Andreas390: Die Seite wurde neu angelegt: „Freitag, 03.08.12 - 20:00 Uhr: Arbeitstreffen Taskforce Haushalt und Finanzen Ort: mumble Brandenburg Beschreibung: Arbeitstreffen Beginn: 20.15 Uhr Protokoll:all…“

2012-08-03T19:34:56Z

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Freitag, 03.08.12 - 20:00 Uhr: Arbeitstreffen Taskforce Haushalt und Finanzen
Ort: mumble Brandenburg
Beschreibung: Arbeitstreffen
Beginn: 20.15 Uhr
Protokoll:alle
Teilnehmer:
*[[Benutzer:andreas390|andreas390]]
*[[Benutzer:Mücke|Mücke]]
RALF
*[[Benutzer:GrandLordTorin|Meinhard]]
*[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]

Vorläufige Tagesordnung

Top 1 nochmals, Anträge beim LPT 2012.2
WP017 muss Redaktionell überarbeitet werden.

Top 2 Doppelhaushalt 2013/14 in Brandenburg, Info Rückmeldung Rico
Rico arbeitet uns über die Mailingliste zu, Danke Rico

NEU: Top 3 Thema des Monats, aktuell Verwaltung
Meinhard und Ralph halten Kurzvorträge, es wird PAD angelegt, geht auch an AK Kommunalpolitik

http://piratenpad.de/p/brb_Aug2012_Verwaltung

Maschinenlesbarer Haushalt, einfaches Anwendungsbeispiel
http://haushalt.frankfurt-gestalten.de/

hierzu Thomas, passt auch Thema Bürgerhaushalt:
Feedback am Freitag bei Thema des Monats Verwaltung einholen, ob Bedarf für ein eigenes Thema des Monats Bürgerhaushalt besteht (und auch wie viel Vorwisse schon da ist)

Grundinfo
http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerhaushalt

Kurzdefinition:
Der Bürgerhaushalt, auch partizipativer Haushalt oder Beteiligungshaushalt genannt, ist eine direkte Art von (kommunaler) Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung einer Stadt, einer Gemeinde oder einer anderen
Verwaltungseinheit bemüht sich dabei um mehr Haushaltstransparenz und lässt die Bürger mindestens über Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel mitbestimmen und entscheiden.
Über die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel beraten die Bürger selbstständig. Die Verwaltung begleitet diesen Prozess vorwiegend moderierend und beratend.

Ansonsten gibt es noch Infos auf
http://www.buergerhaushalt.org/

weitere Infos auch im http://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/76038/handbuch-buergerbeteiligung (Danke Sir Tobi!)

Passend auch die Ausführungen zum internetgestützten Bürgerhaushalt.
http://www.buergerhaushalt.org/neuigkeiten/fragen-und-antworten-zu-elektronischen-buergerhaushalten/

Abfragen, ob Interesse an Thema des Monats "Bürgerhaushalt" besteht. Thomas trägt Info zusammen.

Top 4 Transparenzgesetz

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/transparenzgesetz-piraten-wollen-mehr-akten-sehen,10809148,16734100.html
http://www.piratenpartei-hamburg.de/2012/06/12/hamburg-bekommt-das-modernste-transparenzgesetz-deutschlands/
http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/07/27/ein-transparenzgesetz-fur-berlin-danksagung-und-nachschau/

in Brandenburg:
http://www.landtag.brandenburg.de/de/meldungender_40._sitzung_des_landtages_brandenburg_am_mittwoch_dem_31._august_2011/514175?_referer=396383
oder
http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_3800/3805.pdf

CDU Brandenburg Öffentliche Unternehmen des Landes Brandenburg sollen künftig die Gehälter von Geschäftsführern und Aufsichtsratsräten offen legen müssen

Andreas: Weitere Recherche zum "Gesetz in Brandenburg" zur nächsten Sitzung

Top 5 Sozialstaat 3.0, Vorschlag zur Diskussion

http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/06/08/als-vorschlag-zur-diskussion-sozialstaat-3-0-version-1-2/

Anträge zum BPT ? Besprechung zu gegebener Zeit hier, Thema des Monats dann

Top 5 Sonstiges

Live Teffen in der LGS am Samstag? Gesundheits - Haushalt durcharbeiten.Termin wird später noch konkret besprochen; September ist am zweiten Samstag Treffen in TF, HV für KV PM wahrscheinlich auch im September;

Mücke nimmt mit MvG wg. Doppikseminar - im Oktober - an einem Samstag auf; Zeit am besten ab 13 Uhr

- "Garagensteuer" -
http://service.brandenburg.de/apps/brasuma/zf/serviceDescription.faces?was=22.02
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12246435/61939/Erhoehung-der-Grundsteuer-abgeschmettert-FINANZEN.html
http://www.stadt-brandenburg.de/fileadmin/pdf/10/Buero_SVV/Satzungen/Hebesatzsatzung.pdf
http://www.stgb-brandenburg.de/grundsatzfragen-grundsteuer.html
http://www.verband-wohneigentum.de/hessen/on55435

Top 6 nächster Termin: 31. August 2012 - 20 Uhr, Thomas macht Einladung

Vermerk: LPT - Anfrage Interesse an AK Steuern ? Steuerberater im LV?

Ende: 21.30 Uhr

Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen/2012-08-03 - Versionsgeschichte

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