Diskussion:SAPO/SO/0006 - Versionsgeschichte

Uk: /* Argument 1 */

2018-11-03T09:43:58Z

Argument 1

← Nächstältere Version		Version vom 3. November 2018, 09:43 Uhr
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	== Argument 1 ==		== Argument 1 ==
	~~Dein Argument?~~		Strukturveränderungen mit der Ausrichtung an den vier Himmelsrichtungen sind cool. Dann können wird endlich das Logo der NATO für unseren Landesverband verwenden! ''Wer Ironie findet, darf sie behalten.'' --[[Benutzer:Uk\|uk]] 10:43, 3. Nov. 2018 (CET)

	== Argument 2 ==		== Argument 2 ==

Geka FF: /* Diskussion */

2018-11-02T23:30:48Z

Diskussion

← Nächstältere Version		Version vom 2. November 2018, 23:30 Uhr
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	* Ich glaube, wir haben uns da mächtig vertan. Löblich, dass wir die Strukturänderung überhaupt diskutieren, aber der Zeitpunkt ist total unglücklich gewählt. Nach meiner Erinnerung hatten wir auf einem der letzten LPTs den Hinweis von jemandem gehabt, dass es kurz vor der Wahl schwierig ist - und genauso ist es gekommen. Wir sind wenig genug aktuive Piraten und wollen vermutlich vorrangig den Wahlkampf bestreiten. Jede Arbeit, die davon ablenkt, ist zu viel.		* Ich glaube, wir haben uns da mächtig vertan. Löblich, dass wir die Strukturänderung überhaupt diskutieren, aber der Zeitpunkt ist total unglücklich gewählt. Nach meiner Erinnerung hatten wir auf einem der letzten LPTs den Hinweis von jemandem gehabt, dass es kurz vor der Wahl schwierig ist - und genauso ist es gekommen. Wir sind wenig genug aktuive Piraten und wollen vermutlich vorrangig den Wahlkampf bestreiten. Jede Arbeit, die davon ablenkt, ist zu viel.
	Wir sollten die Diskussion zurückstellen.		Wir sollten die Diskussion zurückstellen.
	Andere Frage zu dem Thema: haben wir einen Rechtsanwalt, der sich zuverlässig in Parteienarbeit auskennt und uns da zuverlässig weiterhelfen kann? Also keinen Juristen, sondern einen wirklichen Fachmann.		Andere Frage zu dem Thema: haben wir einen Rechtsanwalt, der sich zuverlässig in Parteienarbeit auskennt und uns da zuverlässig weiterhelfen kann? Also keinen Juristen, sondern einen wirklichen Fachmann. Ausserdem sollten wir ein Team zusammensuchen, was die Satzung des LVs und der Gliederungen überarbeitet (und sie dann dem/n LPT/HVs vorschlägt). [[Benutzer:Geka FF\|Geka FF]] ([[Benutzer Diskussion:Geka FF\|Diskussion]]) 00:30, 3. Nov. 2018 (CET)

	== Argument 1 ==		== Argument 1 ==

Geka FF: /* Diskussion */ gekas Meinung

2018-11-02T22:15:21Z

Diskussion: gekas Meinung

← Nächstältere Version		Version vom 2. November 2018, 22:15 Uhr
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	:: Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass bei teleologischer Auslegung Kreisverbände unterhalb des RV OST bestehen bleiben und sich auch neue Stadt- bzw. Ortsverbände bei Vorliegen der Voraussetzungen gründen können.		:: Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass bei teleologischer Auslegung Kreisverbände unterhalb des RV OST bestehen bleiben und sich auch neue Stadt- bzw. Ortsverbände bei Vorliegen der Voraussetzungen gründen können.
	--[[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]] 1. Nov. 2018		--[[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]] 1. Nov. 2018

