Vorstand/Protokolle/2020-11-19 - Versionsgeschichte

Bastian: /'Links ergänzt*/

2020-11-20T09:31:08Z

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	=='''TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)'''==		=='''TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)'''==
	* Vorschläge zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen		* Vorschläge zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen
	: BGBl vom 05.11.2020 ~~#link~~		: BGBl vom 05.11.2020
			::https://owncloud.ag-technik.de/s/D862ccfA8Mxycms
			::https://owncloud.ag-technik.de/s/462iPH33siDcaWi
	: Letzte Veröffentlichung zur Änderung des Bundeswahlgesetzes 05.11.2020 hinsichtlich AV mit Briefwahl.		: Letzte Veröffentlichung zur Änderung des Bundeswahlgesetzes 05.11.2020 hinsichtlich AV mit Briefwahl.
	: Es wurden diverse Lösungsmöglichkeiten diskutiert. (Bitte in der Aufzeichnung anhören).		: Es wurden diverse Lösungsmöglichkeiten diskutiert. (Bitte in der Aufzeichnung anhören).

Bastian: /Protokoll/

2020-11-19T23:45:32Z

Protokoll

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Zeile 23:		Zeile 23:

	*Entschuldigt:		*Entschuldigt:
	~~: [[Benutzer:Wikiname\|Name]]~~
	~~: [[Benutzer:Wikiname\|Name]]~~

	* Gäste:		* Gäste:
	~~: [[Benutzer:Wikiname\|Name]]~~		* [[PW:Benutzer:PiratesOnAir\|@PiratesOnAir]]
	~~: [[Benutzer:Wikiname\|Name]]~~
	: [[~~Benutzer~~:~~Wikiname\|Name]]~~
	~~: [[~~Benutzer:~~Wikiname~~\|~~Name~~]]

	=='''Tagesordnung '''==		=='''Tagesordnung '''==
Zeile 43:		Zeile 38:

	=='''Audioaufzeichnung'''==		=='''Audioaufzeichnung'''==
	: ~~Link folgt~~		: https://owncloud.ag-technik.de/s/j6LSzBH6cBMcbzm

	=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==		=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
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	*		*
	: liegt nichts an		: liegt nichts an

	~~{{Voting~~
	~~\|betreff= [[Vorstand/Beschluss/B2020-0xx]]~~
	~~\|dafür=~~
	~~\|dagegen=~~
	~~\|enthalten=~~
	~~\|fehlt=~~
	~~\|ergebnis=~~
	~~\|bemerkung=~~
	}}

	=='''TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge''' ==		=='''TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge''' ==
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	{{Voting		{{Voting
	\|betreff= Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1 [[Vorstand/Beschluss/B2020-~~0??~~]]		\|betreff= Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1 [[Vorstand/Beschluss/B2020-055]]
	\|dafür=		\|dafür=
	\|dagegen= Bastian, Marko, Susanne,Thomas		\|dagegen= Bastian, Marko, Susanne, Thomas
	\|enthalten=		\|enthalten=
	\|fehlt=		\|fehlt=
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	: Antrag wird vertagt, wenn klar ist, wie eine WK-Versammlung unter den derzeitigen Bedingungen möglich ist.		: Antrag wird vertagt, wenn klar ist, wie eine WK-Versammlung unter den derzeitigen Bedingungen möglich ist.

	~~{{Voting~~
	~~\|betreff=~~
	~~\|dafür=~~
	~~\|dagegen=~~
	~~\|enthalten=~~
	~~\|fehlt=~~
	~~\|ergebnis= Vertagung ohne Gegenstimmen und Enthaltungen~~
	~~\|bemerkung=~~
	}}

	=='''TOP 6: Sonstiges '''==		=='''TOP 6: Sonstiges '''==

ThomasG: Ergänzungen wie z.B. einzelne Links und Antragsnummern folgen noch.

2020-11-19T21:47:09Z

Ergänzungen wie z.B. einzelne Links und Antragsnummern folgen noch.

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Zeile 6:		Zeile 6:
	=='''Ort'''==		=='''Ort'''==
	: Mumble BB		: Mumble BB
	: Beginn:		: Beginn: 20:31 Uhr
	: Pad:		: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-11-19-bz4rxzsx
	: Dauer: maximal 90 Minuten		: Dauer: maximal 90 Minuten

Zeile 17:		Zeile 17:

	=='''Teilnehmer'''==		=='''Teilnehmer'''==
			: [[Benutzer:Bastian\|Bastian]]
			: [[PW:Benutzer:ThomasG\|Thomas Gaul]]
			: [[Benutzer:Landfrosch\|Marko Tittel]] @markotittel
			: [[Benutzerin:SunGo\|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus

	*Entschuldigt:		*Entschuldigt:
Zeile 39:		Zeile 43:

	=='''Audioaufzeichnung'''==		=='''Audioaufzeichnung'''==
	:		: Link folgt

	=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==		=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
	: Begrüßung der Teilnehmer durch ~~????~~ und Eröffnung der Sitzung um ~~????~~ h		: Begrüßung der Teilnehmer durch ThomasG und Eröffnung der Sitzung um 20.31 h

