Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kleinmachnow 20140708 - Versionsgeschichte

RaoulPM: /* Bericht von der Eigentümer- und Anwohnerinformationsveranstaltung zum Straßenbau "Erlenweg" */

2014-07-09T09:37:15Z

Bericht von der Eigentümer- und Anwohnerinformationsveranstaltung zum Straßenbau "Erlenweg"

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	=Bericht von der Eigentümer- und Anwohnerinformationsveranstaltung zum Straßenbau "Erlenweg"=		==Bericht von der Eigentümer- und Anwohnerinformationsveranstaltung zum Straßenbau "Erlenweg"==
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	Als sachkundiger Einwohner der Fraktion Die Linke/PIRATEN, habe ich an der Anwohnerinformationsveranstaltung im Rathaus Kleinmachnow mit etwa 25 Bürgern und weiteren Sachkundigen Einwohnern/Gemeindevertretern teilgenommen. Bürgermeister Grubert erörterte den beabsichtigten Straßenbau. Danach wird der Straßenbau zum Einen verschoben und zum Anderen deutlich teurer. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 380 Tsd. € sei nicht mehr zu halten, es sei nunmehr mit Kosten von etwa 550 Tsd. € zu rechnen. Grund seien die zwischenzeitlich stark gestiegenen Baukosten. An der Straßenbaumassnahme selbst werde weiterhin festgehalten.		Als sachkundiger Einwohner der Fraktion Die Linke/PIRATEN, habe ich an der Anwohnerinformationsveranstaltung im Rathaus Kleinmachnow mit etwa 25 Bürgern und weiteren Sachkundigen Einwohnern/Gemeindevertretern teilgenommen. Bürgermeister Grubert erörterte den beabsichtigten Straßenbau. Danach wird der Straßenbau zum Einen verschoben und zum Anderen deutlich teurer. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 380 Tsd. € sei nicht mehr zu halten, es sei nunmehr mit Kosten von etwa 550 Tsd. € zu rechnen. Grund seien die zwischenzeitlich stark gestiegenen Baukosten. An der Straßenbaumassnahme selbst werde weiterhin festgehalten.

