Redaktionskommission/Arbeitsvorlage - Versionsgeschichte

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2014-02-28T12:50:10Z

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2014-01-26T12:38:57Z

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2014-01-26T11:51:28Z

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2014-01-26T11:14:59Z

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-{{KOKOBB TopNavigation}} {{AK TopNavigation}}__NOTOC__
+{{KOKOBB TopNavigation}}
 ==Zusammenstellung der Anträge als Arbeitsvorlage==
 === Transparenz in Politik und Verwaltung ===
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 *konsent
-+++Rest vertagt+++
+==Zusammenstellung der Anträge als Arbeitsvorlage (2014)==
+==TEIL 1==
 ==== Reform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes WP051-2012.1====
 http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Akteneinsichts-_und_Informationszugangsgesetzes
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 Schädigungen an den Wasserressourcen sind zu vermeiden. In allen  Bereichen müssen Eingriffe in den Boden auf ihre Verträglichkeit mit dem  Gewässerschutz hin überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.
 [[Kategorie:KOKOBB|Treffen|2014]]
 [[Kategorie:Redaktionskommission]]

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2014-01-26T10:51:15Z

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	Schädigungen an den Wasserressourcen sind zu vermeiden. In allen Bereichen müssen Eingriffe in den Boden auf ihre Verträglichkeit mit dem Gewässerschutz hin überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.		Schädigungen an den Wasserressourcen sind zu vermeiden. In allen Bereichen müssen Eingriffe in den Boden auf ihre Verträglichkeit mit dem Gewässerschutz hin überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

	[[Kategorie:KOKOBB/Treffen\|2014]]		[[Kategorie:KOKOBB\|Treffen\|2014]]
	[[Kategorie:Redaktionskommission]]		[[Kategorie:Redaktionskommission]]

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2014-01-25T21:01:54Z

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← Nächstältere Version		Version vom 25. Januar 2014, 21:01 Uhr
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	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_035		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_035

	~~Abwasser ist ein Wertstoff,~~ und ~~wir streben einen ressourcenschonenden Umgang mit den wertvollen Inhaltsstoffen an~~.		Wasser muss jedem Bürger zu einem angemessenen und erschwinglichen Preis zur Verfügung stehen.
	Wir ~~treten~~ für die ~~Abschaffung des Anschlusszwanges für häusliche Abwässer an das Abwassernetz~~ ein, ~~wenn die Einhaltung~~ der ~~Ablaufparameter nach~~ der ~~EU-Rahmenrichtlinie sichergestellt wird~~. Die ~~Qualitätsprüfung ist eigenverantwortlich zu leisten.~~
	~~Industrielle, gewerbliche und die von Krankenhäusern stammende Abwässer sind bedarfsgerecht vorzubehandeln. Vermischung mit häuslichen Abwässern ist zu vermeiden.~~		Wir stehen für die Rekommunalisierung der Wasserversorgung ein, da sie als Infrastruktur der Grundversorgung dient. Eine private Beteiligung an oder eine private Übernahme der Wasserversorgungsunternehmen lehnen wir ab. Die Trinkwasserverordnung soll an aktuelle Erkenntnisse über Wasserinhaltsstoffe regelmäßig angepasst werden.
	~~Schädigungen~~ an ~~den Wasserressourcen sind zu vermeiden. In allen Bereichen müssen Eingriffe in den Boden auf ihre Verträglichkeit mit dem Gewässerschutz hin überprüft und gegebenenfalls~~ angepasst werden.
	====Abwasser WP036-2013.2====		====Abwasser WP036-2013.2====
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_036		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_036

Bastian: /Update/

2014-01-25T20:58:48Z

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Bastian: /Update/

2014-01-25T19:24:30Z

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 Die PIRATEN Brandenburg wenden sich gegen den Import und die unnötige Verwendung von Tropenhölzern und in ihrem Bestand gefährdeten Holzarten.
 [[Kategorie:KOKOBB/Treffen|2014]]
 [[Kategorie:Redaktionskommission]]

