Archiv/AG Satzung/Protokolle/2011-06-23 - Versionsgeschichte

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2018-02-21T09:52:54Z

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Version vom 21. Februar 2018, 09:52 Uhr

Niemand am 31. Dezember 2011 um 09:11 Uhr

2011-12-31T09:11:43Z

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Zeile 63:		Zeile 63:
	*Die Sitzung wurde um 22:40 h geschlossen.		*Die Sitzung wurde um 22:40 h geschlossen.

	~~[[Kategorie:AG Satzung]]~~		<!-- Kategorien -->
	~~[[Kategorie:AG Satzung Treffen]]~~		[[Kategorie:AG Satzung/Protokolle\|2011]]
	[[Kategorie:AG Satzung Protokolle]]

Bastian: /TO ergänzt/

2011-06-26T18:40:19Z

TO ergänzt

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Zeile 7:		Zeile 7:
	*[[Benutzer:Bastian\|Bastian]]		*[[Benutzer:Bastian\|Bastian]]

	==~~Vorschlag~~ Tagesordnung==		==Tagesordnung==
	:TOP 1 Begrüßung		:TOP 1 Begrüßung
	:TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers		:TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers

Bastian: /* TOP 3 Antrag 2011.15 */

2011-06-23T21:49:10Z

TOP 3 Antrag 2011.15

← Nächstältere Version		Version vom 23. Juni 2011, 21:49 Uhr
Zeile 25:		Zeile 25:
	*Stellungnahme zum Antrag an den Landesvorstand 2011-015		*Stellungnahme zum Antrag an den Landesvorstand 2011-015

	~~(Entwurf)<br />~~

	1. Die Gründung des RV Südbrandenburg wäre auch zulässig, wenn ein Teil der zusammengeschlossenen Kreise keine stimmberechtigten Piraten stellen kann.<br />		1. Die Gründung des RV Südbrandenburg wäre auch zulässig, wenn ein Teil der zusammengeschlossenen Kreise keine stimmberechtigten Piraten stellen kann.<br />
Zeile 50:		Zeile 49:

	*konsent		*konsent

	===TOP 4 Übertrag aus der letzten Sitzung===		===TOP 4 Übertrag aus der letzten Sitzung===
	*Entwurf eines Satzungsänderungsantrages zum LPT 2011.2: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Anpassung_der_Anzahl_der_Ersatzrichter		*Entwurf eines Satzungsänderungsantrages zum LPT 2011.2: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Anpassung_der_Anzahl_der_Ersatzrichter

Bastian: /Protokoll/

2011-06-23T20:54:08Z

Protokoll

Änderungen zeigen

RicoB CB am 22. Juni 2011 um 06:50 Uhr

2011-06-22T06:50:00Z

← Nächstältere Version		Version vom 22. Juni 2011, 06:50 Uhr
Zeile 11:		Zeile 11:
	:TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers		:TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers
	:TOP 3 Stellungnahme Antrag 2011-15		:TOP 3 Stellungnahme Antrag 2011-15
	:TOP 4 Vorbereitung ~~Parteitag~~ in Cottbus		:TOP 4 Vorbereitung Parteitage in Cottbus
	:TOP 5 folgt		:TOP 5 folgt
	:TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung		:TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
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	Die als Voraussetzung für eine Aufspaltung vorgesehene Anzahl von 15 Mitgliedern je Kreis lässt sich durch spätere Satzungsänderung abändern. Diese Zahl beruht letztlich auf der Fragestellung, ab welcher Mitgliederzahl von einer selbständig agierenden funktionierenden Gliederung ausgegangen werden kann. Die AG Satzung wollte diese Frage – die letztlich eine schlichte Prognoseentscheidung ist – nicht offen lassen, da bei dieser Form der Rechtsgestaltung regelmäßig ein vollständiges Konzept erwartet wird.		Die als Voraussetzung für eine Aufspaltung vorgesehene Anzahl von 15 Mitgliedern je Kreis lässt sich durch spätere Satzungsänderung abändern. Diese Zahl beruht letztlich auf der Fragestellung, ab welcher Mitgliederzahl von einer selbständig agierenden funktionierenden Gliederung ausgegangen werden kann. Die AG Satzung wollte diese Frage – die letztlich eine schlichte Prognoseentscheidung ist – nicht offen lassen, da bei dieser Form der Rechtsgestaltung regelmäßig ein vollständiges Konzept erwartet wird.

