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AG Programmkommission/Protokolle/2018-07-17

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Sitzung 17.07.2018

Ort: Mumble BB

Anfang: 20:30

Teilnehmer:

TheBug
andylos
Holger-DOS
Dietmar


Gäste:
sk
geka
Bastian
KaiH
Riccardo


Entschuldigt:
niemand
  • Beginn: 20:40 Uhr
  • Versammlungsleitung: AndyausLOS
  • Aufzeichnung: Geka zeichnet auf

Aufzeichnung wird hier liegen: https://media.piratenbrandenburg.de/ im Ordner "diverse"

Protokoll:

Landesprogramm

Vorschläge für Verbesserung des Grundsatzprogramms.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm


Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen
Interessenten: Guido, SK, AndyausLOS,Dietmar
Mehr Demokratie und Bürgerrechte
Keine Vorschläge
Gegen Rechtsextremismus:
Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.
Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.
Interessenten:AndyausLOS,SK,
Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten - Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.
Interessenten:AndyausLOS
Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.
Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen
Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.
Interessenten:SK, AG Bildung?
Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.
5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.
Interessenten: SK, Guido
Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.
Interessenten: SK, Guido, AndyausLOS
Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.
-> Zu Verkehr und Infrastruktur
Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen. Gentrifizierung
Interessenten: bitte melden
Umwelt und Energie - Das können wir besser!
Energie wird nicht erzeugt!
"kleineren, mittleren und großen" also allen?
Interessenten: Guido, AndyausLOS,SK
Bauen und Verkehr / Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.
Interessenten: (Guido für Teilbereich Netzneutralität)AndyausLOS für Öffi. und Bahnverkehr, Dietmar für Bahnverkehr,
Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.
Interessenten: Dietmar, AndyausLOS
Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.
Interessenten:Interessenten sollen sich melden
Gliederung überarbeiten (nach logischen Gesichtspunkten)
Vorschlag:
  • Präambel
  • Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte, Datenschutz
hierzu:

- Gleichstellung unterschiedlichster Lebensgemeinschaften (statt hinter Soziales) - Asylrecht ändern (statt zu vereintes Europa) - Staatsbürgerschaft ab Geburt (statt zu vereintes Europa) - Umgang mit Geflüchteten (statt zu vereintes Europa) - Recht auf Selbstbestimmung sollte erarbeitet werden (Interessenten bitte melden)

  • Staat und Religion
  • Vereintes Europa
  • Bildung und Wissenschaft
  • Kunst und Kultur
  • Wirtschaft
  • Landwirtschaft
  • Umwelt + Energie
  • Infrastruktur
 Internet (ggf. in Infrastruktur integrieren)
 
  • Soziales, Familie
  • Innere Sicherheit
Monatliche Sitzungen zu Berichten der Unter AKs

Nächste Sitzung

  • 21.8.2018 ab 21:00 MumbleBB
  • Ende der Sitzung um 22:24
Am 25.7. 20:30 trifft sich AK Präambel im MumbleBB