	=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==		=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
	* Wahl des Versammlungsleiters:		* Wahl des Versammlungsleiters: Thomas und Marko im Wechsel
	* Wahl des Protokollführers:		* Wahl des Protokollführers: alle
	* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung		* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
	: bereits eingeladen aufgrund der Sitzung an 11.11.2020		: bereits eingeladen aufgrund der Sitzung an 11.11.2020

	* Feststellung der Beschlussfähigkeit		* Feststellung der Beschlussfähigkeit
	: ? von 4 anwesend; ~~???~~ beschlussfähig.		: 4 von 4 anwesend; somit beschlussfähig.

	* Abstimmung über die Tagesordnung:		* Abstimmung über die Tagesordnung:
	: Es regt sich ~~(kein)~~ Widerspruch.		: Es regt sich Widerspruch.

	=='''TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)'''==		=='''TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)'''==
	* Vorschläge zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen		* Vorschläge zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen
			: BGBl vom 05.11.2020 #link
			: Letzte Veröffentlichung zur Änderung des Bundeswahlgesetzes 05.11.2020 hinsichtlich AV mit Briefwahl.
			: Es wurden diverse Lösungsmöglichkeiten diskutiert. (Bitte in der Aufzeichnung anhören).

	=='''TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen '''==		=='''TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen '''==
	*		*
			: liegt nichts an

	{{Voting		{{Voting
Zeile 75:		Zeile 83:
	=== TOP 5.1 Beschlussantrag zu den AVen 2020.1 zur BTW 2021===		=== TOP 5.1 Beschlussantrag zu den AVen 2020.1 zur BTW 2021===
	: Der Landesvorstand möge beschließen:		: Der Landesvorstand möge beschließen:
	: Die AVen 2020.1 zur BTW 2021 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden.		: Die AVen 2020.1 zur BTW 2021 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden (wie bereits beschlossen).

	: Begründung:		: Begründung:

	: Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen~~. Kandidaten sind bisher nicht bekannt~~.		: Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen.
	: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten		: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten

Zeile 90:		Zeile 98:
	\|betreff= Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1 [[Vorstand/Beschluss/B2020-0??]]		\|betreff= Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1 [[Vorstand/Beschluss/B2020-0??]]
	\|dafür=		\|dafür=
	\|dagegen=		\|dagegen= Bastian, Marko, Susanne,Thomas
	\|enthalten=		\|enthalten=
	\|fehlt=		\|fehlt=
	\|ergebnis=		\|ergebnis= abgelehnt
	\|bemerkung=		\|bemerkung= Der 29.11.2020 ist nicht haltbar. Wir warten auf die Änderung der Rahmenbedingungen.
	}}		}}

Zeile 109:		Zeile 117:
	* Bemerkung:		* Bemerkung:
	: Nach § 21 Abs. 5 BWahlG regeln die Parteien das Nähere über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers durch ihre Satzungen. Nach § 25 Abs. 3 Satz 1 unserer Satzung werden die Mitglieder nach § 9 dieser Satzung zur Wahl geladen. Eine verkürzte Einladungsfrist entsprechend § 25 Abs. 3 Satz 2 der Satzung ist nicht möglich, da das BWahlG, anders als das BbgLWahlG, keine kürzeren Einladungsfristen zulässt. D.h., der Landesvorstand muss vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung einladen.		: Nach § 21 Abs. 5 BWahlG regeln die Parteien das Nähere über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers durch ihre Satzungen. Nach § 25 Abs. 3 Satz 1 unserer Satzung werden die Mitglieder nach § 9 dieser Satzung zur Wahl geladen. Eine verkürzte Einladungsfrist entsprechend § 25 Abs. 3 Satz 2 der Satzung ist nicht möglich, da das BWahlG, anders als das BbgLWahlG, keine kürzeren Einladungsfristen zulässt. D.h., der Landesvorstand muss vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung einladen.

			: Antrag wird vertagt, wenn klar ist, wie eine WK-Versammlung unter den derzeitigen Bedingungen möglich ist.

			{{Voting
			\|betreff=
			\|dafür=
			\|dagegen=
			\|enthalten=
			\|fehlt=
			\|ergebnis= Vertagung ohne Gegenstimmen und Enthaltungen
			\|bemerkung=
			}}

	=='''TOP 6: Sonstiges '''==		=='''TOP 6: Sonstiges '''==
			: Susanne regt eine kleine Schulung zu HowTo Vorstand an.
			:: Bundesbuchhaltung, Bundeskassenprüfer mit einbeziehen, auch größer aufziehen. Sprich andere KVen usw. einbinden. Themen u.a. auch Parteienfinanzierung, Umgang mit Spenden usw. evtl. 42 e.V. ansprechen.

			: 42 e.V. nicht vergessen, Landesvertretung will bei Zeiten neu benannt/verlängert werden.

