Bastian: /Aufnahme/

2018-01-11T09:51:02Z

Aufnahme

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	* Pad: https://prteambb.piratenpad.de/AntragsmubleLPT2018-1		* Pad: https://prteambb.piratenpad.de/AntragsmubleLPT2018-1
	* Aufnahme: Piratenradio		* Aufnahme: Piratenradio
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	==Teilnehmer==		==Teilnehmer==

ThomasG: Die Seite wurde neu angelegt: „==TITEL== LVBB - Antragsbesprechung zum LPT 2018.1 == Ort & Datum== * Tag: ''Mittwoch, 10.01.2018'' * Ort: '''Onlinesitzung" * Uhrzeit: '''20.00 Uhr''' * Pad:…“

2018-01-10T22:20:15Z

Die Seite wurde neu angelegt: „==TITEL== LVBB - Antragsbesprechung zum LPT 2018.1 == Ort & Datum== * Tag: ''Mittwoch, 10.01.2018'' * Ort: '''Onlinesitzung" * Uhrzeit: '''20.00 Uhr''' * Pad:…“

Neue Seite

==TITEL==
LVBB - Antragsbesprechung zum LPT 2018.1

== Ort & Datum==
* Tag: ''Mittwoch, 10.01.2018''
* Ort: '''Onlinesitzung"
* Uhrzeit: '''20.00 Uhr'''
* Pad: https://prteambb.piratenpad.de/AntragsmubleLPT2018-1
* Aufnahme: Piratenradio

==Teilnehmer==
* [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]
* [[Benutzerin:geka|geka]]
* [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
* [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[pw:Benutzer:Piratenradio|@PiratesOnAir]]
* Holger_DOS
* [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]

==TOP 1 Begrüßung ==
* Beginn: 20.10 Uhr durch Riccardo
: Hinweis: geplante Sitzungsdauer ca. 120 min
* Versammlungsleiter: Riccardo
* Ergebnisprotokoll: alle
* Zulassung von Audioaufnahmen: Ja

== TOP 2 Formelles ==
: nada

== TOP 3 Vorstellen der Anträge ==

*Satzungsänderungsanträge

* Antrag 001
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001

*§ 5 a „Gründung einer Untergliederung“ und § 5 b „Auflösung und Verschmelzung von Untergliederungen“ neu aufnehmen. § 28 a „Verschmelzung oder Auflösung von handlungsunfähigen Untergliederung“ entfällt.
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Guido hätte gern Thomas dazu gesprochen, da Verschmelzungen juristisch sehr komplex sind und das juristisch überprüft sein sollte.
Bedenken wegen der Urabstimmung werden angemeldet.

*Antrag 002
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002

*§ 23 Arbeitsgemeinschaften entfällt und wird durch die §§ 23 bis 23c ersetzt:
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Guido: AGs sind ein Tool der Basis und der Vorstand sollte da nicht mehr hineinregieren können als notwendig.

*Antrag 003
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003

*Neufassung von § 25 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Guido: Beschränkung auf Bewerber die im Wahlkreis ansässig sind beschränkt uns um z.B. Wahlgebiete abdecken zu können, damit wir in allen Wahlkreisen Stimmen sammeln können.
Insgesamt eher negativ.

*Antrag 004
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004

*Verbesserung der Antragsqualität
*Antragssteller: Neythomas

*Meinungsbild
ThomasG: Anträge sollten zur Einladung bekannt sein, damit die Mitglieder wissen was zur Abstimmung steht. (auch allgemeine Rechtssprechung und - ansicht)
Guido: Anträge sollten deutlich früher bekannt sein, damit sie vor der Einreichungsfrist noch verbessert werden können. Die Zeit zu verkürzen die sich die Mitglieder mit den Anträgen befassen können ist nicht akzeptabel.
Bastian: Insbesondere Satzungsänderungsanträge sollten hinreichend lange vorher bekannt sein.
Insgesamt eher negativ.

*Grundsatzprogrammanträge

*Antrag 001

*Entfällt

*Antrag 003
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_003

*Trinkwasser ist Menschenrecht
*Antragsteller: Bastian
*Meinungsbild
Guido: Grundsätzlich gut, aber Forderung für Wahlprogramm, vorzugsweise im Rahmen von Agenda 2030 in größerem Kontext behandeln.
Eher positiv, größerer Kontext würde begrüßt werden.

*Antrag 004
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_004

*Keine Personaldokumente an Datenkraken
*Antragsteller: Bastian
*Meinungsbild

*Wahlprogrammanträge

*Antrag 001
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001

*BER umbenennen
*Antragsteller: TheBug
: Spaßantrag, wird aber doch positiv aufgenommen.

*Antrag 002
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_002

Schulsanierung und –modernisierung
*Antragsteller: Thomas(OHV)
: Stefan: Findet einiges unklar, hätte gerne Antragsteller gefragt
: ThomasG: Frage ob Fördertöpfe der richtige Weg sind, weil Bedingungen daran geknüpft werden
: ThomasN: Themen vermischt, Sanierung und Inhalte zusammen geworfen
2 Mrd für das ganze Land sind nicht viel
:: Tendenz: Amendiert neu einbringen
Guido: Nicht nur dieser, sondern alle Wahlprogrammanträge sollten zurück gezogen werden und ordentlich ausgearbeitet. Die Intentionen sind gut, aber die Ausführung ist unvollständig, oder passt nicht zum vorhandenen Programm.

*Antrag 003
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_003

*Lehrkräfteausbildung reformieren
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Schelte gegen Lehrer ist keine gute Idee.
Gleiches Problem wie vorhergehender Antrag.

*Antrag 004
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_004

*Beitragsfreie Kitas und Horte
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Gleiches Problem wie vorhergehender Antrag.

