Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-11-24 - Versionsgeschichte

RicoB CB am 5. Januar 2012 um 10:00 Uhr

2012-01-05T10:00:29Z

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	~~{{BAR_TopNavigation\|1=~~[[~~Kreisverband_BAR/Protokolle~~/~~SVV~~\|Übersicht ~~über SVV~~ in Eberswalde]]}}		'''[[Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung\|Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde]]'''

	* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=252 27.10.2011]		* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=252 27.10.2011]
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	* Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen		* Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen
	* mit Änderung so zugestimmt		* mit Änderung so zugestimmt

			[[Kategorie:Barnim-Uckermark/Kommunalpolitik\|Eberswalde]]

RicoB CB: verschob „Kreisverband BAR/Protokolle/SVV/2011-11-24“ nach „Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-11-24“

2012-01-05T09:54:21Z

verschob „Kreisverband BAR/Protokolle/SVV/2011-11-24“ nach „Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-11-24“

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Version vom 5. Januar 2012, 09:54 Uhr

Bastian: /Augenkrebs ;-)/

2011-11-24T22:22:59Z

Augenkrebs ;-)

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	* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=252 27.10.2011]		* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=252 27.10.2011]

	= Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =		== Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
	* Beginn um 18.02 Uhr		* Beginn um 18.02 Uhr
	:* 30 Abgeordnete und Bürgermeister		:* 30 Abgeordnete und Bürgermeister

	= Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =		== Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit ==
	* festgestellt		* festgestellt

	= Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011 =		== Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011 ==
	* so angenommen		* so angenommen

	= Feststellung der Tagesordnung =		== Feststellung der Tagesordnung ==
	:* Antrag für Freie Schulen		:* Antrag für Freie Schulen
	::* Abstimmung ob auf TO		::* Abstimmung ob auf TO
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	* mit Änderung so angenommen		* mit Änderung so angenommen

	= Informationen der Vorsitzenden =		== Informationen der Vorsitzenden ==
	* 2 Abgeordnete legen ihr Amt zum 31.12.2011 nieder		* 2 Abgeordnete legen ihr Amt zum 31.12.2011 nieder
	:* Nachrücker wurden angeschrieben		:* Nachrücker wurden angeschrieben
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	* Planfestellungsverfahren von B167n geht bis zum 17.02.2012		* Planfestellungsverfahren von B167n geht bis zum 17.02.2012

	= Einwohnerfragestunde =		== Einwohnerfragestunde ==
	* Neuer Blumenplatz hat seit 1952 den Namen Jahnplatz		* Neuer Blumenplatz hat seit 1952 den Namen Jahnplatz
	:* Beschluss der STVV 02.1952		:* Beschluss der STVV 02.1952
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	:* Vermutung von Steuerverschwendung		:* Vermutung von Steuerverschwendung

	= Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung =		== Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung ==
	* geprägt von finanziellen Einbußen		* geprägt von finanziellen Einbußen
	* gleiche Leistung mit Hälfte der Leistungserbringer		* gleiche Leistung mit Hälfte der Leistungserbringer
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	* MA für den Jugendclub fällt ab 2012 weg		* MA für den Jugendclub fällt ab 2012 weg

	= Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde =		== Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde ==
	* Bericht von Prof. Dr. Peters		* Bericht von Prof. Dr. Peters
	* kurzer Rückblick von 2010 bis 2011		* kurzer Rückblick von 2010 bis 2011
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	:* wünscht sich mehr Beratungsbedarf		:* wünscht sich mehr Beratungsbedarf

	= Informationen aus der Stadtverwaltung =		== Informationen aus der Stadtverwaltung ==
	* nimmt Kritik der Beiräte mit		* nimmt Kritik der Beiräte mit
	* Walzwerk		* Walzwerk
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	:* mom ersteinmal Situation beobachten		:* mom ersteinmal Situation beobachten

