Landesschiedsgericht/Protokolle/2011-11-04 - Versionsgeschichte

Niemand am 5. Januar 2012 um 11:10 Uhr

2012-01-05T11:10:57Z

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	{{LSG TopNavigation}}		{{LV TopNavigation}}{{LSG TopNavigation}}__NOTOC__
	__NOTOC__

	Öffentliche Sitzung des Landeschiedsgerichts Brandenburg		Öffentliche Sitzung des Landeschiedsgerichts Brandenburg
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	:Die Sitzung wurde um ..... Uhr geschlossen.		:Die Sitzung wurde um ..... Uhr geschlossen.

	[[Kategorie:Landesschiedsgericht]]		[[Kategorie:Landesschiedsgericht/Protokolle\|2011]]

Uk am 4. November 2011 um 20:19 Uhr

2011-11-04T20:19:01Z

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 {{LSG TopNavigation}}
 __NOTOC__
 Pad: http://piratenpad.de/LSG-BB-2011-11-04
 == Vorschlag Tagesordnung==
 ===TOP 1 Begrüßung===
-* ... eröffnet die Sitzung um .... h
+* Lars eröffnet die Sitzung um 20:13 Uhr
 ===TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters===
-*... übernimmt die VL.
+* Lars übernimmt die VL.
-*Das Protokoll wird ..... geführt.
+*Das Protokoll wird durch alle gemeinsam geführt.
-===TOP 2 Organisatorisches===
+===TOP 3 Organisatorisches===
-====TOP 2.1 Mitnutzung der LGS====
+====TOP 3.1 Mitnutzung der LGS====
 * Beratung, ob und in welchem Umfang eine Mitnutzung für sinnvoll erachtet wird.
 * ggflls. Beschluss
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 * ggflls. Regelungsbedarf, etwa in Ordnung(en)  (auch folgender TOP 4)
-====TOP 2.2 Mail-Adresse; externe Faxnummer====
+Sitz und Anschrift des LSG soll die Geschäftsstelle des LV in Potsdam sein: Abstimmung
 * Sachstand: vollwertiger Mail-Account
 * Vorstellung der Idee "Digitalfax":
 :- LGS bekommt einen 1&1-Anschluss mit Fritzbox. Dies würde ermöglichen, dass ein "digtales Fax" eingerichtet werden kann, deren eingehende Faxnachrichten per Mail an alle Mitglieder des SG weitergeleitet werden können.
@@ Zeile 31: / Zeile 86: @@
 :- Diskussion, ob sinnvoll: Anzahl Verfahren, Nutzungsumfang von Fax durch Piraten etc.
 :- ggflls. Formulierung eines entsprechenden Begehrens
 ===TOP 4 Geschäftsordnung ===

Uk am 4. November 2011 um 19:12 Uhr

2011-11-04T19:12:01Z

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	{{LSG TopNavigation}}		{{LSG TopNavigation}}
	__NOTOC__		__NOTOC__

			Pad: http://piratenpad.de/LSG-BB-2011-11-04

	== Vorschlag Tagesordnung==		== Vorschlag Tagesordnung==

Nr 75:in spe: hat „Landesschiedsgericht/Protokolle/2011-xx-xx“ nach „Landesschiedsgericht/Protokolle/2011-11-04“ verschoben

2011-10-20T10:03:54Z

hat „Landesschiedsgericht/Protokolle/2011-xx-xx“ nach „Landesschiedsgericht/Protokolle/2011-11-04“ verschoben

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Version vom 20. Oktober 2011, 10:03 Uhr

Nr 75:in spe: /* Entwurf */

2011-10-01T12:06:33Z

Entwurf

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	<center>Entwurf für eine Ordnung iSd des § 2 Abs 5 SGO im Abschnitt C der Bundessatzung</center>		<center>Entwurf für eine Ordnung iSd des § 2 Abs 5 SGO im Abschnitt C der Bundessatzung</center>
	'''§ 1 Zustellungen'''		'''§ 1 Zustellungen'''


	(1) Dokumente können dem Landesschiedsgericht (im folgenden 'LSG') per eMail an die Adresse schiedsgericht@piratenbrandenburg.de im Portable-Dokument-Format (.pdf) oder Open-Dokument-Text-Format (.odt) übermittelt werden und gelten mit ihrem Eingang im elektronischen Postfach des LSGs als zugestellt ( § 2 Abs 5 S 2 Nr. 1 SGO).		(1) Dokumente können dem Landesschiedsgericht (im folgenden 'LSG') per eMail an die Adresse schiedsgericht@piratenbrandenburg.de im Portable-Dokument-Format (.pdf) oder Open-Dokument-Text-Format (.odt) übermittelt werden und gelten mit ihrem Eingang im elektronischen Postfach des LSGs als zugestellt ( § 2 Abs 5 S 2 Nr. 1 SGO).