			* Ich glaube, wir haben uns da mächtig vertan. Löblich, dass wir die Strukturänderung überhaupt diskutieren, aber der Zeitpunkt ist total unglücklich gewählt. Nach meiner Erinnerung hatten wir auf einem der letzten LPTs den Hinweis von jemandem gehabt, dass es kurz vor der Wahl schwierig ist - und genauso ist es gekommen. Wir sind wenig genug aktuive Piraten und wollen vermutlich vorrangig den Wahlkampf bestreiten. Jede Arbeit, die davon ablenkt, ist zu viel.
			Wir sollten die Diskussion zurückstellen.
			Andere Frage zu dem Thema: haben wir einen Rechtsanwalt, der sich zuverlässig in Parteienarbeit auskennt und uns da zuverlässig weiterhelfen kann? Also keinen Juristen, sondern einen wirklichen Fachmann.

	== Argument 1 ==		== Argument 1 ==
	Dein Argument?		Dein Argument?

Nixus Minimax: /* Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen */

2018-11-02T12:10:21Z

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

← Nächstältere Version		Version vom 2. November 2018, 12:10 Uhr
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	# [[Benutzer:Bastian\|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian\|Diskussion]])		# [[Benutzer:Bastian\|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian\|Diskussion]])
	# Riccardo		# Riccardo
			# [[Benutzer:Nixus Minimax\|Nixus Minimax]] ([[Benutzer Diskussion:Nixus Minimax\|Diskussion]])

	== Piraten, die sich vrstl. enthalten ==		== Piraten, die sich vrstl. enthalten ==

Neythomas: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

2018-11-01T18:37:47Z

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

← Nächstältere Version		Version vom 1. November 2018, 18:37 Uhr
Zeile 3:		Zeile 3:
	== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ==		== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ==
	# [[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]] ([[Benutzer Diskussion:Thomas(OHV)\|Diskussion]])		# [[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]] ([[Benutzer Diskussion:Thomas(OHV)\|Diskussion]])
			# --[[Benutzer:Neythomas\|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas\|Diskussion]]) 19:37, 1. Nov. 2018 (CET)
	# ?		# ?
	# ...		# ...

Thomas(OHV): /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

2018-11-01T15:44:00Z

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

← Nächstältere Version		Version vom 1. November 2018, 15:44 Uhr
Zeile 2:		Zeile 2:

	== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ==		== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ==
	# ?		# [[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]] ([[Benutzer Diskussion:Thomas(OHV)\|Diskussion]])
	# ?		# ?
	# ...		# ...

Thomas(OHV): /* Diskussion */

2018-11-01T08:43:58Z

Diskussion

← Nächstältere Version		Version vom 1. November 2018, 08:43 Uhr
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	:: Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass bei teleologischer Auslegung Kreisverbände unterhalb des RV OST bestehen bleiben und sich auch neue Stadt- bzw. Ortsverbände bei Vorliegen der Voraussetzungen gründen können.		:: Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass bei teleologischer Auslegung Kreisverbände unterhalb des RV OST bestehen bleiben und sich auch neue Stadt- bzw. Ortsverbände bei Vorliegen der Voraussetzungen gründen können.
	--[[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]] ~~([[Benutzer Diskussion:Thomas(OHV)\|Diskussion]]) 09:43,~~ 1. Nov. 2018 ~~(CET)~~		--[[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]] 1. Nov. 2018
	== Argument 1 ==		== Argument 1 ==
	Dein Argument?		Dein Argument?

Thomas(OHV): /* Diskussion */

2018-11-01T08:43:40Z

Diskussion

← Nächstältere Version		Version vom 1. November 2018, 08:43 Uhr
Zeile 33:		Zeile 33:
	:: Wenn wir schon in Satzungstiefen einsteigen.		:: Wenn wir schon in Satzungstiefen einsteigen.
	:: Die Bundessatzung regelt in § 7 - Gliederung, Absatz 2:		:: Die Bundessatzung regelt in § 7 - Gliederung, Absatz 2:
	::: (2) Die '''weitere Untergliederung''' der Landesverbände erfolgt in ~~'''~~Orts-, Kreis- und ~~Bezirksverbände~~''', die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Regierungsbezirke, Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.		::: (2) Die '''weitere Untergliederung''' der Landesverbände erfolgt in Orts-, Kreis- '''und''' Bezirksverbände, die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Regierungsbezirke, Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.