	= Informationsvorlagen =		== Informationsvorlagen ==
	* keine		* keine

	= Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung =		== Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung ==
	* ein Vertragspartner des Vertrages der B167n scheint zu signalisieren aus dem Vertrag auszusteigen		* ein Vertragspartner des Vertrages der B167n scheint zu signalisieren aus dem Vertrag auszusteigen
	* Entsetzen zum Bildungsatlasses		* Entsetzen zum Bildungsatlasses
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	:* Planungen dazu fortgeschritten		:* Planungen dazu fortgeschritten

	= Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =		== Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen ==

	= Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =		== Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen ==
	* keine		* keine

	= Genehmigung von Eilentscheidungen =		== Genehmigung von Eilentscheidungen ==
	* keine		* keine

	= Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde =		== Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde==
	* 5 Personen sollen abberufen werden		* 5 Personen sollen abberufen werden
	:* KJP hatte in einer Versammlung einstimmmig beschieden		:* KJP hatte in einer Versammlung einstimmmig beschieden
	* so angenommen		* so angenommen

	= Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =		== Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) ==

	== Änderung der Hauptsatzung ==		=== Änderung der Hauptsatzung ===
	* zurückgestellt		* zurückgestellt

	== Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung ==		=== Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung ===
	* keine Wortmeldung		* keine Wortmeldung

	== Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde ==		=== Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde ===
	* so angenommen		* so angenommen

	== Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens ==		===Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens ===
	* so angenommen		* so angenommen

	== Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz ==		=== Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz ===
	* zurückgezogen		* zurückgezogen

	== Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen ==		=== Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen ===
	* zurückgezogen		* zurückgezogen

	== Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung ==		=== Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung ===
	* zurückgestellt und in die Ausschüsse verwiesen		* zurückgestellt und in die Ausschüsse verwiesen

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	* so angenommen		* so angenommen

	== Namensgebung "Neuer Blumenplatz" ==		=== Namensgebung "Neuer Blumenplatz" ==
	* so angenommen		* so angenommen

	== Annahme einer Spende für eine Medieninstallation ==		=== Annahme einer Spende für eine Medieninstallation ===
	* so angenommen		* so angenommen

	== Neubesetzung der Schiedsstellen ==		=== Neubesetzung der Schiedsstellen ===
	* so angommen		* so angommen

	== Gleichbehandlung "Freier Schulen" ==		=== Gleichbehandlung "Freier Schulen" ===
	* Kürzungen der Freien Schulen von bis zu 30%		* Kürzungen der Freien Schulen von bis zu 30%
	* Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen		* Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen
	* mit Änderung so zugestimmt		* mit Änderung so zugestimmt

Jensbernau: /* Informationen aus der Stadtverwaltung */

2011-11-24T21:51:57Z

Informationen aus der Stadtverwaltung

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	* nimmt Kritik der Beiräte mit		* nimmt Kritik der Beiräte mit
	* Walzwerk		* Walzwerk
	:* 10 Lehrlinge(3.Lehrjahr) können ~~ihr~~ Prüfungen machen		:* 10 Lehrlinge(3.Lehrjahr) können ihre Prüfungen machen
	:* 24 Lehrlinge(1. und 2. Lehrjahr) sollen schnellstmöglich anderweitig untergebracht werden		:* 24 Lehrlinge(1. und 2. Lehrjahr) sollen schnellstmöglich anderweitig untergebracht werden
	* Optic Ortel hat Aubildungspreis des ~~Lnades~~ gewonnen		* Optic Ortel hat Aubildungspreis des Landes gewonnen
	* Wirtschaftsminister Christoffers stellte Landeswirtschaftsprogramm vor		* Wirtschaftsminister Christoffers stellte Landeswirtschaftsprogramm vor
	* CoffeirCosmetik bekommt KMU Preis für Ausbildungsakademie		* CoffeirCosmetik bekommt KMU Preis für Ausbildungsakademie

Jensbernau: Die Seite wurde neu angelegt: „{{BAR_TopNavigation|1=Übersicht über SVV in Eberswalde}} * Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi…“

