Landesschiedsgericht/Stellungnahmen - Versionsgeschichte

CeCe: /* Stellungnahmen des Landesschiedsgerichts */ + Veröffenglichung eines Beeinflussungsversuchs im Verfahren LSG Bbg 15/4

2015-11-29T19:23:21Z

Stellungnahmen des Landesschiedsgerichts: + Veröffenglichung eines Beeinflussungsversuchs im Verfahren LSG Bbg 15/4

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			\| [[Landesschiedsgericht/Verfahren#2015\|LSG Bbg 15/4]]
			\| [[Media:LSG-Bbg-15-4_Beeinflussungsversuch.pdf\|Veröffentlichung eines Beeinflussungsversuchs]]
			\| Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschlands hatte einen Justiziar beauftragt, einen Schiedsrichter des Landesschiedsgerichts anzuzeigen.
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	\| [[Landesschiedsgericht/Verfahren#2015\|LSG Bbg 14/6]]		\| [[Landesschiedsgericht/Verfahren#2015\|LSG Bbg 14/6]]
	\| [[Media:LSG-Bbg-14-6_Veroeffentlichung_Beeinflussungsversuch.pdf\|Veröffentlichung eines ~~Beeinflussungsversuch~~]]		\| [[Media:LSG-Bbg-14-6_Veroeffentlichung_Beeinflussungsversuch.pdf\|Veröffentlichung eines Beeinflussungsversuchs]]
	\| Der Datenschutzbeauftragte der Piratenpartei Deutschland Landesverband Brandenburg versuchte mehrfach, ein Urteil des Landesschiedsgerichts aus dem Wiki des Landesverbands depublizieren zu lassen.		\| Der Datenschutzbeauftragte der Piratenpartei Deutschland Landesverband Brandenburg versuchte mehrfach, ein Urteil des Landesschiedsgerichts aus dem Wiki des Landesverbands depublizieren zu lassen.
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CeCe: + Stellungnahme zu LSG Bbg 15/1

2015-06-20T14:59:09Z

+ Stellungnahme zu LSG Bbg 15/1

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			\| [[Landesschiedsgericht/Verfahren#2015\|LSG Bbg 15/1]]
			\| [[Media:LSG-Bbg-15-1_Stellungnahme.pdf\|Stellungnahme zum Verfahren LSG Bbg 15/1]]
			\| Die Mitgliedschaft ist an den Wohnsitz, nicht notwendigerweise an eine Wohnung geknüpft. Über den Wechsel der Mitgliedschaft ohne Wechsel des Wohnsitzes entscheidet der Landesvorstand, die Untergliederung ist vorher anzuhören.
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	\| [[Media:LSG-Bbg-14-6_Veroeffentlichung_Beeinflussungsversuch.pdf\|Veröffentlichung eines Beeinflussungsversuch]]		\| [[Media:LSG-Bbg-14-6_Veroeffentlichung_Beeinflussungsversuch.pdf\|Veröffentlichung eines Beeinflussungsversuch]]
	\| Der Datenschutzbeauftragte der Piratenpartei Deutschland Landesverband Brandenburg versuchte mehrfach, ein Urteil des Landesschiedsgerichts aus dem Wiki des Landesverbands depublizieren zu lassen..		\| Der Datenschutzbeauftragte der Piratenpartei Deutschland Landesverband Brandenburg versuchte mehrfach, ein Urteil des Landesschiedsgerichts aus dem Wiki des Landesverbands depublizieren zu lassen.
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	\| 14.05.2015		\| 14.05.2015

CeCe: /* Stellungnahmen des Landesschiedsgerichts */ + Veröffentlichung Beeinflussungsversuch (20.05.2015)

2015-05-20T18:11:42Z

Stellungnahmen des Landesschiedsgerichts: + Veröffentlichung Beeinflussungsversuch (20.05.2015)

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	=Stellungnahmen des Landesschiedsgerichts=		=Stellungnahmen des Landesschiedsgerichts=
	[http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_15_-_Rechenschaftsbericht § 15 Abs. 2 SGO] legt fest: "Das Gericht kann bei laufenden Verfahren, bei denen es ein erhebliches parteiöffentliches Interesse feststellt, nach eigenem Ermessen öffentliche Stellungnahmen abgeben." Die bisherigen Stellungnahmen sind hier aufgelistet.		[https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_2_-_Schiedsgericht § 2 Abs. 5 SGO] legt fest: "Wird von irgendeiner Seite versucht das Verfahren zu beeinflussen, so macht das Schiedsgericht dies unverzüglich öffentlich bekannt."<br/>
			[http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_15_-_Rechenschaftsbericht § 15 Abs. 2 SGO] legt fest: "Das Gericht kann bei laufenden Verfahren, bei denen es ein erhebliches parteiöffentliches Interesse feststellt, nach eigenem Ermessen öffentliche Stellungnahmen abgeben."