	:: Unsere Landessatzung regelt in § 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet, Absatz 2:		:: Unsere Landessatzung regelt in § 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet, Absatz 2:
	::: (2) 1Die vorliegende Satzung regelt die Zusammenarbeit der Mitglieder des Landesverbandes. 2'''Bei gegensätzlichen Regelungen zwischen der Bundes- und der Landessatzung hat die Bundessatzung Vorrang.'''		::: (2) 1Die vorliegende Satzung regelt die Zusammenarbeit der Mitglieder des Landesverbandes. 2'''Bei gegensätzlichen Regelungen zwischen der Bundes- und der Landessatzung hat die Bundessatzung Vorrang.'''

	:: Unsere Bestimmung zur Gliederung des Landesverbandes in § 5 Abs. 1, dass der Landesverband sich in Regional- oder Kreis- bzw. Stadtverbände sowie als weitere Untergliederung in Orts- bzw. Stadtteilverbände gliedert.		:: Unsere Bestimmung zur Gliederung des Landesverbandes in § 5 Abs. 1 sieht vor, dass der Landesverband sich in Regional- oder Kreis- bzw. Stadtverbände sowie als weitere Untergliederung in Orts- bzw. Stadtteilverbände gliedert.
	::: Diese Regelung steht im Gegensatz zur Regelung in der Bundessatzung~~, damit~~ hat die Bundessatzung gem. § 1 Abs. 2 der Landessatzung Vorrang.		::: Diese Regelung steht im Gegensatz zur Regelung in der Bundessatzung. Damit hat die Bundessatzung gem. § 1 Abs. 2 der Landessatzung Vorrang.

	:: Da ~~steht~~ erhebliche Satzungsarbeit an. Denn unsere Gliederungsbezeichnungen "Regionalverband" und "~~Stadtverband~~" sind laut Bundessatzung nicht zulässig.		:: Da könnte erhebliche Satzungsarbeit anstehen. Denn unsere Gliederungsbezeichnungen "Regionalverband", "Stadtverband" und "Stadtteilverbände" sind laut Bundessatzung bei wortgenauer Auslegung leider nicht zulässig.

			:: Aber zum Glück gibt es bei Auslegungsfragen '''zwei''' vorrangige Möglichkeiten.
			::* Ersten die grammatikalische, d.h. man bleibt beim reinen Wortlaut. Danach gibt es laut Landessatzung entweder Regional- oder Kreisverbände. Was der Bundessatzung widerspricht, da diese keine Regionalverbände nennt. Bei dieser Form der Auslegung müssten wir tatsächlich unsere Satzung ändern.

			::* Dann gibt es noch die teleologische Auslegung, bei der nach Sinn und Zweck der Norm gefragt wird. Die Bundessatzung als höherrangiges Recht bestimmt, dass es Orts-, Kreis- '''und''' Bezirksverbände gibt. Es gibt kein '''Entweder-oder''' sondern ein '''Nebeneinander'''.

			::* Eine Rechtsnorm ist nach den Auslegungsregeln so zu interpretieren, dass ein Widerspruch zu jeweils höherrangigem Recht vermieden wird. Bei grammatikalischer Auslegung hätten wir jedoch den zu vermeidenden Widerspruch.

			::: Insofern lege ich unsere Satzungsbestimmungen lieber teleologisch aus. Sinngemäß interpretiere ich den Satzungsinhalt deshalb so, dass wir anstelle von Bezirksverbänden Regionalverbände haben dürfen. Und dass als weitere Untergliederungen der Regionalverbände Kreisverbände, Stadtverbände, Ortsverbände und Stadtteilverbände zulässig sind. Ich bin überzeugt, dass dies dem Sinn und Zweck entspricht.

