Antragsfabrik/Grundrecht auf Internetzugang - Versionsgeschichte

Niemand am 19. Mai 2012 um 06:29 Uhr

2012-05-19T06:29:18Z

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	\| Antragsteller = [[Benutzer:FireFox\|FireFox]]		\| Antragsteller = [[Benutzer:FireFox\|FireFox]]
	\| Titel = WP087 - Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)		\| Titel = WP087 - Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)
	\| Kurzbeschreibung = ~~Forderung~~ Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang ~~zur Stärkung Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger~~ (~~Meinungsäußerung/Informationsquellen~~) ~~und Bildung sowie Wirtschaft im Land Brandenburg~~		\| Kurzbeschreibung = Die PIRATEN Brandenburg treten für das Grundrecht auf einen diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband) ein.
	\| Programm = Wahlprogramm		\| Programm = Wahlprogramm
	\| Schlagworte Pro =		\| Schlagworte Pro =

Niemand am 19. Mai 2012 um 04:03 Uhr

2012-05-19T04:03:05Z

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	{{Antragsfabrikat		{{Antragsfabrikat
	\| Antragsteller = [[Benutzer:FireFox\|FireFox]]		\| Antragsteller = [[Benutzer:FireFox\|FireFox]]
	\| Titel = Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)		\| Titel = WP087 - Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)
	\| Kurzbeschreibung = Forderung Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang zur Stärkung Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger (Meinungsäußerung/Informationsquellen) und Bildung sowie Wirtschaft im Land Brandenburg		\| Kurzbeschreibung = Forderung Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang zur Stärkung Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger (Meinungsäußerung/Informationsquellen) und Bildung sowie Wirtschaft im Land Brandenburg
	\| Programm = Wahlprogramm		\| Programm = Wahlprogramm
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	\| Gremium = LPT 2012.1		\| Gremium = LPT 2012.1
	\| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.1		\| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.1
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	}}		}}

RicoB CB am 18. Mai 2012 um 15:25 Uhr

2012-05-18T15:25:09Z

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	\| Titel = Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)		\| Titel = Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)
	\| Kurzbeschreibung = Forderung Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang zur Stärkung Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger (Meinungsäußerung/Informationsquellen) und Bildung sowie Wirtschaft im Land Brandenburg		\| Kurzbeschreibung = Forderung Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang zur Stärkung Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger (Meinungsäußerung/Informationsquellen) und Bildung sowie Wirtschaft im Land Brandenburg
	\| Programm = ~~Parteiprogramm~~		\| Programm = Wahlprogramm
	\| Schlagworte Pro =		\| Schlagworte Pro =
	\| Schlagworte Contra =		\| Schlagworte Contra =
	\| Antragstext =		\| Antragstext =
	~~Die PIRATEN~~ Brandenburg ~~treten für~~ das ~~Grundrecht auf einen diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband) ein.~~		Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg möge beschließen, folgende Position an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm zur Landtagswahl aufzunehmen:

	Das Internet hat im privaten und beruflichen Leben den gleichen Stellenwert wie einst Telefon, Rundfunk und Fernsehen eingenommen und ist aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Die Anbindung über Funktechnologie kann nur eine Überbrückung darstellen. Grundsätzlich hat die Anbindung kabelgebunden zu erfolgen, da wo es technisch möglich ist, über Glasfaser.		'''Grundrecht auf Internetzugang'''

	~~Der Zugang zu freier Information und zur freien Kommunikation ist genauso ein~~ Grundrecht~~, wie das Recht~~ auf ~~freie Meinungsäußerung~~. ~~Bürger~~, ~~die diesen Zugang nicht haben oder nutzen können, sehen sich einer zunehmenden digitalen Barriere ausgesetzt~~ und ~~können sich zudem~~ aus nicht ~~allgemein verfügbaren Quellen informieren~~. ~~Insbesondere in Gebieten mit ländlicher Struktur ist ein Ausgleich der Informations- und Kommunikationsdefizite~~ nur ~~(noch) durch den Internetzugang möglich~~. ~~Da das Kommunikations~~- ~~und Datenvolumenaufkommen bereits derzeit immens~~ ist ~~(zum Beispiel E-Mails~~, ~~Webseiten, VoIP, Video on demand), muss ebenfalls eine angemessene Minimalbandbreite gewährleistet werden, die mit der technischen Entwicklung angepasst werden muss~~.		Die PIRATEN Brandenburg treten für das Grundrecht auf einen diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband) ein. Das Internet hat im privaten und beruflichen Leben den gleichen Stellenwert wie einst Telefon, Rundfunk und Fernsehen eingenommen und ist aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Die Anbindung über Funktechnologie kann nur eine Überbrückung darstellen. Grundsätzlich hat die Anbindung kabelgebunden zu erfolgen - da wo es technisch möglich ist, über Glasfaser.

