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AG TDBD/Treffen/2012-03-07

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Sitzung der AG TDBD am 07.03.2012
19:30 Uhr
Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Inhaltsverzeichnis

Teilnehmer

vorl. Tagesordnung

Protokoll

  • Wahl Versammlungsleiter
  • Heiko wird einstimmig gewählt.
  • Wahl Protokollant
  • Vorschlag: alle protokollieren
  • Das Protokoll wird von allen gemeinsam geführt.
  • Aussprache und Beschluss über die GO der AG TDBD
  • Fertigstellung der GO
  • Nachfrage zu Änderungen und/oder Anmerkungen zum vorliegenden GO-Vorschlag
  • keine
  • Abstimmung über die GO
Ja: 6
Nein: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt: 1
  • mehrheitlich so beschlossen
  • Wahl von Koordinator(en)
  • Vorschlag Heiko und Uk
  • Uk lehnt wegen Auslastung ab
  • Vorschlag Bastian und Heiko
  • Bastian derzeit nicht reagierend
  • Vorschlag RicoB
Abstimmung über die Anzahl der KO
  • Vorschlag: 2 KOs - einstimmig (6 Stimmen) dafür
Abstimmung über die Kandidaten:
  • Heiko:
  • Dafür: 6
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: 0
  • Heiko nimmt die Wahl an.
  • Rico:
  • Dafür: 5
  • Dagegen: 1
  • Enthaltung: 0
  • Rico nimmt die Wahl an.

Polizeistrukturreform

Polizeibeauftragter

Anfrage: Ist denn der Gesetzentwurf unterstützenswert?

  • Meinungsbild: Landespolizeibeauftragter in Anlehnung an Wehrbeauftragter?
  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: positiv

eGK

  • Kvk berechtigen künftig in der Regel nur noch mit einem Lichtbild zur zahn/arztlichen Behandlung. Bericht #DSB #BB S.94
16.Tätigkeitsbericht

Weiteres Vorgehen

  • Themensammlung für Wahlprogramm-Anträge LTW2014?
  • Ab nächster Sitzung Ausarbeitung von Anträgen?
  • Polizeibeauftragter der Landes
  • Polizeistrukturreform (siehe auch Positionspapier)
  • Kennzeichnung von Polizeibeamten (siehe auch Positionspapier) -> siehe Bericht DSB BB
  • Reform Informationsfreiheit
  • Datenschutz (siehe Bericht von Fr. Hartge - viele Ansatzpunkte)
  • Thema Fußball, Überwachung, personalisierte Karten, Scannen von Gesichtern, Weitergabe personengebundener Daten ins Ausland, Sportgroschen (50 Cent) eher Sportfuffi

nächster Termin

Mittwoch, 28.03.2012, 19:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • Sitzungsende um 21:24 Uhr