Vorstand/Protokolle/2017-06-21 - Versionsgeschichte

TheBug: Änderung 112518 von Thomas(OHV) (Diskussion) rückgängig gemacht. Siehe Beschluss von LaVo Sitzung 19.7.2017

2017-07-19T18:19:29Z

Änderung 112518 von Thomas(OHV) (Diskussion) rückgängig gemacht. Siehe Beschluss von LaVo Sitzung 19.7.2017

← Nächstältere Version		Version vom 19. Juli 2017, 18:19 Uhr
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	Bemerkung Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.		Bemerkung Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

	: Ausgiebige Diskussion. Siehe Aufzeichnung. ~~In der Audioaufzeichnung nachzuhören ab der 48-ten Minute. Ende des Tops bei 1~~:~~28:30.~~		: Ausgiebige Diskussion. Siehe Aufzeichnung.
	: Kurzfassung der Antwort des Landesvorsitzenden: Der Antrag ist eine Nebelkerze, um vom erheblichen politischen Versagen des Antragstellers abzulenken. Denn trotz mehrfacher und eindringlicher Hinweise von BuVo und LaVo, keine Ordnungsmaßnahme gegen T. Goede zu verhängen, ~~beschloss der Kreisvorstand Potsdam mit 2 zu 1 Stimmen, ohne weitere Rücksprache mit dem Bundesvorstand oder dem Landesvorsitzenden, nur~~ die ~~zweitniedrigste Ordnungsmaßnahme (Verweis). Damit konnte das erforderliche Parteiausschlussverfahren~~ nicht ~~mehr eingeleitet werden. Der Landesvorsitzende geht nicht davon aus~~, ~~dass durch diesen Beschluss ein stillschweigendes Einverständnis mit~~ den Äußerungen von T. Goede demonstriert werden sollte. Der Beschluss war voreilig und unzureichend. Die politische Außenwirkung wurde nicht erkannt. Im Gegenteil. Die Verantwortlichen äußerten sich am nächsten Tag gegenüber der ~~Presse~~, ~~dass ein Parteiausschlussverfahren nicht eingeleitet werden. Dieses sei zu "schwierig", man hätte eine "Fürsorgepflicht" für seine Mitglieder und müssen~~ auch die "menschliche Seite" sehen. Der Landesvorsitzende forderte den Kreisvorsitzenden und den Schatzmeister des Stadtverbandes Potsdam auf, nicht nur die politische Verantwortung zu übernehmen, sondern auch die politischen Konsequenzen zu tragen und unverzüglich von ihren Ämtern zurückzutreten. Dies wurde von beiden Angesprochenen umgehend zurückgewiesen.		Abstimmung:
			Stefan: Enthaltung, kennt die Zusammenhänge nicht ausreichend
			Guido: Enthaltung, lehnte den Inhalt der Email aber ab
			Frank: Enthaltung, hatte auch Vorbehalte gegen die Mail
			Thomas: Enthaltung
			Ergebnis: Nicht angenommen

	:Abstimmung:		Abstimmung:
	:Stefan~~: Enthaltung~~, ~~kennt die Zusammenhänge nicht ausreichend~~		Enthaltung: Stefan, Guido
	:Guido~~: Enthaltung, lehnte den Inhalt der Email aber ab~~
	~~:Frank: Enthaltung, hatte auch Vorbehalte gegen die Mail~~
	~~:Thomas: Nicht abgestimmt~~
	~~Ergebnis: Nicht angenommen~~

	===TOP 5.3:===		===TOP 5.3:===

Thomas(OHV): /* TOP 5.2: */

2017-06-26T07:57:16Z

TOP 5.2:

← Nächstältere Version		Version vom 26. Juni 2017, 07:57 Uhr
Zeile 355:		Zeile 355:
	Bemerkung Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.		Bemerkung Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