RaoulPM am 9. Juli 2014 um 09:36 Uhr

2014-07-09T09:36:41Z

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	===Bericht von der Eigentümer- und Anwohnerinformationsveranstaltung zum Straßenbau "Erlenweg"===		{{PM_TopNavigation}}
			=Bericht von der Eigentümer- und Anwohnerinformationsveranstaltung zum Straßenbau "Erlenweg"=
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	* Als ~~Sachkundiger~~ Einwohner der Fraktion Die Linke/PIRATEN, habe ich an der Anwohnerinformationsveranstaltung im Rathaus Kleinmachnow mit etwa 25 Bürgern und weiteren Sachkundigen Einwohnern/Gemeindevertretern teilgenommen. Bürgermeister Grubert erörterte den beabsichtigten Straßenbau. Danach wird der Straßenbau zum Einen verschoben und zum Anderen deutlich teurer. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 380 Tsd. € sei nicht mehr zu halten, es sei nunmehr mit Kosten von etwa 550 Tsd. € zu rechnen. Grund seien die zwischenzeitlich stark gestiegenen Baukosten. An der Straßenbaumassnahme selbst werde weiterhin festgehalten.		Als sachkundiger Einwohner der Fraktion Die Linke/PIRATEN, habe ich an der Anwohnerinformationsveranstaltung im Rathaus Kleinmachnow mit etwa 25 Bürgern und weiteren Sachkundigen Einwohnern/Gemeindevertretern teilgenommen. Bürgermeister Grubert erörterte den beabsichtigten Straßenbau. Danach wird der Straßenbau zum Einen verschoben und zum Anderen deutlich teurer. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 380 Tsd. € sei nicht mehr zu halten, es sei nunmehr mit Kosten von etwa 550 Tsd. € zu rechnen. Grund seien die zwischenzeitlich stark gestiegenen Baukosten. An der Straßenbaumassnahme selbst werde weiterhin festgehalten.
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	:* Anm.: Grundlage hierfür ist offensichtlich der ~~Beschluss 155 / 2012 der Gemeindevertretung~~ http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/to0050.php?__ktonr=8815		: Anm.: Grundlage hierfür ist offensichtlich der [http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/to0050.php?__ktonr=8815 Errichtungsbeschluss Straßenbau "Erlenweg"] aus 2013 der Gemeindevertretung
			Nach gegenwärtigem Stand, wird im Oktober eine neue Berechnung der Kosten vorliegen. Die Angelegenheit wird dann nochmals die Gemeindevertretung beschäftigen. Ein Problem stellt die Umlage der Kosten auf die betroffenen Grundstückseigentümer da. Vorliegend soll die Umlage wohl teilweise nach dem [http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.51557.de Kommunalen Abgabengesetz (KAG)] und teilweise auf Grundlage des Baugesetzbuches ([https://de.wikipedia.org/wiki/Stra%C3%9Fenbaubeitrag hierzu]) erfolgen. Ob die unterschiedliche Herangehensweise bei "einer" Straßenbaumassnahme '''so''' rechtlich haltbar ist, bleibt einer näheren Prüfung vorbehalten. Auf die Anlieger sollen bei einem 800 qum-Grundstück jetzt Kosten von etwa 9.200,00 - 10.700,00 € zukommen.
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	* Nach gegenwärtigem Stand, ~~wird im Oktober eine neue Berechnung~~ der Kosten ~~vorliegen~~. ~~Die Angelegenheit wird dann nochmals die Gemeindevertretung beschäftigen. Ein Problem stellt die Umlage der Kosten auf die betroffenen~~ Grundstückseigentümer da. Vorliegend soll die Umlage wohl teilweise nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.51557.de und teilweise auf Grundlage des Baugesetzbuches, ~~hierzu: https://de~~.~~wikipedia.org/wiki/Stra%C3%9Fenbaubeitrag erfolgen. Ob die unterschiedliche Herangehensweise bei "einer" Straßenbaumassnahme '''so''' rechtlich haltbar ist~~, ~~bleibt einer näheren Prüfung vorbehalten~~. Auf ~~die Anlieger sollen bei einem 800 qum~~-~~Grundstück jetzt Kosten von etwa 9.200,00~~ - ~~10.700,00 € zukommen~~.		Mit dem Augustinum gibt es einen städtebaulichen Vertrag aus 1992/93 mit der Folge, dass hier die Gemeinde jetzt in der Pflicht zur Übernahme der anfallenden Kosten steht. Grundstückseigentümer, welche bis 1935 bereits einmal sog. Pflastergeld entrichtet haben, können dies zur Anrechnung bringen lassen. Auf meine Nachfrage hin, wurde mitgeteilt, dass zur Strassenbeleuchtung Lampen wie in der Käthe-Kollwitz-Strasse beabsichtigt seien.
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	* Mit dem Augustinum gibt es einen städtebaulichen Vertrag aus 1992/93 mit der Folge, dass ~~hier~~ die ~~Gemeinde jetzt in der Pflicht zur Übernahme~~ der ~~anfallenden Kosten steht~~.		Bürgermeister Grubert sagte auf Bitte eines Anwohners zu, dass innerhalb eines Monats (bis zum 08.08.2014) den von der Massnahme betroffenen Bürgern ein Protokoll der heutigen Info-Veranstaltung übermittelt wird. Ende Oktober sollen die von der Maßnahme betroffenen Bürger dann erneut informiert werden.
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	* Grundstückseigentümer, ~~welche bis 1935~~ bereits ~~einmal sog~~. ~~Pflastergeld entrichtet haben~~, ~~können dies zur Anrechnung bringen lassen~~.		Mehrere Bürger wiesen darauf hin, dass die Baumstümpfe bereits gefällten Bäume entlang der Strasse eine Gefahr darstellen. Hierzu soll es einen Vororttermin geben. Eventuell werden Poller aufgestellt, damit Pkws nicht aufsetzen.
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	* Auf meine Nachfrage hin, wurde mitgeteilt, dass zur ~~Strassenbeleuchtung Lampen wie in~~ der ~~Käthe-Kollwitz-Strasse beabsichtigt seien~~		Aus den Reaktionen der anwesenden Bürger war ersichtlich, dass die Bürger den weiteren Verlauf mit großem Interesse begleiten werden. Ich rechne mit Streitigkeiten zur Höhe der Kosten.
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			Andreas Schramm
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	* Bürgermeister Grubert sagte auf Bitte eines Anwohners zu, dass innerhalb eines Monats (bis zum 08.08.2014) den von der Massnahme betroffenen Bürgern ein Protokoll der heutigen Info-Veranstaltung übermittelt wird. Ende Oktober sollen die von der Massnahme betroffenen Bürger dann erneut informiert werden.
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	* Mehrere Bürger wiesen darauf hin, dass die Baumstümpfe bereits gefällten Bäume entlang der Strasse eine Gefahr darstellen. Hierzu soll es einen Vororttermin geben. Evt. werden Poller aufgestellt, damit Pkws nicht aufsetzen.		----
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	* Aus den Reaktionen der anwesenden Bürger war ersichtlich, dass die Bürger den weiteren Verlauf mit großem Interesse begleiten werden. Ich rechne mit Streitigkeiten zur Höhe der Kosten.
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	~~Andreas Schramm~~

