Archiv/AG Satzung/Protokolle/2010-06-10 - Versionsgeschichte

Bastian: Bastian verschob die Seite AG Satzung/Protokolle/2010-06-10 nach Archiv/AG Satzung/Protokolle/2010-06-10: Mitglieder tlw. nicht mehr Mitglied / obsolet

2018-02-21T09:52:53Z

Bastian verschob die Seite AG Satzung/Protokolle/2010-06-10 nach Archiv/AG Satzung/Protokolle/2010-06-10: Mitglieder tlw. nicht mehr Mitglied / obsolet

← Nächstältere Version	Version vom 21. Februar 2018, 09:52 Uhr
(kein Unterschied)

Niemand am 2. Januar 2012 um 16:55 Uhr

2012-01-02T16:55:45Z

← Nächstältere Version		Version vom 2. Januar 2012, 16:55 Uhr
Zeile 163:		Zeile 163:
	*Die Sitzung wurde um 23:52Uhr geschlossen		*Die Sitzung wurde um 23:52Uhr geschlossen

	[[Kategorie:Satzung]]		[[Kategorie:AG Satzung/Protokolle\|2010]]
	~~[[Kategorie:Landessatzung]]~~
	~~[[Kategorie:Satzungsarbeit~~]]

Bastian: /Protokoll/

2010-06-10T22:09:21Z

Protokoll

Änderungen zeigen

Bastian: /Pad/

2010-06-10T18:22:15Z

Pad

← Nächstältere Version		Version vom 10. Juni 2010, 18:22 Uhr
Zeile 2:		Zeile 2:
	* Donnerstag, 10. Juno 2010 um 21:30 Uhr		* Donnerstag, 10. Juno 2010 um 21:30 Uhr
	* {{Mumble2}}		* {{Mumble2}}
	* [ Protokollpad]		* [http://satzung.piratenpad.de/11 Protokollpad]

	=Vorläufige Tagesordnung=		=Vorläufige Tagesordnung=

Nr 75:in spe: /* Vorläufige Tagesordnung */ (Ergänzung nach Lesen des Protokolls)

2010-05-28T16:47:22Z

Vorläufige Tagesordnung: (Ergänzung nach Lesen des Protokolls)

Nr 75:in spe: /* Vorläufige Tagesordnung */

2010-05-28T11:53:58Z

Vorläufige Tagesordnung

← Nächstältere Version		Version vom 28. Mai 2010, 11:53 Uhr
Zeile 54:		Zeile 54:
	'''TOP 6 Beratung über Fragen der Bestellung eines Datenschutzbeauftragten unter Haftungsgesichtspunkten'''		'''TOP 6 Beratung über Fragen der Bestellung eines Datenschutzbeauftragten unter Haftungsgesichtspunkten'''

	'''TOP 7 Erneute Behandlung des § ~~6Abs~~ 1 -5 SE“		'''TOP 7 Erneute Behandlung des § 6 Abs 1 - 5 SE“

	'''TOP 8 Bestimmung des Termins der nächsten virtuellen Zusammenkunft; TO-Vorschläge zur nächsten Zusammenkunft'''		'''TOP 8 Bestimmung des Termins der nächsten virtuellen Zusammenkunft; TO-Vorschläge zur nächsten Zusammenkunft'''

	'''TOP 9 Schließen der Sitzung'''		'''TOP 9 Schließen der Sitzung'''

Nr 75:in spe: /* Vorläufige Tagesordnung */

2010-05-28T11:53:02Z

Vorläufige Tagesordnung

← Nächstältere Version		Version vom 28. Mai 2010, 11:53 Uhr
Zeile 39:		Zeile 39:

	a) Abs 3 erhält folgende Fassung:		a) Abs 3 erhält folgende Fassung:

	(3)Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichtung auf der Webseite piratenbrandenburg.de und durch E-Mail an die Mitglieder. Einer Signatur nach § 126a Abs 1 BGB iVm mit dem Signaturgesetz bedarf es nicht. Es obliegt den Mitgliedern, dem Vorstand ihre aktuelle E-Mail-Adresse mitzuteilen und die technischen Zugangsvoraussetzungen in ihrem Bereich selbst sicherzustellen. Ist die E-Mail an die vom Mitglied mitgeteilte E-Mail-Adresse nicht zustellbar, so genügt der Vorstand seiner Einladungspflicht mit der Veröffentlichung auf der Webseite piratenbrandenburg.de. Alternativ kann die Einladung auch schriftlich mit einfachem Brief übermittelt werden. Neumitglieder sollen bei Aufnahme erklären, ob sie mit einer Einladung durch E-Mail einverstanden sind. Sofern eine Einladung durch E-Mail noch nicht erfolgt ist, können Mitglieder jederzeit verlangen, durch einfachen Brief geladen zu werden.		(3)Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichtung auf der Webseite piratenbrandenburg.de und durch E-Mail an die Mitglieder. Einer Signatur nach § 126a Abs 1 BGB iVm mit dem Signaturgesetz bedarf es nicht. Es obliegt den Mitgliedern, dem Vorstand ihre aktuelle E-Mail-Adresse mitzuteilen und die technischen Zugangsvoraussetzungen in ihrem Bereich selbst sicherzustellen. Ist die E-Mail an die vom Mitglied mitgeteilte E-Mail-Adresse nicht zustellbar, so genügt der Vorstand seiner Einladungspflicht mit der Veröffentlichung auf der Webseite piratenbrandenburg.de. Alternativ kann die Einladung auch schriftlich mit einfachem Brief übermittelt werden. Neumitglieder sollen bei Aufnahme erklären, ob sie mit einer Einladung durch E-Mail einverstanden sind. Sofern eine Einladung durch E-Mail noch nicht erfolgt ist, können Mitglieder jederzeit verlangen, durch einfachen Brief geladen zu werden.

Nr 75:in spe: /* Vorläufige Tagesordnung */

2010-05-28T11:52:32Z

Vorläufige Tagesordnung

← Nächstältere Version		Version vom 28. Mai 2010, 11:52 Uhr
Zeile 34:		Zeile 34:


	'''TOP 5 Einladungsfragen in § 9 Abs 3''		'''TOP 5 Einladungsfragen in § 9 Abs 3'''

	# Die AG berät darüber, ob der folgende Kompromissvorschlag annehmbar ist:		# Die AG berät darüber, ob der folgende Kompromissvorschlag annehmbar ist:

Nr 75:in spe am 28. Mai 2010 um 11:50 Uhr

2010-05-28T11:50:40Z

← Nächstältere Version		Version vom 28. Mai 2010, 11:50 Uhr
Zeile 1:		Zeile 1:
	21.30 Uhr		== Ort & Uhrzeit ==
			* Donnerstag, 10. Juno 2010 um 21:30 Uhr
			* {{Mumble2}}
			* [ Protokollpad]

			=Vorläufige Tagesordnung=


			'''TOP 1 Begrüßung'''

			'''TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters und Eröffnung der Sitzung durch diesen'''

			'''TOP 3 Behandlung der §§ 21 und 27 Entwurf 4'''

			'''TOP 4 „Unschärfe" in § 10 Abs 2 Satz 1'''

			# Aussprache über die nicht hinreichende Offenkundigkeit oder Beweisbarkeit des Umstandes, dass die Ansammlung vor Zusammentritt des LPT tatsächlich aus Mitgliedern des LV besteht, da die Versammlung erst im Nachhinein selbst darüber befindet, ob die Mitglieder ordnungsgemäß akkreditiert wurden oder werden.
			# Die AG berät darüber, ob der folgende Kompromissvorschlag annehmbar ist:

			a) Dem § 8 wird folgender Abs 4 beigefügt:

			(4) Diejenigen, die die Einberufung betreiben, bestellen ein Akkreditierungsteam, das vor Beginn der Tagung nach § 10 dieser Satzung, eine '''vorläufige Akkeditierung''' der Mitglieder durchführen.

			Der bisherige Abs 4 wird als Abs 5 angefügt.

			b) § 10 Abs 2 und Abs 3 erhalten folgende Fassung

			(2) Der Landesparteitag wählt zu Beginn mit einfacher Mehrheit der '''vorläufig akkeditierten Anwesenden''' den Versammlungsleiter. Zur Unterstützung des Versammlungsleiters kann ein bis zu sechsköpfiges Tagungspräsidium gewählt werden.Es sollen mindestens zwei Stellvertreter gewählt werden.

			(3) Der Versammlungsleiter eröffnet nach seiner Wahl den Landesparteitag. Stehen Wahlen nach § 16 auf der Tagesordnung, so veranlasst er die Wahl eines Wahlleiters sowie einer angemessenen Zahl von Wahlhelfern. '''Die Versammlung kann sich das Ergebnis der vorläufigen Akkeditierung des Akkreditierungsteams zu eigen machen oder die Mitgliedschaft der Versammlungsteilnehmer im Landesverband erneut überprüfen. Jedermann, der behauptet, zu Unrecht nicht akkreditiert worden zu sein, ist zu hören.'''

			:3. Gegebenfalls Beschlussfassung; ansonsten Vertagung.