2011-11-24T21:50:17Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{BAR_TopNavigation|1=Übersicht über SVV in Eberswalde}} * Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi…“

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{{BAR_TopNavigation|1=[[Kreisverband_BAR/Protokolle/SVV|Übersicht über SVV in Eberswalde]]}}

* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=252 27.10.2011]

= Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =
* Beginn um 18.02 Uhr
:* 30 Abgeordnete und Bürgermeister

= Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =
* festgestellt

= Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011 =
* so angenommen

= Feststellung der Tagesordnung =
:* Antrag für Freie Schulen
::* Abstimmung ob auf TO
::* so angenommen
* mit Änderung so angenommen

= Informationen der Vorsitzenden =
* 2 Abgeordnete legen ihr Amt zum 31.12.2011 nieder
:* Nachrücker wurden angeschrieben
* Beantwortung unbeantworteter Fragen der letzten Sitzung
* Planfestellungsverfahren von B167n geht bis zum 17.02.2012

= Einwohnerfragestunde =
* Neuer Blumenplatz hat seit 1952 den Namen Jahnplatz
:* Beschluss der STVV 02.1952
* Anmerkung zum neuen Stadtförster für Eberswalde
* Kritik am Lärmschutzkonzept für B167n
:* Einspeisevergütung für Solar sinken zum Januar 2012
:* Vermutung von Steuerverschwendung

= Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung =
* geprägt von finanziellen Einbußen
* gleiche Leistung mit Hälfte der Leistungserbringer
* Leistung für Kitas und Schulen wurden auf Forderung des JC zurückgefahren worden
* von 100 auf 150 Personen Aufgestockt worden
* Bundesprogramm Komm-Kombi läuft zum 12/2012 aus
* Entwicklung Teilnehmerzahl
:* 24 Komm-Kombi
:* seit 01.16. 100 MA
:* 4 Stellen unbefristet
:* 1 Stelle Dipl.Forstwirt. Stadtforst
:* 6 Stellen befr.
* Bürgerarbeit wurde nicht bewilligt
:* Kontigent erschöpft
* Mittel Bundesweit wurden halbiert
:* von 20Mio auf 14Mio gekürzt für Landkreis Barnim
* Ausblick 2012
:* Fortsetzung best. Projekte
:* Einrichtung Bundesfreiwilligendienst
:* Inanspruchnahme sonstiger Programme
:* Unterstützung Familiengarten
:* Unterhaltung Treidelwege
:* Veranstalltungsservice (Weihnachtsmarkt)
:* Unterstützung Stadtforst
:* Statdtteilpflege
* Allgemeine Kritik an der Arbeitsmarktpolitik
* MA für den Jugendclub fällt ab 2012 weg

= Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde =
* Bericht von Prof. Dr. Peters
* kurzer Rückblick von 2010 bis 2011
* Grundgedanke die Stadt näher ans Wasser zu bringen
:* Hoffnung auf mehr Wassertourismus
:* Werbung ja aber Koordiniert
:* Verkehrsentwicklung in der Stadt
::* BV Friedrich-Ebert Strasse
::* Wanderweg Schwärzeweg
::* Brauereigelände
::* Eisengieserei
::* Strassenraumgestalltung
::* Verkehrskonzept (Fahrradkonzept)
:* Sanierung im Villenviertel
* Diplomarbeit von Anika Mischke (Uni Dresden)
:* stellte sich der Fragerunde in der Stadt
* Eigenkritik: Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit
* Vorschlag zu Verbesserung: sich früher in die BV einzubringen

* Planung kann nur im Dialog reifen. -> Baudezernentin Frau Fellner

= Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde =
* noch ein rel. junges Gremium
:* bisher 3 Sitzungen im Jahr 2011
* will den Kontakt zwischen Kultur und Politik verstärken
* mom. wenig Beratungsbedarf signalisiert
:* wünscht sich mehr Beratungsbedarf