			: Council Meeting PPEU 28./29.11.2020 (Mit Vorschlags- und Rederecht)
			:: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=7th_council_meeting_2019

			: PPI General Assembly 05./06.12.2020
			:: Videoserver und weitere Details werden noch ausgewürfelt

			: 5 Klagen sind bei Landesschiedsgerichten unterwegs. Eine aus dem März ist vom LSG Hessen eröffnet. Allerdings mit Nennung von Fristen im Dezember/Januar wo man nicht tagen würde.

	=='''TOP 7: Nichtöffentlicher Teil'''==		=='''TOP 7: Nichtöffentlicher Teil'''==
	:		: von 21:48 bis 22:11 wegen technischer Fragen

	=='''TOP 8: Schließen der Sitzung'''==		=='''TOP 8: Schließen der Sitzung'''==
	* Schluss der Sitzung ~~????~~ Uhr		* Schluss der Sitzung 22.13 Uhr

	<!-- Kategorie -->		<!-- Kategorie -->
	[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle\|2020]]		[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle\|2020]]

Bastian: Vor

2020-11-18T13:09:52Z

Vor

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{{Vorstand TopNavigation}}
__TOC__

<big>'''Landesvorstandssitzung & Arbeitssitzung, 19.11.2020'''</big>

=='''Ort'''==
: Mumble BB
: Beginn:
: Pad:
: Dauer: maximal 90 Minuten

=='''Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)'''==
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus

=='''Teilnehmer'''==

*Entschuldigt:
: [[Benutzer:Wikiname|Name]]
: [[Benutzer:Wikiname|Name]]

* Gäste:
: [[Benutzer:Wikiname|Name]]
: [[Benutzer:Wikiname|Name]]
: [[Benutzer:Wikiname|Name]]
: [[Benutzer:Wikiname|Name]]

=='''Tagesordnung '''==
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)
: TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen
: TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge
: TOP 6: Sonstiges
: TOP 7: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 8: Schließen der Sitzung

=='''Audioaufzeichnung'''==
:

=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
: Begrüßung der Teilnehmer durch ???? und Eröffnung der Sitzung um ???? h

=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters:
* Wahl des Protokollführers:
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
: bereits eingeladen aufgrund der Sitzung an 11.11.2020

* Feststellung der Beschlussfähigkeit
: ? von 4 anwesend; ??? beschlussfähig.

* Abstimmung über die Tagesordnung:
: Es regt sich (kein) Widerspruch.

=='''TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)'''==
* Vorschläge zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen

=='''TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen '''==
*

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/B2020-0xx]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}

=='''TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge''' ==
=== TOP 5.1 Beschlussantrag zu den AVen 2020.1 zur BTW 2021===
: Der Landesvorstand möge beschließen:
: Die AVen 2020.1 zur BTW 2021 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden.

: Begründung:

: Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen. Kandidaten sind bisher nicht bekannt.
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten

: Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.

: Aktuell: Leitfaden Aufstellungsversammlung BTW 2021
: https://owncloud.ag-technik.de/s/F42wPyoANGZ5g8s

{{Voting
|betreff= Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1 [[Vorstand/Beschluss/B2020-0??]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}

=== TOP 5.2 Anträge===
====Antrag A2020-012====
* Antragsteller: Thomas Bennühr (Diskussion)
* Antragstext: AV für den Wahlkreis 61 umgehend einberufen und durchführen
* Antragsbegehren
: Ich beantrage die umgehende Einberufung und Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den WK 61 - Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II.

* Antragsbegründung:
: Für den Landesverband ist es ein gutes Zeichen, wenn er einen Direktkandidaten in dem Wahlkreis hat, in dem auch die Landeshauptstadt liegt. Deshalb stelle ich mich gerne als Direktkandidat für den WK 61 zur Verfügung. Da viel zu tun ist (Unterstützungsunterschriften, Wahlkampfteam, Wahlkampfstrategie, Wahlschwerpunkte, Formalien etc.) drängt die Zeit. Die Aufstellungsversammlung muss deshalb so schnell wie möglich durchgeführt werden.

* Bemerkung:
: Nach § 21 Abs. 5 BWahlG regeln die Parteien das Nähere über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers durch ihre Satzungen. Nach § 25 Abs. 3 Satz 1 unserer Satzung werden die Mitglieder nach § 9 dieser Satzung zur Wahl geladen. Eine verkürzte Einladungsfrist entsprechend § 25 Abs. 3 Satz 2 der Satzung ist nicht möglich, da das BWahlG, anders als das BbgLWahlG, keine kürzeren Einladungsfristen zulässt. D.h., der Landesvorstand muss vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung einladen.

=='''TOP 6: Sonstiges '''==

=='''TOP 7: Nichtöffentlicher Teil'''==
:

=='''TOP 8: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung ???? Uhr


[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]

Vorstand/Protokolle/2020-11-19 - Versionsgeschichte

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ThomasG: Ergänzungen wie z.B. einzelne Links und Antragsnummern folgen noch.

Bastian: Vor

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