Antragsfabrik/Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt - Versionsgeschichte

Niemand am 19. Mai 2012 um 06:32 Uhr

2012-05-19T06:32:17Z

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	\| Antragsteller = [[Benutzer:MvG\|MvG]]		\| Antragsteller = [[Benutzer:MvG\|MvG]]
	\| Titel = WP091 - Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt		\| Titel = WP091 - Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt
	\| Kurzbeschreibung = ~~Zeitnahe Veröffentlichung barrierefreien~~ und ~~maschinenlesbaren Haushaltsunterlagen; dadurch vermehrte Bürgerbeteiligung möglich~~		\| Kurzbeschreibung = Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die Haushaltsrechnungen, Haushaltsentwürfe und Unterlagen über die mittelfristige Finanzplanungen auf Landes-, Kreis- und Gemeindeebene nicht nur als PDF-Dokument, sondern auch in einer Weise digital veröffentlich werden, die eine weitergehende Auswertung der Unterlagen durch interessierte Bürgerinnen und Bürger barrierefrei und maschinenlesbar zulässt.
	\| Programm = Wahlprogramm		\| Programm = Wahlprogramm
	\| Schlagworte Pro =		\| Schlagworte Pro =
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	Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt		Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt

	Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die Haushaltsrechnungen, Haushaltsentwürfe und Unterlagen über die mittelfristige Finanzplanungen auf Landes-, Kreis-und Gemeindeebene spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage an das zuständige Gremium und mindestens vier Wochen vor dem Termin einer beschlussrelevanten Sitzung des Gremiums nicht nur als PDF - Dokument, sondern auch in einer Weise digital veröffentlich werden (vorzugsweise Tabellendokument, OfficeOpenXML (OOXML) oder Open Document Format (ODF), die eine weitergehende Auswertung der Unterlagen durch interessierte Bürgerinnen und Bürger barrierefrei und maschinenlesbar zulässt.		Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die Haushaltsrechnungen, Haushaltsentwürfe und Unterlagen über die mittelfristige Finanzplanungen auf Landes-, Kreis-und Gemeindeebene spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage an das zuständige Gremium und mindestens vier Wochen vor dem Termin einer beschlussrelevanten Sitzung des Gremiums nicht nur als PDF - Dokument, sondern auch in einer Weise digital veröffentlich werden (vorzugsweise Tabellendokument, OfficeOpenXML (OOXML) oder Open Document Format (ODF), die eine weitergehende Auswertung der Unterlagen durch interessierte Bürgerinnen und Bürger barrierefrei und maschinenlesbar zulässt.
	Die Unterlagen zur Haushaltsplanung sollen vollständig digital einsehbar sein und neben den Haushaltsansätzen des Vorjahres auch die Ergebnisse des abgelaufenen Haushaltsjahres, die Haushaltsansätze des kommenden Haushaltsjahres und auch die vollständigen Begründungen je Einzelposition enthalten. Vorbemerkungen, Erklärungen zu Deckungsfähigkeiten sowie die Anlagen zum Haushaltsplan sind ebenso digital auszuweisen.		Die Unterlagen zur Haushaltsplanung sollen vollständig digital einsehbar sein und neben den Haushaltsansätzen des Vorjahres auch die Ergebnisse des abgelaufenen Haushaltsjahres, die Haushaltsansätze des kommenden Haushaltsjahres und auch die vollständigen Begründungen je Einzelposition enthalten. Vorbemerkungen, Erklärungen zu Deckungsfähigkeiten sowie die Anlagen zum Haushaltsplan sind ebenso digital auszuweisen.