Bastian: /Redaktionskommission-Arbeitsvorlage/

2014-01-10T19:39:40Z

Redaktionskommission-Arbeitsvorlage

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← Nächstältere Version		Version vom 25. Januar 2014, 20:58 Uhr
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	==== Forstwirtschaft WP040-2013.2 ====		==== Forstwirtschaft WP040-2013.2 ====
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_040		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_040


	Die PIRATEN Brandenburg setzt sich für Mischwald in Brandenburg anstelle der derzeit vorherrschenden Monokulturen ein und streben eine den regionalen Gegebenheiten angepasste möglichst vollständige Wiederaufforstung gerodeter Flächen an. Eine Rodung soll zu maximal 15% möglich sein, um ausreichende Rückzugs- und Ausweichmöglichkeiten für die Fauna zu gewährleisten. Dabei ist darauf zu achten, dass keine großen zusammenhängenden Gebiete gerodet werden. Es muss ökologisch mindestens gleichwertig aufgeforstet werden.		Die PIRATEN Brandenburg setzt sich für Mischwald in Brandenburg anstelle der derzeit vorherrschenden Monokulturen ein und streben eine den regionalen Gegebenheiten angepasste möglichst vollständige Wiederaufforstung gerodeter Flächen an. Eine Rodung soll zu maximal 15% möglich sein, um ausreichende Rückzugs- und Ausweichmöglichkeiten für die Fauna zu gewährleisten. Dabei ist darauf zu achten, dass keine großen zusammenhängenden Gebiete gerodet werden. Es muss ökologisch mindestens gleichwertig aufgeforstet werden.
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	====Ablehnung von Fracking WP045-2012.1====		====Ablehnung von Fracking WP045-2012.1====
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie_und_Fracking		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie_und_Fracking

	Die Piratenpartei Brandenburg lehnt Fracking als Fortsetzung der Erdgas- beziehungsweise Erdölgewinnung strikt ab.		Die Piratenpartei Brandenburg lehnt Fracking als Fortsetzung der Erdgas- beziehungsweise Erdölgewinnung strikt ab.

	====Gleichberechtigter Netzzugang WP046-2012.1====		====Gleichberechtigter Netzzugang WP046-2012.1====
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleichberechtigter_Netzzugang		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleichberechtigter_Netzzugang

	Es muss jedem Bürger, jeder Bürgergesellschaft und jeder juristischen Person finanziell und organisatorisch gleichberechtigter Zugang zu den Strom- und Gasnetzen, sei es als Verbraucher oder Erzeuger, gewährt werden. Dies setzt entsprechende rechtliche Rahmenbedingungen voraus und lässt sich mit der monopolistischen Eigentumsstruktur schwer vereinbaren.		Es muss jedem Bürger, jeder Bürgergesellschaft und jeder juristischen Person finanziell und organisatorisch gleichberechtigter Zugang zu den Strom- und Gasnetzen, sei es als Verbraucher oder Erzeuger, gewährt werden. Dies setzt entsprechende rechtliche Rahmenbedingungen voraus und lässt sich mit der monopolistischen Eigentumsstruktur schwer vereinbaren.

	====Ausbau der Speichermedien WP047-2012.1====		====Ausbau der Speichermedien WP047-2012.1====
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_der_Speichermedien		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_der_Speichermedien

	Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für einen zügigen Ausbau der nachhaltigen Energien und Speichermedien ein. Ein "Speichergesetz" analog dem Erneuerbare-Energien-Gesetz wird brauchbare Speichertechnologien schneller voran bringen.		Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für einen zügigen Ausbau der nachhaltigen Energien und Speichermedien ein. Ein "Speichergesetz" analog dem Erneuerbare-Energien-Gesetz wird brauchbare Speichertechnologien schneller voran bringen.

