Neythomas: /* Teilnehmer */

2023-10-04T18:33:18Z

Teilnehmer

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	: [[Benutzer:Agrakan\|Axel Heidkamp]]		: [[Benutzer:Agrakan\|Axel Heidkamp]]

	* Gäste: ?		* Gäste: 2


	=== Tagesordnung ===		=== Tagesordnung ===

Neythomas: /* TOP 7: Sonstiges */

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TOP 7: Sonstiges

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	** Antwort Thomas: Die Kommunalwahlen werden von den Untergliederungen finanziert. Sollten die Mittel nicht ausreichend sein, müssen Hilfen beim LaVo beantragt werden. Aber: Die Mittel des LV sind sehr begrenzt. Um die Untergliederungen auszustatten, wurde im vergangenen Jahr eine größere Summe aus der PartFin verteilt.		** Antwort Thomas: Die Kommunalwahlen werden von den Untergliederungen finanziert. Sollten die Mittel nicht ausreichend sein, müssen Hilfen beim LaVo beantragt werden. Aber: Die Mittel des LV sind sehr begrenzt. Um die Untergliederungen auszustatten, wurde im vergangenen Jahr eine größere Summe aus der PartFin verteilt.
	** Konkret zur Situation in West: Der alte RV West hat mit der Auflösung sein Geld an den LV Berlin verschenkt. Vielleicht lohnt es sich, wenn der Regionalvorstand dort mal fragt, ob der LVBE so gnädig ist, und davon etwas zurückzahlt.		** Konkret zur Situation in West: Der alte RV West hat mit der Auflösung sein Geld an den LV Berlin verschenkt. Vielleicht lohnt es sich, wenn der Regionalvorstand dort mal fragt, ob der LVBE so gnädig ist, und davon etwas zurückzahlt.

			* RV West soll Zugang zur Webseite erhalten um diese dringend zu aktualisieren.
			* Wikiseiten der handlungsunfähigen Untergliederungen wurden aktualisiert.

	== TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==		== TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==

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{{Vorstand TopNavigation}}
__TOC__

<big>'''Arbeitssitzung des Landesvorstandes, 04.10.2023'''</big>

== Formalien ==
=== Ort ===
: Mumble BB
: Beginn: 20:00 Uhr
: Pad:
: Aufzeichnung:
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]

=== Teilnehmer ===
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas

* Entschuldigt
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]

* Gäste: ?

=== Tagesordnung ===
* TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
* TOP 2: Formalien der Sitzung
* TOP 3: Infos und Aktuelle Themen
* TOP 4: Anfragen an den Landesvorstand
* TOP 5: Anträge für die Vorstandssitzung
* TOP 6: Infos
* TOP 7: Sonstiges
* TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
* TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
* TOP 10: Schließen der Sitzung

=== Audioaufzeichnung ===
: Aufzeichnung: Link folgt

== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Beginn des Treffens um 20:05 Uhr
* Begrüßung durch Thomas Ney

== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Moderation: [[Benutzer: neythomas|Thomas Ney]]
* Protokoll: alle

== TOP 3: Infos und Aktuelle Themen ==

=== Sachstand ===
* Mitglieder: 379 + 1 schwebendes, davon 46 stimmberechtigte
** Der LaVo hat zudem drei weitere schwebende Mitglieder gemeldet und die Streichung von 45 Karteileichen beantragt

* Finanzen:
** Kontostand: 36.053,16 €, davon 13.819,03 € von Untergliederungen
** Barkasse: 41,68 €
** Paypal: 0,00 €

== TOP 4: TOP 4: Anfragen an den Landesvorstand ==
* keine

== TOP 5: Anträge für die Vorstandssitzung ==
=== Umgang mit Forensperren ===
* Thomas Ney schlägt vor, eine Feststellungsklage beim Schiedsgericht zu erwirken, inwieweit Sperren und Zensierung von Beiträgen im offiziellen Forum der Partei eine Ordnungsmaßnahme im Sinne der Satzung darstellen, die nur vom Bundesvorstand und nicht eigenmächtig von einem einzelnen Moderator verhängt werden können.
* Aus dem Landesverband waren zuletzt Thomas Ney und Guido Körber massiv betroffen.
* Riccardo bietet sich als Verfahrensbevollmächtigter an.
* Das Vorgehen wird befürwortet.

=== "Vor-AV" für die gemeinsame Liste ===
* Dirk hat mit dem Büro des Wahlleiters telefoniert; Fragen liegen dem Landeswahlleiter vor, konnten aber nicht direkt beantwortet werden. Die Sachbearbeiterin wird sich nach Rücksprache mit dem Rechtsreferenten zeitnah melden.
* Planung einer Veranstaltung zur Erstellung eines Vorschlags für die Listenkandidaten/Direktkandidaten der Piraten für eine gemeinsame AV der Listenvereinigung zur Landtagswahl 2024 wird zur Vorstandssitzung am 11.10.23 durchgeführt
* gemeinsamer AV-Termin für die Liste ist 18.11./19.11.23

== TOP 6: Infos ==
* EU WKO-Sitzung 6.10.23, 19:30: Thema u. A. Plakatbestellung der Gliederungen
** Brandenburg braucht alle Mittel für eigene Wahlkämpfe
** Erwartung, dass der LV Plakate vom Bund erhält, schließlich hat er Geld für den Wahlkampf von den Untergliederungen eingesammelt
* 14./15.10.: Möglicher Infostandtermin mit Wahlkampfmobil

== TOP 7: Sonstiges ==
* Nachsendeauftrag alte LGS endet am 29.10.2023 - Verlängerung wird nicht gewünscht

* Frage von Netti: Wie sieht es mit Plakaten zur Kommunalwahl aus
** Antwort Thomas: Die Kommunalwahlen werden von den Untergliederungen finanziert. Sollten die Mittel nicht ausreichend sein, müssen Hilfen beim LaVo beantragt werden. Aber: Die Mittel des LV sind sehr begrenzt. Um die Untergliederungen auszustatten, wurde im vergangenen Jahr eine größere Summe aus der PartFin verteilt.
** Konkret zur Situation in West: Der alte RV West hat mit der Auflösung sein Geld an den LV Berlin verschenkt. Vielleicht lohnt es sich, wenn der Regionalvorstand dort mal fragt, ob der LVBE so gnädig ist, und davon etwas zurückzahlt.

== TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
* 11.10. 20:00 LaVo Sitzung

== TOP 9: Nichtöffentlicher Teil ==
* nicht erforderlin

== TOP 10: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung um 20:30 Uhr


[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2023]]

Vorstand/Arbeitstreffen/2023-10-04 - Versionsgeschichte

Neythomas: /* Teilnehmer */

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