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→Umlaufbeschluss 2024-04
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<big>'''Archiv'''</big>
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__TOC__
=Beschlüsse 20202024= <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2020-01 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-01|dafür= AndyausLOS, MirkoH, MichaFF, Dr. Mühlberg|dagegen= |enthalten= |fehlt= FrankK|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08.01.2020 11:30) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2020-02 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-02|dafür= Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />'''Initiator:''' andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" '''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-03 01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-0301 Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= TheBug, Dirk, ThomasRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab}}</div>'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 5.2.2020 23:59) '''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Vorläufige Tagesordnung: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 03 - Wahl des Protokollführers TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019 TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020 TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020 TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020 TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020 TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020 TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer TOP 18 - Satzungsänderungsanträge TOP 19 - Programmänderungsanträge TOP 20 - Sonstige Anträge TOP 21 - Sonstiges TOP 22 - Schließen der Versammlung Informationen zum Veranstaltungsort:<br>Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.https://gzsz.eatbu.com/?lang=de '''Begründung:''' Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig. '''Ergebnis:''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2020-04 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2020-04|dafür= TheBug, Thomas, Dirk|dagegen= |enthalten= |fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Zugangsdaten zu Social Media Plakate zur Europa- und Website Kommunalwahl <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Bis 0648h (bis 28.023.2020 232024 15:5900)
'''Antragstext:''' Der zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert Vorstand möge beschließen für die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (insbesondere FacebookBeschaffung von 1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), sowie Bannern zur Website EU und Domain an Guido Körber Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu übergebenstellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, dass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung:'''Die Aussenkommunikation muss weiter laufen Wir kandidieren in mehreren Regionen und die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes benötigt.Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand übergeben werdenEuropawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' Angenommen
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-X0802 Domain für Wahlkampf sichern|dafür= TheBug, Riccardo, Frank (Fernmündlich)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' LimeSurvey mit Kontaktdaten befüllen Domain für Wahlkampf sichern <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 28.3.10.2020 02024 16:3000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen den Landesschatzmeister die Domain "piraten-ödp.de" zu bitten reservieren und auf die aktuellen Mailadressen der Mitglieder Präsenz des RV DOS als Gruppe im LimeSurvey anzulegen, damit der RV Umfragen an die Gliederungsmitglieder verschicken kannaufzuschalten.
'''Begründung:''' Das Tool eignet sich hervorragend, um schnell Meinungsbilder von Wir haben in LOS für den Mitgliedern einzuholen Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und so benötigen die Beteiligung zu verbessernDomain für den Wahlkampf.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-10 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-1003 Lizenz für Wordpress Plugin erwerben|dafür= FrankTheBug, Riccardo, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einleitung einer OM Lizenz für Wordpress Plugin erwerben <br />'''Initiator:''' TheBug theBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h 24 h (bis 14.124.2020 2024 23:5900)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen eine Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied einzuleitenfür das Wordpress der Seite piraten-oedp das Plugin Astra Pro zu lizenzieren. Der LaVo wird in den Vorgang einbezogenDafür fallen Kosten von knapp € 50 pro Jahr an.
'''Begründung:''' Wegen der Wahrung der Persönlichkeitsrechte werden keine weiteren Details veröffentlicht.Wird für den Wahlkampf benötigt
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20202024-11 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20202024-1104|dafür= GuidoTheBug, Chefkoch, Riccardo, Frank
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds Segways mieten für Wahlkampf <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 24 h (bis 169.124.2020 232024 15:59:5900)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen das vorliegende Angebot von Frau Popp für zwei Segways für den Antrag Wahlkampf anzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf Mitgliedschaft (Daten € 3000 und sind dem Vorstand bekannt) anzunehmenvom RV zu übernehmen.
'''Begründung:''' Die zwei Segways dienen uns als mobile Wahlkampfstände.
'''Ergebnis:''' Angenommen