Vorstand/Beschluss/B2024-002 - Versionsgeschichte

Neythomas am 8. März 2024 um 22:44 Uhr

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	== Thema: Streichung von Mitgliedern ==		== Thema: Streichung von Mitgliedern ==
	Der Landesvorstand beschließt, ~~113~~ als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen zu streichen. Die Streichung wird beim Bundesverband beantragt und spätestens mit Bereitstehen der neuen Mitgliederverwaltungssoftware durchgeführt.		Der Landesvorstand beschließt, 112 als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen zu streichen. Die Streichung wird beim Bundesverband beantragt und spätestens mit Bereitstehen der neuen Mitgliederverwaltungssoftware durchgeführt.

	== Begründung ==		== Begründung ==

	Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035\|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich für Personen, die vor dem BPT2012.2 beigetreten sind eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den ~~113~~ zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann. Die betroffenen Personen wurden am 02.09.2023 sowie am 02.11.2023 gemahnt und auf die drohende Streichung hingewiesen. Eine Reaktion erfolgte nicht.		Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035\|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich für Personen, die vor dem BPT2012.2 beigetreten sind eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 112 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann. Die betroffenen Personen wurden am 02.09.2023 sowie am 02.11.2023 gemahnt und auf die drohende Streichung hingewiesen. Eine Reaktion erfolgte nicht.

	'''Update:''' Es wurde noch ~~drei~~ weitere Mitglieder identifizeirt, auf die die genantnen Kriterien zutreffen. Der Beschluss wurde einstimmig entsprechend angepasst.		'''Update:''' Es wurde noch zwei weitere Mitglieder identifizeirt, auf die die genantnen Kriterien zutreffen. Der Beschluss wurde einstimmig entsprechend angepasst.
	== Abstimmung ==		== Abstimmung ==
	<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Riccardo, Dirk, ThomasN, Stefan, Axel -->		<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Riccardo, Dirk, ThomasN, Stefan, Axel -->

Neythomas am 14. Januar 2024 um 19:37 Uhr

2024-01-14T19:37:04Z

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	== Thema: Streichung von Mitgliedern ==		== Thema: Streichung von Mitgliedern ==
	Der Landesvorstand beschließt, ~~112~~ als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen zu streichen. Die Streichung wird beim Bundesverband beantragt und spätestens mit Bereitstehen der neuen Mitgliederverwaltungssoftware durchgeführt.		Der Landesvorstand beschließt, 113 als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen zu streichen. Die Streichung wird beim Bundesverband beantragt und spätestens mit Bereitstehen der neuen Mitgliederverwaltungssoftware durchgeführt.

	== Begründung ==		== Begründung ==

	Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035\|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich für Personen, die vor dem BPT2012.2 beigetreten sind eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den ~~112~~ zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann. Die betroffenen Personen wurden am 02.09.2023 sowie am 02.11.2023 gemahnt und auf die drohende Streichung hingewiesen. Eine Reaktion erfolgte nicht.		Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035\|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich für Personen, die vor dem BPT2012.2 beigetreten sind eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 113 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann. Die betroffenen Personen wurden am 02.09.2023 sowie am 02.11.2023 gemahnt und auf die drohende Streichung hingewiesen. Eine Reaktion erfolgte nicht.

	'''Update:''' Es wurde noch ~~zwei~~ weitere Mitglieder identifizeirt, auf die die genantnen Kriterien zutreffen. Der Beschluss wurde einstimmig entsprechend angepasst.		'''Update:''' Es wurde noch drei weitere Mitglieder identifizeirt, auf die die genantnen Kriterien zutreffen. Der Beschluss wurde einstimmig entsprechend angepasst.
	== Abstimmung ==		== Abstimmung ==
	<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Riccardo, Dirk, ThomasN, Stefan, Axel -->		<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Riccardo, Dirk, ThomasN, Stefan, Axel -->

