der Landesverband Brandenburg übernimmt den Antrag WP004 auch in sein Wahlprogramm.
|text=Der Landesverband Brandenburg übernimmt den Antrag WP004 auch in sein Wahlprogramm.<br />
<small>(Redaktionell: Beschlossen auf dem Bundesparteitag 2014.1 in Bochum)</small>
|begruendung=Auf dem Bundesparteitag in Bochum wurde der Antrag WP004 beschlossen. Dies ist ein Wahlprogrammantrag für die Europawahl. Allerdings sind auch viele Elemente enthalten, die weiterhin – insbesondere für die Landtagswahl 2014 – zielführend sind.

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal/WP004

|piratenpad=https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal/WP004
|prüficon=2
|urltype=Parteitag/2014.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Bastian
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Petrus|Petrus]] ([[Benutzer Diskussion:Petrus|Diskussion]]) 14:45, 26. Feb. 2014 (CET)?
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger DOS]]: Wie Bastian korrekt ausführt ist dies ein Antrag für das Europawahlprogramm. Er ist entsprechend formuliert und nimmt immer wieder auf die Europawahl, Europa und europarechtliche Probleme bezug. Er kann daher nicht ohne Umformulierung in das LANDES-Wahlprogramm übernommen werden.
# [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] Argumentation wie von Holger DOS, das Programm wird nicht notwendigerweise durch mehr Seiten besser, obwohl ich den WP004 für das Europawahlprogramm für insgesamt sehr sinnvoll halte.
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Der Antrag WP004 wurde modular abgestimmt. Es fehlt in deinem Antrag der Zusatz - wie in der beschlossenen Fassung - sonst hätten wir in der Gesamtheit das umstrittene Erasmus-Modul drin. --[[Benutzer:Uk|uk]] 13:33, 18. Jan. 2014 (CET)

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
Dein Argument?

Parteitag/2014.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 001

2014-03-24T21:41:21Z

Markus Hoffmann: /* Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen */

{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Bastian
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Übernahme WP004 in das Wahlprogramm
|zusammenfassung=Der Landesverband Brandenburg übernimmt den Antrag WP004 auch in sein Wahlprogramm.
|text=Der Landesverband Brandenburg übernimmt den Antrag WP004 auch in sein Wahlprogramm.<br />
<small>(Redaktionell: Beschlossen auf dem Bundesparteitag 2014.1 in Bochum)</small>
|begruendung=Auf dem Bundesparteitag in Bochum wurde der Antrag WP004 beschlossen. Dies ist ein Wahlprogrammantrag für die Europawahl. Allerdings sind auch viele Elemente enthalten, die weiterhin – insbesondere für die Landtagswahl 2014 – zielführend sind.

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal/WP004

|piratenpad=https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal/WP004
|prüficon=2
|urltype=Parteitag/2014.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Bastian
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Petrus|Petrus]] ([[Benutzer Diskussion:Petrus|Diskussion]]) 14:45, 26. Feb. 2014 (CET)?
# [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger DOS]]: Wie Bastian korrekt ausführt ist dies ein Antrag für das Europawahlprogramm. Er ist entsprechend formuliert und nimmt immer wieder auf die Europawahl, Europa und europarechtliche Probleme bezug. Er kann daher nicht ohne Umformulierung in das LANDES-Wahlprogramm übernommen werden.
# --[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 22:41, 24. Mär. 2014 (CET)? Argumentation wie von Holger DOS, das Programm wird nicht notwendigerweise durch mehr Seiten besser, obwohl ich den WP004 für das Europawahlprogramm für insgesamt sehr sinnvoll halte.
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Der Antrag WP004 wurde modular abgestimmt. Es fehlt in deinem Antrag der Zusatz - wie in der beschlossenen Fassung - sonst hätten wir in der Gesamtheit das umstrittene Erasmus-Modul drin. --[[Benutzer:Uk|uk]] 13:33, 18. Jan. 2014 (CET)

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
Dein Argument?