	~~Auch die Behörden führen zunehmend Onlineangebote~~ ein, ~~um die Defizte durch die ausgedünnte Struktur auszugleichen~~. ~~Der~~ Bürger ~~ist daher auf~~ die ~~Nutzung des Internets angewiesen~~, ~~um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen, wie Schulen, Bibliotheken~~ und ~~Treffpunkten~~ aus ~~angeblichen Kostengründen haben zu einer erheblichen Erosion~~ der ~~ländlichen Gebiete geführt~~. ~~Schulen~~, ~~die immer weiter vom Wohnort entfernt sind~~, ~~erwarten von den Schülern~~, ~~dass sie einen umfangreichen Zugang zu Quellen haben~~, ~~um gestellte Aufgaben auch umsetzen zu können~~.		Der Zugang zu freier Information und zur freien Kommunikation ist genauso ein Grundrecht, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung. Bürger, die diesen Zugang nicht haben oder nutzen können, sehen sich einer zunehmenden digitalen Barriere ausgesetzt und können sich außerdem nicht aus allgemein verfügbaren Quellen informieren. Insbesondere in Gebieten mit ländlicher Struktur ist ein Ausgleich der Informations- und Kommunikationsdefizite nur noch durch den Internetzugang möglich. Da das Kommunikations- und Datenvolumenaufkommen bereits derzeit immens ist (zum Beispiel E-Mails, Webseiten, Voice over IP, Video on demand), muss ebenfalls eine angemessene Minimalbandbreite gewährleistet werden, die mit der technischen Entwicklung angepasst werden muss.

	Die ~~schlechte Bereitstellung des ÖPNV trägt ebenfalls dazu bei~~, dass ~~insbesondere junge Menschen kaum noch öffentliche Angebote nutzen oder sich mit anderen treffen~~ können~~. Das Internet stellt hier keinen gleichwertigen Ersatz dar, kann aber zumindest als Brücke dienen~~.		Auch die Behörden führen zunehmend Onlineangebote ein, um die Defizite durch die ausgedünnte Struktur auszugleichen. Der Bürger ist daher auf die Nutzung des Internets angewiesen, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen - wie Schulen, Bibliotheken und Treffpunkten - aus angeblichen Kostengründen haben zu einer erheblichen Erosion der ländlichen Gebiete geführt. Schulen, die immer weiter vom Wohnort entfernt sind, erwarten von den Schülern, dass sie einen umfangreichen Zugang zu Quellen haben, um gestellte Aufgaben auch umsetzen zu können.

	Die fehlende Anbindung an ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist auch für Klein- und mittlere Unternehmen Grundvoraussetzung für den Betrieb eines Gewerbes, da die Datenübermittlung an Behörden und Sozialversicherungsträger in der Regel nur noch online möglich ist. Betriebe sind ohne garantierten Breitbandanschluss nicht arbeitsfähig. Eine Ansiedlung auch in ländlichen Gebieten ist daher nahezu ausgeschlossen.		Die schlechte Bereitstellung des ÖPNV trägt ebenfalls dazu bei, dass insbesondere junge Menschen kaum noch öffentliche Angebote nutzen oder sich mit anderen treffen können. Das Internet stellt hier keinen gleichwertigen Ersatz dar, kann aber zumindest als Brücke dienen. Die fehlende Anbindung an ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist auch für Klein- und mittlere Unternehmen Grundvoraussetzung für den Betrieb eines Gewerbes, da die Datenübermittlung an Behörden und Sozialversicherungsträger in der Regel nur noch online möglich ist. Betriebe sind ohne garantierten Breitbandanschluss nicht arbeitsfähig. Eine Ansiedlung auch in ländlichen Gebieten ist daher nahezu ausgeschlossen.

			Das Kostenargument ist lediglich ein Scheinargument gegen das Grundrecht auf Internetzugang: Strom-, Telefon-, Gas- und Frischwassernetze wurden aus dem Aspekt der Grundversorgung bereits gelegt. Der Wettbewerb findet nicht durch die Netze an sich statt. Der Wettbewerb findet über die Diensteanbieter statt, denen ihrerseits ein diskriminierungsfreien Zugang gewährleistet werden muss.