Niemand am 19. Mai 2012 um 04:07 Uhr

2012-05-19T04:07:38Z

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Niemand am 19. Mai 2012 um 04:06 Uhr

2012-05-19T04:06:19Z

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	{{Antragsfabrikat		{{Antragsfabrikat
	\| Antragsteller = [[Benutzer:MvG\|MvG]]		\| Antragsteller = [[Benutzer:MvG\|MvG]]
	\| Titel = Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt		\| Titel = WP091 - Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt
	\| Kurzbeschreibung = Zeitnahe Veröffentlichung barrierefreien und maschinenlesbaren Haushaltsunterlagen; dadurch vermehrte Bürgerbeteiligung möglich		\| Kurzbeschreibung = Zeitnahe Veröffentlichung barrierefreien und maschinenlesbaren Haushaltsunterlagen; dadurch vermehrte Bürgerbeteiligung möglich
	\| Programm = ~~Parteiprogramm~~		\| Programm = Wahlprogramm
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Niemand am 18. Mai 2012 um 16:29 Uhr

2012-05-18T16:29:07Z

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	\| Antragsteller = [[Benutzer:MvG\|MvG]]		\| Antragsteller = [[Benutzer:MvG\|MvG]]
	\| Titel = Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt		\| Titel = Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt
	\| Kurzbeschreibung = ~~Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite~~		\| Kurzbeschreibung = Zeitnahe Veröffentlichung barrierefreien und maschinenlesbaren Haushaltsunterlagen; dadurch vermehrte Bürgerbeteiligung möglich
	\| Programm = Parteiprogramm		\| Programm = Parteiprogramm
	\| Schlagworte Pro =		\| Schlagworte Pro =
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	Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt		Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt

	Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die Haushaltsrechnungen, Haushaltsentwürfe und Unterlagen über die mittelfristige Finanzplanungen auf Landes-, Kreis-und Gemeindeebene spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage an das zuständige Gremium und mindestens vier Wochen vor dem Termin einer beschlussrelevanten Sitzung des Gremiums nicht nur als PDF - Dokument, sondern auch in einer Weise digital veröffentlich werden (~~vorzugsweiseTabellendokument~~, OfficeOpenXML (OOXML) oder Open Document Format (ODF), die eine weitergehende Auswertung der Unterlagen durch interessierte Bürgerinnen und Bürger barrierefrei und maschinenlesbar zulässt.		Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die Haushaltsrechnungen, Haushaltsentwürfe und Unterlagen über die mittelfristige Finanzplanungen auf Landes-, Kreis-und Gemeindeebene spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage an das zuständige Gremium und mindestens vier Wochen vor dem Termin einer beschlussrelevanten Sitzung des Gremiums nicht nur als PDF - Dokument, sondern auch in einer Weise digital veröffentlich werden (vorzugsweise Tabellendokument, OfficeOpenXML (OOXML) oder Open Document Format (ODF), die eine weitergehende Auswertung der Unterlagen durch interessierte Bürgerinnen und Bürger barrierefrei und maschinenlesbar zulässt.
	Die Unterlagen zur Haushaltsplanung sollen vollständig digital einsehbar sein und neben den Haushaltsansätzen des Vorjahres auch die Ergebnisse des abgelaufenen Haushaltsjahres, die Haushaltsansätze des kommenden Haushaltsjahres und auch die vollständigen Begründungen je Einzelposition enthalten. Vorbemerkungen, Erklärungen zu Deckungsfähigkeiten sowie die Anlagen zum Haushaltsplan sind ebenso digital auszuweisen.		Die Unterlagen zur Haushaltsplanung sollen vollständig digital einsehbar sein und neben den Haushaltsansätzen des Vorjahres auch die Ergebnisse des abgelaufenen Haushaltsjahres, die Haushaltsansätze des kommenden Haushaltsjahres und auch die vollständigen Begründungen je Einzelposition enthalten. Vorbemerkungen, Erklärungen zu Deckungsfähigkeiten sowie die Anlagen zum Haushaltsplan sind ebenso digital auszuweisen.

