Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag - 003 - Versionsgeschichte

Bastian: /Antragsprüfung/

2015-12-04T18:18:27Z

Antragsprüfung

← Nächstältere Version		Version vom 4. Dezember 2015, 18:18 Uhr
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	Dieser Antrag möge gemeinsam mit dem Antrag GP001 behandelt werden. Da bereits auf Bundesebene festgestellt wurde, dass [https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X032 Ziele und das Programm der AfD nicht vereinbar sind mit den Zielen der Piratenpartei], ist der Antragsteller mit einer Nichtbehandlung dieses Antrages einverstanden, sofern die Versammlung dies wünscht und über den Antrag GP001 ebenfalls nicht abgestimmt wird.		Dieser Antrag möge gemeinsam mit dem Antrag GP001 behandelt werden. Da bereits auf Bundesebene festgestellt wurde, dass [https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X032 Ziele und das Programm der AfD nicht vereinbar sind mit den Zielen der Piratenpartei], ist der Antragsteller mit einer Nichtbehandlung dieses Antrages einverstanden, sofern die Versammlung dies wünscht und über den Antrag GP001 ebenfalls nicht abgestimmt wird.
	\|prüficon=1		\|prüficon=4
	\|urltype=Potsdam/SPT2015.2		\|urltype=Potsdam/SPT2015.2
	\|abstimmung=1		\|abstimmung=1

Bastian: /Typo/

2015-12-04T18:01:35Z

Typo

← Nächstältere Version		Version vom 4. Dezember 2015, 18:01 Uhr
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	::Richtig. Eine Satzungsänderung kann man nicht aufgrund von Dringlichkeiten ändern und die schriftliche Zustimmung ist nur vorgesehen wenn keine Mitgliederversammlung stattfindet. Dringlichkeitsanträge jedoch sind zulässig. Einfach mal den [https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsantrag Link] aufmerksam lesen dann erklären sich vielleicht aus die Basics. [[Benutzer:Nixus Minimax\|Nixus Minimax]] ([[Benutzer Diskussion:Nixus Minimax\|Diskussion]])		::Richtig. Eine Satzungsänderung kann man nicht aufgrund von Dringlichkeiten ändern und die schriftliche Zustimmung ist nur vorgesehen wenn keine Mitgliederversammlung stattfindet. Dringlichkeitsanträge jedoch sind zulässig. Einfach mal den [https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsantrag Link] aufmerksam lesen dann erklären sich vielleicht aus die Basics. [[Benutzer:Nixus Minimax\|Nixus Minimax]] ([[Benutzer Diskussion:Nixus Minimax\|Diskussion]])
	:* Dringlichkeitsanträge wären zulässig, wenn sie die Satzung normiert, tut sie aber ausdrücklich nicht. Einfach mal den Link durchlesen _und_ verstehen. ;-) Im Übrigen stehen Programmanträge in Ihrer Wichtigkeit einer Satzung gleich, da eine Partei zwar mit einer rudmentären Satzung errichtet werden kann, aber nicht ohne Programm, § 6 folgt § 1 Abs. 3 ParteienG. Und nun einfach jemand fragen, der sich auskennt.		:* Dringlichkeitsanträge wären zulässig, wenn sie die Satzung normiert, tut sie aber ausdrücklich nicht. Einfach mal den Link durchlesen _und_ verstehen. ;-) Im Übrigen stehen Programmanträge in Ihrer Wichtigkeit einer Satzung gleich, da eine Partei zwar mit einer rudmentären Satzung errichtet werden kann, aber nicht ohne Programm, § 6 folgt § 1 Abs. 3 ParteienG. Und nun einfach jemand fragen, der sich auskennt.
	:* Wäre im Übrigen ganz schön, wenn der KV MOL nach Jahren der politischen Abstinenz anfagen würde zu arbeiten, da wäre die Lebenszeit besser aufgehoben, als hier komische Dinge zu verbreiten.		:* Wäre im Übrigen ganz schön, wenn der KV MOL nach Jahren der politischen Abstinenz anfagen würde zu arbeiten, da wäre die Lebenszeit besser aufgehoben, als hier komische Dinge zu verbreiten. --- [[Benutzer:Bastian\|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian\|Diskussion]]) 19:01, 4. Dez. 2015 (CET)