= Informationen aus der Stadtverwaltung =
* nimmt Kritik der Beiräte mit
* Walzwerk
:* 10 Lehrlinge(3.Lehrjahr) können ihr Prüfungen machen
:* 24 Lehrlinge(1. und 2. Lehrjahr) sollen schnellstmöglich anderweitig untergebracht werden
* Optic Ortel hat Aubildungspreis des Lnades gewonnen
* Wirtschaftsminister Christoffers stellte Landeswirtschaftsprogramm vor
* CoffeirCosmetik bekommt KMU Preis für Ausbildungsakademie
* Sprachstandsförderung noch Mangelhaft
* Barnim und Uckermark nehmen in dem Bildungsatlas der Bertelsmannstiftung die letzten Plätze ein
* "Für Frauen E.V:" wird 20 Jahre alt
* Präventionspreis des Landes Brandenburg erhalten
:*Azubis der Bahn haben ein Filmteam gegründet
:* haben Preis für Fremdenfreundlichkeit bekommen
:* Film soll demnächst auch auf Berliner Bahnhöfen laufen
* IM hat Aussage getroffen das mehr Polizei auf die Strasse kommen
* Vizepräsident des Deutschen Bundestages war in Ebw
:* Ansprache der Alt-Schuldenhilfe
* Hinweis auf Neujahrsempfang am 14.01.2012 auf dem Gelände RAW
* Unterbringung eines Obdachlosen wurde gefunden -> keine Zwangsunterbringung!
* Hinweis auf Fraktionsstärke nach Urteil des Landesverfassungsgerichts
:* Fraktion besteht aus 2 Mitgliedern
:* Änderungen müssen in die Hauptsatzung aufgenommen werden
* Ausildung findet am Bedarf fest
:* mom ersteinmal Situation beobachten

= Informationsvorlagen =
* keine

= Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung =
* ein Vertragspartner des Vertrages der B167n scheint zu signalisieren aus dem Vertrag auszusteigen
* Entsetzen zum Bildungsatlasses
:* LK der sich Bildung auf die Fahnen geschrieben hat
* ToDo der "Schandflecke" an der B176alt
:* wie sieht der weiter Weg aus
:* Planungen dazu fortgeschritten

= Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =

= Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
* keine

= Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine

= Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde =
* 5 Personen sollen abberufen werden
:* KJP hatte in einer Versammlung einstimmmig beschieden
* so angenommen

= Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =

== Änderung der Hauptsatzung ==
* zurückgestellt

== Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung ==
* keine Wortmeldung

== Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde ==
* so angenommen

== Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens ==
* so angenommen

== Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz ==
* zurückgezogen

== Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen ==
* zurückgezogen

== Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung ==
* zurückgestellt und in die Ausschüsse verwiesen

== Kündigung Vertrag über tätige Mithilfe mit der Landesforstanstalt sowie Geschäftsbesorgungsvertrag über jagdrechtliche Aufgaben im Eigenjagdbezirk der Stadt Eberswalde ==
* so angenommen

== Namensgebung "Neuer Blumenplatz" ==
* so angenommen

== Annahme einer Spende für eine Medieninstallation ==
* so angenommen

== Neubesetzung der Schiedsstellen ==
* so angommen

== Gleichbehandlung "Freier Schulen" ==
* Kürzungen der Freien Schulen von bis zu 30%
* Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen
* mit Änderung so zugestimmt

Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-11-24 - Versionsgeschichte

RicoB CB am 5. Januar 2012 um 10:00 Uhr

RicoB CB: verschob „Kreisverband BAR/Protokolle/SVV/2011-11-24“ nach „Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-11-24“

Bastian: /*Augenkrebs ;-)*/

Jensbernau: /* Informationen aus der Stadtverwaltung */

Jensbernau: Die Seite wurde neu angelegt: „{{BAR_TopNavigation|1=Übersicht über SVV in Eberswalde}} * Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi…“

Bastian: /Augenkrebs ;-)/