Kommunalwahl 2014/Kandidaten

2014-03-24T20:55:13Z

Markus Hoffmann: /* KV Oberhavel */

{{Wahlkampf}}

==Kandidatenliste Kommunalwahl 2014==
'''Die Liste ist im Aufbau!'''

===Gliederungen===
====[[Barnim-Uckermark|RV Barnim-Uckermark]]====

{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
| SVV Eberswalde
| WK 1
| Heiko Brucker
|-

|-
| SVV Bernau
| WK 1
| Ulf Markarski
|-
| SVV Bernau
| WK 2
| Kim Stattaus
|-
|-
| Kreistag Barnim
| WK 1
| Kim Stattaus
|-
| Kreistag Barnim
| WK 2
| Heiko Brucker
|-
| Kreistag Barnim
| WK 3
| Kim Stattaus
|-
| Kreistag Barnim
| WK 4
| Ulf Markarski
|-
| Kreistag Barnim
| WK 5
| [[Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]]
|-
| SVV Schwedt
| Bunte Liste
| Nadine Heckendorn
|-
| SVV Werneuchen
| Wähler Initiative Werneuchen
| [[Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]]
|-
|}

====[[Dahme-Oder-Spree|RV Dahme-Oder-Spree]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
|SVV Frankfurt (Oder)
|Wahlkreis 1
|[[Benutzer:BlackRocket|Sebastian Bretag]]
|-
|SVV Frankfurt (Oder)
|Wahlkreis 2
|Martin Hampel
|-
|SVV Frankfurt (Oder)
|Wahlkreis 3
|Klaus Peter
|-
|SVV Frankfurt (Oder)
|Wahlkreis 4
|[[Benutzerin:Geka_FF|Angelika Meier]]
|-
|SVV Frankfurt (Oder)
|Wahlkreis 5
|Steffen Kern
|-
|Landkreis Dahme-Spreewald
|Wahlkreis 5 Listenplatz 1
|Jürgen Willenberg
|-
|Landkreis Dahme-Spreewald
|Wahlkreis 5 Listenplatz 2
|Michael Nüßler
|-
|SVV Königs Wusterhausen
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Ronny Friedrich
|-
|SVV Lübben
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Michael Nüßler
|-
|SVV Lieberose
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Jürgen Willenberg
|-
|Ortsbeirat Doberburg
|
|Jürgen Willenberg
|-
|Kreistag Oder-Spree
|Wahlkreis 2
|[[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]]
|-
|Kreistag Oder-Spree
|Wahlkreis 4
|Frank Behr
|-
|SVV Fürstenwalde
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:KAI24|Kai Hamacher]]
|-
|SVV Fürstenwalde
|Wahlgebiet Listenplatz 2
|[[Benutzer:Daniel.Kubaile|Daniel Kubaile]]
|-
|SVV Fürstenwalde
|Wahlgebiet Listenplatz 3
|Ralf Stenzel
|-
|SVV Eisenhüttenstadt
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Frank Behr
|-
|SVV Eisenhüttenstadt
|Wahlgebiet Listenplatz 2
|Bernd Pohlann
|-
|SVV Eisenhüttenstadt
|Wahlgebiet Listenplatz 3
|Carsten John
|-
|SVV Eisenhüttenstadt
|Wahlgebiet Listenplatz 4
|Mirko Horn
|}

====[[Kreisverband BRB/Treffen|KV Brandenburg an der Havel]] ====
====[[Kreisverband_HVL|KV Havelland]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! Wahlkreis
! Listenplatz/Name
|-
|Kreistag Havelland
|Wahlkreis 1
|1. René Streich
2. Julia Pint
|-
|Kreistag Havelland
|Wahlkreis 2
|1. Raimond Heydt
2. Nicole Niemoth
|-
|Kreistag Havelland
|Wahlkreis 3
|1. Peter Hartung
2. Hans-Jörg Guhla
|-
|Kreistag Havelland
|Wahlkreis 4
|1. Rainer Kieker
|-
|SVV Nauen
|Wahlgebiet
|1. Anke Bienwald
2. Hans-Jörg Guhla