	(2) Die Bekanntgabe von Dokumenten durch das LSG erfolgt durch Übermittlung an die eMail-Adresse einer Person, die damit als zugestellt gelten; das LSG kann ~~auch die~~ Zustellung auch durch einfachen Brief an ihm bekannte Postanschriften oder ~~an Faxnummern~~ bewirken.		(2) Die Bekanntgabe von Dokumenten durch das LSG erfolgt durch Übermittlung an die eMail-Adresse einer Person, die damit als zugestellt gelten; das LSG kann eine Zustellung auch durch einfachen Brief an ihm bekannte Postanschriften oder oder per Telefax bewirken.

	(3) Für die Bekanntgabe und Übermittlung von Dokumenten der Beteiligten durch das LSG gilt Abs 2 entsprechend (§ 9 Abs 1 S 2 und Abs 2 SGO).		(3) Für die Bekanntgabe und Übermittlung von Dokumenten der Beteiligten durch das LSG gilt Abs 2 entsprechend (§ 9 Abs 1 S 2 und Abs 2 SGO).
Zeile 64:		Zeile 63:

	'''§ 2 Beratungen'''		'''§ 2 Beratungen'''


	(1) Das LSG trifft sich nach Bedarf zu internen Online-Sitzungen oder sonstigen Sitzungen. Diese können organisatorischer Natur sein oder aus Anlass einer Anrufung erfolgen.		(1) Das LSG trifft sich nach Bedarf zu internen Online-Sitzungen oder sonstigen Sitzungen. Diese können organisatorischer Natur sein oder aus Anlass einer Anrufung erfolgen.
Zeile 72:		Zeile 70:
	(3) Für den Erlass von Schiedsurteilen ( § 12 SGO ) ist die Beschlussfähigkeit gegeben, wenn sämtliche Mitglieder des LSGs ( § 4 Abs 1 SGO ) an der Abstimmung teilnehmen.		(3) Für den Erlass von Schiedsurteilen ( § 12 SGO ) ist die Beschlussfähigkeit gegeben, wenn sämtliche Mitglieder des LSGs ( § 4 Abs 1 SGO ) an der Abstimmung teilnehmen.

	(4) Verfahrensleitende Maßnahmen können vom Vorsitzenden oder Berichterstatter, sofern solcher bestimmt wurde, allein veranlasst werden. Dies gilt auch für Entscheidungen iSd § 9 Abs 1 S 1 iVm § 8 Abs 1 S 2, 3 SGO, sofern das Vorliegen der dort genannten Voraussetzungen bejaht wird.		(4) Verfahrensleitende Maßnahmen können vom Vorsitzenden oder Berichterstatter, sofern ein solcher bestimmt wurde, allein veranlasst werden. Dies gilt auch für Entscheidungen iSd § 9 Abs 1 S 1 iVm § 8 Abs 1 S 2, 3 SGO, sofern das Vorliegen der dort genannten Voraussetzungen bejaht wird.


	'''§ 3 Verfahren '''		'''§ 3 Verfahren '''


	(1) Verhandlungen und Anhörungen finden grundsätzlich mündlich und virtuell auf einem Mumble-Server statt.		(1) Verhandlungen und Anhörungen finden grundsätzlich mündlich und virtuell auf einem Mumble-Server statt.
Zeile 86:		Zeile 83:

	'''§ 4 Dokumentation'''		'''§ 4 Dokumentation'''


