Nordbrandenburg/Hauptversammlung/AV2019.1/Protokoll - Versionsgeschichte

Neythomas am 10. März 2019 um 22:09 Uhr

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	* Ort: Konferenzraum der MBS-Arena, Andre-Pican-Str. 42, 16515 Oranienburg		* Ort: Konferenzraum der MBS-Arena, Andre-Pican-Str. 42, 16515 Oranienburg
	* Beginn: 10:37 Uhr		* Beginn: 10:37 Uhr
	* Ende: XX:XX Uhr		* Ende: 13:52 Uhr

	== TOP 1: Eröffnung und Begrüßung ==		== TOP 1: Eröffnung und Begrüßung ==

	== TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung ==		== TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung ==
	Kandidat: Thomas Ney		* Kandidat: Thomas Ney
	Abstimmung: Einstimmung angenommen		* Abstimmung: Einstimmung angenommen

	== TOP 3: Wahl des Protokollführers ==		== TOP 3: Wahl des Protokollführers ==
	Kandidat: Stefan Schulz-Günther		* Kandidat: Stefan Schulz-Günther
	Abstimmung: einstimmig angenommen		* Abstimmung: einstimmig angenommen

	== TOP 4: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung ==		== TOP 4: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung ==
	Einladung per Email am 28.12., zusätzlich am 28.12. über Wiki-Terminleiste		* Einladung per Email am 28.12., zusätzlich am 28.12. über Wiki-Terminleiste
	Keine Einwände zur form- und fristgerechten Einladung		* Keine Einwände zur form- und fristgerechten Einladung

	== TOP 5: Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming ==		== TOP 5: Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming ==
	einstimmige Zustimmung zur Zulassung von Gästen und Videoaufnahme/Streaming		* einstimmige Zustimmung zur Zulassung von Gästen und Videoaufnahme/Streaming

	== TOP 6: Beschluss der Geschäftsordnung ==		== TOP 6: Beschluss der Geschäftsordnung ==
	Die Muster-GO wurde einstimmig angenommen		* Die Muster-GO wurde einstimmig angenommen

	== TOP 7: Beschlussfassung über die Tagesordnung ==		== TOP 7: Beschlussfassung über die Tagesordnung ==
	Tagesordnung: Aufstellungsversammlung SVV Bernau rückt an TOP 11.1.B		* Tagesordnung: Aufstellungsversammlung SVV Bernau rückt an TOP 11.1.B
	einstimmig angenommen		* Geänderte TO einstimmig angenommen

	== TOP 8: Bestimmung der zwei Zeugen (§ 33 Abs. 6 BbgKWahlG) ==		== TOP 8: Bestimmung der zwei Zeugen (§ 33 Abs. 6 BbgKWahlG) ==
	Kandidaten: Ramona Harder-Jänicke, Marcel Stegen		* Kandidaten: Ramona Harder-Jänicke, Marcel Stegen

	== TOP 9: Abstimmung über die Wahlordnung ==		== TOP 9: Abstimmung über die Wahlordnung ==
	Muster-Wahlordnung ist einstimmig angenommen		* Muster-Wahlordnung ist einstimmig angenommen

	== TOP 10: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfern ==		== TOP 10: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfern ==
	Wahlleiter: Thomas Bennühr		* Wahlleiter: Thomas Bennühr
	Wahlhelfer: Andre Engelmann		* Wahlhelfer: Andre Engelmann
	Abstimmung: einstimmig angenommen		* Abstimmung: einstimmig angenommen

	== TOP 11: Aufstellung/Wahl der Bewerber ==		== TOP 11: Aufstellung/Wahl der Bewerber ==

	=== TOP 11.1: Kreistag Barnim ===		=== TOP 11.1: Kreistag Barnim ===
	Wir haben das Angebot der BVB/FW als Untergruppe auf deren Liste zu kandidieren. Wir selbst könnten nicht alle Wahlkreise besetzen.		* Sachstand: Wir haben das Angebot der BVB/FW als Untergruppe auf deren Liste zu kandidieren. Wir selbst könnten nicht alle Wahlkreise besetzen.
	Die Versammlung befürwortet einstimmig den Antritt als Untergruppe der BVB/FW.		* Die Versammlung befürwortet einstimmig den Antritt als Untergruppe der BVB/FW.
	Meinungsbild: Die Versammung befürwortet einstimmig, dass Ulf Makarski als Kandidat der Piraten auf der Liste der BVB/FW für den Kreistag im WK Bernau 1 ~~antrott~~		* Meinungsbild: Die Versammung befürwortet einstimmig, dass Ulf Makarski als Kandidat der Piraten auf der Liste der BVB/FW für den Kreistag im WK Bernau 1 antritt

	=== TOP 11.1.B: Stadtverordnetenversammlung Bernau ===		=== TOP 11.1.B: Stadtverordnetenversammlung Bernau ===
	Bernau hat zwei Wahlkreise.		* Bernau hat zwei Wahlkreise.
	Kandidaten Wahlkreis 1: Nadine Schnittke		* Kandidaten Wahlkreis 1: Nadine Schnittke
	Es sind drei stimmberechigte Mitglieder aus dem Wahlgebiet anwesend.		* Es sind drei stimmberechigte Mitglieder aus dem Wahlgebiet anwesend.