3. Steffen Glagow

4. Alexander Rust

5. Julia Pint

6. Swantje Petersen-Mannshardt

7. Martin Torkler

8. Ilona Argmann-Guhla

9. Wolfgang Wiech

10. Raimond Heydt
|-
|Ortsbeirat Groß Behnitz
|Wahlgebiet
|1. Ilona Argmann-Guhla
2. Hans-Jörg Guhla
|-
|SVV Falkensee
|Wahlkreis 1
|1. Rainer Kieker
|-
|SVV Falkensee
|Wahlkreis 2
|1. Oliver Zimmermann
|-
|SVV Premnitz
|Wahlgebiet
|1. René Streich
|-
|Ortsbeirat Etzin
|Wahlgebiet
|1. Nicole Niemoth
|}

====[[Kreisverband MOL|KV Märkisch-Oderland]]====
====[[Kreisverband OHV|KV Oberhavel]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
|Kreistag Oberhavel
|Wahlkreis 1, Listenplatz 1, 2
|Frank Görden, [[Benutzer: Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|-
|Kreistag Oberhavel
|Wahlkreis 3, Listenplatz 1, 2
|Axel Heidkamp, Fabian Babnik
|-
|Kreistag Oberhavel
|Wahlkreis 4, Listenplatz 1
|[[Benutzer: Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|-
|SVV Oranienburg
|Wahlkreis 4, Listenplatz 1
|Axel Heidkamp
|-
|SVV Kremmen
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Tobias Unbekannt
|-
|GVV Oberkrämer
|Wahlgebiet, Listenplatz 1
|Ralf Haberer
|-
|GVV Glienicke/Nordbahn
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Thomas Bennühr
|-
|GVV Großwoltersdorf
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer: Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|-
|SVV Gransee
|Wahlgebiet Listenplatz 1, 2
|Frank Görden, Fabian Babnik
|}
Alle Listen sind Listen der Piratenpartei Deutschland, bis auf Fabian Babnik sind alle Kandidaten Mitglied der Piratenpartei.

====[[Potsdam|SV Potsdam]]====
====[[Kreisverband PM|KV Potsdam-Mittelmark]]==== aktualisiert: Stand 24.03.2014
{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
|Kreistag Potsdam-Mittelmark
|Wahlkreis I
|[[Benutzer:andreas390|Andreas]], Roni Jakobowitz
|-
|Kreistag Potsdam-Mittelmark
|Wahlkreis III
|Rainer Scharschmidt
|-
|Kreistag Potsdam-Mittelmark
|Wahlkreis V
|Gerhard Luhmer
|-
|GVV Kleinmachnow
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:RaoulPM|RaoulPM]]
|-
|GVV Kleinmachnow
|Wahlgebiet Listenplatz 2
|[[Benutzer:andreas390|Andreas]]
|-
|SVV Teltow
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:Jeannette|Jeannette]]
|-
|SVV Teltow
|Wahlgebiet Listenplatz 2
|[[Benutzer:la3005|Lutz Aufschlager]]
|-
|SVV Teltow
|Wahlgebiet Listenplatz 3
|Roni Jacobowitz
|-
|SVV Treuenbrietzen
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
|}
====[[Prignitz-Ruppin|RV Prignitz-Ruppin]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag /SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! Wahlkreis
! Listenplatz/Name
|-
| Kreistag Ostprignitz
| Wahlkreis 01 Neuruppin
| [[Benutzer:Phaeteon|Uwe Rößger]]
|}