	(1) Sämtliche Schriftsätze sowie Protokolle von Terminen werden in Form eines datierten Ausdrucks auf Papier aufbewahrt und nach Ende der Amtszeit dieses Schiedsgerichtes in der Geschäftsstelle hinterlegt; ist die Angelegenheit nirgendwo mehr anhängig, werden diese Ausdrucke durch anonymisierte Ausdrucke ersetzt, in denen alle personenbezogenen Angaben der Parteien entfernt bzw. unkenntlich gemacht werden; die zugrundeliegenden Dateien werden gelöscht. Die vorhergehenden Ausdrucke werden in versiegelten Umschlägen gemäß § 14 Abs 5 SGO 5 Jahre aufbewahrt und danach geshreddert.		(1) Sämtliche Schriftsätze sowie Protokolle von Terminen werden in Form eines datierten Ausdrucks auf Papier aufbewahrt und nach Ende der Amtszeit dieses Schiedsgerichtes in der Geschäftsstelle hinterlegt; ist die Angelegenheit nirgendwo mehr anhängig, werden diese Ausdrucke durch anonymisierte Ausdrucke ersetzt, in denen alle personenbezogenen Angaben der Parteien entfernt bzw. unkenntlich gemacht werden; die zugrundeliegenden Dateien werden gelöscht. Die vorhergehenden Ausdrucke werden in versiegelten Umschlägen gemäß § 14 Abs 5 SGO 5 Jahre aufbewahrt und danach geshreddert.
Zeile 106:		Zeile 102:

	'''§ 5 Änderungen, Gültigkeitsdauer, Inkrafttreten'''		'''§ 5 Änderungen, Gültigkeitsdauer, Inkrafttreten'''


	(1) Änderungen an dieser Ordnung können beschlossen werden, wenn der Antrag zwei Wochen vor Beginn der Sitzung allen Schiedsrichtern zugegeangen ist, jedoch nicht mit Wirkung für ein laufendes Verfahren. Im Übrigen behält diese Ordnung ihre Gültigkeit bis zum Ende der Amtszeit dieses Schiedsgerichtes.		(1) Änderungen an dieser Ordnung können beschlossen werden, wenn der Antrag zwei Wochen vor Beginn der Sitzung allen Schiedsrichtern zugegeangen ist, jedoch nicht mit Wirkung für ein laufendes Verfahren. Im Übrigen behält diese Ordnung ihre Gültigkeit bis zum Ende der Amtszeit dieses Schiedsgerichtes.

Nr 75:in spe: /* TOP 2.2 Mail-Adresse; externe Faxnummer */

2011-10-01T11:07:49Z

TOP 2.2 Mail-Adresse; externe Faxnummer

← Nächstältere Version		Version vom 1. Oktober 2011, 11:07 Uhr
Zeile 25:		Zeile 25:
	* Sachstand: vollwertiger Mail-Account		* Sachstand: vollwertiger Mail-Account
	* Vorstellung der Idee "Digitalfax":		* Vorstellung der Idee "Digitalfax":
	:- LGS bekommt einen 1&1-~~Aanschluss~~ mit Fritzbox. Dies würde ermöglichen, dass ein "digtales Fax" eingerichtet werden kann, deren eingehende Faxnachrichten per Mail an alle Mitglieder des SG weitergeleitet werden können.		:- LGS bekommt einen 1&1-Anschluss mit Fritzbox. Dies würde ermöglichen, dass ein "digtales Fax" eingerichtet werden kann, deren eingehende Faxnachrichten per Mail an alle Mitglieder des SG weitergeleitet werden können.
	:- Voraussetzung: (ggflls zusätzliche Rufnummer, die Geld kosten wird ( ca 3 €))		:- Voraussetzung: (ggflls zusätzliche Rufnummer, die Geld kosten wird ( ca 3 €))
	:- Diskussion, ob sinnvoll: Anzahl Verfahren, Nutzungsumfang von Fax durch Piraten etc.		:- Diskussion, ob sinnvoll: Anzahl Verfahren, Nutzungsumfang von Fax durch Piraten etc.
	:- ggflls. Formulierung eines entsprechenden Begehrens		:- ggflls. Formulierung eines entsprechenden Begehrens

	===TOP 4 Geschäftsordnung ===		===TOP 4 Geschäftsordnung ===

Nr 75:in spe am 1. Oktober 2011 um 10:51 Uhr

2011-10-01T10:51:55Z

@@ Zeile 14: / Zeile 14: @@
 *Das Protokoll wird ..... geführt.
-===TOP 3 Geschäftsordnung ===
+===TOP 2 Organisatorisches===
 Das SG soll sich gem. [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_2_-_Schiedsgericht § 2 Abs 5] eine GO geben:
@@ Zeile 25: / Zeile 41: @@
 :6. die Art und Weise der Dokumentation von Entscheidungen des Schiedsgerichts
 ==== Entwurf ====
@@ Zeile 83: / Zeile 104: @@
 zusammensetzt (Bsp: LSG Bbg 1/11).
-===TOP 5 Verschiedenes===
+'''§ 5 Änderungen, Gültigkeitsdauer, Inkrafttreten'''
-===TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung===
+===TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung===
 :Die nächste Sitzung findet am ......2011 um 21.00Uhr statt.

