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	in der Bürgerfragestunde Top6), die Stadtwerke Eberswalde sind.		in der Bürgerfragestunde Top6), die Stadtwerke Eberswalde sind.

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= Top1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =

= Top2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =

= Top3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.05.2010 =

= Top4 Feststellung der Tagesordnung =

= Top5 Informationen der Vorsitzenden =

= Top6 Einwohnerfragestunde =
* Anfrage wie weit maerker.brandenburg.de fortgeschritten ist
:* wird weiter fortgesetzt aber erst nach der Sommerpause
* Anfrage warum ein Spender im "Nichtöffentlichen" Teil verhandelt wird
:* Spender hat kein Problem mit der Namensnennung aber nicht mit der Höhe der Spende
* warum Container auf dem Friedhof stehen
:* seit Dienstag Problem bekannt
* Anfrage zum Thema Windkraftanlage (siehe Top14.4)

= Top7 Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde =
* lange Vorrede mit viel blabla
* regelmässige Treffen
* Sitzungen sind generell öffentlich
* Kritik an den Stadtverordneten zum Thema Anfragen etc.
:* fordert mehr Fair-play
* arbeiten an Kinderstadtplan
* Partnerstadt Delmenhorst
:* 2011 eventuell Treffen in Ebw mit den Delmenhorstener
* KJP lehnt generelles Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen ab
:* lehnen weitere Verbote solcher Art ab
* Umfrage zum Thema "Discobus" geplant
* KJP sucht immer noch Kinder und Jugendliche die mitmachen

= Top8 Informationen aus der Stadtverwaltung =
== Bürgermeister ==
* Kurzbericht zum Besuch des Ministers Vogelsanger
* Umfahrung wird genehmigt
:* Fördermittel werden genehmigt
* Stadtumbauförderung hat Ebw erhalten
:* 173 Mio müssen bis 2020 umgesetzt werden
* Lob am Spielplatz "MIchaelisstrasse"
* positive Kritik am Stadtfest Anfang Juni
:* rechte Kräfte sind gar nicht erst angekommen
* Danke an alle Sponsoren und Spender
* am WE Kinder- und Jugendfest

== Herr Landmann ==
* Gespräch mit Jobcenter für MAE Kräfte für Schneeräumung
* weitere Gespräche mit anderen Firmen für Schneeräumung
* Gespräche für neue Streu und Räumtechniken
* bessere Koordination für Schneeräumung
* Ausschreibung Familiengarten
:* Problem wegen der Gemeinnützigen Nutzung
* Personalkarrusel in der Stadtverwaltung

== Herr Gatzlaff ==
* beschaffen Informationen zum Thema Bürgerarbeit

= Top9 Informationsvorlagen =
* keine Vorlagen

= Top10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung =

== Top10.1 Umsetzung einer Forstreform im Jahr 2011 im Land Brandenburg ==
* keine Auswirkung auf den Stadtwald
* Vertrag gilt weiterhin

== Top10.2 Quartiersmanagement im Brandenburgischen Viertel ==
habe davon nichts verstanden

== Top10.3 Nahwärmegebiete in Eberswalde ==
* sind noch an Ausarbeitung der Regelung

== Top10.4 Zwischennutzung einer Fläche an der Michaelisstraße ==
* unterschiedliche Eigentumsverhältnisse
* keine Bebauung

* Anfrage zum Thema LKA
:* LKA wurde erst vo 3 Jahren eingeweiht für 25 Mio Euro
:* nun sollen diese 25 Mio Euro eingespart werden
:* LKA soll hier geschlossen werden und in Potsdam neu errichtet werden
:* Verhandlungen sind noch nicht beendet
:* BM ruft die Parteien auf solchen Irsinn nicht zuzulassen

= Top11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =
* siehe Protokolle
:* Hauptausschuss hat die Anschaffung eines neuen Blitzers beschlossen

= Top12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
* SKE wird in den Finanzausschuss berufen

= Top13 Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine

= Top14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =

== Top14.1 Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung 3. Änderungsverfahren: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss ==
* Abstimmung im Bauusschuss beschlossen
* beschlossen

== Top14.2 Veränderungssperre in Teilbereichen des B-Plan-Gebietes zum Aufstellungsbeschluss für die" Strategische Steuerung des Einzelhandels" (Bezug BV/358/2010) ==
* beschlossen

== Top14.3 Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde ==
* vertagt

= Top14.4 Nutzungsvertrag für die Einrichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen ==
* scheint Probleme mit der Nutzung des Geländes
* will scheinbar im Biosphärenreservat Schorfheide bauen
:* Biosphärenreservat Schorfheide ist von der UNESCO geschützt
* bei altem Vertrag würde Ebw schadensersatzpflichtig
* der geänderte Antrag wurde beschlossen

= Sonstiges =
* In der Pause hatte ich ein kurzes Gespräch mit dem 1.Beigeordneten Hr. Landmann. Bis zum Ende des ersten Quartals 2011 soll maerker.brandenburg.de 
in Eberswalde eingeführt sein. Als spätesten Termin hat man sich bis zum ersten Halbjahr 2011 gestellt.
* Durch Bemerkungen eines Abgeordneten der Stadt bin ich der Meinung das der Spender, der im inoffiziellen Teil behandelt wird (siehe Anfrage 
in der Bürgerfragestunde Top6), die Stadtwerke Eberswalde sind.

Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-06-24 - Versionsgeschichte

RicoB CB am 5. Januar 2012 um 10:02 Uhr

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