AK Kommunalpolitik/Dokumente - Versionsgeschichte

RaoulPM am 20. Oktober 2013 um 12:50 Uhr

2013-10-20T12:50:57Z

← Nächstältere Version		Version vom 20. Oktober 2013, 12:50 Uhr
Zeile 1:		Zeile 1:
	{{AK Kommunalpolitik TopNavigation}}		{{AK Kommunalpolitik TopNavigation}}
			__TOC__
	<br>		<br>
	==Grundsätzliches zur Kommunalpolitik:==		==Grundsätzliches zur Kommunalpolitik:==

RaoulPM am 20. Oktober 2013 um 12:50 Uhr

2013-10-20T12:50:37Z

← Nächstältere Version		Version vom 20. Oktober 2013, 12:50 Uhr
Zeile 1:		Zeile 1:
	{{AK Kommunalpolitik TopNavigation}}		{{AK Kommunalpolitik TopNavigation}}
			<br>
			==Grundsätzliches zur Kommunalpolitik:==


	~~1. '''~~Grundsätzliches zur Kommunalpolitik~~'''~~:

	Brandenburg-Karte mit Gliederung nach kreisfreien Kommunen, amtsfreien Kommunen, Ämtern und Landkreisen		Brandenburg-Karte mit Gliederung nach kreisfreien Kommunen, amtsfreien Kommunen, Ämtern und Landkreisen
Zeile 23:		Zeile 20:
	https://hvl.piratenpad.de/Sommercamp-20in-20Garlitz		https://hvl.piratenpad.de/Sommercamp-20in-20Garlitz

	~~1.1.:~~ Enquetekommission im Landtag zur Evaluation der Kommunalverfassung und der Verwaltungen in Brandenburg:		===Enquetekommission im Landtag zur Evaluation der Kommunalverfassung und der Verwaltungen in Brandenburg:===
	http://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/ausschuesse_und_gremien/enquete-kommission__kommunal-_und_landesverwaltung_-_buergernah_effektiv_und_zukunftsfest_-_brandenburg_2020/493733?_referer=396501		http://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/ausschuesse_und_gremien/enquete-kommission__kommunal-_und_landesverwaltung_-_buergernah_effektiv_und_zukunftsfest_-_brandenburg_2020/493733?_referer=396501

Zeile 29:		Zeile 26:
	http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/6000.pdf		http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/6000.pdf

	~~1.2:~~ Positionen des LV Piratenpartei zur diskutierten Kommunal- und Kreisgebietsreform:		===Positionen des LV Piratenpartei zur diskutierten Kommunal- und Kreisgebietsreform:===

	http://www.piratenbrandenburg.de/2012/10/piratenpartei-brandenburg-fordert-bindende-burgerentscheide-bei-kreis-und-gemeindegebietsreformen/		http://www.piratenbrandenburg.de/2012/10/piratenpartei-brandenburg-fordert-bindende-burgerentscheide-bei-kreis-und-gemeindegebietsreformen/
Zeile 40:		Zeile 37:


			==Kommunalfinanzen:==
	~~[['''''2.~~ Kommunalfinanzen~~''''']]~~



	Kommunalfinanzen-Bestandteile:		Kommunalfinanzen-Bestandteile:
Zeile 110:		Zeile 104:


	~~[[3. '''~~Verschiedenes (u. a. mit Streamingmusterantrag, Online-Kommunalschulung, Übersicht piratige Kommunalvertreter bundesweit, Steuertips für Mandatsträger)~~'''~~:]]		==Verschiedenes (u. a. mit Streamingmusterantrag, Online-Kommunalschulung, Übersicht piratige Kommunalvertreter bundesweit, Steuertips für Mandatsträger):==

	Leitfaden zum Gemeindestraßenbau in Brandenburg des MIL		Leitfaden zum Gemeindestraßenbau in Brandenburg des MIL
Zeile 157:		Zeile 151:
	http://www.staedtetag.de/		http://www.staedtetag.de/

	~~----------------------------------------------------------------------------------------------~~----		----
	~~[['''4.~~ Kommunalwahlen~~''']]~~
			==Kommunalwahlen:==

	http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.294757.de		http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.294757.de
Zeile 179:		Zeile 174:


	~~'''4.1.~~ Brauchen wir zu den Kommunalwahlen Unterstützungsunterschriften?:~~'''~~		===Brauchen wir zu den Kommunalwahlen Unterstützungsunterschriften?:===

