Wahlen/Kommunalwahl 2019 - Versionsgeschichte

Bastian: /Update/

2019-04-16T09:20:12Z

Update

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	* [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/aufstellung-von-wahlvorschl%C3%A4gen-kw/ Amtliche Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen (inkl. Formelgenerator)]		* [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/aufstellung-von-wahlvorschl%C3%A4gen-kw/ Amtliche Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen (inkl. Formelgenerator)]
	* Bundeszentrale für politische Bildung: [https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/BPB_IzPB%20333%20Kommunalpolitik_WEB_neu.pdf Kommunalpolitik] (PDF) (Informationen zur politischen Bildung, Heft 333) – ''(für Mandatsträger interessant!)''		* Bundeszentrale für politische Bildung: [https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/BPB_IzPB%20333%20Kommunalpolitik_WEB_neu.pdf Kommunalpolitik] (PDF) (Informationen zur politischen Bildung, Heft 333) – ''(für Mandatsträger interessant!)''
			* [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/impressumspflicht-bei-wahlver%c3%b6ffentlichungen Impressumspflicht]
			: "''Veröffentlichungen, die von Wahlvorschlagsträgern, Unterstützergruppen und anderen Interessenverbänden im Zusammenhang mit Wahlen herausgegeben werden (Plakate, Flyer, Wurfsendungen etc.) sind Druckerzeugnisse im Sinne des Brandenburgischen Pressegesetzes (BbgPG). Sie unterliegen der Impressumspflicht des [http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgpg § 8 BbgPG]. Der Impressumgpflicht wird insbesondere nicht genüge geleistet, wenn lediglich eine E-Mail-Adresse angegeben wird. Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.''"

	[[Kategorie:Kommunalwahl 2019\| ]]		[[Kategorie:Kommunalwahl 2019\| ]]

Neythomas: /* Durchführung der AV */

2019-03-02T10:19:11Z

Durchführung der AV

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	Eine gute Zusammenfassung zum Ablauf einer Aufstellungsversammlung liefert das [[Nordbrandenburg/Dokumente/HowToAV\|HowTo des RV Nordbrandenburg]].		Eine gute Zusammenfassung zum Ablauf einer Aufstellungsversammlung liefert das [[Nordbrandenburg/Dokumente/HowToAV\|HowTo des RV Nordbrandenburg]].

	Die [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/aufstellung-von-wahlvorschl%C3%A4gen-kw/ benötigten Formulare] sind auf der Webseite des Landeswahlleiters zu finden.		Die [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/aufstellung-von-wahlvorschl%C3%A4gen-kw/ benötigten Formulare] sind auf der Webseite des Landeswahlleiters zu finden. Der Landeswahlleiter hat zudem einen [https://secure.service.brandenburg.de/intelliform/forms/lwl/wahlen/index Formular-Generator] online gestellt, dessen Verwendung unbedingt zu empfehlen ist!

	=== Wahlberechtigung und Wählbarkeit ===		=== Wahlberechtigung und Wählbarkeit ===

Neythomas: /* Kandidaten */

2019-03-01T07:56:10Z

Kandidaten

← Nächstältere Version		Version vom 1. März 2019, 07:56 Uhr
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	== Kandidaten ==		== Kandidaten ==
	Alle Gliederungen sind angehalten, ihre [[Wahlen/Kommunalwahl 2019/Kandidaten\|aufgestellten Kandidaten]] in die Liste einzutragen.		Alle Gliederungen sind angehalten, ihre [[Wahlen/Kommunalwahl 2019/Kandidaten\|aufgestellten Kandidaten]] in die Liste einzutragen.

			== Plakate ==
			Alle Gliederungen sind angehalten, ihre [[Taskforce_Wahlkampf/Plakatierungstand\|Plakatwünsche]] in die Liste einzutragen.

	== Material ==		== Material ==

Neythomas am 1. März 2019 um 07:20 Uhr

2019-03-01T07:20:00Z

← Nächstältere Version		Version vom 1. März 2019, 07:20 Uhr
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	'''Wie geht es nach der Unterschrift weiter?'''<br>		'''Wie geht es nach der Unterschrift weiter?'''<br>
	Die Wahlbehörde muss für jede geleistete Unterstützerunterschrift zunächst noch die Wahlberechtigung der unterzeichnenden Person im jeweiligen Wahlgebiet bestätigen. Die beglaubigte und bestätigte Unterschrift muss der Wahlbehörde bis zum 67. Tages vor der Wahl, 16:00 Uhr vorliegen. ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#28a §28a Abs. 4-6 BbgKWahlG]) Der Wahlausschuss prüft die eingereichten Unterlagen und beschließt bis zum 58 Tage vor der Wahl die endgültige Zulassung des Wahlvorschlages.		Die Wahlbehörde muss für jede geleistete Unterstützerunterschrift zunächst noch die Wahlberechtigung der unterzeichnenden Person im jeweiligen Wahlgebiet bestätigen. Die beglaubigte und bestätigte Unterschrift muss der Wahlbehörde bis zum 67. Tages vor der Wahl, 16:00 Uhr vorliegen. ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#28a §28a Abs. 4-6 BbgKWahlG]) Der Wahlausschuss prüft die eingereichten Unterlagen und beschließt bis zum 58 Tage vor der Wahl die endgültige Zulassung des Wahlvorschlages.

