Neythomas: /* TOP 17. Behandlung von Anträgen */

2020-07-01T09:31:30Z

TOP 17. Behandlung von Anträgen

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	== TOP 17. Behandlung von Anträgen ==		== TOP 17. Behandlung von Anträgen ==
			=== TOP 17.1 Satzungsänderungsanträge ===
			* wurde vorgezogen (siehe oben)
	=== TOP 17.2 Sonstige Anträge ===		=== TOP 17.2 Sonstige Anträge ===
	* Es liegen keine sonstigen Anträge vor		* Es liegen keine sonstigen Anträge vor

	== TOP 18. Sonstiges ==		== TOP 18. Sonstiges ==

Neythomas: /* TOP 17.1 Satzungsänderungsanträge */

2020-07-01T09:30:19Z

TOP 17.1 Satzungsänderungsanträge

← Nächstältere Version		Version vom 1. Juli 2020, 09:30 Uhr
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	* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung von Thomas B.: Vorziehen des Satzungsänderungsantrags SÄA 001 (TO 17.1), keine Gegenrede		* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung von Thomas B.: Vorziehen des Satzungsänderungsantrags SÄA 001 (TO 17.1), keine Gegenrede

	=== TOP 17.1 Satzungsänderungsanträge ===		=== TOP 17.1 Satzungsänderungsanträge (vorgezogen) ===
	==== SÄA 001: Flexibilisierung der Amtszeit des Vorstandes ====		==== SÄA 001: Flexibilisierung der Amtszeit des Vorstandes ====
	* Der Antragsteller Thomas Ney stellt den Antrag vor		* Der Antragsteller Thomas Ney stellt den Antrag vor
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	* Pro-/Contra-Diskussion		* Pro-/Contra-Diskussion
	* Abstimmung: 10 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen. Der Antrag hat die für Satzungsänderungen gemäß § 13 Abs. 1 der Satzung notwendige Mehrheit von 2/3 erreicht und ist damit angenommen.		* Abstimmung: 10 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen. Der Antrag hat die für Satzungsänderungen gemäß § 13 Abs. 1 der Satzung notwendige Mehrheit von 2/3 erreicht und ist damit angenommen.



	== TOP 14. Vorstandswahlen ==		== TOP 14. Vorstandswahlen ==

Neythomas: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Nordbrandenburg_TopNavigation}} = Protokoll der Hauptversammlung 2020.1 = * '''Datum:''' 27.06.2020 * '''Ort:''' Schulmensa der Grundschule Glienicke (Haupts…“

2020-06-27T11:38:06Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{Nordbrandenburg_TopNavigation}} = Protokoll der Hauptversammlung 2020.1 = * '''Datum:''' 27.06.2020 * '''Ort:''' Schulmensa der Grundschule Glienicke (Haupts…“

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{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Protokoll der Hauptversammlung 2020.1 =
* '''Datum:''' 27.06.2020
* '''Ort:''' Schulmensa der Grundschule Glienicke (Hauptstraße 64, 16548 Glienicke/Nordbahn)
* '''Beginn:''' 10:43 Uhr
* '''Ende:''' 13:32 Uhr
__TOC__

== TOP 0. Akkreditierung ==

== TOP 1. Eröffnung und Begrüßung ==
* Der 1. Vorsitzende Thomas Ney eröffnet die Veranstaltung um 10.43 Uhr

== TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung ==
* Kandidaten/Vorschläge: Thomas Ney kandidiert, keine weiten Kandidaten
* Thomas wird von der Versammlung einstimmig gewählt.

== TOP 3. Wahl der Protokollführung ==
* Kandidaten/Vorschläge: David Salz kandidiert, keine weiten Kandidaten
* David wird von der Versammlung einstimmig gewählt.

== TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung ==
* Die Einladung wurde am 05.06.2020 per E-Mail an alle Mitglieder sowie über die Mailingliste des Regionalverbandes versandt.
* Die Hauptversammlung wurde sowohl über die Webseite des Regionalverbandes als auch über dessen Wiki-Seite bekanntgegeben.
* Hiergegen bestehen Einwände. Eine form- und fristgerechte Einladung gemäß § 6 Abs. 3, 4 der Satzung wird somit festgestellt.

== TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
* Der Regionalverband verfügt über 108 Mitglieder, davon 25 stimmberechtigt.
* Aktuell (10:47 Uhr) sind 8 Mitglieder akkreditiert. Dies entspricht 32 %.
* Die Beschlussfähigkeit der Hauptversammlung gemäß § 7 Abs. 2 der Satzung wird somit festgestellt.
* 11:13: Es sind jetzt 9 Mitglieder akkreditiert. (36%)
* 11:18: Es sind jetzt 10 Mitglieder akkreditiert (40 %)

== TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung ==
* Zur vorab verschickten, vorläufigen Tagesordnung liegen keine Änderungsanträge vor.
* Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

== TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming ==
* Die Versammlung beschließt Gäste zuzulassen.
* Die Versammlung beschließt mit einer Gegenstimme Audioaufnahmen zuzulassen.
* Die Versammlung beschließt mit einer Gegenstimme Videoaufnahmen/Streaming zuzulassen.

* Es sind zwei Gäste anwesend.
* 11:52: Es sind drei Gäste anwesend.
* 12:45; Es sind vier Gäste anwesend.

== TOP 8. Bericht der Kommunalmandatsträger ==

Antrag zur Geschäftsordnung: Ulf beantragt, Redezeit für diesen Tagesordnungspunkt auf 3 Minuten pro Mandatsträger zu beschränken. Begründung: wurde auf Landesparteitag bereits ausführlich vorgestellt. Der Antrag wird angenommen.

* Thomas Bennühr trägt seinen Bericht aus dem Kreistag Oberhavel vor
** arbeitet in Fraktion mit FDP, arbeiten aktuell an maschinenlesbaren Haushalt; Antrag dazu gescheitert, wird aktuell von Fraktion händisch gemacht und auf Blog veröffentlicht
** Hilfskraft eingestellt, bespielt Blog, Twitter etc.
** gute Zusammenarbeit in Fraktion
** AfD im Kreistag eher kontraproduktiv

* Stefan Schulz-Günther ergänzt den Bericht als sachkundiger Einwohner im Kreistag
** Sachkundiger Bürger im Bildungsausschuss

* Thomas Ney trägt seinen Bericht aus der StVV Oranienburg vor
** Fraktion mit Freien Wählern, gute Zusammenarbeit
** sehr aktive Fraktion im Vergleich zu anderen Parteien
** aktuelles Thema: Zuwegung Gedänkstätte Sachsenhausen
** Straßenumbenennung; stößt auf Widerstand von NS-Opferverbänden
** Untersuchungsausschuss Oranienburg Holding; Antrag auf unabhängige Untersuchung vorerst gescheitert

* Stefan Schulz-Günther, Ria Nicola Schulz und Marcel Stegen ergänzen als sachkundige Einwohner in Oranienburg vor
** hat sich für Elektromobilität (Ladeinfrastruktur) eingesetzt

* Thomas Ney berichtet kurz über Tätigkeit von Frank Görden in der StVV Gransee
** Schwerpunkt Radverkehr, Fraktion mit Grünen

* Thomas Ney berichtet über das Wirken von Alexander Kunst in der Gemeindevertretung von Glienicke
** musste sein Mandat in Glienicke wg. beruflicher Belastung niederlegen

* Dirk Harder berichtet als sachkundiger Einwohner aus Rheinsberg
** Thema Radwege, Umgehungsstraße
** Stadt hat kein Geld, daher wenig Spielraum
** zuletzt mehr überparteiliche Treffen, Vernetzung

* Ulf Makarski berichtet als Aufsichtsratsmitglied in Bernau
** nimmt regelmäßig an den Sitzungen teil, darf wg. Verschwiegenheitspflicht keine Details berichten

== TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung ==
* Vorschlag: Muster-GO ([https://wiki.piratenbrandenburg.de/Archiv/AG_Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO])
* keine anderen Vorschläge
* Die Muster-GO wird in analoger Anwendung für den Regionalverband einstimmig angenommen.

== TOP 10. Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer ==
* Kandidaten/Vorschläge für das Amt des Wahlleiters und der Wahlhelfer:
** Guido wird als Wahlleiter vorgeschlagen
** Ramona und Tinka als Wahlhelfer
* Wahlleiter und Wahlleitung werden in gemeinsamer Abstimmung einstimmig gewählt.

== TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer nach § 9(5) PartG ==
* Kandidaten: Thomas B.
* Thomas wird einmütig zum Rechnungsprüfer gewählt

== TOP 12. Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes ==
=== TOP 12.1 Tätigkeitsberichte der Vorstände ===
* Thomas Ney trägt seinen Tätigkeitsbericht vor. Dieser ist [[Benutzer:Neythomas/Tätigkeitsberichte|vorab im Wiki erschienen]].
* Dirk Harder trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
** Tätigkeit im Vorstand des Landesverbandes
** Engagement in diversen Wahlkämpfen (UU, Plakatierung)
* David Salz trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
** konzentrierte sich komplett auf Buchhaltung und Rechenschaftsbericht
** Kontostand: 10.356,28 EUR
** Barkasse: 29,71 EUR
** Haupt-Ausgaben: Wahlkämpfe (rund 5.000 EUR)
** In 2020: hauptausgaben: Onlinepräsenzen und Buchhaltung
** Altes Konto von BARUM wurde aufgelöst; das virtuelle Konto von P-R. wurde ebenfalls aufgelöst. Das Geld landete auf dem Konto des RV
* Stefan Schulz-Günther trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
** Engagement im Wahlkampf
** zeitweilig im Landesvorstand
** Tätigkeit als sachkundiger Einwohner
* Ulf Makarski trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
** Bericht steht im Wiki
** Viel Wahlkampf als Spitzenkandidat gemacht (UU, Plakate)
** Kontakt zu Freien Wählern gehalten (Schulen, Altanschließerbeiträge, Straßenbau)
** Tätigkeit im Vorstand des Landesverbandes
* Axel Heidkamp trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
** Engagement in den Wahlkämpfen (Plakatierung, UU)
** Spendenlauf für Frauenhaus organisiert.
* Nic Teichert trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
** Unterstützung bei der Vorbereitung des Wahlkampfes
** Geringere Beiteiligung durch Beginn des Studiums

=== TOP 12.2 Bericht der Kassenprüfer ===
* Die Kassenprüfung wurde dem Landesverband übertragen.

* GO-Antrag Ulf: Unterbrechung der Veranstaltung für 5 Minunten wird mehrheitlich angenommen. Die Veranstaltung wird bis 11:36 unterbrochen.

=== TOP 12.3 Bericht der Rechnungsprüfer ===
* Thomas trägt das Ergebnis der Rechnungsprüfung vor.
** stichprobenartige Kontrolle von Kontoauszügen und Belegen, keine Beanstandungen
** Vorschlag: für Bundesbuchhaltung wäre es besser, Belege häufiger zu bekommen, nicht erst am Jahresende
** empfiehlt die Entlastung des Vorstandes für finanziellen Teil

Abstimmung über Entlastung des Schatzmeisters: einstimmig angenommen

== TOP 13. Entlastung des Vorstandes ==

* Eine Einzelabstimmung wird von der Versammlung nicht gewünscht
* Der auf der Hauptversammlung 2018.2 gewählte Vorstand wird von der Hauptversammlung für den Zeitraum 2018 bis 2020 einstimmig entlastet.

* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung von Thomas B.: Vorziehen des Satzungsänderungsantrags SÄA 001 (TO 17.1), keine Gegenrede

=== TOP 17.1 Satzungsänderungsanträge ===
==== SÄA 001: Flexibilisierung der Amtszeit des Vorstandes ====
* Der Antragsteller Thomas Ney stellt den Antrag vor
* Verständnisfragen werden geklärt
* Pro-/Contra-Diskussion
* Abstimmung: 10 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen. Der Antrag hat die für Satzungsänderungen gemäß § 13 Abs. 1 der Satzung notwendige Mehrheit von 2/3 erreicht und ist damit angenommen.

== TOP 14. Vorstandswahlen ==

=== TOP 14.1 Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes gemäß §11 (1d) der Satzung ===
* Die Versammlung beschließt, 2 Beisitzer zu wählen. Guido übernimmt Versammlungsleitung, um Thomas Ney Kandidatur zu ermöglichen.

=== TOP 14.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes ===
==== 1. Vorsitzender ====
* Kandidaten/Vorschläge: Thomas Ney
* Thomas stellt sich vor. Er bestätigt, genug Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
* Thomas wird von der Versammlung nicht befragt.
* Ergebnis: 10 abgegebene Stimmen, davon 10 gültig, hiervon 10 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein
* Thomas Ney ist damit zum 1. Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

==== 2. Vorsitzender ====
* Kandidaten/Vorschläge:
** Dirk Harder
** Thomas Bennühr (lehnt die Kandidatur ab)
* Dirk stellt sich vor. Weist darauf hin, dass er bereits Amt des 2. Vorsitzenden im LV innehat. Er bestätigt, genug Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
* Dirk wird von der Versammlung nicht befragt.
* Ergebnis: 10 abgegebene Stimmen, davon 10 gültig, hiervon 10 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein
* Dirk ist damit zum 2. Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.
* Die Versammlung stimmt einstimmig einer Ämterhäufung zu.