	===TOP 4 - Vorbereitung ~~Parteitag~~ in Cottbus ===		===TOP 4 - Vorbereitung Parteitage in Cottbus ===
	* Verschmelzungsvertrag		* Verschmelzungsvertrag
	* Geschäftsordnung Kreisparteitag Cottbus		* Geschäftsordnung Kreisparteitag Cottbus

RicoB CB: /* TOP 4 - Vorbereitung Parteitag in Cottbus */

2011-06-22T06:36:44Z

TOP 4 - Vorbereitung Parteitag in Cottbus

← Nächstältere Version		Version vom 22. Juni 2011, 06:36 Uhr
Zeile 68:		Zeile 68:
	===TOP 4 - Vorbereitung Parteitag in Cottbus ===		===TOP 4 - Vorbereitung Parteitag in Cottbus ===
	* Verschmelzungsvertrag		* Verschmelzungsvertrag
			* Geschäftsordnung Kreisparteitag Cottbus
			* Geschäftsordnung Gründungsversammlung Regionalverband Südbrandenburg

	===TOP 5 - folgt - ===		===TOP 5 - folgt - ===

RicoB CB: /* Vorschlag Tagesordnung */

2011-06-22T06:36:07Z

Vorschlag Tagesordnung

← Nächstältere Version		Version vom 22. Juni 2011, 06:36 Uhr
Zeile 11:		Zeile 11:
	:TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers		:TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers
	:TOP 3 Stellungnahme Antrag 2011-15		:TOP 3 Stellungnahme Antrag 2011-15
	:TOP 4 ~~-folgt-~~		:TOP 4 Vorbereitung Parteitag in Cottbus
	:TOP 5 folgt		:TOP 5 folgt
	:TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung		:TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

Nr 75:in spe: /* TOP 3 Stellungnahme Antrag 2011-15 */

2011-06-20T17:12:09Z

TOP 3 Stellungnahme Antrag 2011-15

← Nächstältere Version		Version vom 20. Juni 2011, 17:12 Uhr
Zeile 39:		Zeile 39:


	Davon zu unterscheiden, sind die Fragen, ob es ein „Abwehrrecht“ von Mitgliedern (des Landesverbandes/ Gesamtpartei) gegen eine Verbands-Gründung in Gebieten, in denen keine Gliederung existiert, gibt oder ob sich das Tätigkeitsgebiet einer Gliederung ~~sich~~ auch auf Gebiete beziehen kann, in denen (noch) keine stimmberechtigten Mitglieder vorhanden sind.		Davon zu unterscheiden, sind die Fragen, ob es ein „Abwehrrecht“ von Mitgliedern (des Landesverbandes/ Gesamtpartei) gegen eine Verbands-Gründung in Gebieten, in denen keine Gliederung existiert, gibt oder ob sich das Tätigkeitsgebiet einer Gliederung auch auf Gebiete beziehen kann, in denen (noch) keine stimmberechtigten Mitglieder vorhanden sind.


Zeile 50:		Zeile 50:


	Vorauszusetzen ist lediglich, dass auf das gesamte Tätigkeitsgebiet der künftigen Gliederung überhaupt (stimmberechtigte) Mitglieder vorhanden sind. Ist dies – wie derzeit in Cottbus der Fall –, ist die Frage nach der grundsätzlichen rechtlichen Zulässigkeit beantwortet.		Vorauszusetzen ist lediglich, dass auf das gesamte Tätigkeitsgebiet der künftigen Gliederung überhaupt (stimmberechtigte) Mitglieder vorhanden sind. Ist dies – wie derzeit in Cottbus – der Fall, ist die Frage nach der grundsätzlichen rechtlichen Zulässigkeit beantwortet.