			== Kandidaten ==
			Alle Gliederungen sind angehalten, ihre [[Wahlen/Kommunalwahl 2019/Kandidaten\|aufgestellten Kandidaten]] in die Liste einzutragen.

	== Material ==		== Material ==

Neythomas: /* Material */

2019-02-28T21:05:39Z

Material

← Nächstältere Version		Version vom 28. Februar 2019, 21:05 Uhr
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	'''Sonstiges'''		'''Sonstiges'''
	* [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/%C3%96ffentliche-bekanntmachungen-des-landeswahlleiters/~9129 Wahlbekanntmachung]		* [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/%C3%96ffentliche-bekanntmachungen-des-landeswahlleiters/~9129 Wahlbekanntmachung]
	* [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/aufstellung-von-wahlvorschl%C3%A4gen-kw/ Amtliche Vordrucke für die ~~Einreichng vn~~ Wahlvorschlägen]		* [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/aufstellung-von-wahlvorschl%C3%A4gen-kw/ Amtliche Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen (inkl. Formelgenerator)]
	* Bundeszentrale für politische Bildung: [https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/BPB_IzPB%20333%20Kommunalpolitik_WEB_neu.pdf Kommunalpolitik] (PDF) (Informationen zur politischen Bildung, Heft 333) – ''(für Mandatsträger interessant!)''		* Bundeszentrale für politische Bildung: [https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/BPB_IzPB%20333%20Kommunalpolitik_WEB_neu.pdf Kommunalpolitik] (PDF) (Informationen zur politischen Bildung, Heft 333) – ''(für Mandatsträger interessant!)''

	[[Kategorie:Kommunalwahl 2019\| ]]		[[Kategorie:Kommunalwahl 2019\| ]]

Neythomas: /* Kommunalwahl 2019 */

2019-02-22T14:20:29Z

Kommunalwahl 2019

Änderungen zeigen

Geka FF am 1. März 2018 um 18:24 Uhr

2018-03-01T18:24:49Z

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			{{Wahlkampf}}

	===Kommunalwahl 2019===		===Kommunalwahl 2019===
	*Kommunalwahlen		*Kommunalwahlen

Geka FF: /* Kommunalwahl 2019 */ kommunalwahl: erste infos

2018-03-01T18:23:47Z

Kommunalwahl 2019: kommunalwahl: erste infos

← Nächstältere Version		Version vom 1. März 2018, 18:23 Uhr
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	===Kommunalwahl 2019===		===Kommunalwahl 2019===
			*Kommunalwahlen
			:Termin: Mai/Juni 2019

			*Rechtliche Grundlagen:
			:http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg
			:Mandatszeitraum: 5 Jahre
			:Anzahl der Vertrater: variabel, hängt von Ortsgröße ab
			:Wahlzeit: an einem Sonn-/Feiertag zwischen dem 1. März und dem 31. Oktober
			:Wählbarkeit: alle wahlberechtigten Personen, die am Wahltag ihr 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet ihren ständigen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben.
			:Wahlkreise: variabel
			:Einreichung der Wahlvorschläge:
			**(1) Wahlvorschläge können von Parteien, von politischen Vereinigungen, von Wählergruppen und von Einzelbewerbern eingereicht werden.
			**(2) Die Wahlvorschläge sind bis zum 66. Tag vor der Wahl, 12 Uhr, beim zuständigen Wahlleiter einzureichen.
			**(3) Eine Partei, eine politische Vereinigung, eine Wählergruppe oder ein Einzelbewerber kann
			[...] nur einen Wahlvorschlag [...] einreichen
			**(4) Wahlkreisbezogene Wahlvorschläge derselben Partei, politischen Vereinigung oder Wählergruppe gelten auf der Ebene des Wahlgebietes als verbunden.
			:Inhalt der Wahlvorschläge:
			* bestimmte maximal Anzahl an Wahlvorschlägen
			:Unterstützungsunterschriften: variabel; 3 bis 20 bzw 3 bis 30
			*(4) Die persönliche, überprüfbare Unterschrift der wahlberechtigten Personen ist bis 16 Uhr des 67. Tages vor der Wahl bei der Wahlbehörde zu leisten.
			:Also zwischen dem 25.12.2018 und 25.08.2018


			*http://bravors.brandenburg.de/verordnungen/bbgkwahlv_2015_2
			:Interessant für Wahlhelfer

			*http://bravors.brandenburg.de/de/gesetze-212922
			:Interessant für gewählte Vertreter

			*http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/251203
			:Mustervordrucke

			*http://www.wahlen.brandenburg.de/media_fast/4055/Rundschreiben_%28PDF-Datei%29_zur_Aenderung_der_Altersgrenzen_fuer_die_Waehlbarkeit_zum_Landrat_und_hauptam.pdf
			*http://www.wahlen.brandenburg.de/media_fast/4055/Anlage_-_Gesetz_zur_Aenderung_des_BbgKWahlG_und_des_LBG_vom_11.01.2016_%28GVBl._I_Nr._3%29.pdf
			*http://www.wahlen.brandenburg.de/media_fast/4055/Allgemeinverfuegung_Lautsprecher-_und_Plakatwerbung_2015.16291289.pdf

			*Adressen der Kreiswahlleiter:
			:http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/644559




	~~Allgemeine Informationen vom Wahlleiter~~

	Aufstellungsversammlung		Aufstellungsversammlung

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2018-02-10T09:52:53Z

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