	==== Argument 1 ====		==== Argument 1 ====

Bastian: /Anmerkung/

2015-12-04T18:00:54Z

Anmerkung

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	::Richtig. Eine Satzungsänderung kann man nicht aufgrund von Dringlichkeiten ändern und die schriftliche Zustimmung ist nur vorgesehen wenn keine Mitgliederversammlung stattfindet. Dringlichkeitsanträge jedoch sind zulässig. Einfach mal den [https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsantrag Link] aufmerksam lesen dann erklären sich vielleicht aus die Basics. [[Benutzer:Nixus Minimax\|Nixus Minimax]] ([[Benutzer Diskussion:Nixus Minimax\|Diskussion]])		::Richtig. Eine Satzungsänderung kann man nicht aufgrund von Dringlichkeiten ändern und die schriftliche Zustimmung ist nur vorgesehen wenn keine Mitgliederversammlung stattfindet. Dringlichkeitsanträge jedoch sind zulässig. Einfach mal den [https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsantrag Link] aufmerksam lesen dann erklären sich vielleicht aus die Basics. [[Benutzer:Nixus Minimax\|Nixus Minimax]] ([[Benutzer Diskussion:Nixus Minimax\|Diskussion]])
			:* Dringlichkeitsanträge wären zulässig, wenn sie die Satzung normiert, tut sie aber ausdrücklich nicht. Einfach mal den Link durchlesen _und_ verstehen. ;-) Im Übrigen stehen Programmanträge in Ihrer Wichtigkeit einer Satzung gleich, da eine Partei zwar mit einer rudmentären Satzung errichtet werden kann, aber nicht ohne Programm, § 6 folgt § 1 Abs. 3 ParteienG. Und nun einfach jemand fragen, der sich auskennt.
			:* Wäre im Übrigen ganz schön, wenn der KV MOL nach Jahren der politischen Abstinenz anfagen würde zu arbeiten, da wäre die Lebenszeit besser aufgehoben, als hier komische Dinge zu verbreiten.

	==== Argument 1 ====		==== Argument 1 ====

Nixus Minimax: /* Diskussion */

2015-12-04T16:20:54Z

Diskussion

← Nächstältere Version		Version vom 4. Dezember 2015, 16:20 Uhr
Zeile 52:		Zeile 52:
	:Nö. Man kann auch keine Satzung aufgrund von Dringlichkeit ändern. Ausnahme wäre, es steht dazu nichts in der Satzung und alle stimmen schriftlich zu (§ 32 BGB). Und nun wollen wir die Diskussion von Basics beenden. Danke. --- [[Benutzer:Bastian\|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian\|Diskussion]]) 15:54, 4. Dez. 2015 (CET)		:Nö. Man kann auch keine Satzung aufgrund von Dringlichkeit ändern. Ausnahme wäre, es steht dazu nichts in der Satzung und alle stimmen schriftlich zu (§ 32 BGB). Und nun wollen wir die Diskussion von Basics beenden. Danke. --- [[Benutzer:Bastian\|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian\|Diskussion]]) 15:54, 4. Dez. 2015 (CET)

	::Richtig. Eine Satzungsänderung kann man nicht aufgrund von Dringlichkeiten ändern und die schriftliche Zustimmung ist nur vorgesehen wenn keine Mitgliederversammlung stattfindet. Dringlichkeitsanträge jedoch sind zulässig. Einfach mal den [https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsantrag Link] aufmerksam lesen dann erklären sich vielleicht aus die Basics.		::Richtig. Eine Satzungsänderung kann man nicht aufgrund von Dringlichkeiten ändern und die schriftliche Zustimmung ist nur vorgesehen wenn keine Mitgliederversammlung stattfindet. Dringlichkeitsanträge jedoch sind zulässig. Einfach mal den [https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsantrag Link] aufmerksam lesen dann erklären sich vielleicht aus die Basics. [[Benutzer:Nixus Minimax\|Nixus Minimax]] ([[Benutzer Diskussion:Nixus Minimax\|Diskussion]])