			::: Natürlich kann man hier durch einen Satzungsänderungsantrag diese redaktionell verändern. Es bliebe trotzdem das Problem, dass laut Bundessatzung keine Regionalverbände vorgesehen sind. Und deshalb dann auch die Bundessatzung ändern zu wollen, halte ich nur wirklich für übertrieben.

			:: Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass bei teleologischer Auslegung Kreisverbände unterhalb des RV OST bestehen bleiben und sich auch neue Stadt- bzw. Ortsverbände bei Vorliegen der Voraussetzungen gründen können.
			--[[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]] ([[Benutzer Diskussion:Thomas(OHV)\|Diskussion]]) 09:43, 1. Nov. 2018 (CET)
	== Argument 1 ==		== Argument 1 ==
	Dein Argument?		Dein Argument?

Riccardo: /* Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen */

2018-10-31T19:59:34Z

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

← Nächstältere Version		Version vom 31. Oktober 2018, 19:59 Uhr
Zeile 10:		Zeile 10:
	# [[Benutzer:Geka_FF\|geka]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304\|Diskussion]])		# [[Benutzer:Geka_FF\|geka]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304\|Diskussion]])
	# [[Benutzer:Bastian\|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian\|Diskussion]])		# [[Benutzer:Bastian\|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian\|Diskussion]])
	# ~~...~~		# Riccardo

	== Piraten, die sich vrstl. enthalten ==		== Piraten, die sich vrstl. enthalten ==

Thomas(OHV): /* Diskussion */

2018-10-31T18:24:38Z

Diskussion

← Nächstältere Version		Version vom 31. Oktober 2018, 18:24 Uhr
Zeile 30:		Zeile 30:
	Zudem ist zu bedenken, daß der Vorstand des RV DOS beauftragt ist, den Zusammenschluß mit den KV MOL bzw. TF zu prüfen.<br />		Zudem ist zu bedenken, daß der Vorstand des RV DOS beauftragt ist, den Zusammenschluß mit den KV MOL bzw. TF zu prüfen.<br />
	Hierfür sollte man dem Vorstand auch die notwendige Zeit einräumen.<br />[[Benutzer:Pirat37304\|Holger-DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304\|Diskussion]])		Hierfür sollte man dem Vorstand auch die notwendige Zeit einräumen.<br />[[Benutzer:Pirat37304\|Holger-DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304\|Diskussion]])

			:: Wenn wir schon in Satzungstiefen einsteigen.
			:: Die Bundessatzung regelt in § 7 - Gliederung, Absatz 2:
			::: (2) Die '''weitere Untergliederung''' der Landesverbände erfolgt in '''Orts-, Kreis- und Bezirksverbände''', die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Regierungsbezirke, Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.

			:: Unsere Landessatzung regelt in § 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet, Absatz 2:
			::: (2) 1Die vorliegende Satzung regelt die Zusammenarbeit der Mitglieder des Landesverbandes. 2'''Bei gegensätzlichen Regelungen zwischen der Bundes- und der Landessatzung hat die Bundessatzung Vorrang.'''

			:: Unsere Bestimmung zur Gliederung des Landesverbandes in § 5 Abs. 1, dass der Landesverband sich in Regional- oder Kreis- bzw. Stadtverbände sowie als weitere Untergliederung in Orts- bzw. Stadtteilverbände gliedert.
			::: Diese Regelung steht im Gegensatz zur Regelung in der Bundessatzung, damit hat die Bundessatzung gem. § 1 Abs. 2 der Landessatzung Vorrang.

			:: Da steht erhebliche Satzungsarbeit an. Denn unsere Gliederungsbezeichnungen "Regionalverband" und "Stadtverband" sind laut Bundessatzung nicht zulässig.