Kreisverband PM/Hauptversammlung/2013 01 - Versionsgeschichte

Andreas390 am 17. Juli 2014 um 14:01 Uhr

2014-07-17T14:01:26Z

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	<u>'''~~vorläufiges~~ Protokoll~~!!!~~'''</u><br>		<u>'''Protokoll'''</u><br>
	<br>		<br>
	<font size="5"><u><b>Kreisparteitag 2013.01 der Piraten Potsdam-Mittelmark in Teltow</b></u></font><br>		<font size="5"><u><b>Kreisparteitag 2013.01 der Piraten Potsdam-Mittelmark in Teltow</b></u></font><br>

RaoulPM: /* TOP 16 - Schließung der Sitzung */

2013-09-01T15:07:44Z

TOP 16 - Schließung der Sitzung

← Nächstältere Version		Version vom 1. September 2013, 15:07 Uhr
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	<br>		<br>
	=TOP 16 - Schließung der Sitzung=		=TOP 16 - Schließung der Sitzung=
	Die Sitzung wird um 14:35 Uhr durch ~~Andreas beendet~~.		Die Sitzung wird um 14:35 Uhr durch Lutz auf morgen vertagt.
	<br>		<br>

RaoulPM: /* TOP 10 - Satzungsänderungsanträge */

2013-09-01T15:06:28Z

TOP 10 - Satzungsänderungsanträge

← Nächstältere Version		Version vom 1. September 2013, 15:06 Uhr
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	\|enthalten= 0		\|enthalten= 0
	\|ergebnis= angenommen		\|ergebnis= angenommen
	\|bemerkung= Variante 1 (höhere Zustimmung); der ~~Landdesvorstand~~ kann sich nach wie vor zu Aufnahmeanträgen äußern, jedoch entfällt künftig das Veto-Recht		\|bemerkung= Variante 1 (höhere Zustimmung); der Landesvorstand kann sich nach wie vor zu Aufnahmeanträgen äußern, jedoch entfällt künftig das Veto-Recht
	}}		}}
	<br>		<br>
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	}}		}}
	<br>		<br>

	=TOP 11 - Grundsatzprogrammanträge=		=TOP 11 - Grundsatzprogrammanträge=
	entfällt<br>		entfällt<br>

RaoulPM: /* TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen */

2013-09-01T15:05:38Z

TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

← Nächstältere Version		Version vom 1. September 2013, 15:05 Uhr
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	Die Versammlung beschließt einstimmig, dass Gäste zulässig sind.<br>		Die Versammlung beschließt einstimmig, dass Gäste zulässig sind.<br>
	<br>		<br>
	=TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen		=TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen=
	Es wird einstimmig beschlossen, dass Audio- und Videoaufnahmen zulässig sind.<br>		Es wird einstimmig beschlossen, dass Audio- und Videoaufnahmen zulässig sind.<br>
	<br>		<br>

	=TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung=		=TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung=
	Die (vorläufige) Tagesordnung (siehe Einladung) wird von der Versammlung bestätigt.<br>		Die (vorläufige) Tagesordnung (siehe Einladung) wird von der Versammlung bestätigt.<br>

RaoulPM: /* TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit */

2013-09-01T15:05:19Z

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

← Nächstältere Version		Version vom 1. September 2013, 15:05 Uhr
Zeile 38:		Zeile 38:

	=TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit=		=TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit=
	Es sind 10 (anfangs 8) Piraten (von derzeit 33 stimmberechtigten Mitgliedern) akkreditiert. Es ~~herrscht~~ somit Beschlussfähigkeit.<br>		Es sind 10 (anfangs 8) Piraten (von derzeit 33 stimmberechtigten Mitgliedern) akkreditiert. Es besteht somit Beschlussfähigkeit.<br>
	<br>		<br>

	=TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen=		=TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen=
	Die Versammlung beschließt einstimmig, dass Gäste zulässig sind.<br>		Die Versammlung beschließt einstimmig, dass Gäste zulässig sind.<br>

RaoulPM: /* TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung */

2013-09-01T15:05:05Z

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

← Nächstältere Version		Version vom 1. September 2013, 15:05 Uhr
Zeile 34:		Zeile 34:
	<br>		<br>
	=TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung=		=TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung=
	Der Kreisschatzmeister Jens Heidenreich hat über ~~mannigfaltige~~ Medien fristgerecht sowie gemäß der Satzung geladen.<br>		Der Kreisschatzmeister Jens Heidenreich hat über veschiedene Medien (direkt Mail/Brief, Mailingliste und/oder soziale Medien) fristgerecht sowie gemäß der Satzung geladen.<br>
	<br>		<br>

	=TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit=		=TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit=
	Es sind 10 (anfangs 8) Piraten (von derzeit 33 stimmberechtigten Mitgliedern) akkreditiert. Es herrscht somit Beschlussfähigkeit.<br>		Es sind 10 (anfangs 8) Piraten (von derzeit 33 stimmberechtigten Mitgliedern) akkreditiert. Es herrscht somit Beschlussfähigkeit.<br>

RaoulPM: Die Seite wurde neu angelegt: „{{PM_TopNavigation}}
'''vorläufiges Protokoll!!!'''