	====Kein Ausbau des Braunkohleabbaus WP048-2012.1====		====Kein Ausbau des Braunkohleabbaus WP048-2012.1====
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kein_Ausbau_des_Braunkohleabbaus		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kein_Ausbau_des_Braunkohleabbaus

	Ein weiterer Ausbau des Braunkohleabbaus in Brandenburg sowie die Erschließung von neuen Braunkohleabbaugebieten und die damit verbundene Vernichtung von menschlichen und tierischen Lebensräumen lehnen die PIRATEN Brandenburg ab. Der Ausstieg aus der Braunkohle ist verträglich für die Menschen, Tiere und Pflanzen zu gestalten. Wir befürworten die Umstrukturierung der Arbeitsplätze bei der Förderung und Verbrennung fossiler Energieträger in den Bereich für nachhaltige Energieversorgung.		Ein weiterer Ausbau des Braunkohleabbaus in Brandenburg sowie die Erschließung von neuen Braunkohleabbaugebieten und die damit verbundene Vernichtung von menschlichen und tierischen Lebensräumen lehnen die PIRATEN Brandenburg ab. Der Ausstieg aus der Braunkohle ist verträglich für die Menschen, Tiere und Pflanzen zu gestalten. Wir befürworten die Umstrukturierung der Arbeitsplätze bei der Förderung und Verbrennung fossiler Energieträger in den Bereich für nachhaltige Energieversorgung.

	====Einbeziehung der Bürger bei der Nutzung von Windstrom WP049-2012.1====		====Einbeziehung der Bürger bei der Nutzung von Windstrom WP049-2012.1====
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einbeziehung_der_B%C3%BCrger_bei_der_Nutzung_von_Windstrom		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einbeziehung_der_B%C3%BCrger_bei_der_Nutzung_von_Windstrom

	Die PIRATEN Brandenburg sehen beim Windstrom den großen Vorteil, dass er nach Errichtung der Anlagen mit ökologisch und ökonomisch vernachlässigbaren Kosten verbunden ist. Die wesentlichen Nachteile sind bislang die fehlende Einbindung der Bürger in der Umgebung, die daraus folgende fehlende Akzeptanz in der Bevölkerung sowie die nicht verbrauchsgerechte Stromerzeugung. Die PIRATEN Brandenburg machen sich daher dafür stark, dass Planungsprozesse so abgeändert werden, dass die Betroffenen stärker Einfluss auf die Planungen nehmen können. Es muss sichergestellt werden, dass die betroffenen Kommunen finanziell von den Anlagen profitieren; dazu muss unter anderem die Gewerbesteuer am Ort der Strom-Produktion abgeführt werden. Die Produktion der Windenergie muss unter Berücksichtigung von Umwelt- und Tierschutzbelangen geschehen.		Die PIRATEN Brandenburg sehen beim Windstrom den großen Vorteil, dass er nach Errichtung der Anlagen mit ökologisch und ökonomisch vernachlässigbaren Kosten verbunden ist. Die wesentlichen Nachteile sind bislang die fehlende Einbindung der Bürger in der Umgebung, die daraus folgende fehlende Akzeptanz in der Bevölkerung sowie die nicht verbrauchsgerechte Stromerzeugung. Die PIRATEN Brandenburg machen sich daher dafür stark, dass Planungsprozesse so abgeändert werden, dass die Betroffenen stärker Einfluss auf die Planungen nehmen können. Es muss sichergestellt werden, dass die betroffenen Kommunen finanziell von den Anlagen profitieren; dazu muss unter anderem die Gewerbesteuer am Ort der Strom-Produktion abgeführt werden. Die Produktion der Windenergie muss unter Berücksichtigung von Umwelt- und Tierschutzbelangen geschehen.

	====Sonnenenergie WP079-2012.1====		====Sonnenenergie WP079-2012.1====
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sonnenenergie		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sonnenenergie

	Zur großflächigen Energiegewinnung durch solare Strahlungsenergie sind vorrangig versiegelte, Konversions-, und Tagebaufolgeflächen auszuweisen. Durch Energiegewinnungsanlagen beeinträchtigte Kommunen sollen finanziell von den Anlagen profitieren, beispielsweise durch Gewerbesteuer und Durchleitungsgebühren bei (re-)kommunalisierten Netzen.		Zur großflächigen Energiegewinnung durch solare Strahlungsenergie sind vorrangig versiegelte, Konversions-, und Tagebaufolgeflächen auszuweisen. Durch Energiegewinnungsanlagen beeinträchtigte Kommunen sollen finanziell von den Anlagen profitieren, beispielsweise durch Gewerbesteuer und Durchleitungsgebühren bei (re-)kommunalisierten Netzen.