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===Bericht von der Eigentümer- und Anwohnerinformationsveranstaltung zum Straßenbau "Erlenweg"===
 
* Als Sachkundiger Einwohner der Fraktion Die Linke/PIRATEN, habe ich an der Anwohnerinformationsveranstaltung im Rathaus Kleinmachnow mit etwa 25 Bürgern und weiteren Sachkundigen Einwohnern/Gemeindevertretern teilgenommen. Bürgermeister Grubert erörterte den beabsichtigten Straßenbau. Danach wird der Straßenbau zum Einen verschoben und zum Anderen deutlich teurer. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 380 Tsd. € sei nicht mehr zu halten, es sei nunmehr mit Kosten von etwa 550 Tsd. € zu rechnen. Grund seien die zwischenzeitlich stark gestiegenen Baukosten. An der Straßenbaumassnahme selbst werde weiterhin festgehalten.
 
:* Anm.: Grundlage hierfür ist offensichtlich der Beschluss 155 / 2012 der Gemeindevertretung http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/to0050.php?__ktonr=8815
 
* Nach gegenwärtigem Stand, wird im Oktober eine neue Berechnung der Kosten vorliegen. Die Angelegenheit wird dann nochmals die Gemeindevertretung beschäftigen. Ein Problem stellt die Umlage der Kosten auf die betroffenen Grundstückseigentümer da. Vorliegend soll die Umlage wohl teilweise nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.51557.de und teilweise auf Grundlage des Baugesetzbuches, hierzu: https://de.wikipedia.org/wiki/Stra%C3%9Fenbaubeitrag erfolgen. Ob die unterschiedliche Herangehensweise bei "einer" Straßenbaumassnahme '''so''' rechtlich haltbar ist, bleibt einer näheren Prüfung vorbehalten. Auf die Anlieger sollen bei einem 800 qum-Grundstück jetzt Kosten von etwa 9.200,00 - 10.700,00 € zukommen.
 
* Mit dem Augustinum gibt es einen städtebaulichen Vertrag aus 1992/93 mit der Folge, dass hier die Gemeinde jetzt in der Pflicht zur Übernahme der anfallenden Kosten steht.
 
* Grundstückseigentümer, welche bis 1935 bereits einmal sog. Pflastergeld entrichtet haben, können dies zur Anrechnung bringen lassen.
 
* Auf meine Nachfrage hin, wurde mitgeteilt, dass zur Strassenbeleuchtung Lampen wie in der Käthe-Kollwitz-Strasse beabsichtigt seien
 
* Bürgermeister Grubert sagte auf Bitte eines Anwohners zu, dass innerhalb eines Monats (bis zum 08.08.2014) den von der Massnahme betroffenen Bürgern ein Protokoll der heutigen Info-Veranstaltung übermittelt wird. Ende Oktober sollen die von der Massnahme betroffenen Bürger dann erneut informiert werden.
 
* Mehrere Bürger wiesen darauf hin, dass die Baumstümpfe bereits gefällten Bäume entlang der Strasse eine Gefahr darstellen. Hierzu soll es einen Vororttermin geben. Evt. werden Poller aufgestellt, damit Pkws nicht aufsetzen.
 
* Aus den Reaktionen der anwesenden Bürger war ersichtlich, dass die Bürger den weiteren Verlauf mit großem Interesse begleiten werden. Ich rechne mit Streitigkeiten zur Höhe der Kosten.
 
Andreas Schramm

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