Antragsfabrik/Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten - Versionsgeschichte

Uk am 19. Januar 2011 um 15:35 Uhr

2011-01-19T15:35:44Z

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	Die vergangenen Großdemonstrationen der FSA, S21 und weitere haben gezeigt, dass bei Übergriffen seitens der Polizei eine Strafverfolgung nicht bzw. kaum möglich ist, da auf Grund von Masken / Helmen bzw. fehlenden Kennzeichnungen die Identifizierung betreffender Polizisten nicht möglich ist. Zudem zeigte die jüngste Vergangenheit, dass selbst der eine oder andere Übergriff seitens vereinzelter Polizisten durch Partner bzw dem gesamten Trupp gedeckt wurden. Eine Kennzeichnung, die die Persönlichkeitsrechte der Polizisten wahrt, ist im Gegensatz zum bestehenden Vermummungsverbot erforderlich.		Die vergangenen Großdemonstrationen der FSA, S21 und weitere haben gezeigt, dass bei Übergriffen seitens der Polizei eine Strafverfolgung nicht bzw. kaum möglich ist, da auf Grund von Masken / Helmen bzw. fehlenden Kennzeichnungen die Identifizierung betreffender Polizisten nicht möglich ist. Zudem zeigte die jüngste Vergangenheit, dass selbst der eine oder andere Übergriff seitens vereinzelter Polizisten durch Partner bzw dem gesamten Trupp gedeckt wurden. Eine Kennzeichnung, die die Persönlichkeitsrechte der Polizisten wahrt, ist im Gegensatz zum bestehenden Vermummungsverbot erforderlich.
	\| Typ = Sonstiger Antrag		\| Typ = Sonstiger Antrag
	\| Gremium = ~~Landesverband~~		\| Gremium = LPT 2011.1
	\| Fabrik = Antragsfabrik		\| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2011.1
	\| Nummer = PP06		\| Nummer = PP06
	\| Eingereicht = 15.01.2011		\| Eingereicht = 15.01.2011

Sebastian Pochert: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

2011-01-16T15:02:23Z

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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	==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====		==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
	# ?		# [[Benutzer:Sebastian Pochert\|Sebastian Pochert]] 16:02, 16. Jan. 2011 (CET)
	# ?		# ?
	# ...		# ...

RicoB CB am 16. Januar 2011 um 06:50 Uhr

2011-01-16T06:50:15Z

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	{{Antragsfabrikat		{{Antragsfabrikat
	\| Antragsteller = [[Benutzer:FireFox\|FireFox]]		\| Antragsteller = [[Benutzer:FireFox\|FireFox]]
	\| Titel = Positionspapier "Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten"		\| Titel = PP06 - Positionspapier "Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten"
	\| Kurzbeschreibung = Positionspapier "Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten"		\| Kurzbeschreibung = Positionspapier "Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten"
	\| Antragstext =		\| Antragstext =
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	\| Gremium = Landesverband		\| Gremium = Landesverband
	\| Fabrik = Antragsfabrik		\| Fabrik = Antragsfabrik
	\| Nummer = ~~(offen)~~		\| Nummer = PP06
	\| Eingereicht = 15.01.2011		\| Eingereicht = 15.01.2011
	}}		}}

FireFox am 15. Januar 2011 um 22:37 Uhr

2011-01-15T22:37:03Z

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	\| Fabrik = Antragsfabrik		\| Fabrik = Antragsfabrik
	\| Nummer = (offen)		\| Nummer = (offen)
	\| Eingereicht =		\| Eingereicht = 15.01.2011
	}}		}}

FireFox am 9. Januar 2011 um 13:03 Uhr

2011-01-09T13:03:44Z

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	{{Antragsfabrikat		{{Antragsfabrikat
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	\| Antragstext =		\| Antragstext =

FireFox: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragsteller = ~~~ | Titel = Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten | Kurzbeschreibung = Positionspapier "Eindeutige Kenn…“

2011-01-09T13:02:47Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragsteller = ~~~ | Titel = Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten | Kurzbeschreibung = Positionspapier "Eindeutige Kenn…“

Neue Seite

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:FireFox|FireFox]]
| Titel = Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten
| Kurzbeschreibung = Positionspapier "Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten"
| Antragstext =
Der Landesparteitag möge über das Positionspapier mit dem Titel '''Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten''' und nachfolgendem Text aus dem Bereich Justiz abstimmen:

Bei geplanten Veranstaltungen, wie Demonstrationen oder Einsätzen bei Sportereignissen, sollen Polizisten eindeutig identifiziert werden können, etwa durch eine Identifikationsnummer. Für den Fall unverhältnismäßiger Gewaltanwendung oder anderer gesetzeswidriger Handlungen durch Polizisten muss sichergestellt werden, dass deren spätere Identifikation möglich ist. Dabei sind die Persönlichkeitsrechte der Polizisten zu wahren. Im Fall einer Anzeige soll daher erst auf richterlichen Beschluss hin die Identifikation erfolgen. Hierfür ist ein geeignetes und praktikables Verfahren zur Verteilung der Identifikationsnummern und zu deren Gestaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei zu entwickeln.
| Begründung =
Die vergangenen Großdemonstrationen der FSA, S21 und weitere haben gezeigt, dass bei Übergriffen seitens der Polizei eine Strafverfolgung nicht bzw. kaum möglich ist, da auf Grund von Masken / Helmen bzw. fehlenden Kennzeichnungen die Identifizierung betreffender Polizisten nicht möglich ist. Zudem zeigte die jüngste Vergangenheit, dass selbst der eine oder andere Übergriff seitens vereinzelter Polizisten durch Partner bzw dem gesamten Trupp gedeckt wurden. Eine Kennzeichnung, die die Persönlichkeitsrechte der Polizisten wahrt, ist im Gegensatz zum bestehenden Vermummungsverbot erforderlich.
| Typ = Sonstiger Antrag
| Gremium = Landesverband
| Fabrik = Antragsfabrik
| Nummer = (offen)
| Eingereicht =
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...

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[[Kategorie:Antragsfabrik]]
</noinclude>