			Die bisherigen Bekanntmachungen und Stellungnahmen sind hier aufgelistet.

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			\| 20.05.2015
			\| [[Landesschiedsgericht/Verfahren#2015\|LSG Bbg 14/6]]
			\| [[Media:LSG-Bbg-14-6_Veroeffentlichung_Beeinflussungsversuch.pdf\|Veröffentlichung eines Beeinflussungsversuch]]
			\| Der Datenschutzbeauftragte der Piratenpartei Deutschland Landesverband Brandenburg versuchte mehrfach, ein Urteil des Landesschiedsgerichts aus dem Wiki des Landesverbands depublizieren zu lassen..
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	\| 14.05.2015		\| 14.05.2015

CeCe: + Stellungnahme vom 14.05.2015

2015-05-14T22:47:04Z

+ Stellungnahme vom 14.05.2015

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	=Stellungnahmen des Landesschiedsgerichts=		=Stellungnahmen des Landesschiedsgerichts=
	[http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_15_-_Rechenschaftsbericht § 15 Abs. 2 SGO] legt fest: "Das Gericht kann bei laufenden Verfahren, bei denen es ein erhebliches parteiöffentliches Interesse feststellt, nach eigenem Ermessen öffentliche Stellungnahmen abgeben." Die bisherigen Stellungnahmen sind hier ~~– entsprechend der Auflistung der [[Landesschiedsgericht/Verfahren\|Verfahren des Landesschiedsgerichts]] – nach Jahren geordnet~~ aufgelistet.		[http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_15_-_Rechenschaftsbericht § 15 Abs. 2 SGO] legt fest: "Das Gericht kann bei laufenden Verfahren, bei denen es ein erhebliches parteiöffentliches Interesse feststellt, nach eigenem Ermessen öffentliche Stellungnahmen abgeben." Die bisherigen Stellungnahmen sind hier aufgelistet.

	~~==2014==~~

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			\| 14.05.2015
			\| [[Landesschiedsgericht/Verfahren#2015\|LSG Bbg 14/7]]
			\| [[Media:LSG-Bbg-14-7_Stellungnahme_Zusammenarbeit.pdf\|Stellungnahme zur Zusammenarbeit]] mit dem LSG Bayern
			\| Das LSG Bayern behinderte mehrfach die Arbeit des Landesschiedsgerichts im vom LSG Bayern übernommenen Verfahren.
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	\| 15.11.2014		\| 15.11.2014

CeCe: Erstellt; Stellungnahme zu 14/4 hinzugefügt

2014-11-15T13:02:33Z

Erstellt; Stellungnahme zu 14/4 hinzugefügt

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=Stellungnahmen des Landesschiedsgerichts=
[http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_15_-_Rechenschaftsbericht § 15 Abs. 2 SGO] legt fest: "Das Gericht kann bei laufenden Verfahren, bei denen es ein erhebliches parteiöffentliches Interesse feststellt, nach eigenem Ermessen öffentliche Stellungnahmen abgeben." Die bisherigen Stellungnahmen sind hier – entsprechend der Auflistung der [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verfahren des Landesschiedsgerichts]] – nach Jahren geordnet aufgelistet.

==2014==

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| 15.11.2014
| [[Landesschiedsgericht/Verfahren#2014|LSG Bbg 14/4]]
| [[Media:LSG-Bbg-14-4_Stellungnahme_Handlungsunfaehigkeit.pdf|Stellungnahme zur Handlungsunfähigkeit]] des LSG in einem einzelnen Verfahren
| Die Handlungsunfähigkeit trat ein, da die Richter über die Gültigkeit ihrer eigenen Wahl hätten entscheiden müssen. Sie waren daher unmittelbar persönlich betroffen und mussten wegen Besorgnis der Befangenheit vom Verfahren ausscheiden.
|}