	Gewichtiger ist die Frage nach der angemessenen Mitwirkungsmöglichkeit, die nach § 7 Abs 1 S 3 PartG zu gewährleisten ist. Gliederungen müssen so beschaffen sein, dass im Hinblick auf ihre Mitgliederzahl und ihre räumliche Ausdehnung eine Partizipation des (E/)einzelnen an der Willensbildung möglich ist. Diese Frage wurde in der AG Satzung umfassend diskutiert und letztlich bejaht. Bei künftigen RV Südbrandenburg besteht insbesondere die Gefahr, dass infolge der weiten räumlichen Erstreckung dieser Gliederung, die Partizipationschancen des einzelnen gefährdet sind. Ob die Partizipationschancen gewährleistet werden können, ist eine Abwägungs- und Prognoseentscheidung. Zu berücksichtigen wäre, dass es aufgrund des zweistufigen ~~Landesaufbau~~ – in der Bundessatzung wird von einem dreistufigen Ausbau ausgegangen – im Grunde keine Bezirksverbände geben kann. Diese wären aber die natürlichen nächsten Stufen beim Aufbau einer Partei, die zunächst über eine geringe Mitgliederzahl verfügt. Ein Willensbildungsprozess von unten nach oben, könnte bei geringer Mitgliederzahl auch in einer Gliederung von der Größe eines Bezirksverbandes beginnen. Dies ist noch mit dem schlichten Argument zu flankieren, dass ein RV zunächst eine bessere Lösung ist, als gar keine ~~Gliederung~~ in einem Gebiet zur Verfügung zu haben. Zumal das Konzept 'Regionalverband' gerade darauf ausgerichtet ist, die spätere Spaltung in Kreisverbände zu ermöglichen, also kleinteiligere Partizipationsmöglichkeiten erst zu schaffen. Gleichzeitig werden solche nicht ausgeschlossen, da es den Mitgliedern unbenommen ist, Ortsverbände zu gründen. Mit der Gründung wird ferner die Erwartung verbunden, dass der Regionalvorstand in allen Landkreisen des Tätigkeitsgebietes Veranstaltungen durchführt, etwa auch Stammtische initiiert oder Aufstellungsversammlungen zu Kommunalwahlen ausrichtet.		Gewichtiger ist die Frage nach der angemessenen Mitwirkungsmöglichkeit, die nach § 7 Abs 1 S 3 PartG zu gewährleisten ist. Gliederungen müssen so beschaffen sein, dass im Hinblick auf ihre Mitgliederzahl und ihre räumliche Ausdehnung eine Partizipation des (E/)einzelnen an der Willensbildung möglich ist. Diese Frage wurde in der AG Satzung umfassend diskutiert und letztlich bejaht. Bei dem künftigen RV Südbrandenburg besteht insbesondere die Gefahr, dass infolge der weiten räumlichen Erstreckung dieser Gliederung, die Partizipationschancen des einzelnen gefährdet sind. Ob die Partizipationschancen gewährleistet werden können, ist eine Abwägungs- und Prognoseentscheidung. Zu berücksichtigen wäre, dass es aufgrund des zweistufigen Landesaufbaus – in der Bundessatzung wird von einem dreistufigen Ausbau ausgegangen – im Grunde keine Bezirksverbände geben kann. Diese wären aber die natürlichen nächsten Stufen beim Aufbau einer Partei, die zunächst über eine geringe Mitgliederzahl verfügt. Ein Willensbildungsprozess von unten nach oben, könnte bei geringer Mitgliederzahl auch in einer Gliederung von der Größe eines Bezirksverbandes beginnen. Dies ist noch mit dem schlichten Argument zu flankieren, dass ein RV zunächst eine bessere Lösung ist, als gar keine Untergliederung in einem Gebiet zur Verfügung zu haben. Zumal das Konzept 'Regionalverband' gerade darauf ausgerichtet ist, die spätere Spaltung in Kreisverbände zu ermöglichen, also kleinteiligere Partizipationsmöglichkeiten erst zu schaffen. Gleichzeitig werden solche nicht ausgeschlossen, da es den Mitgliedern unbenommen ist, Ortsverbände zu gründen. Mit der Gründung wird ferner die Erwartung verbunden, dass der Regionalvorstand in allen Landkreisen des Tätigkeitsgebietes Veranstaltungen durchführt, etwa auch Stammtische initiiert oder Aufstellungsversammlungen zu Kommunalwahlen ausrichtet.

RicoB CB: /* TOP 4 - folgt - */

2011-06-20T13:45:36Z

TOP 4 - folgt -

← Nächstältere Version		Version vom 20. Juni 2011, 13:45 Uhr
Zeile 66:		Zeile 66:
	Die als Voraussetzung für eine Aufspaltung vorgesehene Anzahl von 15 Mitgliedern je Kreis lässt sich durch spätere Satzungsänderung abändern. Diese Zahl beruht letztlich auf der Fragestellung, ab welcher Mitgliederzahl von einer selbständig agierenden funktionierenden Gliederung ausgegangen werden kann. Die AG Satzung wollte diese Frage – die letztlich eine schlichte Prognoseentscheidung ist – nicht offen lassen, da bei dieser Form der Rechtsgestaltung regelmäßig ein vollständiges Konzept erwartet wird.		Die als Voraussetzung für eine Aufspaltung vorgesehene Anzahl von 15 Mitgliedern je Kreis lässt sich durch spätere Satzungsänderung abändern. Diese Zahl beruht letztlich auf der Fragestellung, ab welcher Mitgliederzahl von einer selbständig agierenden funktionierenden Gliederung ausgegangen werden kann. Die AG Satzung wollte diese Frage – die letztlich eine schlichte Prognoseentscheidung ist – nicht offen lassen, da bei dieser Form der Rechtsgestaltung regelmäßig ein vollständiges Konzept erwartet wird.

	===TOP 4 - ~~folgt -~~===		===TOP 4 - Vorbereitung Parteitag in Cottbus ===
			* Verschmelzungsvertrag


	===TOP 5 - folgt - ===		===TOP 5 - folgt - ===