*Antrag 005
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_005

*Berufsbild Erzieher/innen aufwerten
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Gleiches Problem wie vorhergehender Antrag.

*Antrag 006
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_006

*Unabhängige Digitalisierung
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Gleiches Problem wie vorhergehender Antrag.
Es werden falsche Begriffe verwendet. Ohne Kenntnis des Anwendungsprofils so nicht tragbar.

*Antrag 007
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_007

*Breitbandinternet als Grundversorgung
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
ThomasG: Definition was Breitband ist fehlt. Richtig ausarbeiten.
ThomasN: Fördertöpfe problematisch, weil ohne Eigenanteil nicht zugreifbar
Guido: Steht bereits im Programm drin!

*Antrag 008
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_008

*Wirtschaftsförderung
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Guido: Aus Sicht eines Unternehmers kein sinnvoller Vorschlag

*Antrag 009
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_009

*Mehr Zeit für die Familie und für eine gesündere Umwelt
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Guido: Nicht zielführend, da zu allgemein. Hängt aber von der Tätigkeit ab und kann zu Mehrbelastung der Angestellten führen.
Holger: Das ist ein Antrag für eine Gewerkschaft

*Antrag 010
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_010

*ÖPNV in der Metropolregion Berlin ausbauen
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
ThomasN: Einzelbeispiele sind ungünstig
Guido: Steht bereits besser im Programm
Bastian: ÖPNV für das ganze Land betrachten
ThomasG: Gesamtkonzept ist nötig

*Antrag 011
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_011

*ÖPNV in der Fläche sicherstellen
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
ThomasG: So zu isoliert
Guido: Bei Zeithorizont 2030 fehlt autonomes Fahren in der Betrachtung

*Antrag 012
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_012

*Bürgerentlastung vorantreiben
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Bastian: Wertsteigerung von Grundstücken wird so völlig ignoriert. Zu einseitig betrachtet
ThomasG: Muss genauer diskutiert werden, so zu oberflächlich

*Antrag 013
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_013

*ÖPNV umlagefinanzieren
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Guido: Ist bereits im Programm drin

*Antrag 014
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_014

*Schaffung von privatem Wohneigentum fördern
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Bastian: Soll den Banken Konkurrenz gemacht werden? Sinnvoller wären Modelle wie Miete zu Eigentum
Guido: Fühlt sich an FDP erinnert, wer sich die Miete nicht leisten kann soll halt kaufen.

*Antrag 015
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_015

*Kommunalen und sozialen Wohnungsbau beleben
Gerechtigkeit herstellen
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Bastian: Summe ist lächerlich dafür.
ThomasG: Fachlich überarbeiten

*Antrag 016
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_016

*Gerechtigkeit herstellen
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Tenor: Gut gemeint, aber nicht gut gemacht. u.a. Finanzierung nicht klar.

*Antrag 017
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_017

*Streaming bzw. Videoaufzeichnung in der Brandenburger Kommunalverfassung verankern.
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Tenor: Intention gut, muss überarbeitet werden.

*Antrag 018
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_018

*Führerschein ab 16
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Holger: Landtag hat grad ähnliches beschlossen, unnötig

*Antrag 019
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_019

*Einführung eines Datenbescheides
*Antragsteller: Bastian
*Meinungsbild
positiv

*Antrag 020
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_020

*Vermittlung von Medienkompetenz
*Antragsteller: Bastian
*Meinungsbild
ThomasN: Existiert bereits als Rahmenlehrplan, eigenes Fach wäre eher ungünstig.
Bastian: ggf. auf dem Parteitag mit lex Marschin verbessern.

*Antrag 021
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_021

*Keine Massenüberwachungsmaßnahmen
*Antragsteller: Bastian
*Meinungsbild
Guido: Antrag passt nicht gut zum bestehenden Programm

*Antrag 022
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_022

*Wickelstationen für alle
*Antragsteller: Bastian
*Meinungsbild
positiv

*Sonstige Anträge

*Antrag 001
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001

*Kampagnenleitsatz beschließen
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
kommt nicht gut an

*Antrag 002
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002

*Aufbau eines Fakt-O-Maten
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
Bastian: Scheitert an dem Aufwand für die Umsetzung. Idee aber positiv.
Guido Besser nicht beschließen weil es vorhersehbar scheitern wird.

*Antrag 003
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003

*Mailinglisten überprüfen
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild
ThomasG: Mailinglisten sind in der Aussendarstellung nicht sichtbar
Bastian: Leere Mailinglisten dürften wohl kaum existieren. Ausserdem sind Mailinglisten bei der BundesIT
Tendenz negativ

*Antrag 004
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004

*Nichtbehandlung des SO007 vom BPT 2017.2
*Antragsteller: Bastian
*Meinungsbild
positiv

*Antrag 005
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005

*Ruhezeit für unsere Satzung
*Antragsteller: Bastian
*Meinungsbild

*Antrag 006
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_006

*Braunkohletagebau in Brandenburg
*Antragsteller: Bastian
*Meinungsbild

*Antrag 007
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_007

*Inaktive Arbeitsgemeinschaften auflösen
*Antragsteller: Thomas(OHV)
*Meinungsbild

*Antrag 008
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2018.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008

*Errichtung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg
*Antragsteller: Neythomas
*Meinungsbild

weitgehend Positiv

== TOP 4 Sonstiges ==
: nix, nada, absolut nichts.

==TOP 5 Schließung der Sitzung ==

* Ende: 23.09 Uhr

Parteitag/2018.1/Antragsbesprechung - Versionsgeschichte

Bastian: /*Aufnahme*/

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Bastian: /Aufnahme/