Niemand am 18. Mai 2012 um 16:25 Uhr

2012-05-18T16:25:37Z

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	{{Antragsfabrikat		{{Antragsfabrikat
	\| Antragsteller = [[Benutzer:MvG\|MvG]]		\| Antragsteller = [[Benutzer:MvG\|MvG]]
	\| Titel = ~~Titel des Antrags~~		\| Titel = Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt
	\| Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite		\| Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite
	\| Programm = Parteiprogramm		\| Programm = Parteiprogramm
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	\| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.1		\| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.1
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	# [[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]]		# [[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]]
	# [[Benutzer:GrandLordTorin\|GrandLordTorin]]		# [[Benutzer:GrandLordTorin\|GrandLordTorin]]
	# ~~Antrg findet in der~~ TaFo-HuF ~~grosse Unterstützung~~		# TaFo HuF unterstützt den Antrag

	==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====		==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====

Niemand: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragsteller = ~~~ | Titel = Titel des Antrags | Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite |…“

2012-05-18T15:47:02Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragsteller = ~~~ | Titel = Titel des Antrags | Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite |…“

Neue Seite

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:MvG|MvG]]
| Titel = Titel des Antrags
| Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite
| Programm = Parteiprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt

Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die Haushaltsrechnungen, Haushaltsentwürfe und Unterlagen über die mittelfristige Finanzplanungen auf Landes-, Kreis-und Gemeindeebene spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage an das zuständige Gremium und mindestens vier Wochen vor dem Termin einer beschlussrelevanten Sitzung des Gremiums nicht nur als PDF - Dokument, sondern auch in einer Weise digital veröffentlich werden (vorzugsweiseTabellendokument, OfficeOpenXML (OOXML) oder Open Document Format (ODF), die eine weitergehende Auswertung der Unterlagen durch interessierte Bürgerinnen und Bürger barrierefrei und maschinenlesbar zulässt.
Die Unterlagen zur Haushaltsplanung sollen vollständig digital einsehbar sein und neben den Haushaltsansätzen des Vorjahres auch die Ergebnisse des abgelaufenen Haushaltsjahres, die Haushaltsansätze des kommenden Haushaltsjahres und auch die vollständigen Begründungen je Einzelposition enthalten. Vorbemerkungen, Erklärungen zu Deckungsfähigkeiten sowie die Anlagen zum Haushaltsplan sind ebenso digital auszuweisen.

| Begründung =
Nur durch die frühzeitige Darstellung der Haushaltsplanung und der eröffneten Möglichkeit, die zugehörigen Dokumente nach frei festzulegenden Kriterien zu filtern, kann bürgernahe Transparenz in Haushaltsfragen gewährleistet werden. Datenschutzrechtliche Gründe, die einer Veröffentlichung zuwiderstehen, existieren nicht. Vielmehr haben die Bürger nach dem Informationsfreiheitsgesetz einen Rechtsanspruch auf diese Informationen und müssen sich zu mindest darauf verlassen können, dass die Verordneten des beschlussgebenden Gremiums hinreichende Möglichkeiten zur Einsichtnahme in alle erforderlichen Unterlagen hatten.

Um einen handhabbaren Umgang mit den Datenmengen zu gewährleisten, sind die Haushaltspläne barrierefrei und maschinenlesbar zu publizieren, Beispielsweise als Tabellendokument oder ggf. einfach als html oder Textfile, jedoch nicht als ein gescanntes pdf.
Da der Haushaltsentwurf und der anschließende Beschluss sich in jedem Fall an der bestehenden Rechtsgrundlage, der Bedarfssituation und der Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten orientiert, ist eine rechtswidrige oder auch nur kontraproduktive Umgestaltung der Haushaltsansätze durch diese geschaffene Transparenz erschwert. Vielmehr wird einer ungewollten Manipulation der Haushaltszahlen vorgebeugt. Eine Überprüfung der Dokumente auf durchgeführte Änderungen zum vorherigen Ansatz ist jederzeit möglich. Die durch die geforderte Vorveröffentlichung geschaffene Transparenz erleichtert die Kommunikation mit den Bürgern, stärkt den beschlossenen Entwurf das zuständige Gremium und beugt einer ungewollten Einflussnahme vor.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.1
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.1
| Nummer = (offen)
| Eingereicht =
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
# [[Benutzer:GrandLordTorin|GrandLordTorin]]
# Antrg findet in der TaFo-HuF grosse Unterstützung

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...