====[[Südbrandenburg|RV Südbrandenburg]]====
{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
|Kreistag Elbe Elster
|Wahlgebiet/Wahlkreis 1
||[[Benutzer:LutzB|Lutz Bommel]] ?
|-
|Kreistag Elbe Elster
|Wahlgebiet/Wahlkreis 2
||[[Benutzer:Kerstin EE|Kerstin Schenkel]] ?
|-
|SVV Elsterwerda
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Kerstin Schenkel bestätigt
|-
|Kreistag Spree-Neiße
|Wahlkreis 2
|Thomas Friedrich bestätigt
|-
|Kreistag Spree-Neiße
|Wahlkreis 5
|Dirk Ruhbach bestätigt
|-
|GVV Neuhausen
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Dirk Ruhbach bestätigt
|-
|SVV Forst
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|Thomas Friedrich bestätigt
|}

====[[Kreisverband TF|KV Teltow-Fläming]]====

{|{{prettytable}}
! Kreistag/SVV/Gemeinde/Ortsbeirat
! WK/Listenplatz
! Name
|-
|Kreistag Teltow Fläming
|Wahlkreis II
|[[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
|-
|GVV Rangsdorf
|Wahlgebiet Listenplatz 1
|[[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
|-
|GVV Rangsdorf
|Wahlgebiet Listenplatz 2
|[[Benutzer:Die_Dine|Nadine Kaatsch]]
|}


[[Kategorie:Kommunalwahl 2014| ]]

Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2014/2014-03-07

2014-03-24T20:49:47Z

Markus Hoffmann: /* Mitglieder lt. Wiki */

{{LV TopNavigation}}
__NOTOC__
==TITEL==
Treffen TF Wahlkampf
== Ort & Datum==
* Tag: '''Freitag, 07. 03 2014'''
* Ort: '''Onlinesitzung {{Mumble2}}''' Raum Wahlkampf
* Uhrzeit: '''21.00 Uhr'''
* Pad: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Treffen-2014-03-07
==Ansprechpartner / Koordinatoren==
* [[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]]
* [[Benutzer:Mücke|Mücke]]
==Mitglieder lt. Wiki==
* [[Benutzer:andreas390|Andreas Schramm]]
* [[Benutzer:Anked|Anke Domscheit-Berg]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]]
* [[Benutzer:FireFox|FireFox]]
* [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
* [[Benutzer:geka_FF|geka_FF]]
* [[Benutzer:.ike|.ike]]
* [[Benutzer:Piratendaughter|Jana]]
* [[Benutzer:Jeannette|Jeannette]]
* [[Benutzer:JensHeidenreich|JensHeidenreich]]
* [[Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]]
* [[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]]
* [[Benutzer:ML42222157|Manfred]]
* [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
* [[Benutzer:PrignitzPirat|Michael Polte]]
* [[Benutzer:MvG|MvG]]
* [[Benutzer:Xhecke|Nadine Heckendorn]]
* [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
* [[Benutzer:Verklicker|Petra]]
* [[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond Heydt]]
* [[Benutzer:Dante321|Rene Streich]]
* [[Benutzer:Skff|skFF]]
* [[Benutzer:Thomas (OHV)|Thomas (OHV)]]
* [[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]]
* [[Benutzer:Veit|Veit]]
* [[Benutzer:Wolfberlin|Wolfberlin]]

