https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?action=history&feed=atom&title=Potsdam%2FTreffen%2F2012-07-24Potsdam/Treffen/2012-07-24 - Versionsgeschichte2026-06-01T23:48:26ZVersionsgeschichte dieser Seite in PiratenWikiMediaWiki 1.39.10https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Treffen/2012-07-24&diff=60778&oldid=prevThomas Goede: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Potsdam TopNavigation}} =Eröffnung= ==Veranstaltungsort== '''Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)''' <br /> ''' August-Bebel-Straße 68, ''' <br /> ''' 14482 Po…“2012-08-09T19:31:20Z<p>Die Seite wurde neu angelegt: „{{Potsdam TopNavigation}} =Eröffnung= ==Veranstaltungsort== '''Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)''' <br /> ''' August-Bebel-Straße 68, ''' <br /> ''' 14482 Po…“</p>
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<br />
=Eröffnung=<br />
==Veranstaltungsort==<br />
'''Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)'''<br />
<br /> ''' August-Bebel-Straße 68, '''<br />
<br /> ''' 14482 Potsdam'''<br />
<br /> ''' Beginn: 20:15 Uhr '''<br />
==Tagesordnung==<br />
<br />
<br />TOP 1 - Eröffnung<br />
<br />TOP 2 - Antragsbesprechung<br />
<br />TOP 3 - Sonstiges<br />
<br />TOP 4 - Aufgaben/Themen für nächstes Treffen<br />
<br />TOP 5 - Nächstes Treffen<br />
<br />TOP 6 - Schließung<br />
<br />
==Begrüßung==<br />
* Das Treffen wird um 20:15 Uhr eröffnet<br />
** 8 Piraten haben den Weg zu uns gefunden<br />
*Nach der Eröffnung des Treffens wird noch einmal auf die Potsdamer Konferenz (PK12) hingewiesen. <br />
*Dafür werden noch tatkräftige Helfer gesucht<br />
*Wer unterstützden kann möchte sich bei CeCe oder Bastian melden<br />
==Teilnehmer==<br />
[[Benutzer: Nick|Name]]<br />
[[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]]<br />
=Antragsbesprechung=<br />
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:LPTBB2012.2_Antragsbuch_online.pdf<br />
*SA001 - Inhalt ist besser als das Original<br />
*GP001 - Antrag zu lang, zu viele Positionen, vermutlich von extern<br />
*GP002 - Antrag enthält keinen Inhalt<br />
*Alle von Herrn Edmund Müller eingetragenen Anträge werden auf das kommende Treffen (07.08.) vertragt. Wir haben zu wenig Sachkenntnis<br />
*GP007 - Heiße Diskussion über den Sinngehalt des Antrags - wird als unnötig betrachtet<br />
*GP008 - siehe GP007<br />
*GP015 - eine Evaluierung von Gesetzen findet derzeit nicht statt, dementsprechend geht der Antrag in die richtige Richtung - Antrag wird aber aufgrund der Formulierung abgelehnt (JEDES Gesetz ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit)<br />
*GP016 - Frage steht im Raum ob der Antrag gesplittet werden sollte, einerseits der Bürger selbst (vertritt sich selbst vor Gericht) andererseits das Recht des Anwalts - stößt auf Ablehnung<br />
*GP017 - verschiedene Standpunkte bzgl. der Verlagerung der Gewaltenteilung in die Parteipolitik - kein explizites Ergebnis Tendenx aber Ablehnung<br />
*GP004 - der Antrag steht im krassen Gegensatz zur derzeitigen Pflicht, allerdings sollte ein Mittelweg gefunden werden, der keine starke Sanktionierung beinhaltet, aber auch nicht in anarchischen Zuständen gipfelt; Dezentralisierung findet absoluten Zuspruch, aber wegen den genannten Punkten wird der Antrag abgelehnt<br />
*GP005 - Zustimmung<br />
*GP006 - wieder zwei Anträge in einem; einerseits der Bezug auf Patente andererseits die Ablehnung der Gentechnik als solches - keine Einigung<br />
*WP001 - bei Waffenmissbrauch wird die Art der (Tat-)Waffe seit 2002 nicht mehr statistisch verarbeitet, allerdings werden aufgrund dessen Gesetze verabschiedet; allerdings sehen wir den Passus der Verschärfung kritisch - allg. Ablehnung<br />
*WP048 - Ablehnung siehe WP001<br />
*WP003 - eigenartige Formulierung ("kritisch, Antiterrordatei"); Intention ist richtig; Diskussion über die Finanzierung --> dieser Passus sollte gestrichen werden<br />
*WP005 - hitzige Diskussion; inhaltlich bietet dieser Antrag nur "nach niedersächsischem Vorbild" und keine wirkliche Ausformulierung - Ablehnung aus formellen Gründen<br />
*WP052 - Ablehnung wegen Partikularinteresse<br />
*WP007 - sehr viele gute Punkte, allerdings sollte man nicht einen Antrag einer anderen Partei kopieren - daher Ablehnung<br />
*WP010 - es sollte heißen "im Bereich der Bekämpfung..." - Zustimmung wenn diese redaktionelle Änderung vorgenommen wurden<br />
*WP011 - wie ist die derzeitige Situation bzw. wie wird eine Vernehmung definiert (ist es eine, wenn man zu Hause befragt wird), hier sollte ein Experte zu Rate gezogen werden<br />
*WP013 - stößt auf Ablehnung, weil die Konsequenzen die daraus resultieren schlecht wären (Eltern werden im Extremfall ausgewiesen, Kind bleibt?)<br />
*WP036 - Datei nicht abschaffen, aber entschärfen<br />
*WP002 - speziell für's Wahlprogramm ungeeignet<br />
*WP015 - zu einfach gehalten, keine Kontinuität - wird abgelehnt<br />
*WP016 - wird abgelehnt, weil die aktuelle Situation ausreichend ist<br />
*WP017 - einstimmig angenommen<br />
=Aufgaben/Themen für nächstes Treffen=<br />
- Referat zum Thema Gentechnik von Stefan<br />
- Erklärung/ Grundlegendes zur Tätigkeit des Vorstandes<br />
=Sonstiges=<br />
==Piraten==<br />
07.08. - Arbeitstreffen Antragsdiskussion<br />
14.08. - Thementreffen Antragsdiskussion<br />
21.08. - Stammtisch<br />
28.08. - Thementreffen<br />
04.09. - Arbeitstreffen ÖPNV<br />
==Potsdam==<br />
http://egov.potsdam.de/bi/si010.asp<br />
06.08. - sämtliche Fraktionssitzungen<br />
08.08. - Hauptausschussitzung<br />
15.08. - Ausschus für Finanzen<br />
22.08. - SVV Potsdam<br />
29.08. - Hauptausschusssitzung<br />
=Schließung=<br />
<br />
Die Sitzung endet 22:40<br />
<br />
<!-- Kategorien --><br />
[[Kategorie:Potsdam/Treffen| ]]</div>Thomas Goede