Kreisparteitag 2013.01 der Piraten Potsdam-Mittelmark in Teltow<…“

2013-08-31T22:15:33Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{PM_TopNavigation}} '''vorläufiges Protokoll!!!''' Kreisparteitag 2013.01 der Piraten Potsdam-Mittelmark in Teltow<…“

Neue Seite
{{PM_TopNavigation}}
 
'''vorläufiges Protokoll!!!''' 
 
Kreisparteitag 2013.01 der Piraten Potsdam-Mittelmark in Teltow 
 
 
Der Zeitplan gestaltet sich für den Kreisparteitag in Teltow wie folgt: 
'''31.08.2013:''' 
:::*09:30 Uhr - Beginn der Akkreditierung 
:::*10:00 Uhr - Beginn des Kreisparteitages 
:::*17:00 Uhr - ggf. Vertagung des Kreisparteitages auf den nächsten Tag 
 
'''01.09.2013:'''
:::*10:00 Uhr - Beginn des zweiten Tages des Kreisparteitages mit einer Diskussions- und Arbeitsrunde zum Thema "Heimerziehung" 
:::*13:00 Uhr - "BGE" Diskussions- und Arbeitsrunde 
:::*16:00 Uhr - Ende des Kreisparteitages 
----
 
 
__TOC__
 
Protokoll: 
 
=TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand =
Die Sitzung beginnt um 10:15 Uhr. 
Der Kreisvorsitzende Andreas Schramm begrüßt die Anwesenden und eröffnet den Kreisparteitag in Teltow. 
 
=TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters=
Lutz und Jeannette werden als Versammlungsleitung vorgeschlagen und gewählt. 
 
=TOP 03 - Wahl der Protokollführer=
Raoul und Jens werden als Protokollführer vorgeschlagen und gewählt. 
 
=TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung=
Der Kreisschatzmeister Jens Heidenreich hat über mannigfaltige Medien fristgerecht sowie gemäß der Satzung geladen. 
 
=TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit=
Es sind 10 (anfangs 8) Piraten (von derzeit 33 stimmberechtigten Mitgliedern) akkreditiert. Es herrscht somit Beschlussfähigkeit. 
 
=TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen=
Die Versammlung beschließt einstimmig, dass Gäste zulässig sind. 
 
=TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
Es wird einstimmig beschlossen, dass Audio- und Videoaufnahmen zulässig sind. 
 
=TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung=
Die (vorläufige) Tagesordnung (siehe Einladung) wird von der Versammlung bestätigt. 
 
=TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung=
Die Geschäftsordnung für Hauptversammlungen (beschlossen 28.01.2012) wird bestätigt. 
 
=TOP 10 - Satzungsänderungsanträge=
Anträge werden im Normalfall verlesen. Sollte dies nicht der Fall sein, ist es entsprechend unter Bemerkungen vermerkt. 
 
{{Voting
|betreff= SÄA001
|dafür= 8
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Variante 1 (höhere Zustimmung); der Landdesvorstand kann sich nach wie vor zu Aufnahmeanträgen äußern, jedoch entfällt künftig das Veto-Recht
}}
 
{{Voting
|betreff= SÄA002
|dafür= 0
|dagegen= 7
|enthalten= 1
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= Diskussion, ob Sicherheit (auf Datenvollständigkeit) bei privatem Wohnsitz gewährleistet ist, wenn das Mitglied aus- oder zurücktritt; Adresse bleibt die Landesgeschäftsstelle des Landesverbands Brandenburg
}}
 
{{Voting
|betreff= SÄA003
|dafür= 7
|dagegen= 0
|enthalten= 1
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Variante 1 (höhere Zustimmung)
}}
 
=TOP 11 - Grundsatzprogrammanträge=
entfällt 
 
=TOP 12 - Wahlprogrammanträge=
{{Voting
|betreff= WP001 Präambel
|dafür= 6
|dagegen= 1
|enthalten= 1
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= wird nicht verlesen
}}
 
{{Voting
|betreff= WP002 regionale Entwicklung
|dafür= 8
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= wird nicht verlesen und en bloc abgestimmt
}}
 
{{Voting
|betreff= WP003 Entwicklung von Städten und Gemeinden
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
{{Voting
|betreff= WP004 Verkehrspolitik
|dafür= 9; 0; 9; 9; 9
|dagegen= 0; 9; 0; 0; 0
|enthalten=
|ergebnis= angenommen; abgelehnt (Modul 2)
|bemerkung= modulare Abstimmung
}}
 
{{Voting
|betreff= WP005 Kreisverkehr
|dafür= 8
|dagegen= 0
|enthalten= 1
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
{{Voting
|betreff= WP006 Innerörtliche Geschwindigkeitsregelung
|dafür= 9; 8
|dagegen= 0; 1
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= modulare Abstimmung
}}
 