	David Salz übernimmt Protokollführung		David Salz übernimmt Protokollführung

	Es wurden ~~drei~~ stimmen abgegeben, alle Stimmen sind gültig, Nadine Schnittke wurde mit 100% der Stimmen gewählt. Die Kandidatin nimmt die Wahl an		* Es wurden 3 stimmen abgegeben, alle Stimmen sind gültig, Nadine Schnittke wurde mit 100% der Stimmen gewählt. Die Kandidatin nimmt die Wahl an

	~~Frage: Kandidaten für Bernau~~ 2?		* Kandidatenvorschlag Wahlkreis 2: Sebastian Fröhlich
	~~Vorschlag~~: Sebastian Fröhlich		* Der Kandidat wird vorgestellt (es wird ein vorbereiteter Vorstellungstext des Kandidaten verlesen).
	Der Kandidat wird vorgestellt (es wird ein vorbereiteter Vorstellungstext des Kandidaten verlesen).		* Sebastian Fröhlich ist parteilos, wir benötigen die Zustimmung der Versammlung, dass er für die Piraten antreten darf.
			* Versammlung bestätigt dies ohne Gegenstimmen
			* Keine weiteren Kandidaten.

	~~Sebastian Fröhlich~~ ist ~~parteilos~~, ~~wir benötigen die Zustimmung der Versammlung~~, ~~dass er~~ für ~~die Piraten antreten darf.~~		* Stimmberechtigt ist weiterhin, wer im Wahlkreis Barnim seinen ständigen Wohnsitz hat.
	~~Versammlung bestätigt dies ohne Gegenstimmen~~		* Drei abgegebene Stimmen, drei Gültig, 100% für Kandidaten Sebastian Fröhlich
	~~Keine weiteren~~ Kandidaten.

	~~Stimmberechtigt ist weiterhin, wer im Wahlkreis Barnim seinen ständigen Wohnsitz hat.~~		Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 11:27 Uhr.<br />

	~~Wahlgang beginnt.~~
	~~Drei abgegebene Stimmen, drei Gültig, 100% für Kandidaten Sebastian Fröhlich~~


	Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 11:27 Uhr.
	Die Versammlung wird um 12:04 fortgesetzt.		Die Versammlung wird um 12:04 fortgesetzt.

	Der Kandidat wird vom Wahlleiter angerufen und über das Wahlergebnis informiert. Der Kandidat nimmt die Wahl an.		* Der Kandidat wird vom Wahlleiter angerufen und über das Wahlergebnis informiert. Der Kandidat nimmt die Wahl an.


	=== TOP 11.2: Kreistag Ostprignitz-Ruppin ===		=== TOP 11.2: Kreistag Ostprignitz-Ruppin ===
			* Können selbst nur 2 von 4 Wahlkreisen besetzten; Chancen auf Kreistagssitz wären so sehr gering. Haben Angebot der Freien Wähler, dort als Unterliste zu kandidieren.
	Können selbst nur 2 von 4 Wahlkreisen besetzten; Chancen auf Kreistagssitz wären so sehr gering. Haben Angebot der Freien Wähler, dort als Unterliste zu kandidieren.		* Wir machen Aufstellungsversammlung unter den Annahme, dass wir allein antreten müssen. Sollte Kooperation mit den Freien Wählen funktionieren, würden wir diese Unterlagen einfach nicht einreichen.
	Wir machen Aufstellungsversammlung unter den Annahme, dass wir allein antreten müssen. Sollte Kooperation mit den Freien Wählen funktionieren, würden wir diese Unterlagen einfach nicht einreichen.		* Aufstellungsversammlung der Freien Wähler findet im März ab.
	Aufstellungsversammlung der Freien Wähler findet im März ab.		* Frage an Versammlung: Meinungsbild - ist gemeinsame Kandidatur mit den Freien Wählen im Sinne der Versammlung? - Versammlung bestätigt das geplante Vorgehen einstimmig.
	Frage an Versammlung: Meinungsbild - ist gemeinsame Kandidatur mit den Freien Wählen im Sinne der Versammlung? - Versammlung bestätigt das geplante Vorgehen einstimmig.

