Vorstand/Antrag/2013-011 - Versionsgeschichte

.ike am 3. Februar 2013 um 16:46 Uhr

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	~~'''~~Ordnungsmaßnahme gegen [Name dem Vorstand bekannt]~~'''~~		Ordnungsmaßnahme gegen [Name dem Vorstand bekannt]

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Veit am 30. Januar 2013 um 20:50 Uhr

2013-01-30T20:50:22Z

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	Dieser Antrag wurde ~~per Mail an den Vorstand gesendet~~.		Dieser Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

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Veit am 30. Januar 2013 um 20:49 Uhr

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	\|termin=		\|termin=

	\|status= ~~neu~~		\|status= zurückgezogen

	\|thema=		\|thema=

Mandy am 30. Januar 2013 um 08:59 Uhr

2013-01-30T08:59:32Z

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	Das Parteiprogramm führt im Abschnitt Geschlechter- und Familienpolitik unter anderem aus: "Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße Geschlechter- und Familienpolitik. [...] Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung ist Unrecht. [...] Verfolgung aufgrund der geschlechtlichen oder sexuellen Identität bzw. Orientierung ist Unrecht."		Das Parteiprogramm führt im Abschnitt Geschlechter- und Familienpolitik unter anderem aus: "Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße Geschlechter- und Familienpolitik. [...] Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung ist Unrecht. [...] Verfolgung aufgrund der geschlechtlichen oder sexuellen Identität bzw. Orientierung ist Unrecht."
	Name [bekannt] hat wiederholt gegen die genannten Aussagen in Satzung und die Grundsätze der Piratenpartei Deutschland verstoßen (siehe Link). Es wurden wiederholt frauenfeindliche Äußerungen getätigt.		Name [bekannt] hat wiederholt gegen die genannten Aussagen in Satzung und die Grundsätze der Piratenpartei Deutschland verstoßen (siehe Link). Es wurden wiederholt frauenfeindliche Äußerungen getätigt.
	Siehe dazu [~~http://popcornpiraten~~.~~de/mitglied-des-landesvorstands-brandenburg-uber-feminazis-bruste-zum-reinbeisen-und-all-die-anderen-missverstandnisse/]~~		Siehe dazu [Link dem Vorstand bekannt].
	Ein derartiges wiederholtes Verhalten ist innerhalb (und außerhalb) der Piratenpartei nicht zu akzeptieren und mit den Grundsätzen der Piratenpartei nicht vereinbar. Der Landesvorstand der PIRATEN Brandenburg möge daher eine Ordnungsmaßnahme (Verwarnung) aussprechen.		Ein derartiges wiederholtes Verhalten ist innerhalb (und außerhalb) der Piratenpartei nicht zu akzeptieren und mit den Grundsätzen der Piratenpartei nicht vereinbar. Der Landesvorstand der PIRATEN Brandenburg möge daher eine Ordnungsmaßnahme (Verwarnung) aussprechen.

Mandy am 30. Januar 2013 um 06:04 Uhr

2013-01-30T06:04:40Z

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	'''OM gegen [Name dem Vorstand bekannt]'''		'''Ordnungsmaßnahme gegen [Name dem Vorstand bekannt]'''

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{{Antrag
|nummer= 2013-011

|datum= 30.01.2013

|gliederung= KV PM

|antragsteller= [[Benutzer:Mandy|Mandy]]

|termin=

|status= neu

|thema=

'''OM gegen [Name dem Vorstand bekannt]'''

|antrag=

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Gegen Name [bekannt] wird gemäß § 6 Absatz 1 der Landessatzung eine Verwarnung ausgesprochen.

|grund=
Name [bekannt], Mitglied der Piratenpartei Brandenburg hat wiederholt gegen die Satzung und die Grundsätze der Piratenpartei Deutschland verstoßen.
§ 1 Absatz 1 der Bundessatzung lautet: "Die Piratenpartei Deutschland [...] vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. [...]"
Das Parteiprogramm führt im Abschnitt Geschlechter- und Familienpolitik unter anderem aus: "Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße Geschlechter- und Familienpolitik. [...] Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung ist Unrecht. [...] Verfolgung aufgrund der geschlechtlichen oder sexuellen Identität bzw. Orientierung ist Unrecht."
Name [bekannt] hat wiederholt gegen die genannten Aussagen in Satzung und die Grundsätze der Piratenpartei Deutschland verstoßen (siehe Link). Es wurden wiederholt frauenfeindliche Äußerungen getätigt.
Siehe dazu [http://popcornpiraten.de/mitglied-des-landesvorstands-brandenburg-uber-feminazis-bruste-zum-reinbeisen-und-all-die-anderen-missverstandnisse/]
Ein derartiges wiederholtes Verhalten ist innerhalb (und außerhalb) der Piratenpartei nicht zu akzeptieren und mit den Grundsätzen der Piratenpartei nicht vereinbar. Der Landesvorstand der PIRATEN Brandenburg möge daher eine Ordnungsmaßnahme (Verwarnung) aussprechen.

|bemerkung=

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

|mitzeichner=

# ???
# ...

|gegner=

# ???
# ...

}} 




[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2012]]