	====Lärmemissionen WP080-2012.1====		====Lärmemissionen WP080-2012.1====
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/L%C3%A4rmemissionen		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/L%C3%A4rmemissionen

	Lärm stellt eine der größten Umweltbelastungen in Europa dar. Die PIRATEN Brandenburg erkennen Lärm als Gesundheitsrisiko an. Jeder Mensch hat das Recht auf Schutz vor Lärm. Dieser Schutz ist unter Berücksichtigung der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu gewährleisten. Auch die Lärmbelastung von Tieren ist zu beachten und auf das mögliche Mindestmaß zu reduzieren. Aktiver Schutz (an der Quelle) ist passivem Schutz (am Wirkungsort) vorzuziehen. Lärmemissionen sind in ihrer Wirkung gesamtheitlich zu betrachten. Dabei sind z.B. wirtschaftliche Chancen den gesundheitlichen Risiken gegenüberzustellen. Zur transparenten und bürgerfreundlichen Kennzeichnung von Lärmemissionen unterstützen die PIRATEN Brandenburg die Einführung eines Lärmlabels.		Lärm stellt eine der größten Umweltbelastungen in Europa dar. Die PIRATEN Brandenburg erkennen Lärm als Gesundheitsrisiko an. Jeder Mensch hat das Recht auf Schutz vor Lärm. Dieser Schutz ist unter Berücksichtigung der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu gewährleisten. Auch die Lärmbelastung von Tieren ist zu beachten und auf das mögliche Mindestmaß zu reduzieren. Aktiver Schutz (an der Quelle) ist passivem Schutz (am Wirkungsort) vorzuziehen. Lärmemissionen sind in ihrer Wirkung gesamtheitlich zu betrachten. Dabei sind z.B. wirtschaftliche Chancen den gesundheitlichen Risiken gegenüberzustellen. Zur transparenten und bürgerfreundlichen Kennzeichnung von Lärmemissionen unterstützen die PIRATEN Brandenburg die Einführung eines Lärmlabels.

	====Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie WP081-2012.1====		====Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie WP081-2012.1====
	http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie		http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie

	Der Landesparteitag möge, die Anwendung der CCS-Technologie, die die Endlagerung von CO2 im Untergrund sowie in Gewässern zur Folge hätte, abzulehnen, sowie folgendes für das Wahlprogramm zu beschließen:		Der Landesparteitag möge, die Anwendung der CCS-Technologie, die die Endlagerung von CO2 im Untergrund sowie in Gewässern zur Folge hätte, abzulehnen, sowie folgendes für das Wahlprogramm zu beschließen:
	Der Transport von industriell verunreinigtem CO2 sowie dessen Endlagerung im Untergrund oder in Gewässern bergen eine große Anzahl an potenziellen Gefahren, ökologischen und finanziellen Nachteilen, die bisher noch nicht vollständig zu überblicken sind, und sind mit Grund- und Menschenrechten nicht vereinbar. Einige dieser Gefahren sind Erdbeben und Erdrutsche, welche für anliegende Städte und Ortschaften Landschafts-, Gebäude-, Straßen- und Personenschäden bedeuten würden. Die Abscheidung, der Transport und die CO2-Endlagerung mindern die Effizienz der fossilen Kraftwerke, wodurch die Stromerzeugung teurer werden würde und sehr viele Steuergelder aufgewendet werden müssten. Aus diesen und weiteren Gründen lehnen wir den Transport von industriell verunreinigtem CO2, sowie dessen Endlagerung im Untergrund oder in Gewässern ab. Eine Abscheidung von CO2 für andere Nutzungsarten wird nicht abgelehnt.		Der Transport von industriell verunreinigtem CO2 sowie dessen Endlagerung im Untergrund oder in Gewässern bergen eine große Anzahl an potenziellen Gefahren, ökologischen und finanziellen Nachteilen, die bisher noch nicht vollständig zu überblicken sind, und sind mit Grund- und Menschenrechten nicht vereinbar. Einige dieser Gefahren sind Erdbeben und Erdrutsche, welche für anliegende Städte und Ortschaften Landschafts-, Gebäude-, Straßen- und Personenschäden bedeuten würden. Die Abscheidung, der Transport und die CO2-Endlagerung mindern die Effizienz der fossilen Kraftwerke, wodurch die Stromerzeugung teurer werden würde und sehr viele Steuergelder aufgewendet werden müssten. Aus diesen und weiteren Gründen lehnen wir den Transport von industriell verunreinigtem CO2, sowie dessen Endlagerung im Untergrund oder in Gewässern ab. Eine Abscheidung von CO2 für andere Nutzungsarten wird nicht abgelehnt.

