Antragsfabrik/LPT 2012.2/Verbindliche Prüfung der Beschlussfähigkeit von Parlamenten - Versionsgeschichte

FireFox: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

2012-07-23T14:24:50Z

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Dreamman72: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

2012-07-16T20:17:58Z

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Moncai CB: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

2012-07-16T15:08:33Z

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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RicoB CB: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

2012-07-14T18:32:07Z

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Niemand am 14. Juli 2012 um 08:20 Uhr

2012-07-14T08:20:56Z

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	\| Titel = WP049 - Verbindliche Prüfung der Beschlussfähigkeit von Parlamenten		\| Titel = WP049 - Verbindliche Prüfung der Beschlussfähigkeit von Parlamenten
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RicoB CB am 13. Juli 2012 um 21:05 Uhr

2012-07-13T21:05:00Z

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Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragsteller = ~~~ | Titel = Verbindliche Prüfung der Beschlussfähigkeit von Parlamenten | Kurzbeschreibung = Bundestag …“

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{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
| Titel = Verbindliche Prüfung der Beschlussfähigkeit von Parlamenten
| Kurzbeschreibung = Bundestag und Landesparlamente sollen verbindlich ihre Beschlussfähigkeit feststellen
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro = Meldegesetz, Nachtsitzungen, Sitzungen währen Großereignissen
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =

Der Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Absatz zu ergänzen:

Die Piratenpartei Brandenburg fordert die Geschäftsordnungen von Bundestag und Landes- und anderen Parlamenten ggf. so anzupassen, dass eine verbindliche Überprüfung der Beschlussfähigkeit vorgesehen ist. GO-Anträge auf Wiederholung der Prüfung der Beschlussfähigkeit dürfen nicht durch ein Quorum relativ zur Gesamtzahl der Sitze im Parlament, sondern nur relativ zur Zahl der anwesenden Parlamentarier begrenzt werden.

| Begründung =

Wie im Fall der Novellierung des Meldegesetzes geschehen, werden immer wieder "im Schatten" eines sportlichen Großereignisses von einem nur minimal besetzten Parlament Gesetze durchgewunken. Aufgrund der Geschäftsordnung des Bundestages war keine Überprüfung der Beschlussfähigkeit möglich, da dafür 5% der Gesamtzahl der Abgeordneten für diese Überprüfung stimmen müssten. So viele waren aber nicht anwesend. Damit war die Beschlussunfähigkeit zwar faktisch vorhanden, konnte aber nicht formal festgestellt werden.

| Typ = Programmantrag
| Gremium = LPT 2012.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2012.2
| Nummer = (offen)
| Eingereicht = 13.7.2012
}}

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=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
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# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
...