			'''TOP 5 Einladungsfragen in § 9 Abs 3''

			# Die AG berät darüber, ob der folgende Kompromissvorschlag annehmbar ist:

			a) Abs 3 erhält folgende Fassung:
			(3)Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichtung auf der Webseite piratenbrandenburg.de und durch E-Mail an die Mitglieder. Einer Signatur nach § 126a Abs 1 BGB iVm mit dem Signaturgesetz bedarf es nicht. Es obliegt den Mitgliedern, dem Vorstand ihre aktuelle E-Mail-Adresse mitzuteilen und die technischen Zugangsvoraussetzungen in ihrem Bereich selbst sicherzustellen. Ist die E-Mail an die vom Mitglied mitgeteilte E-Mail-Adresse nicht zustellbar, so genügt der Vorstand seiner Einladungspflicht mit der Veröffentlichung auf der Webseite piratenbrandenburg.de. Alternativ kann die Einladung auch schriftlich mit einfachem Brief übermittelt werden. Neumitglieder sollen bei Aufnahme erklären, ob sie mit einer Einladung durch E-Mail einverstanden sind. Sofern eine Einladung durch E-Mail noch nicht erfolgt ist, können Mitglieder jederzeit verlangen, durch einfachen Brief geladen zu werden.

			b) Als Übergangsregelung wird folgender Abs 3a eingefügt:

			(3a) Der Vorstand des Landesverbandes bemüht sich, bis zur Einberufung des ordentlichen Parteitages des Jahres 2011, um eine Erklärung aller Altmitglieder zu der Frage, ob sie durch einfachen Brief geladen werden wollen oder ihnen eine Ladung durch E-Mail bzw. Veröffentlichung der Einladung auf der Website genügt. Erklärt ein Mitglied durch einfachen Brief geladen werden zu wollen, so findet Abs 3 Satz 7 Anwendung. Anderenfalls kann durch E-Mail geladen werden; Abs 3 Satz 6 bleibt unberührt.

			c) Abs (3a) kann später gestrichen werden.

			Anmerkung: In der derzeit geltenden Fassung der Satzung ist nicht vorgeschrieben, dass durch Brief zu laden ist.

			:2. Gegebenfalls Beschlussfassung; ansonsten Vertagung.

			'''TOP 6 Beratung über Fragen der Bestellung eines Datenschutzbeauftragten unter Haftungsgesichtspunkten'''

			'''TOP 7 Erneute Behandlung des § 6Abs 1 -5 SE“

			'''TOP 8 Bestimmung des Termins der nächsten virtuellen Zusammenkunft; TO-Vorschläge zur nächsten Zusammenkunft'''

			'''TOP 9 Schließen der Sitzung'''

701: Die Seite wurde neu angelegt: „21.30 Uhr“

2010-05-27T22:36:02Z

Die Seite wurde neu angelegt: „21.30 Uhr“

Neue Seite

21.30 Uhr

← Nächstältere Version		Version vom 28. Mai 2010, 16:47 Uhr
Zeile 15:		Zeile 15:
	'''TOP 4 „Unschärfe" in § 10 Abs 2 Satz 1'''		'''TOP 4 „Unschärfe" in § 10 Abs 2 Satz 1'''

	# Aussprache über die nicht hinreichende Offenkundigkeit oder Beweisbarkeit des Umstandes, dass die Ansammlung vor Zusammentritt des LPT tatsächlich aus Mitgliedern des LV besteht, da die Versammlung erst im Nachhinein selbst darüber befindet, ob die Mitglieder ordnungsgemäß akkreditiert wurden oder werden.		# Aussprache über die (womöglich) nicht hinreichende Offenkundigkeit oder Beweisbarkeit des Umstandes, dass die Ansammlung vor Zusammentritt des LPT tatsächlich aus Mitgliedern des LV besteht, da die Versammlung erst im Nachhinein selbst darüber befindet, ob die Mitglieder ordnungsgemäß akkreditiert wurden oder werden.
	# Die AG berät darüber, ob der folgende Kompromissvorschlag annehmbar ist:		# Die AG berät über die geeignete Formulierung anhand der Vorschläge der letzten Sitzung und darüber, ob der folgende Kompromissvorschlag annehmbar ist:

	a) Dem § 8 wird folgender Abs 4 beigefügt:		a) Dem § 8 wird folgender Abs 4 beigefügt:
Zeile 26:		Zeile 26:
	b) § 10 Abs 2 und Abs 3 erhalten folgende Fassung		b) § 10 Abs 2 und Abs 3 erhalten folgende Fassung