	Auszug aus einem Schreiben einer Mitarbeiterin des Landeswahlleiters Brandenburg an unseren LaVors. zum o. g. Thema:		Auszug aus einem Schreiben einer Mitarbeiterin des Landeswahlleiters Brandenburg an unseren LaVors. zum o. g. Thema:
Zeile 214:		Zeile 209:


	~~4.2. '''~~Piratige Entwürfe Kommunale Wikiseite, Flyer, Programm~~'''~~		===Piratige Entwürfe Kommunale Wikiseite, Flyer, Programm===

	Bsp. wie eine piratige Wikiseite für die Kommunalpolitik aussehen könnte mit Links für Flyer und Programm:		Bsp. wie eine piratige Wikiseite für die Kommunalpolitik aussehen könnte mit Links für Flyer und Programm:
Zeile 228:		Zeile 223:


	~~'''5.~~ Bundes AG Kommunalpolitik Piratenpartei~~'''~~:		==Bundes AG Kommunalpolitik Piratenpartei:==

	http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kommunalpolitik_Bund		http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kommunalpolitik_Bund
Zeile 236:		Zeile 231:


	~~'''6.~~ Fraktionen in kommunalen Vertretungen in Brandenburg~~'''~~:		==Fraktionen in kommunalen Vertretungen in Brandenburg:==

	Forderung der Piraten des LV Brandenburg:		Forderung der Piraten des LV Brandenburg:
Zeile 243:		Zeile 238:
	Das Landesverfassungsgericht hat 2011 die vom Landtag beschlossene Regelung der Mindesfraktionsstärke in der Kommunalverfassung für nichtig erklärt und dies den Kommunen/landkreisen überlassen. Seit dem Jahr 2011 können nun die Kommunalvertretungen selbst bestimmen, ab welcher Anzahl von Mandaten eine Partei beziehungsweise Wählergemeinschaft Fraktionsstatus erhält. So sehen einige Landkreise und Städte zurzeit eine Mindestfraktionsstärke von vier Sitzen vor. An den Fraktionsstatus sind jedoch entscheidende parlamentarische Rechte wie die Entsendung von Mitgliedern in die Ausschüsse und damit auch das Stimmrecht sowie der Anspruch auf Mittel für Sachkosten und die Nutzung öffentlicher Räumlichkeiten gekoppelt. Von einer Anhebung, die ursprünglich dazu diente, rechtsextremen Parteien die Arbeit in den Kommunalvertretungen zu erschweren, sind alle kleinen Gruppierungen betroffen, eben auch lokale Bürgerbündnisse, die in die Kommunalvertretung gewählt wurden. Um mehr Chancengleichheit zwischen etablierten und neuen Kräften zu gewährleisten, setzen sich die PIRATEN Brandenburg dafür ein, dass alle Parteien und Wählergemeinschaften mit mindestens zwei gewählten Vertretern Fraktionsstatus erhalten. Kreise, Städte und Gemeinden sollten davon absehen, von dieser Regelung abzuweichen.		Das Landesverfassungsgericht hat 2011 die vom Landtag beschlossene Regelung der Mindesfraktionsstärke in der Kommunalverfassung für nichtig erklärt und dies den Kommunen/landkreisen überlassen. Seit dem Jahr 2011 können nun die Kommunalvertretungen selbst bestimmen, ab welcher Anzahl von Mandaten eine Partei beziehungsweise Wählergemeinschaft Fraktionsstatus erhält. So sehen einige Landkreise und Städte zurzeit eine Mindestfraktionsstärke von vier Sitzen vor. An den Fraktionsstatus sind jedoch entscheidende parlamentarische Rechte wie die Entsendung von Mitgliedern in die Ausschüsse und damit auch das Stimmrecht sowie der Anspruch auf Mittel für Sachkosten und die Nutzung öffentlicher Räumlichkeiten gekoppelt. Von einer Anhebung, die ursprünglich dazu diente, rechtsextremen Parteien die Arbeit in den Kommunalvertretungen zu erschweren, sind alle kleinen Gruppierungen betroffen, eben auch lokale Bürgerbündnisse, die in die Kommunalvertretung gewählt wurden. Um mehr Chancengleichheit zwischen etablierten und neuen Kräften zu gewährleisten, setzen sich die PIRATEN Brandenburg dafür ein, dass alle Parteien und Wählergemeinschaften mit mindestens zwei gewählten Vertretern Fraktionsstatus erhalten. Kreise, Städte und Gemeinden sollten davon absehen, von dieser Regelung abzuweichen.