Neythomas am 14. Januar 2024 um 19:02 Uhr

2024-01-14T19:02:05Z

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	== Thema: Streichung von Mitgliedern ==		== Thema: Streichung von Mitgliedern ==
	Der Landesvorstand beschließt, ~~110~~ als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen zu streichen. Die Streichung wird beim Bundesverband beantragt und spätestens mit Bereitstehen der neuen Mitgliederverwaltungssoftware durchgeführt.		Der Landesvorstand beschließt, 112 als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen zu streichen. Die Streichung wird beim Bundesverband beantragt und spätestens mit Bereitstehen der neuen Mitgliederverwaltungssoftware durchgeführt.

	== Begründung ==		== Begründung ==

	Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035\|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich für Personen, die vor dem BPT2012.2 beigetreten sind eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den ~~110~~ zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann. Die betroffenen Personen wurden am 02.09.2023 sowie am 02.11.2023 gemahnt und auf die drohende Streichung hingewiesen. Eine Reaktion erfolgte nicht.		Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035\|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich für Personen, die vor dem BPT2012.2 beigetreten sind eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 112 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann. Die betroffenen Personen wurden am 02.09.2023 sowie am 02.11.2023 gemahnt und auf die drohende Streichung hingewiesen. Eine Reaktion erfolgte nicht.

			'''Update:''' Es wurde noch zwei weitere Mitglieder identifizeirt, auf die die genantnen Kriterien zutreffen. Der Beschluss wurde einstimmig entsprechend angepasst.
	== Abstimmung ==		== Abstimmung ==
	<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Riccardo, Dirk, ThomasN, Stefan, Axel -->		<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Riccardo, Dirk, ThomasN, Stefan, Axel -->

Neythomas am 11. Januar 2024 um 14:53 Uhr

2024-01-11T14:53:19Z

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	\|Name = Vorstandsbeschluss		\|Name = Vorstandsbeschluss
	\|Datum = 10.01.2024		\|Datum = 10.01.2024
	\|Status = ~~Entwurf~~		\|Status = angenommen
	}}		}}

	== Thema: Streichung von Mitgliedern ==		== Thema: Streichung von Mitgliedern ==
	Der Landesvorstand beschließt, 110 als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen ~~aus der Mitgliederdatenbank~~ zu streichen.		Der Landesvorstand beschließt, 110 als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen zu streichen. Die Streichung wird beim Bundesverband beantragt und spätestens mit Bereitstehen der neuen Mitgliederverwaltungssoftware durchgeführt.

	== Begründung ==		== Begründung ==

	Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035\|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 110 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann.		Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035\|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich für Personen, die vor dem BPT2012.2 beigetreten sind eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 110 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann. Die betroffenen Personen wurden am 02.09.2023 sowie am 02.11.2023 gemahnt und auf die drohende Streichung hingewiesen. Eine Reaktion erfolgte nicht.

	== Abstimmung ==		== Abstimmung ==
Zeile 23:		Zeile 23:
	{{Voting		{{Voting
	\|betreff= [[Vorstand/Beschluss\|B2024-002]]		\|betreff= [[Vorstand/Beschluss\|B2024-002]]
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	\|dagegen=		\|dagegen= keiner
	\|enthalten=		\|enthalten= keiner
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	\|ergebnis= angenommen ~~/ abgelehnt / vertagt~~		\|ergebnis= angenommen
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	}}		}}

	~~<!--~~
	== Protokoll ==		== Protokoll ==

	siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/~~2023~~-MM-DD\|DD.MM.~~2023~~]]		siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2024-01-10\|10.01.2024]]
	~~-->~~

	<!-- Kategorien -->		<!-- Kategorien -->
	[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss\|~~2023~~]]		[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss\|2024]]

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Neythomas am 14. Januar 2024 um 19:37 Uhr

Neythomas am 14. Januar 2024 um 19:02 Uhr

Neythomas am 11. Januar 2024 um 14:53 Uhr

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