	: Ausgiebige Diskussion. Siehe Aufzeichnung.		: Ausgiebige Diskussion. Siehe Aufzeichnung. In der Audioaufzeichnung nachzuhören ab der 48-ten Minute. Ende des Tops bei 1:28:30.
	Abstimmung:		: Kurzfassung der Antwort des Landesvorsitzenden: Der Antrag ist eine Nebelkerze, um vom erheblichen politischen Versagen des Antragstellers abzulenken. Denn trotz mehrfacher und eindringlicher Hinweise von BuVo und LaVo, keine Ordnungsmaßnahme gegen T. Goede zu verhängen, beschloss der Kreisvorstand Potsdam mit 2 zu 1 Stimmen, ohne weitere Rücksprache mit dem Bundesvorstand oder dem Landesvorsitzenden, nur die zweitniedrigste Ordnungsmaßnahme (Verweis). Damit konnte das erforderliche Parteiausschlussverfahren nicht mehr eingeleitet werden. Der Landesvorsitzende geht nicht davon aus, dass durch diesen Beschluss ein stillschweigendes Einverständnis mit den Äußerungen von T. Goede demonstriert werden sollte. Der Beschluss war voreilig und unzureichend. Die politische Außenwirkung wurde nicht erkannt. Im Gegenteil. Die Verantwortlichen äußerten sich am nächsten Tag gegenüber der Presse, dass ein Parteiausschlussverfahren nicht eingeleitet werden. Dieses sei zu "schwierig", man hätte eine "Fürsorgepflicht" für seine Mitglieder und müssen auch die "menschliche Seite" sehen. Der Landesvorsitzende forderte den Kreisvorsitzenden und den Schatzmeister des Stadtverbandes Potsdam auf, nicht nur die politische Verantwortung zu übernehmen, sondern auch die politischen Konsequenzen zu tragen und unverzüglich von ihren Ämtern zurückzutreten. Dies wurde von beiden Angesprochenen umgehend zurückgewiesen.
	Stefan: Enthaltung, kennt die Zusammenhänge nicht ausreichend
	Guido: Enthaltung, lehnte den Inhalt der Email aber ab		:Abstimmung:
	Frank: Enthaltung, hatte auch Vorbehalte gegen die Mail		:Stefan: Enthaltung, kennt die Zusammenhänge nicht ausreichend
	Thomas: ~~Enthaltung~~		:Guido: Enthaltung, lehnte den Inhalt der Email aber ab
			:Frank: Enthaltung, hatte auch Vorbehalte gegen die Mail
			:Thomas: Nicht abgestimmt
	Ergebnis: Nicht angenommen		Ergebnis: Nicht angenommen

	~~Abstimmung:~~
	~~Enthaltung: Stefan, Guido~~

	===TOP 5.3:===		===TOP 5.3:===

Thomas(OHV): /* Teilnehmer */

2017-06-23T12:44:54Z

Teilnehmer

← Nächstältere Version		Version vom 23. Juni 2017, 12:44 Uhr
Zeile 6:		Zeile 6:

	===Teilnehmer===		===Teilnehmer===
	* [[Benutzer:~~ThomasOHV~~\|Thomas Bennühr]]		* [[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]]
	* [[Benutzer:TheBug\|Guido Körber]]		* [[Benutzer:TheBug\|Guido Körber]]
	* [[Benutzer:FrankB\|Frank Behr]]		* [[Benutzer:FrankB\|Frank Behr]]
	* [[Benutzer:Stefan Gue\|Stefan Schulz-Günther]]		* [[Benutzer:Stefan Gue\|Stefan Schulz-Günther]]

	===Entschuldigt===		===Entschuldigt===
	* [[Benutzer:jeannette\|jeannette]]		* [[Benutzer:jeannette\|jeannette]]

Bastian: /* Audioaufzeichnung */

2017-06-22T09:49:36Z

Audioaufzeichnung

← Nächstältere Version		Version vom 22. Juni 2017, 09:49 Uhr
Zeile 39:		Zeile 39:

	==Audioaufzeichnung==		==Audioaufzeichnung==
	* Aufnahme:		* Aufnahme: https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/bz1q9RleaOSALEb

	==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==		==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==