==Protokoll==
==Teilnehmer==
* [[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]]
* [[Benutzer:andreas390|Andreas Schramm]]
* [[Benutzer:Nemuk|Jürgen Voigt]]
* [[Benutzer:Dante321|Rene Streich]]
* [[Benutzer:xhecke|Nadine Heckendorn]]
* [[Benutzer:mtaege|Mathias]]
* [[Benutzer:ML42222157|Manfred Liedtke]]
* [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
* [[Benutzer:Thomas (OHV)|Thomas (OHV)]] bis 22.00 Uhr
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
==TOP 1 Intro ==
* Beginn: 21:23 Uhr
* Versammlungsleiter: Mücke
* Protokoll: Lutz
* Zulassung von Audio: ja , Start der Aufzeichnung gg. 21:24 Uhr.
:Link: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/TF_Wahlkampf_2014_03_07.ogg
*Bestätigung des letzten Protokolls:
:https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2014/2014-02-27
*Protokoll wird bestätigt
== TOP 2 Medien ==
*Radiowerbung (Keine Mittel dazu geplant, aber Zusammenlegung von Kandidatenmitteln dazu?
* Lutz fragt den Bedarf ab
:Prinzipell ja, kostenfrage aber unklar, Bastian würde sich da näher informieren. (30 sek beim RBB 400-700€)
:Bastian äußert Zweifel ob für Kommunalwahl geeignet, eher RegionalTV oder kleinere Sender
:http://www.mss-online.de/radio-werbung/fritz/fritz_preise_rabatte_2014.html
*Plakate/EU/Kommunal (Stand Entwurf)
** fällt wohl aus, weil von den Kandidaten bisher keine Vorschläge gekommen sind (EU)
** Kommunal sollte von den Kandiaten kommen, wo sie welche Hilfe benötigen
** Bastian holt Angebot über Plakatträger ein
** Nur Dienstleistend, Grundrahmen, und Bestellhilfen möglich, Träger können wir organisieren
:->Hinweis erst Bedarf klären (ab 19.03.2014)
:(LutzB: habe andere LV angefragt, ob wir Plakatträger umsonst bekommen können)
*Flyer (BB-Flyer?)
:* werden Landesflyer gebraucht?
:https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/f/f3/Landesflyer_Oktober_2011.pdf
:Antwort ja, aber sollen weiter verwendet werden, evtl. mit Einleger zum BER, Neuauflage kostet mehr Manpower, muss organisiert werden...
:Wortmeldungen: eher zur LTW notwendig, zur Kommunalwahl besser eigene für Kandidaten
:Wer ist für Kandidatenflyer verantwortlich? Zunächst der Kandidat selbst, Hilfe so weit möglich vom LV. Einfache Vorlagen sollten verwendet werden, dann kein Problem.Siehe SG Gestaltung beim Bund, dort Vorlagen zu finden.
:http://kreative.piratenpartei-nrw.de/kommunalwahl-2014-2/kommunalwahl-2014/
:https://www.dropbox.com/sh/3upf1ohlndgtp6g/clIHEzBkzX
*Wahlprogramm soll auch gedruckt werden
:Zeitplan: Beschluss ist zum 05./06.04.2014 geplant (LPT), Redaktionskommission könnte das dann in der Endfassung zum 21.04.2014 druckreif machen.
:z.B. 2000 Stk. 48-seitig 652,83 EUR
:Verschiebung der Ausgabe Wahlkampfzeitung. Neue Termine:
:Bitte die Texte/Artikel in nachstehendes Pad eintragen.
:https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Kandidatenartikel?
:Termin der Textabgabe: 14/03/2014 verlängert bis 12.04.2014
:Termin der Bildabgabe: 14/03/2014 verlängert bis 12.04.2014
:Fertigstellung der Zeitung und Auslieferung: ca. 07/05/2014
:Raimond möchte 3 WK-Themen drin haben, bittet um Aufklärung über Etat, und irgendwas mit Unterstützungsunterschriften..?
:Antwort Mücke: Ja gute Idee Wahlkampfthemen vorzustellen. Etat folgt unter Top 4. Unterschriften sind ein Thema in Brandenburg, weil oft unklarer Wissensstand der Verantwortlichen..
:weiter im Text..
*Streumaterial (nur begrenzte Mittel geplant, was soll zentral bestellt werden?)