	~~[['''7.~~ Rechtsgrundlage der kommunalen Selbstverwaltung in Brandenburg]]		==Rechtsgrundlage der kommunalen Selbstverwaltung in Brandenburg==

	Landesverfassung Brandenburg, Auszug:		Landesverfassung Brandenburg, Auszug:

RaoulPM am 20. Oktober 2013 um 12:46 Uhr

2013-10-20T12:46:47Z

← Nächstältere Version		Version vom 20. Oktober 2013, 12:46 Uhr
Zeile 4:		Zeile 4:


	[[1. '''Grundsätzliches zur Kommunalpolitik''':]]		1. '''Grundsätzliches zur Kommunalpolitik''':

	Brandenburg-Karte mit Gliederung nach kreisfreien Kommunen, amtsfreien Kommunen, Ämtern und Landkreisen		Brandenburg-Karte mit Gliederung nach kreisfreien Kommunen, amtsfreien Kommunen, Ämtern und Landkreisen

Ralf am 26. September 2013 um 07:06 Uhr

2013-09-26T07:06:48Z

← Nächstältere Version		Version vom 26. September 2013, 07:06 Uhr
Zeile 1:		Zeile 1:
	{{AK Kommunalpolitik TopNavigation}}		{{AK Kommunalpolitik TopNavigation}}

	'''Ralf: Ich habe hier nachfolgend wichtige Links und Infos für die kommunalpol. Arbeit zusammengestellt (mit piratigen Bsp., siehe auch die Links auf unserer Hauptseite zu den Kommunalwahlen u. a. !):'''

Ralf am 10. März 2013 um 16:12 Uhr

2013-03-10T16:12:55Z

@@ Zeile 8: / Zeile 8: @@
 Brandenburg-Karte mit Gliederung nach kreisfreien Kommunen, amtsfreien Kommunen, Ämtern und Landkreisen
 http://www.geobasis-bb.de/LGB1/service/karten.htm
 Camp zur HVL-Kommunalpolitik mit Einführungsvortrag in die Kommunalpolitik allgemein und HVL als Bsp.:
@@ Zeile 154: / Zeile 165: @@
 Vordrucke hier:
 http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/318304
 '''4.1. Brauchen wir zu den Kommunalwahlen Unterstützungsunterschriften?:'''

Ralf am 26. Januar 2013 um 16:44 Uhr

2013-01-26T16:44:13Z

← Nächstältere Version		Version vom 26. Januar 2013, 16:44 Uhr
Zeile 6:		Zeile 6:
	[[1. '''Grundsätzliches zur Kommunalpolitik''':]]		[[1. '''Grundsätzliches zur Kommunalpolitik''':]]

			Brandenburg-Karte mit Gliederung nach kreisfreien Kommunen, amtsfreien Kommunen, Ämtern und Landkreisen
			http://www.geobasis-bb.de/LGB1/service/karten.htm

	Camp zur HVL-Kommunalpolitik mit Einführungsvortrag in die Kommunalpolitik allgemein und HVL als Bsp.:		Camp zur HVL-Kommunalpolitik mit Einführungsvortrag in die Kommunalpolitik allgemein und HVL als Bsp.:
Zeile 16:		Zeile 18:
	http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/6000.pdf		http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/6000.pdf

	1.2: Positionen des LV zur diskutierten Kommunal- und Kreisgebietsreform:		1.2: Positionen des LV Piratenpartei zur diskutierten Kommunal- und Kreisgebietsreform:

	http://www.piratenbrandenburg.de/2012/10/piratenpartei-brandenburg-fordert-bindende-burgerentscheide-bei-kreis-und-gemeindegebietsreformen/		http://www.piratenbrandenburg.de/2012/10/piratenpartei-brandenburg-fordert-bindende-burgerentscheide-bei-kreis-und-gemeindegebietsreformen/

	Grundlage dieser Position ist folgender LPT 2012.1-Beschluß:		Grundlage dieser Position ist folgender LPT 2012.1-Beschluß:
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Zwingende_B%C3%BCrgerentscheide_bei_Gemeindefusionen		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Zwingende_B%C3%BCrgerentscheide_bei_Gemeindefusionen


	~~Brandenburg-Karte mit Gliederung nach kreisfreien Kommunen, amtsfreien Kommunen, Ämtern und Landkreisen~~
	~~http://www.geobasis-bb.de/LGB1/service/karten.htm~~