	(2) Der Landesparteitag wählt zu Beginn mit einfacher Mehrheit der '''vorläufig akkeditierten Anwesenden''' den Versammlungsleiter. Zur Unterstützung des Versammlungsleiters kann ein bis zu sechsköpfiges Tagungspräsidium gewählt werden.Es sollen mindestens zwei Stellvertreter gewählt werden.		(2) Der Landesparteitag wählt zu Beginn mit einfacher Mehrheit der '''vorläufig akkeditierten Anwesenden''' den Versammlungsleiter. Zur Unterstützung des Versammlungsleiters kann ein bis zu sechsköpfiges Tagungspräsidium gewählt werden. Es sollen mindestens zwei Stellvertreter gewählt werden.

	(3) Der Versammlungsleiter eröffnet nach seiner Wahl den Landesparteitag. Stehen Wahlen nach § 16 auf der Tagesordnung, so veranlasst er die Wahl eines Wahlleiters sowie einer angemessenen Zahl von Wahlhelfern. '''Die Versammlung kann sich das Ergebnis der vorläufigen Akkeditierung des Akkreditierungsteams zu eigen machen oder die Mitgliedschaft der Versammlungsteilnehmer im Landesverband erneut überprüfen. Jedermann, der behauptet, zu Unrecht nicht akkreditiert worden zu sein, ist zu hören.'''		(3) Der Versammlungsleiter eröffnet nach seiner Wahl den Landesparteitag. Stehen Wahlen nach § 16 auf der Tagesordnung, so veranlasst er die Wahl eines Wahlleiters sowie einer angemessenen Zahl von Wahlhelfern. '''Die Versammlung kann sich das Ergebnis der vorläufigen Akkeditierung des Akkreditierungsteams zu eigen machen oder die Mitgliedschaft der Versammlungsteilnehmer im Landesverband erneut überprüfen. Jedermann, der behauptet, zu Unrecht nicht akkreditiert worden zu sein, ist zu hören.'''


	:3. Gegebenfalls Beschlussfassung; ansonsten Vertagung.		:3. Gegebenfalls Beschlussfassung; ansonsten Vertagung.
Zeile 36:		Zeile 37:
	'''TOP 5 Einladungsfragen in § 9 Abs 3'''		'''TOP 5 Einladungsfragen in § 9 Abs 3'''

	# Die AG berät darüber, ob der folgende Kompromissvorschlag annehmbar ist:		# Die AG berät über die geeignete Formulierung anhand der Vorschläge der letzten Sitzung und darüber, ob der folgende Kompromissvorschlag annehmbar ist:

	a) Abs 3 erhält folgende Fassung:		a) Abs 3 erhält folgende Fassung:
Zeile 54:		Zeile 55:
	'''TOP 6 Beratung über Fragen der Bestellung eines Datenschutzbeauftragten unter Haftungsgesichtspunkten'''		'''TOP 6 Beratung über Fragen der Bestellung eines Datenschutzbeauftragten unter Haftungsgesichtspunkten'''

	'''TOP 7 Erneute Behandlung des § 6 Abs 1 - 5 ~~SE“~~		'''TOP 7 Erneute Behandlung des § 6 Abs 1 - 5 SE'''

	'''TOP 8 Bestimmung des Termins der nächsten virtuellen Zusammenkunft; TO-Vorschläge zur nächsten Zusammenkunft'''		'''TOP 8 Bestimmung des Termins der nächsten virtuellen Zusammenkunft; TO-Vorschläge zur nächsten Zusammenkunft'''

	'''TOP 9 Schließen der Sitzung'''		'''TOP 9 Schließen der Sitzung'''

Archiv/AG Satzung/Protokolle/2010-06-10 - Versionsgeschichte

Bastian: Bastian verschob die Seite AG Satzung/Protokolle/2010-06-10 nach Archiv/AG Satzung/Protokolle/2010-06-10: Mitglieder tlw. nicht mehr Mitglied / obsolet

Niemand am 2. Januar 2012 um 16:55 Uhr

Bastian: /*Protokoll*/

Bastian: /*Pad*/

Nr 75:in spe: /* Vorläufige Tagesordnung */ (Ergänzung nach Lesen des Protokolls)

Nr 75:in spe: /* Vorläufige Tagesordnung */

Nr 75:in spe: /* Vorläufige Tagesordnung */

Nr 75:in spe: /* Vorläufige Tagesordnung */

Nr 75:in spe am 28. Mai 2010 um 11:50 Uhr

701: Die Seite wurde neu angelegt: „21.30 Uhr“

Bastian: /Protokoll/

Bastian: /Pad/