:(orange) Kugelschreiber ab 0,04 (netto, ohne Aufdruck) - http://www.werbemittel-1.de/epages/Hirschenauer.sf/de_DE/?ObjectID=9703 Latte ist 18 cent ;-)
: Einkaufchips
: P-Shop wird demnächst wieder geöffnet (ist aber böse)
:Also Bedarfsmeldung und bis Ende März bestellen
== TOP 3 Stand Unterschriften (bitte eintragen) ==
*Noch mal Bitte an LaVo um Hilfe bei Unterstützerunterschriften aufzurufen.
https://crewbadbelzig.piratenpad.de/HilfepadfuerUUBrandenburg
*Süd: Probleme bei Herzberg, nächste Woche noch mal ne Aktion, sonst solle es eigentlich überall reichen
:OHV: Sieht aktuell ziemlich mau aus. Soweit bekannt, noch keine Mindestanzahl überschritten.
:PM: Listen für SVV Treuenbrietzen und WK V (Kreistag) haben (inoffiziell) notwendige Unterschriftenzahl bereits zusammen, in anderen Wahlkreisen wird es eng, einige schwer; ab morgen finden jetzt bis zum 19.03. (fast) jeden Tag gezielt Infostände vor Ort statt
:BARUM: Überall Probleme außer in Angermünde und Werneuchen, besonders in Eberswalde und Templin.
:SVV Angermünde und Werneuchen zusammen.
==TOP 4 Etat ==
:LutzB:Der Etat wurde in der letzten Sitzung beschlossen. Anschließend gab es weitere Aufstellungsversammlungen. Es ist auch zu bedenken, dass villeicht nicht alle Unterstützerunterschriften im notwedigen Maße vorliegen werden. Vorschlag: Etat bis dahin als grobe Orientierung, genaue Anpassung nach dem 19.03.14 möglich.
:Plakate EU-Wahl 2.000,00 EU-Duo = 4.000,00 € (Anmerkung: Vorschlag Beschluss über Freie Verfügung der Kandidaten, da diese selbst über den Einsatz der Mittel entscheiden wollen)
:Diskussion kontrovers: Plakate wichtiger für Brandenburger Piraten/Anke sollte schon selbst entscheiden, aber eine Zahl x an Veranstaltungen in BB garantieren.
:BuVo Entscheidung über zu geringe Mittel sollte nur in Verbindung mit anderen LaVos und BuVo geändert werden.
:Einwand, evtl. Spendenzusage für Anke in letzter LaVo Sitzung.
:Brandenburg braucht EU-Wahl-Plakate
:Diskussion um die Bahncard100
:Schwierige Materie, da die Abgrenzung von Partei/beruflich/Piratenpartei problematisch ist.
Konsens ist, wir wollen Plakate, und wir gehen davon aus, das mit der Sponsorenzusage aus der letzten LaVo Sitzung das Fahrtkostenproblem von Anke gelöst ist.
:Veranstaltungen 3.000,00 €
:Reisekosten 1.000,00 €
:Plakatträger: 700,00 €
:Zeitung:1.000,00 €
:Flyer 600,00 €
:Puffer 300,00 €
:Streuwerbung 1.000,00 €
:(Gesamt: xx KandidatInnen in xx Wahlkreisen/Wahlgebieten nach Gliederungen wären das: ) <-Zahlen anpassen nach endgültigen Stand, Wenn Geld aus Puffer nicht reicht, Budget für Reisekosten aufmachen?
:RV Barnim-Uckermark: 1.300,00 €
:RV Dahme-Oder-Spree: 2.000,00 €
:KV Havelland: 1500 €
:KV Oberhavel: 1000 €
:KV Potsdam-Mittelmark: 1200 €
:RV Prignitz-Ruppin: 100,00 €
:RV Südbrandenburg: 700,00 €
:KV Teltow-Fläming: 300,00 €
'''Gesamt: 19.000,00 €'''
==TOP5 Sonstiges==
:Pressemitteilungen der Kandidaten für LT, Vorschlag bitte umgehend eine Entscheidung wer V.d.i.S.P. ist, und wer übernimmt Presseverteiler?
:Vorschlag, machen, eigenen Verteiler erarbeiten
:in 3 Wochen kostenloser Presseverteiler möglich über Manfred
:Vorschlag gute Zusammenarbeit mit AG PrÖA, sonst weitgehend selbstständig
:Kandidaten können für sich selbst sprechen, auch über das Landesblog
==TOP Schließung der Sitzung und nächster Termin ==
* Ende: 23:47 Uhr
* Nächste Sitzung: am 24.03.2014 um 21:00Uhr, Ort: Mumble BB