AG Politik/Input Wahlprogramm

Taskforce Wahlprogramm | Protokolle & Treffen | Dokumente | Vorschläge, Entwürfe & Themen

Die Taskforce Wahlprogramm bittet um die Einreichung von Vorschlägen und bietet - im Rahmen ihrer Möglichkeiten - ihre Hilfe bei der Antragserstellung an.

Hier können Vorschläge gemacht werden, die auf einer der nächsten Sitzungen der Taskforce Wahlprogramm behandelt werden:

Themenvorschläge

• Ins Wahlprogramm zur kommenden Landtagswahl sollte unbedingt Folgendes aufgenommen werden..

Themenvorschlag			Besprechung in der Taskforce
Bezeichnung / Stichwort	Erläuterung / Begründung	Vorschlagender	Check: Bestandsaufnahme Gibt es eine Positionierung -im Grundsatzprogramm des Bundesverbandes -in Positionspapieren auf Bujndesebene -im Grundsatzprogramm des Landesverbandes -in Positionspapieren auf Landesebene	Check: Ländersache	Check: Piratenthema	Check: Vereinbarkeit mit Grundsatzprogramm
Bejahende Positionierung zur E-Zigarette	- E-Zigaretten sind nicht ungefährlich, aber sie sind nach wissenschaftlichem Erkenntnisstand auch nicht gefährlicher als herkömmliche Zigaretten -sie sind kein Arzneimittel, sondern dienen dem Konsum der Droge Nikotin - der Staat muss eine Verbotsentscheidung auf wissenschaftlicher Basis treffen; die Generierung von Steuereinnahmen bei der Tabaksteuer darf hierbei kein Kriterium sein - soll auf Programmatik zur Drogenpolitik aufgebaut werden	--Nr 75:in spe 12:31, 2. Mär. 2012 (CET)

Entwürfe

• Ich möchte folgenden Antragsentwurf vorstellen...
• Ich arbeite an einem Antrag zum Wahlprogramm zur Thematik xy und suche Mitstreiter...

Fragen & Anregungen

• Ich möchte noch Folgendes anregen, was Berücksichtigung finden sollte...........
• Ich habe folgende Frage zum Stellen von Programmanträgen auf dem LPT

Anträge für den LPT 2012.1

• Hier geht es zur Antragsfabrik für den kommenden Landesparteitag.