	==== Argument 1 ====		==== Argument 1 ====

Nixus Minimax: /* Diskussion */

2015-12-04T16:20:14Z

Diskussion

← Nächstältere Version		Version vom 4. Dezember 2015, 16:20 Uhr
Zeile 51:		Zeile 51:

	:Nö. Man kann auch keine Satzung aufgrund von Dringlichkeit ändern. Ausnahme wäre, es steht dazu nichts in der Satzung und alle stimmen schriftlich zu (§ 32 BGB). Und nun wollen wir die Diskussion von Basics beenden. Danke. --- [[Benutzer:Bastian\|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian\|Diskussion]]) 15:54, 4. Dez. 2015 (CET)		:Nö. Man kann auch keine Satzung aufgrund von Dringlichkeit ändern. Ausnahme wäre, es steht dazu nichts in der Satzung und alle stimmen schriftlich zu (§ 32 BGB). Und nun wollen wir die Diskussion von Basics beenden. Danke. --- [[Benutzer:Bastian\|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian\|Diskussion]]) 15:54, 4. Dez. 2015 (CET)

			::Richtig. Eine Satzungsänderung kann man nicht aufgrund von Dringlichkeiten ändern und die schriftliche Zustimmung ist nur vorgesehen wenn keine Mitgliederversammlung stattfindet. Dringlichkeitsanträge jedoch sind zulässig. Einfach mal den [https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsantrag Link] aufmerksam lesen dann erklären sich vielleicht aus die Basics.

	==== Argument 1 ====		==== Argument 1 ====

Tojol am 4. Dezember 2015 um 16:17 Uhr

2015-12-04T16:17:00Z

← Nächstältere Version		Version vom 4. Dezember 2015, 16:17 Uhr
Zeile 9:		Zeile 9:
	\|text=Der Stadtverband Potsdam stellt fest, dass gemeinsame politische Initiativen und Aktionen mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei sind. Dies gilt ausdrücklich auch auf kommunaler Ebene.		\|text=Der Stadtverband Potsdam stellt fest, dass gemeinsame politische Initiativen und Aktionen mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei sind. Dies gilt ausdrücklich auch auf kommunaler Ebene.

	Mitglieder der ~~Piratenpartei~~, die eine derartige Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen, verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung.		Mitglieder der Stadtverbandes Potsdam, die eine derartige Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen, verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung.
	\|begruendung=Dieser Antrag ist eine Alternative zum Antrag [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_001 GP001].		\|begruendung=Dieser Antrag ist eine Alternative zum Antrag [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_001 GP001].

Tojol: /* Argument 1 */

2015-12-04T16:16:13Z

Argument 1

← Nächstältere Version		Version vom 4. Dezember 2015, 16:16 Uhr
Zeile 54:		Zeile 54:
	==== Argument 1 ====		==== Argument 1 ====
	'''''Mitglieder der Piratenpartei''''' sollte durch '''''Mitglieder des Stadtverbandes Potsdam''''' o.ä. ersetzt werden. weil diese Veranstaltung kein Bundesparteitag ist, also nicht für alle Piraten entscheiden kann. --[[Benutzer:Uk\|uk]] 17:00, 4. Dez. 2015 (CET)		'''''Mitglieder der Piratenpartei''''' sollte durch '''''Mitglieder des Stadtverbandes Potsdam''''' o.ä. ersetzt werden. weil diese Veranstaltung kein Bundesparteitag ist, also nicht für alle Piraten entscheiden kann. --[[Benutzer:Uk\|uk]] 17:00, 4. Dez. 2015 (CET)

			Danke, die Anregung zur Klarstellung des so tatsächlich Gemeinten nehme ich gerne auf. -- [[Benutzer:Tojol\|Tojol]] ([[Benutzer Diskussion:Tojol\|Diskussion]]) 17:16, 4. Dez. 2015 (CET)

	==== Argument 2 ====		==== Argument 2 ====
	Dein Argument?		Dein Argument?