	Wahlleiter beginnt Abstimmung zu Wahlkreis 1 (Neuruppin Stadt)		Wahlleiter beginnt Abstimmung zu Wahlkreis 1 (Neuruppin Stadt)
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	== TOP 12: Sonstiges ==		== TOP 12: Sonstiges ==

	Aufruf, Wahlkampfideen einzubringen!		* Aufruf, Wahlkampfideen einzubringen!
	Videodreh mit Patrick Breyer für die Europawahl geplant. Spot wird durch die Europawahl sein und vom rbb ausgestrahlt werden.		* Videodreh mit Patrick Breyer für die Europawahl geplant. Spot wird durch die Europawahl sein und vom rbb ausgestrahlt werden.

	Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 13:04		Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 13:04<br />Die Versammlung wird um 13:50 fortgesetzt.

	== TOP 13: Schlusswort und Schließen der Versammlung==		== TOP 13: Schlusswort und Schließen der Versammlung==

Neythomas: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Nordbrandenburg_TopNavigation}} = Protokoll der 2. Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 = * Datum: 19.01.20198 * Ort: Konferenzraum der MBS-Arena,…“

2019-03-06T18:14:11Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{Nordbrandenburg_TopNavigation}} = Protokoll der 2. Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 = * Datum: 19.01.20198 * Ort: Konferenzraum der MBS-Arena,…“

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{{Nordbrandenburg_TopNavigation}}
= Protokoll der 2. Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 =

* Datum: 19.01.20198
* Ort: Konferenzraum der MBS-Arena, Andre-Pican-Str. 42, 16515 Oranienburg
* Beginn: 10:37 Uhr
* Ende: XX:XX Uhr

== TOP 1: Eröffnung und Begrüßung ==

== TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung ==
Kandidat: Thomas Ney
Abstimmung: Einstimmung angenommen

== TOP 3: Wahl des Protokollführers ==
Kandidat: Stefan Schulz-Günther
Abstimmung: einstimmig angenommen

== TOP 4: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung ==
Einladung per Email am 28.12., zusätzlich am 28.12. über Wiki-Terminleiste
Keine Einwände zur form- und fristgerechten Einladung

== TOP 5: Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming ==
einstimmige Zustimmung zur Zulassung von Gästen und Videoaufnahme/Streaming

== TOP 6: Beschluss der Geschäftsordnung ==
Die Muster-GO wurde einstimmig angenommen

== TOP 7: Beschlussfassung über die Tagesordnung ==
Tagesordnung: Aufstellungsversammlung SVV Bernau rückt an TOP 11.1.B
einstimmig angenommen

== TOP 8: Bestimmung der zwei Zeugen (§ 33 Abs. 6 BbgKWahlG) ==
Kandidaten: Ramona Harder-Jänicke, Marcel Stegen

== TOP 9: Abstimmung über die Wahlordnung ==
Muster-Wahlordnung ist einstimmig angenommen

== TOP 10: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfern ==
Wahlleiter: Thomas Bennühr
Wahlhelfer: Andre Engelmann
Abstimmung: einstimmig angenommen
== TOP 11: Aufstellung/Wahl der Bewerber ==

=== TOP 11.1: Kreistag Barnim ===
Wir haben das Angebot der BVB/FW als Untergruppe auf deren Liste zu kandidieren. Wir selbst könnten nicht alle Wahlkreise besetzen.
Die Versammlung befürwortet einstimmig den Antritt als Untergruppe der BVB/FW.
Meinungsbild: Die Versammung befürwortet einstimmig, dass Ulf Makarski als Kandidat der Piraten auf der Liste der BVB/FW für den Kreistag im WK Bernau 1 antrott

=== TOP 11.1.B: Stadtverordnetenversammlung Bernau ===
Bernau hat zwei Wahlkreise.
Kandidaten Wahlkreis 1: Nadine Schnittke
Es sind drei stimmberechigte Mitglieder aus dem Wahlgebiet anwesend.

David Salz übernimmt Protokollführung

Es wurden drei stimmen abgegeben, alle Stimmen sind gültig, Nadine Schnittke wurde mit 100% der Stimmen gewählt. Die Kandidatin nimmt die Wahl an

Frage: Kandidaten für Bernau 2?
Vorschlag: Sebastian Fröhlich
Der Kandidat wird vorgestellt (es wird ein vorbereiteter Vorstellungstext des Kandidaten verlesen).

Sebastian Fröhlich ist parteilos, wir benötigen die Zustimmung der Versammlung, dass er für die Piraten antreten darf.
Versammlung bestätigt dies ohne Gegenstimmen
Keine weiteren Kandidaten.

Stimmberechtigt ist weiterhin, wer im Wahlkreis Barnim seinen ständigen Wohnsitz hat.