			===Kommunen===
			*Mehr Umweltprogramm?

			====Wertstoff Müll WP034-2013.2====
			http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_034

			Die PIRATEN Brandenburg sehen Müll generell als wertvollen und nutzbaren Rohstoff an, der, wenn nicht durch intelligente Konzepte vermeidbar, möglichst umweltschonend dem Materialkreislauf wieder zugeführt oder weiterverarbeitet werden muss. Die Vernichtung von Rohstoffen durch Müllverbrennung oder ähnliche materialunspezifische Verfahren sind möglichst zu vermeiden. Demgegenüber ist die Wiederverwertung zu bevorzugen und die Suche nach neuen Möglichkeiten zur technischen Weiterentwicklung zu unterstützen. Gegenüber ungezieltem Recycling mit den dabei systembedingten Verlusten ist gezieltes Design zur zyklischen Ressourcennnutzung anzuwenden (Cradle-to-Cradle-Konzept).
			====Wasserwirtschaft WP035-2013.2====
			http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_035

			Abwasser ist ein Wertstoff, und wir streben einen ressourcenschonenden Umgang mit den wertvollen Inhaltsstoffen an.
			Wir treten für die Abschaffung des Anschlusszwanges für häusliche Abwässer an das Abwassernetz ein, wenn die Einhaltung der Ablaufparameter nach der EU-Rahmenrichtlinie sichergestellt wird. Die Qualitätsprüfung ist eigenverantwortlich zu leisten.
			Industrielle, gewerbliche und die von Krankenhäusern stammende Abwässer sind bedarfsgerecht vorzubehandeln. Vermischung mit häuslichen Abwässern ist zu vermeiden.
			Schädigungen an den Wasserressourcen sind zu vermeiden. In allen Bereichen müssen Eingriffe in den Boden auf ihre Verträglichkeit mit dem Gewässerschutz hin überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.
			====Abwasser WP036-2013.2====
			http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_036

			Abwasser ist ein Wertstoff, und wir streben einen ressourcenschonenden Umgang mit den wertvollen Inhaltsstoffen an.
			Wir treten für die Abschaffung des Anschlusszwanges für häusliche Abwässer an das Abwassernetz ein, wenn die Einhaltung der Ablaufparameter nach der EU-Rahmenrichtlinie sichergestellt wird. Die Qualitätsprüfung ist eigenverantwortlich zu leisten.
			Industrielle, gewerbliche und die von Krankenhäusern stammende Abwässer sind bedarfsgerecht vorzubehandeln. Vermischung mit häuslichen Abwässern ist zu vermeiden.
			Schädigungen an den Wasserressourcen sind zu vermeiden. In allen Bereichen müssen Eingriffe in den Boden auf ihre Verträglichkeit mit dem Gewässerschutz hin überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

	[[Kategorie:KOKOBB/Treffen\|2014]]		[[Kategorie:KOKOBB/Treffen\|2014]]
	[[Kategorie:Redaktionskommission]]		[[Kategorie:Redaktionskommission]]

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