Nr 75:in spe: /* Entwurf */

2011-09-08T11:40:31Z

Entwurf

← Nächstältere Version		Version vom 8. September 2011, 11:40 Uhr
Zeile 37:		Zeile 37:
	(3) Für die Bekanntgabe und Übermittlung von Dokumenten der Beteiligten durch das LSG gilt Abs 2 entsprechend (§ 9 Abs 1 S 2 und Abs 2 SGO).		(3) Für die Bekanntgabe und Übermittlung von Dokumenten der Beteiligten durch das LSG gilt Abs 2 entsprechend (§ 9 Abs 1 S 2 und Abs 2 SGO).

	(4) Entscheidungen iSd § 9 Abs 1 S 1 iVm § 8 Abs 1 S 2, 3 SGO („erfolgreiche Anrufung“), Einstweilige Anordnungen und Schiedsurteile gelten spätestens ~~dann als den Parteien zugestellt~~, ~~wenn~~ sie im Landeswiki auf einer Unterseite des LSGs durch das LSG veröffentlicht wurden; die ~~Verwendung der anonymisierten Form~~ ist unbeachtlich.		(4) Entscheidungen iSd § 9 Abs 1 S 1 iVm § 8 Abs 1 S 2, 3 SGO („erfolgreiche Anrufung“), Einstweilige Anordnungen und Schiedsurteile gelten spätestens nach Ablauf von sieben Tagen, nachdem sie im Landeswiki auf einer Unterseite des LSGs durch das LSG veröffentlicht wurden, als den Parteien zugestellt; die Anonymisierung von Beteiligten ist unbeachtlich.

	(5) Das LSG kann weitere Zustellungsmöglichkeiten durch einen allgemeinen Beschluss eröffnen. Der Beschluss wird veröffentlicht.		(5) Das LSG kann weitere Zustellungsmöglichkeiten durch einen allgemeinen Beschluss eröffnen. Der Beschluss wird veröffentlicht.

RicoB CB am 6. September 2011 um 14:03 Uhr

2011-09-06T14:03:38Z

← Nächstältere Version		Version vom 6. September 2011, 14:03 Uhr
Zeile 94:		Zeile 94:
	:Die nächste Sitzung findet am ......2011 um 21.00Uhr statt.		:Die nächste Sitzung findet am ......2011 um 21.00Uhr statt.
	:Die Sitzung wurde um ..... Uhr geschlossen.		:Die Sitzung wurde um ..... Uhr geschlossen.

			[[Kategorie:Landesschiedsgericht]]

RicoB CB: /* TOP 4 Reihenfolge Ersatzschiedsrichter */

2011-09-05T20:00:57Z

TOP 4 Reihenfolge Ersatzschiedsrichter

← Nächstältere Version		Version vom 5. September 2011, 20:00 Uhr
Zeile 84:		Zeile 84:

	===TOP 4 Reihenfolge Ersatzschiedsrichter ===		===TOP 4 Reihenfolge Ersatzschiedsrichter ===
	Die Reihenfolge ~~muss~~ noch [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Crew/Astacus/Walportal ausgelost] werden, da gleiche Stimmenzahl ( [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_4_-_Besetzung § 4 Abs 2 S 2]).		Die Reihenfolge musste noch [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Crew/Astacus/Walportal ausgelost] werden, da gleiche Stimmenzahl ( [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_4_-_Besetzung § 4 Abs 2 S 2]).
	Diese Auslosung ~~wird~~ am [[Landesschiedsgericht/Protokolle/2011-09-05\|05.09.2011]] in Cottbus vorgenommen.		Diese Auslosung wurde am [[Landesschiedsgericht/Protokolle/2011-09-05\|05.09.2011]] in Cottbus vorgenommen.

	===TOP 5 Verschiedenes===		===TOP 5 Verschiedenes===