Wahlgang beginnt.
Drei abgegebene Stimmen, drei Gültig, 100% für Kandidaten Sebastian Fröhlich

Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 11:27 Uhr.
Die Versammlung wird um 12:04 fortgesetzt.

Der Kandidat wird vom Wahlleiter angerufen und über das Wahlergebnis informiert. Der Kandidat nimmt die Wahl an.

=== TOP 11.2: Kreistag Ostprignitz-Ruppin ===

Können selbst nur 2 von 4 Wahlkreisen besetzten; Chancen auf Kreistagssitz wären so sehr gering. Haben Angebot der Freien Wähler, dort als Unterliste zu kandidieren.
Wir machen Aufstellungsversammlung unter den Annahme, dass wir allein antreten müssen. Sollte Kooperation mit den Freien Wählen funktionieren, würden wir diese Unterlagen einfach nicht einreichen.
Aufstellungsversammlung der Freien Wähler findet im März ab.
Frage an Versammlung: Meinungsbild - ist gemeinsame Kandidatur mit den Freien Wählen im Sinne der Versammlung? - Versammlung bestätigt das geplante Vorgehen einstimmig.

Wahlleiter beginnt Abstimmung zu Wahlkreis 1 (Neuruppin Stadt)
* Kandidaten: Nic Teichert
* keine weiteren Kandidaten, Kandidatenliste geschlossen
* Kandidat hat sich bereits ausreichend vorgestellt

Es sind drei Piraten wahlberechtigt.
Wahlergebnis: drei abgegebene Stimmen, drei gültig, 100% Zustimmung für Nic Teichert
Der Kandidat nimmt die Wahl an.

Wahlleiter beginnt Abstimmung zu Wahlkreis 2 (Neuruppin Land)

* Kandidaten: Dirk Harder
* keine weiteren Kandidaten, Kandidatenliste geschlossen
* Kandidat hat sich bereits ausreichend vorgestellt

Es sind drei Piraten wahlberechtigt.
Wahlergebnis: drei abgegebene Stimmen, drei gültig, 100% Zustimmung für Nic Teichert
Der Kandidat nimmt die Wahl an.

=== TOP 11.3: Kreistag Uckermark ===

Abstimmung, ob wir bereit sind, für Kreistag Uckermark als Untergruppe der Freien Wähler zu kandidieren.
Wird einstimmig befürwortet.

ggf müssten wir Aufstellungsversammlung für Gemeindevertretung Tantow machen.

=== TOP 11.4: Kreistag Prignitz ===

Aktuell gibt es keine Kandidaten. Ggf. wird eine Aufstellungsversammlung nachgeholt.

Abstimmung, ob wir bereit sind, für Kreistag Prignitz als Untergruppe der Freien Wähler zu kandidieren.
Wird einstimmig befürwortet.

=== TOP 11.5: Stadtverordnetenversammlung Bernau ===
verlegt auf TOP 11.1.B

=== TOP 11.6: Gemeindevertretung Großwoltersdorf ===

Markus (Gemeindevertreter für Piraten in Großwoltersdorf) berichtet.
Plant, eine unabhängige Wählergruppe zu gründen, um nicht länger als Einzelkämpfer arbeiten zu müssen. Benötigt nur 5 Unterschriften.
Termin für Aufstellungsverammlung / Bürgerversammlung ist 14.2. oder 23.2. Ein bis zwei Helfer werden benötigt. Soll aber keine reine Piraten-Liste sein.
Tagesordnungspunkt wird daher zurückgezogen. Versammlung bestätigt dies durch Handzeichen.

=== TOP 11.7: Gemeindevertretung Tantow ===

Marko möchte gern allein oder mit Freien Wählern antreten. Ausreichend Mitglieder wären für AV wären vorhanden, müsste nur organisiert werden.
Abstimmung, ob Marko ggf. mit den Freien Wählern antreten darf. Versammlung bestätigt einstimmig.
Tagesordnungspunkt wird daher zurückgezogen. Versammlung bestätigt dies durch Handzeichen.

=== TOP 11.8: Gemeindevertretung Lenzen ===

André möchte kandidieren, könnte nur als Untergruppe Piraten der Freien Wähler geschehen.
André stellt sich vor.
Versammlung bestätigt einstimmig, dass André als Untergruppe der Freien Wähler kandidieren darf.

== TOP 12: Sonstiges ==

Aufruf, Wahlkampfideen einzubringen!
Videodreh mit Patrick Breyer für die Europawahl geplant. Spot wird durch die Europawahl sein und vom rbb ausgestrahlt werden.

Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 13:04

== TOP 13: Schlusswort und Schließen der Versammlung==
Die Versammlung wird um 13:52 beendet.


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