{{Voting
|betreff=WP007 Fluglärm
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
{{Voting
|betreff= WP008 Energiesparende Straßenbeleuchtung
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
{{Voting
|betreff=WP009 Politik 2.0
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
{{Voting
|betreff= WP010 eGovernment
|dafür= 8
|dagegen= 0
|enthalten= 1
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
{{Voting
|betreff= WP011 Open data
|dafür= 9; 9; 9
|dagegen= 0; 0, 0
|enthalten= 0; 0; 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= modulare Abstimmung (Präambel, Modul 1, Modul 2)
}}
 
{{Voting
|betreff= WP012 Bürgerbeteiligung
|dafür= 9; 8; 8
|dagegen= 0; 0; 0
|enthalten= 0; 1; 1
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung= modulare Abstimmung
}}
 
{{Voting
|betreff= WP013 Barrierefreiheit
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Meinungsbild "Zustimmung" fällt positiv aus
}}
 
{{Voting
|betreff= WP014 Wirtschaft
|dafür= 6; -; 9; 9; 0; 9
|dagegen= 1; -; 0; 0; 7; 0
|enthalten= 2; -; 0; 0; 2; 0
|ergebnis= angenommen; abgelehnt (Modul 5)
|bemerkung= Diskussion zum Begriff der "Subvention" u.a. am Beispiel eines Freibads; modulare Abstimmung
}}
 
{{Voting
|betreff= WP015 Breitbandausbau
|dafür= 9; 7; 7
|dagegen= 0; 0; 0
|enthalten= 0; 2; 2
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= modulare Abstimmung
}}
 
{{Voting
|betreff= WP016 Öffentliche Verwaltung
|dafür= 0; -
|dagegen= 9; -
|enthalten= 0; -
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= modulare Abstimmung; Modul 2 -nach negativem Meinungsbild "Zustimmung"- zurückgezogen
}}
 
{{Voting
|betreff= WP017 Open source
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
geplante Pause: 12:15 Uhr bis 12:45 Uhr 
Wiederaufnahme um 12:55 Uhr 
 
{{Voting
|betreff= WP018 Bildungsinfrastruktur
|dafür= 9; 9; 9; 9; -
|dagegen= 0; 0; 0; 0; -
|enthalten= 0; 0; 0; 0; -
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= modulare Abstimmung; Modul 5 nach negativem Meinungsbild "Zustimmung" zurückgezogen
}}
 
{{Voting
|betreff= WP019 Bildung
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
{{Voting
|betreff= WP020 Vereine und Freizeitstätten
|dafür= -
|dagegen= -
|enthalten= -
|ergebnis= -
|bemerkung= nach negativem Meinungsbild "Zustimmung" vom Antragsteller zurückgezogen
}}
 
{{Voting
|betreff= WP021 Kultur
|dafür= 9; 9
|dagegen= 0; 0
|enthalten= 0; 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= modulare Abstimmung
}}
 
{{Voting
|betreff= WP022 Fusionierung
|dafür= 8
|dagegen= 1
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= größere Diskussion zu Fusionierungsprozess und Verwaltung
}}
 
{{Voting
|betreff= WP023 Online Petitionen
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
{{Voting
|betreff= WP024 Haushalt
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
{{Voting
|betreff= WP025 Freies WLAN
|dafür= -
|dagegen= -
|enthalten= -
|ergebnis= -
|bemerkung= Diskussion zur Störerhaftung und Jugendschutz; durchwachsen bis negatives Meinungsbild "Zustimmung"; Antrag vom Antragsteller zurückgezogen
}}
 
{{Voting
|betreff= WP026 Energiepolitik
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
{{Voting
|betreff= WP027 Verkehr
|dafür= -
|dagegen= -
|enthalten= -
|ergebnis= -
|bemerkung= negatives Meinungsbild "Zustimmung"; Antrag vom Antragsteller zurückgezogen
}}
 
=TOP 13 - Positionspapiere=
entfällt 
 
=TOP 14 - Sonstige Anträge=
{{Voting
|betreff= X001 Nachbearbeitung von Beschlüssen
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Kreisvorstand spricht sich ausdrücklich für die Beteiligung der Basis am Prozess der Nachbearbeitung aus.
}}
 
{{Voting
|betreff= X002 Pirantifa Unvereinbarkeitserklärung
|dafür= 9
|dagegen= 0
|enthalten= 0
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
 
=TOP 15 - Sonstiges=
'''Syrienkonflikt:''' 
:::*rege Diskussion zur Syrienproblematik 
:::*es wird die [https://www.piratenpartei.de/2013/08/29/piratenpartei-lehnt-militarische-intervention-in-syrien-ab/ Pressemitteilung] der Bundespartei verlesen 
:::*es wird sich dafür ausgesprochen den Blogpost zu unterstützen 
:::*die folgende Erklärung wird mit einer Enthaltung angenommen 
<blockquote>'''"Die Piraten des Kreises Potsdam-Mittelmark schließen sich der Meinung des Bundesvorstandes an und kritisieren scharf die bestehenden Pläne für eine Intervention in Syrien. Ebenfalls fordern die Piraten Potsdam-Mittelmark von der Bundesregierung die Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge"'''</blockquote>
 
=TOP 16 - Schließung der Sitzung=
Die Sitzung wird um 14:35 Uhr durch Andreas beendet.