Uk: /* Argument 1 */

2015-12-04T16:00:52Z

Argument 1

← Nächstältere Version		Version vom 4. Dezember 2015, 16:00 Uhr
Zeile 53:		Zeile 53:

	==== Argument 1 ====		==== Argument 1 ====
	~~Dein Argument?~~		'''''Mitglieder der Piratenpartei''''' sollte durch '''''Mitglieder des Stadtverbandes Potsdam''''' o.ä. ersetzt werden. weil diese Veranstaltung kein Bundesparteitag ist, also nicht für alle Piraten entscheiden kann. --[[Benutzer:Uk\|uk]] 17:00, 4. Dez. 2015 (CET)

	==== Argument 2 ====		==== Argument 2 ====
	Dein Argument?		Dein Argument?

Bastian: /Anmerkung/

2015-12-04T14:54:15Z

Anmerkung

← Nächstältere Version		Version vom 4. Dezember 2015, 14:54 Uhr
Zeile 49:		Zeile 49:

	Als Dringlichkeitsantrag ist ein solcher Antrag durchaus möglich wenn die Satzung nichts anderes vorschreibt. Eine GO darf nicht über der Satzung stehen. Siehe -> [https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsantrag Dringlichkeitsantrag] [[Benutzer:Nixus Minimax\|Nixus Minimax]] ([[Benutzer Diskussion:Nixus Minimax\|Diskussion]])		Als Dringlichkeitsantrag ist ein solcher Antrag durchaus möglich wenn die Satzung nichts anderes vorschreibt. Eine GO darf nicht über der Satzung stehen. Siehe -> [https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsantrag Dringlichkeitsantrag] [[Benutzer:Nixus Minimax\|Nixus Minimax]] ([[Benutzer Diskussion:Nixus Minimax\|Diskussion]])

			:Nö. Man kann auch keine Satzung aufgrund von Dringlichkeit ändern. Ausnahme wäre, es steht dazu nichts in der Satzung und alle stimmen schriftlich zu (§ 32 BGB). Und nun wollen wir die Diskussion von Basics beenden. Danke. --- [[Benutzer:Bastian\|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian\|Diskussion]]) 15:54, 4. Dez. 2015 (CET)

	==== Argument 1 ====		==== Argument 1 ====

Nixus Minimax: /* Diskussion */

2015-12-04T14:00:41Z

Diskussion

← Nächstältere Version		Version vom 4. Dezember 2015, 14:00 Uhr
Zeile 47:		Zeile 47:

	Eure GO § 19 i.V.m. § 9 Eurer Satzung und § 15 der Landessatzung lässt die Interpretaion zu, dass es möglich ist. Es hängt aber natürlich von der Versammlung (und der Versammlungsleitung) ab, ob sie's will. -- [[Benutzer:Tojol\|Tojol]] ([[Benutzer Diskussion:Tojol\|Diskussion]]) 14:28, 4. Dez. 2015 (CET)		Eure GO § 19 i.V.m. § 9 Eurer Satzung und § 15 der Landessatzung lässt die Interpretaion zu, dass es möglich ist. Es hängt aber natürlich von der Versammlung (und der Versammlungsleitung) ab, ob sie's will. -- [[Benutzer:Tojol\|Tojol]] ([[Benutzer Diskussion:Tojol\|Diskussion]]) 14:28, 4. Dez. 2015 (CET)

			Als Dringlichkeitsantrag ist ein solcher Antrag durchaus möglich wenn die Satzung nichts anderes vorschreibt. Eine GO darf nicht über der Satzung stehen. Siehe -> [https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsantrag Dringlichkeitsantrag] [[Benutzer:Nixus Minimax\|Nixus Minimax]] ([[Benutzer Diskussion:Nixus Minimax\|Diskussion]])

	==== Argument 1 ====		==== Argument 1 ====

Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag - 003 - Versionsgeschichte

Bastian: /*Antragsprüfung*/

Bastian: /*Typo*/

Bastian: /*Anmerkung*/

Nixus Minimax: /* Diskussion */

Nixus Minimax: /* Diskussion */

Tojol am 4. Dezember 2015 um 16:17 Uhr

Tojol: /* Argument 1 */

Uk: /* Argument 1 */

Bastian: /*Anmerkung*/

Nixus Minimax: /* Diskussion */

Bastian: /Antragsprüfung/

Bastian: /Typo/

Bastian: /Anmerkung/

Bastian: /Anmerkung/