==== Schatzmeister ====
* Kandidaten/Vorschläge:
** David Salz
* David stellt sich vor. Er bestätigt, genug Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
* David wird von der Versammlung nicht befragt.
* Ergebnis: 10 abgegebene Stimmen, davon 10 gültig, hiervon 10 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein
* David ist damit zum Schatzmeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.

==== Beisitzer ====
* Kandidaten/Vorschläge:
** Thomas Bennühr (lehnt die Kandidatur ab)
** Axel Heidkamp
** Stefan Schulz-Günther
** Nic Teichert (lehnt die Kandidatur ab)
* Axel stellt sich vor. Er bestätigt, genug Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
* Stefan stellt sich vor. Er bestätigt, genug Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
* Die Kandidaten werden von der Versammlung nicht befragt.
* Ergebnis: 10 abgegebene Stimmen, davon 10 gültig.
** auf Axel entfielen: 10 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein. Er ist somit gewählt und nimmt die Wahl an.
** auf Stefan entfielen: 10 Ja, 0 Enthaltung, 0 Nein. Er ist somit gewählt und nimmt die Wahl an.

== TOP 15. Wahlen zum Schiedsgericht ==
=== TOP 15.1 Beschluss zum Schiedsgericht gemäß §5 (2) der Satzung ===
* Die Hauptversammlung verzichtet einstimmig darauf, ein Schiedsgericht zu errichten.

=== TOP 15.2 ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes ===
* entfällt (siehe TOP 15.1)

== TOP 16. Wahl der Kassenprüfer ==
=== TOP 16.1 Beschluss zur Wahl von Kassenprüfern gemäß §8 (6) der Satzung ===
* Die Versammlung beschließt einmütig (bei einer Gegenstimme), den Schatzmeister des Landesverbandes mit der Kassenprüfung zu beauftragen.

=== TOP 16.2 ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer ===
* entfällt (siehe TOP 16.1)

== TOP 17. Behandlung von Anträgen ==
=== TOP 17.2 Sonstige Anträge ===
* Es liegen keine sonstigen Anträge vor

== TOP 18. Sonstiges ==
* ab 25.6. können Aufstellungsversammlungen für Bundestagswahl stattfinden
** sollten wir zeitnah machen, um Kandidaten zu positionieren
** Vorschlag: zentrale Veranstaltung für den Landesverband
** Anwesende werden aufgefordert, sich über Kandidaturen Gedanken zu machen
** Kandidatur ist möglich auch wenn man nicht im Wahlkreis wohnhaft ist
** Achtung: Gesetz zur Änderung der Wahlkreiseinteilung noch nicht abgeschlossen; Bundeswahlleiter empfiehlt, vorher keine Aufstellungsversammlungen durchzuführen

* haben zwei Mitglieder verloren im letzten Monat
** sollten versuchen näher an Mitgliedern zu bleiben
** Idee: Regionalverantwortliche, die Webseiten bespielen und vor Ort Veranstaltungen machen, Mitglieder betreuen

* Redebeitrag des Landesschatzmeisters: Aufruf zu politischen Diskussionen um mehr Öffentlichkeit zu erzeugen.

* Frage zum BGE: gibt es durchgerechnete Versionen von Piraten
** ja, von Michael Ebner; gibt auch AG zum Thema (https://computerdemokratie.de/2018/05/12/sozialstaat-3-0-versionsstand-1-6/)

* Auftreten als Ortsgruppe bringt in Oranienburg gute Resonanz bei Presse; Presse schreibt teilweise selbstständig Artikel aus Blogbeiträgen
** Vorsitzender wünscht sich Pressegruppe für Regionalverband
** LV wünscht sich Integration in Landespressegruppe, kann Ressourcen besser nutzen (Korrektorat, Presseverteiler)
** Bundespartei stellt OTS zur Verfügung; kann (bezahlt) Pressemitteilungen versenden, gut investiertes Geld

* Thema Onlineparteitage / Onlineabstimmungen
** Widerspruch, da wir Wahlcomputer etc. ablehen, aber Onlinepartizipation befürworten
** können definitiv Meinungsbilder online einholen, via Limesurvey (via Landesverband)

* Diskussion über Digitalisierung in der Landwirtschaft und aktuelle Situation der Schlachthöfe

== TOP 19. Schließung der Versammlung ==
* Der Versammlungsleiter schließt die Veranstaltung um 13:32 Uhr.

[[Kategorie:Hauptversammlung_RV_Nordbrandenburg_2020.1|Protokoll]]

Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2020.1/Protokoll - Versionsgeschichte

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