	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleiches_Kommunalwahlrecht_f%C3%BCr_alle_B%C3%BCrger (Beschluß auf dem LPT 2012.1)		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleiches_Kommunalwahlrecht_f%C3%BCr_alle_B%C3%BCrger (Beschluß auf dem LPT 2012.1)

Ralf am 26. Januar 2013 um 16:41 Uhr

2013-01-26T16:41:00Z

← Nächstältere Version		Version vom 26. Januar 2013, 16:41 Uhr
Zeile 4:		Zeile 4:


	== [[1. '''Grundsätzliches zur Kommunalpolitik''':]]		[[1. '''Grundsätzliches zur Kommunalpolitik''':]]
	==

	Camp zur HVL-Kommunalpolitik mit Einführungsvortrag in die Kommunalpolitik allgemein und HVL als Bsp.:		Camp zur HVL-Kommunalpolitik mit Einführungsvortrag in die Kommunalpolitik allgemein und HVL als Bsp.:
Zeile 30:		Zeile 30:


	== [['''''2. Kommunalfinanzen''''']]		[['''''2. Kommunalfinanzen''''']]
	==

Ralf am 26. Januar 2013 um 16:40 Uhr

2013-01-26T16:40:06Z

← Nächstältere Version		Version vom 26. Januar 2013, 16:40 Uhr
Zeile 3:		Zeile 3:
	'''Ralf: Ich habe hier nachfolgend wichtige Links und Infos für die kommunalpol. Arbeit zusammengestellt (mit piratigen Bsp., siehe auch die Links auf unserer Hauptseite zu den Kommunalwahlen u. a. !):'''		'''Ralf: Ich habe hier nachfolgend wichtige Links und Infos für die kommunalpol. Arbeit zusammengestellt (mit piratigen Bsp., siehe auch die Links auf unserer Hauptseite zu den Kommunalwahlen u. a. !):'''

	[[1. '''Grundsätzliches zur Kommunalpolitik''':]]
			== [[1. '''Grundsätzliches zur Kommunalpolitik''':]]
			==

	Camp zur HVL-Kommunalpolitik mit Einführungsvortrag in die Kommunalpolitik allgemein und HVL als Bsp.:		Camp zur HVL-Kommunalpolitik mit Einführungsvortrag in die Kommunalpolitik allgemein und HVL als Bsp.:
Zeile 26:		Zeile 28:
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleiches_Kommunalwahlrecht_f%C3%BCr_alle_B%C3%BCrger (Beschluß auf dem LPT 2012.1)		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleiches_Kommunalwahlrecht_f%C3%BCr_alle_B%C3%BCrger (Beschluß auf dem LPT 2012.1)

	[['''''2. Kommunalfinanzen''''']]

			== [['''''2. Kommunalfinanzen''''']]
			==

Ralf am 26. Januar 2013 um 16:38 Uhr

2013-01-26T16:38:31Z

← Nächstältere Version		Version vom 26. Januar 2013, 16:38 Uhr
Zeile 27:		Zeile 27:

	[['''''2. Kommunalfinanzen''''']]		[['''''2. Kommunalfinanzen''''']]


			Kommunalfinanzen-Bestandteile:

			Allgemeine Schlüsselzuweisungen
			Investive Schlüsselzuweisungen
			Schullastenausgleich
			Soziallastenausgleich
			Bedarfszuweisungen
			Zweckzuweisungen

			Nähere Erklärung dazu unter:
			http://www.mdf.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.364082.de


	Kommunale Steuern und Abgaben/Einnahmen/Kommunaler Finanzausgleich in Brandenburg 2012/Zuweisungen des Landes 2012:		Kommunale Steuern und Abgaben/Einnahmen/Kommunaler Finanzausgleich in Brandenburg 2012/Zuweisungen des Landes 2012:

Ralf am 26. Januar 2013 um 15:32 Uhr

2013-01-26T15:32:56Z

← Nächstältere Version		Version vom 26. Januar 2013, 15:32 Uhr
Zeile 44:		Zeile 44:
	http://www.mdf.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Finanzausgleichsleistungen%20gem%C3%A4%C3%9F%20BbgFAG%20%282013%29.pdf		http://www.mdf.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Finanzausgleichsleistungen%20gem%C3%A4%C3%9F%20BbgFAG%20%282013%29.pdf

			http://www.mdf.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Ausgaben%20und%20Einnahmen%20Gemeinden%20und%20Gemeindeverb%C3%A4nde%20des%20Landes%20Brandenburg%202011.pdf
			Einnahmen und Ausgaben Kommunen u. Landkreise 2011