Andreas390 am 10. April 2013 um 18:57 Uhr

2013-04-10T18:57:14Z

Neue Seite

* http://www.ratsinfo-online.de/teltow.bi/to010.asp?SILFDNR=661&options=4
:
:* Subjektiver Bericht der Stadtverordnetenversammlung am 10.04.2013 in Teltow (andreas390)
:
:
:
* Ö 1 Eröffnung und Begrüßung >>> durch den Versammlungsleiter
:
* Ö 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit >>> 26, später 27 Stimmberechtigte anwesend
:
* Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil - >>> 26x ja
:
* Ö 4 Einwohnerfragestunde
:
>>> gefragt wurde zum Ausbau der Ruhlsdorfer Str. (Radweg, Fußweg, Finanzierung REWE + Kölle pp > BM: Landesstraße, also Finanzierung durch Land
:
* Ö 5 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung vom 06.03.2013 >>> 23x ja, 2 Enthaltungen
:
* Ö 6 Bericht des Bürgermeisters
:
>>> Notartermin "Freibad Kiebitzberge" Heute durch alle BM (TKS) erfolgt; Altanschließer: großes Problem, weitere Verfahrensweise muss kurzfristig geklärt werden - 98 % der Bescheide sind raus - 81 % Widersprüche !!! ; Bürgerumfrage ( 543 Rückläufe - Anm.: bei 24 Tsd. Einwohnern ;-) ; Frau Wuck ist jetzt weitere Sozialarbeiterin im Flüchtlingsheim; 29.4 Willkommens - Frühstück im Stubenrauchsaal; S - Bahn - Verlängerung nach Teltow kommt nicht (trotz steigender Benutzerzahlen der S - Bahn)
:
* Ö 7 Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Stadt Teltow in den Aufsichtsrat der Freibad Kiebitzberge GmbH
:
>>> Chr. Hochmutz mit 25/0/1 und A. Neugenbauer mit 13/12/4 - Stimmen gewählt
:
* Ö 8 Anträge der Stadtverordneten oder Fraktionen:
:
:* Ö 8.1 Antrag der Fraktion der BIT:
:
:* Ö 8.1.1 Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners auf Vorschlag der Fraktion BIT für den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr DS-049/2013 >>> einstimmig gewählt
:
* Ö 9 Anträge des Bürgermeisters:
:
:* Ö 9.1 Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes "Unternehmen Kindertagesstätten" der Stadt Teltow DS-033/2013
:
>>> angenommen mit 23/4/0 Stimmen
:
:* Ö 9.2 Umbau Kreuzung Großbeerener Weg / Richard-Wagner-Straße DS-036/2013
:
>>> angenommen mit 24/1/2 Stimmen
:
:* Ö 9.3 Ausbaubeschluss Güterfelder Straße (von Haus-Nr. 1 bis Röthepfuhlweg) DS-041/2013
:
>>> angenommen mit 25/0/2 Stimmen
:
* Ö 10 Eventuelle Rückfragen zu den Anfragebeantwortungen aus der SVV vom 06.03.2013:
:
:* Ö 10.1 Anfragen der Fraktion der SPD zur SVV am 06.03.2013:
:
:* Ö 10.1.1 Sachstandsanfrage Ausbau der Ruhlsdorfer Straße (L794) AF-026/2013
:
:* Ö 10.1.2 Anfrage zum Beschluss Nr. 04/23/2011 Vertretungsreserve gegen Unterrichtsausfall AF-027/2013
:
>>> Antwort schriftlich
:
* Ö 11 Sonstiges und Informationen
:
>>> 1 Stadtverordneter hat Mandatsniederlegung mitgeteilt, Name wird zu späterem Zeitpunkt mitgeteilt
:
* N 12 (nichtöffentlich)
* N 13 (nichtöffentlich)
* N 14 (nichtöffentlich)
* N 14.1 (nichtöffentlich)
* N 14.2 (nichtöffentlich)
* N 15 (nichtöffentlich)

>>> insgesamt eine wenig spektakuläre Sitzung, Ende (des öffentlichen Teiles) gegen 20 Uhr

Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20130410 - Versionsgeschichte

Andreas390 am 10. April 2013 um 18:57 Uhr