TheBug am 21. Juni 2017 um 22:33 Uhr

2017-06-21T22:33:50Z

Änderungen zeigen

TheBug am 21. Juni 2017 um 22:18 Uhr

2017-06-21T22:18:45Z

← Nächstältere Version		Version vom 21. Juni 2017, 22:18 Uhr
Zeile 115:		Zeile 115:
	:Status = Angenommen		:Status = Angenommen

	== Thema: Mobilfunkkarte mit telefonie Flat für die LGS beschaffen ==		=== Thema: Mobilfunkkarte mit telefonie Flat für die LGS beschaffen ===
	:Um die dauerhafte telefonische Erreichbarkeit des LGS-Beauftragten zu sichern, schließt die Piratenpartei Brandenburg einen möglichst günstigen Vertrag mit einem Mobilfunkanbieter ab und stellt die Simkarte dem LGS-Beauftragten zur Erledigung seiner Aufgaben zur Verfügung		:Um die dauerhafte telefonische Erreichbarkeit des LGS-Beauftragten zu sichern, schließt die Piratenpartei Brandenburg einen möglichst günstigen Vertrag mit einem Mobilfunkanbieter ab und stellt die Simkarte dem LGS-Beauftragten zur Erledigung seiner Aufgaben zur Verfügung

	== Begründung ==		=== Begründung ===
	:Die LGS verfügt zwar über einen Telefonanschluss, dieser lässt Telefonate mit Mobilfunknummern jedoch nicht zu. Der LGS-Beauftragte stellte daher für Telefonate bisher sein privates Handy zur Verfügung. Eine Flatrate im angedachten Umfang ist mittlerweile für deutlich unter 20 Euro mtl. zu erhalten. Bei einzelnen Anbietern liegen die Kosten sogar deutlich unter 15 Euro/Monat. Es ist wichtig, dass der LGS-Beauftragte seinen Aufgaben, unter anderem häufige Telefonate mit den Vorstandsmitgliedern über Mobilfunknummern - jederzeit nachkommen kann. Die Anschaffung eines Handys ist nicht erforderlich, da der LGS-Beauftragte sein Dual-Sim-Gerät zur Verfügung stellt.		:Die LGS verfügt zwar über einen Telefonanschluss, dieser lässt Telefonate mit Mobilfunknummern jedoch nicht zu. Der LGS-Beauftragte stellte daher für Telefonate bisher sein privates Handy zur Verfügung. Eine Flatrate im angedachten Umfang ist mittlerweile für deutlich unter 20 Euro mtl. zu erhalten. Bei einzelnen Anbietern liegen die Kosten sogar deutlich unter 15 Euro/Monat. Es ist wichtig, dass der LGS-Beauftragte seinen Aufgaben, unter anderem häufige Telefonate mit den Vorstandsmitgliedern über Mobilfunknummern - jederzeit nachkommen kann. Die Anschaffung eines Handys ist nicht erforderlich, da der LGS-Beauftragte sein Dual-Sim-Gerät zur Verfügung stellt.
	Kosten pro Jahr: Zwischen 120 und 240 Euro		Kosten pro Jahr: Zwischen 120 und 240 Euro

	== Anmerkung ==		=== Anmerkung ===
	:Die Kosten können über die Positionen "Telefon/IT" oder "Sonstigen Geschäftsstellenbedarf" übernommen werden.		:Die Kosten können über die Positionen "Telefon/IT" oder "Sonstigen Geschäftsstellenbedarf" übernommen werden.

Zeile 130:		Zeile 130:

	* B2017-035		* B2017-035
	== Geschäftsordnung des Landesvorstandes beschließen ==		=== Geschäftsordnung des Landesvorstandes beschließen ===
	:Der Landesvorstand beschließt seine Geschäftsordnung entsprechend dem Entwurf vom 24.05.2017		:Der Landesvorstand beschließt seine Geschäftsordnung entsprechend dem Entwurf vom 24.05.2017
	==Begründung==		===Begründung===
	:Die GO wurde gestrafft und baut jetzt thematisch mehr aufeinander auf. Überflüssiges, das sich schon aus der Satzung ergibt, wurde entfernt. Einige Bestimmungen wurden präzisiert. Dies betrifft besonders Art. 3.6. Als Datenschutzpartei sollten wir besonders bei personenbezogenen Daten /Aufzeichnungen Vorreiter sein.		:Die GO wurde gestrafft und baut jetzt thematisch mehr aufeinander auf. Überflüssiges, das sich schon aus der Satzung ergibt, wurde entfernt. Einige Bestimmungen wurden präzisiert. Dies betrifft besonders Art. 3.6. Als Datenschutzpartei sollten wir besonders bei personenbezogenen Daten /Aufzeichnungen Vorreiter sein.
	== Anmerkung ==		=== Anmerkung ===
	:Text siehe https://lavo-bb.piratenpad.de/Entwurf-20GO-20Vorstand-202017		:Text siehe https://lavo-bb.piratenpad.de/Entwurf-20GO-20Vorstand-202017

TheBug am 21. Juni 2017 um 22:14 Uhr

2017-06-21T22:14:12Z

Änderungen zeigen

TheBug: /* Pad */

2017-06-21T18:19:07Z

Pad

← Nächstältere Version		Version vom 21. Juni 2017, 18:19 Uhr
Zeile 299:		Zeile 299:

	==Pad==		==Pad==
	[[https://lavo-bb.piratenpad.de/ Protokollpad]]
			[[https://lavo-bb.piratenpad.de/2057/ Protokollpad]]

	<!-- Kategorie -->		<!-- Kategorie -->
	[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle\|2017]]		[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle\|2017]]

TheBug: /* TOP 3.1: */

2017-06-16T14:17:23Z

TOP 3.1:

← Nächstältere Version		Version vom 16. Juni 2017, 14:17 Uhr
Zeile 219:		Zeile 219:
	Entschuldigt		Entschuldigt

	==TOP 3.1:==		==TOP 3.1: Bundestagswahl==
	* Bundestagswahlkampf		* Bundestagswahlkampf
	* Neue AV?		* Neue AV?
			* Aufstellung der restlichen Direktkandidaten
			:WK 56 Prignitz, Ostprignitz-Ruppin am 4.7.2017
			:WK 59 MOL ?
			:WK 64 und 65 am 26.6.2017 in Cottbus

	===TOP 4: Beschlüsse im Landesvorstand===		===TOP 4: Beschlüsse im Landesvorstand===

	==TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse==		==TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse==

TheBug: /* :Tagesordnung */

2017-06-16T14:13:26Z

:Tagesordnung

← Nächstältere Version		Version vom 16. Juni 2017, 14:13 Uhr
Zeile 13:		Zeile 13:


	==:Tagesordnung==		==Tagesordnung==
	:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung		:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
	:TOP 2: Formalien der Sitzung		:TOP 2: Formalien der Sitzung
Zeile 23:		Zeile 23:
	::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung		::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
	:TOP 3: Bericht des Vorstandes		:TOP 3: Bericht des Vorstandes
			::TOP 3.1: Bundestagswahl
	:TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand		:TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
	::TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse		::TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse

← Nächstältere Version		Version vom 23. Juni 2017, 12:44 Uhr
Zeile 6:		Zeile 6:

	===Teilnehmer===		===Teilnehmer===
	* [[Benutzer:~~ThomasOHV~~\|Thomas Bennühr]]		* [[Benutzer:Thomas(OHV)\|Thomas Bennühr]]
	* [[Benutzer:TheBug\|Guido Körber]]		* [[Benutzer:TheBug\|Guido Körber]]
	* [[Benutzer:FrankB\|Frank Behr]]		* [[Benutzer:FrankB\|Frank Behr]]
	* [[Benutzer:Stefan Gue\|Stefan Schulz-Günther]]		* [[Benutzer:Stefan Gue\|Stefan Schulz-Günther]]

	===Entschuldigt===		===Entschuldigt===
	* [[Benutzer:jeannette\|jeannette]]		* [[Benutzer:jeannette\|jeannette]]