	Das Kostenargument ist ein Scheinargument, denn Strom-, Telefon-, Gas- und Frischwassernetze wurden aus dem Aspekt der Grundversorgung gelegt. Der Wettbewerb findet nicht durch die Netze an sich statt. Der Wettbewerb findet über die Diensteanbieter statt, denen Ihrerseits ein diskriminierungsfreien Zugang gewährleistet werden muss.
	\| Begründung = Weiterentwicklung des [[Positionspapier/21\|Positionspapiers 21]], welches zuvor ins Grundsatzprogramm und nun in detaillierter Form ins Wahlprogramm eingebunden werden soll.		\| Begründung = Weiterentwicklung des [[Positionspapier/21\|Positionspapiers 21]], welches zuvor ins Grundsatzprogramm und nun in detaillierter Form ins Wahlprogramm eingebunden werden soll.
	~~Begründung des Antrages~~
	~~zweite Zeile etc.~~
	\| Typ = Programmantrag		\| Typ = Programmantrag
	\| Gremium = LPT 2012.1		\| Gremium = LPT 2012.1
	\| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.1		\| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.1
	\| Nummer = (offen)		\| Nummer = (offen)
	\| Eingereicht =		\| Eingereicht = 18.05.2012
	}}		}}

FireFox: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragsteller = ~~~ | Titel = Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband) | Kurzbeschreibung = Forderu…“

2012-05-18T12:49:58Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragsteller = ~~~ | Titel = Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband) | Kurzbeschreibung = Forderu…“

Neue Seite

{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:FireFox|FireFox]]
| Titel = Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)
| Kurzbeschreibung = Forderung Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang zur Stärkung Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger (Meinungsäußerung/Informationsquellen) und Bildung sowie Wirtschaft im Land Brandenburg
| Programm = Parteiprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Die PIRATEN Brandenburg treten für das Grundrecht auf einen diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband) ein.

Das Internet hat im privaten und beruflichen Leben den gleichen Stellenwert wie einst Telefon, Rundfunk und Fernsehen eingenommen und ist aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Die Anbindung über Funktechnologie kann nur eine Überbrückung darstellen. Grundsätzlich hat die Anbindung kabelgebunden zu erfolgen, da wo es technisch möglich ist, über Glasfaser.

Der Zugang zu freier Information und zur freien Kommunikation ist genauso ein Grundrecht, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung. Bürger, die diesen Zugang nicht haben oder nutzen können, sehen sich einer zunehmenden digitalen Barriere ausgesetzt und können sich zudem aus nicht allgemein verfügbaren Quellen informieren. Insbesondere in Gebieten mit ländlicher Struktur ist ein Ausgleich der Informations- und Kommunikationsdefizite nur (noch) durch den Internetzugang möglich. Da das Kommunikations- und Datenvolumenaufkommen bereits derzeit immens ist (zum Beispiel E-Mails, Webseiten, VoIP, Video on demand), muss ebenfalls eine angemessene Minimalbandbreite gewährleistet werden, die mit der technischen Entwicklung angepasst werden muss.

Auch die Behörden führen zunehmend Onlineangebote ein, um die Defizte durch die ausgedünnte Struktur auszugleichen. Der Bürger ist daher auf die Nutzung des Internets angewiesen, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen, wie Schulen, Bibliotheken und Treffpunkten aus angeblichen Kostengründen haben zu einer erheblichen Erosion der ländlichen Gebiete geführt. Schulen, die immer weiter vom Wohnort entfernt sind, erwarten von den Schülern, dass sie einen umfangreichen Zugang zu Quellen haben, um gestellte Aufgaben auch umsetzen zu können.

Die schlechte Bereitstellung des ÖPNV trägt ebenfalls dazu bei, dass insbesondere junge Menschen kaum noch öffentliche Angebote nutzen oder sich mit anderen treffen können. Das Internet stellt hier keinen gleichwertigen Ersatz dar, kann aber zumindest als Brücke dienen.

Die fehlende Anbindung an ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist auch für Klein- und mittlere Unternehmen Grundvoraussetzung für den Betrieb eines Gewerbes, da die Datenübermittlung an Behörden und Sozialversicherungsträger in der Regel nur noch online möglich ist. Betriebe sind ohne garantierten Breitbandanschluss nicht arbeitsfähig. Eine Ansiedlung auch in ländlichen Gebieten ist daher nahezu ausgeschlossen.

Das Kostenargument ist ein Scheinargument, denn Strom-, Telefon-, Gas- und Frischwassernetze wurden aus dem Aspekt der Grundversorgung gelegt. Der Wettbewerb findet nicht durch die Netze an sich statt. Der Wettbewerb findet über die Diensteanbieter statt, denen Ihrerseits ein diskriminierungsfreien Zugang gewährleistet werden muss.
| Begründung = Weiterentwicklung des [[Positionspapier/21|Positionspapiers 21]], welches zuvor ins Grundsatzprogramm und nun in detaillierter Form ins Wahlprogramm eingebunden werden soll.
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc.
| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.1
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.1
| Nummer = (offen)
| Eingereicht =
}}

__NOTOC__ __TOC__

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...